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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bild: Auch an den Top-Job geglaubt und im Flop-Job gelandet?Bild: Auch an den Top-Job geglaubt und im Flop-Job gelandet?
flop-job GbR

Auch an den Top-Job geglaubt und im Flop-Job gelandet?

Unglaublich, aber leider wahr: 25 Millionen Beschäftigte in Deutschland sind mit ihrer Arbeit unzufrieden – das sind stattliche 88 %. Die Quellen der Unzufriedenheit sind vielfältig: Über- oder Unterforderung, Monotonie, wenig Kollegialität, das Gefühl der Fremdbestimmtheit, mangelnder Respekt und fehlendes Vertrauen des Vorgesetzten – Stumpf ist Trumpf! Flop-Job bietet Ihnen eine Plattform, um einfach mal Dampf ab- und Frust rauszulassen. Erfahrungsaustausch tut gut. Feststellen, dass man nicht der einzige ist, den das Schicksal beutelt. I…
06.11.2007
14:02
Bild: Neuer Service: Terminvertretung - Ihr Rechtsanwalt in Köln - Dienstleistung für RechtsanwälteBild: Neuer Service: Terminvertretung - Ihr Rechtsanwalt in Köln - Dienstleistung für Rechtsanwälte
WAGNER HALBE Rechtsanwälte Köln

Neuer Service: Terminvertretung - Ihr Rechtsanwalt in Köln - Dienstleistung für Rechtsanwälte

Speziell für Rechtsanwälte bietet die Kanzlei Wagner Halbe Rechtsanwälte Köln (wagnerhalbe.de) einen schnellen, flexiblen und kostengünstigen Service: Als Korrespondenzanwälte/Verkehrsanwälte vertreten wir Sie und Ihre Mandanten - auch kurzfristig - vor allen Gerichten in den Landgerichtsbezirken Köln, Bonn, Aachen, Mönchengladbach und Düsseldorf Im Verkehrsrecht, Versicherungsrecht und in sonstigen zivilrechtlichen Streitigkeiten und in Bußgeldverfahren (insbesondere bei Mautvergehen vor dem Amtsgericht Köln) erfolgt die Terminswahrnehmun…
06.11.2007
13:21
Bild: Verfassungsbeschwerde gegen KirchenaustrittsgebührBild: Verfassungsbeschwerde gegen Kirchenaustrittsgebühr
IBKA e.V.

Verfassungsbeschwerde gegen Kirchenaustrittsgebühr

Pressemitteilung vom 06.11.2007 - 30 Euro werden in Nordrhein-Westfalen beim Kirchenaustritt fällig. Gegen diese Gebühr wurde nun beim Bundesverfassungsgericht Verfassungsbeschwerde erhoben. Der in Köln ansässige Beschwerdeführer, der vorläufig ungenannt bleiben möchte, sieht in der Gebühr eine unzulässige Erschwerung des Austritts. Dies verstößt nach seiner Auffassung gegen die Religions- und Weltanschauungsfreiheit. "Wir halten die Kirchenaustrittsgebühr für verfassungswidrig", so Rudolf Ladwig, Erster Vorsitzender des Internationalen Bund…
06.11.2007
13:01
Berliner Bündnis für Familie gewinnt starke Partner
Berliner Bündnis für Familie

Berliner Bündnis für Familie gewinnt starke Partner

2. Jahrestreffen des Berliner Bündnisses zeigt Erfolge. Das Berliner Bündnis für Familie setzt seit zwei Jahren bezirksübergreifende Impulse für mehr Familienfreundlichkeit in der Hauptstadt. Auf dem 2. Jahrestreffen am 6. November im historischen Kassensaal der KfW-Bankengruppe werden die Jahresergebnisse aus den facettenreichen Projekten vorgestellt. Ein besonderer Höhepunkt des Treffens ist der Beitritt der Berliner KfW-Bankengruppe und der IHK Berlin zum Berliner Stadtbündnis. Wolfgang S. Förster, Leiter Personal der KfW-Bankengruppe…
06.11.2007
12:04
Bild: Gläserne Politik statt gläserner BürgerBild: Gläserne Politik statt gläserner Bürger
Piratenpartei Deutschland

Gläserne Politik statt gläserner Bürger

Gemeinsam mit dem Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung (AK-VDS) demonstriert die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) gegen den geplanten Überwachungsstaat. Immer mehr Bürger, sowie auch weitere organisierte Gruppen, schließen sich diesen Demonstrationen an. Damit ist bewiesen, dass sich das Volk nicht von Paranoikern in der Politik infizieren lässt, sondern eine vollständige Überwachung durch den Staat kategorisch ablehnt. Eine Regierung, die sich an unsere Grundgesetze gebunden fühlt, kann nicht wollen, dass seine Bürger unter einen Generalv…
06.11.2007
12:00
Bild: Arbeitsrecht: Kündigung bei hoher Fehlzeitenquote im Kleinbetrieb zulässigBild: Arbeitsrecht: Kündigung bei hoher Fehlzeitenquote im Kleinbetrieb zulässig
rechtsanwalts-TEAM.de Warm & Kanzlsperger - Rechtsanwalt Fachanwalt in Paderborn

