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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Zusammenhalt durch resiliente demokratische Kommunen
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Zusammenhalt durch resiliente demokratische Kommunen

Die europäischen Gesellschaften stehen vor einem tiefgreifenden demografischen Wandel: Geburtenrückgang, steigende Lebenserwartung und Migration prägen zunehmend die Altersstruktur, ethnische Vielfalt und kulturelle Identitäten. Gleichzeitig stellen Herausforderungen wie der Klimawandel, die Covid-19-Pandemie und die damit verbundene Wirtschaftskrise, der Krieg in der Ukraine und die Rechtsstaatlichkeitskrise den europäischen Integrationsprozess auf eine harte Probe. Diese Krisen verschärfen Konfliktlinien, die häufig entlang von Fragen der I…
06.11.2024
14:23
Bild: Neue Plattform für schnelle und vertrauensvolle Schuldnerberatung in ganz DeutschlandBild: Neue Plattform für schnelle und vertrauensvolle Schuldnerberatung in ganz Deutschland
die-schuldnerberatung.org

Neue Plattform für schnelle und vertrauensvolle Schuldnerberatung in ganz Deutschland

Mit www.die-schuldnerberatung.org steht Menschen in finanziellen Schwierigkeiten ab sofort eine neue Anlaufstelle zur Verfügung, die den Zugang zu qualifizierter Schuldnerberatung erleichtert. Die Webseite ermöglicht es Ratsuchenden, seriöse und geprüfte Schuldnerberatungen in ihrer Nähe zu finden und sich unverbindlich zu informieren. die-schuldnerberatung.org bietet umfassende Informationen, von Schuldenregulierung über Haushaltsplanung bis hin zur Privatinsolvenz – und unterstützt Betroffene auf ihrem Weg aus der Verschuldung. Qualifizier…
06.11.2024
14:04
Bild: Die zentrale Plattform zur Notarsuche und Beratung für rechtliche Angelegenheiten in DeutschlandBild: Die zentrale Plattform zur Notarsuche und Beratung für rechtliche Angelegenheiten in Deutschland
mein-notar.org

Die zentrale Plattform zur Notarsuche und Beratung für rechtliche Angelegenheiten in Deutschland

Mit www.mein-notar.org geht eine neue Plattform an den Start, die Bürgern in ganz Deutschland eine einfache und transparente Suche nach Notaren sowie fundierte Informationen zu rechtlichen Themen bietet. Ob für den Immobilienkauf, die Testamentserstellung oder notarielle Beglaubigungen – mein-notar.org ermöglicht eine schnelle und zuverlässige Suche nach passenden Notaren in der Nähe und stellt zusätzlich eine umfangreiche Wissensdatenbank bereit. Schnelle Notarsuche und qualifizierte Beratung für rechtliche Entscheidungen Der Bedarf an not…
06.11.2024
12:30
Bild: M&A - Besteuerung von Earn-Out-ZahlungenBild: M&A - Besteuerung von Earn-Out-Zahlungen
MTR Legal Rechtsanwälte Pressearchiv

M&A - Besteuerung von Earn-Out-Zahlungen

Urteil des BFH vom 09.11.2023 – Az.: IV R 9/21 Earn-Out-Klauseln sind bei M&A-Transaktionen üblich und sowohl Käufer als auch Verkäufer können von den variablen Bestandteilen des Kaufpreises profitieren. Strittig kann jedoch der Zeitpunkt der Besteuerung dieser variablen Kaufpreisbestandteile sein. Der Bundesfinanzhof (BFH) hat dazu mit Urteil vom 9. November 2023 Stellung bezogen und deutlich gemacht, dass gewinn- oder umsatzabhängige Kaufpreisbestandteile erst zum Zeitpunkt des Zuflusses als nachträgliche Betriebseinnahmen zu versteuern si…
06.11.2024
09:20
Bild: Verletzung der Religionsfreiheit und Intoleranz lösen internationale Kontroverse aus
SCJ Berlin e.V. c/o

Verletzung der Religionsfreiheit und Intoleranz lösen internationale Kontroverse aus

Südkoreanische Kommune sagt internationale Veranstaltung mit 30.000 Teilnehmern aus 78 Ländern ab und verursacht internationalen Schaden Am 29. Oktober löste eine Verwaltungsentscheidung einer südkoreanischen Regierungsbehörde eine internationale Kontroverse aus, die Bedenken hinsichtlich der Religionsfreiheit weckte und einen erheblichen finanziellen Schaden verursachte. Das "Forum für religiöse Leiter und Abschlussfeier", eine gemeinsame Initiative zweier prominenter religiöser Organisationen, sollte in Paju, Südkorea, stattfinden. Zu der…
05.11.2024
10:14
Bild: Kinderschutz, Scheidung, Frauenrechte – 21.11. hybrider Vortrag - AktionswochenBild: Kinderschutz, Scheidung, Frauenrechte – 21.11. hybrider Vortrag - Aktionswochen
Kofra

