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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Mehrheit

Bild: Ein Viertel der Azubis jobbt nebenher
dbb jugend nrw

Ein Viertel der Azubis jobbt nebenher

… kommen die Auszubildenden im zweiten Ausbildungsjahr auf eine monatliche Netto-Vergütung von 478 Euro. Ein Drittel der Auszubildenden ist mit der Ausbildungsvergütung zufrieden und schätzt diese als "sehr gut" (9 Prozent) oder "gerade richtig" (24 Prozent) ein. Die Mehrheit (67 Prozent) ist hingegen unzufrieden und beurteilt die Beträge als "zu niedrig". Für die Zufriedenheit der Jugendlichen ist die Höhe der Vergütung ausschlaggebend, aber auch viele weitere Faktoren. Wichtig ist laut BIBB-Analyse, wie hoch die Auszubildenden ihre Arbeitsleistung …
30.09.2010
PIRATEN kritisieren SPD-Vorstoß zu kommunaler Sperrklausel
Piratenpartei Deutschland, Landesverband NRW

PIRATEN kritisieren SPD-Vorstoß zu kommunaler Sperrklausel

… wichtig, da sie wertvolle Anregungen in den Gestaltungsprozess einbringen“, erklärt Pascal Powroznik, Ratsherr der Piratenpartei in Münster. Dort liegt überdies eine besondere Situation vor, denn aufgrund der Stimmenverteilung ist der Bürgermeister dort ohne eigene Mehrheit. „Dadurch ist die Zusammenarbeit im Stadtrat überraschend oft von Kooperation statt von Parteidünkel geprägt“, so Powroznik. Nach Erfahrung des PIRATEN-Stadtrats werden so regelmäßig sachbezogene Mehrheiten gesucht und gemeinsam überzeugende Lösungen ausgearbeitet. Diese stehen dann …
30.09.2010
Bild: Stellungnahme zur Gemeinsamen Sorge nicht-ehelicher Väter der Selbsthilfegruppe PAS Rhein/MainBild: Stellungnahme zur Gemeinsamen Sorge nicht-ehelicher Väter der Selbsthilfegruppe PAS Rhein/Main
Selbsthilfegruppe PAS Rhein/Main

Stellungnahme zur Gemeinsamen Sorge nicht-ehelicher Väter der Selbsthilfegruppe PAS Rhein/Main

… Alleinsorge der Mutter gegen seinen Willen hinnehmen ("Friss‘") oder die Beziehung (sowohl auf Paar- wie auf Elternebene) zur Mutter wird durch ein Gerichtsverfahren zerstört ("Stirb‘"). Wobei man im angesichts der aktuellen Rechtsprechung davon ausgehen kann, dass die überwältigende Mehrheit dieser Verfahren zu einem Alleinigen Sorgerecht für die Mutter führen wird, denn genau diese erzwungenen Gerichtsverfahren zerstören die Basis für eine mögliche Gemeinsame Sorge. Der § 1671 BGB regelt bereits die Möglichkeit auf Antrag, die Alleinsorge zu …
28.09.2010
Bild: Die Regierung Merkel muss geschlossen zurücktreten - Erneuerbare ZahlungsmittelBild: Die Regierung Merkel muss geschlossen zurücktreten - Erneuerbare Zahlungsmittel
Wolfgang Bergmann freier Publizist

Die Regierung Merkel muss geschlossen zurücktreten - Erneuerbare Zahlungsmittel

… Gorleben wird weiter erforscht und als Endlager gesehen, obwohl Gutachten dagegen sprechen. 6. Die Reformen im Gesundheitssystem gehen zu Lasten der Armen, sowie Mittelschicht und die Wohlhabenden bleiben verschont. Diese sechs Beispiele sind im Prinzip gegen den Willen der Mehrheit der Staatsbürger erfolgt. Was treibt die Regierung Merkel zu diesem Handeln? Eine berechtigte und legitime Frage und es gibt nur eine logische Antwort. Die Regierung Merkel befindet sich komplett in der Hand des Neoliberalismus in Form von Kapital, Lobbyisten und …
27.09.2010
Angriff auf Gaza-Flotte: Verstoß gegen internationales Recht bestätigt
IPPNW - Internationale Ärzte zur Verhütung des Atomkrieges e.V.

Angriff auf Gaza-Flotte: Verstoß gegen internationales Recht bestätigt

… der Mavi Marmara war. Israel hat nach Ansicht der UN-Ermittler internationales Recht gebrochen. Die israelische Blockade des Gazastreifens selbst wird als ungesetzlich eingestuft. Der Menschenrechtsausschuss hatte den Angriff auf unschuldige Zivilisten bereits im Juni mit großer Mehrheit scharf verurteilt. Laut UN-Bericht haben die israelischen Soldaten ein "nicht zu akzeptierendes Maß an Brutalität" gezeigt. Sie hätten sich während und nach dem Einsatz schwerer Rechtsbrüche wie vorsätzlicher Tötung und Folter schuldig gemacht. Die IPPNW bedauert, …
24.09.2010
Bild: Sollte die Politik mehr auf die Meinung der Bürger hören?Bild: Sollte die Politik mehr auf die Meinung der Bürger hören?
DeutschlandGroup

Sollte die Politik mehr auf die Meinung der Bürger hören?

