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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bild: Hessen hat die Wahl – RADIO BOB hat den Wahl-Blog unter neu-waehlen.deBild: Hessen hat die Wahl – RADIO BOB hat den Wahl-Blog unter neu-waehlen.de
RADIO BOB! Hessen Rock'n Pop

Hessen hat die Wahl – RADIO BOB hat den Wahl-Blog unter neu-waehlen.de

Kassel, 19. Dezember 2008 – Ein Monat noch, dann ist es soweit: Bevor am 18. Januar 2009 der Landtag in Hessen erneut gewählt wird, besteht im Land akuter Gesprächsbedarf: Die Bürger sind verunsichert, die etablierte Politik ist nicht auf dem Gipfel ihrer Glaubwürdigkeit. Deshalb sollten alle Fragen der Hessen ernst genommen und beantwortet werden – im Wahl-Weblog von RADIO BOB! der als politische Plattform ganz Hessen einbindet und informiert. Viele Hessen haben ja schon im August neu gewählt - nämlich ihren Radiosender RADIO BOB!, der seit …
19.12.2008
10:25
Bild: Chinesisches Gericht verurteilt sieben Tibeter zu Haftstrafen von acht Jahren bis lebenslänglichBild: Chinesisches Gericht verurteilt sieben Tibeter zu Haftstrafen von acht Jahren bis lebenslänglich
igfm muenchen

Chinesisches Gericht verurteilt sieben Tibeter zu Haftstrafen von acht Jahren bis lebenslänglich

Pressemitteilung des Tibetan Centre for Human Rights and Democracy (TCHRD), tchrd.org, 16. Dezember 2008 In den vergangenen Monaten verurteilte das Mittlere Volksgericht von Lhasa sieben Tibeter wegen ihrer Beteiligung an den sogenannten „Krawallen vom 14. März“. Einer bestätigten dem TCHRD zugegangenen Information zufolge liegen die gegen die Angeklagten verhängten Strafen zwischen acht Jahren und lebenslänglichem Freiheitsentzug. Lhasa Evening News (chin. Lasa Wen bao) berichtete am 8. November über die Verurteilung von fünf Tibetern durc…
18.12.2008
23:29
Bild: Leo-Club Pirna beschert über 180 Kinder, Jugendliche und Bedürftige in Pirna, Graupa, Neustadt und Sebnitz
Leo-Club Pirna

Leo-Club Pirna beschert über 180 Kinder, Jugendliche und Bedürftige in Pirna, Graupa, Neustadt und Sebnitz

Auch im Jahr 2008 führte der Leo-Club Pirna wieder die "Kauf eins mehr" - Activity durch. Dazu haben sich vier Pirnaer Leos am 06.12.2008 am Kaufland in Pirna-Sonnenstein positioniert, um den Passanten zu erklären, wie die Activity funktioniert. Sinn der Aktion war es, so viele Leute wie möglich dazu zu bewegen einfach eine Kleinigkeit mehr in den Einkaufswagen zu legen, die sie dann bei den den Mitgliedern des Leo-Club Pirna abgeben konnten. Mit Hilfe der Pirnaer Bürger konnte so im Laufe des Tages ein großer Sack mit Geschenken gesammelt…
18.12.2008
23:03
Bild: Kreuzfahrt-Experte kritisiert Anti-Piraten-Politik der Bundesregierung
Treffpunkt Schiff

Kreuzfahrt-Experte kritisiert Anti-Piraten-Politik der Bundesregierung

Kreuzfahrt-Experte Rainer Nuyken sieht die Aussage von Bundesverteidigungsminister Dr. Franz Josef Jung, wonach in dem von Piraten bedrohten Golf von Aden nur Schiffe, die unter deutscher Flagge fahren, sicher mit der Hilfe der Bundesmarine rechnen dürfen, äußerst kritisch. „Mit Blick auf den Schutz deutscher Passagiere, aber auch mit Blick auf den Schutz deutscher Arbeitsplätze plädieren wir energisch für den Schutz von Kreuzfahrtschiffen – egal, welche Flagge am Heck hängt“, so der Geschäftsführer von Treffpunkt Schiff. Das Unternehmen mi…
18.12.2008
19:07
Bild: Düsseldorfs Regierungspräsident Büssow gefährdet Zukunftsinvestitionen in WuppertalBild: Düsseldorfs Regierungspräsident Büssow gefährdet Zukunftsinvestitionen in Wuppertal
CDU-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal

Düsseldorfs Regierungspräsident Büssow gefährdet Zukunftsinvestitionen in Wuppertal

