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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bild: Piratenpartei Bezirksverband Freiburg wählt neuen VorstandBild: Piratenpartei Bezirksverband Freiburg wählt neuen Vorstand
Piratenpartei Deutschland Bezirksverband Freiburg

Piratenpartei Bezirksverband Freiburg wählt neuen Vorstand

Am 09. Juli fand der erste Bezirksparteitag im Jahr 2011 des Bezirksverbands Freiburg der Piratenpartei Deutschland im Hotel Hirt in Deißlingen statt. Es trafen sich 18 Mitglieder der Piratenpartei, um unter anderem einen neuen Vorstand für den Bezirksverband Freiburg zu wählen. Nach dem Tätigkeitsbericht des bisherigen Vorstandes und der folgenden Entlastung wurde nach kurzer Debatte beschlossen, den Vorstand auf sieben Mitglieder zu vergrößern. Er besteht nun aus den folgenden Personen: * Vorsitzender: Tobias Zawisla (21) – Villingen-Schw…
11.07.2011
11:10
Bild: FREIE WÄHLER Hamburg: Olaf Scholz, handeln Sie! - Norddeutschlands Schulsysteme vereinheitlichenBild: FREIE WÄHLER Hamburg: Olaf Scholz, handeln Sie! - Norddeutschlands Schulsysteme vereinheitlichen
Freie Wähler Hamburg (FW)

FREIE WÄHLER Hamburg: Olaf Scholz, handeln Sie! - Norddeutschlands Schulsysteme vereinheitlichen

Hamburg (11. Juli 2011) - Der Vorsitzende der Hamburger Landesvereinigung FREIE WÄHLER schlägt ein einheitliches Schulsystem für Norddeutschland vor. "Schluss mit der Kleinstaaterei!" fordert Wolf Achim Wiegand in einer Presseerklärung. "Es kann nicht sein, dass Kinder, die mit ihren Eltern in den wirtschaftlich eng verzahnten Bundesländern Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Bremen, Schleswig-Holstein und Hamburg umziehen, überall andere Schulverhältnisse vorfinden." Zugleich warf Wiegand dem Ersten Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) Mutlos…
11.07.2011
10:54
Neue Jobs nach Insolvenz
CONSULT Personaldienstleistungen GmbH

Neue Jobs nach Insolvenz

Transfergesellschaft ermöglicht ehemaligen Aksys-Mitarbeitern schnelle Vermittlung in neue Arbeit Der Transferdienstleister Consult Personaldienstleistungen GmbH zieht nach einem Jahr Bilanz: Über 75 Prozent der ehemaligen Mitarbeiter der Aksys GmbH konnten durch die Transfergesellschaft von Consult in neue Arbeitsverhältnisse vermittelt werden. Für die weit über 200 von Entlassung bedrohten Mitarbeiter hatten Insolvenzverwalter Tobias Hoefer und die Betriebsräte der Aksys GmbH die Consult GmbH aus Frankfurt mit der Gründung bundesweiter T…
08.07.2011
17:42
BaFin untersagt der Wibex Wirtschafts- und Unternehmensberatung, Treuhandgesellschaft mbH das Einlagengeschäft
Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V.

BaFin untersagt der Wibex Wirtschafts- und Unternehmensberatung, Treuhandgesellschaft mbH das Einlagengeschäft

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat der Wibex Wirtschafts- und Unternehmensberatung, Treuhandgesellschaft mbH, Düsseldorf, mit Bescheid vom 27.04.2011 das unerlaubte Betreiben eines Einlagengeschäfts untersagt und die Abwicklung der unerlaubt betriebenen Geschäfte angeordnet. Das berichtet der Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V.. Die Wibex Wirtschaft- und Unternehmensberatung, Treuhandgesellschaft mbH bot potentiellen Interessenten eine Geldanlage auf der Grundlage von Verträgen über sogenannte „partialis…
08.07.2011
17:30
CDU Neukölln von Berlin verabschiedet kommunalpolitisches Wahlprogramm
HPS Win

CDU Neukölln von Berlin verabschiedet kommunalpolitisches Wahlprogramm

Anlässlich der Landtags- und Bezirkswahlen in Berlin am 18. September lud er Kreisverband der CDU Neukölln seine Mitglieder zu einem Mitgliederparteitag ein. Bei diesem Mitgliederparteitag wurde das kommunalpolitische Wahlprogramm vorgestellt und von den Mitgliedern einstimmig genehmigt. Das Wahlprogramm für den Bezirk Neukölln und das Land Berlin wurde von den Mitgliedern erarbeitet. In Arbeitsgruppen, den einzelnen Ortsvorständen, Kreisvorstand, Mitgliederversammlungen, Ideensammlungen, Problembenennung in Land und Bezirk durch Mitglieder…
08.07.2011
17:29
Bild: EU-Haushallt 2014-2020 nimmt Konturen anBild: EU-Haushallt 2014-2020 nimmt Konturen an
EuroConsults

