openPR Recherche & Suche
openPR-Premium
- Anzeigen -

Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bild: Tödliche Offenbarung – ein besonderer Roman gegen Rechtsextremismus.Bild: Tödliche Offenbarung – ein besonderer Roman gegen Rechtsextremismus.
Rätsch Communications

Tödliche Offenbarung – ein besonderer Roman gegen Rechtsextremismus.

Das Massaker von Celle: verdrängt und vergessen. „Tödliche Offenbarung“ von Cornelia Kuhnert ist ein ungewöhnlicher Kriminalroman, der auf einem wahren Ereignis basiert: dem Massaker von Celle. Am 8. April 1945 machten SS, Polizei, Bürger, Jugendliche und Kinder erbarmungslos Jagd auf KZ-Häftlinge, die aus dem zerbombten Celler Bahnhof flohen. Die Menschen wurden wie Hasen gejagt und erschossen oder erschlagen. Das zynisch-harmlos als „Celler Hasenjagd“ titulierte Verbrechen wurde mit den Jahren vergessen und verdrängt und rückt nun – von Co…
23.02.2012
11:43
Bild: Dürfen Unternehmen kostenintensive Kunden einfach ablehnen?Bild: Dürfen Unternehmen kostenintensive Kunden einfach ablehnen?
FAS Fachanwalt Service GmbH

Dürfen Unternehmen kostenintensive Kunden einfach ablehnen?

In Zeiten von „kostenlosem Versand und Rückversand“ bzw. „kostenlose Lieferung ab 0 Euro“ stellt sich die Frage: Was passiert, wenn Kunden für (Online-) Unternehmen unprofitabel werden? Darf man, aus rechtlicher Sicht, eine weitere Belieferung einfach ablehnen, den Kunden also quasi rauswerfen? Ein Beitrag aus der Redaktion von fachanwaltsuche.de. Kunden können für Unternehmen aus ganz unterschiedlichen Gründen unwirtschaftlich sein. Bei Versandhandelsunternehmen sind es die Kunden, die zwar viel bestellen, jedoch (zu) wenig behalten. Doch d…
23.02.2012
11:37
Bild: Populärer tibetischer Autor aus Serthar festgenommenBild: Populärer tibetischer Autor aus Serthar festgenommen
igfm

Populärer tibetischer Autor aus Serthar festgenommen

Die chinesischen Behörden nahmen einen beliebten tibetischen Schriftsteller in einem Bezirk der Provinz Sichuan fest, wo es kürzlich zu Blutvergießen gekommen war. Wie die Autorin Woeser aus Peking berichtet, drangen etwa 20 Polizeibeamte am 15. Februar kurz vor Mitternacht in die Wohnung von Gangkye Drubpa Kyab im Bezirk Serthar (chin. Seda) ein. „Man weiß nichts über seinen jetzigen Zustand als auch den Ort seiner Inhaftierung“, sagte sie gegenüber RFA. Diese Festnahme erfolgte vor dem Hintergrund immenser Spannungen in den tibetisch be…
23.02.2012
09:14
Neue ACTA-Proteste  - EU-Kommission kriminalisiert Demonstranten
Piratenpartei NRW

Neue ACTA-Proteste - EU-Kommission kriminalisiert Demonstranten

Neue ACTA-Proteste - EU-Kommission kriminalisiert Demonstranten Nach dem sehr erfolgreichen STOPP-ACTA-Tag am 11.02.2012 mit mehr als 100.000 Demonstrationsteilnehmern in mehr als 60 Städten in Deutschland, ruft das breite STOP ACTA-Bündnis aus Bürgern, Interessengemeinschaften, Nichtregierungsorganisationen und Parteien erneut alle Mitbürger dazu auf, sich am 25. Februar an den landesweiten Protesten zu beteiligen. Auch wenn nun der Europäische Gerichtshof die Vereinbarkeit mit den Grund- und Bürgerrechten prüft und die Bundesregierung die…
23.02.2012
09:14
Bild: Clerical Medical verhindert Entscheidung - Information für AnlegerBild: Clerical Medical verhindert Entscheidung - Information für Anleger
IVA Rechtsanwalts AG

Clerical Medical verhindert Entscheidung - Information für Anleger

"Sicherheits-Kompakt-Rente", "Lex-Konzept-Rente", "Individual-Rente", "EuroPlan" oder auch "SpaRenta". Unter dem Deckmantel dieser schillernden Bezeichnungen vertrieb der britische Lebensversicherer Clerical Medical seine kreditfinanzierten Produkte. Besonders verlockend waren die Argumente des Versicherers: „zweistellige Renditen, die Möglichkeit, Steuern zu sparen sowie üppige Renten im Alter“. Viele Anleger musste nun feststellen, dass diese Angaben nichts mit der Realität zu tun hatten und stehen vor einem finanziellen Scherbenhaufen. Spe…
23.02.2012
09:10
Bild: Kostenloses Ebook "Abgemahnt? Die erste-Hilfe-Taschenfibel" in aktualisierter Neuauflage erschienenBild: Kostenloses Ebook "Abgemahnt? Die erste-Hilfe-Taschenfibel" in aktualisierter Neuauflage erschienen
SEIFRIED IP Rechtsanwälte

