openPR Recherche & Suche
openPR-Premium
- Anzeigen -

Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bild: Tibeter verbrennt sich selbst in Ngaba, mindestens eine Person von Polizei erschossenBild: Tibeter verbrennt sich selbst in Ngaba, mindestens eine Person von Polizei erschossen
igfm

Tibeter verbrennt sich selbst in Ngaba, mindestens eine Person von Polizei erschossen

Wie soeben bekannt wurde, verbrannte sich heute ein weiterer Tibeter im Bezirk Ngaba, Provinz Sichuan. Die Ortspolizei bemächtigte sich sofort seines Körpers, woraufhin etwa 700 Ortsansässige die Polizeistation bedrängten und die Herausgabe des Körpers forderten. Auf die Weigerung der Polizei hin kam es zu einem Zusammenprall, bei dem eine ältere Tibeterin von der chinesischen Polizei erschossen wurde. Die Zentraltibetische Verwaltung (CTA) in Dharamsala verurteilt den Einsatz von Gewalt gegen Zivilpersonen und appelliert an die internation…
16.01.2012
14:47
Hilfe für Schwangere in Konfliktsituationen
Evangelischer Arbeitskreis der CDU Rems-Murr

Hilfe für Schwangere in Konfliktsituationen

„Hilfen für Schwangere in einer Konfliktsituation sind auch Hilfen für ungeborene Kinder“, so der Vorsitzende des Evangelischen Arbeitskreises (EAK) der CDU-Rems-Murr, David Müller, gegenüber der Presse. Der Vorstand des EAK Rems-Murr habe sich in zwei Gesprächen mit Beratungsstellen im Rems-Murr-Kreis eingehend informiert und in seiner letzten Vorstandsitzung eine Entschließung verabschiedet, die nun den Verantwortlichen der CDU im Deutschen Bundestag, im Landtag von Baden-Württemberg und im Kreistag Rems-Murr zugeleitet wurde. Nach wie vor…
16.01.2012
14:43
Bild: Tausende Tibeter geben dem Mönch, der sich am Sonntag selbst verbrannte, das letzte GeleitBild: Tausende Tibeter geben dem Mönch, der sich am Sonntag selbst verbrannte, das letzte Geleit
igfm

Tausende Tibeter geben dem Mönch, der sich am Sonntag selbst verbrannte, das letzte Geleit

"Heute, am 9. Januar, versammelten sich ein paar Tausend Tibeter aus den Bezirken Darlag und Gade in der Stadt Darlag und beteten für den verstorbenen Sopa Tulku", verlautet aus einer dortigen Quelle. Der hochrangige Lama Sonam Wangyal oder Sopa hatte sich am Sonntag vor der Polizeistation von Darlag (chin. Dari), TAP Golog, Provinz Qinghai, selbst in Brand gesetzt, nachdem er Freiheit für Tibet gefordert hatte. Die Behörden hatten sich zuerst geweigert, Sopas Körper seinen Verwandten zu überlassen, gaben aber schließlich nach, als Hunderte …
13.01.2012
18:10
Pressekonferenz des pakistanischen Ministerpräsidenten Mian Shabaz Sharif auf der Internationalen Grünen Woche
Journalistenzentrum Deutschland

Pressekonferenz des pakistanischen Ministerpräsidenten Mian Shabaz Sharif auf der Internationalen Grünen Woche

Berlin 13.01.2012 - Das Journalistenzentrum Deutschland unterstützt als Organisationspartner bilaterale Beziehungen zwischen BRD und Pakistan Der Ministerpräsident des bevölkerungsreichsten pakistanischen Bundeslandes Punjab, Mian Shahbaz Sharif, wird im Rahmen seines ersten Besuchs auf der weltweit größten Messe für Ernährung, Landwirtschaft und Gartenbau, der Internationalen Grünen Woche in Berlin am 20.01.2012 eine Pressekonferenz halten. Der Ministerpräsident lädt zusammen mit dem Journalistenzentrum Deutschland und der pakistanischen Bo…
13.01.2012
18:00
Bild: JU-Mitgliederversammlung spricht sich gegen Gewerbesteuererhöhung ausBild: JU-Mitgliederversammlung spricht sich gegen Gewerbesteuererhöhung aus
Junge Union Wernigerode

JU-Mitgliederversammlung spricht sich gegen Gewerbesteuererhöhung aus

Wernigerode, 11.01.2012: Vor wenigen Tagen kamen die Mitglieder des Stadtverbandes der Jungen Union Wernigerode zu ihrer turnusgemäßen Mitgliederversammlung zusammen, um einen neuen Vorstand zu wählen. Karl-Heinz Mänz, der in seiner Funktion als Fraktionsvorsitzender der CDU Wernigerode der Veranstaltung beiwohnte, berichtete über die aktuelle Arbeit der CDU-Fraktion und die künftigen Herausforderungen im Hinblick auf den Haushalt 2012. Abschließend bedankte sich Mänz bei der Jungen Union, die auch immer wieder mit Impulsen die Arbeit der Fra…
13.01.2012
17:54
Bild: Mini-Boni bei RX-Arzneimitteln: Jetzt endgültig gerichtlich abgesegnet?Bild: Mini-Boni bei RX-Arzneimitteln: Jetzt endgültig gerichtlich abgesegnet?
juravendis Rechtsanwälte

Mini-Boni bei RX-Arzneimitteln: Jetzt endgültig gerichtlich abgesegnet?

