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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bild: STELLUNGNAHME ZUM ENTWURF EINES GESETZES ZUR VERBESSERUNG DER EINGLIEDERUNGSCHANCEN AM ARBEITSMARKTBild: STELLUNGNAHME ZUM ENTWURF EINES GESETZES ZUR VERBESSERUNG DER EINGLIEDERUNGSCHANCEN AM ARBEITSMARKT
Dykiert Beratung

STELLUNGNAHME ZUM ENTWURF EINES GESETZES ZUR VERBESSERUNG DER EINGLIEDERUNGSCHANCEN AM ARBEITSMARKT

Die Bundesregierung bzw. das federführende Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) haben mit dem o.g. Gesetzesentwurf einen umfassenden Reformentwurf vorgelegt, der zu zahlreichen Einsparungen im Sozialhaushalt führen soll. Im Rahmen eines kaum überschaubaren Gesetzentwurfes soll auch eines der bislang wirksamsten arbeitsmarktpolitischen Förderinstrumente, der Gründungszuschuss, massiv verändert werden. Fachleute vergleichen diesen Änderungsantrag mit einem Kahlschlag, der einer Abschaffung so gut wie gleichkommt. Nicht zuletzt stel…
30.08.2011
11:21
Wissensportal rund um die Arbeitssuche
Redaktionsbüro Patrick Fiekers

Wissensportal rund um die Arbeitssuche

Geh deinen Weg, lautet der Leitspruch der neu ins Netz gegangenen Onlinepräsenz jobs-emsland.de. Wer seinen eigenen Weg gehen will, muss sinnbildlich gesehen erst mal laufen lernen. Rund um das Thema Arbeitssuche steht Berufseinsteigern dafür das neue Wissensportal von Patrick Fiekers zur Verfügung. Wichtige Fragen werden hier beantwortet, grundlegende Begriffe geklärt. Spätestens wenn die Ausbildung oder das Studium beendet ist, beginnt die Phase der Jobsuche und endet genaugenommen erst mit der Rente. Denn, selbst wer seine ganze Berufslau…
30.08.2011
11:21
Bild: Gemeinde Lippetal begrüßt die Sozietät Dr. OexmannBild: Gemeinde Lippetal begrüßt die Sozietät Dr. Oexmann
Fa. Artur Nietsch

Gemeinde Lippetal begrüßt die Sozietät Dr. Oexmann

Die renommierte Rechtsanwaltskanzlei Dr. Oexmann hat ihren Stammsitz von Hamm in das benachbarte Lippetal (Kreis Soest) verlegt. Ökonomische Gründe haben dazu geführt, der Kanzlei eine neue Fahrtrichtung zu geben. Die ohnehin deutschlandweit orientierte Sozietät vertritt weiterhin die Interessen der Mandanten in Bereichen wie dem Pferderecht, Medizinrecht, Arzthaftung und Produkthaftung. Als neuer Stammsitz wurde das aus dem Jahre 1770 stammende und idyllisch gelegene Fachwerkhaus gewählt, fachmännisch restauriert und modernisiert, um den A…
30.08.2011
10:18
Bild: Steuern in Hongkong: DBA mit Luxembourg tritt in KraftBild: Steuern in Hongkong: DBA mit Luxembourg tritt in Kraft
CHEURAM Consulting Group Ltd.

Steuern in Hongkong: DBA mit Luxembourg tritt in Kraft

Die Regierung von Hongkong hat angekündigt, dass nunmehr das Protokoll zum DBA zwischen Hongkong und Luxemburg in Kraft treten wird nachdem es im November 2010 vereinbart wurde. Das Protokoll wurde von Hongkong am 8. Juli 20011 ratifiziert. Am 17. August 2011 erfolgte die Bestätigung Luxembourgs, dass dort ebenfalls alle gesetzlichen Formalitäten abgeschlossen seien. Somit kann es in Hongkong für die Geschäftsjahre ab dem 1. April 2012 und in Luxembourg für diesenigen ab dem 1. Januar 2012 in Kraft treten. Das Protokoll ersetzt die beste…
30.08.2011
10:18
Bild: Schuldenkatastrophe: »Unbequeme Fragen - Wie konnte es zu dazu kommen – und wer sind die Verantwortlichen?«Bild: Schuldenkatastrophe: »Unbequeme Fragen - Wie konnte es zu dazu kommen – und wer sind die Verantwortlichen?«
EUROPAS HOHER NORDEN

Schuldenkatastrophe: »Unbequeme Fragen - Wie konnte es zu dazu kommen – und wer sind die Verantwortlichen?«

Bankenstützung, Konjunkturpakete, Rettung von Pleite-Unternehmen und Wahlgeschenke: In den letzten Jahren haben wir das Geld mit vollen Händen ausgegeben. Doch jetzt, nach dem Ausgabenrausch, kommt der Schuldenkater: Wir stehen am Abgrund eines gigantischen Schulden-Lochs, dessen wahre Ausmaße uns die Politik verschweigt. Die renommierten Wirtschaftsprofessoren Beck und Prinz stellen unbequeme Fragen: Wie konnte es zu der Schuldenkatastrophe kommen – und wer sind die Verantwortlichen? War wirklich jeder Schulden-Euro notwendig? Wann kann ein…
30.08.2011
10:18
Akura Kapital Management AG: Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen Verantwortliche
CLLB Rechtsanwälte