Kostenloses Ebook "Abgemahnt? Die erste-Hilfe-Taschenfibel" in aktualisierter Neuauflage erschienen

Praktische Hilfe bei Abmahnungen im Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Internetrecht Domainrecht, Geschmacksmusterrecht, Patentrecht und Urheberrecht mit zwei kommentierten Mustern Die Neuauflage wurde an den neuesten Rechtsstand angepasst. Zahlreiche Entscheidungen aus dem Jahr 2011 und erste Entscheidungen aus dem Jahr 2012 wurden aufgenommen. Die Aktualisierung enthält gegenüber der Version von Januar 2011 insbesondere die Konsequenzen der beiden „TÜV"-Entscheidungen des BGH für die Kosten einer Abmahnung, die möglichen Konsequenzen einer zu …
23.02.2012
09:09
Bild: Bei ewoca³ bauen Jugendliche Zukunft für Europa - NRW-Ministerpräsidentin Kraft übernimmt SchirmherrschaftBild: Bei ewoca³ bauen Jugendliche Zukunft für Europa - NRW-Ministerpräsidentin Kraft übernimmt Schirmherrschaft
Internationales Bildungs- und Begegnungswerk Dortmund (IBB)

Bei ewoca³ bauen Jugendliche Zukunft für Europa - NRW-Ministerpräsidentin Kraft übernimmt Schirmherrschaft

Rund 1200 junge Leute können ihre Koffer packen: ewoca³, das Förderprogramm für Jugendeinrichtungen, bringt Jugendliche aus Nordrhein-Westfalen, Europa und der Türkei in einzigartigen Jugendbegegnungen zusammen. Zentrale Aktivität der Partnerschaften sind drei internationale Camps zu Themen der nachhaltigen Entwicklung. Die deutschen Teilnehmer sind 16- bis 27-Jährige aus Dortmund, Bochum, Bonn, Bornheim, Bünde, Gütersloh, Hagen, Köln, Oberhausen und dem Kreis Steinfurt. Das Internationale Bildungs- und Begegnungswerk e. V. in Dortmund macht …
22.02.2012
17:57
Bild: Bei geringfügigen gewerblichen Einnahmen droht GewerbesteuerpflichtBild: Bei geringfügigen gewerblichen Einnahmen droht Gewerbesteuerpflicht
Himmelsbach & Sauer Partnerschaft Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, Rechtsanwalt

Bei geringfügigen gewerblichen Einnahmen droht Gewerbesteuerpflicht

Schon bei geringfügigen gewerblichen Einnahmen kann Gewerbesteuer fällig werden. Darauf weisen die Steuerberater der Kanzlei Himmelsbach & Sauer in Lahr hin. Der Begriff Abfärbetheorie bezeichnet im Einkommensteuerrecht die Umqualifizierung einer Einkunftsart in eine andere. Grundsätzlich wird eine von einer Personengesellschaft ausgeübte Tätigkeit insgesamt als gewerblich angesehen, wenn auch nur ein Teil der Tätigkeit gewerblich ausgeführt wird. Es genügen geringfügige gewerbliche Einkünfte um auch alle übrigen Einkünfte zu gewerblichen um…
22.02.2012
17:12
Schufa - Mehr Macht als die Schwiegermutter, sozusagen ein privater Kontrollverein?
Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte

Schufa - Mehr Macht als die Schwiegermutter, sozusagen ein privater Kontrollverein?

Diese SCHUFA sammelt Daten von ihren Vertragspartner über deren Zahlungsmoral. Man kann in unserer modernen Informationsgesellschaft sagen, dass ein schlechter SCHUFA Eintrag ähnlich wie die Pest im Mittelalter für den Betroffenen schlimme Folgen hat. Er ist im Grunde aus dem Geschäftsverkehr ausgeschlossen. Wie funktioniert das System? In der Regel ist allerdings zu beobachten, dass Schwiegersöhne und sonstige Menschen inzwischen mehr Respekt vor der SCHUFA haben als vor der ansonsten allmächtigen Schwiegermutter. Gerade zum Umgang mit N…
22.02.2012
17:05
Bild: AULINGER Rechtsanwälte | Arbeitsrecht | Vergütung: Vorsicht vor Incentive-PflichtBild: AULINGER Rechtsanwälte | Arbeitsrecht | Vergütung: Vorsicht vor Incentive-Pflicht
AULINGER Rechtsanwälte

AULINGER Rechtsanwälte | Arbeitsrecht | Vergütung: Vorsicht vor Incentive-Pflicht