Bernhard Simon: „Finanzschwache Kommunen des Bergischen Landes und des Ruhrgebiets dürfen nicht leer ausgehen“ Der Wuppertaler CDU-Fraktionsvorsitzende Bernhard Simon sieht zukünftige Bauinvestionen in Wuppertal und anderen Städten mit schlechter Haushaltslage durch die Beschlüsse des Düsseldorfer Regierungspräsidenten Jürgen Büssow (SPD) gefährdet. Der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) bewilligt und investiert ca. 87 Millionen jährlich in die Erneuerung und den Ausbau der Infrastruktur des öffentlichen Nahverkehrs. Darunter fallen die Einfü…
18.12.2008
18:34
Bild: Gewalt durch Sozialarbeiter an Oberschulen verhindernBild: Gewalt durch Sozialarbeiter an Oberschulen verhindern
Kai Wegner MdB

Gewalt durch Sozialarbeiter an Oberschulen verhindern

Wegner verurteilt Gewalttat an der Gottfried-Kinkel-Oberschule Nachdem es am vergangenen Dienstag zu einem gewalttätigen Übergriff auf den stellvertretenden Schulleiter der Gottfried-Kinkel-Oberschule in Spandau durch zwei Cousins eines suspendierten Schülers kam, fordert der CDU-Bundestagsabgeordnete Kai Wegner erneut den Einsatz von Schulsozialarbeitern. Kai Wegner, CDU-Bundestagsabgeordneter und Vorsitzender der CDU Spandau: "Nach dem schlimmen Vorkommnissen in der Rütli-Schule in Neukölln im Februar 2006 hat der Berliner Senat angekün…
18.12.2008
17:00
Bild: We are the world – we are the childrenBild: We are the world – we are the children
Medienarbeiten.de

We are the world – we are the children

Betterplace.org sucht noch Unterstützer für die Weihnachts-Wunscherfüllung von bundesweit vier Kinderheimen Auf betterplace.org präsentieren sich seit Ende November verschiedene Firmen (u.a. Xing, ImmobilienScout24, Capgemini), die im Rahmen ihrer Corporate Social Responsibility gemeinsam mit ihren Mitarbeitern die Wünsche von Kindern lokaler Kinderheime erfüllen, u.a. ein schnelles Dreirad für Tim, einen Teddy für Katja, einen Tag im Zoo oder eine neue Rutschbahn für die Kita. Da dem Aufruf, ihre Weihnachtswünsche bei betterplace.org einzu…
18.12.2008
15:10
Bild: Große Spannung beim SV ZUKUNFT - Wieviel bringt der Ski?Bild: Große Spannung beim SV ZUKUNFT - Wieviel bringt der Ski?
SV ZUKUNFT

Große Spannung beim SV ZUKUNFT - Wieviel bringt der Ski?

Zu seinem ersten Geburtstag hofft der SV ZUKUNFT auf möglichst viele Bieter bei seiner aktuellen Auktion: Das Sozialprojekt versteigert bis morgen abend auf eBay Renn-Ski von Slalomlegende Frank Wörndl. Der Weltmeister von Crans Montana unterstützte SV ZUKUNFT mit einem Race Tiger der Marke Völkl, ausgestattet mit Platte und Rennbindung. Schon kurz nach Beginn dieser Stars-and-Charity-Auktion auf eBay war das Interesse groß an diesem Knaller, der der Ski-Saison für den Meistbietenden vielleicht den entscheidenden Kick gibt. Damit folgt der…
18.12.2008
15:10
Überleben im Haifischbecken
BeraterZentrumDüsseldorf

Überleben im Haifischbecken

Junge Rechtsanwälte und Steuerberater mögen gut ausgebildet sein; bei der Mandantenakquise fragt jedoch niemand nach der Examensnote. Wer an Mandanten kommen und diese halten will, muss hart dafür arbeiten. Der mit der Anwaltschwemme einhergehende Konkurrenzkampf, verbunden mit einem nicht zu leugnenden Imageverlust der Berufsgruppe, hat den Markt in ein einziges Haifischbecken verwandelt. Hinzu kommt, dass viele Berufsanfänger zwar die erforderliche Fachkompetenz aufweisen, sich nach außen hin aber kaum zu verkaufen wissen. Die sich rasant a…
18.12.2008
14:32
Der Weg zur Errichtung des Mahnmals für die im Nationalsozialismus verfolgten Zigeuner ist endlich frei
Sinti Allianz Deutschland e.V.

