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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bild: Thema Betreuungsrecht: Zur Betreuerauswahl – Angehörige haben Vorrang vor BerufsbetreuungBild: Thema Betreuungsrecht: Zur Betreuerauswahl – Angehörige haben Vorrang vor Berufsbetreuung
Prof. Dr. Thieler – Prof. Dr. Böh – Thieler Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Thema Betreuungsrecht: Zur Betreuerauswahl – Angehörige haben Vorrang vor Berufsbetreuung

Gem. § 1816 Abs. 2 Satz 1 BGB hat das Betreuungsgericht dem Wunsch des Betroffenen, eine Person zum Betreuer zu bestellen, zu entsprechen. Dieser Wunsch ist nur dann nicht zu erfüllen, wenn die gewünschte Person zur Führung der Betreuung nicht geeignet ist. Erforderlich ist in der Regel weder Geschäftsfähigkeit noch natürliche Einsichtsfähigkeit. Darüber hinaus ist nicht erforderlich, dass der Vorschlag des Betroffenen ernsthaft, eigenständig gebildet und dauerhaft ist. Vielmehr genügt, dass der Betroffene seinen Willen oder Wunsch kundtut, e…
19.09.2023
02:13
Bild: Moritz Strate über Urheberrechte bei der Verwendung von Künstlicher IntelligenzBild: Moritz Strate über Urheberrechte bei der Verwendung von Künstlicher Intelligenz
Rechtsanwalt Moritz Strate

Moritz Strate über Urheberrechte bei der Verwendung von Künstlicher Intelligenz

Über Urheberrecht und KI-generierte Inhalte, die ein brandaktuelles Thema sind, berichtet Moritz Strate. Der aktuelle Trend und die Verwendung von Künstlicher Intelligenz zur Erstellung von Inhalten bringen viele Herausforderungen mit sich, so Moritz Strate . In diesem Beitrag soll nicht die bereits vielseitig beleuchtete Sicht Thema werden, dass Urheber ihre Werke in Gefahr sehen, da Künstliche Intelligenzen darauf zugreifen. Vielmehr stellt sich der Anwalt für Unternehmensrecht die Frage, ob sich mittels KI erzeugte Werke urheberrechtlich …
18.09.2023
09:34
Bild: World Cleanup Day ist die größte Bottom-Up-Bürgerbewegung der Welt zur Beseitigung von UmweltverschmutzungBild: World Cleanup Day ist die größte Bottom-Up-Bürgerbewegung der Welt zur Beseitigung von Umweltverschmutzung
Let's Do It! Germany e.V.

World Cleanup Day ist die größte Bottom-Up-Bürgerbewegung der Welt zur Beseitigung von Umweltverschmutzung

Er fand in diesem Jahr unter der Schirmherrschaft der EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola und in Deutschland unter der von Bundesumweltministerin Steffi Lemke statt. Rostock, 16.09.2023 Laut Holger Holland, dem Vorsitzenden der Durchführungsorganisation des World Cleanup Day (Weltaufräumtag), fand in diesem Jahr am 16. September der bisher größte World Cleanup Day in Deutschland mit über 430.000 Teilnehmenden in über 9.400 Aktionen, in mehr als 2.000 Kommunen und Gemeinden statt. "Die Bürgerinnen und Bürger haben erneut ein klares Sign…
18.09.2023
08:14
Bild: Nils Oberschelp wird Co-CEO der CLARIUS.LEGAL RechtsanwaltsaktiengesellschaftBild: Nils Oberschelp wird Co-CEO der CLARIUS.LEGAL Rechtsanwaltsaktiengesellschaft
CLARIUS.LEGAL

Nils Oberschelp wird Co-CEO der CLARIUS.LEGAL Rechtsanwaltsaktiengesellschaft

Nils Oberschelp wird zum 1. Oktober 2023 in den Vorstand der CLARIUS.LEGAL Rechtsanwaltsaktiengesellschaft berufen. Er wird in seiner Rolle als Co-CEO neben dem Gründer und CEO Dr. Ernst Georg Berger, vorrangig die Themen Legal Tech, sowie Vertrieb, Marketing, IT und Finanzen verantworten. Nils Oberschelp ist Rechtsanwalt und verfügt über eine mehr als fünfundzwanzigjährige Führungserfahrung im Medien- und Digitalgeschäft. Nach unterschiedlichen Geschäftsführungs-Positionen bei Gruner + Jahr in Hamburg und Wien, hatte er mehrere Jahre den Vo…
15.09.2023
00:00
Bild: Vorsorgevollmacht – Geeignetheit des Bevollmächtigten, wenn der Vollmachtgeber sich nicht mehr äußern kann?Bild: Vorsorgevollmacht – Geeignetheit des Bevollmächtigten, wenn der Vollmachtgeber sich nicht mehr äußern kann?
Prof. Dr. Thieler – Prof. Dr. Böh – Thieler Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Vorsorgevollmacht – Geeignetheit des Bevollmächtigten, wenn der Vollmachtgeber sich nicht mehr äußern kann?