Kinderschutz, Scheidung, Frauenrechte – 21.11. hybrider Vortrag - Aktionswochen

Trennungssituationen besonders nach Gewalt bedeuten für Frauen und Kinder oft eine erneute Belastung und sogar Gefährdung. Am 21.11.2024 um 19:00 berichtet Tina Steiger, Autorin, Journalistin, Psycholinguistin, Vorständin des Initiativkreis Frauenhaus Landsberg e.V. und im Team #Die Nächste über diese Gefährdungen, vom Einfluss der Vaterrechtler-Lobby auf Politik und Justiz und über die Folgen für den Gewaltschutz für Frauen und Kinder. Der vom Bundesministerium der Justiz vorgelegte Gesetzesentwurf für eine Reform des Kindschaftsrechts sol…
04.11.2024
12:12
Bild: Verletzung des Urheberrechts durch DrohnenBild: Verletzung des Urheberrechts durch Drohnen
MTR Legal Rechtsanwälte Pressearchiv

Verletzung des Urheberrechts durch Drohnen

Keine Panoramafreiheit bei Luftbildaufnahmen durch Drohnen – BGH I ZR 67/23 Drohnen werden in vielseitig eingesetzt. Beliebt sind bspw. Fotoaufnahmen aus der Luft. Dabei gilt es jedoch das Urheberrecht zu beachten. So hat der BGH mit Urteil vom 23. Oktober 2024 entschieden, dass Luftbildaufnahmen öffentlich zugänglicher und geschützter Kunstwerke, die mit Hilfe von Drohnen gemacht wurden, gegen das Urheberrecht verstoßen und auch nicht unter die Panoramafreiheit fallen (Az.: I ZR 67/23). Die Panoramafreiheit ist eine Beschränkung des Urhebe…
04.11.2024
09:19
US-Wahlen – Zusammenbruch der WTO könnte EU-Wirtschaft 4-mal härter treffen als US-Zölle
idw - Informationsdienst Wissenschaft

US-Wahlen – Zusammenbruch der WTO könnte EU-Wirtschaft 4-mal härter treffen als US-Zölle

"Unabhängig davon, wer am 5. November 2024 das Rennen um das Weiße Haus gewinnt, können wir davon ausgehen, dass die USA auch weiterhin eine protektionistische Handelspolitik verfolgen werden, da diese parteiübergreifend breite Unterstützung genießt", sagt Gabriel Felbermayr, einer der Autoren der Studie. "Natürlich würde das Ausmaß des Protektionismus sehr unterschiedlich ausfallen. Während Harris multilaterale Institutionen mehr zu schätzen scheint, wäre eine zweite Trump-Regierung wahrscheinlich isolationistischer, weit weniger multilatera…
04.11.2024
07:49
Bild: Ein fast vergessenes Kapitel der niederländischen Polizei- und KriegsgeschichteBild: Ein fast vergessenes Kapitel der niederländischen Polizei- und Kriegsgeschichte
Nedvision Publishing

Ein fast vergessenes Kapitel der niederländischen Polizei- und Kriegsgeschichte

Bei einem Austauschprogramm mit deutschen, österreichischen und niederländischen Polizisten in der Lagergedenkstätte Westerbork im Osten der Niederlande wurde diese Woche das erste Exemplar des Buches ‚Aufsicht in dem Tor zur Hölle, Häftlinge und Polizisten als Wachen in dem Judendurchgangslager Westerbork‘ vom Historiker Frank van Riet an Herr Dr. Andreas Kahrs überreicht. Als 1942 die Judenverfolgung in den Niederlanden begann, nutzte die deutsche Besatzungsmacht das Flüchtingslager bei Westerbork unverändert als Durchgangslager für die Ju…
02.11.2024
15:05
Bild: Die heutigen rechtslastigen evangelikalen Verwerfungen in Amerika und ihre geschichtlichen HintergründeBild: Die heutigen rechtslastigen evangelikalen Verwerfungen in Amerika und ihre geschichtlichen Hintergründe
Verwandlung

Die heutigen rechtslastigen evangelikalen Verwerfungen in Amerika und ihre geschichtlichen Hintergründe

Die Standeskultur organisiert sich seit 5000 Jahren auf eine übernatürliche, weil absolutistische Weise, weshalb sich die eingeborene zu einer besonderen Freiheit und Gemeinschaft fähige menschliche Natur grundsätzlich nicht auf eine natürliche Weise gegen die übernatürliche Konstitution der Standeskultur durchsetzen kann. Dadurch verwirklichen die Herrenmenschen, Dienermenschen und Sklavenmenschen der Standeskultur ein künstliches Überlebenskonzept, das der eingeborenen Natur des Menschen fundamental widerspricht und bilden ein unnatürliches…
01.11.2024
16:56
Demokratiebildung im Fokus
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Demokratiebildung im Fokus