Der Weg zur Errichtung des Mahnmals für die im Nationalsozialismus verfolgten Zigeuner ist endlich frei

Nach fast einem Jahrzehnt ist der Kampf um eine Widmungsinschrift für das geplante Mahnmal für die verfolgten Zigeuner der NS-Diktatur vorbei. Es konnte jedoch keine Einigung über die korrekte Bezeichnung diese Opfer erzielt werden. Das Mahnmal wird daher ohne Widmungsinschrift errichtet. Dies, weil der Zentralrat Deutscher Sinti und Roma kompromisslos nur ein Zitat aus einer Rede des damaligen Bundespräsidenten Roman Herzog als Inschrift wünschte. Die Sinti Allianz Deutschland ( SAD ) war jedoch der Auffassung, dass das vorgeschlagene Zit…
18.12.2008
14:27
Zu Weihnachten Festessen ohne Tierquälerei
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Zu Weihnachten Festessen ohne Tierquälerei

Anlässlich des bevorstehenden Weihnachtsfestes erinnert der Bundesverband Menschen für Tierrechte an das millionenfache Tierleid, das mit den meisten Festtagsessen verbunden ist und appelliert an die Verbraucher, auch den Tierschutz auf die Teller zu bringen. Anregungen bietet der Verband auf seinem neuen Rezeptportal www.culinaria-vegan.de, das Gerichte präsentiert, die ganz ohne Zutaten vom Tier auskommen. „Der traditionelle Braten stammt von einem Tier, das meist ein qualvolles Leben ertragen musste“, führt Dr. Kurt Simons, Vorsitzender …
18.12.2008
13:50
Bild: Comitas Inter Gentes bietet Völkerfreundschaft und weltweite KontakteBild: Comitas Inter Gentes bietet Völkerfreundschaft und weltweite Kontakte
Medienarbeiten.de

Comitas Inter Gentes bietet Völkerfreundschaft und weltweite Kontakte

„Es ist nicht Deine Schuld, dass die Welt ist, wie sie ist, es wär nur Deine Schuld, wenn sie so bleibt!"´ Der Name "Comitas Inter Gentes" kommt aus dem Lateinischen und bedeutet Völkerfreundschaft. Mit der Gründung von Comitas Inter Gentes am 07.07.07 wurde ein kostenloses Netzwerk von Menschen geschaffen, die sich untereinander helfen. Hilfsbereitschaft, Gastfreundschaft, Toleranz und der gegenseitige Respekt sind die Tugenden unserer Mitglieder. Hierbei sollen Menschen unterschiedlicher Länder und Kulturen zusammengebracht werden. Dazu me…
18.12.2008
12:39
Bild: Europäisches Jahr des interkulturellen Dialogs 2008 in Deutschland erfolgreich beendet
Europäisches Jahr des interkulturellen Dialogs 2008

Europäisches Jahr des interkulturellen Dialogs 2008 in Deutschland erfolgreich beendet

Berlin, 18. Dezember 2008 - Am Samstag, dem 13. Dezember, wurde das Europäische Jahr des interkulturellen Dialogs 2008 mit einer Ehrung der Botschafterinnen und Botschafter des Jahres offiziell beendet. Die Veranstaltung fand im Rahmen des Heimspiels von HERTHA BSC gegen den Karlsruher SC im Berliner Olympiastadion statt. Dr. Detlev Clemens als Vertreter der EU-Kommission und Roland Simon als Vertreter des Bundesfamilienministeriums waren anwesend, um den Botschaftern vor ca. 30.000 Zuschauern als Dank für ihre in diesem Jahr geleistete Arbei…
18.12.2008
11:30
Hilfe für Frauen und Kinder in Not - CCUniRent unterstützt die „Aktion Moses“
CCUniRent System GmbH

Hilfe für Frauen und Kinder in Not - CCUniRent unterstützt die „Aktion Moses“

Nürnberg - Auch in diesem Jahr wird CCUniRent, einer der großen Systemgeber der deutschen Autovermietbranche, zugunsten einer gemeinnützigen Organisation auf Weihnachtsgeschenke an die eigenen Kunden und Lieferanten verzichten. „Bewusst haben wir uns für ein vergleichsweise kleines Projekt, für die „Aktion Moses“, entschieden, da sich ein solches stärker um öffentliche Aufmerksamkeit bemühen muss als größere und dementsprechend bekanntere Einrichtungen“, erklärt Jürgen Lobach, Geschäftsführer der CCUniRent System GmbH (ccunirent.com). Die „…
18.12.2008
11:30
Anleger werden € 32.696,00 Schadensersatz wegen Falschberatung zugesprochen
Brüllmann Rechtsanwälte

Anleger werden € 32.696,00 Schadensersatz wegen Falschberatung zugesprochen

Das Urteil hat auch Bedeutung für viele Lehman-Brothers-Geschädigte Stuttgart/Lübeck 18.12.2008 - Einem von der Stuttgarter Kanzlei BRÜLLMANN Rechtsanwälte vertretenem Anleger wurde mit Urteil des Landgerichts Lübeck vom 11.11.2008 (Az.: 9 O 269/07) Schadensersatz wegen Falschberatung in Höhe von € 32.696,52 zuzüglich Zinsen zugesprochen (noch nicht rechtskräftig). Der aus Lübeck stammende Anleger hatte im Dezember 2000 eine Beteiligung an der Altenwohn- und Pflegeheim Arnoldstraße GmbH & Co. Dresden KG erworben und kurz darauf im Januar 200…
18.12.2008
10:08
Bild: Gedenkveranstaltung im Bundesrat und Baubeginn des Mahnmals für "als Zigeuner verfolgte " MenschenBild: Gedenkveranstaltung im Bundesrat und Baubeginn des Mahnmals für "als Zigeuner verfolgte " Menschen
Jenischer Bund in Deutschland und Europa e.V.