Arbeitsrecht: Kündigung bei hoher Fehlzeitenquote im Kleinbetrieb zulässig

Eine beachtenswerte Entscheidung für den Mittelstand hat das LAG Baden-Württemberg im Sommer des Jahres getroffen. Nach Ansicht der Richter kann eine Fehlzeitenquote von über 40 Arbeitstagen im Jahr im Kleinbetrieb krankheitsbedingte eine Kündigung rechtfertigen. Das Gericht vertritt dabei die Auffassung, dass Lohnfortzahlungskosten, die für jährlich jeweils einen Zeitraum von mehr als 6 Wochen aufzuwenden sind, eine erhebliche wirtschaftliche Belastung des Arbeitgebers darstellen. Bei Kleinbetrieben ist außerdem zu berücksichtigen, dass sie …
06.11.2007
10:34
Abmahnwellen und Rechtsmissbrauch im Internet
Rechtsanwaltskanzlei Dr. Thomas Schulte

Abmahnwellen und Rechtsmissbrauch im Internet

Fragwürdige Praktiken zur Durchsetzung vermeintlich wettbewerbswidrigen Verhaltens Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen im Bereich des Internets sind längst nicht mehr nur ein Modethema, sondern ein echter Dauerbrenner geworden. Die Rechtsordnung hat sich in diesem Bereich in den letzten Jahrzehnten erheblich gewandelt. Bei genauerem hinsehen ist das, was für kleinere Unternehmen nicht nur zu einem Ärgernis, sondern angesichts der Kosten im Einzelfall auch existenzbedrohend sein kann, vom Gesetzgeber offensichtlich so gewollt. Das kleinere Rec…
06.11.2007
09:47
Bild: Durchsuchungsbefehl nur bei konkret vorliegenden TatsachenBild: Durchsuchungsbefehl nur bei konkret vorliegenden Tatsachen
GDS Dr. Krieg & Kollegen

Durchsuchungsbefehl nur bei konkret vorliegenden Tatsachen

Der Erlass eines Durchsuchungsbefehls setzt das Vorliegen von Tatsachen voraus, aus denen zu schließen ist, dass sich die gesuchte Person, Spur oder Sache in den zu durchsuchenden Räumen befindet. Es genügt gerade nicht, wenn lediglich zu vermuten ist, dass die Durchsuchung dem Auffinden von Beweismitteln dienen werde, da es insoweit der Darstellung von Tatsachen bedarf. Es sind also konkrete Tatsachen, welche konkret Verdachtsgründe für näher bestimmbare Straftaten begründen können, erforderlich; es genügen nicht, vage Anhaltspunkte und bl…
06.11.2007
09:18
Einwöchiger Hungerstreik vor Landwirtschaftsministerium wg. Tierqualpolitik
Tierrechtsbündnis Berlin-Vegan

Einwöchiger Hungerstreik vor Landwirtschaftsministerium wg. Tierqualpolitik

Gefordertes Ende von Seehofers Tierqualpolitik Hungerstreik und Mahnwache vom 05. bis 12.11.2007 vor dem Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Wilhelmstr. 54, Berlin-Mitte Endlich Schluss mit Seehofers Tierquälerei! Unter diesem Motto begann am Montag, den 05.11.2007, um 9 Uhr die mit einem Hungerstreik verbundene Mahnwache von Frau Barbara Hohensee, Juristin und aktives Mitglied verschiedener Tierrechtsorganisationen, u.a. auch beim Tierrechtsbündnis Berlin-Vegan, vor dem BMELV in Berlin. Frau Hohensee bea…
06.11.2007
02:01
Bild: Mobbing - Schützt das Bundesarbeitsgericht die Mobbing-Täter?Bild: Mobbing - Schützt das Bundesarbeitsgericht die Mobbing-Täter?
mobbing-web.de

Mobbing - Schützt das Bundesarbeitsgericht die Mobbing-Täter?