Die Gegner von Einkaufsgutscheinen und sonstigen Bonus-Modellen beim Kauf verschreibungspflichtiger Arzneimittel haben einen weiteren Dämpfer erhalten: Nachdem bereits der Bundesgerichtshof (BGH) wettbewerbsrechtlich den Weg für Mini-Boni freigemacht hatte, hat nunmehr das Oberverwaltungsgericht (OVG) Lüneburg entschieden, dass auch verwaltungsrechtlich RX-Boni nicht verboten werden dürfen, wenn sie sich im Bagatellbereich bewegen. Der Hoffnung mancher Marktteilnehmer, Mini-Boni zumindest über den Umweg verwaltungsbehördlicher Verbote verhin…
13.01.2012
17:52
Fachsymposium Patientenverfügung: Zwischen Selbstbestimmung und Fürsorge
Rechtsanwaltskammer Koblenz

Fachsymposium Patientenverfügung: Zwischen Selbstbestimmung und Fürsorge

Jeder Mensch soll selbst bestimmen, welche medizinischen Behandlungsmethoden er wünscht. Was aber, wenn der Patient aufgrund akuter Verletzung oder Erkrankung nicht mehr in der Lage ist, seinen Willen gegenüber dem Arzt zu äußern? Für diese Fälle soll eine Patientenverfügung weiter helfen, in der der Patient vorab bei vollem Bewusstsein bestimmt, welche Behandlungen er wünscht und welche nicht. Doch was ist beim Formulieren einer Patientenverfügung zu beachten? Und ist der Mensch überhaupt fähig, in gesunden Tagen weitreichende Entscheidung…
13.01.2012
17:51
Bild: Agenda News: Gewerkschaften – Große Worte kleine SchritteBild: Agenda News: Gewerkschaften – Große Worte kleine Schritte
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Gewerkschaften – Große Worte kleine Schritte

Christian Wulff wird scheitern, weil ihm die große Mehrheit der Demokraten, wie vorher zu Guttenberg und Köhler, das Vertrauen entziehen wird. Verbirgt sich dahinter ein ganzes System von Vetternwirtschaft, Vorteilsnahmen, Seilschaften die sich auf diesem Niveau bewegen? Sind die Gewerkschaften so mit den Unternehmern verwoben, dass sie nicht mehr für die Belegschaften erreichen? Die Sexskandale in Verbindung mit Betriebsräten bei VW, einem großen Versicherer und Konzern weisen auf eine Verflechtung hin. Diese Entwicklung wird aufmerksam von …
13.01.2012
17:46
Irrtümer rund um die Patientenverfügung
Rechtsanwaltskammer Koblenz

Irrtümer rund um die Patientenverfügung

Rechtsanwaltskammer und Landesärztekammer klären auf Rund um das Thema Patientenverfügung halten sich hartnäckig einige Irrtümer. Damit dies nicht so bleibt, klären Rechtsanwaltskammer Koblenz, Landesärztekammer Rheinland-Pfalz und Bezirksärztekammer Trier auf: Irrtum: Patientenverfügung allgemein halten Das Gegenteil ist der Fall: Laut Gesetzgeber soll eine Patientenverfügung möglichst konkrete Vorgaben enthalten. Bestimmte gesundheitliche Situationen sind schwer vorherzusehen, aber trotzdem gilt: Je konkreter eine Patientenverfügung formu…
13.01.2012
17:39
Bild: Rente: Ist das Modell Generationenvertrag noch zeitgemäß? Ein anderes Modell ist denkbarBild: Rente: Ist das Modell Generationenvertrag noch zeitgemäß? Ein anderes Modell ist denkbar
Stiftung Europaverständigung e.V.

Rente: Ist das Modell Generationenvertrag noch zeitgemäß? Ein anderes Modell ist denkbar

Als Bismarck 1889 zur Alterssicherung den 3-Generationenvertrag einführte, galt und gilt auch heute noch dieses Modell zur Finanzierung der Rente berechtigterweise als ein riesiger sozialer Fortschritt. Nach über 100 Jahren des Bestehens gibt es jedoch aus diversen, allseits bekannten Gründen Finanzierungsprobleme mit erheblichen sozialen Auswirkungen. Es sei deshalb an der Zeit, das in die Jahre gekommene Modell zu hinterfragen und zur Problemlösung nach völlig neuartigen Mitteln und Wegen zu forschen, meint Gerhard Hein. Denn die gesellsch…
13.01.2012
11:35
Bild: Berufliche Weiterbildung steigert das FachkräftepotentialBild: Berufliche Weiterbildung steigert das Fachkräftepotential
Verband Deutscher Privatschulverbände e.V. (VDP)