Botschafter Liechtensteins plädiert für mehr Bürgerbeteiligung an politischen Entscheidungen. Im Rahmen eines Clubtreffens der DeutschlandGroup erklärte der Botschafter Liechtensteins, Prinz Stefan von und zu Liechtenstein, die Vorteile eines politischen Systems, in dem die Mehrheitsmeinung von Bürgern direktes politisches Gewicht hat: „Wir haben versucht zu erklären, wie wir eigentlich seit 200 Jahren funktionieren. Dass die Bürger bei uns mitreden dürfen. ...Wir sind ein extrem liberal durchorganisierter Staat. Unsere Gesetze werden von Fachleuten …
20.09.2010
Bild: Stuttgart 21 auch in Hannover - Der Staat und sein gestörtes Verhältnis zum DenkmalschutzBild: Stuttgart 21 auch in Hannover - Der Staat und sein gestörtes Verhältnis zum Denkmalschutz
Piratenpartei Niedersachsen

Stuttgart 21 auch in Hannover - Der Staat und sein gestörtes Verhältnis zum Denkmalschutz

… Demokratie", so Dr. Jürgen Junghänel, Mitglied der Initiative Bürgerbeteiligung "Landtag" und Vorsitzender des Regionsverbandes Hannover der Piratenpartei. Auf dem diesjährigen Programmparteitag in Wolfenbüttel wurde erwartungsgemäß ein Antrag zum Erhalt des Oesterlenschen Plenarsaales mit großer Mehrheit in das niedersächsische Wahlprogramm aufgenommen. [3] Auch in Baden-Württemberg wird mit dem Projekt "Stuttgart21" gegen den Willen der Bürger, mit dem Abriss des Bahnhofgebäudes, ein Denkmal geopfert, um ein Prestige Objekt durchzuführen, was …
16.09.2010
Bild: Kommentar: US Wahlen 2010: Demokraten erhalten die Rechnung – und schaden zugleich den RepublikanernBild: Kommentar: US Wahlen 2010: Demokraten erhalten die Rechnung – und schaden zugleich den Republikanern
Stefan Prystawik, Publicist

Kommentar: US Wahlen 2010: Demokraten erhalten die Rechnung – und schaden zugleich den Republikanern

… Paladino geschätzte drei Millionen aus dem eigenen Vermögen in seinen Wahlkampf investiert hat. Es ist die Rechnung des Wahlvolks für eine Bevormundung, für ein Regieren von oben herab, das das Establishment der Demokraten während der zwei Jahre Obama-Administration mit ihrer Mehrheit in allen Häusern in Washington dem Volk zugemutet hat. Amerikaner reagieren immer sehr empfindlich auf staatliche Maßnahmen, besonders dann, wenn sie Freiheitsrechte beschneiden und an den Geldbeutel gehen – da mögen sie noch so gut gemeint sein – Rekorddefizit, …
16.09.2010
Bild: Unternehmer.de-Blitzumfrage: Soll Sarrazin aus der SPD ausgeschlossen werden?Bild: Unternehmer.de-Blitzumfrage: Soll Sarrazin aus der SPD ausgeschlossen werden?
Marktplatz Mittelstand GmbH & Co. KG

Unternehmer.de-Blitzumfrage: Soll Sarrazin aus der SPD ausgeschlossen werden?

(Nürnberg, 15. September). Bislang 132 Teilnehmer hatte die Blitzumfrage zum Thema Thilo Sarrazin auf unternehmer.de: Eine deutliche Mehrheit von 67 Prozent votierte dabei gegen einen Parteiausschluss des ehemaligen Bundesbankers. "Soll Thilo Sarrazin aus der SPD ausgeschlossen werden?", so lautet das aktuelle Thema des neuen Umfragebereiches auf dem B2B-Portal unternehmer.de. 67 Prozent stimmten mit "Nein", 22 Prozent mit "Ja", 11 Prozent entschieden sich für die Antwortoption "Das ist mir egal". Die Ergebnisse der Unternehmer.de-Blitzumfrage …
15.09.2010
Bild: Mainzer Linke verzichtet auf Aufsichtsratsposten - Große Mehrheit gegen Teilnahme an der HoldingBild: Mainzer Linke verzichtet auf Aufsichtsratsposten - Große Mehrheit gegen Teilnahme an der Holding
DIE LINKE. Stadtverband Mainz

Mainzer Linke verzichtet auf Aufsichtsratsposten - Große Mehrheit gegen Teilnahme an der Holding

Klar und deutlich hat sich DIE LINKE. Mainz bei ihrem Sonderparteitag am vergangenen Mittwoch gegen die Entsendung eines Aufsichtsratsmitgliedes in die neu gegründete Zentrale Beteilungsgesellschaft Mainz mbH (ZBM) entschieden. 2 Ja-Stimmen, 18 Nein und 3 Enthaltungen waren das Ergebnis einer ausführlichen Debatte darüber, ob die Stadtratsfraktion den ihr angebotenen Aufsichtsratssitz in der Stadtholding einnehmen solle. Schon während der Stadtratssitzung am 1. September hatten die beiden Ratsmitglieder der Linken, Gudrun Hölzl und Dieter Hof…
13.09.2010
Thema: Pressemitteilung Mehrheit
Bild: Thema Jobeinstieg: Die Skepsis an den Unis ist großBild: Thema Jobeinstieg: Die Skepsis an den Unis ist groß
Studitemps GmbH