Akura Kapital Management AG: Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen Verantwortliche

München, den 28. August 2011: Wie verschiedene Medien übereinstimmend berichten, hat die Staatsanwaltschaft Würzburg Anklage gegen drei Verantwortliche der Akura Kapital Management AG erhoben. Vorgeworfen wird ihnen gemeinschaftlicher Betrug in einem besonders schweren Fall im Zusammenhang mit der Vermittlung von Kapitalanlagen der Akura Kapital Management AG. Der Vorwurf beruht auf dem Vorgehen des Akkura-Vorsitzenden und des Betriebsleiters. Diese hatten Anleger im Zeitraum von 2006 bis 2010 mit hohen Renditeversprechen von 10 – 12 Prozen…
30.08.2011
10:13
Bild: Wie Personalabteilungen ihre Expatriates rechtssicher entsendenBild: Wie Personalabteilungen ihre Expatriates rechtssicher entsenden
Expat News GmbH

Wie Personalabteilungen ihre Expatriates rechtssicher entsenden

• expat-news.com liefert wissenswerte Fachartikel zu Recht & Steuern im Ausland Immer mehr Unternehmen – darunter auch viele kleine und mittelständische – engagieren sich international und müssen einzelne oder mehrere Mitarbeiter auf einen Auslandseinsatz vorbereiten. Die Vereinten Nationen schätzen, dass aktuell etwa drei Millionen deutsche Expatriates – dies ist die gängige Bezeichnung für Auslandserwerbstätige – für ihren Arbeitgeber im Ausland tätig sind. Ob die Arbeitnehmer zum Aufbau einer Repräsentanz, für die Projektleitung in einer …
30.08.2011
10:13
Gemeinsamer Start von FSJ und Bufdi beim IB Tübingen am 01.09.2011
IB Freiwilligendienste Tübingen

Gemeinsamer Start von FSJ und Bufdi beim IB Tübingen am 01.09.2011

Pressemitteilung Sonnenblumen auf dem Tübinger Marktplatz für Freiwillige im Sozialen Jahr und Freiwillige im Bundesfreiwilligendienst Über 400 Freiwillige im Sozialen Jahr (FSJ) und Freiwillige im Bundesfreiwilligendienst (BFD) starten erstmalig gemeinsam am 01. September 2011 ihren Freiwilligendienst beim Internationalen Bund (IB). Mit Sonnenblumen werden die Freiwilligen am 01.09.2011 um 14.00 Uhr auf den Tübinger Marktplatz begrüßt. Im Namen der Stadt Tübingen wird der erste Bürgermeister der Stadt Tübingen, Michael Lucke, die Freiwi…
29.08.2011
17:29
Bild: GRÜNE: Neumarkt neu gestaltenBild: GRÜNE: Neumarkt neu gestalten
Grünen-Fraktion im Rat der Stadt Osnabrück

GRÜNE: Neumarkt neu gestalten

Nach Auffassung der Osnabrücker GRÜNEN ist die Neugestaltung des Neumarkts zwingend erforderlich. „Osnabrücks Zentrum ist der Neumarkt. Obwohl mitten in der Stadt gelegen, ist die Aufenthaltsqualität dort gleich null. Blechlawinen, abrissreife Gebäude und das leerstehende Wöhrlgebäude machen den Neumarkt zum Schandfleck. Wir wollen, dass der Neumarkt wieder ein Platz wird. Ein Platz, an dem Leben stattfinden kann und der die nördliche mit der südlichen Innenstadt verbindet und nicht länger trennt.“ Dies erklären Michael Hagedorn, Fraktionsvor…
29.08.2011
17:18
Bild: Lebensmittelklarheit? Gerichte rücken Lebensmittelunternehmen zunehmend auf die „Pelle“Bild: Lebensmittelklarheit? Gerichte rücken Lebensmittelunternehmen zunehmend auf die „Pelle“
juravendis Rechtsanwälte

Lebensmittelklarheit? Gerichte rücken Lebensmittelunternehmen zunehmend auf die „Pelle“

Die Fälle, in denen Werbeaussagen für Lebensmittel von Richtern zu entscheiden sind, häufen sich. Durch industriekritische Informationsportale wie lebensmittelklarheit.de oder abgespeist.de dürfte sich diese Entwicklung noch weiter potenzieren. Kürzlich hat beispielsweise das Landgericht (LG) Berlin dem Deutschen Brauer Bund e.V. auf Klage der Verbraucherzentralen verboten, mit gesundheitsbezogenen Angaben für alkoholische Getränke zu werben. Der Deutsche Brauer Bund hatte unter anderem auf seiner Internetseite die schönheitsfördernde Wirku…
29.08.2011
14:36
Ärzte ohne Berufshaftpflicht – der Dumme ist der geschädigte Patient
Anwaltsbüro Quirmbach und Partner