EU-Haushallt 2014-2020 nimmt Konturen an

Eine Billion Euro für Europa?! Berlin - „Das Gute vornweg, es ist noch einmal insgesamt mehr Geld eingeplant als in der jetzigen Phase (jetzt 975 Mrd., dann 1.025 Mrd.) und auch wird sich für die Antragsteller wieder einiges vereinfachen. Das Schlechte gleich hinterher, es wird kräftig umstrukturiert bei den AKTIONSPROGRAMMEN, da wird in den nächsten Jahren und insbesondere 2012 und 2013 noch eine Menge Unruhe entstehen“, so fasst Michael Seidler die ersten Eckpunkte des EU-Haushalts 2014-2020 zusammen. Die Nachricht war kurz, die Jose Barros…
08.07.2011
11:17
Bild: BGH fordert für Restschuldbefreiung 2 - 3 Bewerbungen pro Woche - Insolvenzrecht ChemnitzBild: BGH fordert für Restschuldbefreiung 2 - 3 Bewerbungen pro Woche - Insolvenzrecht Chemnitz
Insolvenzrecht Chemnitz

BGH fordert für Restschuldbefreiung 2 - 3 Bewerbungen pro Woche - Insolvenzrecht Chemnitz

Schuldner muss sich bei erfolgsloser Selbständigkeit für die Gewährung der Restschuldbefreiung intensiv um Anstellung bemühen -Insolvenzrecht Chemnitz Rechtsgrundsatz - Insolvenzrecht Chemnitz Bemühungen um eine Beschäftigung nach § 295 I Nr. 1 InsO beinhalten Meldung bei der Arbeitsagentur, ständigen Kontakt zum dortigen Betreuer, Lektüre von Stellenanzeigen und Bewerbungen, etwa 2-3 pro Woche (BGH, Beschluss v. 19.05.2011, Az. IX ZB 224/09). Sachverhalt - Insolvenzrecht Chemnitz Schuldner S befindet sich nach Aufhebung seines Insolvenzve…
08.07.2011
11:11
Bild: Die hässliche Wahrheit kommt ans Licht: Geheimes chinesisches Dokument wird bekanntBild: Die hässliche Wahrheit kommt ans Licht: Geheimes chinesisches Dokument wird bekannt
igfm

Die hässliche Wahrheit kommt ans Licht: Geheimes chinesisches Dokument wird bekannt

„Drosselt die Unterstützung für Tibet“, so lautet die Botschaft des als „hochgeheim eingestuften chinesischen Regierungspapiers“, das auszugsweise von einer dänischen Tageszeitung veröffentlicht wurde (1). „Präsentiert nach außen das Bild einer friedlichen Entwicklung und offenen Gesellschaft, aber festigt nach innen euren Griff über die Gesellschaft durch mehr Zensur und Kontrolle“. Unter Wahrung der Anonymität der Quelle sagt das Blatt „Information“, sie seien im Besitz von 60 Seiten eines von dem Zentralkomitee - der höchsten Autorität i…
08.07.2011
11:02
Bild: FREIE WÄHLER Hamburg: Protest gegen Altparteien-Plan zur Austrocklung von MitbewerbernBild: FREIE WÄHLER Hamburg: Protest gegen Altparteien-Plan zur Austrocklung von Mitbewerbern
Freie Wähler Hamburg (FW)

FREIE WÄHLER Hamburg: Protest gegen Altparteien-Plan zur Austrocklung von Mitbewerbern

(Hamburg, 7. Juli 2011) - FREIE WÄHLER Hamburg protestieren gegen heimliche Pläne der Altparteien, sich ein noch dickeres Stück Kuchen aus der Parteienfinanzierung abzuschneiden und dabei zugleich handstreichartig die kleineren Mitbewerber auszutrocknen. Entsprechende Pläne verstecken sich in der Änderung des Parteiengesetzes, die der Deutsche Bundestag beschliessen möchte. Sie wurden jetzt in sozialen Medien publiziert. Auch die Piratenpartei hat dagegen protestiert (http://bit.ly/pXcJfu). "Der heimliche Angriff auf die Finanzkraft der n…
08.07.2011
10:49
Bild: Kanzleimarketing für Rechtsanwälte: Mandantengewinnung leicht gemacht dank neuer KooperationBild: Kanzleimarketing für Rechtsanwälte: Mandantengewinnung leicht gemacht dank neuer Kooperation
az online marketing

Kanzleimarketing für Rechtsanwälte: Mandantengewinnung leicht gemacht dank neuer Kooperation

Düsseldorf, im Juli 2011. Das Kanzleimarketing für Rechtsanwälte gewinnt zunehmend an Bedeutung, da die Zahl der niedergelassenen Rechtsanwälte nach wie vor stärker steigt , als die Zahl der potentiellen Mandanten. Zugleich unterschätzen immer noch viele Kanzleien die Bedeutung eines professionellen Kanzleimarketing für die Gewinnung neuer Mandate. Um interessierten Rechtsanwälten praxiserprobte Tipps zur Mandantengewinnung zu geben, hat der Deubner Verlag aus Köln ein neues Produkt entwickelt, das sog. "Mandantenakquisepaket". In diesem Prod…
07.07.2011
17:23
Bild: Goppel zur PID Abstimmung: "Kein Ausrufezeichen für die Würde"Bild: Goppel zur PID Abstimmung: "Kein Ausrufezeichen für die Würde"
ChristSoziale Katholiken (CSK) in der CSU

