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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Hofgarten Karree Potsdam GmbH & Co KG, NLI 29, letzte Chance für Anleger
CLLB Rechtsanwälte

Hofgarten Karree Potsdam GmbH & Co KG, NLI 29, letzte Chance für Anleger

CLLB Rechtsanwälte empfehlen vor dem Hintergrund eines spektakulären Urteils des OLG Köln rasches Handel – Verjährung droht zum Jahresende Berlin, 09.09.2011 – Ein spektakuläres Urteil des OLG Köln vom 19.07.2011 könnte zahlreichen Anlegern helfen, sich von dem in Schieflage befindlichen Investment zu lösen. Zuletzt wurden Beteiligungen an der Hofgarten Karree Potsdam GmbH & Co KG mit 5 % des Nominalwerts gehandelt. Dies dokumentiert, dass sich die der Anlage immanenten Risiken weitgehend realisiert haben. Nunmehr stellte das OLG Köln fest, …
12.09.2011
13:50
"Förderung aller Kinder ist nicht nur moralisch geboten, sondern auch im Interesse der deutschen Wirtschaft"
Verlag Dashöfer GmbH

"Förderung aller Kinder ist nicht nur moralisch geboten, sondern auch im Interesse der deutschen Wirtschaft"

Eike Ostendorf-Servissoglou, Mit-Autorin der Fachbroschüre "Kinderbetreuung: Wie Unternehmen sich engagieren können", im Gespräch Vereinbarkeit von Familie und Beruf meint in der Regel: Vereinbarkeit von Kindern mit dem Beruf. PR-Beraterin und Autorin Eike Ostendorf-Servissoglou, die gemeinsam mit Theresa Oganowski den gerade erschienenen Leitfaden "Kinderbetreuung: Wie Unternehmen sich engagieren können" verfasst hat, spricht im Interview über Probleme, Perspektiven und Trends der betrieblichen Kinderbetreuung. FRAGE: Seit wann beschäftige…
12.09.2011
13:39
Bild: Kolumbien: Rebellen-Angriff bringt bedrohte Indianer um medizinische HilfeBild: Kolumbien: Rebellen-Angriff bringt bedrohte Indianer um medizinische Hilfe
Survival International Deutschland e.V.

Kolumbien: Rebellen-Angriff bringt bedrohte Indianer um medizinische Hilfe

Bewaffnete Rebellen haben den ersten Versuch, medizinische Nothilfe per Boot zu Kolumbiens stark bedrohten Nukak-Indianern zu bringen, mit einem Überfall vereitelt. Survival International hat erfahren, dass das medizinische Personal gezwungen wurde, seine gesamte medizinische Ausrüstung zurück zu lassen. Dazu gehörten Krankentragen, chirurgische Ausrüstung und Computer. Das gestohlene Boot gehört der nationalen Indigenen-Organisation ONIC, die Survival von dem Angriff berichtete. Angehörige der FARC (Revolutionäre Streitkräfte Kolumbiens) g…
12.09.2011
13:35
Bild: Grundsätzliches Einsichtsrecht der Betroffenen...Bild: Grundsätzliches Einsichtsrecht der Betroffenen...
VEH e.V.

Grundsätzliches Einsichtsrecht der Betroffenen...

Folgenden Bericht über die Bemühungen, an ihre Akten zu kommen – die Zeichen und Beweise also, dass sie ihr Leben überhaupt gelebt wurde und sie sich ihre eigene Existenz nicht einfach nur einbildete – schrieb ein ehemaliges Heimkind und Mitglied im Verein ehemaliger Heimkinder e.V. Wir dokumentieren diesen Bericht unkommentiert in 4 Folgen. Unkommentiert zwar, weil es diese Überlebende gut in der Lage war, ihre Suche, ihre Bemühungen, ihren Frust und ihre Verzweiflung selbst – und dazu sehr plastisch – zu schildern. Unkommentiert natürlich …
12.09.2011
13:24
Bild: Zur Show am 11.09.2011 in der Friedenskirche in BerlinBild: Zur Show am 11.09.2011 in der Friedenskirche in Berlin
VEH e.V.

Zur Show am 11.09.2011 in der Friedenskirche in Berlin

Als größter Heimkinderverein in Deutschland und als derjenige, der mit seiner Petition an den Bundestag den „Runden Tisch Heimerziehung der 50er und 60er Jahre“ (RTH) und damit diese „Entschuldigungsshow“ der evangelischen Kirche erst angestoßen hat, wurde der Verein ehemaliger Heimkinder e.V. (VEH e.V.) nicht einmal zu dieser merkwürdigen Veranstaltung eingeladen worden. Das erinnert uns fatal an die Auslese, die man schon beim RTH vorgenommen hatte. Anscheinend sind nur solche Ehemaligen willkommen, die auch ordentlich und brav den Mund ha…
12.09.2011
13:19
Bild: Großelternportal enkelnavi.de beleuchtet die Krisen der Großfamilie: Geld, Schule, Eifersucht und PatchworkBild: Großelternportal enkelnavi.de beleuchtet die Krisen der Großfamilie: Geld, Schule, Eifersucht und Patchwork
silverbase gmbh