Ärzte ohne Berufshaftpflicht – der Dumme ist der geschädigte Patient

Montabaur, 29.8.2011. Während der Geburt des kleinen S. unterläuft dem Arzt ein folgenschwerer Fehler – der Säugling kommt schwerbehindert zur Welt und wird Zeit seines Lebens ein Pflegefall sein. Zu dem unsäglichen Leid kommen nun auch hohe Pflegekosten auf die Familie H. zu. Die Familie will den Fehler nicht auf sich beruhen lassen. Sie entschließt sich, Schadensersatz vom verantwortlichen Arzt zu verlangen und beauftragt einen Anwalt mit der Wahrnehmung ihrer Rechte. Im Verlauf der Verhandlungen stellt sich heraus, dass der Arzt keine Beru…
29.08.2011
14:31
Bild: Außenminister Guido Westerwelle trifft baltische Amtskollegen im Kurhaus BinzBild: Außenminister Guido Westerwelle trifft baltische Amtskollegen im Kurhaus Binz
Travel Charme Hotels & Resorts

Außenminister Guido Westerwelle trifft baltische Amtskollegen im Kurhaus Binz

Außenminister von Lettland, Litauen und Estland beraten über weitere Zusammenarbeit im Ostseeraum Binz, 25.8.2011***: Außenminister Guido Westerwelle (FDP) traf sich gestern im Kurhaus Binz mit seinen Amtskollegen aus den drei baltischen Staaten, um über die weitere Entwicklung im Ostseeraum zu beraten. Mit einer engeren Kooperation wollen die Ostsee-Anrainer die „Nördliche Dimension“ innerhalb der EU stärken (dpa). Der Ostseeraum sei eine Wirtschaftsregion und verfolge sehr ähnliche Interessen im Tourismus und Umweltschutz. „Wir wollen, d…
29.08.2011
14:23
Bild: Mit Wissen von der Uni Helmstedt beim Discounter clevererBild: Mit Wissen von der Uni Helmstedt beim Discounter cleverer
TourismusRegion BraunschweigerLAND e.V.

Mit Wissen von der Uni Helmstedt beim Discounter cleverer

Ein populäres Begleitprogramm -erlebnisreich und leicht verständlich- bieten die 17. Helmstedter Universitätstage als ZeitOrt vom 22. bis 25. September Aus dem Elfenbeinturm in das pralle, wirkliche Leben Im ZeitOrt Juleum Helmstedt, das ein Ensemble bildet mit dem ZeitOrt Universitätsmuseum und Bibliothek, laufen die Vorträge und es wird debattiert. Der etwas sperrige Titel "Autobiographische Aufarbeitung. Diktatur und Lebensgeschichte im 20. Jahrhundert" zeigt die Umbrüche in den ganz alltäglichen Leben vieler Menschen auf, die Wendezeite…
29.08.2011
14:18
Bild: Die Folgen der finanziellen Schieflage der Fluglinie Air Berlin für die Arbeitnehmer der FluggesellschaftBild: Die Folgen der finanziellen Schieflage der Fluglinie Air Berlin für die Arbeitnehmer der Fluggesellschaft
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Die Folgen der finanziellen Schieflage der Fluglinie Air Berlin für die Arbeitnehmer der Fluggesellschaft

Presseberichten zufolge sollen bei der zweitgrößten deutschen Fluggesellschaft eine Reihe von weitgehenden Einsparungen vorgenommen werden. Die Airline plant nach einem Bericht der Stuttgarter Nachrichten die Streichung von vielen in- und ausländischen Flügen. Der Spiegel berichtet in seiner Ausgabe vom 22.8.2011, dass Air Berlin Verluste macht und dass der Aktienkurs zerbröselte. Ob auch Arbeitsplätze in Gefahr sind, ist bislang nicht bekannt. Im Zusammenhang mit dem Zugang einer Kündigung stellt sich für den betroffenen Arbeitnehmer immer…
29.08.2011
13:53
Bild: Berufsbegleitende Weiterbildung zum RechtsfachwirtBild: Berufsbegleitende Weiterbildung zum Rechtsfachwirt
Concepte Mühl

Berufsbegleitende Weiterbildung zum Rechtsfachwirt

Mit dem öffentlich-rechtlichen Abschluss "Geprüfte/r Rechtsfachwirt/in" können berufserfahrene Rechtsanwalts-, Notar- oder Patentanwaltsfachangestellte den nächsten Schritt ihrer beruflichen Karriere wagen. Zu dieser berufsbegleitenden Weiterbildung findet am 29. September 2011 in Freiburg eine Informationsveranstaltung (17:00 bis ca. 18:30 Uhr, Landeszentrale für politische Bildung, Bertholdstraße 55, 79098 Freiburg) statt. Der Lehrgang startet im Oktober 2011 in Freiburg, unter Mitwirkung der Rechtanwaltskammer als prüfende Stelle. Ob neue…
29.08.2011
13:43
Bild: "Raus aus dem Patriarchat“! Aber wie? Ein Vortrag mit praktischen ÜbungenBild: "Raus aus dem Patriarchat“! Aber wie? Ein Vortrag mit praktischen Übungen
Hawaiian Fitness

