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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bild: Dramatische Abwärtsspirale bei den Gehältern im Öffentlichen Dienst
dbb jugend nrw

Dramatische Abwärtsspirale bei den Gehältern im Öffentlichen Dienst

Dass der Öffentliche Dienst bei der Lohnentwicklung auf den hinteren Rängen rangiert, halten viele für ein Gerücht. Doch eine aktuelle Studie, die ausgerechnet aus dem nordrhein-westfälischen Arbeitsministerium kommt, spricht eine klare Sprache: der Öffentliche Dienst nimmt den dritten Platz der höchsten Lohnverluste ein. Die Tariflöhne in NRW sind in den letzten zehn Jahren insgesamt kaum gestiegen. Nach Abzug der Inflationsrate erhöhten sich die Tarife seit 2000 um lediglich 5,6 Prozent. Der Öffentliche Dienst zählt zu einer der 14 Branche…
13.12.2011
10:47
Bild: Landesauszeichnung für Jean-Dominique Risch
Stiftung Zukunft schenken! Jean-Dominique Risch

Landesauszeichnung für Jean-Dominique Risch

Am 12. Dezember 2011 durfte Jean-Dominique Risch im Hessischen Landtag und aus den Händen des Hessischen Sozialministers Stefan Grüttner die Landesauszeichnung für soziales Bürgerengagement - in Form einer Skulptur und einer Anerkennungsurkunde - entgegen nehmen. Mit der Verleihung dieser Auszeichnung werden Bürger geehrt, die sich "in besonderer Weise um das Gemeinwohl verdient gemacht haben". Risch stelle sich mit persönlichem Einsatz selbstlos in den Dienst für benachteiligte Kinder und sei ein hervorragender Netzwerker, dem es gelinge, Me…
13.12.2011
10:46
Bild: Vergütung eines Bauarbeiters bei AuslandeinsätzenBild: Vergütung eines Bauarbeiters bei Auslandeinsätzen
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Vergütung eines Bauarbeiters bei Auslandeinsätzen

Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin-Mitte Entsendet eine Baufirma einen Bauarbeiter zum Arbeitseinsatz ins Ausland, ohne dass der Lohn für die Arbeit konkret vereinbart wird, schuldet der Arbeitgeber nach § 612 BGB die übliche Vergütung. Doch wie bestimmt sich diese? Das Bundesarbeitsgericht (Urteil vom 20. April 2011, AZ: 5 AZR 171/10 ) wendet den Tarifvertrag zur Regelung der Mindestlöhne im Baugewerbe (TV Mindestlohn) an. Weiter war fraglich, ob der Mindestlohn West oder der Mindestlohn Ost zu zahlen war. Das besti…
13.12.2011
10:44
Bild: Wir wollen ihre Almosen nicht!Bild: Wir wollen ihre Almosen nicht!
VEH

Wir wollen ihre Almosen nicht!

In den Medien heißt es wieder und wieder: Es wird Entschädigungszahlungen geben, es wird Wiedergutmachungen geben. Und dazu schwirren auch gleich Zahlen durch den Blätterwald: Bis zu 10.000 Euro seien möglich... DIE WAHRHEIT SIEHT LEIDER SEHR VIEL TRAURIGER AUS: Es gibt keine Entschädigungen, es gibt keine Wiedergutmachungen! Es wird allenfalls – bei nachgewiesener Bedürftigkeit – Hilfeleistungen geben. Sachleistungen. Kein Bargeld! Also: der eine bekommt eine Brille, der zweite einen Stützstrumpf, für den dritten ist eventuell eine Gehhilfe…
13.12.2011
10:33
Bild: Erfolg für die CDU-Neukölln in der neuen Berliner LandesregierungBild: Erfolg für die CDU-Neukölln in der neuen Berliner Landesregierung
HPS Win

Erfolg für die CDU-Neukölln in der neuen Berliner Landesregierung

Berlin hat eine neue Regierung von SPD und CDU mit acht Senatoren und 23 Staatssekretäre. Der CDU-Kreisverband des Bezirks Neukölln konnte zwei erfolgreiche Mitglieder der CDU als Staatssekretäre ins Rennen schicken. Michael Büge und Sabine Töpfer-Kataw repräsentieren den damit nunmehr den bevölkerungsreichsten Bezirk im Berliner Senat. Michael Büge wurde zum Sozialstaatssekretär ernannt. Er besitzt langjährige Erfahrungen als Verwaltungsfachmann. In Neukölln führte er jahrelang das Sozialressort als Sozialstadtrat und stellv. Bürgermeister…
13.12.2011
10:32
Bild: Nach zwei Jahren im Gefängnis ist ein Mönch aus dem Kloster Labrang halbseitig gelähmtBild: Nach zwei Jahren im Gefängnis ist ein Mönch aus dem Kloster Labrang halbseitig gelähmt
igfm