Vorsicht vor Incentive-Pflicht! Gerade in der Kundenakquise und im Vertrieb ist der Leistungsdruck besonders hoch. Eine Kurzreise in die Sonne kann da durchaus einen Anreiz und eine Motivation für weitergehendes Engagement darstellen. Damit die Freude sowohl auf Seiten des Arbeitgebers als auch auf Seiten des Arbeitnehmers lang anhält, sind einige Grundregeln zu beachten. Bochum / Essen, 22. Februar 2012 +++ Incentives sind zusätzliche Vergütungsbestandteile, die vom Arbeitgeber als Anreiz für besondere Leistungen angeboten und gewährt werd…
22.02.2012
15:01
Neue ACTA-Proteste  - EU-Kommission kriminalisiert Demonstranten
Piratenpartei NRW

Neue ACTA-Proteste - EU-Kommission kriminalisiert Demonstranten

Düsseldorf, 22.02.2012 Nach dem sehr erfolgreichen STOPP-ACTA-Tag am 11.02.2012 mit mehr als 100.000 Demonstrationsteilnehmern in Deutschland, davon alleine fast 20.000 in München sowie über 10.000 in Berlin, ruft ein breites Bündnis aus Nichtregierungsorganisationen, Interessengemeinschaften, Bürgern und Parteien erneut ihre Mitglieder und Mitbürger dazu auf, sich an den am 25. Februar stattfindenden Protesten zu beteiligen. In Nordrhein-Westfalen haben sich über 10.000 Menschen für die Demos angekündigt, die unter anderem in Köln, Düsseldo…
22.02.2012
14:57
Euroweb setzt sich gegen TV-Interview mit unwahren Behauptungen erfolgreich zur Wehr – Schlappe für den MDR
BERGER LLP

Euroweb setzt sich gegen TV-Interview mit unwahren Behauptungen erfolgreich zur Wehr – Schlappe für den MDR

Der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) hat wegen eines TV-Interviews mit unwahren Behauptungen über den Düsseldorfer Internetdienstleister Euroweb juristisch eine Niederlage einstecken müssen. Das Landgericht Köln untersagte dem öffentlich-rechtlichen Sender per Urteil, an einem bestimmten Fernsehinterview in Sachen Euroweb weiter festzuhalten. Dem MDR droht ein Ordnungsgeld von bis zu 250.000,00 Euro, falls er sich nicht an die richterlichen Weisungen hält. Die Interessen von Euroweb hat die Kanzlei BERGER LLP (Köln) vertreten. Der zur Rede ste…
22.02.2012
12:26
Bild: Äthiopien: Survival deckt schockierende Menschenrechtsverletzungen aufBild: Äthiopien: Survival deckt schockierende Menschenrechtsverletzungen auf
Survival International Deutschland e.V.

Äthiopien: Survival deckt schockierende Menschenrechtsverletzungen auf

Survival International hat schockierende neue Belege für Menschenrechtsverletzungen an indigenen Völkern in Äthiopiens Omo-Tal recherchiert, während die Regierung die Entwicklung lukrativer Zuckerrohrplantagen in der Region vorantreibt. Bulldozer planieren Land in der Näher des UNESCO Weltkulturerbes, zerstören Dörfer und zwingen lokale Gemeinden ihr Leben als Hirten aufzugeben. Mit der Ausbreitung von Gewalt und Berichten über Schläge, Vergewaltigungen und Festnahmen, wächst die Angst unter den Gemeinden in der Nähe des Omo-Flusses. Erst …
22.02.2012
12:26
Schiffsfonds Schadensersatz für Anleger, Rechtsanwälte informieren
Dr. Stoll & Kollegen Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Schiffsfonds Schadensersatz für Anleger, Rechtsanwälte informieren

Anleger von Schiffsfonds haben oft Anspruch auf Schadensersatz, Rechtsanwälte informieren. YEN Falle schlägt zu. Schiffsfonds, Insolvenz, Schadensersatz, Klage, Rechtsanwalt, MPC, Dr. Peters, Nordcapital, Lloyds, Korea Line, Beluga Shipping, Maritim Invest, König & Cie, KGAL, HCI, HC, Atlantic Schiffsfonds Schiffsfonds machen finanziell schwere Zeiten durch. Neben sinkender Nachfrage nach Transporten wegen der Wirtschaftskrise bei gleichzeitig steigenden Treibstoffpreisen macht den Schiffsbeteiligungsfonds ein weiteres Phänomen zu schaffen. …
22.02.2012
08:44
Bild: Rentner sind in Gefahr, Steuersünder zu seinBild: Rentner sind in Gefahr, Steuersünder zu sein
Himmelsbach & Sauer Partnerschaft Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, Rechtsanwalt