Wird ein Mitarbeiter vom Vorgesetzten gemobbt und wird dadurch krank, hat der Betroffene Anrecht auf Schmerzensgeld, so das neueste Urteil des Bundesarbeitsgerichts in Erfurt. Eine Versetzung auf einen gleichwertigen Arbeitsplatz kann der Betroffene dagegen nur verlangen, wenn eine solche Stelle im Unternehmen auch vorhanden ist. Die Forderung des Mobbing-Opfers den Vorgesetzten Chefarzt zu entlassen wurde allerdings vom Bundesarbeitsgericht abgelehnt. Die Entlassung des Mobbers kann man im Regelfall nicht verlangen. Für Regeln gibt es beka…
05.11.2007
21:50
Reform des Baurechts in Frankreich
Epp, Gebauer & Kühl, Köln

Reform des Baurechts in Frankreich

Ab dem 01.10.2007 tritt in Frankreich ein neues, vereinfachtes Genehmigungsverfahren für Bauvorhaben in Kraft. Die tragenden Elemente dieser Reform sind folgende: Aufgrund der Vervielfachung von Genehmigungs- oder Erklärungsverfahren im französischen Baugesetzbuch (Code de l’urbanisme), ist die Hauptneuerung die Reduzierung von 11 Genehmigungs- und 5 verschiedenen Erklärungsverfahren auf 3 Genehmigungs- und ein Erklärungsverfahren. Es bleiben damit: - die Baugenehmigung, - die Bauänderungsgenehmigung, - die Abrissgenehmigung. Der Anwendung…
05.11.2007
20:24
Erfolgshonorare für Rechtsanwälte in Frankreich zulässig
Epp, Gebauer & Kühl, Köln

Erfolgshonorare für Rechtsanwälte in Frankreich zulässig

In einer Entscheidung vom 4. Juli 2007 bestätigt die zweite Kammer des französischen Kassationshofs die Möglichkeit für Rechtsanwälte in Frankreich, Erfolgsvergütungen zu vereinbaren. Im entschiedenen Fall hatte eine Mandantin mit ihrem Rechtsanwalt eine Honorarvereinbarung getroffen, in der auch ein Erfolgshonorar gemessen am Ergebnis von mindestens 50% vereinbart war. Diese erfolgsabhängige Vereinbarung sollte auch für den Fall gelten, dass der Anwalt im Laufe des Verfahrens gewechselt wird. Im Laufe des Verfahrens hatte die Mandantin den…
05.11.2007
20:18
Bild: Erster deutscher Equal Pay Day - BPW Germany kündigt nationalen Aktionstag für mehr Lohngerechtigkeit anBild: Erster deutscher Equal Pay Day - BPW Germany kündigt nationalen Aktionstag für mehr Lohngerechtigkeit an
BPW Germany e.V.

Erster deutscher Equal Pay Day - BPW Germany kündigt nationalen Aktionstag für mehr Lohngerechtigkeit an

Am 15. April 2008 wird es erstmals in Deutschland einen nationalen Aktionstag für mehr Lohngerechtigkeit geben. Dies kündigte Dr. Bettina Schleicher, Präsidentin der Business and Professional Women (BPW) Germany, zum Abschluss der Bundestagung des Verbands am 11. November in Göttingen an. „An diesem ersten deutschen Equal Pay Day wird der BPW Germany zusammen mit einem starken Aktionsbündnis auf die ungleichen Einkommensverhältnisse von Männern und Frauen hierzulande aufmerksam machen“, erklärte Schleicher. Die Gehaltskluft ist in Deutschla…
05.11.2007
19:24
Bild: E-Commerce goes E-Government – oder doch umgekehrt?Bild: E-Commerce goes E-Government – oder doch umgekehrt?
synchronity GmbH

E-Commerce goes E-Government – oder doch umgekehrt?

Am kommenden Mittwoch beginnt in Jena die erste Software-Netzwerkkonferenz "Insight E-Commerce 2007". Dem Spektrum an topaktuellen Foren und Workshops wird die synchronity GmbH eine ganz eigene Facette hinzufügen: Ihr Gastreferent Dr. Martin Fornefeld, Geschäftsführer MICUS Management Consulting GmbH nimmt aktuelle Entwicklungen und Anforderungen im E-Government unter die Lupe. Behörden auf dem Weg zum E-Government erkennen zunehmend, dass die bisherigen Bestell- und Zahlungsabläufe zu erheblichen Kosten führen. 90% der Amtshandlungen im Bü…
05.11.2007
19:10
Wann sind Inkassomethoden unzulässig? – Fragwürdige Praktiken zur Durchsetzung von Forderungen
Rechtsanwaltskanzlei Dr. Thomas Schulte

Wann sind Inkassomethoden unzulässig? – Fragwürdige Praktiken zur Durchsetzung von Forderungen