Nach zwei Jahren im Gefängnis ist ein Mönch aus dem Kloster Labrang halbseitig gelähmt

Man befürchtet, daß Thapkey Gyatso, ein tibetischer Mönch aus dem Kloster Labrang, der mit einer Strafe von 15 Jahren in einem chinesischen Gefängnis in der Provinz Gansu einsitzt, nach Jahren der Mißhandlung in einem kritischem Gesundheitszustand ist. Ein Freund, der Thapkey Gyatso im Juli dieses Jahr besuchte, berichtete, Thapkey sei an einem Ort namens Dianxin, 100 km von Lanzhou, der Provinzhauptstadt von Gansu, entfernt, eingesperrt. Er sei halbseitig gelähmt und habe sein Augenlicht fast verloren. Thapkey wurde am 18. März 2008 von de…
13.12.2011
10:30
Bild: Karpfenmenü hilft Kindern in Not
Schule für Hotel- und Tourismusmanagement Wiesau

Karpfenmenü hilft Kindern in Not

Schule für Hotel- und Tourismusmanagement Wiesau begeistert 600 Gäste bei Sternstundengala Wiesau/Nürnberg. Die große Benefizgala des Bayerischen Rundfunks zugunsten des Sternstunden e.V. am vergangenen Freitag machte mit über drei Stunden die Zuschauer in der Nürnberger Frankenhalle richtig hungrig. 600 Ehrengäste kosteten dann auch ausgiebig das Buffet nach der Gala ebenfalls für den guten Zweck. Erstmals wurde dieses Event auch intensiv von der staatlichen Berufsfachschule für Hotel- und Tourismusmanagement Wiesau auf Einladung des Bayeris…
13.12.2011
10:29
Bild: Bundeshaushalt bringt neue Hoffnung für Westerode
Dr. Lutz Knopek, MdB

Bundeshaushalt bringt neue Hoffnung für Westerode

Union und FDP haben es geschafft, trotz Ihrer Sparanstrengungen im Bundeshauhalt einen klaren Schwerpunkt auf die Weiterentwicklung der Infrastruktur zu legen. Für das kommende Jahr werden zusätzliche 400 Millionen Euro für Maßnahmen an den Fernstraßen des Bundes bereitgestellt. Im darauffolgenden Jahr werden weitere 200 Millionen Euro in Straßenprojekte investiert. Der Göttinger FDP-Bundestagsabgeordnete Dr. Lutz Knopek wertet diese Weichenstellung als positives Zeichen für die Ortsumgehung der B 247 um Duderstadt. „Die Ortsumgehung Wester…
12.12.2011
15:35
Bild: Unis platzen aus allen Nähten - Behördenschreibtische bleiben leerBild: Unis platzen aus allen Nähten - Behördenschreibtische bleiben leer
dbb jugend nrw

Unis platzen aus allen Nähten - Behördenschreibtische bleiben leer

Sie sitzen in Kinos, Containern und Baumärkten, denn die Hörsäle in NRW platzen aus allen Nähten. Die Universitäten des Landes sind dem Ansturm der Studienanfänger nicht gewachsen. Zum Wintersemester gab es in NRW 100.000 Studienanfänger mehr als erwartet. An den 69 Hochschulen des bevölkerungsreichsten Bundeslandes beginnen in diesem Jahr so viele Leute ein Studium wie niemals zuvor. Auf den großen Ansturm sind die Unis kaum vorbereitet. Mit 97.400 Anfängern hatte man für das Studienjahr 2011 gerechnet. Tatsächlich aber liegt die Zahl der E…
12.12.2011
13:42
Bild: Sexuelle Gewalt: Jede 2. behinderte Frau ist ein Opfer
dbb jugend nrw

Sexuelle Gewalt: Jede 2. behinderte Frau ist ein Opfer

Die erste repräsentative Studie, die sich mit den Erfahrungen behinderter Frauen in Deutschland beschäftigt, offenbart furchtbares: Fast jede zweite Frau mit Behinderung ist Opfer sexueller Gewalt. Die dbb jugend nrw versucht, vor allem Mädchen mit Behinderungen gegen Übergriffe stark zu machen. Die Zahlen sind alarmierend und zeigen eine grausame Wirklichkeit auf: Für viele körperlich oder geistig eingeschränkte, blinde und gehörlose Frauen sind sexuelle Übergriffe an der Tagesordnung. Besonders hart trifft es die, die in betreuten Einricht…
12.12.2011
13:42
Frauen in Führungspositionen - Bundestag stimmt gegen eine gesetzliche Frauenquote
Unister GmbH

Frauen in Führungspositionen - Bundestag stimmt gegen eine gesetzliche Frauenquote