Wie kann die Geeignetheit des Bevollmächtigten bewertet werden, wenn der Vollmachtgeber der Vorsorgevollmacht sich nicht mehr äußern kann? 1. Ein Bevollmächtigter ist ungeeignet, die Angelegenheiten des Betroffenen nach dessen Wünschen zu besorgen, wenn zu befürchten ist, dass er die Angelegenheiten des Vollmachtgebers nicht entsprechend der Vereinbarung oder dem erklärten oder mutmaßlichen Willen des Vollmachtgebers besorgt. Ergeben sich aus der Vereinbarung und dem erklärten Willen des Vollmachtgebers keine konkreten Vorgaben, kann der Bet…
14.09.2023
06:54
diebasis - Konsequent für Frieden
dieBasis Partei

diebasis - Konsequent für Frieden

Berlin/Bonn, 11. September 2023. _Mehr als 1.100 Mitglieder der Basisdemokratischen Partei Deutschland, kurz dieBasis, nahmen am vergangenen Wochenende (08. bis 10. September 2023) am 4. Ordentlichen Bundesparteitag in Bonn teil. 510 Mitglieder folgten der Einladung nach Bonn, über 600 Mitglieder nutzten die Möglichkeit der Online-Teilnahme. Neben Ergänzungswahlen für den Bundesvorstand, konnten wichtige politische Positionen mit großer Mehrheit abgestimmt werden. Mit besorgtem Blick auf den hoch gefährlichen Krieg in der Ukraine fordert dieB…
13.09.2023
10:46
Bild: Integration in ländlichen Gemeinden: Die Rolle von „Dorfleben.de“Bild: Integration in ländlichen Gemeinden: Die Rolle von „Dorfleben.de“
Dorfleben digital GmbH

Integration in ländlichen Gemeinden: Die Rolle von „Dorfleben.de“

_Wie die Plattform die Erkenntnisse der neuesten Studie des Berlin-Instituts unterstützt_ Erfurt, 12.09.2023 - Das Berlin-Institut für Bevölkerung und Entwicklung zeigt in seiner neuesten Studie „Neu im Dorf: Wie Zuwanderung ländliche Regionen belebt“, wie Zuwanderung ländliche Gemeinden positiv beeinflussen kann. „Dorfleben.de“ setzt genau hier an und unterstützt den Prozess der Integration und Vernetzung. Zuwanderung kann ländliche Gebiete, die mit Bevölkerungsrückgang kämpfen, wiederbeleben. Sie bringt neue Perspektiven, Kulturen und trä…
12.09.2023
15:48
Bild: German Angst - Ihre Ursachen und HintergründeBild: German Angst - Ihre Ursachen und Hintergründe

German Angst - Ihre Ursachen und Hintergründe

Straubenhardt, 11.09.2023 Im Kontext einer sich ständig verändernden Welt und steigender persönlicher sowie gesellschaftlicher Ängste rückt das neueste Werk "German Angst" von Autor Wolfgang Hauke ins Zentrum der Aufmerksamkeit. Hauke liefert in seinem Buch eine griffbereite Einschätzung darüber, wie unsere Befürchtungen, Sorgen und Ängste aus vererbten Ansichten und Verhaltensmustern resultieren. Die global eindringliche Relevanz von "German Angst" In einer Zeit, in der die Ängste innerhalb der Bevölkerung sogar auf globaler Ebene stetig w…
11.09.2023
19:04
Bild: Berliner Talks II. Dekoloniale Prozesse im postsowjetischen RaumBild: Berliner Talks II. Dekoloniale Prozesse im postsowjetischen Raum
Politische Bildung

Berliner Talks II. Dekoloniale Prozesse im postsowjetischen Raum

Am 10. - 11. Oktober findet die Fachkonferenz Berliner Talks II zum Thema “Dekoloniale Prozesse im postsowjetischen Raum: Communitys als Impulsgeber” in Berlin statt. In den letzten Monaten hat das Thema der Dekolonisierung des postsowjetischen Raums immer mehr an Bedeutung gewonnen. Der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine, der zum Höhepunkt des Projekts der Rekolonisierung Osteuropas unter Putin geworden ist, hat bei vielen Menschen den akuten Bedarf geweckt, sich mit der Geschichte und Gegenwart des russischen Imperiums auseinanderzuse…
11.09.2023
18:33
Bild: Irrer Stellvertreterkrieg gegen Wölfe und ihren EU-SchutzstatusBild: Irrer Stellvertreterkrieg gegen Wölfe und ihren EU-Schutzstatus
Wolfsschutz

Irrer Stellvertreterkrieg gegen Wölfe und ihren EU-Schutzstatus

Wie die Politiker und die Agrar- und Jagdlobby mit dem Wolf umgehen, ist eine Schande und völlig konträr zum „Green deal“, so kommentierte die Vorsitzende des Vereins Wolfsschutz-Deutschland e.V. die jüngsten Beschlüsse der 16 Ministerpräsidenten bei ihrer Ministerpräsidentenkonferenz mit EU-Ratspräsidentin von der Leyen in Brüssel. Die beschlossene Erklärung zeige, wie die Politik vom Lobbyismus gesteuert werde und der Wolf als Schuldiger für die Ignoranz von Weidetierhalterinnen und Weidetierhaltern dienen soll. Mit diesem Beschluss sollen…
09.09.2023
17:34
Bundesregierung plant Kahlschlag bei der Förderung im Migrationsbereich - Aufruf zum Protest!
AWO Rostock

Bundesregierung plant Kahlschlag bei der Förderung im Migrationsbereich - Aufruf zum Protest!