Thema Jobeinstieg: Die Skepsis an den Unis ist groß

… deutschen Studenten auf dem Spiel. Zu dieser Erkenntnis jedenfalls gelangte nun auch eine repräsentative Umfrage der auf Studenten spezialisierten Stellenbörse Jobmensa mit dem Titel Einstieg in den Jobmarkt: Wie schätzt Ihr Eure Chancen nach dem Studium ein? Hier blickt die Mehrheit der über 1.000 befragten Hochschüler tendenziell skeptisch auf den Start in die berufliche Laufbahn. Rund 35 Prozent der Teilnehmer beurteilten ihre Chancen für einen erfolgreichen Einstieg in den Jobmarkt lediglich mit dem Prädikat „geht so“, weitere 24 Prozent befürchten …
09.09.2010
EU-Parlament verabschiedet Tierversuchs-Richtlinie
Bundesverband Menschen für Tierrechte

EU-Parlament verabschiedet Tierversuchs-Richtlinie

Pressemitteilung Menschen für Tierrechte – Bundesverband der Tierversuchsgegner e.V. 08.09.2010 EU-Parlament verabschiedet Tierversuchs-Richtlinie Mit großer Mehrheit hat heue das EU-Parlament nach knapp zweijähriger Beratungszeit einer neuen Tierversuchs-Richtlinie zugestimmt, die die bisherige von 1986 ablösen wird. Nach Auffassung der Politik bedeutet das Regelwerk einen Quantensprung für den Tierschutz in den 27 Mitgliedstaaten, ohne dabei die tierexperimentelle Forschung zu behindern. Dies würde durch hohe Genehmigungsanforderungen sowie …
08.09.2010
Schlussabstimmung zur Tierversuchs-Richtlinie im EU-Parlament
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Schlussabstimmung zur Tierversuchs-Richtlinie im EU-Parlament

… für Tierrechte – Bundesverband der Tierversuchsgegner e.V. 07.09.2010 Schlussabstimmung zur Tierversuchs-Richtlinie im EU-Parlament Nach knapp zweijähriger Beratungszeit wird das EU-Parlament morgen über die neue Tierversuchs-Richtlinie entscheiden. Es gilt als sicher, dass die Mehrheit der Abgeordneten dem zwischen EU-Kommission, EU-Ministerrat und Vertretern des EU-Parlaments ausgehandelten Kompromissvorschlag zustimmen wird. Ebenso gilt es als sicher, dass die drei Änderungsvorschläge zugunsten des Tierschutzes, die noch von der Grünen …
07.09.2010
Bild: Demokraten bereiten rücksichtslose Auslese eigener Kandidaten vorBild: Demokraten bereiten rücksichtslose Auslese eigener Kandidaten vor
Stefan Prystawik, Publicist

Demokraten bereiten rücksichtslose Auslese eigener Kandidaten vor

5. September 2010 WASHINGTON — Präsident Obamas Demokraten greifen angesichts der zu erwartenden Welle, die ihre Mehrheit im November aus Kongreß und Senat spülen könnte, zu geradezu brutalen Mitteln, um dennoch eine Überlegenheit sichern zu können: In den nächsten beiden Wochen werden führende Demokraten neue Umfragen und weitere Daten auswerten, die zeigen, ob gefährdete Kandidaten überhaupt noch eine Chance zum Sieg haben. Wenn nicht, wird die Partei sofort Gelder von diesen Kandidaten abziehen und einer Gruppe von etwa zwei Dutzend 'wichtigen' …
06.09.2010
Meinungsumfrage zur Buchveröffentlichung von Thilo Sarrazin: Hohe Zustimmung für Sarrazin in der Bevölkerung
Consumerfieldwork GmbH

Meinungsumfrage zur Buchveröffentlichung von Thilo Sarrazin: Hohe Zustimmung für Sarrazin in der Bevölkerung

… Montag den 30.08.10 bis Freitag den 03.09.10 statt und basiert auf einer Stichprobengröße von 2.500 Befragten. Niedrigste Zustimmung bei Grünen-Wählern, höchste bei FDP-, CDU und Die Linke Die Zustimmung ist allerdings eine Frage der Partei-Sympathie: Allein Wähler der Grünen lehnen die Thesen Sarrazins mehrheitlich ab (hat recht: 34% / hat nicht recht: 47%). Bei den Wählern der übrigen Parteien ist die relative Zustimmung zu den Thesen Sarrazins am höchsten bei Anhängern der FDP (hat recht: 59% / hat nicht recht: 25%). Aber auch unter Anhängern …
06.09.2010
Bild: Piraten verabschieden breites ProgrammBild: Piraten verabschieden breites Programm
Piratenpartei Niedersachsen

Piraten verabschieden breites Programm

… Das Atommülllager in Gorleben hat bei den Piraten eine völlige Abfuhr erhalten. Die Piraten sind für eine ergebnisoffene bundesweite Suche und schließen dabei auch Niedersachsen selbst nicht aus. Des Weiteren wurde ein umfangreiches Papier zur Bildungspolitik mit überragender Mehrheit als Arbeitsgrundlage bestätigt. Die Piraten legen dabei großen Wert darauf, dass das Bildungssystem nicht mit weiteren harten Reformen überzogen wird und Eltern mit an dem Wandel des Schulsystems beteiligt werden. Die Schüler sollen zu mehr Medienkompetenz erzogen …
31.08.2010
Bild: juravendis Rechtsanwälte ++ Verbot von Nahrungsergänzungsmitteln?Bild: juravendis Rechtsanwälte ++ Verbot von Nahrungsergänzungsmitteln?
juravendis Rechtsanwälte

juravendis Rechtsanwälte ++ Verbot von Nahrungsergänzungsmitteln?