Rentner sind in Gefahr, Steuersünder zu sein

Damit hatte das verrentete Ehepaar nicht gerechnet: Doch das Finanzamt verlangte eine Steuernachzahlung, obwohl die Senioren außer ihrer Rente keine Einkünfte beziehen. Aber: „Renten sind grundsätzlich steuerpflichtig“, betonen die Steuerberater der Kanzlei Himmelsbach & Sauer in Lahr. „In unserer Praxis fällt immer wieder auf, dass die falsche Meinung umgeht, dass Renten grundsätzlich steuerfrei seien. Die ist sowohl bei Renten der Deutschen Rentenversicherung als auch für Renten aus privaten Rentenversicherungen falsch. Renten der Deutsche…
22.02.2012
08:35
Bild: RISER Konferenz 2012: Bundesmeldegesetz und Open DataBild: RISER Konferenz 2012: Bundesmeldegesetz und Open Data
RISER ID Services GmbH

RISER Konferenz 2012: Bundesmeldegesetz und Open Data

Mit dem neuen Bundesmeldegesetz und Open Data stehen zwei hochaktuelle Themen im Mittelpunkt der 6. RISER Konferenz zum Europäischen Meldewesen am 10./11. Mai 2012 in Berlin. Bundesmeldegesetz Am ersten Tag erhalten die Teilnehmer der Konferenz einen detaillierten Einblick in das neue Bundesmeldegesetz. Mit diesem Gesetz sind zahlreiche Neuerungen verbunden, die sich unmittelbar auf Verwaltung, Wirtschaft und Bürger auswirken. Zu diesem Thema wird die Bundesbeauftragte für Informationstechnik und Staatssekretärin im Bundesinnenministerium, …
21.02.2012
17:12
Presse Erklärung: Skandal auf der Berlinale
Europäisches Zentrum für Antiziganismusforschung

Presse Erklärung: Skandal auf der Berlinale

PRESSE ERKLÄRUNG Europäisches Zentrum für Antiziganismusforschung und Bekämpfung e.V. Hamburg 21.02.2012 Sehr geehrte Damen und Herren, guten Tag, nehmen Sie sich bitte ein paar Minuten Zeit für ein paar Worte zum antiziganistischen Skandal auf den 62. Internationalen .Filmfestspielen in Berlin. Besten Dank! Die Glaubwürdigkeit der Berlinale als Menschenrechts- und politische Veranstaltung steht auf dem Spiel. Nach all den Mahnungen zur Situation in China und dortigen Menschenrechtsverletzungen verschließen die Verantwortlichen der B…
21.02.2012
17:09
Bild: Erklärungswert einer MietschuldenfreiheitsbescheinigungBild: Erklärungswert einer Mietschuldenfreiheitsbescheinigung
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Erklärungswert einer Mietschuldenfreiheitsbescheinigung

Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin Verzichtet der Vermieter damit auf alle zukünftigen Forderungen gegen den Mieter? Vorsicht bei der Formulierung von Mietschuldenfreiheitsbescheinigungen! Die Frage nach der Rechtsfolge einer Mietschuldenfreiheitsbescheinigung beschäftigte jüngst das Landgericht Berlin (Urteil vom 26.11.2010, Aktenzeichen: 63 S 188/10). Ein Mieter sah die vom Vermieter ausgestellte Mietschuldenfreiheitsbescheinigung als Beleg dafür an, dass der Vermieter ihm geg…
21.02.2012
15:49
Bild: Körper des jungen Tibeters, der sich am Sonntag selbst verbrannte, eingeäschertBild: Körper des jungen Tibeters, der sich am Sonntag selbst verbrannte, eingeäschert
igfm

Körper des jungen Tibeters, der sich am Sonntag selbst verbrannte, eingeäschert

Tausende erweisen ihm die letzte Ehre Die feurige Welle der Selbstverbrennungen in Tibet wütet weiter, drei Personen haben alleine in der letzten Woche ihre Körper dem Feuer preisgegeben. Am Montag, dem 13. Februar, setzte sich Lobsang Gyatso, ein 19jähriger Mönch des Klosters Kirti in der belagerten Gegend von Ngaba, in Brand und rief Parolen gegen die chinesische Regierung. Es heißt, er habe überlebt, aber sein Verbleib ist unbekannt. Am Freitag, dem 17. Februar, zündete sich Dhamchoe Sangpo, ein 38jähriger Mönch aus dem Kloster Bongthak…
21.02.2012
15:48
Neues Geldwäschegesetz 2012 - Was ändert sich für Edelmetallhändler?
Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte

Neues Geldwäschegesetz 2012 - Was ändert sich für Edelmetallhändler?