Goppel zur PID Abstimmung: "Kein Ausrufezeichen für die Würde"

München – Der Sprecher der ChristSozialen Katholiken (CSK) in der CSU, Dr. Thomas Goppel, MdL zur heute im Deutschen Bundestag getroffenen Entscheidung zur Präimplantationsdiagnostik: „Das Ergebnis der Abstimmung für die Präimplantationsdiagnostik (PID) macht deutlich, dass sich in Deutschland seit 1945, vor allem aber seit 1990, die Koordinaten weit verschoben haben. Während in der alten BRD eine deutliche Mehrheit das christliche Menschenbild aus Ausgangspunkt vieler Entscheidungen genommen hat, die den Menschen als Bestandteil der Schöpfu…
07.07.2011
15:10
Bildungssystem und Bürgerarbeit – Irrsinn am „lebenden Beispiel“
Anke Freiberg

Bildungssystem und Bürgerarbeit – Irrsinn am „lebenden Beispiel“

Seit der Geburt meiner Tochter vor 8 Jahren ist es sehr schwer wieder in ein geregeltes Arbeitsverhältnis zu finden, welches sich finanziell und/oder mit der Familie vereinbaren lässt. Nach unzähligen Anläufen habe ich mich entschlossen es selbstständig in meinem erlernten Beruf als Gastronomin (Hotelfachfrau) zu versuchen. Mit einer kleinen Cocktailbar. Eine ganze Weile ging es prima, meine Familie konnte davon (über)leben. Der Einbruch der Finanzkrise machte aber aus unseren Gästen plötzlich Kurzarbeiter und spätere Arbeitslose, aus allen…
07.07.2011
15:06
BIG mit positivem Geschäftsergebnis
BIG direkt gesund

BIG mit positivem Geschäftsergebnis

Jahresergebnis 2010 und neuer Verwaltungsrat (ddp direct) Dortmund, 7. Juli. 2011. Mit einem Überschuss von 20,1 Millionen Euro hat BIG direkt gesund das Geschäftsjahr 2010 abgeschlossen. Das teilte die Kasse am Donnerstag in Dortmund mit. Gleichzeitig konstituierte sich auf dieser ersten Sitzung nach den Sozialwahlen auch der Verwaltungsrat der BIG neu. Die Einnahmen aus Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds beliefen sich im Berichtsjahr auf 636,9 Millionen Euro. Demgegenüber standen Ausgaben von 616,8 Millionen Euro. In einem aktuellen Ve…
07.07.2011
15:02
Bild: Ist Bundesfreiwilligendienst eine Alternative für ALG II Bezieher?Bild: Ist Bundesfreiwilligendienst eine Alternative für ALG II Bezieher?
Rechtsanwälte Ebener & Siebold

Ist Bundesfreiwilligendienst eine Alternative für ALG II Bezieher?

Vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend erhält man zum Bundesfreiwilligendienst und Arbeitslosengeld II/ Hartz IV folgende Auskünfte: "ALG II - Empfänger können grundsätzlich am Bundesfreiwilligendienst teilnehmen, da der Bezug der Grundsicherung für Arbeitssuchende - das sogenannte Arbeitslosengeld II - dies nicht grundsätzlich ausschließt. Entsprechend der Handhabung beim bereits bestehenden Jugendfreiwilligendienst (FSJ/FÖJ) soll vom Taschengeld, das ein Teilnehmer am Bundesfreiwilligendienst erhält, ein Betrag in H…
07.07.2011
14:48
Politiker beeindruckt von deutschen Freiwilligen
Deutscher Verein vom Heiligen Lande

Politiker beeindruckt von deutschen Freiwilligen

Köln, 17. Juni – Die Abschaffung der Wehrpflicht und der damit verbundene Wegfall des Zivildienstes haben Folgen, die auch in Israel zu spüren sind. Dies erfuhren Jens Kreuter, Bundesbeauftragter für den Zivildienst, und FDP-Bundestagsabgeordneter Florian Bernschneider in Jerusalem. Dort trafen sie sich mit deutschen Volontären und Zivildienstleistenden. "Von solchen Treffen profitieren sowohl die Politiker als auch die Volontäre, die eine besondere Anerkennung ihrer Arbeit erleben", sagt Stefanie Langel, Referentin für Freiwilligendienste be…
07.07.2011
14:47
Bild: BGH stellt klar: Monatliche Kontoführungsgebühren für Darlehenskonten von Verbrauchern unwirksamBild: BGH stellt klar: Monatliche Kontoführungsgebühren für Darlehenskonten von Verbrauchern unwirksam
Kanzlei Adolph & Boryszewski GbR