"Raus aus dem Patriarchat“! Aber wie? Ein Vortrag mit praktischen Übungen

Charmant provokativ veranschaulicht Medi Sebetowski von Hawaiian Fitness die energetischen Hintergründe und Zusammenhänge unseres patriarchalen Systems und plädiert für vollkommene Vergebung. An diesem Abend werden durch kleine praktische Übungen das Spiel der männlichen und weiblichen Energien sicht- und erfahrbar gemacht. Beide Anteile in uns wollen gelebt werden, aber in Balance und Einklang. „In unserer männlich dominanten Welt wird es uns nicht leicht gemacht, dem rezeptiv Weiblichen Raum zu geben und es zu würdigen.“, meint Medi S. und …
29.08.2011
13:41
Bild: Verlagerung eines Betriebsteils ins grenznahe Ausland rechtfertigt keine Kündigung wegen BetriebsstillegungBild: Verlagerung eines Betriebsteils ins grenznahe Ausland rechtfertigt keine Kündigung wegen Betriebsstillegung
Himmelsbach & Sauer

Verlagerung eines Betriebsteils ins grenznahe Ausland rechtfertigt keine Kündigung wegen Betriebsstillegung

Gerade in grenznähe sind Arbeitgeber versucht den Kündigungsschutz durch eine Verlagerung des Betriebes in das grenznahe Ausland zu umgehen. Nach neuestem Urteil des Bundesarbeitsgericht (BAG) kann jedoch eine Kündigung des Arbeitgebers nicht darauf gestützt werden, dass der Betrieb in Deutschland eingestellt wurde, wenn zeitnah der Betriebsteil in dem der Arbeitnehmer beschäftigt ist ins nahegelegen Ausland verlegt wird. Dies gilt auch dann, wenn der Betriebsteil nicht auf das gleiche Unternehmen sondern auf ein anderes Konzernunternehmen üb…
29.08.2011
13:36
Bild: Schwerbehinderung - Falsche Angabe kann Anfechtung des Arbeitsvertrages nach sich ziehenBild: Schwerbehinderung - Falsche Angabe kann Anfechtung des Arbeitsvertrages nach sich ziehen
Himmelsbach & Sauer

Schwerbehinderung - Falsche Angabe kann Anfechtung des Arbeitsvertrages nach sich ziehen

BAG Urteil vom 07.07.2011 – 2 AZR 396/10 Die insbesondere im Arbeitsrecht tätige Kanzlei Himmelsbach & Sauer aus Lahr (Ortenau) teilt mit, dass das Bundesarbeitsgericht (BAG) mit neuestem Urteil entschieden hat, dass die zulässigerweise gestellte Frage nach einer Schwerbehinderung, vom Arbeitnehmer wahrheitsgemäß zu beantworten ist. Eine Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch Anfechtung ist danach jedoch nur dann möglich, wenn die Frage nach der Schwerbehinderung ursächlich für die Einstellung des Arbeitnehmers war. Nach Auskunft des im A…
29.08.2011
13:36
Bild: Studienkosten in zukünftigen Jahren absetzbarBild: Studienkosten in zukünftigen Jahren absetzbar
Himmelsbach & Sauer

Studienkosten in zukünftigen Jahren absetzbar

Der Bundesfinanzhof, das höchste deutsche Finanzgericht, hat entschieden, dass beruflich veranlasste Kosten für ein Erststudium als Werbungskosten abziehbar sind, auch wenn der Steuerpflichtige diese Berufsausbildung unmittelbar im Anschluss an seine Schulausbildung aufgenommen hatte (BFH, Urteile v. 28.7.2011 - VI R 38/10 und VI R 7/10; veröffentlicht am 17.8.2011). Nach der bisherigen Auffassung der Finanzämter waren Aufwendungen des Steuerpflichtigen für seine erstmalige Berufsausbildung und für ein Erststudium im Rahmen der Einkünfteermit…
29.08.2011
13:36
Bild: Urlaubsanspruch bei langer KrankheitBild: Urlaubsanspruch bei langer Krankheit
Himmelsbach & Sauer

Urlaubsanspruch bei langer Krankheit

Nach den neuesten Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts (BAG) sowie des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) verfallen Urlaubsansprüche eines Arbeitnehmers dann nicht, wenn der Arbeitnehmer aufgrund seiner Krankheit nicht in der Lage war überhaupt Urlaub zu nehmen. In den entschiedenen Fällen handelte es sich stets um Arbeitnehmer, die über den Verfallszeitraum des jeweiligen Jahresurlaubsanspruchs hinaus arbeitsunfähig erkrankt waren. Der im Arbeitsrecht tätige Rechtsanwalt Franco Semioli von der Kanzlei Himmelsbach & Sauer in Lahr (Ortenau) …
29.08.2011
13:35
Bild: China ersetzt Tibets Parteichef Zhang Qingli durch anderen Han-FunktionärBild: China ersetzt Tibets Parteichef Zhang Qingli durch anderen Han-Funktionär
igfm muenchen