Großelternportal enkelnavi.de beleuchtet die Krisen der Großfamilie: Geld, Schule, Eifersucht und Patchwork

Deine, meine und unsere Kinder. Dein Papa, meine Mama, unsere Eltern. Und die Großeltern? Die Patchwork-Familie gehört mittlerweile zum Alltag der modernen Gesellschaft – das Portal der Großeltern wollte dazu wissen, wie darin die Rolle von Oma und Opa gesehen werden. Zu diesem und weiteren Themen hat www.enkelnavi.de vom 29. August bis 8. September unter dem Motto „Ganz ehrlich“ eine Frage gestellt, auf die bis zu 70 Plattform-User ihr Votum abgaben. Die Ergebnisse: Die Eltern streiten mit den Großeltern. Und die Enkel 27, 9 % Sie sollen …
12.09.2011
13:18
Bild: Studenten der European Business School fördern StiftungBild: Studenten der European Business School fördern Stiftung
Stiftung Zukunft schenken! Jean-Dominique Risch

Studenten der European Business School fördern Stiftung

Seit Gründung der Stiftung Zukunft schenken! Jean-Dominique Risch sind es vor allem Studentinnen und Studenten der European Business School in Oestrich-Winkel, die sich in ausgezeichneter Weise für die Stiftung und im Sinne des Stiftungszweckes engagieren. "Für die Stiftung, die ihren Sitz in Winkel hat, stellt die Nähe und Nachbarschaft zur EBS einen absoluten Glücksfall dar, denn es besteht die Möglichkeit, viele junge Leute anzusprechen und für die Stiftung zu gewinnen", erklärt Stiftungsvorsitzender Risch. Dabei engagieren sich die Studie…
12.09.2011
13:13
Ein Schritt Richtung Gerechtigkeit
PGD - Partei für ein Gerechtes Deutschland

Ein Schritt Richtung Gerechtigkeit

Dortmund – am 02.09 ist die „Partei für ein Gerechtes Deutschland“ – kurz PGD – gegründet worden. Die drei Gründungsmitglieder Jennifer Klaus, Joscha Burkholz und Julian Jacob sprachen sich einstimmig dafür aus, an der Politik in unserem Lande mitwirken zu wollen. Mit viel Engagement wurden hierzu Parteigrundsätze ausgearbeitet, um tatkräftig an bestehenden Problemen in Staat und Gesellschaft mithelfen zu können. Hierbei stehen der Staatsschuldenabbau aber auch das Bildungssystem im Vordergrund. Mit neuen Ideen im Mehrwertsteuersystem sollen …
12.09.2011
13:10
Der Preis für Zivilcourage
Tarabas68

Der Preis für Zivilcourage

In Deutschland kostet Zivilcourage, also das Einsetzen für andere Geld! Wer ein unschuldiges (potenzielles) Opfer einer Straftat schützen will, muss dafür zahlen. Unglaubwürdig? Nein wirklich Geschehen! Und das sogar jemandem, der auf der Seite des Gesetzes steht und Unregelmäßigkeiten aufdeckt. Dem in der Führerscheinszene bekannten Insider Rolf Herbrechtsmeier (Tarabas 68, EU Führerschein Vermittler). Zwei Jugendliche prahlten Rolf Herbrechtsmeier gegenüber mit ihren Einbrüchen. Alles gute Zureden half nichts, die beiden fanden das einfach …
12.09.2011
13:09
Bild: Filesharing aktuell: Abmahnung der Kanzlei Scheuermann Westerhoff Strittmatter für Rough Trade DistributionBild: Filesharing aktuell: Abmahnung der Kanzlei Scheuermann Westerhoff Strittmatter für Rough Trade Distribution
WAGNER HALBE Rechtsanwälte - Köln

Filesharing aktuell: Abmahnung der Kanzlei Scheuermann Westerhoff Strittmatter für Rough Trade Distribution

Die Kanzlei Scheuermann Westerhoff Strittmatter Rechtsanwälte aus Köln mahnt Inhaber von Internetanschlüssen im Auftrag der gleichfalls in Köln ansässigen Rough Trade Distribution GmbH ab. Über die IP-Adresse des abgemahnten Anschlussinhabers soll das auf dem Musikalbum „OMD – History of Modern“ befindliche Werk „If You Want It“ Dritten zum Tausch angeboten („Filesharing“) und damit öffentlich zugänglich gemacht worden sein. Die Rough Trade Distribution GmbH rühmt sich der exklusiven Verwertungsrechte an eben dieser Tonaufnahme und verlangt…
12.09.2011
13:02
Versagung der Restschuldbefreiung bei Steuerhinterziehung – Zulässigkeit des Antrags des Finanzamts prüfen
BRANDI Rechtsanwälte