BGH stellt klar: Monatliche Kontoführungsgebühren für Darlehenskonten von Verbrauchern unwirksam

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat im Juni 2011 entschieden, dass die Erhebung einer monatlichen Gebühr für die Führung eines Darlehenskontos gegen das Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB-Recht) verstößt. Die Erhebung einer Kontoführungsgebühr für ein Darlehenskonto fällt nach dem Bundesgerichtshof unter das AGB-Recht, da die Kontoführungsgebühr eine der AGB-Kontrolle unterliegende Preisnebenabrede darstellt (§ 307 BGB). Die AGB-Kontrolle ist nach dem BGH entgegen der von der Vorinstanz vertretenen Ansicht nicht ausgeschlossen, da d…
07.07.2011
14:46
E.ON Mitarbeiter dringt in Keller ein - Konzern weigert sich den Sachschaden zu bezahlen
art cartel

E.ON Mitarbeiter dringt in Keller ein - Konzern weigert sich den Sachschaden zu bezahlen

Wir alle kennen es, meistens einmal im Jahr kommen die Mitarbeiter oder Beauftragten der Energielieferanten zu uns ins Haus und lesen die Zähler ab. Nichts ungewöhnliches, doch was ist, wenn diese Personen einen Schaden in Ihren vier Wänden verursachen? Dann haben Sie wohl Pech gehabt und bleiben auf Ihren Schaden sitzen, auch wenn die Sachbeschädigung vorsätzlich und mutwillig begangen wurde. So geschehen jüngst im ostwestfälischen Paderborn. Dort ist ein Mitarbeiter der Firma E.ON Westfalen Weser Energie Service GmbH in einen Kellerraum ei…
07.07.2011
14:29
Bild: BGH erklärt Abtretungstext der Unfallsachverständigen für unwirksam - Verkehrsrecht DresdenBild: BGH erklärt Abtretungstext der Unfallsachverständigen für unwirksam - Verkehrsrecht Dresden
Verkehrsrecht Dresden

BGH erklärt Abtretungstext der Unfallsachverständigen für unwirksam - Verkehrsrecht Dresden

Der BGH hat die Abtretungsvereinbarung der Unfallsachverständigen für unwirksam erklärt- Verkehrsrecht Dresden Rechtsgrundsatz - Verkehrsrecht Dresden Tritt Unfallgeschädigter seine Ansprüche aus dem Verkehrsunfall in Höhe der Gutachterkosten an Sachverständigen ab, ist die Abtretung aufgrund unzureichender Bestimmbarkeit unwirksam (BGH, Urteil vom 07.06.2011, Az. VI ZR 260/10). Sachverhalt - Verkehrsrecht Dresden H ist Unfallgeschädigter. H. beauftragt den Gutachter G mit der Begutachtung des Fahrzeugschadens. G legt dem H. ein vorformuli…
07.07.2011
14:12
Wohnungsbaugesellschaft Leipzig West AG – OLG Dresden verurteilt Wirtschaftsprüfer zu Schadensersatz
Prof. Dr. Thieler & Wittmann Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Wohnungsbaugesellschaft Leipzig West AG – OLG Dresden verurteilt Wirtschaftsprüfer zu Schadensersatz

Mit seiner Entscheidung vom 30.06.2011 gab das OLG Dresden den Schadensersatzklagen zweier Anleger der insolventen Wohnungsbaugesellschaft Leipzig West AG insoweit Recht, als dass der im Rechtsstreit beklagte Wirtschaftsprüfer diesen wegen „vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung“ haftet. „Soweit im dortigen Rechtsstreit eine Umtauschoption des dortigen Anlegers im Juni 2006 im Raum stand, ließ das OLG Dresden die Revision zum BGH zu, ist die Rechtsfrage um die Ursächlichkeit eines fehlerhaften Bestätigungsvermerk des Wirtschaftsprüfers für…
07.07.2011
13:54
Bild: M+K Schuldnerberatung - Frisches Design für ein starkes TeamBild: M+K Schuldnerberatung - Frisches Design für ein starkes Team
PureM

M+K Schuldnerberatung - Frisches Design für ein starkes Team

Ab sofort steht der neue Internetauftritt der Firma M+K Schuldnerberatung GbR aus Detmold zur Verfügung. Unter www.verbraucher-insolvenz.com steht ab sofort der neue Internetauftritt der Firme M+K Schuldnerberatung GbR zur Verfügung. Mit einem frischen Design und klaren Strukturen präsentiert sich die Firma erfolgreich im Internet. Der Schwerpunkt der Firma M+K liegt bei der Beratung zum Thema Verbraucherinsolvenz. Unterstützt wird das Unternehmen von Rechtsanwalt Matthias Lietzau, ebenfalls aus Detmold. Bei ihrem neuen Internetauftritt set…
07.07.2011
13:11
Bild: Dr. Lutz Knopek: Gratulation an Pyeongchang, Respekt für München.Bild: Dr. Lutz Knopek: Gratulation an Pyeongchang, Respekt für München.
Dr. Lutz Knopek, MdB

Dr. Lutz Knopek: Gratulation an Pyeongchang, Respekt für München.