Der Gießener Kooperationsrat – ein Zusammenschluss von Institutionen, die in der Region Gießen-Vogelsberg an der Lehrkräftebildung beteiligt sind – lädt für den 8. November 2024 zum 7. Regionalen Bildungsforum ein. Bei der Veranstaltung, die dem institutionalisierten und strukturierten Austausch von Lehrkräften, Ausbildungskräften und Hochschullehrenden dient und von 13 Uhr (offener Beginn) bis 17.30 Uhr an der Herderschule stattfindet, geht es in diesem Jahr um das Thema Demokratiebildung. Die Justus-Liebig-Universität Gießen (JLU) gehört u.…
01.11.2024
13:58
Bild: BGH zu Schönheitsreparaturklausel: Mieterin muss Zustand der Wohnung bei Anmietung beweisen
Deutsche Kautionskasse

BGH zu Schönheitsreparaturklausel: Mieterin muss Zustand der Wohnung bei Anmietung beweisen

In einem aktuellen Beschluss des Bundesgerichtshofs (BGH) wurde erneut klargestellt, dass Mieter, die behaupten, eine Schönheitsreparaturklausel sei unwirksam, weil die Wohnung unrenoviert übergeben wurde, den unrenovierten Zustand nachweisen müssen. Kann dieser Beweis nicht erbracht werden, bleibt die Klausel wirksam. Dieser Beschluss betrifft zahlreiche Mieter und Vermieter in Deutschland und unterstreicht die Bedeutung der Beweislast in mietrechtlichen Streitigkeiten. Hintergrund und Bedeutung von Schönheitsreparaturklauseln Schönheitsre…
01.11.2024
12:33
Auswärtiges Amt zerstört Deutsch-Iranische Beziehungen weiter
Deutsch-Iranische Handelskammer e.V.

Auswärtiges Amt zerstört Deutsch-Iranische Beziehungen weiter

Das Auswärtige Amt hat die Schließung der Generalkonsulate des Iran in Hamburg, Frankfurt und München entschieden. Begründet wurde diese weitreichende Entscheidung mit der Hinrichtung des Deutsch-Iraners Sharmahd im Iran. Die Schließung setzt aber nur die Zerstörung der Strukturen der bilateralen Beziehungen fort, die in den letzten Jahren schon zu beobachten war. Im wirtschaftlichen Bereich war es der Wegfall der Messeförderung, das Aussetzen der Hermes-Absicherungen, die Schließung der deutschen Aussenhandelskammer (AHK) im Iran, das Verbo…
31.10.2024
23:04
Bild: Preisverleihung: Ingrid zu Solms-Stiftung ehrt Ruth Halperin-Kaddari, Monika Hauser und Anne-Sophie Bertrand
Ingrid zu Solms-Stiftung

Preisverleihung: Ingrid zu Solms-Stiftung ehrt Ruth Halperin-Kaddari, Monika Hauser und Anne-Sophie Bertrand

Mit einem feierlichen Festakt werden am 2. November 2024 in Bad Homburg drei starke Frauen geehrt: Die renommierte Ingrid zu Solms-Stiftung mit Sitz in Frankfurt am Main ist international aktiv und zeichnet jährlich Frauen aus, die sich in besonderer Weise für Forschung und Wissenschaft, Kultur oder Menschenrechte einsetzen. In diesem Jahr erhalten Dr. Monika Hauser den Menschenrechtspreis 2023 und Prof. Dr. Ruth Halperin-Kaddari den Menschenrechtspreis 2024, außerdem bekommt Anne-Sophie Bertrand den Kulturpreis 2024. Zu den Preisträgerinnen…
31.10.2024
18:31
Abschluss von EU-Projekt RiskPACC: Mehr Resilienz durch Zusammenarbeit zwischen Bevölkerung und Katastrophenschutz
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Abschluss von EU-Projekt RiskPACC: Mehr Resilienz durch Zusammenarbeit zwischen Bevölkerung und Katastrophenschutz

Ziel von RiskRACC war es, den Dialog und den Wissensaustausch zwischen Bürger*innen, Katastrophenschutzbehörden, zivilgesellschaftlichen Organisationen, Forschung und Entwicklung zu ermöglichen, um das »Risk Perception-Action Gap« (RPAG) zu schließen. Das bedeutet, dass es häufig Unterschiede darin gibt, wie Risiken von Behörden und der Öffentlichkeit wahrgenommen werden und wie auf sie reagiert wird. So zeigt sich oft, dass die Einschätzung von Risiken und die Maßnahmen des Katastrophenschutzes nicht immer mit den Erwartungen und Wahrnehmung…
31.10.2024
13:00
Sigmar Gabriel eröffnet Staffel der neu aufgelegten Podcast-Reihe „Hypothese“
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Sigmar Gabriel eröffnet Staffel der neu aufgelegten Podcast-Reihe „Hypothese“