Versagung der Restschuldbefreiung bei Steuerhinterziehung – Zulässigkeit des Antrags des Finanzamts prüfen

Steuerforderungen keine unerlaubte Handlung i.S.d. § 302 Nr. 1 InsO Da der Bundesfinanzhof in seinem Urteil vom 19. August 2008 (Az.: VII R 6/07) entschieden hat, dass Steueransprüche des Finanzamts aus einer Steuerhinterziehung nach § 370 AO keine Forderungen aus unerlaubter Handlung nach § 302 Nr. 1 InsO seien, da § 370 AO kein Schutzgesetz im Sinne des § 823 Abs. 2 BGB sei, suchen die Finanzämter regelmäßig den Weg, ihre Steueransprüche bei eröffnetem Insolvenzverfahren über den Antrag auf Versagung der Restschuldbefreiung aus den Gründen…
12.09.2011
13:02
Bild: €50.000,- Strafe für facebook Fanpage?Bild: €50.000,- Strafe für facebook Fanpage?
ALSTER BUSINESS CLUB

€50.000,- Strafe für facebook Fanpage?

ALSTER BUSINESS CLUB beleuchtet juristischen Hintergrund Am 15.09.2011 veranstaltet der ALSTER BUSINESS CLUB um 19 Uhr seinen Clubabend der Regionalgruppe Kiel im Cafe MAYBACH der Mercedes Benz Niederlassung Kiel, Daimlerstrasse 1 in 24109 Kiel mit dem Thema: "Fanpage bei facebook abschalten oder nicht?". Firmen, Vereine und Verbände sind seit Mitte August verunsichert, denn am 19. August hat das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz (ULD) Unternehmen und Institutionen aufgefordert, ihre Fanpages bei facebook und Social-Plugins wie den "…
09.09.2011
17:34
Bild: Tibetische Sängerin Lhalung Tso in Amdo festgenommenBild: Tibetische Sängerin Lhalung Tso in Amdo festgenommen
igfm muenchen

Tibetische Sängerin Lhalung Tso in Amdo festgenommen

Am 20. August nahmen Beamte des Public Security Bureau die bekannte tibetische Sängerin Hortsang Lhalung Tso in der Stadt Tsoe im Bezirk Sangchu, TAP Kanlho, Provinz Gansu, fest. Dies teilte ein Mönch des Klosters Drepung in Südindien namens Phuntsok mit. Am selben Tag wurde auch der prominente buddhistische Mönch Jigme Guri zum vierten Mal festgenommen (1). Die Behörden nahmen sie fest, als sie sich gerade anschickte, bei einer tibetischen Kulturveranstaltung zusammen mit anderen populären tibetischen Musikern und Künstlern aufzutreten. „…
09.09.2011
14:11
Bild: Posteo unterstützt Demoaufruf - Freiheit statt AngstBild: Posteo unterstützt Demoaufruf - Freiheit statt Angst
Löhr Computer

Posteo unterstützt Demoaufruf - Freiheit statt Angst

Der unabhängige E-Mailanbieter "Posteo" ruft zur Teilnahme an der Großdemonstration "Freiheit statt Angst - Stoppt den Überwachungswahn" auf. Die Demonstration findet am Samstag, den 10. September, statt und richtet sich gegen die ausufernde Überwachung durch Wirtschaft und Staat. Der Umzug startet um 13 Uhr am Brandenburger Tor. Posteo unterstützt insbesondere die Forderung der Veranstalter, die Vorratsdatenspeicherung in Deutschland nicht wieder einzuführen und auch auf EU-Ebene abzuschaffen. Die gestrige Festnahme zweier Terrorverdächtige…
09.09.2011
14:11
Bild: Blockade der Investitionsbank Schleswig-Holstein gefährdet ArbeitsplätzeBild: Blockade der Investitionsbank Schleswig-Holstein gefährdet Arbeitsplätze
Mieter des Technologiezentrums Blomenburg

Blockade der Investitionsbank Schleswig-Holstein gefährdet Arbeitsplätze

Selent, 9. September 2011. In einem offenen Brief haben heute die Mieter des Technologiezentrums Blomenburg in Selent den Vorsitzenden des Vorstandes der Investitionsbank Schleswig-Holstein, Herrn Erk Westermann-Lammers,aufgefordert, unverzüglich die Zwangsverwaltung durch den Grundstückseigentümer zu ermöglichen. Das insolvente Technologiezentrum steuert derzeit auf eine Zwangsversteigerung zu bei der üblicherweise ein betreibender Gläubiger ein Verwaltungsrecht zur Aufrechterhaltung des Betriebes erhalten kann. Wie der Sprecher der Mieter,…
09.09.2011
13:55
Bild: Deutsche sind tausendfach engagiert - 1000. Rotary Club in Deutschland gegründetBild: Deutsche sind tausendfach engagiert - 1000. Rotary Club in Deutschland gegründet
Rotary Verlags GmbH