Lange Zeit war es unklar, was die Neuerungen des Geldwäschegesetzes, insbesondere für die Edelmetallhändler, bringen werden. Klar war nur, dass nach dem verheerenden Gutachten der FATF (Financial Action Task Force on Money Laundering) die Bundesregierung die Anforderungen zur Geldwäscheprävention deutlich verschärfen würde. Hierzu sah der erste Gesetzesentwurf vor, dass Edelmetallhändler zukünftig bereits ab einer Transaktion von 1.000,00 Euro die Identität des Geschäftspartners feststellen sollen. Damit wäre der bisherige Schwellenwertes, we…
21.02.2012
15:47
Bild: Rainer Hank: »Vater Staat weiß alles besser: vor allem, wie man Schulden macht«Bild: Rainer Hank: »Vater Staat weiß alles besser: vor allem, wie man Schulden macht«
EUROPAS HOHER NORDEN

Rainer Hank: »Vater Staat weiß alles besser: vor allem, wie man Schulden macht«

Die Schuldenlast und die Abwertungen ganzer Volkswirtschaften, die die Märkte vornehmen, bringen es an den Tag: Der Staat hat sich übernom-men, sein in den meisten westlichen Ländern auf annähernd 50 % aufgeblähter Anteil am gesamten wirt-schaftlichen Geschehen führt unweigerlich in die Krise. Da die Regierungen jetzt sparen müssen, haben sie kaum mehr Gestaltungsspielraum, sodass die Parteien einander zunehmend ähneln. Die Demokratie wird dadurch leer: eine hochexplosive Mischung von Finanzkrise und politischer Ohnmacht. Rainer Hank zeichn…
21.02.2012
13:19
Bild: Rückwirkende Lohnansprüche von Zeitarbeitern.Bild: Rückwirkende Lohnansprüche von Zeitarbeitern.
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Rückwirkende Lohnansprüche von Zeitarbeitern.

Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin Zeitarbeiter, die von einer Zeitarbeitsfirma bei einem anderen Unternehmen zur Arbeit „ausgeliehen“ werden, müssen grundsätzlich denselben Lohn erhalten, wie die Stammbelegschaft. Hiervon gibt es eine weitverbreitete Ausnahme. Die Löhne der Zeitarbeiter können durch einen Tarifvertrag geregelt sein, der niedrigere Löhne bestimmt. Der Arbeitsvertrag der Zeitarbeiter muss auf einen solchen Tarifvertrag Bezug nehmen. Bekannt ist, dass es ein Tarifwerk der Tarifgemeinschaf…
21.02.2012
13:15
Bild: Piraten bei Unternehmern gleichauf mit der SPDBild: Piraten bei Unternehmern gleichauf mit der SPD
Piratenpartei Deutschland Landesverband Baden-Württemberg

Piraten bei Unternehmern gleichauf mit der SPD

Die Piraten sind in Baden-Württemberg bei kleinen und mittelständischen Unternehmern genauso beliebt wie die Regierungspartei SPD. Laut einer repräsentativen Umfrage des COBUS Wirtschaftsbarometers Baden-Württemberg Februar 2012 kämen beide Parteien bei einer Landtagswahl am kommenden Wochenende auf 6,3% der Unternehmer-Stimmen. »Zunehmend sehen uns auch die Unternehmer im Land als Alternative zu den im Landtag vertretenen Parteien«, erklärt Sven Krohlas, Politischer Geschäftsführer des Landesverbandes, diese Werte. »Anders als bei der SPD s…
21.02.2012
10:54
Bild: Talente nutzen – flexibel bleiben – Menschen helfenBild: Talente nutzen – flexibel bleiben – Menschen helfen
Minipreneure

Talente nutzen – flexibel bleiben – Menschen helfen

Viele Menschen suchen nach Haupt- oder Nebeneinkommen, das mit Familie oder Beruf vereinbar ist. Die Möglichkeiten hierzu sind allerdings in der Regel begrenzt. Einige Menschen tragen Zeitungen oder Werbeblätter aus, wieder andere arbeiten als Pförtner/innen, verrichten Reinigungsarbeiten oder arbeiten in Gaststätten. Es gibt sicherlich noch eine ganze Reihe anderer Verdienstmöglichkeiten, die allerdings alle festen Arbeitszeiten unterliegen. Zeitungen, Zeitschriften oder Werbeschriften müssen zu bestimmten Tagen im Briefkasten der Leser lieg…
21.02.2012
08:57
BGH: Heiz- und Warmwasserkosten müssen verbrauchsabhängig umgelegt werden
LAWMARKET UG haftungsbeschränkt

BGH: Heiz- und Warmwasserkosten müssen verbrauchsabhängig umgelegt werden

Heiz- und Warmwasserkosten sind nach den Bestimmungen der Heizkostenverordnung bei den Einzelabrechnungen anhand des im Abrechnungszeitraum tatsächlich verbrauchten Brennstoffs zu berechnen. Zwei Wohnungseigentümer einer Wohnungseigentümergemeinschaft beanstandeten die Jahresabrechnung für Heiz- und Warmwasserkosten, die von dem Verwalter erstellt wurde. Dieser hatte statt den tatsächlich angefallenen Verbrauchskosten die im Abrechnungsjahr an den Energieversorger geleisteten (Abschlags-) Zahlungen in die Jahresabrechnung eingestellt und au…
21.02.2012
08:52
Bild: | Rechtsratgeber Rechtsanwalt Bietigheim | Im Opferschutz zu Schmerzensgeld und Schadensersatz für OpferBild: | Rechtsratgeber Rechtsanwalt Bietigheim | Im Opferschutz zu Schmerzensgeld und Schadensersatz für Opfer
Rechtsanwalt Thomas M. Amann

| Rechtsratgeber Rechtsanwalt Bietigheim | Im Opferschutz zu Schmerzensgeld und Schadensersatz für Opfer