Gedenkveranstaltung im Bundesrat und Baubeginn des Mahnmals für "als Zigeuner verfolgte " Menschen

Der Bundesrat der Jenischen Deutschlands im J/B/i/D e.V. begrüßt diesen schon lange überfälligen Schritt der Bundesregierung welche am Freitag, dem 19. Dezember 2008 in einem gemeinsamen Staatsakt mit dem Berliner Senat, Minister Neumann, Bürgermeister Wowereit, dem Bundesrat der Jenischen Deutschlands im J/B/i/D e.V. und den anderen Opferverbänden der betroffenen Opfergruppen nach der offiziellen Gedenkveranstaltung im Bundesrat am Gelände der Baustelle des Mahnmals einen Kranz niederlegen sowie auch eine Tafel mit dem lange umkämpften und b…
17.12.2008
23:49
Spandauer Neustadt erhält Quartiersmanagement
CDU Spandau

Spandauer Neustadt erhält Quartiersmanagement

CDU begrüßt die längst überfällige Entscheidung des Senats In seiner Sitzung vom 16.12.2008 hat der Berliner Senat beschlossen, in der Spandauer Neustadt ein Quartiersmanagement einzusetzen. Damit sollen insbesondere die Lebenschancen und Lebensbedingungen der Bewohner in der Neustadt durch Projekte und Maßnamen in den Bereichen Integration, Bildung und Arbeit nachhaltig verbessert werden. Aber auch durch bauliche Maßnahmen soll die Neustadt aufgewertet werden. Auf diese Entscheidung hatten sowohl Bezirksbürgermeister Konrad Birkholz als auc…
17.12.2008
16:38
Bild: Kuba - Bürgerrechtsbewegung im Visier des kubanischen RegimesBild: Kuba - Bürgerrechtsbewegung im Visier des kubanischen Regimes
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

Kuba - Bürgerrechtsbewegung im Visier des kubanischen Regimes

IGFM: Drastische Zunahme von Einschüchterungsversuchen gegen Aktivisten des Varela Projekts Havanna - Frankfurt am Main (17. Dezember 2008) – Über die Bewegungsfreiheit ihrer Landsleute entscheidet weiterhin die kubanische Regierung. Daher darf der angesehene Dissident Oswaldo Payá Sardiñas nicht nach Brüssel reisen, um die von Professor Hans-Gert Pöttering, Präsident des Europäischen Parlaments, ausgesprochene Einladung zur Feier des 20. Jahrestages des Sacharow-Friedenspreises in Strassburg wahr zu nehmen. Die Veranstaltung soll am 16. und…
17.12.2008
16:18
Bild: Mediatives Handeln – der Weg zu mehr „Miteinander“ in Gesellschaft und Wirtschaft
Media Van TV-Produktionsgesellschaft mbH

Mediatives Handeln – der Weg zu mehr „Miteinander“ in Gesellschaft und Wirtschaft

Der Münchner Buchautor Dr. Dr. Gattus Hösl erläutet im Video-Interview mit dem neuen Internetportal Mediation-und-Unternehmenskultur.de, wie wir alle durch mehr Rücksicht auf die Bedürfnisse unseres Gegenübers mehr erreichen - für uns selbst und für andere. Die kapitalistische Gesellschaftsform steht in diesen Zeiten schwer unter Beschuss. Wer noch nie viel von Marktwirtschaft hielt, sieht jetzt die Stunde für alte Rezepte à la Karl Marx gekommen. Der neue Münchner Erzbischof Reinhard Marx hielt solchen Empfehlungen kürzlich im Interview mi…
17.12.2008
15:14
14. MÜNSTERISCHE SOZIALRECHTSTAGUNG befasst sich mit der Reform der Pflegeversicherung
Münsterische Sozialrechtsvereinigung e.V.