Berufliche Weiterbildung steigert das Fachkräftepotential

Berlin, 13. Januar 2012 – Eine aktuelle Befragung deutscher Unternehmen durch die DIHK zeigt: Fachkräftemangel wird zur Innovationsbremse und gefährdet einen weiteren Beschäftigungsaufbau. Der Verband Deutscher Privatschulverbände e.V. (VDP) fordert deshalb, die Qualifizierung und Weiterbildung insbesondere von benachteiligten Jugendlichen, Erwerbslosen und älteren Arbeitnehmern zu stärken. Jeder dritte Betrieb in Deutschland schätzt den Fachkräftemangel für die eigene wirtschaftliche Entwicklung als größtes Risiko ein. Im Jahr 2010 sagten d…
13.01.2012
11:34
Bild: EM 2012 rückt näher – das Töten von Straßentieren geht weiterBild: EM 2012 rückt näher – das Töten von Straßentieren geht weiter
EM 2012 ohne Tiermassaker/ STOP KILLING DOGS - EURO 2012

EM 2012 rückt näher – das Töten von Straßentieren geht weiter

Eine Initiative von STOP KILLING DOGS – EURO 2012 IN UKRAINE und www.em-2012-ohne-tiermassaker.de Rund 30 Tage nach der Mitteilung der Ukrainischen Regierung, das Töten von Straßentieren würde verboten, findet das grausame Massaker weiterhin statt. Entgegen der Behauptung hat es auch nie aufgehört - gerade kurz vor dem Jahreswechsel wurde der Druck erhöht. Aktuelle Videos, Bilder und Berichte von Tierschützern vor Ort beweisen die nach wie vor herrschenden katastrophalen Zustände in der Ukraine. Das jüngste Video vom 6. Januar 2012 zeigt e…
13.01.2012
11:33
Bild: Was ist beim Kauf einer Immobilie zu beachten?Bild: Was ist beim Kauf einer Immobilie zu beachten?
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Was ist beim Kauf einer Immobilie zu beachten?

Artikelserie Immobilienerwerb: Teil 3 Aktuellen Medienberichten zufolge steigen die Mieten insbesondere in den Berliner Bezirken Prenzlauer Berg, Berlin-Mitte, Charlottenburg, Friedrichshain, Kreuzberg und in Teilen von Neukölln zum Teil um 10-14 % jährlich an. Unter anderem hierdurch wird der Immobilienmarkt beflügelt. Medienberichten zufolge erwartet die Immobilienbranche eine Preissteigerung der jetzt in Berlin erworbenen Immobilien in der Zukunft. Der Spiegel zitiert in seiner Ausgabe vom 12. September 2011 einen Immobilieninvestor mit d…
13.01.2012
11:30
Bild: Die ÄnderungskündigungBild: Die Änderungskündigung
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Die Änderungskündigung

... und sonstige Änderungen des Inhalts des Arbeitsverhältnisses. Welches Verhalten ist für die Arbeitnehmer sinnvoll? Will der Arbeitgeber eine Änderung der Arbeitsbedingungen erreichen (z.B. die Erledigung einer neuen Aufgabe oder die Reduzierung des Arbeitsentgelts), wird er zunächst prüfen, ob er dies kraft seines Weisungsrechts anordnen kann. Lässt der Arbeitsvertrag eine solche Anordnung nicht zu, bleibt die Möglichkeit einer einvernehmlichen Änderung. Hierfür muss der Arbeitnehmer aber zustimmen. Zustimmen wird ein Arbeitnehmer re…
13.01.2012
11:28
Bild: Brennstoffspiegel: Wie Gefahrgut bei Glatteis transportierenBild: Brennstoffspiegel: Wie Gefahrgut bei Glatteis transportieren
Ceto-Verlag GmbH

Brennstoffspiegel: Wie Gefahrgut bei Glatteis transportieren

LEIPZIG. (Ceto) Bei Glatteis kann es passieren, dass Mineralölfahrer einerseits mit einem Bußgeld rech nen müssen, andererseits von der Polizei an der Weiterfahrt gehindert werden. Beides ist unerfreulich. Einige praktische Tipps aus Sicht eines Rechtsanwaltes, der gleichzeitig Mineralölhändler ist, können betroffenen Fahrern und Unternehmern helfen, richtig zu reagieren. Genau vor einem Jahr berichteten wir über einen Fall, indem ein Tankwagenfahrer bei plötzlich einsetzendem Glatteis angehalten wurde und auf Anweisung der Polizei nicht wei…
13.01.2012
11:20
Bild: Tibetischer Schriftsteller wegen einer Video-Botschaft mit vier Jahren Gefängnis bestraftBild: Tibetischer Schriftsteller wegen einer Video-Botschaft mit vier Jahren Gefängnis bestraft
igfm