„Wir setzen da an, wo Inkassounternehmen und Gerichtsvollzieher nicht mehr weiter wissen“, so oder so ähnlich lautet die Werbung von Unternehmen, die beispielsweise Abends spät mit einer Gruppe dunkel gekleideter Herren vor den Türen von Privatwohnungen auftauchen, klingeln und durch Einschüchterungsversuche vermeintliche oder echte Forderungen für ihre Auftraggeber durchsetzen wollen. Solche Praktiken finden dort ihre Grenzen, wo mit Gewalt gedroht oder Gewalt sogar angewendet wurde. Derartige Handlungen sind weder mit dem Gesetz zu vereinba…
05.11.2007
16:23
So verquer kann Auto-Geschichte sein
DIE LINKE im Bundestag

So verquer kann Auto-Geschichte sein

Thema: Trabi / Jubiläum / Ost-West Datum: 05. 11. 2007 Am 6. 11. 1957 lief in Zwickau der erste „Trabi“ vom Band. Dazu erklärt Petra Pau, jubiläums-politische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: In der DDR gab es zuletzt mehr Volvo als im Westen. Dafür gab es in der BRD stets weniger Trabis als im Osten. So verquer kann Auto-Geschichte sein. * * *
05.11.2007
15:14
„Friedland gab viel Kraft und kostete viel Kraft. Für mein Leben ist es ein großer Reichtum.“
DRK-Landesverband Niedersachsen e.V.

„Friedland gab viel Kraft und kostete viel Kraft. Für mein Leben ist es ein großer Reichtum.“

Einladung zum Pressegespräch: DRK stellt neues Buch über Grenzdurchgangslager Friedland vor Hannover, 05.11.2007 (22/2007) - „Ein Stück Leben – Zeitzeugen erinnern sich an ihre Einsätze im Grenzdurchgangslager Friedland“ heißt das im Olms-Verlag erschienene Buch, dessen Produktion der DRK-Landesverband Niedersachsen finanziert hat und im Rahmen eines Pressegesprächs der Öffentlichkeit vorstellen möchte. Zu diesem Gespräch am Vortag der 60. Ordentlichen Landesversammlung des Landesverbandes möchten wir Sie herzlich einladen: Ort: DRK-Landes…
05.11.2007
14:53
Bild: Freiheit statt Angst - Demonstration in Frankfurt mit anschliessender MahnwacheBild: Freiheit statt Angst - Demonstration in Frankfurt mit anschliessender Mahnwache
Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung / Ortsgruppe Rhein-Main

Freiheit statt Angst - Demonstration in Frankfurt mit anschliessender Mahnwache

Am Dienstag, den 6. November 2007, findet in über 40 deutschen Städten ein Aktionstag gegen die geplante sechsmonatige Erfassung aller Verbindungsdaten (Vorratsdatenspeicherung) statt. Koordinator ist der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung, ein Zusammenschluss von Bürgerrechtlern, Datenschützern und Internet-Nutzern. Die bundesweiten Demonstrationen stehen unter dem Motto "Freiheit statt Angst - Für die Grundrechte!". Sie knüpfen an die Berliner Großdemonstration vom 22. September an, die mit 15.000 Teilnehmern die größte Bürgerrechtsdemons…
05.11.2007
12:26
Bild: Inhaftiert – und keine Chance auf einen Anwalt? Rechtshilfefonds für Abschiebungshäftlinge nun auch in BayernBild: Inhaftiert – und keine Chance auf einen Anwalt? Rechtshilfefonds für Abschiebungshäftlinge nun auch in Bayern
Jesuiten-Flüchtlingsdienst (JRS)

Inhaftiert – und keine Chance auf einen Anwalt? Rechtshilfefonds für Abschiebungshäftlinge nun auch in Bayern

München, 5. November 2007. Der in Berlin und Brandenburg seit zwei Jahren erfolgreich arbeitende Rechtshilfefonds für Abschiebungshäftlinge hat nun auch sein Pendant in Bayern. Nachdem eine entsprechende Initiative im März d. J. beim 14. Studientag für Mitarbeiter in der Flüchtlingsarbeit vorgestellt worden war, haben mittlerweile dreizehn Organisationen und kirchliche Stellen den Aufruf unterzeichnet und sich bereit erklärt, für Spenden zu werben. Ein entsprechendes Faltblatt soll nun in Umlauf gebracht werden. Abschiebungshaft ist keine St…
05.11.2007
11:08
Spiegel-Redakteur warnt vor „Ausbeutung der Mittelschicht“
medienbüro.sohn