14. MÜNSTERISCHE SOZIALRECHTSTAGUNG befasst sich mit der Reform der Pflegeversicherung

Die Pflegeversicherung als der jüngste Zweig der deutschen Sozialversicherung ist ebenso wenig frei von Problemen wie die anderen Zweige. Auch hier besteht der Druck, den Beitrag möglichst niedrig zu halten, um die Abgabenbelastung nicht noch weiter zu erhöhen. Gleichwohl musste der Gesetzgeber in der jüngsten Reform beitragswirksame Maßnahmen ergreifen, um die Leistungen den heutigen Gegebenheiten und Anforderungen anzupassen. Die Pflegeversicherung und die jüngste Reform in diesem Bereich waren Gegenstand der diesjährigen 14. Münsterischen…
17.12.2008
14:16
Jahressteuergesetz 2009 – Die wichtigsten Neuregelungen für Unternehmen
Ecovis AG Steuerberatungsgesellschaft

Jahressteuergesetz 2009 – Die wichtigsten Neuregelungen für Unternehmen

17. Dezember 2008 – Der Bundestag hat am 28. November 2008 dem Jahressteuergesetz 2009 zugestimmt. Der Bundesrat wird am 19. Dezember 2008 entscheiden. Seine Zustimmung gilt als sicher. Wichtige Änderungen, die damit auf Unternehmen zukommen, haben wir hier für Sie zusammengefasst. Vorteilhaft für Unternehmen kann sich auswirken • Unternehmen können künftig ihre EDV-gestützte Buchführung ins Ausland verlegen. • Bei bestimmten Kapitalerträgen ist von der auszahlenden Stelle keine Kapitalertragsteuer einzubehalten, wenn die Kapitalerträge Bet…
17.12.2008
13:52
Vorsicht - Falsches Gründungsjahr abmahnfähig
IT- Recht Kanzlei

Vorsicht - Falsches Gründungsjahr abmahnfähig

Die Werbung mit einem falschen Gründungsjahr ist irreführend im Sinne der §§ 3, 5 Abs. 2 Nr. 3, 8 Abs. 1 UWG und damit abmahnfähig. So entschied dieses Jahr der thüringische Oberlandesgerichtshof zu Jena in seiner Entscheidung vom 02. April 2008 (2 U 906/07). 1. Der Sachverhalt Geklagt hatte eine Porzellanmanufaktur gegen eine Konkurrentin, die ihre Produkte unter der Angabe des Gründungsjahrs 1760 und mit dem Zusatz bewarb, die älteste Volkstedter Porzellanmanufaktur zu sein. Die Klägerin beantragte eine Unterlassungsverfügung diese Werbung…
17.12.2008
13:45
Du kommst hier net rein – virtuelles Hausverbot
IT-Recht Kanzlei

Du kommst hier net rein – virtuelles Hausverbot

Ein „virtuelles Hausverbot“ in Gestalt einer automatischen Sicherheitsmaßnahme, welche die Sperrung der IP-Adresse bewirkt, ist grundsätzlich zulässig. Das entschied das OLG Hamm in seiner Entscheidung vom 10.06.2008 (Az.: 4 U 37/08). 1. Der Sachverhalt Die Streitparteien vertreiben Druckerzubehör über das Internet und stehen daher in einem Wettbewerbsverhältnis. Mitarbeiter der Berufungsklägerin tätigten am 19.03.2007 innerhalb von zwei Stunden 652 Aufrufe der Internetseite der Beklagten. Dies geschah laut Angaben der Klägerin, um die Werbe…
17.12.2008
13:09
pro familia gegen gesetzliche Änderung bei Spätabtreibung
pro familia-Bundesverband

pro familia gegen gesetzliche Änderung bei Spätabtreibung

Gesetzesänderung kann die Zahl der späten Schwangerschaftsabbrüche nicht senken. Frankfurt, 17. Dezember 2008. Alle vorgeschlagenen Änderungen des Schwangerschaftskonfliktgesetzes, die am 18. Dezember 2008 im Bundestag in erster Lesung diskutiert werden sollen, richten sich gegen Frauen und Paare und werden keinen Schwangerschaftsabbruch nach medizinischer Indikation verhindern, sie richten sich auch gegen die Ärzteschaft. Darauf weist der pro familia-Bundesverband mit allem Nachdruck hin. Die Auffassung von PolitikerInnen aller Couleur, ei…
17.12.2008
13:01
BGH verhindert Gaspreiserhöhung - Preisanpassungsklausel eines Versorgers unwirksam
Deutscher Mieterbund

BGH verhindert Gaspreiserhöhung - Preisanpassungsklausel eines Versorgers unwirksam

(dmb) Die Preisanpassungsklausel: „Der vorstehende Gaspreis ändert sich, wenn eine Änderung der allgemeinen Tarifpreise eintritt“, ist nach der heutigen Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH VIII ZR 274/06) unwirksam. Die Vertragsklausel sei nicht hinreichend klar und verständlich und benachteilige die Verbraucher deshalb unangemessen. „Die Entscheidung ist richtig und gut und stärkt die Rechtsposition der Verbraucherinnen und Verbraucher“, kommentierte der Direktor des Deutschen Mieterbundes (DMB), Lukas Siebenkotten, das Urteil. „Der Bu…
17.12.2008
12:49
Bild: Passagiere am Flughafen Tegel in Lebensgefahr, aber der Wowereit-Senat verschleiert die Tatsachen
Be-4-Tempelhof e.V.