Tibetischer Schriftsteller wegen einer Video-Botschaft mit vier Jahren Gefängnis bestraft

Am 30. Dezember 2011 verurteilte das Mittlere Volksgericht von Kanlho Kalsang Tsultrim, der unter dem Namen Gyitsang Takmik signiert, zu 4 Jahren. Das Urteil erfolgte über ein Jahr, nachdem Gyitsang Takmik, der Verfasser des Buches Miyul La Phulwai Sempa (Ein dem Exil dargebrachter Gedanke/„Dem Menschenreich dargebrachte Gedanken“)) zum zweiten Mal festgenommen wurde. Seitdem war er ohne Anklageerhebung eingesperrt gewesen. Kaum einen Monat nach Erscheinen des Buches wurde er am 16. Dezember 2010 vom Public Security Bureau der Stadt Tsoe v…
13.01.2012
11:07
Holocaust-Gedenktag am 27.1.: Termine in Pankow
Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der AntifaschistInnen Pankow (VVN-BdA Berlin-Pankow e.V.)

Holocaust-Gedenktag am 27.1.: Termine in Pankow

Sehr geehrte Pressevertreterinnen und Pressevertreter, am 27. Januar 1945 wurde das Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau durch sowjetische Truppen befreit. Im Gedenken an die Opfer des Holocausts finden in Pankow folgende Veranstaltungen statt: - Fr., 27. Januar 2012, 15 Uhr, Bernauer Heerweg/Ecke Mauerradweg (in der Nähe der Bahnhofstraße zwischen Blankenfelde und Lübars): Einweihung einer Gedenktafel in Erinnerung an das Kranken- und Sterbelager Blankenfelde-Nord. Hier waren ab Herbst 1942 durch Zwangsarbeit schwerstk…
12.01.2012
17:54
Bild: Lücking: "Stärkere Umstrukturierungen im Personalbereich notwendig!"Bild: Lücking: "Stärkere Umstrukturierungen im Personalbereich notwendig!"
FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bochum

Lücking: "Stärkere Umstrukturierungen im Personalbereich notwendig!"

Die FDP-Ratsfraktion begrüßt, dass es im Rahmen der Beratungskooperation mit dem Regierungspräsidenten gelungen ist, ein Sparvolumen von über 52 Millionen Euro zu identifizieren und stimmte dem Gesamtpaket in der vergangenen Ratssitzung grundsätzlich zu. Dieses Gesamtpaket beinhaltet auch, dass die Stadt Bochum die Kosten innerhalb der Verwaltung reduziert. Etwa sieben Millionen Euro sollen hier eingespart werden. "Das ist hauptsächlich nur über das Personal möglich", betont der FDP-Fraktionsvorsitzende Jens Lücking. "Allerdings liegt noch i…
12.01.2012
17:49
Bild: 8. Deutscher Pferderechtstag am 23.3.2012 in OsnabrückBild: 8. Deutscher Pferderechtstag am 23.3.2012 in Osnabrück
equimedia event

8. Deutscher Pferderechtstag am 23.3.2012 in Osnabrück

Bereits zum achten Mal treffen sich Deutschlands Pferderechtsanwälte auf dem zentralen Deutschen Pferderechtstag am 23. März 2012 in Osnabrück. Diese führende interdisziplinäre Fach- und Fortbildungsveranstaltung für Juristen , Fachtierärzte für Pferde und Sachverständige für Pferde sowie Fachexperten aus Verbänden und Verwaltung wird 2012 besondere Schwerpunkte auf Themen zu schuldrechtlichen Fragen beim Pferdehandel einschließlich dem neuen europäischen Kaufrecht legen . Dazu werden so renommierte Referenten wie Prof. Dr. Ansgar Staudinger …
12.01.2012
15:51
Bild: Nachhaltigkeit, Finanzkrise und ein Test der modernen HexenBild: Nachhaltigkeit, Finanzkrise und ein Test der modernen Hexen
hexenvonheute

Nachhaltigkeit, Finanzkrise und ein Test der modernen Hexen

Überall hören und lesen wir vom Übel der Welt und das doch jetzt endlich etwas geändert werden soll. Michael Ruhnau und Stefanie Glaschke (Autorin unter anderem von „Mein magischer Alltag“, Verlag Kamphausen), die Betreiber der Website hexenvonheute – moderne Hexen im Netz, wenden ihre Blicke auf die Gegenwart und die Eigenverantwortung. Als Datum dafür haben sie sich den 13. Januar 2012 ausgesucht, den ersten Freitag den 13. in diesem Kalenderjahr. Sie haben die klugen Sprüche und guten Ratschläge der vergangenen Wochen gesammelt und wollen…
12.01.2012
15:47
Bild: Aupair World spendet 2.124 Euro an die UNO-FlüchtlingshilfeBild: Aupair World spendet 2.124 Euro an die UNO-Flüchtlingshilfe
Aupair World