Deutsche sind tausendfach engagiert - 1000. Rotary Club in Deutschland gegründet

Wenn das Ehrenamt in Deutschland wegfiele, würde es das Aus für zahlreiche soziale Einrichtungen, und die Menschen, die von ihnen abhängig sind, bedeuten. Immerhin engagiert sich jeder fünfte Deutsche ehrenamtlich, darunter auch mehr als 50.000 Rotarier – Tendenz steigend. Denn am Freitag, den 9. September 2011 wird als tausendster in der Bundesrepublik der Rotary Club Stuttgart International gegründet. Dass Rotary als ältester Servicelub der Welt sich heute noch über steigende Mitgliederzahlen freuen kann, liegt begründet der Vorsitzende des…
09.09.2011
13:44
Bild: Projects for Gambia tagt in Wiesbaden – Entwicklungshilfe-Forum in der hessischen LandeshauptstadtBild: Projects for Gambia tagt in Wiesbaden – Entwicklungshilfe-Forum in der hessischen Landeshauptstadt
prolina Stiftung - projects for life and nature

Projects for Gambia tagt in Wiesbaden – Entwicklungshilfe-Forum in der hessischen Landeshauptstadt

Wiesbaden – September 2011. Am 24. und 25. September laufen in Wiesba­den die Fäden in Sachen „Hilfe für Gambia“ zusammen: Die Stiftung „prolina – pro­jects for life and nature“ lädt Mitstreiter aus dem gesamten Bundes­gebiet zur Auftaktveranstal­tung der Foren-Reihe „Projects for Gambia“ in die Hochschule Rhein-Main ein. „Insgesamt“, un­terstreicht prolina-Vorstand Frank Salffner, „haben rund 40 im westafrikanischen Gam­bia enga­gierte Anhänger ihr Kommen zuge­sagt.“ Ziel des Forums ist es, Erfahrungen aus­zutau­schen, die Zusammenarbeit zu…
09.09.2011
11:32
Bild: Klaus Wowereit: Berliner Rogate-Kloster hat wichtige Zeichen gesetztBild: Klaus Wowereit: Berliner Rogate-Kloster hat wichtige Zeichen gesetzt
Ökumenisches Rogate-Kloster St. Michael zu Berlin

Klaus Wowereit: Berliner Rogate-Kloster hat wichtige Zeichen gesetzt

Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit hat die Arbeit des Rogate-Kloster St. Michael zu Berlin als "besonders wertvoll" gewürdigt. Der SPD-Politiker äußerte sich im Rahmen einer Grußadresse zum einjährigen Bestehen der ökumenischen Gemeinschaft. Wowereit im Wortlaut: "Zum ersten Jahrestag der Gründung übermittle ich allen Freunden und Aktiven des Ökumenischen Rogate-Klosters herzliche Grüße. Diese junge klösterliche Gemeinschaft mag noch ein zartes Pflänzchen sein. In der kurzen Zeit ihres Bestehens hat sie jedoch schon wichtige Z…
09.09.2011
10:02
Bild: Versagung der Restschuldbefreiung bei Vermögensverschwendung, § 290 Abs. 1 Nr. 4 InsO - Insolvenzrecht DresdenBild: Versagung der Restschuldbefreiung bei Vermögensverschwendung, § 290 Abs. 1 Nr. 4 InsO - Insolvenzrecht Dresden
Insolvenzrecht Dresden

Versagung der Restschuldbefreiung bei Vermögensverschwendung, § 290 Abs. 1 Nr. 4 InsO - Insolvenzrecht Dresden

Die freiwillige Grundschuldbestellung vor dem Insolvenzantrag ist Vermögensverschwendung - Insolvenzrecht Dresden Rechtsgrundsatz - Insolvenzrecht Dresden Belastet der Schuldner vor der Insolvenz sein Grundstück mit einer Grundschuld, ohne dass eine Forderung besteht, so ist dies eine Vermögensverschwendung (BGH, Beschluss vom 30.06.2011, Az. IX ZB 169/10). Sachverhalt - Insolvenzrecht Dresden Im Insolvenzverfahren des S findet Schlusstermin statt. Die 1. Ehefrau beantragt Versagung der Restschuldbefreiung. S habe Vermögen verschwendet (§ …
09.09.2011
10:02
Bild: Aufführung und Abschlusspräsentation des Workshops iKi interkulturelle Klänge inklusiveBild: Aufführung und Abschlusspräsentation des Workshops iKi interkulturelle Klänge inklusive
arbas - Verein Arbeitsassistenz Tirol

Aufführung und Abschlusspräsentation des Workshops iKi interkulturelle Klänge inklusive