Der Obmann der FDP-Fraktion im Sportausschuss des Deut-schen Bundestages, Dr. Lutz Knopek, bedauert das deutsche Abschneiden bei der Vergabe der Olympischen und Paralympischen Spiele 2018. Die Winterolympiade geht nach Pyeongchang. Die Entscheidung fiel bereits im ersten Wahlgang. Knopek, der mit einer Delegation um Bundespräsident Christian Wulff und Innenminister Hans-Peter Friedrich persönlich nach Durban gereist ist, um noch einmal die Werbetrommel für die deutsche Bewerbung zu rühren und die letzten Reserven zu mobilisieren, hatte sich…
06.07.2011
17:46
Orrick baut IT-Recht in München aus
Orrick, Herrington & Sutcliffe LLP

Orrick baut IT-Recht in München aus

München – Dr. Andreas Splittgerber wechselte zum Juli 2011 ins Münchner Büro von Orrick. Dort wird er als Of Counsel die IT-Rechts Praxis ausbauen. Dr. Andreas Splittgerber war für Baker & McKenzie tätig, und berät Mandanten aus der IT- und Kommunikationsbranche in sämtlichen Fragen des IT- und EDV-Rechts, mit Schwerpunkten im Internet- und Datenschutzrecht sowie beim Outsourcing und der Prozesssteuerung bei der Datenverarbeitung. Darüber hinaus betreut Dr. Splittgerber IT-Unternehmen bei Übernahmen, Verkäufen und Zusammenschlüssen. Sein Ha…
06.07.2011
17:19
Der Berufsverband der Datenschutzbeauftragten Deutschlands begrüßt die Aktivitäten der Aufsichtsbehörden
Berufsverband der Datenschutzbeauftragten Deutschlands (BvD) e.V.

Der Berufsverband der Datenschutzbeauftragten Deutschlands begrüßt die Aktivitäten der Aufsichtsbehörden

Die in den letzten Tagen bekanntgewordene Unabhängigkeit der Datenschutzbehörden NRW und Nieder-sachsen von den jeweiligen Landesbehörden sieht auch der BvD als Schritt in die richtige Richtung, wenn es um die unabhängige Bewertung von Datenschutzmaßnahmen in deutschen Unternehmen geht. Weiter begrüßt der BvD, dass neben der Kontrolle, ob ein Unternehmen nach BDSG einen betrieblichen Daten-schutzbeauftragten bestellt hat, auch verstärkt der Datenschutzbeauftragte selbst auf Fachkunde und Qualität hin geprüft wird. Hier sieht sich der BvD in s…
06.07.2011
15:21
IKK e.V. begrüßt Fusion zwischen IKK classic und der Vereinigten IKK
IKK e.V.

IKK e.V. begrüßt Fusion zwischen IKK classic und der Vereinigten IKK

Geschäftsführer Jürgen Hohnl: Der Schritt ist folgerichtig und im Sinne der Versicherten (ddp direct) Die Innungskrankenkassen sind als Kassenart finanziell gut aufgestellt. Deshalb ist es folgerichtig und gut, dass vor dem Hintergrund eines konkreten Finanzbedarfs der Vereinigten IKK eine kassenarteninterne Lösung im Sinne der Versicherten und Arbeitgeber gefunden wurde. So begrüßt Jürgen Hohnl, Geschäftsführer des IKK e. V., die jetzt beschlossene Fusion zwischen der Vereinigten IKK und der IKK classic. Der IKK e.V. ist die Interessenvertre…
06.07.2011
15:20
Bild: "Elektronische Fußfessel. Fluch oder Segen der Kriminalpolitik?" – Preisträger der SHRA im Optimus VerlagBild: "Elektronische Fußfessel. Fluch oder Segen der Kriminalpolitik?" – Preisträger der SHRA im Optimus Verlag
Optimus Verlag

"Elektronische Fußfessel. Fluch oder Segen der Kriminalpolitik?" – Preisträger der SHRA im Optimus Verlag

Auch in diesem Jahr hat die Stiftung der Hessischen Rechtsanwaltschaft (SHRA) wieder einen Wettbewerb zu einem hoch aktuellen Themengebiet ausgelobt. Die drei Preisträger Sarah S. Dittmann, Katharina Nowak und Benjamin Beck wurden im Mai 2011 auf Vorschlag der Jurymitglieder Dr. Helmut Fünfsinn, Strafverteidiger und Leiter der Strafrechtsabteilung im Hessischen Ministerium der Justiz, für Integration und Europa und Herrn Rechtsanwalt Thomas Scherzberg, Vorsitzender der Vereinigung hessischer Strafverteidiger, ausgezeichnet. Die Beiträge der P…
06.07.2011
14:14
Hamburg gegen Islamismus Protestkundgebung gegen Salafisten am 9.7.2011
Partei DIE FREIHEIT Landesverband Hamburg