Passagiere am Flughafen Tegel in Lebensgefahr, aber der Wowereit-Senat verschleiert die Tatsachen

Nach Presseberichten hält der Berliner Senat ein brisantes Gutachten vom Oktober 2005 unter Verschluss, in dem eine hohe Belastung des Flughafens Berlin-Tegel mit Munition aus dem 2. Weltkrieg festgestellt wird. Grund der Geheimhaltung sei, so die Berichte, dass der Senat die Schließung des Flughafens Tempelhof nicht gefährden wolle. Dazu erklärt der Vorsitzende der Bürgerinitiative "Be 4 Tempelhof e.V.", Stefan Dudzus: „Offenbar ist es so, dass die Landebahnen in Tegel dringend saniert werden müssten. Dann jedoch fehlt dort Runway-Kapazität…
17.12.2008
12:47
Preisangaben in Preissuchmaschinen ohne Hinweis auf zusätzlich anfallende Versandkosten sind wettbewerbswidrig
IT-Recht Kanzlei

Preisangaben in Preissuchmaschinen ohne Hinweis auf zusätzlich anfallende Versandkosten sind wettbewerbswidrig

Das OLG Stuttgart hat mit Urteil vom 17.01.2008, Az. 2 U 12/07, entschieden, dass es einen wettbewerbswidrigen Verstoß gegen die Preisangabenverordnung darstellt, wenn eine Preisangabe ohne Liefer- und Versandkosten in eine Preissuchmaschine eingestellt wird. Zudem entschied das Gericht, dass derjenige Unternehmer, der über ein Internetangebot Dritter für seine Ware wirbt, voll verantwortlich dafür ist, dass seine Werbung bzw. Angebote den rechtlichen Anforderungen genügen. Viele Online-Händler nutzen zur Bewerbung ihrer Angebote zusätzlich …
17.12.2008
12:06
Wirtschaftskrise stärkt die sozialen Beziehungen in Deutschland – und beflügelt das Liebesleben
LOMEX Media GmbH

Wirtschaftskrise stärkt die sozialen Beziehungen in Deutschland – und beflügelt das Liebesleben

Nach einer repräsentativen Forsa-Umfrage von LOMEX Media möchte die große Mehrheit der Deutschen mehr Zeit mit dem Partner, der Familie und Freunden verbringen, um sich von der schlechten wirtschaftlichen Lage abzulenken / Jeder Zweite beabsichtigt, mehr Zeit in sein Liebesleben zu investieren, rund jeder Zehnte mehr erotische Medienangebote zu nutzen Berlin, 16. Dezember 2008 – Die Wirtschaftskrise wirkt sich positiv auf die sozialen Beziehungen in Deutschland und speziell auch auf das Liebesleben der Bundesbürger aus. Das zeigt jetzt eine …
17.12.2008
11:10
Bild: Zählt das kommende Patientenverfügungsgesetz zu den „Unrechtsgesetzen“?Bild: Zählt das kommende Patientenverfügungsgesetz zu den „Unrechtsgesetzen“?
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Zählt das kommende Patientenverfügungsgesetz zu den „Unrechtsgesetzen“?

Anlass zu dieser Frage besteht deshalb, weil die Katholische Kirche und einige ihrer prominenten Vertreter uns unablässig an ihren Botschaften teilhaben lassen. Ganz aktuell gestattet uns eine weitere Stellungnahme eines Kirchenvertreters einen tieferen Einblick in das Verhältnis zwischen Kirche und Staat. Unter dem Titel „Unrechtsgesetzen darf man nicht gehorchen!“ wird der Kommentar des Bischofs Andreas Laum mit den Worten eingeleitet: „Verächter des "Naturrechts" sind gefährlich wie „Schläfer“, deren terroristisches Potential irgendwann …
17.12.2008
10:01
Zweifamilienhaus - Kündigung ohne Grund möglich
Immowelt AG