Am 13. September 2023 findet der Aktionstag der Migrationsberatungsdienste (JMD und MBE) statt. Die vier verantwortlichen Trägerorganisationen– die Arbeiterwohlfahrt (AWO), die Bundesarbeitsgemeinschaft Evangelische Jugendsozialarbeit (BAG EJSA), die Bundesarbeitsgemeinschaft Katholische Jugendsozialarbeit (BAG KJS) und der Internationale Bund (IB)/Deutsches Rotes Kreuz (DRK) – rufen zur Beteiligung auf, um durch Gespräche und Veranstaltungen mit Politikerinnen und Politikern auf die Arbeit der MBE´s und JMD´s in ganz Deutschland aufmerksam z…
08.09.2023
11:54
Bild: Der neue Mynarek: Meine Begegnungen mit Päpsten, Kardinälen, Erzbischöfen, Bischöfen und PrälatenBild: Der neue Mynarek: Meine Begegnungen mit Päpsten, Kardinälen, Erzbischöfen, Bischöfen und Prälaten
Angelika Lenz Verlag

Der neue Mynarek: Meine Begegnungen mit Päpsten, Kardinälen, Erzbischöfen, Bischöfen und Prälaten

Keiner deckt sowohl die persönlichen Intrigen als auch die raffiniert gesponnenen Strategien hinter den Kulissen kirchlicher Herrschaft so konkret und vielseitig auf wie Hubertus Mynarek. Der Ex-Dekan der katholisch-theologischen Fakultät der Universität Wien ist nach seinem Bestseller „Herren und Knechte der Kirche“ wieder fündig geworden bei seiner Spurensuche auf vermintem Gelände. Prof. Dr. Hubertus Mynarek, einer der bekanntesten Kritiker des Christentums, berichtet hier aus seinem reichen Erfahrungsschatz. Im ersten Teil widmet er sich…
08.09.2023
10:29
Bild: LIFE Jugendhilfe feiert 30-jähriges Jubiläum Bild: LIFE Jugendhilfe feiert 30-jähriges Jubiläum
LIFE Jugendhilfe GmbH

LIFE Jugendhilfe feiert 30-jähriges Jubiläum

Bei der LIFE Jugendhilfe ging es in den vergangenen Wochen hoch her. Das Unternehmen feierte sein 30-jähriges Jubiläum. Zu diesem Anlass hatte Geschäftsführer Gerd Lichtenberger Außenstehende und Freunde eingeladen, um einen Einblick in die Arbeit und Wirkungsweise der Jugendhilfe zu gewähren. Zu der Jubiläumsfeier wurden unter anderem ehemalige Mitarbeiter eingeladen, die zum Teil weite Reisen aus anderen Ländern auf sich genommen haben. Ferner nahmen auch ehemalige Jugendliche, jetzt junge Erwachsene, die Gelegenheit wahr, mit der LIFE Juge…
08.09.2023
07:00
Bild: Thema Betreuungsrecht: Wann ist ein Sachverständigengutachten im Betreuungsverfahren verwertbar?Bild: Thema Betreuungsrecht: Wann ist ein Sachverständigengutachten im Betreuungsverfahren verwertbar?
Prof. Dr. Thieler – Prof. Dr. Böh – Thieler Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Thema Betreuungsrecht: Wann ist ein Sachverständigengutachten im Betreuungsverfahren verwertbar?

Nur dann, wenn es dem Betroffenen vollständig zur Verfügung gestellt wurde. Dies kann auch dadurch geschehen, dass das Gutachten dem Verfahrenspfleger zur Verfügung gestellt wird. Dieser muss es mit dem Betroffenen besprechen und ihm den Inhalt in der Weise vermitteln, dass er ihn erfassen kann. Ausnahmen sind nur dann möglich, wenn die Kenntnis des Gutachtens den Betroffenen derart belastet oder aus der Fassung bringt, dass dadurch ein gesundheitlicher Schaden eintritt oder zumindest eine derartige ernsthafte Gefahr zu befürchten ist. Dem V…
07.09.2023
19:18
Bild: Treffpunkt Rehacare: Politische Teilhabe von Menschen mit Beeinträchtigung stärkenBild: Treffpunkt Rehacare: Politische Teilhabe von Menschen mit Beeinträchtigung stärken
Kompetenzzentrum Selbstbestimmt Leben (KSL) Düsseldorf

Treffpunkt Rehacare: Politische Teilhabe von Menschen mit Beeinträchtigung stärken

Das Kompetenzzentrum Selbstbestimmt Leben (KSL) Düsseldorf lädt gemeinsam mit Politisch Selbstbestimmt Leben (PSL) NRW e.V. am Mittwoch, den 13. September 2023 von 10.45 bis 11.45 Uhr zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung zum Thema „Politische Partizipation von Menschen mit Beeinträchtigung" in den Treffpunkt Rehacare in Düsseldorf ein. Viele Menschen mit Beeinträchtigung sind oftmals von der politischen Teilhabe ausgeschlossen. Häufig sind es bauliche Barrieren, es mangelt aber auch beispielsweise an Gebärdensprachdolmetscher*…
07.09.2023
17:04
25 Jahre Prozessfinanzierung - Eine Erfolgsgeschichte
JK BAST