… einen Ausnahmetatbestand fallen, sei es die Regelung in § 2 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 2. Halbsatz LFGB für Stoffe natürlicher Herkunft oder den natürlichen Stoffen chemisch gleichen Stoffen, oder sei es im Wege einer Allgemeinverfügung oder Ausnahmegenehmigung, wenn die Produkte in anderen EU-Staaten rechtmäßig im Verkehr sind. Alles in allem bleibt abzuwarten, ob der Vorstoß des BMELV wirklich seine Mehrheiten findet. Gegenwind dürfte und sollte es genug geben. Weitere Informationen erhalten Sie kostenfrei und unverbindlich auf www.juravendis.de
30.08.2010
Bild: Eine Waffe, die unblutig Frieden schafft - Erneuerbare Zahlungsmittel
Wolfgang Bergmann freier Publizist

Eine Waffe, die unblutig Frieden schafft - Erneuerbare Zahlungsmittel

… Freiheit am Hindukusch". Nur leerer Irrsinn, Worte um einen Krieg zu legalisieren. Viele sehen es so nicht und können es auch so nicht unterschreiben und da sie dies auch nicht unterschreiben dürfen wird es immer so weitergehen. Die Menschen dieser Welt in großer Mehrheit und in allen Kulturen sind gegen Kriege in jeglicher Form. Diese reale, demokratische Mehrheit ist jedoch machtlos und darf nur zusehen. Dem Krieg in Afghanistan am Hindukusch, der schon wer weiß wie lange, in abstrusen Formen schwillt und nie beigelegt wurde. Diesem Treiben …
30.08.2010
Bild: Europa auf Kurs in Armut und die dreisten Vier - Erneuerbare Zahlungsmittel
Wolfgang Bergmann freier Publizist

Europa auf Kurs in Armut und die dreisten Vier - Erneuerbare Zahlungsmittel

… ein entgültiger Einstieg in die Erneuerbaren Energien ein Desaster und wird ihnen für immer die Vormachtstellung auf den internationalen Energiemärkten nehmen, denn die würde es so nicht mehr geben. Sollte Eon, RWE, Vattenfall und EnBW auf Druck der Mehrheit der Bevölkerung, wider aller Erwartungen richtig in Erneuerbare Energien einsteigen, wäre das Produktionsgeschäft für unsere mittelständigen Betriebe verloren. Die Manager dieser Konzerne würden die gesamte Produktion nach China oder sonst wo, aus Kostengründen, verlagern und eine große heilende …
30.08.2010
Bild: vermicon AG: Zeit für einen ParadigmenwechselBild: vermicon AG: Zeit für einen Paradigmenwechsel
vermicon AG

vermicon AG: Zeit für einen Paradigmenwechsel

… umfassend die Mikroorganismen – kultivierbar oder nicht – direkt in Proben nach. Die Forschung der letzten 15 Jahre zeigte mittels neuer, verzerrungsfreier und molekularer Verfahren auf, dass den Mikrobiologen tatsächlich nur ein kleiner Teil aller Bakterien bekannt ist. Die große Mehrheit der Mikroorganismen ist auch heute noch nach wie vor unbekannt und daher mit konventionellen Verfahren nicht nachweisbar. Der Nachweis von Bakterien mittels Kultivierung, der seit über 100 Jahren „Gold Standard“ ist, zeigt nur einen geringen Prozentsatz der Keime …
27.08.2010
Bild: Atommeiler, die Zeitbomben in idyllischen Landschaften - Erneuerbare Zahlungsmittel
Wolfgang Bergmann freier Publizist

Atommeiler, die Zeitbomben in idyllischen Landschaften - Erneuerbare Zahlungsmittel

… vollkommen unwichtig. Letztlich kann man die Laufzeitverlängerung, sagen wir um 10 Jahre nach 10 Jahren, wiederum um 10 Jahre verlängern und genau so wird es geschehen. Das ist der Plan. So vertritt der Umweltminister und ein paar Politiker volksgefällig, das ja in seiner Mehrheit gegen die Verlängerungen der Laufzeiten ist, die kurze Laufzeit und die Atomlobby in allen Parteien, die längeren Laufzeiten und der entstandene, verabschiedete Kompromiss, wird in 5, 10, 15, 20 oder in 30 Jahren wieder zur Diskussion gestellte. Jeder kann diese simple Lockig …
23.08.2010
Bild: Schlüchtern: KuKi e.V. abgelehntBild: Schlüchtern: KuKi e.V. abgelehnt
Nickel Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft

Schlüchtern: KuKi e.V. abgelehnt

… äußerst hoch. Allein die statische Untersuchung koste EUR 50.000,00. Diese veranlasste mehrere bisherige Befürworter einer konstruktiven Lösung, von einer Zustimmung Abstand zu nehmen. Bei Beschlussfassung über die grundsätzliche Bereitschaft der Stadt zum Ankauf am 28.06.2010 kam keine Mehrheit zustande. • Daraufhin forderte der Bürgermeister der Stadt Schlüchtern die Verantwortlichen des KuKi e.V. auf, sofort mit der Räumung der ehemaligen Synagoge zu beginnen, da mit Auslaufen des Hauptmietvertrages der KuKi Schlüchtern e.V. sein Recht auf Besitz …
19.08.2010
Bild: ÖDP in Dischingen fordert "Gläsernes Rathaus"Bild: ÖDP in Dischingen fordert "Gläsernes Rathaus"
ödp Kreisverband Heidenheim