Spiegel-Redakteur warnt vor „Ausbeutung der Mittelschicht“

„Et hätt noch immer jut jejang“ als Motto der Regierung Merkel Bonn/Neuss/Potsdam – Die große Koalition war im Jahr 2005 als eine Art „Kabinett der Fachleute“ angetreten. Zwei Jahre später ist davon nichts mehr zu spüren. „So gekonnt sich Kanzlerin Angela Merkel über die roten Teppiche dieser Welt bewegt, so zäh und ideenlos quält sich ihr Regierungsbündnis durch das dürftige Restprogramm des Koalitionsvertrages, Gesundheitsreform, Pflege, Mindestlohn: mit beängstigender Regelmäßigkeit enden die wichtigsten Projekte der Großen Koalition als …
05.11.2007
10:56
Wärmegesetz wichtig und notwendig - Mieterbund für strengere Anforderungen im Wohnungsbestand
Deutscher Mieterbund

Wärmegesetz wichtig und notwendig - Mieterbund für strengere Anforderungen im Wohnungsbestand

(dmb) „Wir begrüßen den jetzt von Bundesumweltminister Sigmar Gabriel vorgelegten Entwurf eines Erneuerbare-Energien-Wärmegesetzes. Ziel und Zweck des Gesetzes sind wichtig und richtig. Bei der Wärmeversorgung von Gebäuden muss verstärkt auf erneuerbare Energien zurückgegriffen werden“, sagte der Präsident des Deutschen Mieterbundes (DMB), Dr. Franz-Georg Rips, auf dem 6. Kasseler Mieterforum zum Thema Klimaschutz und Mieterinteressen. „Wir bedauern aber“, so Rips, „dass die richtigen Vorgaben zwar für den Neubau, nicht aber für den Wohnungsb…
05.11.2007
10:07
Bild: Der Fall Barschel: Es war MordBild: Der Fall Barschel: Es war Mord
Universal Frame GmbH

Der Fall Barschel: Es war Mord

Die zahlreichen Medienberichte zum zwanzigsten Todestag des ehemaligen Schleswig - Holsteinischen Ministerpräsidenten zeigen, wie gross das Interesse an den als ungeklärt angesehenen Vorgängen von damals noch immer ist. Leider wurde jetzt in den meisten Veröffentlichungen in Fernsehen und Presse versucht, die vorliegenden Erkenntnisse zu verschleiern. So wird neuerdings auch die unhaltbare These einer Hilfe zum Selbstmord vertreten. Dabei ist das Geschehen um den Tod Uwe Barschels, ja seine Ermordung, bereits minutiös in einigen Büchern darg…
05.11.2007
09:40
Göttinger Gruppe, Securenta AG, EURO & Co.
Patrick M. Zagni

Göttinger Gruppe, Securenta AG, EURO & Co.

Stille Beteiligungsangebote mit Totalverlustrisiko! Aufgeschreckt und verunsichert durch die alarmierenden Botschaften rund um die Insolvenz der Göttinger Gruppe, die wie viele andere Beteiligungsgesellschaften hoch riskante atypisch stille Beteiligungen für über 200.000 Kleinanleger zum Zweck der Altersvorsorge angeboten hatte, fragen sich derzeit viele Anleger, ob auch sie mit ihrer Kapitalanlage von diesen Risiken betroffen sind. Denn nachdem die Securenta AG - die Hauptgesellschaft der Göttinger Gruppe - im Juni 2007 Insolvenz anmelden m…
05.11.2007
09:37
Bild: Steuergeheimnis adé - Weitergabe geschützter Daten durch das FinanzamtBild: Steuergeheimnis adé - Weitergabe geschützter Daten durch das Finanzamt
GDS Dr. Krieg & Kollegen

Steuergeheimnis adé - Weitergabe geschützter Daten durch das Finanzamt

Der Bundesfinanzhof in München urteilte unter dem Aktenzeichen - VII B 110/07 – mit Beschluss vom 04.10.2007, dass die Vorschrift des § 31a Abs. 1 Nr. 1 Buchst. b bb AO verfassungsgemäß ist. Danach ist es vor einer Weitergabe durch das Steuergeheimnis geschützter Daten nicht notwendig, dass das Finanzamt festgestellt hat, dass die Kenntnis der zu offenbarenden Tatsachen die Rückforderung von öffentlichen Leistungen rechtfertigt oder doch zumindest mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit rechtfertigen wird; es genügt, dass die Offenbarung dies…
05.11.2007
08:42
Bild: 'Pangea Day 2008': Die preisgekrönte Filmemacherin Jehane Noujaim stellt Ihr Projekt auf der MIPCOM 2007 vorBild: 'Pangea Day 2008': Die preisgekrönte Filmemacherin Jehane Noujaim stellt Ihr Projekt auf der MIPCOM 2007 vor
Mandoga Media

'Pangea Day 2008': Die preisgekrönte Filmemacherin Jehane Noujaim stellt Ihr Projekt auf der MIPCOM 2007 vor