Aupair World spendet 2.124 Euro an die UNO-Flüchtlingshilfe

Im Dezember 2011 hat Aupair World eine Spendenaktion für Flüchtlinge und Kinder in Ostafrika gestartet. 10 Prozent des Umsatzes einer Woche gingen an die UNO-Flüchtlingshilfe. „Wir möchten da helfen, wo es am dringendsten nötig ist,“ so Uwe Regenbogen, Gründer von Aupair World. Immer noch zwingen Gewalt, Dürre und Hungersnot monatlich über 6.000 Menschen aus Somalia zur Flucht nach Kenia und Äthiopien. Besonders Kinder unter fünf Jahren sind stark unterernährt. Um diesen Menschen zu helfen, hat Aupair World die UNO-Flüchtlingshilfe mit ein…
12.01.2012
12:48
Bild: Kann die Miete auch gemindert sein, wenn der Schimmel nicht toxisch ist?Bild: Kann die Miete auch gemindert sein, wenn der Schimmel nicht toxisch ist?
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Kann die Miete auch gemindert sein, wenn der Schimmel nicht toxisch ist?

Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor Die wichtigsten Fragen rund um Mietminderung, Kündigung und Schadensersatz wegen Schimmel in der Wohnung. Viele Mieter kennen das Problem: Immer mehr Wohnungen und Häuser werden mit hoch isolierenden Fenstern ausgestattet. Durch neue technische Möglichkeiten wird der Luftzug durch Fensterrahmen und Fensterläden und Haus- und Wohnungstüren auf ein Mindestmaß eingeschränkt. Energiesparen ist derzeit das höchste Gebot. Ohne ausreichende Belüft…
12.01.2012
12:47
Bild: Welche arbeitsrechtlichen Folgen kann die fehlende Motivation von Arbeitnehmern haben?Bild: Welche arbeitsrechtlichen Folgen kann die fehlende Motivation von Arbeitnehmern haben?
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Welche arbeitsrechtlichen Folgen kann die fehlende Motivation von Arbeitnehmern haben?

Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin Ein Bericht im Spiegel-Online zitiert die Financial Times Deutschland (FTD) mit einer internen Umfrage bei der Deutschen Bahn, nach der 70 % der Mitarbeiter der Bahn wegen ihrer Arbeit frustriert seien. Die Mitarbeiter klagen dem Bericht zufolge über zu geringe unternehmerische Freiheiten, lange Entscheidungswege, undurchschaubare Strukturen, überzogene Ziele oder eine veraltete Informationstechnik. Wer mit seiner Arbeit unzufrieden ist, macht häufig …
12.01.2012
12:23
Bild: Selbstständige haben viele RechtsfragenBild: Selbstständige haben viele Rechtsfragen
Etta GmbH

Selbstständige haben viele Rechtsfragen

Hamburg, den 12.01.2012 – Selbstständige, Handwerker, Freiberufler, Firmen und Existenzgründer sind zwangsläufig mit vielen rechtlichen Fragen befasst. Selbst einmal gewonnene rechtliche Kenntnisse können einer sich ändernden Gesetzeslage unterliegen. Die Folgen einer fehlerhaften rechtlichen Einschätzung können unterschiedlich groß sein und im schlimmsten Fall die gesamte Existenz gefährden. Ein verantwortungsvoller Weg wäre, sich in diesen Fällen von einem Rechtsanwalt beraten zu lassen. Wann aber ist die Einholung einer Rechtsauskunft erf…
12.01.2012
12:23
Bild: Nur Händler oder schon Hersteller? – Aktuelles zum Parallelimport von MedizinproduktenBild: Nur Händler oder schon Hersteller? – Aktuelles zum Parallelimport von Medizinprodukten
juravendis Rechtsanwälte

Nur Händler oder schon Hersteller? – Aktuelles zum Parallelimport von Medizinprodukten

Der Parallelimport von Medizinprodukten gehört in Zeiten globalisierter Märkte zum Geschäftsalltag, hält aber manchen rechtlichen Stolperstein bereit. Streitträchtig ist dabei vor allem die Konstellation, dass ein Medizinprodukt ohne oder gegen den Willen des Herstellers für den deutschen Markt importiert wird. Aber auch bei einvernehmlichem Zusammenwirken von deutschem Importeur und ausländischem Hersteller können sich juristische Fallstricke auftun, mit denen beide möglicherweise gar nicht rechnen. So kann der deutsche Importeur unversehe…
12.01.2012
12:07
Bild: Agenda News: Den Pensionskassen fehlen Hunderte Milliarden EuroBild: Agenda News: Den Pensionskassen fehlen Hunderte Milliarden Euro
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Den Pensionskassen fehlen Hunderte Milliarden Euro