Gänge es nach den Vorstellungen von Familienministerin Kristina Schröder, müssten Großunternehmen mit Bundesbeteiligung bei der Frauenförderung eine Vorreiterrolle einnehmen. Ihr Gesetzesentwurf sieht eine so genannte Flexiquote, also einen individuell festgelegten Frauenanteil in Vorstand und Aufsichtsrat, ab 2013 vor. Doch auch die Einführung einer starren gesetzlichen Frauenquote wird politisch diskutiert, wie das Internetportal www.boersennews.de berichtet. Eine Umfrage zur Börse ( http://www.boersennews.de/nachrichten/umfragen/1 ) besch…
12.12.2011
10:04
Bild: Tag der Hinterbliebenen erstmals am 14. Dezember 2011
Haus für Kommunikation

Tag der Hinterbliebenen erstmals am 14. Dezember 2011

Am 14. Dezember wird in Deutschland der Tag der Hinterbliebenen erstmalig als Aktions- und Gedenktag eingeführt. Der Tag bietet die Möglichkeit der Besinnung aber gibt auch für die anfallenden Aufgaben nach dem Tod eines Angehörigen oder Freundes auf einem neuen Serviceportal unter www.tag-der-hinterbliebenen.de viele hilfreiche Tipps, Informationen und Problemlösungen. Tod und Sterben sind Themen, die für jeden von uns von elementarer Bedeutung sind. Dabei gilt: Rechtzeitige Vorsorge gibt Ihnen Ruhe und das gute Gefühl, alles in Ihrem Sinne…
12.12.2011
10:01
Bild: Ehemaliger Mönch des Klosters Karma in Osttibet erliegt seinen schweren BrandverletzungenBild: Ehemaliger Mönch des Klosters Karma in Osttibet erliegt seinen schweren Brandverletzungen
igfm muenchen

Ehemaliger Mönch des Klosters Karma in Osttibet erliegt seinen schweren Brandverletzungen

Ein ehemaliger Mönch des Klosters Karma im Bezirk Chamdo, Präfektur Chamdo, TAR, starb am 6. Dezember im Krankenhaus an den Verletzungen, die er davongetragen hatte, als er sich aus Protest gegen die chinesische Herrschaft in Tibet selbst zu verbrennen versuchte. Der 46jährige Tenzin Phuntsok hatte sich am 1. Dezember in der Gemeinde Karma in Chamdo in Brand gesetzt. Chinesische Polizisten löschten das Feuer und lieferten ihn mit schweren Brandwunden in ein Krankenhaus ein. Aus einer Quelle aus Tibet verlautet: „Tenzin Phuntsog, der sich am…
12.12.2011
08:44
Bild: Jahreshauptversammlung 2011 – Regine Muthesius als Sprecherin des Ortsverbandes bestätigtBild: Jahreshauptversammlung 2011 – Regine Muthesius als Sprecherin des Ortsverbandes bestätigt
Grüne Blankenheim

Jahreshauptversammlung 2011 – Regine Muthesius als Sprecherin des Ortsverbandes bestätigt

Der Ortsverband Blankenheim von Bündnis90/Die Grünen veranstaltete am 9. Dezember 2011 im Ortsteil Reetz seine diesjährige Jahreshauptversammlung. Neben den Berichten aus der Fraktion und den Ausschüssen stand die Neuwahl des Vorstandes auf der Tagesordnung. Die bisherige Sprecherin Regine Muthesius wurde ebenso wie die Kassiererin Maja Groeger in ihrem Amt bestätigt. Zudem waren ein Schriftführer sowie zwei Beisitzer zu wählen. In das Amt des Schriftführers wurde Wilfried Gierden gewählt, als Beisitzer komplettieren Alois Hill und Friedhelm …
12.12.2011
08:41
Jetzt mit vereinten Kräften für ein “Ahrbitur” kämpfen
Grüne Blankenheim

Jetzt mit vereinten Kräften für ein “Ahrbitur” kämpfen

Am 17.11.2011 haben die Blankenheimer GRÜNEN im Rahmen der Sitzung des "Ausschusses für Generationen und öffentliche Sicherheit" ausführlich zu ihren schulpolitischen Vorstellungen Stellung genommen. Mit großem Interesse haben wir in den letzten Tagen die Berichterstattung, z. B. im Kölner Stadt-Anzeiger, zur Position des Bürgermeisters, Herrn Rolf Hartmann, zur Schulpolitik verfolgt. Wir freuen uns, dass Herr Hartmann unsere Standpunkte teilt und dem Gemeinderat daher vorschlagen wird, die Gründung einer Gesamtschule zu initiieren. Insbesond…
12.12.2011
08:41
Preußen entschulden sich auf Kosten der Stadt
Piratenpartei NRW