Google Map und YouTube unterstützen dieses interessante vorhaben, das am 10. Mai 2008 stattfinden wird : Der Pangea Day wird Menschen aus aller Welt interaktiv und virtuell zusammenbringen, und so alle Landesgrenzen durchbrechen. Profis und Amateure werden aufgerufen, sich an diesem globalen Projekt zu beteiligen, und sich vom gemeinsamen Verständnis zwischen Kulturen und Nationalitäten inspirieren zu lassen. Die Weltbevölkerung wird geteilt durch Grenzen, Rasse, Religion, Krieg und vor allem Misstrauen und fehlender Toleranz. Der Pangea D…
04.11.2007
18:23
Steuerliche Hinweise für Neurentner und Neupensionäre des Jahres 2007
Steuerrat24

Steuerliche Hinweise für Neurentner und Neupensionäre des Jahres 2007

Wer im Jahr 2007 in Ruhestand getreten ist und erstmals Rente, Betriebsrente oder Pension bezogen hat, kann leider seinen Steuerordner leider noch nicht beiseite stellen, sondern muss sich nun mit den speziellen Regeln der neuen Rentenbesteuerung beschäftigen. Für jeden neuen Rentnerjahrgang ändern sich nämlich die Besteuerungsanteile und Freibeträge für Alterseinkünfte. Das Internetportal Steuerrat24 macht es Ihnen einfach: In einem eigenen Beitrag zeigen die Steuerexperten zusammengefasst alle Regelungen und Steuerbeträge auf, die konkret …
04.11.2007
18:22
Abgeltungsteuer: Tückische Steuerfalle für Selbstständige und Vermieter
Steuerrat24

Abgeltungsteuer: Tückische Steuerfalle für Selbstständige und Vermieter

Ab 2009 werden die Banken von allen Kapitalerträgen eine Kapitalertragsteuer von 25 % abzwacken und an das Finanzamt abführen. Damit ist dann Ihre Steuerschuld abgegolten - daher der Name Abgeltungsteuer. Doch kurz vor Verabschiedung des Gesetzes haben die Gesetzeskünstler schnell und weitgehend unbemerkt noch eine Steuerfalle für Selbstständige und Vermieter eingebaut, welche nun bei den Bankenverbänden - und natürlich bei den Betroffenen - für große Aufruhr sorgt: Die Abgeltungsteuer soll nämlich dann nicht gelten, wenn Sie von derselben B…
04.11.2007
18:17
Abmagerungskur: Kosten als außergewöhnliche Belastung absetzbar?
Steuerrat24

Abmagerungskur: Kosten als außergewöhnliche Belastung absetzbar?

Viele Deutsche sind zu dick - manche wollen deshalb abspecken. Dazu werden allerlei Rezepte, Programme und Diäten angeboten. Eines solcher Programme ist eine Therapie unter ärztlicher Betreuung in einer speziellen Klinik. Die Frage ist, ob die Kosten für eine klinische Abmagerungskur wie Krankheitskosten als außergewöhnliche Belastungen absetzbar sind. Mit dieser Frage war jetzt der Bundesfinanzhof befasst - und ist zu folgendem Ergebnis gekommen: Kosten für eine Abmagerungskur können dann steuermindernd abgesetzt werden, wenn die Kur aus me…
04.11.2007
18:12
Die ödp München lädt ein
ödp München

Die ödp München lädt ein

München, 04.11.2007 - "Vorwärts in die Steinzeit? - Wie die Industriegesellschaft sich selbst zerstört“ Referent: Martin Kraus, M.A., Philosoph Donnerstag, 08. November 2007, 19.30 Uhr - Einlass 19:00 Uhr - Der Eintritt ist frei Brienner Str. 46/EG - Vortragssaal der Gregor-Louisoder-Umweltstiftung, U 1/7 und Tram 20/21 Stiglmaierplatz (3 min zu Fuß), U 2/8 Königsplatz (5 min zu Fuß) Wie lange wird sich die Industriegesellschaft noch aufrechterhalten lassen? 30 Jahre, 50 Jahre oder sogar 100 Jahre? Das Lebensblut jeder industriellen Aktiv…
04.11.2007
17:52
Julis: Privatssphäre ist kein Verbrechen / Aufruf zur Kundgebung
Junge Liberale Halle-Saalkreis e.V.