Wenn man Angela Merkel, Rainer Brüderle und den befragten Menschen glauben darf, geht es uns doch relativ gut. Die Medien sehen das anders und weisen darauf hin, dass der Staat über 3 Billionen Euro Schulden/ Bürgschaften hat, die Neuverschuldung 2010 bei 311 Milliarden Euro liegt, von denen 264 Milliarden im Haushalt verbucht sind und 47 Milliarden als Defizit ausgewiesen werden. Die Börsen haben 2010 rund 15 % verloren - hunderte von Milliarden Euro - das wird so hingenommen. Gleichzeitig wird bekannt, dass die EZB für 1,1 Billionen Euro fr…
12.01.2012
11:55
Bild: Neu-Auflage: Beförderung von MineralölproduktenBild: Neu-Auflage: Beförderung von Mineralölprodukten
Ceto-Verlag GmbH

Neu-Auflage: Beförderung von Mineralölprodukten

Nach langer Vorbereitungszeit erscheint in wenigen Wochen eine komplett überarbeitete Auflage des im Mineralölhandel bekannten Buches „Vorschriften für den Mineralöltransport“ unter dem neuen Titel „Beförderung von Mineralölprodukten“. Neben den bisher bereits vorhandenen Inhalten zu den Vorschriften, die in den neuen Ausgabe den aktuellen Stand für das Jahr 2012 repräsentieren, haben die Autoren Peter Wiederhold und Frank-Georg Stephan eine Vielzahl von Detailanforderungen aus den Anlagen zum Europäischen Übereinkommen über die international…
12.01.2012
10:08
Bild: Abgrenzung Medizinprodukte – Arzneimittel: Menetekel aus MünsterBild: Abgrenzung Medizinprodukte – Arzneimittel: Menetekel aus Münster
juravendis Rechtsanwälte

Abgrenzung Medizinprodukte – Arzneimittel: Menetekel aus Münster

Die „graubehaarte Zistrose“ steht im Ruf, vor Erkältungen und Entzündungen im Mund- und Rachenraum zu schützen. Neuerdings droht sie auch dazu geeignet zu sein, Herstellern und Vertreibern von Medizinprodukten graue Haare wachsen zu lassen. Denn das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster hat mit Beschluss vom 15.03.2010 in einem Zistrosenextrakt betreffenden Verfahren die Beweislast dafür, dass es sich bei einem Präparat um ein Medizinprodukt und nicht um ein Arzneimittel handelt, faktisch den Herstellern zugeschoben. Gegenstand des Verfahre…
11.01.2012
16:07
Bild: Neueröffnung mit Kinderfest – Eine Familien-KanzleiBild: Neueröffnung mit Kinderfest – Eine Familien-Kanzlei
Dr. Wind Familienrecht

Neueröffnung mit Kinderfest – Eine Familien-Kanzlei

Leipzig, 11. Januar 2012 – Am Freitag, dem 20. Januar 2012, feiert im Zentrum Leipzigs eine neue Rechtsanwaltskanzlei ihre Eröffnung. Das Besondere: Die Anwältin, Frau Dr. Birgitta Wind, hat sich ganz auf das Fachgebiet Familienrecht spezialisiert – und bietet eine Kinderbetreuung in der Kanzlei. „Wir haben die vergangenen Monate genutzt, um ein neues Konzept für eine auf Familienrecht spezialisierte Kanzlei zu entwickeln.“, so die Fachanwältin, die auch in diesem Bereich promoviert hat. „In Zukunft werden wir zu den ganz wenigen ausschließl…
11.01.2012
16:06
Nazi-Debatte: Experte fordert, bunte Jugendkulturen zu stärken
UNICUM Verlag GmbH & Co. KG

Nazi-Debatte: Experte fordert, bunte Jugendkulturen zu stärken

Bochum. „Wenn in einer Kleinstadt viele bunte Jugendkulturen vorhanden sind, dann haben es Neonazis schwer“, so Klaus Farin, freier Autor, Journalist und Gründer des Archivs der Jugendkulturen auf der Internetseite des bundesweiten Campus Magazins UNICUM. Kein 13-Jähriger, der eine Clique suche, komme von sich aus auf die Idee, sich den Rechten anzuschließen, so der Experte. Farin fordert: „Die bunten Jugendkulturen müssen stärker unterstützt werden. Es ist ein riesiger Skandal, dass Skater, Rapper oder Punks als viel schlimmer angesehen wer…
11.01.2012
16:00
Bild: Schuldenfrei nach 8 Monaten und 5 % Quotenzahlung - Insolvenzrecht DresdenBild: Schuldenfrei nach 8 Monaten und 5 % Quotenzahlung - Insolvenzrecht Dresden
Insolvenzrecht Dresden