Preußen entschulden sich auf Kosten der Stadt

Respekt, Preußen Münster! Mit guten Nachrichten erfreut Münsters Profifußballklub die Münsteraner. In der Tabelle der 3. Liga belegen die Kicker derzeit einen respektablen 10. Platz. Und innerhalb von sieben Jahren hat sich der Verein entschuldet. Nächsten Sommer soll der Schuldenstand auf null sein. Vor wenigen Jahren lag er noch bei fast 2 Mio. EUR. Die PIRATEN Münster meinen allerdings: Preußen kann sich nicht weiter auf Kosten der Stadt entschulden. Über die 167.000 €, die für Unterhalt des städtischen Stadions an der Hammer Straße aufge…
12.12.2011
08:40
PIRATEN stärken die Stadtbücherei
Piratenpartei NRW

PIRATEN stärken die Stadtbücherei

Erfolg für die PIRATEN im Rat der Stadt Münster: Um 40.760 Euro wird der Etat für die Stadtbücherei im städtischen Haushalt für das nächste Jahr steigen. Das hat Ratspirat Pascal Powroznik im Rahmen der Haushaltsdebatte erreicht. Anders als von der Verwaltung ursprünglich vorgesehen wird damit Vorschlag 366 aus dem Bürgerhaushalt umgesetzt. Damit setzen sich Münsters PIRATEN ein weiteres Mal für die Berücksichtigung des Bürgerwillens und für die Stadtbücherei ein. Schon 2010 hatte sich Powroznik für den Erhalt der Ausbildungsstellen in der S…
12.12.2011
08:39
Was Sie zum Umtausch von Geschenken wissen müssen...
LAWMARKET UG (haftungsbeschränkt)

Was Sie zum Umtausch von Geschenken wissen müssen...

Weihnachten steht vor der Tür. Die Jagd nach dem idealen Geschenk ist in vollem Gange. Wer dennoch schrille Krawatten, Socken, unpassende Klamotten, langweilige Bücher oder zwei identische IPods unterm Weihnachtsbaum findet, stellt sich schnell die Frage nach einem Umtausch. Doch geht das so einfach? Diese und weitere Fragen rund um den Geschenkekauf zu Weihnachten beantworten wir Ihnen in unserem Weihnachts-Special. Kann ich Geschenke zurückgeben oder umtauschen? Ein generelles Rückgabe- oder Umtauschrecht gibt es nicht. Viele Händler nehm…
12.12.2011
08:36
Unter falscher Flagge: FDP Ableger auf Kaperfahrt
Piratenpartei NRW

Unter falscher Flagge: FDP Ableger auf Kaperfahrt

Bei der diesjährigen Wahl des Studierendenparlaments an der Universität zu Köln vom 12. bis 16. Dezember 2011 bahnt sich ein Skandal an. Die Liberale Hochschulgruppe (LHG) tritt hier als Liste 4: Campus-Piraten & Liberale Hochschulgruppe an. Allerdings finden sich unter ihren Kandidaten keine Mitglieder der PIRATEN - Hochschulgruppe oder der Piratenpartei. Die Vorsitzende der PIRATEN – Hochschulgruppe Koeln, Katharina Kerner erklärt hierzu: "Es bestehe keinerlei Kooperation mit der LHG. Angebote der Liberalen, zusammen zur Wahl anzutreten ha…
12.12.2011
08:29
GASAG erneut zur Rückzahlung von Überzahlungen aufgrund unwirksamer Preisanpassungsklausel verurteilt
Dr. Blum

GASAG erneut zur Rückzahlung von Überzahlungen aufgrund unwirksamer Preisanpassungsklausel verurteilt

Erneut wurde die GASAG zur Rückzahlung von Überzahlungen aufgrund unwirksamer Preisanpassungsklauseln verurteilt. Geklagt hatten Sondertarifkunden (Tarif „GASAG-Vario 2“). Sie beriefen sich auf die Unwirksamkeit einer Preisanpassungsklausel, wonach die GAGSAG berechtigt sein sollte, den Gaspreis auch während der laufenden Vertragsbeziehungen an die geänderten Gaspreise anzupassen. Obwohl der Bundesgerichtshof bereits mit Urteil vom 15. Juli 2009 (Az.: V ZR 225/07) die Preisanpassungsklausel für unwirksam erklärt hatte, verweigerte die GASAG d…
12.12.2011
08:21
Bild: Eine Loborejo für soziale WertschöpfungBild: Eine Loborejo für soziale Wertschöpfung
Stiftung Europaverständigung e.V.