Hamburg gegen Islamismus Protestkundgebung gegen Salafisten am 9.7.2011

Hamburg, 05. Juli 2011: Am 9. Juli 2011 plant der radikale Islamist und Salafist Pierre Vogel alias „Abu Hamza” eine Kundgebung in Hamburg. Die Partei DIE FREIHEIT, der Zentralrat der Ex-Muslime und die Bürgerbewegung Pax Europa rufen zum Widerstand gegen Salafisten-Auftritt am 9. Juli auf. Termin: 09.7.2011 ab 18:00 bis ca. 21:00 Uhr Veranstaltungsort: Marseiller Straße Ecke Dammtordamm, 20355 Hamburg direkt am Dammtorbahnhof, auf der Zufahrt zum CCH, gegenüber dem Cinemaxx Dammtor. Der Hamburger Landesverband der Partei DIE FREIHEIT …
06.07.2011
14:13
Fiskus akzeptiert Urteil des Finanzgerichtes München zu Gunsten der Anleger
Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V.

Fiskus akzeptiert Urteil des Finanzgerichtes München zu Gunsten der Anleger

Tausende Anleger von Medienfonds müssen Nachforderungen des Fiskus nicht in voller Höhe akzeptieren. Dies berichtet der Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V. unter Berufung auf einen Beitrag der Financial Times Deutschland vom 01.07.2011. Hiernach akzeptieren die Finanzbehörden ein Urteil des Finanzgerichtes München vom April 2011, das zu Gunsten der Anleger ausgefallen war. Das Gericht hatte dort entschieden, dass Medienfonds die von einer Bank garantierten Schlusszahlungen nicht zu Beginn der Laufzeit akzeptieren müssen. Dabei blei…
06.07.2011
14:12
Bild: Neue Hoffnung für Lehman-Geschädigte?Bild: Neue Hoffnung für Lehman-Geschädigte?
Anlegerschutzanwälte e. V.

Neue Hoffnung für Lehman-Geschädigte?

Das Oberlandesgericht Köln entschied am 04.05.2011 (13 U 165/10) hinsichtlich eines Falles gegen die Commerzbank als Rechtsnachfolgerin der Dresdner Bank, dass diese sich hinsichtlich der Beratung zu einem Lehman Brothers „Global Champion“ Zertifikat (WKN A0MJHE) dem Anleger gegenüber schadensersatzpflichtig gemacht habe. Die Commerzbank trägt hinsichtlich dieses Zertifikates stets vor, dass die Dresdner Bank das Zertifikat bis zum Ablauf der Zeichnungsfrist für einen Kurs von 965,00 EUR von Lehman einkauft und für 1.000,00 EUR an die eigene…
06.07.2011
14:11
Bild: Mauerkünstler WALLEY BERLIN klagt Politiker an: "Ihr zerstört die Europäische Idee!" - Anzeige gegen KanzlerinBild: Mauerkünstler WALLEY BERLIN klagt Politiker an: "Ihr zerstört die Europäische Idee!" - Anzeige gegen Kanzlerin
WALLEY BERLIN

Mauerkünstler WALLEY BERLIN klagt Politiker an: "Ihr zerstört die Europäische Idee!" - Anzeige gegen Kanzlerin

Strafanzeige gegen Bundeskanzlerin Merkel wegen Veruntreuung von Steuergeldern Unzählige junge Menschen in Deutschland, in Griechenland, Spanien und anderen Ländern der EU, vielleicht so viele wie noch nie, machen sich, ohnmächtig und empört zugleich, große Sorgen über ihre eigene Zukunft und die Zukunft Europas. Der Mauerkünstler und bekennende Europäer WALLEY BERLIN ist einer dieser vielen jungen Menschen in der heutigen Zeit, und er ist überzeugt: Das Problem der schweren Identitätskrise, in der das heutige Europa sich befindet, liegt nic…
06.07.2011
14:05
Bild: Vorsicht Immobilienfonds - Verjährung von Schadensersatzanspruch drohtBild: Vorsicht Immobilienfonds - Verjährung von Schadensersatzanspruch droht
anlegerschutz.tv

Vorsicht Immobilienfonds - Verjährung von Schadensersatzanspruch droht

Immobilienfonds wie der SEB Immoinvest oder DEGI Europa waren und sind grundsätzlich nicht so risikofrei, wie es vermittelnde Banken und Anlageberater interessierten Kapitalanlegern immer dargestellt haben. Die Konsequenzen aus den aktuellen Schieflagen: Einige Fonds sind bereits geschlossen, andere befinden sich in der Liquidation, wieder andere weisen bedenkliche Prognosen auf. Aktuelle Gründe für diese Katastrophen-Szenarien: Die Fonds produzieren aus Mieteinnahmen und Wertsteigerungen zu wenig Geld, um den Anlegern eine Dividende auszah…
06.07.2011
13:09
Bild: Auktionsportal für "den guten Zweck" bald onlineBild: Auktionsportal für "den guten Zweck" bald online
Auctions for Charity UG