Schuldenfrei nach 8 Monaten und 5 % Quotenzahlung - Insolvenzrecht Dresden

Schuldenbereinigungsplan mit 5 % Quotenzahlung und Verfahrensdauer von 8 Monaten befreit Schuldner von 180.000,00 EUR Schulden - Insolvenzrecht Dresden Sachverhalt - Insolvenzrecht Dresden Der Schuldner hatte aus früherer Selbstständigkeit gegenüber 15 Gläubigern ca. 180.000,00 EUR Schulden. Der Schuldner nahm eine Festanstellung an. Die Gläubiger versuchten regelmäßig die Zwangsvollstreckung gegen den Schuldner. Mit seinem Problem wandte sich der Schuldner an die Kanzlei Horrion. Das Ziel der Beratung war die Befreiung des Mandanten von s…
11.01.2012
11:46
Bild: Insolvenzantrag eines ausreichend gesicherten Gläubigers ist unzulässig - Insolvenzrecht ChemnitzBild: Insolvenzantrag eines ausreichend gesicherten Gläubigers ist unzulässig - Insolvenzrecht Chemnitz
Insolvenzrecht Chemnitz

Insolvenzantrag eines ausreichend gesicherten Gläubigers ist unzulässig - Insolvenzrecht Chemnitz

Hat ein Gläubiger für seine Forderung ausreichende Sicherheiten am Schuldnervermögen, fehlt das Rechtsschutzbedürfnis für einen nach § 14 InsO zulässigen Insolvenzantrag - Insolvenzrecht Chemnitz Rechtsgrundsatz - Insolvenzrecht Chemnitz Der Insolvenzantrag eines Gläubigers mit unzweifelhaft ausreichenden Sicherheiten ist unzulässig. Der Schuldner muss das Bestehen ausreichender Sicherheiten darlegen (BGH, Beschluss vom 05.05.2011, Az. IX ZB 250/10). Sachverhalt - Insolvenzrecht Chemnitz Gläubiger G (Bank) hat Darlehensforderungen gegen Sc…
11.01.2012
11:45
Bild: Dritte Selbstverbrennung innerhalb von drei Tagen: Ein angesehener Mönch starb in GologBild: Dritte Selbstverbrennung innerhalb von drei Tagen: Ein angesehener Mönch starb in Golog
igfm

Dritte Selbstverbrennung innerhalb von drei Tagen: Ein angesehener Mönch starb in Golog

Drei weitere Tibeter, Tsultrim, Tenyi und Norbu Damdul, erlagen ihren Brandverletzungen Sonam Wangyal, alias Sopa, ein reinkarnierter Lama und angesehener 42jähriger Mönch, zündete sich am Sonntag, dem 8 Januar, vor der Polizeistation der Stadt Darlag (TAP Golog, Provinz Qinghai) selbst an, nachdem er mehrfach Freiheit für Tibet gefordert und dem Dalai Lama ein langes Leben gewünscht hatte, wie Quellen aus Tibet berichten. Ehe er zu seiner Tat schritt, stieg er auf einen nahe gelegenen Hügel, verbrannte Räucherwerk, betete und verteilte dan…
11.01.2012
11:44
Bild: Wann kann der Mieter wegen des Schimmels fristlos kündigen?Bild: Wann kann der Mieter wegen des Schimmels fristlos kündigen?
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Wann kann der Mieter wegen des Schimmels fristlos kündigen?

Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin Artikelserie zum mietrechtlichen Dauerproblem Schimmel in der Wohnung. Viele Mieter kennen das Problem: Immer mehr Wohnungen und Häuser werden mit hoch isolierenden Fenstern ausgestattet. Durch neue technische Möglichkeiten wird der Luftzug durch Fensterrahmen und Fensterläden und Haus- und Wohnungstüren auf ein Mindestmaß eingeschränkt. Energiesparen ist derzeit das höchste Gebot. Ohne ausreichende Belüftung der Wohnung entsteht ab…
11.01.2012
11:38
Piratentreffen in Kreis Kleve (Bis Mai)
Piratenpartei NRW

Piratentreffen in Kreis Kleve (Bis Mai)

Sehr geehrte Vertreter der Presse, wir würden uns freuen wenn Sie die folgenden Termine in Ihrem Medium veröffentlichen würden. Kevelaer Gelder Dyck, Gelderner Straße 43, 47623 Kevelaer. 12. Januar 2012 (Donnerstag) 18:30 Uhr 09. Februar 2012 (Donnerstag) 18:30 Uhr 08. März 2012 (Donnerstag) 18:30 Uhr 12. April 2012 (Donnerstag) 18:30 Uhr 10. Mai 2012 (Donnerstag) 18:30 Uhr Weeze Kevin’s Pub, Wasserstraße 50, 47652 Weeze. (Jeden 1. und 3. Monat im Monat ab 20 Uhr.) 16. Januar 2012 (Montag) 20:00 Uhr 06. Februar 2012 (Montag) 20:00 Uhr…
11.01.2012
11:27
Bild: Wann liegt nach der Rechtsprechung Mobbing oder Bossing vor?Bild: Wann liegt nach der Rechtsprechung Mobbing oder Bossing vor?
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Wann liegt nach der Rechtsprechung Mobbing oder Bossing vor?