Sigmar Gabriel unterrichtet im Rahmen einer Honorarprofessur an der Universität Bonn und ist Präsident der Bonner Akademie für Forschung und Lehre praktischer Politik (BAPP), einem An-Institut der Universität Bonn. Er setzt sich mit der Hypothese auseinander „Egal, wer die Wahl gewinnt: Die USA werden keine globale Ordnungsmacht mehr sein“. Moderiert von dem Journalisten Denis Nasser wägt im neuen Format des Podcasts jeweils eine Expertin oder ein Experte den Wahrheitsgehalt der Titelaussage ab und gibt abschließend ein Votum ab, ob die fina…
31.10.2024
11:19
Bild: 7x7 Sachwerte insolventBild: 7x7 Sachwerte insolvent
MTR Legal Rechtsanwälte Pressearchiv

7x7 Sachwerte insolvent

Schadenersatzanspruch der Anleger Die 7x7 Sachwerte GmbH & Co. KG ist insolvent. Wie die 7x7 Unternehmensgruppe auf ihrer Homepage mitteilt, wurde für die Gesellschaft am Amtsgericht Bonn Insolvenzantrag gestellt (Az.: 99 IN 243/24). Angesichts der schwierigen Lage der 7x7 Unternehmensgruppe haben sich in den vergangenen Wochen zahlreiche besorgte Anleger bei MTR Legal Rechtsanwälte gemeldet, weil sie um ihr investiertes Geld fürchten. Die Befürchtungen dürften nach dem Insolvenzantrag der 7x7 Sachwerte GmbH & Co. KG nicht kleiner geworden …
30.10.2024
09:25
Bild: Weihnachtsurwald stellt Betrieb ein wegen Einführung der Lkw-Maut für Gala-Bau Betriebe
Weihnachtsurwald

Weihnachtsurwald stellt Betrieb ein wegen Einführung der Lkw-Maut für Gala-Bau Betriebe

Das Berliner Start-Up Weihnachtsurwald stellt zum 31.1.2025 seinen Betrieb ein. Grund ist die Einführung der Lkw-Maut: Für Garten- und Landschaftsbau (GaLa) Betriebe, die leichte Nutzfahrzeuge mit einer technisch zulässigen Gesamtmasse (tzGm) von über 3,5 Tonnen auf Bundesstraßen und Autobahnen bewegen, besteht seit 1. Juli 2024 eine Mautpflicht. Die Handwerkerausnahme greift für die GaLaBau-Betriebe nach Ansicht des zuständigen Bundesverkehrsministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) nicht. Andreas Frädrich, Inhaber, Gründer und Pflanzen…
29.10.2024
18:45
„Eine Ära geht zu Ende“: Hochschule Bonn-Rhein-Sieg verabschiedet feierlich Präsident Hartmut Ihne
idw - Informationsdienst Wissenschaft

„Eine Ära geht zu Ende“: Hochschule Bonn-Rhein-Sieg verabschiedet feierlich Präsident Hartmut Ihne

„Mit der Verabschiedung von Prof. Dr. Hartmut Ihne geht eine Ära zu Ende. 16 Jahre lang hat er mit Weitsicht, Durchsetzungskraft und Haltung die Geschicke der Hochschule Bonn-Rhein-Sieg entscheidend mitgeprägt“, würdigte ihn Wissenschaftsministerin Ina Brandes. „In seiner Amtszeit hat er die Hochschule international aufgestellt, thematisch auf die Höhe der Zeit gebracht und sich mit seinen Kolleginnen und Kollegen mit Nachdruck für das Promotionsrecht für Hochschulen für Angewandte Wissenschaften erfolgreich eingesetzt.“ Mit Blick auf das Pro…
29.10.2024
13:54
Informatik-Pionierarbeit und Einsatz für Gleichstellung an der Hochschule geehrt
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Informatik-Pionierarbeit und Einsatz für Gleichstellung an der Hochschule geehrt

Die eine hat Pionierarbeit im Fach Informatik an der Hochschule geleistet, die andere setzt sich seit Jahren für Gleichstellung und Diversity an der Frankfurt University of Applied Sciences (Frankfurt UAS) ein. Und beide bereiten auf ihre Weise neue Wege für die Frankfurt UAS: Prof. Dr. Ute Bauer-Wersing und Dr. Margit Göttert haben deshalb nun jeweils einen Innovationspreis des Fördervereins der Hochschule erhalten. Seine Vorsitzende Petra Rossbrey überreichte die mit 2.000 Euro dotierten Auszeichnungen im Rahmen des Festakts zum 30-jährigen…
29.10.2024
13:23
Bild: Maaßen: "Die Ampel-Regierung zerstört  die Meinungsfreiheit"Bild: Maaßen: "Die Ampel-Regierung zerstört  die Meinungsfreiheit"
WerteUnion