Eine Loborejo für soziale Wertschöpfung

Es mangelt an Visionen für die Bewältigung von Staatsschuldenkrisen. So die Meinung von Gerhard Hein, ehemals Vorsitzender von Stiftung Europaverständigung e.V.. Das gegenwärtige, marktabhängige System zur Finanzierung der öffentlichen Aufgaben von Staat und Kommunen habe sich zunehmend als untauglich erwiesen. Es sei notwendig, eine Alternative zu entwickeln, die das Gemeinwohl unabhängig vom Steueraufkommen mache, welches durch marktwirtschaftliche Wertschöpfung ermöglicht werde. Für die zielgerichtete Entwicklung der Alternative schlägt …
09.12.2011
20:06
Berliner Politik plant Verschärfung des Hundegesetzes
G&P Versicherungsmakler

Berliner Politik plant Verschärfung des Hundegesetzes

Berlin – Seit 2004/05 gilt in Berlin das Gesetz „über das Halten und Führen von Hunden“. Es besagt, dass jeder neu angeschaffte Hund einer als gefährlich eingestuften Hunderasse Amtsveterinären vorgeführt werden muss. Zusätzlich gilt dies für jedes verhaltensauffällige Tier, das zum Beispiel jemanden übermäßig energievoll angesprungen hat. Für diese Tiere gilt Leinen- und Maulkorbzwang. Das Gesetz sieht jedoch auch für Hunde, die nicht als gefährlich eingestuft wurden, Leinenpflicht in Treppenhäusern, Wäldern und Parks, Bussen und Bahnen sow…
09.12.2011
14:59
Bild: Winterliche Pflichten für Hauseigentümer
headline-themendienst.de

Winterliche Pflichten für Hauseigentümer

Die kalte Jahreszeit bringt allerlei Pflichten mit sich. Wer muss den Schnee von den Gehwegen räumen? Wann muss gestreut werden? Wer haftet, wenn ein Passant ausrutscht und sich verletzt? Um dem möglichen Ärger vorzubeugen, lohnt sich der Blick in die Gesetzeslage. (tdx) Der Winter ist bei vielen sehr beliebt. Groß und Klein erfreuen sich an der weißen Pracht mit Schneeballschlachten, Schlittenfahren, Snowboarden, Ski fahren oder ausgiebigen Spaziergängen. Der Winter lockt mit vielen Freizeitaktivitäten, doch die kalte Jahreszeit bringt nich…
09.12.2011
14:58
Bild: Kann man wegen einer Beleidigung gekündigt werden?Bild: Kann man wegen einer Beleidigung gekündigt werden?
Bredereck & Willkomm Rechtsanwälte

Kann man wegen einer Beleidigung gekündigt werden?

Kann einem Arbeitnehmer gekündigt werden, weil dieser seine Vorgesetzten oder Kollegen beleidigt hat? Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Essen zur Kündigung wegen einer Beleidigung und zur Kündigungsschutzklage und möglichen Abfindungszahlungen. Es ist Ihnen einfach so rausgerutscht, Sie waren verärgert und der Kollege hatte Sie auch absichtlich provoziert. Und nun fragen Sie sich: Kann man wegen einer Beleidigung gekündigt werden? Es kommt immer darauf an, wen sie wie beleidigt haben und welcher Umgangston in ihrem Betrieb he…
09.12.2011
14:42
Bild: Dr. Lutz Knopek: Fahrplanwechsel kein Grund für FreudensprüngeBild: Dr. Lutz Knopek: Fahrplanwechsel kein Grund für Freudensprünge
Dr. Lutz Knopek, MdB

Dr. Lutz Knopek: Fahrplanwechsel kein Grund für Freudensprünge

Am Sonntag erfolgt der Fahrplanwechsel bei der Deutschen Bahn. Verbesserungen für Göttingen stehen insbesondere im Fernverkehr nicht in Aussicht. „Der ICE-Halt um 07:17 Uhr wurde auch im neuen Fahrplan nicht berücksichtigt. Dabei hatte die Bahn die Wiedereinsetzung schon für den August diesen Jahres in Aussicht gestellt“, so der FDP-Bundestagsabgeordnete Dr. Lutz Knopek enttäuscht. Nach einem Blick in den Online-Fahrplan für die Zeit nach dem 11. Dezember hatte sich Knopek bereits im November beim zuständigen Konzernbevollmächtigten nach d…
09.12.2011
14:34
Bild: Artikelserie Immobilienerwerb: Was ist beim Kauf einer Immobilie zu beachten?Bild: Artikelserie Immobilienerwerb: Was ist beim Kauf einer Immobilie zu beachten?
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Artikelserie Immobilienerwerb: Was ist beim Kauf einer Immobilie zu beachten?