Innsbruck. Bereits seit 2007 kooperieren Klangspuren Schwaz und arbas bei der Durchführung von integrativen Lehrlingsprojekten, die die Lebens- und Arbeitswelten von Jugendlichen zum Klingen bringen. Heuer bietet sich die einzigartige Möglichkeit zu einem internationalen Projekt, das ganz im Zeichen des interkulturellen Dialogs zwischen integrativen Lehrlingen von arbas, Mädchen mit und ohne Migrationshintergrund von der via Produktionsschule und den Mitgliedern des bolivianischen Jugendorchesters „Orquesta Experimental de Instrumentos Nativo…
09.09.2011
10:01
Bild: Insolvenzverwalter fordert von Arbeitnehmer Abfindung zurück, § 131 Abs. 1 Nr. 1 InsO - Arbeitsrecht DresdenBild: Insolvenzverwalter fordert von Arbeitnehmer Abfindung zurück, § 131 Abs. 1 Nr. 1 InsO - Arbeitsrecht Dresden
Arbeitsrecht Dresden

Insolvenzverwalter fordert von Arbeitnehmer Abfindung zurück, § 131 Abs. 1 Nr. 1 InsO - Arbeitsrecht Dresden

Arbeitnehmer muss Abfindung zurückzahlen, wenn gegen Arbeitgeber bereits ein Insolvenzantrag vorliegt und die Abfindung durch Zwangsvollstreckung eingetrieben wird - Arbeitsrecht Dresden Rechtsgrundsatz - Arbeitsrecht Dresden Eine nach dem Insolvenzantrag gegen den Arbeitgeber durch Zwangsvollstreckung eingetriebene Abfindung stellt eine anfechtbare Rechtshandlung nach § 131 Abs. 1 Nr. 1 InsO dar. (Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19.05.2011, GAZR 736/09). Sachverhalt - Arbeitsrecht Dresden Fa. F. und Arbeitnehmer A schließen am 10.05.2006…
09.09.2011
10:00
Bild: Insolvenzantrag eines ausreichend gesicherten Gläubigers ist unzulässig - Insolvenzrecht DresdenBild: Insolvenzantrag eines ausreichend gesicherten Gläubigers ist unzulässig - Insolvenzrecht Dresden
Insolvenzrecht Dresden

Insolvenzantrag eines ausreichend gesicherten Gläubigers ist unzulässig - Insolvenzrecht Dresden

Hat ein Gläubiger für seine Forderung ausreichende Sicherheiten am Schuldnervermögen, fehlt das Rechtsschutzbedürfnis für einen nach § 14 InsO zulässigen Insolvenzantrag - Insolvenzrecht Dresden Rechtsgrundsatz - Insolvenzrecht Dresden Der Insolvenzantrag eines Gläubigers mit unzweifelhaft ausreichenden Sicherheiten ist unzulässig. Der Schuldner muss das Bestehen ausreichender Sicherheiten darlegen (BGH, Beschluss vom 05.05.2011, Az. IX ZB 250/10). Sachverhalt - Insolvenzrecht Dresden Gläubiger G (Bank) hat Darlehensforderungen gegen Schul…
09.09.2011
09:59
Bild: Politik – nein Danke!Bild: Politik – nein Danke!
Agenda 2011 - 2012

Politik – nein Danke!

In Mecklenburg-Vorpommern lag die Wahlbeteiligung bei 53 %. Das ist die niedrigste Wahlbeteiligung aller Zeiten. Man kann sagen, 50 % der Deutschen interessieren sich noch für Politik, vergleichsweise bekennen sich noch 50 % zum Christentum. Beiden Instanzen haben wir viel zu verdanken: Kindergarten, Schule, Ausbildung, Bildung, Beruf und die Chance alles erreichen zu können. Dies sind die Gründe, dass jeder Amerikaner aus Dankbarkeit 1 % seines Einkommens pro Jahr spendet (Universitäten, Kirchen). Was sind die Gründe der Verdrossenheit? Da…
09.09.2011
09:55
Schluss mit Doppelstandards in der deutschen Geschichtsaufarbeitung!
MdB Niema Movassat

Schluss mit Doppelstandards in der deutschen Geschichtsaufarbeitung!

„Es muss endlich Schluss sein mit den Doppelstandards in der deutschen Geschichtsaufarbeitung! Mit ihrer ignoranten Haltung im Umgang mit der deutschen Kolonialvergangenheit begibt sich die Bundesregierung auf ein gefährliches Glatteis und schadet dem deutschen Ansehen in der Welt“, so der Bundestagsabgeordnete Niema Movassat, Mitglied im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung nach Auswertung der Antworten der Bundesregierung auf zwei Kleine Anfragen der Fraktion DIE LINKE zur Rückführung der Gebeine von Opfern des erste…
09.09.2011
09:38
Bundesregierung hat kein Interesse an Aufarbeitung der deutschen Kolonialvergangenheit
MdB Niema Movassat

Bundesregierung hat kein Interesse an Aufarbeitung der deutschen Kolonialvergangenheit

„Mit ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Rückführung der Gebeine von Opfern deutscher Kolonialverbrechen nach Namibia macht die Bundesregierung deutlich, dass ihr an einer echten und ehrlichen Aufarbeitung der deutschen Kolonialvergangenheit nicht gelegen ist. Ja, sie fällt sogar hinter die ohnehin schon problematische Haltung ihrer Vorgängerregierungen zurück“, so Niema Movassat, Mitglied im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung des Deutschen Bundestags. Konkreter Anlass der Anfrage ist ein…
09.09.2011
09:38
Bundesverband Initiative 50Plus fordert Struktur-Verbesserungen bei der Rente
Bundesverband Initiative 50Plus e.V.