China ersetzt Tibets Parteichef Zhang Qingli durch anderen Han-Funktionär

Am 25. August berief die chinesische Führung Zhang Qingli, den ranghöchsten Beamten der Autonomen Region Tibet (TAR), ab. Das Zentralkomitee der KPCh kündigte die Ernennung von Chen Quanguo zum neuen Parteisekretär von Tibet an. Zhang Qingli wird auf einen anderen Posten versetzt, meldete die offizielle Nachrichtenagentur Xinhua, ohne einen Grund für den Amtswechsel oder die neue Position, die Zhang einnehmen wird, zu nennen. Zhang Qingli begleitete die Position des Parteisekretärs ab Mai 2006 fünf Jahre lang. Seine Amtszeit ist von einer …
29.08.2011
13:31
Bild: Winfried Kretschmann – »Ein kenntnisreiches Porträt einer ungewöhnlichen Politikerpersönlichkeit«Bild: Winfried Kretschmann – »Ein kenntnisreiches Porträt einer ungewöhnlichen Politikerpersönlichkeit«
EUROPAS HOHER NORDEN

Winfried Kretschmann – »Ein kenntnisreiches Porträt einer ungewöhnlichen Politikerpersönlichkeit«

Er gilt als altmodisch, bedächtig und konservativ – und steht doch für eine politische Revolution. Er ist bekennender Katholik, Mitglied des Zentralkomitees der deutschen Katholiken und hat doch dafür gesorgt, dass die seit über einem halben Jahrhundert regierende christliche Volkspartei abgewählt wurde. Das kenntnisreiche, kluge politische Porträt einer ungewöhnlichen Politikerpersönlichkeit. Und die Analyse einer spannenden politischen Bewegung, die in der Mitte der Gesellschaft angekommen ist. Ein aktuelles Buch von zwei renommierten Jou…
29.08.2011
13:07
Bild: Politische Unkenntnis unter Beweis gestelltBild: Politische Unkenntnis unter Beweis gestellt
Junge Union Sachsen-Anhalt

Politische Unkenntnis unter Beweis gestellt

Zu der Pressemitteilung der Landesverbände Sachsen-Anhalt der Jusos, der Grünen Jugend und der Linksjugend mit dem Titel „Kein Preis für Angela!“ aus Anlass der Verleihung des Kaiser-Otto-Preises an Dr. Angela Merkel erklären der Landesvorsitzende der Jungen Union Sachsen-Anhalt, Sven Schulze und der Magdeburger CDU-Kreisvorsitzende sowie JU-Landespressesprecher Tobias Krull: Die gemeinsame Pressemitteilung der Landesverbände Sachsen-Anhalt der Jusos, der Grünen Jugend und Linksjugend mit dem Titel „Kein Preis für Angela!“ ist ein Beweis für…
29.08.2011
13:04
Bild: Jury für Testimonial-Wettbewerb steht festBild: Jury für Testimonial-Wettbewerb steht fest
Standortinitiative SüdWestPfalz

Jury für Testimonial-Wettbewerb steht fest

Eine zehnköpfige Jury wird in ca. vier Wochen entscheiden, welche fünf SüdWestPfälzer das Gesicht auf Werbeplakaten und Anzeigen in der ganzen Region werden. Die Jury setzt sich aus Künstlern, Kunstlehrern, regionalen Persönlichkeiten und Marketing-Experten zusammen, wie die Verantwortlichen der Standortinitiative SüdWestPfalz jetzt bekannt gaben. Bewerbungsschluss für den Testimonial-Wettbewerb ist der 9. September. Die Jurymitglieder werden nach dem Bewerbungsschluss alle eingereichten Fotos und individuellen Geschichten der Bewerber ausf…
26.08.2011
17:19
Bild: AGfaN appelliert an Muslime: Fastenbrechen ist ohne Tierleid möglichBild: AGfaN appelliert an Muslime: Fastenbrechen ist ohne Tierleid möglich
Arbeitsgemeinschaft für artgerechte Nutztierhaltung e.V. - Tierschutzfachverband

AGfaN appelliert an Muslime: Fastenbrechen ist ohne Tierleid möglich

Anlässlich des bevorstehenden Bayram-Festes, mit dem das Ende des Fastenmonats Ramadan gefeiert wird, appelliert der Tierschutzfachverband“ Arbeitsgemeinschaft für artgerechte Nutztierhaltung“ e.V. (AGfaN) an alle Mitbürger muslimischen Glaubens, auf das tierquälerische betäubungslose Schächten zu verzichten. Diese Art des Tötens sei zu Abrahams und Mohammeds Zeiten wohl die schonendste Schlachtmethode gewesen. Heute sei es jedoch möglich, Tiere unblutig zu betäuben, damit sie ihre Tötung nicht bei Bewusstsein erleiden müssen. So werde schon …
26.08.2011
17:13
Bild: Eurobonds - hart aber fair – Jahrzehntelange MisswirtschaftBild: Eurobonds - hart aber fair – Jahrzehntelange Misswirtschaft
Agenda 2011 - 2012