ÖDP in Dischingen fordert "Gläsernes Rathaus"

… „Akteneinsicht für alle Bürger“ eingeführt haben.Dass diese Idee praktikabel und realistisch ist, weiß auch Silvio Mundinger. Ende Juli wurde im niederbayerischen Passau ein von der dortigen ÖDP-Stadtratsfraktion eingebrachter Antrag auf Informationsfreiheit mit überwältigender Mehrheit angenommen. Somit können künftig Bürger in der Dreiflüssestadt ohne unnötige Einschränkungen und ohne einen direkten Nachweis der Betroffenheit Einsicht in Verwaltungsvorgänge wie städtische Bauvorhaben, Investitionen oder sonstige Verwaltungsakte nehmen. Nur wenige …
17.08.2010
Bild: Blums Günstlinge? Blumige Fantasie
Junge Liberale (JuLis) Darmstadt

Blums Günstlinge? Blumige Fantasie

… und Ablehnung bei den Jungen Liberalen (JuLis). Hierzu erklärt der Vorsitzende der Darmstädter JuLis Alexander Thierfeld: „Wir Jungen Liberalen stehen stets für neue Impulse und sind der Reformmotor der FDP. Klientelpolitik lehnen wir dagegen komplett ab! Offensichtlich hat die große Mehrheit der Darmstädter FDP-Mitglieder verstanden, dass Darmstadt neue Ideen und neue Köpfe braucht. Innerhalb der FDP machen wir da mit sieben JuLi-Mitgliedern auf den ersten 20 Listenplätzen gerne einen Anfang. Daraus jedoch zu folgern, dass die FDP politisch nach …
12.08.2010
Bild: Wiener Wahl 2010Bild: Wiener Wahl 2010
Stadt-wien

Wiener Wahl 2010

… 2010 seine Absolute gegen die ÖVP, an der Spitze Staatssekretärin Christine Marek, die FPÖ mit Frontmann HC Strache und die Grünen mit Klubobfrau Maria Vassilakou. Verliert SPÖ die Absolute? Die große Frage lautet: Wird die SPÖ bei der Wiener Wahl 2010 ihre absolute Mehrheit verlieren? Während Politologen einer Meinung sind, nämlich dass die SPÖ sich nach der Wiener Wahl 2010 einen Regierungspartner suchen muss, scheinen neue Umfragen an dieser Meinung zu rütteln. Ein Zünglein an der Waage könnte ebenfalls das "Liberale Forum" spielen. Dr. Angelika …
05.08.2010
Bild: Zugang zu sauberem Trinkwasser und Sanitärversorgung ist Menschenrecht – AöW begrüßt UN-ResolutionBild: Zugang zu sauberem Trinkwasser und Sanitärversorgung ist Menschenrecht – AöW begrüßt UN-Resolution
Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft e.V. (AöW)

Zugang zu sauberem Trinkwasser und Sanitärversorgung ist Menschenrecht – AöW begrüßt UN-Resolution

Am 28. Juli 2010 hat die UN-Generalversammlung eine „Resolution für das Menschenrecht auf Zugang zu sauberem Wasser und Sanitärversorgung“ mit überwältigender Mehrheit angenommen. Die Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft e.V. (AöW) begrüßt diese Erklärung als wichtigen Schritt für die Menschheit. Denn damit wird deutlich, dass nicht weiter hingenommen werden darf, dass große Teile der Erdbevölkerung von einer sicheren Versorgung mit Trinkwasser und einer hygienisch unbedenklichen Abwasserbeseitigung ausgeschlossen werden und mit diesem lebenswichtigen …
30.07.2010
Bild: Geteilte Meinung zum Verbot von Internetpornographie
mingle-Trend

Geteilte Meinung zum Verbot von Internetpornographie

… finden in der Öffentlichkeit ebenso großen Anklang, wie heftige Kritik. Und auch unter den deutschen Bürger zeichnet sich diese Uneinigkeit ab. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen mingle-Trend-Umfrage, für die 1.000 Personen online befragt wurden. Demnach würde eine knappe Mehrheit der Befragten einem generellen Verbot von Pornoseiten im Internet zwar zustimmen, die Gegner von Sperrungen sind den Befürwortern aber dicht auf den Fersen. Das Streitthema ruft jedoch bei Männern und Frauen sehr deutliche Meinungen hervor. Welche? http://mingle-trend.respondi.com/de/27_07_2010/geteilte-meinung-zum-verbot-von-internetpornographie/
27.07.2010
Bild: Deutsche Studenten mehrheitlich gegen Lohn-DumpingBild: Deutsche Studenten mehrheitlich gegen Lohn-Dumping
Studitemps GmbH

Deutsche Studenten mehrheitlich gegen Lohn-Dumping

Köln, 22. Juli 2010 – Mit großer Mehrheit haben sich die Teilnehmer einer repräsentativen Umfrage der auf Studenten spezialisierten Stellenbörse Jobmensa gegen Lohn-Dumping bei Neben- und Ferienjobs ausgesprochen. Rund 45 Prozent der über 5000 Befragten gaben an, sich erst ab einem Stundenlohn von neun bis elf Euro aktiv um offene Stellen zu bemühen. Weitere 28 Prozent betrachten ein Entgelt von elf bis 15 Euro je Stunde als angemessen. Immerhin sieben Prozent sprachen sich für einen Stundenlohn von 15 und mehr Euro aus. "Die Zahlen weisen darauf …
26.07.2010
Bild: Kein Vertrauen in die Gestalter des Gesundheitssystems
mingle-Trend