Die Nebenklage - ein sehr nützliches jedoch oft unterschätztes Instrument des Opferschutzes. Im Strafverfahren stehen das Opfer oder seine Angehörigen den Ermittlungsbehörden wie den Staatsanwaltschaften und Amts- und Landgerichten oftmals völlig hilflos gegenüber und befinden sich häufig in einer ernsthaften Notsituation. Im Allgemeinen erhebt die Staatsanwaltschaft sobald sie einen hinreichenden Tatverdacht hat, Anklage bei dem zuständigen Gericht gegen den Tatverdächtigen. Zumeist ist dem Opfer der Tat nur bekannt, dass es in der Verhand…
20.02.2012
17:38
Bild: Der FDP-Abgeordnete Frank Schäffler zur Eurorettung in LüneburgBild: Der FDP-Abgeordnete Frank Schäffler zur Eurorettung in Lüneburg
FDP Lüneburg

Der FDP-Abgeordnete Frank Schäffler zur Eurorettung in Lüneburg

Einen weiten Bogen spannte Frank Schäffler in Lüneburg. "Eine Währung braucht das Vertrauen der Bürger, eine globale Wirtschaft braucht Partner, und Europa Politiker, die sich ihrer Verantwortung bewusst sind und bereit, auch danach zu handeln", so Schäffler - "Ob nun in der FDP oder außerhalb, beides ist möglich - nur eben dringend nötig". So ging es an diesem Abend auch um die eigene Verantwortung aller Bürgerinnen und Bürger für eine gesicherte Zukunft des Euro. Das Thema Euro-Rettung wurde so plötzlich sehr persönlich, als es um die Lehre…
20.02.2012
17:35
Bild: Tierkosmetika - ein spannendes Nischenprodukt im GesundheitsmarktBild: Tierkosmetika - ein spannendes Nischenprodukt im Gesundheitsmarkt
juravendis Rechtsanwälte

Tierkosmetika - ein spannendes Nischenprodukt im Gesundheitsmarkt

Mit der immer engmaschigeren Regulierung von Gesundheitsprodukten (siehe nur zuletzt die Health Claims Verordnung im Lebensmittelbereich) lohnt es sich für Unternehmen des Gesundheitssektors, solche Produktnischen zu erschließen, die zwar bislang eher abseitig waren, dafür aber noch einen vergleichsweise weitgehenden rechtlichen Spielraum bei der Gestaltung und Bewerbung von Produkten lassen. Eine solches spannendes Nischenprodukt sind Tierkosmetika. Ähnlich wie im Humanbereich ist die Unterscheidung von (Tier-)Arzneimitteln und (Tier-) Kosm…
20.02.2012
16:38
Bild: Drei Mönche in Yushul festgenommen, andere wegen chinesischer Flagge des Klosters verwiesenBild: Drei Mönche in Yushul festgenommen, andere wegen chinesischer Flagge des Klosters verwiesen
igfm

Drei Mönche in Yushul festgenommen, andere wegen chinesischer Flagge des Klosters verwiesen

Am 16. Februar nahm China willkürlich drei Mönche eines tibetischen Klosters im Bezirk Tridu in der TAP Yushul (chin. Yushu), Qinghai, fest. Vermutlich wurden Sonam Gyewa, Lobsang Samten und Lobsang Nyima, drei Mönche, die dem Kloster Zilkar angehören, im Zusammenhang mit den kürzlich stattgefundenen Massenprotesten in der Region festgenommen. Die Tibeter in der Gegend von Tridu hatten am 8. Februar – zeitgleich mit dem internationalen Solidaritätstag für Tibet – einen friedlichen Protestmarsch veranstaltet. Sie trugen Spruchbänder und ford…
20.02.2012
13:16
Am Welttag der sozialen Gerechtigkeit auch Kinderarmut in Deutschland in den Fokus nehmen
Deutsches Kinderhilfswerk e.V.

Am Welttag der sozialen Gerechtigkeit auch Kinderarmut in Deutschland in den Fokus nehmen

Das Deutsche Kinderhilfswerk fordert am Welttag der sozialen Gerechtigkeit die Bundesregierung auf, endlich wirksame Maßnahmen gegen die Kinderarmut in Deutschland auf den Weg zu bringen. „Viele der politisch Verantwortlichen in Deutschland haben sich anscheinend an die hohe Kinderarmut in unserem Land gewöhnt. Natürlich ist die Situation in Deutschland nicht mit der Lage in den ärmsten Ländern der Erde vergleichbar. Aber leider sind wir auch in Deutschland von den auf dem Kopenhagener Weltgipfel für soziale Entwicklung abgegebenen Selbstverp…
20.02.2012
11:37
Bild: Das Instrument der FachaufsichtBild: Das Instrument der Fachaufsicht
Optimus Verlag