Eurobonds - hart aber fair – Jahrzehntelange Misswirtschaft

Zur Bewältigung der Schuldenkrise werden wir nicht ohne Eurobonds auskommen. Gleichzeitig bedarf es einer gründlichen Revision der Finanzpolitik. Es muss nicht nur gespart werden, die Einnahmenseite ist das Problem. Es fehlen harte aber faire Bedingungen, die Bedürftigen (dazu gehören heute auch Städte und Gemeinden) zu entlasten. Christian Wulff brachte es auf den Punkt: Jahrzehntelange Misswirtschaf! Der Kernpunkt der Überschuldung liegt darin, dass die Steuersysteme der Länder in dem Maße versagen, in dem sie ungerechter geworden sind. Wä…
26.08.2011
13:26
Bild: CDU setzt Angstwahlkampf fortBild: CDU setzt Angstwahlkampf fort
Grünen-Fraktion im Rat der Stadt Osnabrück

CDU setzt Angstwahlkampf fort

Die GRÜNEN fordern die CDU zu mehr Sachlichkeit im Wahlkampf auf. „Nachdem suggeriert wird, dass gegen den Elternwillen Veränderungen im städtischen Schulangebot geplant seien und nach völlig aus der Luft gegriffenen Panik-Zahlen über die Größe eines „Monster-Einkaufszentrums“, legt der CDU-Kreisvorsitzende Burkhard Jasper nun offenkundig nach", so der Fraktionsvorsitzende Michael Hagedorn. In einem Wahlkreis-Flyer behauptet er, dass bereits ein Viertel der laufenden Ausgaben der Stadt durch Kredite finanziert würden. "Fakt ist, dass der Ges…
26.08.2011
13:22
Bild: Ferienwohnungsproblematik ungelöst - Senat ohne Konzept und Überblick zur Lage auf dem WohnungsmarktBild: Ferienwohnungsproblematik ungelöst - Senat ohne Konzept und Überblick zur Lage auf dem Wohnungsmarkt
Matthias Brauner MdA

Ferienwohnungsproblematik ungelöst - Senat ohne Konzept und Überblick zur Lage auf dem Wohnungsmarkt

Der mieten- und wohnungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Matthias BRAUNER, erklärt: "In der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Bauen und Wohnen war die Senatorin Junge-Reyer zum wiederholten Mal nicht in der Lage, eine Auskunft über die tatsächliche Anzahl der als Ferienwohnung genutzten Wohnungen zu geben. Diese zweckfremde Nutzung stellt ein immer größeres Problem dar, weil diese Wohnungen erstens nicht dem Wohnungsmarkt zur Verfügung stehen und zweitens von ihnen hohe Belästigungen für die übrige Mieterschaft ausgehen. Aus diesem…
26.08.2011
13:20
Bild: Das richtige Arbeitszeugnis - Tipps von VON BONIN Consultant Sabine HönackBild: Das richtige Arbeitszeugnis - Tipps von VON BONIN Consultant Sabine Hönack
VON BONIN Personalberatung GmbH

Das richtige Arbeitszeugnis - Tipps von VON BONIN Consultant Sabine Hönack

In der Regel steht einem „scheidenden“ Mitarbeiter ein qualifiziertes Arbeitszeugnis zu. Doch wer kennt sich schon aus mit den Zeugnisvorgaben? Weit über dreihundert Zeugnisse sowie deren Überprüfung bearbeiten externen VON BONIN HR Manager jährlich für Unternehmen oder im Auftrag von Mitarbeitern, die nach dem Jobwechsel das Zeugnis ihres letzten Arbeitgebers überprüfen lassen wollen. Sind im Zeugnis alle wesentlichen Bestandteile enthalten? Was gehört unbedingt in ein qualifiziertes Zeugnis hinein? Oftmals ist es kein böser Wille, wenn aus…
26.08.2011
10:35
Bild: Papstrede im Deutschen Bundestag - Ein Ghostwriter spricht für den PapstBild: Papstrede im Deutschen Bundestag - Ein Ghostwriter spricht für den Papst
Kanzlei Dr. Christian Sailer

Papstrede im Deutschen Bundestag - Ein Ghostwriter spricht für den Papst

"Ghostwriter gesucht" - Unter dieser Überschrift schrieb die Konrad Adenauer-Stiftung vor einigen Wochen einen aufsehenerregenden Wettbewerb aus. Wörtlich hieß es: "Was könnte Papst Benedikt XVI. im Deutschen Bundestag im September 2011 sagen? Versuchen Sie sich an einem Redeentwurf und beteiligen Sie sich an unserem Wettbewerb!" Einsendeschluss für die Redetexte ist der 26.8.2011. Einer der Ghostwriter übersandte der Stiftung nachfolgenden Text. Es bleibt abzuwarten, ob er prämiert wird. Sehr geehrter Herr Bundespräsident, sehr geehrter Her…
26.08.2011
10:34
Bild: Die Rechte des Mieters und Vermieters bei aktuellen Mieterhöhungen in BerlinBild: Die Rechte des Mieters und Vermieters bei aktuellen Mieterhöhungen in Berlin
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Die Rechte des Mieters und Vermieters bei aktuellen Mieterhöhungen in Berlin