Auktionsportal für "den guten Zweck" bald online

Herzogenrath. Rege Betriebsamkeit im Büro in der Villa Herzogenrath. Es gibt noch einiges zu tun. "Am 1. September wollen wir die ersten Auktionen starten", so Ursula Weyermann von Auctions for Charity (AfC) "Warum ausschließlich Charities", wird sich jetzt so mancher fragen. "Bei anderen Portalen darf doch auch jeder mitmachen." Stimmt, und da darf auch jeder zahlen ... und das nicht zu knapp. "Wir nehmen keine Gebühren für das Einstellen und auch keine Provision aus dem Kauferlös", sagt die AfC-Chefin. "Die Vereine bekommen 100 Prozent des …
06.07.2011
13:09
Bild: Berlin-Mitte: Bezirksbürgermeister Dr. Christian Hanke im Rogate-Kloster zu GastBild: Berlin-Mitte: Bezirksbürgermeister Dr. Christian Hanke im Rogate-Kloster zu Gast
Ökumenisches Rogate-Kloster St. Michael zu Berlin

Berlin-Mitte: Bezirksbürgermeister Dr. Christian Hanke im Rogate-Kloster zu Gast

Der Bezirksbürgermeister von Berlin-Mitte, Dr. Christian Hanke, hat sich heute vor Ort über die Arbeit und Entwicklung des Rogate-Klosters St. Michael zu Berlin informiert. In einer zweistündigen Begegnung mit einer Auswahl von Rogate-Mitgliedern und -Vorstandsmitgliedern machte sich der SPD-Politiker ein umfassendes Bild über die Entstehung und das Entwicklung des Ökumenischen Klosters. Dr. Christian Hanke in einem Grußwort an das Rogate-Kloster: "Die Christen der Welt sind seit Jahrhunderten und Jahrtausenden durch unterschiedliche Konfess…
06.07.2011
13:02
Bild: Kaiserin-Auguste-Viktoria-Gymnasium steht für Vielfalt in CelleBild: Kaiserin-Auguste-Viktoria-Gymnasium steht für Vielfalt in Celle
Referat Integration „Toleranz fördern – Kompetenz stärken“ in Celle

Kaiserin-Auguste-Viktoria-Gymnasium steht für Vielfalt in Celle

Die meisten von ihnen sind frischgebackene Abiturienten, doch für diesen Pressetermin kamen die Mitglieder der Schülervertretung noch einmal in ihre alte Schule, das „KAV“, um aus der Hand von Oberbürgermeister Dirk-Ulrich Mende das Schild „Celle - Ort der Vielfalt“ entgegen zu nehmen. Anlass: Das Engagement der Schülerinnen und Schüler gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit. CELLE. Als rechtsextremistische Kräfte am KAV Material verteilten, reagierten die Schülervertretung (SV) des KAV und SV-Beratungslehrer Sebastian Proschmann …
06.07.2011
12:47
Bild: Mauscheln wird bestraft – OLG Hamm fordert Offenlegung von VertriebsvereinbarungenBild: Mauscheln wird bestraft – OLG Hamm fordert Offenlegung von Vertriebsvereinbarungen
KWAG – Kanzlei für Wirtschafts- und Anlagerecht Ahrens und Gieschen

Mauscheln wird bestraft – OLG Hamm fordert Offenlegung von Vertriebsvereinbarungen

Oberlandesgericht Hamm führt die Rechtsprechung des BGH zu Aufklärungspflichten über Interessenkonflikte konsequent fort Bremen, Juli 2011. Mit Urteil vom 24.05.2011 wies das Oberlandesgericht Hamm die Berufung der in erster Instanz unterlegenen Sparkasse Dortmund zurück. Die Entscheidung begründet das Gericht unter anderem damit, dass die Sparkasse Dortmund bei der Beratung und Empfehlung hinsichtlich des streitgegenständlichen geschlossenen Medienfonds nicht über eine eigene vertragliche Verpflichtung gegenüber der Fondsgesellschaft und de…
05.07.2011
17:41
Bild: Mobbing am Arbeitsplatz und Möglichkeiten sich dagegen zu wehren.Bild: Mobbing am Arbeitsplatz und Möglichkeiten sich dagegen zu wehren.
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Mobbing am Arbeitsplatz und Möglichkeiten sich dagegen zu wehren.