25 Jahre Prozessfinanzierung - Eine Erfolgsgeschichte

Die gewerbliche Prozessfinanzierung feiert 25-jähriges Jubiläum. Im Jahr 1998 hob die Bonner FORIS AG sie aus der Taufe. Damit gab es erstmals einen Finanzdienstleister mit juristischem Hintergrund, der nach entsprechender Fallprüfung und positiver Bewertung der Erfolgsaussichten das finanzielle Risiko von Klägern bei der zivilgerichtlichen Durchsetzung ihrer Ansprüche übernahm.  Eine revolutionäre Idee, deren Erfolg allerdings nicht garantiert war. Insbesondere aus Teilen der Jurisprudenz kam anfangs Gegenwind. Da wurde eine „Prozessschwemm…
07.09.2023
11:58
Bild: Politik und Zivilgesellschaft im Dialog - Zum Weltseniorentag am 1. Oktober 2023Bild: Politik und Zivilgesellschaft im Dialog - Zum Weltseniorentag am 1. Oktober 2023

Politik und Zivilgesellschaft im Dialog - Zum Weltseniorentag am 1. Oktober 2023

Am 1. Oktober wird in jedem Jahr weltweit der Internationale Tag der älteren Menschen gefeiert, der als der "Weltseniorentag" oder "Tag der Senioren" besser bekannt ist. Dieser besondere Tag wurde erstmals im Jahr 1990 ins Leben gerufen. Er will die Beiträge älterer Menschen für unsere Gesellschaften deutlich machen, ihre Lebenserfahrung als Bereicherung für das soziale Gefüge darstellen sowie ihre Lebensleistung würdigen. Die ältere Generation spielt eine entscheidende Rolle in unserer alternden Gesellschaft. Sie verfügt über eine Fülle von…
06.09.2023
12:49
Bild: NEIN zur Elterngeld-Streichung - JA zur GleichberechtigungBild: NEIN zur Elterngeld-Streichung - JA zur Gleichberechtigung
Katja

NEIN zur Elterngeld-Streichung - JA zur Gleichberechtigung

Hamburg, 9.09.2023 - Die Debatte um die geplante Streichung des Elterngelds für bestimmte Einkommensgruppen kommt zum Höhepunkt. Das Thema Elternrechte, Frauenrechte und Gleichberechtigung steht im Vordergrund der Sorgen und Aktivitäten von Tausenden von Bürgerinnen und Bürgern. Die aktuelle Situation zeichnet ein komplexes Bild der Aufgaben und Herausforderungen, vor denen junge Familien in Deutschland stehen. Konkret geht es um das geplante Vorhaben der Regierung, das Elterngeld für Paare mit einem zu versteuernden Jahreseinkommen von bis z…
06.09.2023
10:00
Bild: Analyse der Landtagswahlprogramme: Unterschiedliche Positionen der Parteien zu ImmobilienBild: Analyse der Landtagswahlprogramme: Unterschiedliche Positionen der Parteien zu Immobilien
Immoprentice.de

Analyse der Landtagswahlprogramme: Unterschiedliche Positionen der Parteien zu Immobilien

Von der Mietpreisbremse bis zur Grundsteuer C: Diese Analyse der Wahlprogramme der bayerischen Parteien bietet einen detaillierten Überblick über die Positionen zu Immobilienbesitz und Vermietung. München, 05.09.2023 - Die Landtagswahl in Bayern am 8. Oktober rückt näher. Oliver Putz von immoprentice.de hat die Wahlprogramme der sieben größten Parteien detailliert analysiert, speziell im Hinblick auf die Positionen zu Immobilienbesitz und Vermietung. Die Studie zeigt: Die Parteien vertreten teils unterschiedliche Standpunkte. Während CSU un…
05.09.2023
09:01
Bild: IV Hartschaum e.V. fordert international wettbewerbsfähigen Industriestrompreis Bild: IV Hartschaum e.V. fordert international wettbewerbsfähigen Industriestrompreis
Industrieverband Hartschaum e.V

IV Hartschaum e.V. fordert international wettbewerbsfähigen Industriestrompreis

Der Industrieverband Hartschaum e.V. kritisiert das aktuelle Konzept für den Industriestrompreis von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck als benachteiligend für den Mittelstand. Berlin, 04.09.2023 - Wettbewerbsfähiger Industriestrompreis auch für die mittelständische Industrie Das von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck vorgestellte Arbeitspapier für die Bepreisung von Industriestrom stößt auf Kritik seitens des Industrieverbandes Hartschaum, IVH. Der Verband legt nahe, dass die geplante Regelung nur eine verschwindend geringe Anza…
04.09.2023
09:47
Bild: Abrechnungsbetrug bei Corona-Testzentren: Rechtsanwalt verteidigt bundesweitBild: Abrechnungsbetrug bei Corona-Testzentren: Rechtsanwalt verteidigt bundesweit
Verteidigung