Zweifamilienhaus - Kündigung ohne Grund möglich

Dem Mieter einer Wohnung in einem Zweifamilienhaus kann ohne Grund gekündigt werden, wenn der Vermieter im selben Haus wohnt. Das gilt laut eines Urteils auch dann, wenn sich in dem Gebäude zusätzlich noch Gewerbeeinheiten befinden. Nürnberg, 17. Dezember 2008. Wenn der Vermieter seinen Mieter nicht mehr leiden mag, kann letzterem nicht einfach die Wohnung gekündigt werden. Doch eine Ausnahme gibt es: Ein Mieter einer Wohnung in einem Zweifamilienhaus, in dem auch der Vermieter lebt, genießt diesen Schutz nicht, berichtet das Immobilienporta…
17.12.2008
09:47
Bild: Connect4Benefit 2008 - Wertvolle Erkenntnisse und Zukunftsausblick
Connect4Benefit

Connect4Benefit 2008 - Wertvolle Erkenntnisse und Zukunftsausblick

Connect4Benefit lebt weiter. Manchmal gilt hier: „Mühsam nährt sich das Eichhörnchen“ und als Organisator war man auch dieses Jahr mitunter gewillt, den Unkenrufen einiger Personen, die meinten, der Zeitaufwand lohne sich doch nicht, für das, was dabei rauskommen würde, Recht zu geben. Doch Connect4Benefit ist mehr als nur „Geld sammeln“, um dies einfach und schnell an soziale Organisationen zu spenden, die es dringend brauchen. Die Philosophie, die hinter der Organisation steht ist die Gemeinschaft, der Austausch, das Miteinander und vor a…
17.12.2008
09:23
Bild: Neues Schulprojekt für die Ayoreo Indianer in ParaguayBild: Neues Schulprojekt für die Ayoreo Indianer in Paraguay
Freunde der Naturvölker e.V.

Neues Schulprojekt für die Ayoreo Indianer in Paraguay

Missionare kontaktierten sie mit Gewalt, verschleppten sie in Umerziehungslager, brachen ihre Identität: zurück blieb ein Volk im Elend - die Ayoreo in Paraguay. Nun müssen neue Wege zur Identitätsfindung beschritten werden! Der Chaco ist nach dem Amazonas die zweitgrößte Forstzone in Lateinamerika. Die Ayoreo-Totobiegosode sind Ureinwohner des paraguayischen Chaco, nomadische Sammler und Jäger. Sie wissen die Naturressourcen schonend zu nutzen. Unter den harten Bedingungen können sie nur solange überleben, wie der Wald erhalten bleibt. Eine…
16.12.2008
22:42
Bild: Kinderpornografie wirksam bekämpfenBild: Kinderpornografie wirksam bekämpfen
Piraten Niedersachsen

Kinderpornografie wirksam bekämpfen

Zensurmaßnahmen für das Internet sind der falsche Weg Stellungnahme des Landesverband Niedersachsen der Piratenpartei Deutschland: Der Niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann (CDU) will mittels Filterprogrammen den Zugriff auf im Internet bereitgestellte Kinderpornografische Inhalte sperren. Diese Filter sollen bei den Anbietern von Internetzugängen und bei jedem Computernutzer eingerichtet werden. Wir, die Piraten Niedersachsen, finden das es wichtig und auch notwendig sei, Kinderpornografie zu verbieten, einen Zugriff darauf gar nic…
16.12.2008
22:35
Die Reihe "Berliner Politikerkanzel - Was mich treibt" endet am Donnerstag in Schöneberg
Evangelische Zwölf-Apostel-Kirche zu Berlin-Schöneberg

Die Reihe "Berliner Politikerkanzel - Was mich treibt" endet am Donnerstag in Schöneberg

Berlin, 17.12.2008. Die "Berliner Politikerkanzel: Was mich treibt" in der Schöneberger Zwölf-Apostel-Kirche endet am Donnerstag (18. Dezember 2008) mit einer Rede des Sprechers des Seeheimer Kreises, Johannes Kahrs. Der Gottesdienst beginnt um 19.00 Uhr. Der Hamburger Bundestagsabgeordnete will in der Ansprache auf seine Hamburger Arbeit, die innere Motivation und Frustrationen in der Politik eingehen. Grundlage der Kanzelrede ist ein Text aus der Hebraischen Bibel (Jesaja 58, 7-12). 15 Rednerinnen und Redner wechselten sich seit Anfang Sep…
16.12.2008
22:08
Bild: Schweiz - Schranken fallen - Es bleiben die Zollkontrollen und Reglementierungen im Personaltransfer
Arbeit-EU

Schweiz - Schranken fallen - Es bleiben die Zollkontrollen und Reglementierungen im Personaltransfer