Ein Fachbeitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Essen und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Essen Wann kann der Arbeitnehmer wegen Mobbings Schadensersatz verlangen? Die arbeitsgerichtliche Rechtsprechung setzt folgendes für einen Schadensersatzanspruch eines Arbeitnehmers gegen seinen Arbeitgeber wegen Mobbings voraus: I. Vorliegen einer so genannten Mobbinghandlung. II. Es muss ein sogenannter Fortsetzungszusammenhang gegeben sein. III. Der Schädiger muss vorsätzlich handeln, das heißt mit den fortgesetzten Mobbinghandlu…
11.01.2012
11:25
Bild: Tierarzt – Wer zahlt Behandlungskosten in einem NotfallBild: Tierarzt – Wer zahlt Behandlungskosten in einem Notfall
Zorn Reich Wypchol Döring, Rechtsanwaelte in Sozietaet

Tierarzt – Wer zahlt Behandlungskosten in einem Notfall

Das Problem kennen viele Notfallhelfer. Derjenige der einen Notfall meldet und ggf. einen Auftrag erteilt ist oft nicht der Eigentümer. Bei Tieren, z.B. Pferden, werden Notfallbehandlungen fast immer von Stalleignern oder Verwahr- und Pflegepersonal in Auftrag gegeben, wenn die Tierhalter nicht greifbar sind. Nun hat aber rechtlich der behandelnde Tierarzt einen Anspruch auf Ersatz der Tierbehandlungskosten gegenüber dem Auftraggeber, nicht zwingend unmittelbar gegen den Eigentümer. Um hier Ansprüche als Tierarzt im eigenen Namen gegen den Ti…
11.01.2012
11:16
HARTZ-IV-BERECHTIGTE BRAUCHEN ZU VIEL GEZAHLTES GELD GROSSTEILS GAR NICHT AN JOBCENTER ZURÜCKZAHLEN
EIDINGER - MEIN GUTES RECHT.

HARTZ-IV-BERECHTIGTE BRAUCHEN ZU VIEL GEZAHLTES GELD GROSSTEILS GAR NICHT AN JOBCENTER ZURÜCKZAHLEN

-Rechtsanwalt rät zur Klage gegen Hartz-IV-Erstattungsbescheide- Bereits seit Gründung der Kanzlei EIDINGER MEIN GUTES RECHT vor fünf Jahren raten die dortigen Anwälte zur Klage gegen viele Hartz-IV-Erstattungsbescheide der JobCenter. Die Hartnäckigkeit der Berliner Rechtsanwaltskanzlei Eidinger hat sich schon für viele Hartz-IV-Berechtigte in Euro und Cent ausgezahlt. In vielen Fällen brauchte nach Klageerhebung mehr als die Hälfte des angeblich vom JobCenter zu viel gezahlten Geldes nicht mehr an das JobCenter zurückgezahlt werden. In zahl…
10.01.2012
17:40
DS-Rendite-Fonds Nr. 111: Insolventer Schiffsfonds ohne Schiffe
Dr. Steinhübel & Dr. Rötlich Rechtsanwälte

DS-Rendite-Fonds Nr. 111: Insolventer Schiffsfonds ohne Schiffe

10.01.2012 - Durch Beschluss des Amtsgerichts Dortmund (Az. 254 IN 162/11) vom 15.12.2011 wurde über das Vermögen des DS-Rendite-Fonds Nr. 111 das Insolvenzverfahren eröffnet. Dennoch hält die Fondsgesellschaft an ihrem fragwürdigen Fortführungskonzept fest und versucht die Fondsanleger zu einer Kapitalerhöhung zu bewegen. Insolvenzeröffnung Am 21.12.2011 erhielten die Anleger des DS-Rendite-Fonds Nr. 111 die traurige Nachricht, dass jetzt auch ihr Schiffsfonds Pleite gegangen ist. Das Amtsgericht Dortmund (Az. 254 IN 162/11) teilte ihnen mi…
10.01.2012
17:38
Bild: Öffentliche Baukulturwerkstatt des BMVBS: "Preiswert bauen und wohnen - wer kann sich Stadt leisten?"Bild: Öffentliche Baukulturwerkstatt des BMVBS: "Preiswert bauen und wohnen - wer kann sich Stadt leisten?"
sally below cultural affairs

Öffentliche Baukulturwerkstatt des BMVBS: "Preiswert bauen und wohnen - wer kann sich Stadt leisten?"

Lifestyle oder Siedlung. Townhouse oder Sozialer Wohnungsbau. Altbau oder Baugruppe. Wohnen ist eines der zentralen Themen aktueller Stadtentwicklungspolitiken. Wer leistet sich innerstädtisches Wohnen in welcher Form? Und welchen Beitrag leistet dabei die Baukultur? Deckt der Wohnungsmarkt allein die unterschiedlichen Bedürfnisse? Oder soll die soziale Durchmischung des Stadtlebens politisch gesteuert werden? Welchen Einfluss haben innovative Konzepte aus Städtebau und Architektur? Die Baukulturwerkstatt fragt, auf welch vielfältige Art Wohn…
10.01.2012
17:36