Kein Vertrauen in die Gestalter des Gesundheitssystems

Ergebnisse der mingle-Trend-Umfrage zur Zukunft des Gesundheitswesens Köln. Die Deutschen haben kein Vertrauen in die Einflussgruppen des Gesundheitssystems. Die große Mehrheit, deutliche 58% der 1.000 online- Befragten einer repräsentativen mingle-Trend-Umfrage geben an, keiner Lobby und somit weder Politikern, Ärzten, noch Krankenkassen oder der Pharmaindustrie Vertrauen zu schenken. Mit 29% schneidet die Einflussgruppe der Ärzte bei den Deutschen noch am besten ab. Besonders Jugendliche vertrauen dieser Lobby, wenn es um die Zukunft des Gesundheitssystems …
23.07.2010
Deutsche Studenten mehrheitlich gegen Lohn-Dumping
Studitemps GmbH

Deutsche Studenten mehrheitlich gegen Lohn-Dumping

Köln, 22. Juli 2010 – Mit großer Mehrheit haben sich die Teilnehmer einer repräsentativen Umfrage der auf Studenten spezialisierten Stellenbörse Jobmensa gegen Lohn-Dumping bei Neben- und Ferienjobs ausgesprochen. Rund 45 Prozent der über 5000 Befragten gaben an, sich erst ab einem Stundenlohn von neun bis elf Euro aktiv um offene Stellen zu bemühen. Weitere 28 Prozent betrachten ein Entgelt von elf bis 15 Euro je Stunde als angemessen. Immerhin sieben Prozent sprachen sich für einen Stundenlohn von 15 und mehr Euro aus. "Die Zahlen weisen darauf …
23.07.2010
Bild: Menschenrechte als Hauptargument für Verschleierungsverbot
mingle-Trend

Menschenrechte als Hauptargument für Verschleierungsverbot

… Die in mehreren Ländern geführte Debatte um ein Verbot der Vollverschleierung von Frauen hat nun auch die Politik in Deutschland erreicht. Doch welche Motive stecken hinter den Bestrebungen zahlreicher Politiker, die Verschleierung zu verbieten? Die Mehrheit der Deutschen glaubt, dass Politiker die Ganzkörperschleier hauptsächlich aus Menschenrechtsgründen verbieten wollen. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen mingle-Trend-Umfrage, für die 1.000 Personen online befragt wurden. Ganzkörperschleier gelten als menschenverachtend, da sie den …
22.07.2010
Bild: Atomausstieg sofort – Kundgebung am 24. Juli in StuttgartBild: Atomausstieg sofort – Kundgebung am 24. Juli in Stuttgart
ödp Landesverband Baden-Württemberg

Atomausstieg sofort – Kundgebung am 24. Juli in Stuttgart

… wir Bürgerinnen und Bürger über unsere Steuern zahlen, wie es beim Standort Asse der Fall ist. Die ÖDP will die regenerative Energiewende jetzt, doch der Weiterbetrieb von Neckarwestheim und allen anderen Atomkraftwerken verhindert die rasche Energiewende. Die Mehrheit der Bevölkerung will keine weitere Atommüll-Produktion: Jedes Jahr erzeugen allein die beiden Neckarwestheimer Atomkraftwerke über 30 Tonnen an hochgiftigem und für Jahrtausende äußerst gefährlich strahlenden Atommüll. Eine sichere „Endlagerung“ wird es nie geben. Der Atommüll soll …
21.07.2010
Hamburger Volksentscheid über die Zukunft der Grundschulen bestärkt Sachsens Schulpolitik
CDU Kreisverband Landkreis Leipzig

Hamburger Volksentscheid über die Zukunft der Grundschulen bestärkt Sachsens Schulpolitik

Der am Sonntag durchgeführte Volksentscheid über die Einführung eines längeren Grundschulzeit und deren Ablehnung durch die Mehrheit der Hamburger Bürgerschaft bestärkt die CDU des Landkreises Leipzig in ihrer Überzeugung, dass es in Sachsen keine Experimente auf dem Rücken der Kinder und Lehrer geben darf. Auch nach der letzten PISA-Studie 2010 zählt der Freistaat Sachsen im Ländervergleich zu denen mit den besten Lernergebnissen seiner Schüler. Die Erfahrungen zeigen, dass nicht die Einheitsschule, sondern eine gezielt auf die Schüler gerichtete …
20.07.2010
Bild: Suchtpolitik in München ist dem Bezirksausschuss Bogenhausen ein großes AnliegenBild: Suchtpolitik in München ist dem Bezirksausschuss Bogenhausen ein großes Anliegen
FDP Bogenhausen

Suchtpolitik in München ist dem Bezirksausschuss Bogenhausen ein großes Anliegen

… relativ gut geglückt. "Die Politik muss hier genauso schnell und effektiv bei Crystal handeln und entsprechende Verbote umsetzen. Crystal kann in sehr kurzer Zeit Existenzen zerstören und massive Gesundheitsschäden anrichten, gar bis zum Suizid führen.", so der liberale Politiker. Die Mehrheit von CSU und FDP reichte aus, um die Ergänzungen der Stadt zuleiten zu können. SPD und Grüne im BA 13 ließen sich von den liberalen Vorstellungen aber nicht überzeugen und stimmten größtenteils dagegen. Jetzt bleibt abzuwarten, was das zuständige Gesundheitsreferat …
20.07.2010
Bild: FREIE WÄHLER: nach Volksentscheid über die Schulreform die Bürger in Hamburg sammeln!
Freie Wähler Hamburg

FREIE WÄHLER: nach Volksentscheid über die Schulreform die Bürger in Hamburg sammeln!