Bundesverband Initiative 50Plus fordert Struktur-Verbesserungen bei der Rente

Augsburg 8. September 2011 Der Bundesverband Initiative 50Plus unterstützt die Vorschläge von Ursula von der Leyen, fordert aber Nachbesserungen. Der vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales gestartete Rentendialog wird vom Bundesverband Initiative 50Plus unterstützt. Notwendige Struktur-Änderungen des Systems müssen der Altersarmut entgegenwirken. „Vor allem Frauen sind massiv von Altersarmut bedroht. Hier gehen die Vorschläge der Bundesministerin von der Leyen zwar in die richtige Richtung. Nachbesserungsbedarf sehen wir allerdings …
08.09.2011
17:35
Vorsicht vor Eheverträgen – Gefahr droht vor allem Frauen
Deutsches Forum für Erbrecht

Vorsicht vor Eheverträgen – Gefahr droht vor allem Frauen

München, 08.09.2011 Mit dem Argument, für klare Verhältnisse zu sorgen und einen Rosenkrieg zu verhindern, ist bei vielen Paaren ein Ehevertrag schnell bei der Hand. Oft sind es die Frauen, die sich auf einen Ehevertrag einlassen, ohne zu bedenken, daß sich für sie dadurch gravierende Nachteile ergeben können. Dies betrifft nicht nur eine mögliche Schlechterstellung nach einer Scheidung sondern auch im Erbfall. Das Deutsche Forum für Erbrecht rät daher zur Vorsicht beim voreiligen Abschluss von Eheverträgen. Prof. Dr. Klaus Michael Groll, Fac…
08.09.2011
17:27
Bild: Deutsche Anwaltsvermittlung: Der Fall Schreiber muss neu verhandelt werden.Bild: Deutsche Anwaltsvermittlung: Der Fall Schreiber muss neu verhandelt werden.
Deutsche Anwaltsvermittlung

Deutsche Anwaltsvermittlung: Der Fall Schreiber muss neu verhandelt werden.

Der Fall des wegen Steuerhinterziehung zu acht Jahren verurteilten früheren Waffenhändlers Karlheinz Schreiber muss nun erneut verhandelt werden. Dies entschied der BGH mit Urteil vom 06.09.2011. Der BGH gab den Revisionsanträgen des Angeklagten wie auch der Staatsanwaltschaft statt. Nach den Urteilsfeststellungen hat der Angeklagte in seiner Einkommenssteuererklärung verschwiegen, daß er in den Veranlagungszeiträumen 1988 bis 1993 Provisionseinkünfte aus verschiedenen Vermittlungen hatte. Dadurch verkürzte er seine Einkommenssteuer um mehr …
08.09.2011
17:26
„Karlsruhe ist kein Freibrief für sinnlosen Aktionismus“
Liberaler Mittelstand Hessen e.V. - Regionalverband Südhessen

„Karlsruhe ist kein Freibrief für sinnlosen Aktionismus“

„Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Hilfen für Schuldenstaaten Rechtens sind. Das heißt aber keineswegs, dass sie auch sinnvoll wären“. Mit diesen Worten kommentiert Roland von Hunnius (Rimbach/Kreis Bergstraße), Vorsitzender des Liberalen Mittelstands Hessen – Regionalverband Südhessen – die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Rechtmäßigkeit der Hilfsaktionen für schwache Euro-Mitgliedstaaten. „Karlsruhe ist kein Freibrief für sinnlosen Aktionismus“. In der Sache bleibe festzuhalten, dass in Griechenland kein…
08.09.2011
17:22
Bild: Offener Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel anlässlich des PapstbesuchesBild: Offener Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel anlässlich des Papstbesuches
VEH e.V.