Julis: Privatssphäre ist kein Verbrechen / Aufruf zur Kundgebung

Die Jungen Liberalen Halle-Saalkreis e.V. unterstützen die bundesweite Demonstration „Freiheit statt Angst“. Die Bundesregierung will zukünftig von allen Bürgern sechs Monate lang protokollieren, wer wann mit wem wie lange kommuniziert hat, gleich auf welchem technischen Weg die Kommunikation stattgefunden hat. Und das auch ohne jegliche Verdachtsmomente. In der nächsten Woche steht das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung im Bundestag zur Abstimmung. Diesen Eingriff in die Persönlichkeits- und Freiheitsrechte eines jeden Einzelnen gilt es zu …
04.11.2007
17:19
Chinesische Behörden schließen das Kloster Pangsa in Tibet
IGFM München

Chinesische Behörden schließen das Kloster Pangsa in Tibet

Einer zuverlässigen Information zufolge, die dem Tibetischen Zentrum für Menschenrechte und Demokratie (TCHRD) zuging, haben die Kreisbehörden von Meldrogongkar (ca. 20 km nordöstlich von Lhasa) das im selben Landkreis gelegene Kloster Pangsa vorübergehend geschlossen. Das Kloster Pangsa gehört der Sakya-Schulrichtung des tibetischen Buddhismus an. Es ist berühmt wegen einer besonderen Reliquie, dem mumifizierten Körper des Yogi Jampal Gyatso, welcher einen hohen Grad der Verwirklichung erreicht hatte. Je Tsongkhapa Chenpo (1357-1419), der g…
04.11.2007
13:43
Bild: "Zerbrochener Bürger oder gläserner Staat"Bild: "Zerbrochener Bürger oder gläserner Staat"
Verein zur politischen Jugendpartizipation e.V.

"Zerbrochener Bürger oder gläserner Staat"

"Demonstrationsaufruf in München zum Stop der Vorratsdatenspeicherung" Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung ruft am 6. November 2007 um 18.00 Uhr, im Rahmen bundesweit zeitgleich stattfindender Demonstrationen zu einer Kundgebung am Marienplatz in München auf. Ziel ist, die Vorratsdatenspeicherung in letzter Minute zu stoppen. Die Demonstrationen stehen unter dem Motto Freiheit statt Angst - Für die Grundrechte!. Anlass für die Demonstrationen ist die Abstimmung des Deutschen Bundestags am 9. November über den Gesetzesentwurf zur Neuges…
03.11.2007
17:17
Bild: Institut50plus: »Welche Werte vermitteln wir - was sagen wir unseren Kindern?«Bild: Institut50plus: »Welche Werte vermitteln wir - was sagen wir unseren Kindern?«
EUROPAS HOHER NORDEN

Institut50plus: »Welche Werte vermitteln wir - was sagen wir unseren Kindern?«

»Es ist klar«, so die bedeutende Psychotherapeutin Margarete Mitscherlich, »wir alle brauchen Ideale, Vorbilder, Ziele, an denen wir uns orientieren, nach deren Verwirklichung wir streben können. Ohne sie sind wir dem Gefühl einer Leere ausgesetzt, und das lebendige Interesse an den Dingen der Welt und an unseren Mitmenschen geht verloren.« In dem jetzt im marixverlag erschienenen Buch »Vorbilder« erzählen berühmte Deutsche, was ihnen wichtig ist – von Adenauer bis Zuckowski. Dana Horáková lässt die großen Toten in Selbstzeugnissen zu Wort k…
03.11.2007
15:09
Bild: Die Belange der Flüchtlinge gehen vor!Bild: Die Belange der Flüchtlinge gehen vor!
R-Flüchtlingsforum

Die Belange der Flüchtlinge gehen vor!

Sehr geehrte Damen und Herren, Das Regensburger Flüchtlingsforum konnte in Erfahrung bringen, dass am Dienstag den 6. November 2007 ein Pressegespräch zum Thema "Keine Abschiebung in den Irak" stattfindet, das von der BI Asyl und vom Bayerischen Flüchtlingsrat organisaiert wurde. Wir wurden weder darüber informiert, noch wurden wir eingeladen. Wir möchten unser Befremden darüber zum Ausdruck bringen, dass das RFF von dem ausgeschlossen werden soll. Das RFF hat sich an der Aktion "Keine Abschiebung in den Irak" maßgeblich beteiligt, z.B.…
02.11.2007
21:58
direct/ FAZ: Union stellt große Koalition in Frage
FAZ

direct/ FAZ: Union stellt große Koalition in Frage

Röttgen: "Die SPD-Party ist nun zu Ende" Frankfurt, 2. November. Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Norbert Röttgen, hat dem SPD-Vorsitzenden Kurt Beck vorgeworfen, Politik für sich, aber nicht für Deutschland zu betreiben. Sollte die Koalition Becks Politik folgen und die SPD - Parteitagsbeschlüsse umsetzen, würde die Koalition "sinnlos", sagte Röttgen der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Samstagausgabe). Die SPD habe wegen gestiegener Umfragewerte "nun ein Glaubwürdigkeitsproblem", sagte Rött…
02.11.2007
17:21
Bild: Politiker diskutieren Online-Durchsuchung in Second LifeBild: Politiker diskutieren Online-Durchsuchung in Second Life
politik.de