Derzeit steigen in Berlin die Mieten. Presseberichten zufolge erhalten Mieter insbesondere in den zentraleren Stadtbezirken Schöneberg, Friedrichshain, Wilmersdorf, Kreuzberg, Charlottenburg, Mitte, Lichtenberg und Neukölln vermehrt zum Teil nicht unerhebliche Mieterhöhungsverlangen vom Vermieter. Die Mieterhöhungen stützen sich dabei häufig auf den aktuellen Berliner Mietspiegel von 2011. Dieser erlaubt Mieterhöhungen nach einer vorgegebenen Mietspiegeltabelle. In der Praxis sind manche Mieterhöhungen nicht zu verhindern. Strittig sind oft…
26.08.2011
10:26
Bild: Drei Tibeter in Tawu festgenommen - Örtliche Bevölkerung schikaniert - Einsatz von PanzernBild: Drei Tibeter in Tawu festgenommen - Örtliche Bevölkerung schikaniert - Einsatz von Panzern
igfm muenchen

Drei Tibeter in Tawu festgenommen - Örtliche Bevölkerung schikaniert - Einsatz von Panzern

Nach einer bestätigten Information, die uns heute erreichte, hat das Public Security Bureau (PSB) kürzlich drei Tibeter aus Tawu in der TAP Kardze festgenommen. Am 19. August wurde Rinah Lungpa in Siyo in der Nähe von Chengdu verhaftet. Der zweite Tibeter ist Gyaltsen aus dem Dorf Nyeshap, ebenfalls im Bezirk Tawu. Er wurde am 21. August festgenommen, als er gerade aus einem Krankenhaus in Chengdu kam, wohin er einen Verwandten zur Behandlung begleitet hatte. Die dritte Person, deren Namen nicht identifiziert werden konnte, wurde am 22. Aug…
26.08.2011
09:08
Bild: Der Countdown zum diesjährigen Victress Day beginntBild: Der Countdown zum diesjährigen Victress Day beginnt
PRmanent

Der Countdown zum diesjährigen Victress Day beginnt

Am kommenden Montag, den 29. August 2011, findet in Berlin der 7. Victress Day mit Impulskonferenz und Gala statt. Veranstalter ist die gemeinnützige Victress Initiative e.V, die sich seit 2005 für gemischte Führungsteams, insbesondere einen höheren Anteil von Frauen in Führungspositionen einsetzt. Die Konferenz von 09:00 – 17:30 h im NH Berlin Alexanderplatz bietet einen abwechslungsreichen Mix aus Inspiration, Information und Interaktion für Führungskräfte und UnternehmerInnen. 20 renommierte Referenten gestalten spannende Impulsvorträge z…
26.08.2011
09:08
Berufungsgericht stellt fest: Trotz vorzeitigen Ausstiegs aus Internet-System-Vertrag besteht Zahlungspflicht
Berger Rechtsanwälte

Berufungsgericht stellt fest: Trotz vorzeitigen Ausstiegs aus Internet-System-Vertrag besteht Zahlungspflicht

Wer vorzeitig einen mit einem Dienstleister abgeschlossenen Internet-System-Vertrag kündigt, muss für die vereinbarten Leistungen trotzdem finanziell aufkommen. Das entschied jetzt das Landgericht Freiburg. Die Richter gaben in zweiter Instanz einem Düsseldorfer Internetdienstleister Recht, der gegen eine Firma aus Lörrach (Baden-Württemberg) geklagt hatte. Die Interessen des Internetdienstleisters hatte vor Gericht die Kanzlei BERGER Rechtsanwälte (Düsseldorf/Köln) vertreten. Der Internetdienstleister bietet Unternehmen das Einrichten und d…
26.08.2011
09:07
VG Trier: Verletzung bei betrieblichem Fußballturnier ist Dienstunfall
LAWMARKET UG (haftungsbeschränkt)

VG Trier: Verletzung bei betrieblichem Fußballturnier ist Dienstunfall

In einem vor kurzem vom Verwaltungsgericht Trier entschiedenen Fall ging es um die Anerkennung einer Sportverletzung als Dienstunfall. Der Kläger war für die Deutsche Post als Paketzusteller im Raum Koblenz tätig. Bei Teilnahme am jährlichen Brief-Cup des FC Deutsche Post erlitt er im Mai 2010 bei einem Sturz einen Bänderriss in der rechten Schulter. Die beklagte Bundesrepublik Deutschland lehnte den von ihm gestellten Antrag auf Anerkennung als Dienstunfall ab. Das VG Trier gab dem Kläger in seinem Urteil Recht. Bei dem Fußballspiel habe es…
26.08.2011
09:06
Bild: Tierhaltung in Wohnungen. Ist eine Klausel im Mietvertrag wirksam, die die Tierhaltung verbietet?Bild: Tierhaltung in Wohnungen. Ist eine Klausel im Mietvertrag wirksam, die die Tierhaltung verbietet?
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Tierhaltung in Wohnungen. Ist eine Klausel im Mietvertrag wirksam, die die Tierhaltung verbietet?