Maaßen: "Die Ampel-Regierung zerstört die Meinungsfreiheit"

Die bedeutende „Washington Post“ hat zum ersten Mal seit 1976 vor Präsidentschaftswahlen keine Wahlempfehlung abgegeben. Die Zeitung hätte sich, das ist gewiss, nicht für Donald Trump ausgesprochen. Seit 1976 empfiehlt sie immer den Kandidaten der Demokraten. Was hat die Entscheidung in Washington mit der Meinungsfreiheit in Deutschland zu tun? Die Nachricht der ausbleibenden Wahlempfehlung war in den USA eine Mediensensation, wichtige Mitarbeiter der Washington Post reichten sofort ihre Kündigung ein. Warum enthält sich das Hauptstadt-Blatt…
29.10.2024
12:14
Mit Robotern auf Du und Du
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Mit Robotern auf Du und Du

Roboter und KI werden immer wichtiger – in der Industrie, bei Dienstleistungen, in der Medizin und im privaten Umfeld. Die Bayerische Forschungsstiftung und ein bayerisches Konsortium aus der Wirtschaft investieren in den kommenden zwei Jahren gemeinsam fast vier Millionen Euro in den Forschungsverbund FORSocialRobots, der die sozialen Fähigkeiten von automatisierten Systemen und Robotern maßgeblich vorantreiben soll. Prof. Dr. Jörg Franke, Leiter des Lehrstuhls für Fertigungsautomatisierung und Produktionssystematik an der Friedrich-Alexande…
29.10.2024
12:13
„Radfahrende sind die wirklichen Innovationstreiber“
idw - Informationsdienst Wissenschaft

„Radfahrende sind die wirklichen Innovationstreiber“

Eine Verkehrswende zu erreichen, die das Ziel hat, Städte so umzubauen, dass sie sicherer, lebenswerter und „grüner“ werden – ist ohne den massiven Ausbau des Radverkehrs und damit die Beschneidung des Autoverkehrs nicht machbar. Wie Wissen über die kulturelle Verfasstheit der Berliner Radcommunity die radverkehrsplanerischen Maßnahmen befördern kann, das analysiert Dr. Maximilian Hoor in seiner Dissertation „Urbanes Radfahren und Mobilitätskulturen im Wandel“, die jetzt auch als Buch im Kulturverlag Kadmos erschienen ist. Zum einen seien di…
29.10.2024
10:52
Bild: MARIE setzt ein Zeichen: „Automatenpackung Straße“ für obdachlose Menschen in Linz
CIMA GmbH

MARIE setzt ein Zeichen: „Automatenpackung Straße“ für obdachlose Menschen in Linz

LINZ, OKTOBER 2024 - “Jeder hat sein Packerl zu tragen” - mit der Limited Edition „Automatenpackung Straße“ setzt MARIE ein Zeichen der Solidarität und Sichtbarkeit für benachteiligte Menschen in Linz. Pro verkaufter Packung gehen 10 Cent an die ARGE für Obdachlose, um deren Arbeit in der kalten Jahreszeit zu unterstützen und mehr Wärme zu schenken. Die Packungsdesigns sowie begleitende Videoportraits erzählen persönliche Geschichten von vier Verkäufer*innen der Straßenzeitung „Kupfermuckn“ und zeigen ihre Talente und Leidenschaften. MARIE mö…
29.10.2024
08:27
Bild: Gewaltschutz und Selbstbehauptung: Fachtagung zur Stärkung von Frauen mit BehinderungenBild: Gewaltschutz und Selbstbehauptung: Fachtagung zur Stärkung von Frauen mit Behinderungen
BBE Blackbox Events

Gewaltschutz und Selbstbehauptung: Fachtagung zur Stärkung von Frauen mit Behinderungen

Zweitägige Fachtagung gegen Gewalt an Frauen – Rechte, Selbstbehauptung und die Situation von Frauenbeauftragten in Werkstätten Berlin, den 25. Oktober 2024 – Anlässlich des Internationalen Tages zur Beseitigung der Gewalt gegen Frauen, am 25. November 2024, veranstaltet das Bundes-Netzwerk der Frauen-Beauftragten in Einrichtungen – Starke.Frauen.Machen. e.V. – eine zweitägige inklusive Fachtagung. Die Veranstaltung richtet sich bundesweit insbesondere an Frauen mit und ohne Behinderung, Frauenbeauftragte, sowie interessierte Vertreter*inn…
29.10.2024
07:30
Bild: Was eine zweite Amtszeit von Donald Trump für die E-Zigaretten-Industrie bedeuten könnteBild: Was eine zweite Amtszeit von Donald Trump für die E-Zigaretten-Industrie bedeuten könnte
Copho GmbH