… unabhängige Bürgervereinigung FREIE WÄHLER Hamburg hat einen Tag nach dem erfolgreichen Volksentscheid gegen die Schulreform bekräftigt, sich als neue politische Kraft aus der Mitte der Bevölkerung heraus aufzustellen. "Durch das Schließen einer Allparteienkoalition gegen die Mehrheit in der Stadt hat sich praktisch jeder Abgeordnete der Bürgerschaft als unfähig erwiesen, auf die Wünsche der Menschen einzugehen," erklärte Landesvorsitzender Wolf Achim Wiegand (56) in einer Pressemitteilung. "Wir FREIE WÄHLER stehen für Unabhängigkeit, Sachbezogenheit …
19.07.2010
Bild: Freie Wähler Bundespartei sagt JA zur PrimarschuleBild: Freie Wähler Bundespartei sagt JA zur Primarschule
Freie Wähler Gemeinschaft

Freie Wähler Bundespartei sagt JA zur Primarschule

… Bürgerinnen und Bürger, die auch Hamburgs Kindern eine bessere Schule geben will" so Keuth weiter, der Hamburgern und Schleswig-Holsteinern als aktiver, bürgernaher Kandidat der Freien Wähler bei der Europawahl 2009 noch gut bekannt ist. Die demokratisch gewählte Mehrheit aus CDU, Grüne, SPD und Linke zeigt mit dem überwältigenden Mehrheitsbeschluss der Hamburger Bürgerschaft, dass sie koalitionsfähig ist. Die Bundesvereinigung freie Wähler unterstützt deshalb auch die Arbeit der Initiative "PROSchulreform Hamburg" ist Teil des Zusammenschlusses …
16.07.2010
Keine Steuergelder für Olympia
Grüne Jugend München

Keine Steuergelder für Olympia

… alle finanziellen Risiken auf die Austragungsorte ab.“, empört sich Katharina Schulze (Vorsitzende der Grünen Jugend München) und fügt hinzu „Ich bin verwundert, dass noch niemand nach einer Finanzspritze durch den Olympische Sportbundes ruft. Immerhin hält dieser die Mehrheit an der Bewerbergesellschaft und steuert nichts für die fehlenden Millionen der Bewerbung bei. Dafür sollen jetzt die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler aufkommen! Das ist skandalös!“ Die Grüne Jugend München wird den am Mittwoch beschlossenen Antrag auch auf der kommenden …
15.07.2010
Bild: Silvio Mundinger im Landesvorstand bestätigtBild: Silvio Mundinger im Landesvorstand bestätigt
ödp Kreisverband Heidenheim

Silvio Mundinger im Landesvorstand bestätigt

… warb der Diplom Ingenieur für eine nachhaltige Energiepolitik: "Das krampfhafte Festhalten an Atomkraftwerken ist ein Irrweg!". Nach Meinung Mundingers darf die Regierung bei der Entscheidung über längere Laufzeiten den Willen der Bürger nicht ignorieren. Die Mehrheit sei gegen eine Laufzeitverlängerung und wolle einen sauberen, sicheren Strom.Nach den Vorstandswahlen beschäftigten sich die Delegierten mit dem landespolitischen Programm, das beim nächsten Landesparteitag im Herbst verabschiedet werden soll. Breiten Raum nahm dabei die Bildungspolitik …
14.07.2010
Bild: Schleswig-Holstein bietet weiterhin keine vernünftige Alternative zum Religionsunterricht anBild: Schleswig-Holstein bietet weiterhin keine vernünftige Alternative zum Religionsunterricht an
Elterninitiative pro PER

Schleswig-Holstein bietet weiterhin keine vernünftige Alternative zum Religionsunterricht an

… die Elterninitive pro PER zur Kenntnis genommen, dass der Landtag auch weiterhin an der bestehenden Konzeption des Religionsunterrichtes festhalten möchte. Der Landtag hatte in seiner 9. Tagung einen Antrag auf gemeinsamen Ethik- und Religionskundeunterricht mit großer Mehrheit abgelehnt. Eine vertiefende Ausschuss-Überweisung wird ebenfalls nicht erfolgen. Nach Ansicht der Elterninitiative wird damit eine weitere, große Chance vertan, eine vernünftige und für allen Seiten faire Lösung im Bereich der Werteerziehung an den Schulen zu ermöglichen …
12.07.2010
Jagd und Tierschutz - Es regt sich Widerstand
JagdAberFair