Abrechnungsbetrug bei Corona-Testzentren: Rechtsanwalt verteidigt bundesweit

Im Zuge der Corona-Pandemie unterstützte der Staat die privat betriebenen Corona-Testzentren massiv und unbürokratisch auch hinsichtlich der Abrechnungen. Zahlreiche Betreiber dieser Corona-Testzentren stehen seitdem unter Verdacht, bei der Abrechnung mit der Kassenärztlichen Vereinigung mehr Schnelltests angegeben und damit abgerechnet zu haben, als tatsächlich durchgeführt wurden. Es besteht daher vielfach auch der Verdacht des gewerbsmäßigen Betrugs gemäß § 263 Abs. 3 Nr. 3 StGB. Aufgrund der Aufbewahrungspflicht hinsichtlich relevanter Da…
03.09.2023
18:05
Bild: Was bedeutet „Zustellung“ im Betreuungsverfahren und für wen beginnen wann Fristen zu laufen?Bild: Was bedeutet „Zustellung“ im Betreuungsverfahren und für wen beginnen wann Fristen zu laufen?
Prof. Dr. Thieler – Prof. Dr. Böh – Thieler Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Was bedeutet „Zustellung“ im Betreuungsverfahren und für wen beginnen wann Fristen zu laufen?

Schriftstücke in Zusammenhang mit Betreuungsverfahren können wirksam an den Betroffenen zugestellt werden. Damit ausgelöste Fristen beginnen auch dann zu laufen, wenn der Betroffene krankheitsbedingt nicht dazu in der Lage ist, den Inhalt der Schriftstücke zu erfassen und die Bedeutung von Rechtsmittelfristen nicht erkennen kann. Dies ist auf den ersten Blick zunächst unverständlich. Die Interessen des Betroffenen sind jedoch dadurch in gebotener Weise gewahrt, dass der Verfahrenspfleger diese Schriftstücke ebenfalls zugestellt bekommt. Für d…
01.09.2023
20:29
Bild: Hubert Aiwanger, Markus Söder und die 25 Fragen Bild: Hubert Aiwanger, Markus Söder und die 25 Fragen
VPartei

Hubert Aiwanger, Markus Söder und die 25 Fragen

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Dr. Markus Söder, es ist ja gerade eine lebhafte Zeit, in der viele Fragen an Politiker gestellt werden. Vor allem, wenn es um Skandale geht. Das sind Sie aber als CSU-Politiker ja gewöhnt. Wir hätten ganze 25 Fragen davon an Sie persönlich: * Derzeit beschäftigen Sie sich ja mit Ihrer politischen Zukunft, die entscheidend von der nächsten Landtagswahl abzuhängen scheint. Das Bekanntwerden des menschenverachtenden „Aiwanger-Flugblattes“ aus dem Jahr 1988 und das Risiko von Nachteilen auf Grund eines fal…
01.09.2023
16:39
Bild: Kostenfreier Zugang zum Dokumentationszentrum Flucht, Vertreibung, VersöhnungBild: Kostenfreier Zugang zum Dokumentationszentrum Flucht, Vertreibung, Versöhnung
NewsXpress

Kostenfreier Zugang zum Dokumentationszentrum Flucht, Vertreibung, Versöhnung

Das Dokumentationszentrum Flucht, Vertreibung, Versöhnung befindet sich in Berlin-Kreuzberg und widmet sich der Geschichte und den Auswirkungen von Flucht und Vertreibung im 20. Jahrhundert. Die Ausstellung im Dokumentationszentrum bietet einen umfassenden Überblick über das Thema Flucht und Vertreibung im Kontext des Zweiten Weltkriegs und der Nachkriegszeit. Sie behandelt verschiedene Aspekte wie die Ursachen von Flucht und Vertreibung, die Lebensbedingungen der Betroffenen und die politischen, sozialen und kulturellen Folgen in den betro…
31.08.2023
13:55
Bild: Thema Betreuungsrecht: Grundlegende Verfahrensrechte betreuter Personen - § 275 FAmFGBild: Thema Betreuungsrecht: Grundlegende Verfahrensrechte betreuter Personen - § 275 FAmFG
Prof. Dr. Thieler – Prof. Dr. Böh – Thieler Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Thema Betreuungsrecht: Grundlegende Verfahrensrechte betreuter Personen - § 275 FAmFG

Die Verfahrensfähigkeit von Betroffenen besteht unabhängig von den kognitiven Fähigkeiten oder der Geschäftsfähigkeit. Neben dem Recht, Verfahrensrechte eigenständig wahrnehmen zu können, berechtigt § 275 FAmFG umgekehrt Betroffene auch dazu, auf einzelne Verfahrensrechte zu verzichten: So ist ein wirksamer Verzicht von Betroffenen auf Rechtsmittel im Betreuungsverfahren möglich, auch wenn dies unvernünftig erscheint oder dem Gedanken staatlicher Fürsorge ggf. widerspricht. Grund dafür ist, dass Rechtsmittel für den Betroffenen auch durch de…
30.08.2023
20:19
LegalTech Startup iusta erhält Auszeichnung beim Best of Technology Award der WirtschaftsWoche
PM iusta