Das Instrument der Fachaufsicht

Kostenreduktion, Rationalisierung, Modernisierung – die moderne Verwaltung unterliegt einem kontinuierlichen Wandlungsprozess. Gleichzeitig überträgt der Staat immer häufig Aufgaben an private Dienstleister oder verschiebt sie in die unteren Verwaltungsebenen. Da er aber weiterhin für deren ordnungsgemäße Erledigung die volle Verantwortung trägt, kommt insbesondere der Fachaufsicht - als verwaltungsinterne Kontrolle von Recht- und Zweckmäßigkeit der Entscheidungen - eine immer größere Bedeutung zu. Während über die gestiegene Bedeutung noch …
20.02.2012
11:07
Bild: KRISEN – EIN TRAUMATISIERENDES PHLEGMABild: KRISEN – EIN TRAUMATISIERENDES PHLEGMA
Agenda 2011 - 2012

KRISEN – EIN TRAUMATISIERENDES PHLEGMA

Woran liegt es, dass die Medien im Fall Köhler, zu Guttenberg und Wulff mit einer derartigen Intensität so genüsslich Staub aufwirbeln, bis die einstigen Lichtgestalten darunter verschwinden, haben die Betroffenen doch nur stillos gehandelt. Horst Köhler hat daraus die Konsequenz gezogen und ist zurückgetreten. Zu Guttenberg und Wulff haben den Fehler gemacht sich zu verteidigen und sich auf ein Kreuzverhör mit den Medien einzulassen. Eine ähnliche Situation erleben wir mit unseren griechischen Freunden. Erst werden die Gründe sachlich aufgez…
20.02.2012
11:00
Bild: Populärer Befürworter tibetischer Tradition und Kultur aus Nagchu festgenommenBild: Populärer Befürworter tibetischer Tradition und Kultur aus Nagchu festgenommen
igfm

Populärer Befürworter tibetischer Tradition und Kultur aus Nagchu festgenommen

Ein junger Tibeter, der in der Präfektur Nagchu der TAR in der staatlichen Forschung arbeitete, wurde festgenommen, weil er sich besorgt darüber äußerte, daß die Behörden immer mehr tibetische Klöster schließen. Verlautbarungen zufolge wurde der Rechercheur Dawa Dorje letzte Woche am Flughafen von Lhasa, Gonggar, festgenommen. Er setzte sich stets für die traditionelle Kultur und Sprache Tibets ein. „Es gibt kaum jemanden in Nagchu, der diesen jungen Mann, Dawa Dorje, nicht kennen würde“, heißt es aus einer dortigen Quelle. Die effektive …
20.02.2012
10:54
Bild: Institut50plus: »Wie überholt sind die gängigen Therapiesysteme?«Bild: Institut50plus: »Wie überholt sind die gängigen Therapiesysteme?«
EUROPAS HOHER NORDEN

Institut50plus: »Wie überholt sind die gängigen Therapiesysteme?«

Durch zweifelhafte Therapieformen wird in unserem ohnehin angespannten Gesundheitssystem jede Menge Geld verschwendet. Der Klient muss sich anpassen, ohne auch nur eine leise Ahnung davon zu haben, was ihm widerfährt. Mangelnde Transpa-renz und das Ausblenden von sozialen Ursachen für psychische Störungen bürden dem Klienten eine Verantwortung auf, die dieser gar nicht hat. Mit seiner Streitschrift will Ulrich Buchner aufklären und Licht ins Dunkel der Psychotherapie bringen. Sein Fazit: Glück und Zufriedenheit kann man lernen – durchaus auc…
20.02.2012
10:51
Bild: Mitglied des „Demokratischen Verwaltungsrats“ eines Klosters in Amdo stirbt nach SelbstverbrennungBild: Mitglied des „Demokratischen Verwaltungsrats“ eines Klosters in Amdo stirbt nach Selbstverbrennung
igfm

Mitglied des „Demokratischen Verwaltungsrats“ eines Klosters in Amdo stirbt nach Selbstverbrennung

Ein ehemaliger Zuchtmeister im Kloster Bongthak in der Provinz Tsongon (Qinghai), vormals Amdo, hat sich am Freitag aus Protest gegen die chinesische Regierung selbst verbrannt. Am 17. Februar um etwa 6 Uhr morgens (Ortszeit) zündete sich Damchoe Sangpo, ein Mönch aus dem Bezirk Themchen in der TAP Tsonub (Mongolische und Tibetische Autonome Präfektur Haixi), Provinz Qinghai, selbst an. „Als die Mönche früh morgens nach der Gebetsrezitation aus dem Tempel kamen, sahen sie, daß Damchoe in Flammen stand“, teilte der in Indien lebende Mönch Sh…
20.02.2012
10:26
Bild: Vorteile eines SchwerbehindertenausweisesBild: Vorteile eines Schwerbehindertenausweises
Rechtsanwälte Ebener & Siebold