Mit dieser Frage hat sich bereits der Bundesgerichtshof befasst (BGH, Urteil v. 14.11.2007, Az. VIII ZR 340/06): Die Klausel ist unwirksam. Der Vermieter darf das Halten von Kleintieren nicht verbieten, weil dies zum vertragsgemäßen Gebrauch gehört. Zu den Kleintieren rechnet man zum Beispiel Ziervögel, Fische, Meerschweinchen, Schildkröten und Hamster. Hunde und Katzen zählt der Bundesgerichtshof nicht mehr zu Kleintieren in diesem Sinne. Will der Mieter Hunde oder Katzen halten, kann die Frage der Zulässigkeit nur unter Berücksichtigung des…
25.08.2011
14:28
Bild: „Mehrwertsteuer-Dschungel endlich lichten“Bild: „Mehrwertsteuer-Dschungel endlich lichten“
Vereinigung für Liberale Mittelstandspolitik in Bayern e.V. (VLM)

„Mehrwertsteuer-Dschungel endlich lichten“

VLM-Landesvize Jutta Herzner-Tomei (Ingolstadt) mahnt nach Currywurst-Urteil des Bundesfinanzhofes endlich Reformen an / Koalitionsvertrag anpacken MÜNCHEN / INGOLSTADT – Nach dem Currywurst-Urteil des Bundesfinanzhofes (BFH) mahnt der liberale Mittelstand in Bayern die Bundesregierung an, die Reform der ermäßigten Mehrwertsteuersätze endlich anzugreifen. „Der Mehrwertsteuer-Dschungel muss gelichtet werden“, forderte Jutta Herzner-Tomei, stv. Landesvorsitzende der Vereinigung für Liberale Mittelstandspolitik in Bayern e.V. (VLM), am Donnerst…
25.08.2011
14:22
Bild: Dollar-Tschankies und Planetenkiller - Erneuerbare ZahlungsmittelBild: Dollar-Tschankies und Planetenkiller - Erneuerbare Zahlungsmittel
Wolfgang Bergmann freier Publizist

Dollar-Tschankies und Planetenkiller - Erneuerbare Zahlungsmittel

Schon tausende Jahre, wird unsere Planet von unheilvollen, gerechtigkeitslosen Mächtigen beherrscht und regiert, wie den Pharaonen und anderen Despoten, wie Alexander der Große, Stalin und Adolf Hitler, die sich in ihrem Wahn für Götter hielten. Sie fühlten sich unangreifbar und unbesiegbar, in ihrem skrupellosen Größenwahn. Mord und Totschlag waren Gesetz. Dollars, Euros, Franken, Rubel usw. sind ihre heutigen Waffen, mit denen sie auf die Menschheit losgehen. Unerkannt und im Hintergrund der Weltpolitik agieren sie auf den Finanzmärkten mi…
25.08.2011
13:34
Bild: Gipfelstürmerin im Einsatz für KinderBild: Gipfelstürmerin im Einsatz für Kinder
Jugend Eine Welt Österreich – Don Bosco Entwicklungszusammenarbeit

Gipfelstürmerin im Einsatz für Kinder

Am Dienstag, 23. August bezwang Extrembergsteigerin Gerlinde Kaltenbrunner den K2 und somit den vierzehnten Achttausender. Das Hilfswerk Jugend Eine Welt gratuliert der Sportlerin und langjährigen Unterstützerin zu diesem großartigen Erfolg. „Trotz ihrer sportlichen Erfolge hat Gerlinde Kaltenbrunner das Leid anderer nicht vergessen. Sie engagiert sich besonders für die Menschen in Nepal, einem der ärmsten Länder der Welt, “ so Jugend Eine Welt Geschäftsführer Reinhard Heiserer: „Darum möchte ich unseren herzlichen Glückwünschen an Gerlinde a…
25.08.2011
12:55
Tierschutz-Verbandsklage Saarland: Verbände kommen im Umweltausschuss zu Wort
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Tierschutz-Verbandsklage Saarland: Verbände kommen im Umweltausschuss zu Wort

Gemeinsame Pressemitteilung – lokal Saarland Menschen für Tierrechte – Bundesverband der Tierversuchsgegner e.V., Menschen für Tierrechte – Tierversuchsgegner Saar e.V., 25.08.2011 Tierschutz-Verbandsklage: Verbände kommen im Umweltausschuss zu Wort Im Rahmen einer Anhörung berät morgen der Umweltausschuss des saarländischen Landtags über den Gesetzentwurf (Drucksache 14/480) der Jamaika-Landesregierung zur Einführung der Tierschutz-Verbandsklage. Der Bundesverband Menschen für Tierrechte und sein Landesverband stellen sich gern den Fra…
25.08.2011
12:53