Der Fall: Zwei Angestellten der Berliner Wasserbetriebe wurde wegen massiven und rassistischen Mobbings fristlos gekündigt. Nach Angaben eines BWB-Sprechers hätten die 39 und 47 Jahre alten Mitarbeiter der Kanalbetriebsstelle Wedding einen aus Polen stammenden Kollegen "über Jahre hinweg drangsaliert", wobei die Attacken von "verbalen Entgleisungen" bis hin zu "gezielten Erniedrigungen und Bedrohungen" gereicht hätten. Die Beschimpfungen reichten von „Polensau“ bis hin zu „Unter Hitler würdest du nicht arbeiten“, so berichtete der Spiegel. B…
05.07.2011
17:40
Bild: HVD-Berlin kritisiert Ernennung von Rainer Maria Woelki zum Berliner ErzbischofBild: HVD-Berlin kritisiert Ernennung von Rainer Maria Woelki zum Berliner Erzbischof
Humanistischer Verband Deutschlands, Landesverband Berlin e.V.

HVD-Berlin kritisiert Ernennung von Rainer Maria Woelki zum Berliner Erzbischof

Der Berliner Landesvorsitzende des Humanistischen Verbandes Deutschlands (HVD), Dr. Bruno Osuch, kritisierte anlässlich der Vorstellung des konservativen Kölner Weihbischofs Rainer Maria Woelki als künftigen Berliner Erzbischof dessen Ernennung zum obersten katholischen Repräsentanten in Berlin: „Ob formal ein Opus Dei-Mitglied oder nicht – fest steht, dass der künftige Berliner Erzbischof Rainer Maria Woelki für den konservativen Flügel in der Katholischen Kirche steht. Die Entscheidung des Vatikan, Woelki in das Berliner Bischofsamt zu heb…
05.07.2011
17:39
Mögliche Strafbarkeit des Vorstands bei unterlassener Aufklärung über Rückvergütungen
Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V.

Mögliche Strafbarkeit des Vorstands bei unterlassener Aufklärung über Rückvergütungen

Als Untreue bzw. Betrug erkannte das OLG Stuttgart in seiner Entscheidung vom 16.03.2011 (Az.: 9 U 129/10), wenn im Zusammenhang mit der Vereinnahmung von Rückvergütungen von der Bank verschwiegen wird, dass diese diese Provision für sich behalten will. Dies berichtet der Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V.. In der dortigen Entscheidung verlangte die Klägerin von ihrer Beraterbank Schadensersatz im Zusammenhang mit einer Anlageberatung, welche zur Zeichnung von Anteilen an einem offenen Investmentfonds geführt hatte. Der dortigen En…
05.07.2011
17:36
Bild: Das neue Anwaltsportal für Anwälte und MandantenBild: Das neue Anwaltsportal für Anwälte und Mandanten
ortsanwalt.de

Das neue Anwaltsportal für Anwälte und Mandanten

Im Unterschied zu den meisten anderen Verzeichnisanbietern verfolgt ortsanwalt.de eine Doppelstrategie. Zunächst soll ortsanwalt.de unter den hier vertretenen Anwälten als Netzwerk fungieren. Die Teilnehmer-Profile haben daher zwingend einen Anwaltsbezug und keinen Kanzleibezug. Die Profil-Angaben beziehen sich danach vorrangig auf die Person und nicht die dahinterstehende Kanzlei. Darüber hinaus werden Kollegen/- innen-Empfehlungen im Rahmen des Empfehlungsprinzips belohnt: Ihre Empfehlung wird sich im Profil des Empfohlenen zurückverfolge…
05.07.2011
17:33
Bild: Tourist berichtet über Angst und Schrecken in Kardze in OsttibetBild: Tourist berichtet über Angst und Schrecken in Kardze in Osttibet
igfm muenchen

Tourist berichtet über Angst und Schrecken in Kardze in Osttibet

Im heiligen buddhistischen Monat Saka Dawa kam es zu einer Reihe von Protestaktionen in der TAP Kardze (chin. Ganzi) in Osttibet. Dem Tibetan Centre for Human Rights and Democracy, tchrd.org, sind mindestens 39 Fälle von Festnahmen von Tibetern im Juni 2011 bekannt geworden, weil sie demonstrierten und dabei Slogans wie „Freiheit für Tibet“, „Lange lebe der Dalai Lama“ und „Der Dalai Lama soll nach Tibet zurückkehren“ riefen. Die Lage in der Gegend ist sehr angespannt, und Angst und Schrecken bestimmen das Klima. Tausende von Sicherheitskrä…
05.07.2011
17:31
Rentendiskussion: Neues Aktionsplakat für den SoVD
Sozialverband Deutschland e.V.

Rentendiskussion: Neues Aktionsplakat für den SoVD

Die Rentendiskussion führt niemand gern – scheinbar gibt es nur Verlierer. Gerade deshalb braucht diese Diskussion etwas, woran sie sich entzünden kann und so erhielt Salz den Auftrag zur Entwicklung des neuen Motivs der SoVD Protestaktion. Das Motiv wurde am 30.6. an der Fassade des Berliner SoVD-Hauptgebäudes vor Medienvertretern enthüllt. Es verknüpft die Frage „Und wie müssen Sie Ihre Rente aufbessern?“ mit einem provokant mehrdeutigem Motiv. Der SoVD setzt sich damit „Für den Werterhalt der Renten“ ein. Mit über einer halben Million Mitg…
05.07.2011
13:47