Vorteile eines Schwerbehindertenausweises

Mit der Feststellung der Schwerbehinderteneigenschaft sind u.v.a. folgende "Vorteile" verbunden, die wir wegen der häufigen Nachfragen hiermit gesammelt aufzählen. Antragsformulare sind bei uns für Sie vorhanden. 1.) Altersrente Schwerbehinderte können bereits vom 60. Lebensjahr an Altersrente erhalten. a) Bis zum 31.12.2000 galt: Versicherte haben Anspruch auf Altersrente (§ 37 SGB VI), wenn sie das 60. Lebensjahr vollendet haben, bei Beginn der Altersrente als Schwerbehinderte (§ 1 SchwbG) anerkannt, berufsunfähig oder erwerbsunfähig si…
20.02.2012
10:24
EAK Rems-Murr begrüßt Hilfen für junge Familien
Evangelischer Arbeitskreis der CDU Rems-Murr

EAK Rems-Murr begrüßt Hilfen für junge Familien

Das Angebot des Rems-Murr-Kreises für „Frühe Hilfen“ für Familien findet die volle Zustimmung des Evangelischen Arbeitskreises der CDU Rems-Murr. „Die traditionelle Mehrgenerationenfamilie gibt es nur noch ausnahmsweise“ sagte EAK-Kreisvorsitzender David Müller. Werdende Mütter und Väter sowie junge Eltern in der ersten Lebensphase ihres Kindes seien aber häufig auf praktische Unterstützung, auf Ratschläge und auf Möglichkeiten, sich zu treffen und auszutauschen, angewiesen. Dies geschehe mit den „Frühen Hilfen“ des Landkreises Rems-Murr, wel…
20.02.2012
10:20
„Peinliche Rücktrittsrede des Bundespräsidenten“
Piratenpartei NRW

„Peinliche Rücktrittsrede des Bundespräsidenten“

Düsseldorf, 17.02.2012 Seit langem fordern die PIRATEN, dass Deutschland das bereits 2003 unterzeichnete UN-Abkommen UNCAC (United Nations Convention against Corruption) umsetzt [1]. Die Anwendung in Deutschland scheiterte bislang jedoch daran, dass unsere jetzigen Volksvertreter nicht bereit sind, sich selbst diesen Anti-Korruptionsbestimmungen zu unterwerfen. „Die nicht nur aus meiner Sicht inhaltlich peinliche Rede bestätigt auf eine fast skurrile Weise, dass der Rücktritt von Christian Wulff lange überfällig war“, nimmt der NRW-Landesvo…
17.02.2012
13:27
Bild: PRORENDITA VIER - Anlegerkanzlei Nittel macht Schadenersatz geltendBild: PRORENDITA VIER - Anlegerkanzlei Nittel macht Schadenersatz geltend
Nittel | Kanzlei für Bank- und Kapitalmarktrecht

PRORENDITA VIER - Anlegerkanzlei Nittel macht Schadenersatz geltend

Zahlreiche Anleger des vom Initiator Ideenkapital im Jahr 2006 aufgelegten Fonds PRORENDITA VIER GmbH & Co KG haben die Anlegerkanzlei Nittel | Kanzlei für Bank- und Kapitalmarktrecht in Heidelberg und München mit der Durchsetzung von Schadenersatzansprüchen beauftragt. Vertrieben wurde der Fonds schwerpunktmäßig über die Commerzbank AG, die ehemalige Citi Bank (heute Targobank), die Postbank, verschiedene Sparkassen, darunter die Sparkasse KölnBonn sowie nicht bankgebundene Berater. Gegen diese machen wir für Anleger des Fonds PRORENDITA VIE…
17.02.2012
13:23
Bild: OLG Hamburg - Delbrück Bethmann muß geschädigtem Lehman-Anleger Schadensersatz leistenBild: OLG Hamburg - Delbrück Bethmann muß geschädigtem Lehman-Anleger Schadensersatz leisten
DIEKMANN Rechtsanwälte

OLG Hamburg - Delbrück Bethmann muß geschädigtem Lehman-Anleger Schadensersatz leisten

Hamburg, 17.02.2012 Das Oberlandesgericht Hamburg hat ein Urteil des Landgerichts Hamburg bestätigt, mit dem es die Privatbank Bethmann Bank AG (ehemals Delbrück Bethmann Maffai) verurteilt hatte, an einen Kunden rund EUR 38.000 Schadensersatz für den Verkauf von „Lehman-Zertifikaten“ zu zahlen. Der Berater der Bethmann Bank empfahl dem Kunden im Juli 2008, einen Betrag von rund EUR 38.000 in Zertifikate der amerikanischen Investmentbank Lehman Bros. zu investieren. Nach der Insolvenz von Lehman verklagte der Kunde die Bank wegen eines Bera…
17.02.2012
13:18