Aktuellen Medienberichten zufolge steigen die Mieten insbesondere in den Berliner Bezirken Prenzlauer Berg, Berlin-Mitte, Charlottenburg, Friedrichshain, Kreuzberg und in Teilen von Neukölln zum Teil um 10-14 % jährlich an. Unter anderem hierdurch wird der Immobilienmarkt beflügelt. Medienberichten zufolge erwartet die Immobilienbranche eine Preissteigerung der jetzt in Berlin erworbenen Immobilien in der Zukunft. Der Spiegel zitiert in seiner Ausgabe vom 12. September 2011 einen Immobilieninvestor mit den Worten: „Berlin ist der aufregendste…
09.12.2011
12:13
Bild: ROLAND Rechtsschutz informiert: Die betriebliche Weihnachtsfeier – was Arbeitnehmer beachten müssenBild: ROLAND Rechtsschutz informiert: Die betriebliche Weihnachtsfeier – was Arbeitnehmer beachten müssen
ROLAND Rechtsschutz

ROLAND Rechtsschutz informiert: Die betriebliche Weihnachtsfeier – was Arbeitnehmer beachten müssen

Köln, 1. Dezember 2011. Das Jahr neigt sich dem Ende zu, reihenweise laden Unternehmen ihre Mitarbeiter zur betrieblichen Weihnachtsfeier ein. Das gesellige Beisammensein mit Chef und Kollegen ist des einen Freud, des anderen Leid. Was arbeitsrechtlich für alle gilt, erklärt ROLAND-Partneranwalt Dr. Patrick Kühnemund von der Hamburger Kanzlei Dr. Hantke & Partner. Teilnahme an Weihnachtsfeier ist freiwillig Findet die betriebliche Weihnachtsfeier nach der üblichen Arbeitszeit statt, zum Beispiel abends, entstehen keine Überstunden. Denn: Der…
09.12.2011
10:44
Bild: ROLAND Rechtsschutz informiert: forsa-Umfrage – Jeder Dritte fürchtet Überfälle im AlltagBild: ROLAND Rechtsschutz informiert: forsa-Umfrage – Jeder Dritte fürchtet Überfälle im Alltag
ROLAND Rechtsschutz

ROLAND Rechtsschutz informiert: forsa-Umfrage – Jeder Dritte fürchtet Überfälle im Alltag

- Größte Angst vor Übergriffen in Bahnhöfen und Parkhäusern - Kein Vertrauen in Zivilcourage - Unsicherheit und Angst selbst Opfer zu werden verhindert Einschreiten - Griffbereites Handy als Vorsichtsmaßnahme Köln, 8. Dezember 2011. Viele Deutsche fühlen sich in der Öffentlichkeit der Gefahr von Übergriffen ausgesetzt. Hinzu kommen Zweifel an der Zivilcourage der Mitmenschen. Mehr als jeder Vierte trifft besondere Vorsichtsmaßnahmen im Alltag, um sich vor Überfällen und Übergriffen besser zu schützen. Hierbei wird insbesondere das griffbere…
09.12.2011
10:43
Bild: Agenda News: Mit alten Rezepten aus der KriseBild: Agenda News: Mit alten Rezepten aus der Krise
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Mit alten Rezepten aus der Krise

In New York nehmen täglich 1,5 Millionen Bürger Suppenküchen in Anspruch, 20 % der Bevölkerung. Viele Menschen mit einem Stundenlohn von 11 USD können sich ansonsten keine warme Mahlzeit mehr erlauben. Die sozialen Einschnitte in Griechenland sind Menschen verachtend. Bei uns bekommt der Regelsatz-Empfänger 12,40 Euro pro Tag und muss davon noch 10 Euro Praxisgebühren bezahlen (ARD). Fairness ist das Gebot der Stunde, gegenüber den Bürgern, denen die zu uns kommen und untereinander, zwischen Armen und Privilegierten, bei Ausbildung und Bildu…
09.12.2011
10:41
Bild: Gewerberegister meets Internet: kommunales Branchenbuch onlineBild: Gewerberegister meets Internet: kommunales Branchenbuch online
EDV Ermtraud GmbH

Gewerberegister meets Internet: kommunales Branchenbuch online

Die EDV Ermtraud GmbH entwickelt und betreut als langjähriger Partner der Behörden innovative Software- sowie Weblösungen für Kommunen und deren Einrichtungen. GEVE 4 – Gewerberegister und Erlaubniswesen – bedient die komplexen Anforderungen im Ordnungs- und Gewerbeamt. Die aktuellen Internetanwendungen erweitern den Bürgerservice, verhelfen zu mehr Flexibilität und reduzieren den Verwaltungsaufwand. Das neue Modul Branchenbuch bietet dem Bürger auf der Internetseite der Stadt oder Gemeinde eine tagesaktuelle Gewerbeübersicht. Es beantworte…
09.12.2011
10:30
Bild: Gebührenkasse TopCash: Projekte bundesweit erfolgreich gestartetBild: Gebührenkasse TopCash: Projekte bundesweit erfolgreich gestartet
EDV Ermtraud GmbH