Was eine zweite Amtszeit von Donald Trump für die E-Zigaretten-Industrie bedeuten könnte

Washington, D.C., Oktober 2024 – Die bevorstehende Präsidentschaftswahl im November birgt für viele Branchen große Unsicherheiten – und die E-Zigaretten-Industrie ist keine Ausnahme. Donald Trump, der bereits von 2017 bis 2021 das Amt des Präsidenten innehatte, stellt sich erneut zur Wahl, was möglicherweise bedeutsame Auswirkungen auf die E-Zigaretten-Regulierung in den USA haben könnte. Dieser Bericht beleuchtet die politischen Standpunkte, die Trump in der Vergangenheit zur Branche eingenommen hat, und analysiert mögliche Szenarien, die ei…
29.10.2024
07:14
Bild: Testierfähigkeit bei gemeinschaftlichem TestamentBild: Testierfähigkeit bei gemeinschaftlichem Testament
MTR Legal Rechtsanwälte Pressearchiv

Testierfähigkeit bei gemeinschaftlichem Testament

Gemeinschaftliches Testament bei Testierunfähigkeit eines Ehegatten unwirksam Ehepartner verfassen gerne ein gemeinschaftliches Testament und setzen sich darin gegenseitig zu Alleinerben ein, um sich so vor den Ansprüchen anderer möglicher Erben abzusichern. Ist einer der Ehepartner beim Erstellen des Testaments nicht mehr testierfähig, kann dadurch das gesamte gemeinschaftliche Testament unwirksam werden. Das hat das OLG Celle mit Beschluss vom 14. März 2024 deutlich gemacht (Az.: 6 W 106/23). Das Oberlandesgericht stellte aber auch klar, d…
28.10.2024
10:10
Bild: Hamburgerinnen thematisieren Mobbing im neuen Kurzfilm – Weltpremiere auf MallorcaBild: Hamburgerinnen thematisieren Mobbing im neuen Kurzfilm – Weltpremiere auf Mallorca
Kurzfilm "Spaß"

Hamburgerinnen thematisieren Mobbing im neuen Kurzfilm – Weltpremiere auf Mallorca

Hamburgerinnen präsentieren auf Mallorca bewegenden Kurzfilm über Mobbing Hamburg/Mallorca, [28.10.2024] – Unter dem Titel „Spaß“ (engl. „A Bit of Fun“) feiert der erste Kurzfilm der Hamburger Drehbuchautorin und Schauspielerin Cosima Ertl beim renommierten Evolution Mallorca International Film Festival seine Weltpremiere. Gemeinsam mit ihrer Co-Produzentin und Schauspielkollegin Katja Keßler nimmt Ertl in dem siebenminütigen Krimi das Thema Mobbing und seine langanhaltenden Auswirkungen auf das Erwachsenenleben in den Fokus. „Der Film hat …
28.10.2024
07:30
Bild: Drei Tierschutzpartei-Kandidatinnen haben am selben Tag Geburtstag
PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ - Tierschutzpartei - Regionalgruppe München

Drei Tierschutzpartei-Kandidatinnen haben am selben Tag Geburtstag

Drei oberbayerische Direktkandidatinnen der PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ (Tierschutzpartei) können am 29. Oktober 2024 ihren Geburtstag gemeinsam feiern. Es handelt sich um die Sozialarbeiterin und klinische Psychologin Susanne Baur aus Odelzhausen, um die Tierärztin Christina Kreidemeier aus München-Fröttmaning und um die Hotelbesitzerin und Wirtschaftspsychologin Anita Wandinger-Nolen aus München-Perlach. Alle drei gehören schon einige Zeit zur jungen Generation in der Tierschutzpartei, sind sich aber vor wenigen Wochen bei einem gemein…
27.10.2024
11:44
Bild: Pressemitteilung: Einladung zum ersten Sonntags-Freiheitsmarsch in Niedernberg am 27. Oktober 2024Bild: Pressemitteilung: Einladung zum ersten Sonntags-Freiheitsmarsch in Niedernberg am 27. Oktober 2024
AJF2024

Pressemitteilung: Einladung zum ersten Sonntags-Freiheitsmarsch in Niedernberg am 27. Oktober 2024