Politiker diskutieren Online-Durchsuchung in Second Life

Berlin, 2.11.2007. Das Onlineportal politik.de präsentiert am 8. November 2007 um 17.00 Uhr mit einer prominent besetzten Diskussionsrunde zum Thema „Online-Durchsuchung – können wir wirklich auf sie verzichten?“ eine weitere Veranstaltung im Politikland in Second Life. politik.de hat die innenpolitischen Sprecher der Bundestagsfraktionen Hans-Peter Uhl (CDU/CSU), Dieter Wiefelspütz (SPD), Gisela Piltz (FDP) und Wolfgang Wieland (Bündnis 90/Die Grünen) zu einer virtuellen Debatte ins Politikland geladen. Die Politiker werden in Echtzeit das …
02.11.2007
16:51
Initiative ProDialog lobt Preis für herausragende Abschlussarbeit aus
Initiative ProDialog

Initiative ProDialog lobt Preis für herausragende Abschlussarbeit aus

Die überparteiliche Initiative ProDialog hat sich zum Ziel gesetzt, den Dialog zwischen Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft zu fördern und bürgernäher zu gestalten. Aus diesem Grund lobt die Initiative jährlich einen Preis für herausragende wissenschaftliche Abschlussarbeiten aus. Den Gewinner erwartet ein Preisgeld von 1.000,00 EUR. Eingereicht werden können Bachelor-, Diplom-, Magister- und Masterarbeiten, die sich mit Fragen der politischen Kommunikation im Wahlkampf, mit moderner Kampagnen-Führung unter Einbezug der neuen Medien, o…
02.11.2007
16:35
"Kritik von Aller ist eine Lachnummer" - Investitionen in Lehrer statt Verwaltung bringen das Land voran
Junge Union Niedersachsen

"Kritik von Aller ist eine Lachnummer" - Investitionen in Lehrer statt Verwaltung bringen das Land voran

Hannover (MB). Mit scharfer Kritik reagierte die Junge Union (JU) Niedersachsen auf einen Angriff des früheren Finanzministers Heiner Aller (SPD) auf Ministerpräsident Christian Wulff, weil die Landesregierung neue Stellen geschaffen habe, vor allem für Lehrer. "Die Kritik von Heiner Aller ist eine Lachnummer. Schließlich ist es ein Unterschied, ob beispielsweise durch die Abschaffung der Bezirksregierungen Verwaltungsstellen eingespart, oder ob Lehrer und Polizisten zusätzlich eingestellt werden. Daran wird wieder einmal deutlich, dass die …
02.11.2007
16:17
Bild: Kinderhilfswerk hilft Überschwemmungsopfern in HaitiBild: Kinderhilfswerk hilft Überschwemmungsopfern in Haiti
UNSERE KLEINEN BRÜDER UND SCHWESTERN E. V.

Kinderhilfswerk hilft Überschwemmungsopfern in Haiti

Der Tropensturm „Noel“ tobte sich zu Beginn dieser Woche über Haiti und der Dominikanischen Republik aus. Die dürftigen Häuser der bettelarmen Bevölkerung Haitis versinken in den Fluten. Erdrutsche und die Wassermassen haben zu mehr als hundert Toten geführt. Betroffen ist auch das Kinderhilfswerk „Unsere kleinen Brüder und Schwestern“ mit seinem Waisenhaus und seinem Kinderkrankenhaus in Chateaublond. Der Pater und Arzt Richard Frechette berichtet, dass das Waisenhaus von den Wassermassen überschwemmt wurde. Die Mitarbeiter konnten das Wasse…
02.11.2007
15:05
Bild: Russland: Internationale Wahlbeobachtung unerwünscht - demokratische Wahlen ebensoBild: Russland: Internationale Wahlbeobachtung unerwünscht - demokratische Wahlen ebenso
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM), IGFM - Deutsche Sektion e.V.

Russland: Internationale Wahlbeobachtung unerwünscht - demokratische Wahlen ebenso

IGFM: Putin zementiert seinen autoritär geführten Staat Frankfurt am Main / Moskau (2. Oktober 2007) – Die russische Regierung will nur 400 internationale Wahlbeobachter zu den Parlamentswahlen im Dezember ins Land lassen. Bei den Wahlen im Jahre 2003 beobachteten dagegen noch 1.200 unabhängige Experten die Wahlen, berichtet die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM). Die IGFM erklärte dazu am heutigen Freitag in Frankfurt: „Wladimir Putin zementiert den von ihm geführten autoritären Staat. Hinter dem Postulat, Russland sei so…
02.11.2007
12:57