Gebührenkasse TopCash: Projekte bundesweit erfolgreich gestartet

Weniger Personal bei gleich bleibenden Aufgaben belasten viele Kommunen insbesondere in Bereichen, in denen der aktive Service im Mittelpunkt steht. Gerade das Kassengeschäft erfordert eine bürgerfreundliche und zugleich sichere Abwicklung. Die Stadt Aachen (250.000 Einwohner) hat diesen Bedarf erkannt und 125 Arbeitsplätze mit TopCash ausgestattet. Außer dem Bürgerservice, Einwohnermelde-, Standes- und Ordnungsamt bucht auch der Kulturbetrieb der Stadt mit dem Kassensystem der EDV Ermtraud GmbH. An 100 Arbeitsplätzen kann unmittelbar mit d…
09.12.2011
10:28
Bild: Spendengelder nach Fukushima-Katastrophe für Wal- und Delfin-Schlachthäuser missbraucht?
Journal Society GmbH

Spendengelder nach Fukushima-Katastrophe für Wal- und Delfin-Schlachthäuser missbraucht?

(Japan/Hagen-Westf./Radolfzell) - Nachdem der japanische Behördenvertreter Tatsuya Nakaoku bestätigte, dass umgerechnet rund 22 Millionen Euro aus dem japanischen Fonds für den Wiederaufbau des Landes für die Absicherung des Walfangs und für zerstörte Walfleischfabriken eingeplant sind, befürchten Tierschutz-Organisationen zusätzlich einen Spendenmissbrauch. ProWal (Radolfzell) und das westfälische Wal- und Delfinschutz-Forum (WDSF) hatten nach der Tsunami-Katastrophe spontan Spendengelder zur Rettung von Delfinen gesammelt, die dem Unglück …
09.12.2011
10:27
Online-Lohnsteuerhilfe möglich unter ihre-lohnsteuerhilfe-in-muenchen.de
ABER KLAR! e.V. Lohnsteuerhilfeverein

Online-Lohnsteuerhilfe möglich unter ihre-lohnsteuerhilfe-in-muenchen.de

Online-Lohnsteuerhilfe des ABER KLAR! e.V. Lohnsteuerhilfeverein für Mitglieder, die keinen persönlichen Termin in der Beratungsstelle wahrnehmen können oder wollen. Aufgrund stetig steigender Nachfrage hat sich der ABER KLAR! e.V. Lohnsteuerhilfeverein zum Angebot der Online-Lohnsteuerhilfe entschlossen. Die „normale“ Lohnsteuerhilfe lebt eigentlich durch den persönlichen Kontakt zwischen Beratungsstellenleiter des Lohnsteuerhilfevereins und Mitglied des Lohnsteuerhilfevereins. Zur Erstellung der Einkommensteuererklärung bzw. des Lohnsteue…
09.12.2011
10:25
IT-Gipfel stärkt BITMi-Initiative "Software made in Germany"
Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi)

IT-Gipfel stärkt BITMi-Initiative "Software made in Germany"

Bundesregierung und IT-Branche versammelten sich in München zum 6. IT-Gipfel. Einhellig betonten fast alle Anwesenden die Bedeutung des IT-Mittelstands für die Zukunft des IT-Standorts Deutschland, doch zur Wort kam dieser zu selten. Dabei zeigt die Initiative "Software made in Germany" wie lebendig und agil der IT-Mittelstand ist. Aachen, 9. Dezember 2011. Beim IT-Gipfel 2011 waren Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) und Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) vor Ort. Der IT-Mittelstand wurd…
09.12.2011
10:22
Bild: 10.12.2011: Demo ehemaliger Heimkinder in Münster - ProgrammBild: 10.12.2011: Demo ehemaliger Heimkinder in Münster - Programm
VEH e.V.

10.12.2011: Demo ehemaliger Heimkinder in Münster - Programm

Programm zur Demo am 10.12.2011 in Münster 13:00 Uhr: Aufbruch vom Hbf Münster zum LWL Rainer Klein: „Der LWL und seine Verantwortung!“ Heidi Dettinger: „Entschädigung für ehemalige Heimkinder? Marion „Kikibo“: „Der Runde Tisch und seine Folgen“ Gregor Ter Heide: „ Klage vor dem europäischen Gerichtshof in Straßburg Sibylle Willsch: „Jugendämter – Eltern und Kinder“ Wir geben Herrn Landrat Hans Meyer das Wort. Überreichung einer Petition an den Landrat Hans Meyer vom LJA im LWL Reiner Klein: Schlusswort Danach: Zeit für ein persönliches…
09.12.2011
10:18
Gerichtsbekannter Blogger bedroht zunehmend den Rechtsfrieden
BERGER LAW LLP