LegalTech Startup iusta erhält Auszeichnung beim Best of Technology Award der WirtschaftsWoche

Weil mehr Automatisierung mehr Recht bedeutet Das junge Startup iusta (gegründet 2019) mit Standorten in Düsseldorf und Berlin wurde beim renommierten Best of Technology Award der Wirtschaftswoche für seinen wegweisenden Beitrag zur Digitalisierung der Rechtsbranche ausgezeichnet. Die Ehrung erfolgte in der Kategorie Legal und Tax, in der iusta gestern in München den zweiten Preis erhielt. Der Best of Technology Award der WirtschaftsWoche würdigt Unternehmen, die durch innovative Digitallösungen die Innovationskraft und Leistungsfähi…
30.08.2023
16:06
Bild: Der Weg der Sinti und RomaBild: Der Weg der Sinti und Roma

Der Weg der Sinti und Roma

Der lockere Zusammenschluss „Bebra wird bunter“ zeigt in Nordhessen von Samstag, 2. September (Eröffnung von 13.30 - 16.00 Uhr), bis zum 26. September 2023 die Ausstellung „Der Weg der Sinti und Roma“ des Hessischen Landesverbandes Deutscher Sinti und Roma. Die Ausstellung kann danach Montag bis Freitag jeweils von 12 – 18 Uhr sowie an Samstagen von 11 – 16 Uhr im Untergeschoss des Einkaufszentrum be! in Bebra, Nürnberger Straße 43 -47, besichtigt werden. Unser Wissen über das Leben, auch über Einzelheiten der Geschichte der Sinti und Roma …
30.08.2023
10:52
Bild: Vor Ort wird angepackt! 16 Projekte holen sich begehrte Auszeichnung „Projekt Nachhaltigkeit“Bild: Vor Ort wird angepackt! 16 Projekte holen sich begehrte Auszeichnung „Projekt Nachhaltigkeit“
Projekt Nachhaltigkeit - der Wettbewerb für Zukunftsgestaltung mit Leidenschaft

Vor Ort wird angepackt! 16 Projekte holen sich begehrte Auszeichnung „Projekt Nachhaltigkeit“

Die bundesweit 16 Preisträger:innen der Kategorie N „Jetzt und vor Ort“ des Wettbewerbs „Projekt Nachhaltigkeit“ stehen fest. Alle eint: sie sind vor Ort aktiv, packen an und beeindrucken mit ihrer Kreativität und ihrem Engagement für eine nachhaltige Zukunft. Im Rahmen des Wettbewerbs, der von den Regionalen Netzstellen Nachhaltigkeitsstrategien (RENN) zusammen mit dem Rat für Nachhaltige Entwicklung (RNE) ausgelobt wird, werden in den nächsten Wochen die Preise an die gekürten Projekte vergeben. Dazu gehört eine Förderung von 1.000 Euro für…
28.08.2023
11:18
Bild: Skrupelloser Schweinemäster muss sich vor Gericht verantworten: Versteckte Videoaufnahmen zeigen Tierquälerei Bild: Skrupelloser Schweinemäster muss sich vor Gericht verantworten: Versteckte Videoaufnahmen zeigen Tierquälerei
Deutsches Tierschutzbüro e.V.

Skrupelloser Schweinemäster muss sich vor Gericht verantworten: Versteckte Videoaufnahmen zeigen Tierquälerei

Verhandlung am 30.08.2023 vor dem Amtsgericht Bersenbrück (NIedersachsen) Vor drei Jahren hat das Deutsche Tierschutzbüro Bildmaterial aus einer Schweinemast in Merzen, Samtgemeinde Neuenkirchen, Landkreis Osnabrück (Niedersachsen) veröffentlicht. In dem Betrieb wurden zum Zeitpunkt der Aufnahmen 7.000 Schweine gemästet. Die Bildaufnahmen zeigten katastrophale Bedingungen. So wiesen manche Tiere zum Teil blutige Verletzungen an den Beinen auf, sodass sich die Tiere nur unter Schmerzen fortbewegen konnten. Bei anderen Tieren hatten sich berei…
28.08.2023
06:44
Bild: Rechtswidrige Unterbindung des Kontakts zwischen Rechtsanwalt und betreuter Person durch BetreuerBild: Rechtswidrige Unterbindung des Kontakts zwischen Rechtsanwalt und betreuter Person durch Betreuer
Prof. Dr. Thieler – Prof. Dr. Böh – Thieler Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Rechtswidrige Unterbindung des Kontakts zwischen Rechtsanwalt und betreuter Person durch Betreuer

Durch die Betreuungsreform zum 01.01.2023 wurde u. a. geregelt, dass Betreuer fachspezifische, d. h. auch rechtliche Kenntnisse erwerben und nachweisen müssen. Betreuer müssten demnach darüber informiert sein, dass jeder ihrer Klienten zur Beauftragung eines Rechtsanwalts berechtigt ist und selbstverständlich die Kommunikation zwischen beiden zugelassen werden muss. Auch die Bezahlung des Rechtsanwalts muss durch Betreuer aus dem Vermögen der Betreuten gewährleistet werden. Dies gilt im Übrigen auch schon für das im Vorfeld einer Betreuung er…
25.08.2023
08:20
Bild: Erinnert die Hetze im Fall Söring an die Jagd auf Sympathisanten aus RAF Zeiten?Bild: Erinnert die Hetze im Fall Söring an die Jagd auf Sympathisanten aus RAF Zeiten?
Gallip Verlag

Erinnert die Hetze im Fall Söring an die Jagd auf Sympathisanten aus RAF Zeiten?