Durch den Beitritt der Schweiz zum Schengen-Abkommen entfallen ab heute (12.12.2008) dei Personengrenzkontrollen und der Schengenraum erweitert sich auf 25 europäische Staaten. Da die Schweiz aber (noch) nicht der Europäischen Union beigetreten ist, gelten weiter die bisherigen Ausfuhrregelungen und stichprobenartige Zollkontrollen werden weiter - auch an den bisherigen Grenzstationen - beibehalten. Schlagbäume und Grenzkontrollen weg - Umsetzung an Flughäfen erst am 29.03.09 In der Nacht vom 11. auf den 12.12.2008 ist der Beitritt der Schw…
16.12.2008
20:38
Bild: Von der Heydt-Museum und Tony Craggs Skulpturenpark überzeugen renommierte KunstkritikerBild: Von der Heydt-Museum und Tony Craggs Skulpturenpark überzeugen renommierte Kunstkritiker
CDU-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal

Von der Heydt-Museum und Tony Craggs Skulpturenpark überzeugen renommierte Kunstkritiker

Bernhard Simon: „Aushängeschilder unserer Stadt“ Nicht nur für die Wuppertalerinnen und Wuppertaler war das Von der Heydt-Museum das beste Museum in Nordrhein-Westfalen. Die Welt am Sonntag bat elf Kunstkritiker um ihr Urteil. Das Von der Heydt-Museum überzeugte die Experten in der Kategorie „Bestes Ausstellungsprogramm“ und „Museum im Aufwind“. Stefan Lüddemann von der Neuen Osnabrücker Zeitung schreibt, das Wuppertaler Museum habe mit Hans von Marées und James Ensor „zwei richtige Volltreffer“ gelandet. Und Manfred Schwarz von der Süddeut…
16.12.2008
19:26
Mietrechtsänderung überflüssig - Bundeskanzlerin Angela Merkel auf dem Holzweg
Deutscher Mieterbund

Mietrechtsänderung überflüssig - Bundeskanzlerin Angela Merkel auf dem Holzweg

(dmb) „Mietrechtsänderungen sind falsch und überflüssig. Mit weniger Mieterschutz und Rechtsänderungen zu Lasten der Mieter werden keine Anreize für die Gebäudesanierung gesetzt und nicht dem Klimaschutz geholfen“, kommentierte der Präsident des Deutschen Mieterbundes (DMB), Dr. Franz-Georg Rips, Ankündigungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel. „Die Bundeskanzlerin ist mit ihren Vorschlägen schlicht auf dem Holzweg und politischen Uralt-Forderungen bzw. Falschinformationen aus FDP, Makler- und Eigentümerkreisen aufgesessen.“ Verschiedenen Ze…
16.12.2008
17:56
Bild: Datenschutz im LändleBild: Datenschutz im Ländle
ödp Landesverband Baden-Württemberg

Datenschutz im Ländle

ödp Baden-Württemberg fordert Nachbesserungen beim Meldeportal STUTTGART, 16.12.2008. In der vergangenen Woche hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf für einen besseren Datenschutz verabschiedetet. Voraussichtlich ab Mitte 2009 soll innerhalb einer dreijährigen Frist der lukrative Handel mit Kundendaten erschwert werden. Nach der Gesetzesvorlage wird eine Weitergabe von privaten Kundendaten nur noch mit ausdrücklicher Zustimmung der Betroffenen möglich sein. Dies nimmt Gerd Eckhardt, stellvertretender Landesvorsitzender der Ökologisch-De…
16.12.2008
14:56
Bild: Bethanien - „Es kommt auf den politischen Willen an“
Initiative Zukunft Bethanien

Bethanien - „Es kommt auf den politischen Willen an“

Wenn der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg bis Jahresende keine Lösung für das Bethanien findet, drohen ihm Mehrbelastungen von ca. 800.000 Euro im Jahr. Die Initiative Zukunft Bethanien (IZB) fordert den Bezirk auf, das von ihr vorgelegte Selbstverwaltungskonzept für den Bethanien-Südflügel umzusetzen. Um den unmittelbaren Zeitdruck aufzuheben, schlägt die IZB einen Übergangsvertrag mit der NewYorck im Bethanien vor. Mehr als zwei Jahre ist es her, dass der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg die Forderungen des von der IZB initiierten BürgerInne…
16.12.2008
13:29
VBI - Kreativität und Konstruktion fördert Kinder
VBI Landesverband Hessen

VBI - Kreativität und Konstruktion fördert Kinder

Ingenieure raten auch zu technischem Spielzeug Hessen (malu) - Die Diskussion um das bessere Spielzeug entspinnt sich jedes Jahr vor Weihnachten. Ein Aspekt kommt nun von ungewöhnlicher, aber zweifelsfrei kompetenter Seite: Der Verband Beratender Ingenieure (VBI) Hessen weist auf den Wert von technischem Spielzeug hin. "Wir wissen, dass Spielen lernen ist. Wir befürworten daher konstruktives Spielzeuge und Spiele - vom Bauklotz über den Metallbaukasten und programmierbare Robotikbausätzen bis hin zu Konstruktionssimulationen für den PC." füh…
16.12.2008
12:32