Gerichtsbekannter Blogger bedroht zunehmend den Rechtsfrieden

Ein gerichtsbekannter Blogger droht zunehmend zur Gefahr für den Rechtsfrieden in Deutschland zu werden. Bei der Staatsanwaltschaft Kassel liegen weit über 100 Strafanträge gegen den Mann vor. Der gelernte Schlosser überzieht in mehreren Blogs Internetdienstleister, Inkassobüros, Gerichte, Anwälte sowie Privatleute mit übelsten Verunglimpfungen und haltlosen Behauptungen. Allein die Kanzleien BERGER LLP haben innerhalb weniger Monate drei Strafanträge gegen den Blogger gestellt. Gegen ihn hat nun die Staatsanwaltschaft vor dem Amtsgericht Kas…
09.12.2011
10:17
Bild: Die Rechte des Mieters und die Verpflichtungen des Vermieters bei Eis und GlätteBild: Die Rechte des Mieters und die Verpflichtungen des Vermieters bei Eis und Glätte
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Die Rechte des Mieters und die Verpflichtungen des Vermieters bei Eis und Glätte

Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin Im Winter kommt es regelmäßig zu Unfällen wegen nicht verkehrssicherer öffentlich begehbarer Flächen auf oder vor einem Grundstück. Doch wer haftet, wenn sich jemand beim Sturz auf einer glatten Fläche verletzt? Nach der Rechtsprechung ist es zunächst der Eigentümer eines Grundstücks bzw. die Wohnungseigentümer, die gemeinsam für die Sicherheit des Grundstücks verantwortlich sind. Der Eigentümer muss, so die Rechtsprechung, durch g…
08.12.2011
16:33
Bild: Arbeitsrecht: Leitende AngestellteBild: Arbeitsrecht: Leitende Angestellte
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Arbeitsrecht: Leitende Angestellte

Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin-Mitte Leitender Angestellter ist, wer nach dem Arbeitsvertrag und der Stellung im Unternehmen/Betrieb • zur selbstständigen Einstellung und Entlassung von Arbeitnehmern berechtigt ist, oder • Generalvollmacht oder Prokura hat, oder • sonstige Aufgaben wahrnimmt, die für den Bestand oder die Entwicklung des Unternehmens/Betriebes von Bedeutung sind, insbesondere wenn die Entscheidungen weisungsfrei getroffen werden. Die Einstellungs- und Entlassungsbefugnis muss sowohl im Innenverhält…
08.12.2011
16:32
Bild: Neues Spendertier-Programm rettet Tierleben - Bundesverband Menschen für Tierrechte ruft zum Mitwirken aufBild: Neues Spendertier-Programm rettet Tierleben - Bundesverband Menschen für Tierrechte ruft zum Mitwirken auf
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Neues Spendertier-Programm rettet Tierleben - Bundesverband Menschen für Tierrechte ruft zum Mitwirken auf

Ein verstorbenes Haustier kann Leben retten – wenn der Besitzer es nach seinem Tod für das Studium angehender Biologen und Tierärzte zur Verfügung stellt. Hierfür hat der Bundesverband Menschen für Tierrechte jetzt einen Leitfaden erstellt. Bislang werden meist gesunde Tiere, wie Hunde, Katzen und Nagetiere, extra getötet, um deren Anatomie sowie chirurgische Techniken zu lernen. Das will der Bundesverband beenden und ruft zur Umsetzung eines Spendertier-Programmes auf. In den USA, Niederlanden und Australien haben sich solche Programme, die …
08.12.2011
16:31
Bild: Seniorensiegel Deutschland: Bereits über 50 Einzelhändler und Online-Versandhäuser nominiertBild: Seniorensiegel Deutschland: Bereits über 50 Einzelhändler und Online-Versandhäuser nominiert
Seniorensiegel Deutschland

Seniorensiegel Deutschland: Bereits über 50 Einzelhändler und Online-Versandhäuser nominiert

Kaarst – Knapp vier Wochen nach Beginn der ersten Nominierungsphase zum Erwerb des neuen Gütesiegels SENIORENGERECHT von Seniorensiegel Deutschland (www.seniorensiegel.de) können die Organisatoren eine rege Beteiligung seitens des Einzelhandels vermelden. Bereits über 50 Einzelhändler und Online-Versandhäuser haben ihre Märkte und Online-Plattformen für eine Teilnahme beworben. Die Bewertung erfolgt anhand eines umfassenden Kriterienkataloges. Wichtige Kriterien für einen seniorengerechten Markt sind unter anderem ausreichende Sitzmöglichkei…
08.12.2011
16:29