Ein Ansehen zwischen Doppelmörder oder Privatmann: Welchen Einfluss hat Jens Söring auf Medien? Es kann nicht sein, was den Vorurteilen widerspricht! Was tun, wenn eine kleine Gruppe von Menschen Tatsachen verdrehen will und sich auf ein Narrativ eingeschossen hat? Nichts.  Gruppendynamische Prozesse einiger weniger Menschen reichen völlig aus, wenn über eine lange Zeit ein eigenes Bild geschaffen wurde. Im Fall von Jens Söring lebt ein erlauchter Kreis in einer kleinen Blase, in der Spott, mögliche Szenarien und eigene Theorien als Wettspi…
22.08.2023
08:00
Bild: Nach Aufdeckung von Tierquälerei in Ferkelzucht im Kreis WarendorfBild: Nach Aufdeckung von Tierquälerei in Ferkelzucht im Kreis Warendorf
Deutsches Tierschutzbüro e.V.

Nach Aufdeckung von Tierquälerei in Ferkelzucht im Kreis Warendorf

Staatsanwaltschaft Münster stellt Verfahren überraschend ein - Landwirtschaftsministerium in NRW widerspricht Im Dezember 2019 hat das Deutsche Tierschutzbüro erschreckendes Bildmaterial aus einem Ferkelzuchtbetrieb in Drensteinfurt-Rinkerode (Kreis Warendorf) veröffentlicht. Die Aufnahmen sind im Oktober und November 2019 entstanden und umfassen 2.000 Stunden Videomaterial. Immer wieder schlichen sich Aktivist*innen nachts in den Betrieb, in dem ca. 1.200 Zuchtsauen und mehr als 3.500 Ferkel gehalten werden. Begleitet wurden sie auch von …
22.08.2023
07:06
Bild: Betreuer sind über Verfahrensrechte von betreuten Personen oft nicht informiertBild: Betreuer sind über Verfahrensrechte von betreuten Personen oft nicht informiert
Prof. Dr. Thieler – Prof. Dr. Böh – Thieler Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Betreuer sind über Verfahrensrechte von betreuten Personen oft nicht informiert

Betreute Personen sind nach § 275 FamFG für das Betreuungsverfahren als verfahrensfähig anzusehen. Dasselbe gilt für das Unterbringungsverfahren nach § 316 FamFG, wenn sie zwangsweise, d. h. gegen ihren Willen in einer medizinischen oder pflegerischen Einrichtung untergebracht sind. Das bedeutet, dass jede betreute Person – absolut unabhängig davon, ob sie geschäftsfähig ist oder nicht oder womöglich zusätzlich ein Einwilligungsvorbehalt angeordnet wurde – dazu berechtigt ist, einen Rechtsanwalt mit ihrer Vertretung im Betreuungsverfahren aus…
21.08.2023
19:49
Singapur und UK: Ein steueroptimiertes Duo für Unternehmer
W-V Law Firm

Singapur und UK: Ein steueroptimiertes Duo für Unternehmer

Singapur, bekannt für sein stabiles und freundliches Geschäftsumfeld, wird immer beliebter bei Unternehmern aus der ganzen Welt. Durch die Kombination einer in Singapur ansässigen Gesellschaft mit einer britischen Stiftung als Anteilseignerin können Unternehmer erhebliche Steuervorteile realisieren. SINGAPUR/UK – In der globalen Welt der Geschäfte sind Standortwahl und Strukturierung von Unternehmen entscheidende Faktoren. Für viele Unternehmer hat sich die Kombination einer in Singapur ansässigen Gesellschaft mit einer britischen Stiftung a…
20.08.2023
16:08
Bild: Dringender Appell an Biden, Xi Jinping und Putin. NASA Wissenschaftler ruft zum Handeln auf.Bild: Dringender Appell an Biden, Xi Jinping und Putin. NASA Wissenschaftler ruft zum Handeln auf.
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Dringender Appell an Biden, Xi Jinping und Putin. NASA Wissenschaftler ruft zum Handeln auf.

Dr. Cholakian bestätigt die Berechnungen und die Präzision eines mathematischen Modells: In 7 Jahren wird es aufgrund der Zunahme der Klimakatastrophen kaum noch bewohnbaren Raum auf der Erde geben. In einem dringenden Appell hat sich Dr. Egon Cholakian, ein angesehener Wissenschaftler, der für seine Arbeit im Bereich der Klimaforschung und der nationalen Sicherheit bekannt ist, direkt an die Staatspräsidenten Joe Biden, Xi Jinping und Wladimir Putin gewandt und auf die Schwere der anhaltenden zerstörerischen Klimaereignisse hingewiesen, die…
19.08.2023
09:01
BDS-Stimmungsbarometer Sommer 2023: Brauchen die Parteien eine Ehetherapie?
Bund der Selbständigen Baden-Württemberg e.V. (BDS)

BDS-Stimmungsbarometer Sommer 2023: Brauchen die Parteien eine Ehetherapie?