Pressemitteilung: Einladung zum ersten Sonntags-Freiheitsmarsch in Niedernberg am 27. Oktober 2024 _Gemeinsam für Freiheit, Frieden und Demokratie_ Niedernberg, Oktober 2024 – Am Sonntag, dem 27. Oktober 2024, lädt Anton Johann Feil, Visionär, Wissenschaftler und Künstler, herzlich zum ersten Sonntags-Freiheitsmarsch in Niedernberg ein. Dieser Friedensmarsch setzt ein starkes Zeichen für die Werte, die unsere Gesellschaft heute dringender denn je braucht: Freiheit, Frieden und Gerechtigkeit. Diese Veranstaltung steht allen offen – ob Künst…
27.10.2024
03:02
Kryptografie ermöglicht datenschutzkonforme Geschlechtseintragslösung für behördliche Datenabgleiche
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Kryptografie ermöglicht datenschutzkonforme Geschlechtseintragslösung für behördliche Datenabgleiche

Die interdisziplinäre Analyse des Fachgebiets Cryptography and Privacy Engineering von Professor Thomas Schneider (TU Darmstadt) und des Fachgebiets Öffentliches Recht, IT-Recht und Umweltrecht von Professor Gerrit Hornung (Universität Kassel) zeigt am Beispiel des im April 2024 verabschiedeten Selbstbestimmungsgesetzes (SBGG), welche Probleme beim Austausch von Daten zwischen Behörden entstehen können. Das SBGG ermöglicht trans*, intergeschlechtlichen und nicht-binären Personen erstmals die Änderung ihres Vornamens und des Geschlechtseintrag…
25.10.2024
13:17
Fachkräfteeinwanderungsgesetz: Mehr Frauen und Jüngere kommen nach Deutschland
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Fachkräfteeinwanderungsgesetz: Mehr Frauen und Jüngere kommen nach Deutschland

Zwischen 2010 und 2019 stieg die Erwerbsmigration aus Drittstaaten von 30.000 auf 64.000 Personen pro Jahr und, nach einem Rückgang während der COVID-19-Pandemie, weiter auf 72.000 Personen im Jahr 2023. Der Anteil von jüngeren Personen zwischen 18 und 31 Jahren, die nach Einführung des FEG einen Aufenthaltstitel zu Erwerbszwecken erhielten, stieg von 42 Prozent auf 61 Prozent. Auch Frauen erhielten mit 39 Prozent häufiger einen Aufenthaltstitel zu Erwerbszwecken. Vor der Einführung des FEG lag dieser Wert noch bei 30 Prozent. Der Anteil von…
25.10.2024
09:45
Bild: Internationales Erbrecht – gewöhnlicher AufenthaltBild: Internationales Erbrecht – gewöhnlicher Aufenthalt
MTR Legal Rechtsanwälte Pressearchiv

Internationales Erbrecht – gewöhnlicher Aufenthalt

Entscheidung des OLG Karlsruhe zum gewöhnlichen Aufenthalt im internationalen Erbrecht – Az.: 14 W 50/24 Wx Der gewöhnliche Aufenthalt des Erblassers spielt im internationalen Erbrecht eine zentrale Rolle. Denn bei grenzüberschreitenden Erbfällen ist der gewöhnliche Aufenthalt ein maßgebliches Kriterium dafür, welches nationale Erbrecht zum Einsatz kommt. Das OLG Karlsruhe hat mit Beschluss vom 22. Juli 2024 klar gemacht, dass neben dem tatsächlichen Aufenthalt auch der Bleibewille des Erblassers berücksichtigt werden muss (Az.: 14 W 50/24 W…
25.10.2024
08:45
Bild: Antikultisten enthüllt: Wie Angriffe auf soziale Bewegungen die Demokratie destabilisieren
Kreative Gesellschaft e.V.

Antikultisten enthüllt: Wie Angriffe auf soziale Bewegungen die Demokratie destabilisieren

Antikultisten manipulieren gezielt die öffentliche Meinung und attackieren soziale Bewegungen wie Allatra. Dieser Artikel beleuchtet, wie Desinformationskampagnen Demokratie und Gesellschaft bedrohen. Im ersten Artikel wurde die Bedrohung durch Antikultisten und der Druck auf den Generalstaatsanwalt beleuchtet. In diesem Artikel wird die Allatra-Bewegung als konkretes Beispiel herangezogen, um die gezielten Angriffe dieser Netzwerke aufzuzeigen. Während im ersten Artikel die allgemeinen Mechanismen und Strategien der Antikultisten thematisie…
24.10.2024
08:35
Bild: Phishing – Sparkasse muss für Schaden aufkommenBild: Phishing – Sparkasse muss für Schaden aufkommen
MTR Legal Rechtsanwälte Pressearchiv

Phishing – Sparkasse muss für Schaden aufkommen

Kontoinhaber erhält 42.000 Euro zurück – Urteil des LG Karlsruhe, Az.: 2 O 312/22 Der Schaden durch Betrug beim Online-Banking nimmt seit Jahren zu. Trotz aller Vorsicht und Sicherheitsmaßnahmen gelingt es Cyber-Kriminellen immer wieder, sich die sensiblen Bankdaten ihrer Opfer zu erschleichen, um deren Konto zu plündern. Wie das Handelsblatt am 22. Juli 2024 online berichtet hat, hat das Bundeskriminalamt 90.000 Betrugsfälle im Jahr 2023 registriert. Das entspricht einem Anstieg von 14 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Für die Opfer ist es …
23.10.2024
09:15
„Der Weg wird steinig, egal wer im Kreml sitzt“: Neues Sachbuch zu Friedensverhandlungen im Krieg gegen die Ukraine
idw - Informationsdienst Wissenschaft