Offener Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel anlässlich des Papstbesuches

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, der 22. September 2011 ist ein wichtiges Datum im Kalender ehemaliger Heimkinder ebenso wie ehemaliger Schüler und Schülerinnen katholischer Internate und zahlloser an­deren Menschen, die als Kinder oder Jugendliche in die Hände von katholischen Priestern und Nonnen, Ordensleuten, Sozialarbeitern fielen: Es ist der Tag, an dem die Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland unüberseh­bar entscheiden kann und wird, ob das von der Politik propagierte Mitgefühl für unsere Lei­den wahrhaftig ist oder ob es…
08.09.2011
17:11
Stiftung Rechnen unterstützt „Komm, mach MINT“
Stiftung Rechnen

Stiftung Rechnen unterstützt „Komm, mach MINT“

Beitritt zum Nationalen Pakt für Frauen in MINT-Berufen Hamburg, 8. September 2011. Mädchen und junge Frauen für die „MINT-Disziplinen“ Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik zu begeistern sowie für ein Studium und eine Berufstätigkeit in diesem Umfeld zu gewinnen – das ist das Ziel des Nationalen Paktes für Frauen in MINT-Berufen. Die Stiftung Rechnen unterstützt dieses Anliegen und wird jetzt Paktpartner. Der MINT-Pakt wurde 2008 von Bundesbildungsministerin Prof. Dr. Annette Schavan, die auch Schirmherrin der Stiftung R…
08.09.2011
12:29
Verhandlungsprotokolle über Bauprojekte können es in sich haben
Eimer Heuschmid Mehle, Rechtsanwälte

Verhandlungsprotokolle über Bauprojekte können es in sich haben

(Bonn, den 08.09.2011) Ein üblicher Vorgang: Nach Abschluss des Vertrages über ein Bauprojekt finden weitere Gespräche zwischen den Parteien statt, die zu der einen oder anderen Änderung führen. Für den Architekten und den Bauunternehmer können sich solche Gespräche als Falle erweisen, selbst wenn für sie lediglich ein Vertreter ohne Vertretungsmacht daran teilgenommen hat. „Auch in diesem Fall können die Ergebnisse der Besprechung für sie wirksam werden“, warnt Prof. Jochen Dieckmann, Rechtsanwalt der Kanzlei Eimer Heuschmid Mehle in Bonn, „…
08.09.2011
12:13
Wohnort-Wahl: Kinderlärm ist für jeden zweiten Deutschen ein Ausschlusskriterium
Immowelt AG

Wohnort-Wahl: Kinderlärm ist für jeden zweiten Deutschen ein Ausschlusskriterium

50 Prozent der Deutschen möchten nicht neben einem Spielplatz, einer Kindertagesstätte oder einer Schule wohnen / 34 Prozent schreckt Kinderlärm in der Nähe des Wohnorts nicht ab, so das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage von immowelt.de, eines der führenden Immobilienportale Nürnberg, 08. September 2011. Deutschland braucht Nachwuchs – in diesem Punkt sind sich die meisten Deutschen einig. Wenn es aber darum geht, Tür an Tür mit Kindern zu leben, ist es mit der Begeisterung schnell vorbei: 50 Prozent der Deutschen möchten nicht neben ei…
08.09.2011
12:08
Bild: Charta zur Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen – der Dialog muss einsetzenBild: Charta zur Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen – der Dialog muss einsetzen
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Charta zur Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen – der Dialog muss einsetzen

Anlässlich einer von der Brandenburgischen Landeszentrale für politische Bildung am 07.09.11 durchgeführten Veranstaltung „In Würde sterben“ hat die Landeszentrale der Öffentlichkeit die Möglichkeit eingeräumt, im Vorfeld der Veranstaltung Kommentare abzugeben. Auch wenn nur einige wenige sich veranlasst sahen, sich zu positionieren, möchte ich an dieser Stelle einen meiner Kommentare wiederholen und ausdrücklich die Initiatoren der Charta auffordern, den offenen Dialog auch mit den Befürwortern der ärztlichen Suizidbeihilfe zu führen, ohne d…
08.09.2011
12:06
Bild: freie Kooperation im Rahmen von Netzwerkprojekten und virtuellen UnternehmenBild: freie Kooperation im Rahmen von Netzwerkprojekten und virtuellen Unternehmen
Martin Glogger Onlinetechniker

freie Kooperation im Rahmen von Netzwerkprojekten und virtuellen Unternehmen

Freie Kooperation auf der Basis gemeinsamer Ziele, Werte und Visionen statt auf dem Geld- und Gruppenzwang Der Visionär Martin Glogger hat sich Gedanken darüber gemacht, wie mit Hilfe des Internets der Traum von einer freien Kooperation möglich wird. Am besten kann man etwas Neues wohl beschreiben, wenn man es mit etwas Altem, Bekannten vergleicht. Vergleich: freie Kooperation in Netzwerkprojekten und die altbekannte industrielle Teamarbeit Während bei der Teamarbeit die Teammitglieder mit dem Konkurrenzdruck der Gruppe und dem gesellscha…
08.09.2011
11:59
Bild: Rumänisch-Orthodoxer Patriarch Daniel legt Grundstein des rumänischen Kirchenzentrums München am 11.09.11Bild: Rumänisch-Orthodoxer Patriarch Daniel legt Grundstein des rumänischen Kirchenzentrums München am 11.09.11
Rumänisch-Orthodoxe Metropolie für Deutschland, Zentral- und Nordeuropa