_Wirtschaftliche Aussichten anhaltend pessimistisch – Unzufriedenheit über Politik wächst weiter_ Um die allgemeine Stimmung der Unternehmer und Unternehmerinnen und Selbständigen im Land, deren aktuelle Situation und Zukunftsaussichten beurteilen zu können, führt der Bund der Selbständigen Baden-Württemberg e.V. (BDS) halbjährlich eine Umfrage bei seinen Mitgliedern durch. Selbständige anhaltend enttäuscht von Landes- und Bundesregierung Bei der Bewertung der Arbeit von Bundesregierung und Landesregierung zeigt sich, dass die Politik die …
17.08.2023
16:07
Bild: Arbeitsmarkt lässt Menschen über 60 im Stich - Diversity-Versprechen halten oft nicht stand*Bild: Arbeitsmarkt lässt Menschen über 60 im Stich - Diversity-Versprechen halten oft nicht stand*
Artikel 60+

Arbeitsmarkt lässt Menschen über 60 im Stich - Diversity-Versprechen halten oft nicht stand*

Trotz vieler fortschrittlicher Entwicklungen und eines wachsenden Bewusstseins für die Notwendigkeit von Vielfalt am Arbeitsplatz, steht eine Altersgruppe noch immer im Schatten des Arbeitsmarktes: Menschen über 60 Jahre. In einer Zeit, in der die Vielfalt von Kulturen, Geschlechtern und ethnischen Gruppen mehr denn je gefeiert wird, finden ältere Arbeitssuchende zunehmend Schwierigkeiten, gut bezahlte Positionen zu finden. Ein Großteil der Unternehmen hat in den letzten Jahren Maßnahmen zur Verbesserung der Vielfalt und Inklusion ergriffen,…
17.08.2023
10:58
Bild: Werden Tausende Pankower Kleingärtner das beim Bezirksverband veruntreute ("verschwundene") Geld erstatten ?Bild: Werden Tausende Pankower Kleingärtner das beim Bezirksverband veruntreute ("verschwundene") Geld erstatten ?
Pankower Blätter zum Kleingartenwesen und Kleingartenrecht / Kritische Pankower Kleingärtner

Werden Tausende Pankower Kleingärtner das beim Bezirksverband veruntreute ("verschwundene") Geld erstatten ?

Die Pankower Kleingartenvereine müssen dem nicht zustimmen. Wenn aber doch, dann bitte mit wahrheitsgemäßen Angaben und unter Beachtung der jeweiligen Satzung. Ansonsten droht dem Verein der Ruin ! ------------------------------------------------------------------------------ § 10 Abs.3 BKleingG wird ja weiterhin bewußt ignoriert. Sinnlose Panikmache ufert aus: Werden Tausende Pankower Kleingärtner das beim Bezirksverband veruntreute Geld erstatten ? Die Pankower Kleingartenvereine müssen dem nicht zustimmen. Wenn aber doch, dann bitte mi…
16.08.2023
22:21
Kaiser und Irmler beenden Hilfe für Ukrainer
Pressestelle 101 Berlin

Kaiser und Irmler beenden Hilfe für Ukrainer

Patrick Irmler aus Haßloch und Johann Kaiser aus Berlin haben sich bisher als engagierte Unterstützer der ukrainischen Gemeinschaft in ihren jeweiligen Städten hervorgetan. Ihre Bemühungen galten der Hilfe für ukrainische Bürger die vor dem Krieg flohen. Die beiden Männer setzten sich mit großem Einsatz für die Bereitstellung von humanitärer Unterstützung, Beratung und sozialen Dienstleistungen ein. Patrick Irmler, wohnhaft in Haßloch, zeigte sich als vorbildlicher Helfer. Er organisierte Spendenaktionen, um finanzielle Mittel für ukrainisch…
14.08.2023
17:27
Bild: Demokratie & Kultur in Gefahr: PD Dr. Michael Nehls warnt vor dem nahenden Ende menschlicher SelbstbestimmungBild: Demokratie & Kultur in Gefahr: PD Dr. Michael Nehls warnt vor dem nahenden Ende menschlicher Selbstbestimmung
Mental Enterprises

Demokratie & Kultur in Gefahr: PD Dr. Michael Nehls warnt vor dem nahenden Ende menschlicher Selbstbestimmung

In einer Zeit der weltweiten politischen Radikalisierung unter dem Vorwand diverser Krisen konfrontiert uns Dr. Michael Nehls mit seinen alarmierenden Erkenntnissen über einem stillen Krieg gegen das menschliche Denkvermögen. Dieser ist bereits in vollem Gange und stellt die Grundvoraussetzung für den vom WEF angestrebten "Great Reset" dar. Dieser radikale, planmäßige Umbau der Lebensgrundlagen von Milliarden Menschen, der bis 2030 unter anderem die Abschaffung von Privatsphäre und Eigentum und den Übergang zu einer von Algorithmen gesteuerte…
14.08.2023
15:55