„Der Weg wird steinig, egal wer im Kreml sitzt“: Neues Sachbuch zu Friedensverhandlungen im Krieg gegen die Ukraine

Das Buch richtet sich in erster Linie an eine breite interessierte Öffentlichkeit, aber auch an Verantwortliche und Entscheider*innen in der Politik. Es diskutiert, welche Voraussetzungen es braucht, um einen gerechten Frieden für die Ukraine zu erreichen, und zeigt auf, wie schwierig es ist, in der polyzentrischen Welt von heute Friedensstifter und Garanten dafür zu finden. Um wiederum Russland als Verhandlungspartner zu verstehen, setzen die Autorinnen in ihrer Analyse weit vor der groß angelegten Invasion vom Februar 2022 an: Sie ziehen Bi…
21.10.2024
11:58
Rechtswissen leicht gemacht: Das neue Juraarchiv-Glossar mit KI-Unterstützung
Lightweb Media GmbH

Rechtswissen leicht gemacht: Das neue Juraarchiv-Glossar mit KI-Unterstützung

Wer genug von komplizierter Rechtssprache hat, kann aufatmen: Das neue KI-angereicherte Rechtsglossar auf JuraArchiv erklärt juristische Begriffe einfach, verständlich und für jeden zugänglich. Wer sich schon einmal durch trockene Gesetzestexte oder verwirrende juristische Begriffe gequält hat, weiß: Es muss einfacher gehen. Genau das bietet das neue Glossar von Juraarchiv.de . Kein umständliches Blättern mehr, keine kryptischen Fachbegriffe, die man fünfmal nachschlagen muss. Hier wird alles so erklärt, dass selbst der juristische Laie auf …
21.10.2024
11:14
Bei 14 Euro Mindestlohn erwartet ein Fünftel der Betriebe einen Beschäftigungsrückgang
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Bei 14 Euro Mindestlohn erwartet ein Fünftel der Betriebe einen Beschäftigungsrückgang

Insgesamt gehen rund 19 Prozent aller befragten Betriebe von einem Beschäftigungsrückgang aus, sollte der Mindestlohn auf 14 Euro erhöht werden. Etwa 1 Prozent erwartet eine Zunahme der Beschäftigung, während 80 Prozent keine Änderung erwarten. Dabei zeigt sich weiter: Je weniger die untersten Einkommensgruppen in den jeweils befragten Betrieben verdienen, desto eher gehen sie davon aus, dass eine Erhöhung des Mindestlohns auf 14 Euro zu einer Abnahme der Beschäftigung führen würde. Bei Betrieben, deren unterste Lohngruppe derzeit den Mindes…
21.10.2024
11:00
Bild: 7x7 Unternehmensgruppe insolventBild: 7x7 Unternehmensgruppe insolvent
MTR Legal Rechtsanwälte Pressearchiv

7x7 Unternehmensgruppe insolvent

Geld der Anleger steht nach Insolvenz im Feuer Es hatte sich bereits angedeutet, nun ist es Realität: Die 7x7 Unternehmensgruppe ist insolvent und wird Insolvenzantrag stellen. Das teilte der Vorstand den Anlegern in einem Schreiben vom 14. Oktober 2024 mit. Für die Anleger, die in verschiedene Kapitalanlagen der 7x7 Gruppe investiert haben, bedeutet dies mehr denn je, dass ihr Geld im Feuer steht und sie erhebliche finanzielle Verluste befürchten müssen. Als Grund für die Insolvenzanträge wird in dem Schreiben die schwierige Marktsituation…
21.10.2024
09:04
Bild: Mediation in Berlin und Brandenburg
Mediation + Moderation Hasford

Mediation in Berlin und Brandenburg

Ralf Hasford löst Konflikte und fördert die Zusammenarbeit in der Führung sowie über Unternehmensgrenzen hinweg [Berlin, 21. Oktober 2024] Konflikte sind ein unvermeidlicher Bestandteil des beruflichen und privaten Lebens. Doch sie müssen nicht in langwierigen und kostspieligen Rechtsstreitigkeiten enden. Ralf Hasford, 59 Jahre alt, Organisationsmediator und systemischer Moderator, bietet in Unternehmen und Ämtern von Berlin und Brandenburg professionelle Unterstützung bei der außergerichtlichen Konfliktlösung an. „Erst wenn Konflikte enden…
20.10.2024
23:48