Rumänisch-Orthodoxer Patriarch Daniel legt Grundstein des rumänischen Kirchenzentrums München am 11.09.11

Der rumänisch-orthodoxe Patriarch Daniel (Ciobotea) besucht München vom 9. bis 12. September zum ersten Mal in seiner Eigenschaft als Oberhaupt der Rumänisch-Orthodoxen Kirche. Grund dafür sind die Grundsteinlegung des rumänischen Kirchenzentrums am Sonntag, dem 11. September, in der bayerischen Hauptstadt und die Teilnahme am 25. Internationalen Friedenstreffen vom 11. bis 12. September 2011. Für Patriarch Daniel ist dieser Besuch ein lang ersehntes Wiedersehen mit Deutschland. Vor etwa 30 Jahren studierte er als Promotionsstudent zwei Jah…
08.09.2011
11:59
Bild: Autorin für Deutschen Engagementpreis 2011 nominiertBild: Autorin für Deutschen Engagementpreis 2011 nominiert
Ilia Faye

Autorin für Deutschen Engagementpreis 2011 nominiert

Die Essenerin Ilia Faye ist für den Deutschen Engagementpreis nominiert. Dies wurde der Ruhrgebiets-Autorin durch ein Schreiben des „Projektbüros Deutscher Engagementpreis“ in Berlin mitgeteilt. Ilia Faye wurde aufgrund ihres inzwischen jahrelangen intensiven Kampfes gegen Mobbing für den Deutschen Engagementpreis vorgeschlagen. Ihre Aufklärungsarbeit über Mobbing und ihr Einsatz für die Verbesserung der Rechte und des Schutzes zahlloser Mobbing-Opfer erfährt durch diese Nominierung eine besondere Anerkennung. Dies erfreut nicht nur Ilia Fay…
08.09.2011
11:56
Bild: FDP-Politiker Meyer: Rogate-Kloster konsequent beim Thema Vielfalt, Toleranz und gelebte ExegeseBild: FDP-Politiker Meyer: Rogate-Kloster konsequent beim Thema Vielfalt, Toleranz und gelebte Exegese
Ökumenisches Rogate-Kloster St. Michael zu Berlin

FDP-Politiker Meyer: Rogate-Kloster konsequent beim Thema Vielfalt, Toleranz und gelebte Exegese

Der FDP-Fraktionsvorsitzende im Abgeordnetenhaus von Berlin, Christoph Meyer, hat in einem Beitrag das Ökumenische Rogate-Kloster zu Berlin als "Bereicherung für die Stadt" bezeichnet. Gleichzeitig hob er den besonderen Ansatz der Initiative hervor, die Vielfalt der Prägungen zu akzeptieren. Im April 2009 übernahm Christoph Meyer von dem langjährigen Fraktionsvorsitzenden Martin Lindner den Vorsitz der Abgeordnetenhausfraktion, nachdem jener erfolgreich für den Deutschen Bundestag kandidiert hatte. Im März 2010 wurde Christoph Meyer auf eine…
07.09.2011
18:07
Lease Trend AG: Vorsicht bei neuem Angebot; Eintritt der Verjährung droht
Ganz-Kolb

Lease Trend AG: Vorsicht bei neuem Angebot; Eintritt der Verjährung droht

Die Lease Trend hat im Juli 2011 den Anlegern ein neues Angebot vorgelegt. Das Angebot beinhaltet wiederum den Ankauf der Beteiligung durch einen anonymen Investor. Gleichzeitig wird jedoch der Anleger aufgefordert, die rückständigen Raten zu zahlen. Die Annahme auch dieses Angebotes kann nicht empfohlen werden. Bei Annahme gehen die Ansprüche auf Rückzahlung der geleisteten Zahlungen wegen Falschberatung etc. verloren. Hierzu muss erwähnt werden, dass Ansprüche auf Rückzahlung der Einlage in Einzelfällen vor Gericht komplett anerkannt wurde…
07.09.2011
18:01
Die andere Sicht auf den 11. September - „Freitag“-Sonderausgabe von muslimischen Autoren
der Freitag - Das Meinungsmedium

Die andere Sicht auf den 11. September - „Freitag“-Sonderausgabe von muslimischen Autoren

Der „Freitag – das Meinungsmedium“ erscheint mit einer Sonderausgabe zum 10. Jahrestag der Terroranschläge am 11. September 2001: Die aktuelle Ausgabe vom 8. September 2011 ist ausschließlich von muslimischen Autoren gestaltet und damit in Text und Bild allein ihrer Perspektive gewidmet. Der „Freitag – das Meinungsmedium“ steht für spannende Ideen und ungewöhnliche Blickwinkel. Auch zum 10. Jahrestag von 9/11 wählt „der Freitag“ eine einzigartige Perspektive: Die aktuelle Ausgabe vom 8. September erscheint als Sonderausgabe – exklusiv und au…
07.09.2011
18:01