Jagd und Tierschutz - Es regt sich Widerstand

sser entwickeln. Der Seuchengefahr kann durch Impfungen wirksam entgegengewirkt werden und selbst die Staatsfinanzen könnten durch ein effektiveres Reh- und Rotwildmanagement gestärkt werden (Reduzierung von Waldschäden). Gefordert ist hier politischer Wille und Mut, in das jagdliche Brauchtum signifikant einzugreifen und ein Gesetz auf den Weg zu bringen, welches den veränderten Bedingungen des 21. Jahrhunderts, den wissenschaftlichen Erkenntnissen, dem modernen Tier- und Artenschutz und der Mehrheit der Wähler gerecht wird.
12.07.2010
Bild: Kruzifixe gehören nicht in deutsche Schulen
mingle-Trend

Kruzifixe gehören nicht in deutsche Schulen

Ergebnisse der mingle-Trend-Umfrage zu kirchlichen Symbolen in staatlichen Schulen Köln. Das Streitthema Kruzifix hat nun die Europa-Ebene erreicht. Auch in Deutschland ist die Frage nach der Verbannung des christlichen Symbols aus staatlichen Schulen nicht unumstritten. Die Mehrheit der Deutschen spricht sich jedoch für ein Entfernen des Kreuzes aus. Das ist das Ergebnis der repräsentiven online mingle-Trend-Umfrage, bei der 1.000 Personen befragt wurden. Demnach ist man sich vor allem im Osten und Westen des Landes uneinig über das Streitthema. …
08.07.2010
Bild: Regierungsparteien fest im Griff der Nutztierlobby
Arbeitsgemeinschaft für artgerechte Nutztierhaltung e.V. - Tierschutzfachverband

Regierungsparteien fest im Griff der Nutztierlobby

Mit Enttäuschung und Empörung reagieren Tierfreunde auf die Weigerung der Mehrheit von CDU, CSU und FDP im Verbraucherausschuss des Bundestages, ein verbindliches „Prüf- und Zulassungsverfahren für Haltungseinrichtungen für Nutztiere“ (Tierhaltungs-TÜV) auf den Weg zu bringen. Damit dürfen Tierhalter weiterhin Haltungssysteme verwenden, die nicht den natürlichen Bedürfnissen der Nutztiere gerecht werden und deshalb von der Mehrheit der Bevölkerung entschieden abgelehnt werden. Mit dem angestrebten Prüfverfahren sollen nach dem Vorbild der Schweiz …
08.07.2010
Europaweite Umfrage zu Tierversuchen - Deutsche tierfreundlicher als EU-Durchschnitt
Ärzte gegen Tierversuche e.V.

Europaweite Umfrage zu Tierversuchen - Deutsche tierfreundlicher als EU-Durchschnitt

Einer aktuellen EU-Umfrage zufolge lehnt eine Mehrheit der Deutschen Tierversuche an Hunden und Affen ab, selbst wenn diese zur Bekämpfung menschlicher Krankheiten beitragen können. Bei Experimenten an Mäusen spricht sich jedoch nur ein Viertel der Befragten dagegen aus. Im EU-Vergleich zählt Deutschland damit eher zu den Tierversuchskritikern. Die Vereinigung Ärzte gegen Tierversuche kritisiert die manipulative Fragestellung, die dem Tierversuch einen Nutzen für die Humanmedizin unterstellt. Im Rahmen des aktuellen Eurobarometers der EU-Kommission …
02.07.2010
Bild: Prominente gegen totales Rauchverbot in BayernBild: Prominente gegen totales Rauchverbot in Bayern
Paul Mooser

Prominente gegen totales Rauchverbot in Bayern

Höchste Zeit für ein Rauchzeichen Die Verfolgung von Minderheiten verläuft zwar jedesmal anders, aber die Minderheiten selbst hatten stets eine Gemeinsamkeit: Sie waren und sind selten wirklich bedrohlich, doch eine Regierung - oder eine bestimmte Gruppierung - kann die Mehrheit davon überzeugen, dass sie dennoch eine „Gefahr“ für die Allgemeinheit darstellen, vor der man das Volk „schützen“ müsse. Die Mehrheiten selbst freilich sind sich selten darüber bewusst, dass sie Unrecht tun – man schützt sich ja nur vor der Gefahr. Derzeit wird der Satz …
02.07.2010
Bild: NRW-Atheisten: Stärker nach VorstandswahlBild: NRW-Atheisten: Stärker nach Vorstandswahl
Internationaler Bund der Konfessionslosen und Atheisten, Landesverband NRW

NRW-Atheisten: Stärker nach Vorstandswahl

(Lindlar) Vergangenen Samstag wählte der Internationale Bund der Konfessionslosen und Atheisten (IBKA) in Nordrhein-Westfalen seinen Landesvorstand. Nach knapp vier Jahren im Amt wurde Rainer Ponitka mit überwältigender Mehrheit erneut zum Landessprecher gewählt. "Ich sehe diese Wahl als Bestätigung unserer Arbeit der letzten zwei Jahre an," sagt Ponitka. "Wir werden uns weiterhin für den Fall der Tanzverbote an religiösen Feiertagen, für die Abschaffung der Kirchenaustrittsgebühr sowie für eine weltanschaulich neutrale Bildung an den öffentlichen …
30.06.2010
Bild: Faire Gerichtsprozesse ohne Sprachbarrieren
Bundesverband der Dolmetscher und Übersetzer e. V. (BDÜ)

Faire Gerichtsprozesse ohne Sprachbarrieren

… Dolmetscher und Übersetzer e.V. (BDÜ) begrüßt die Entscheidung des Europaparlaments, dass jeder Bürger in einem EU-Land künftig das Recht auf Dolmetschleistungen und Übersetzungen in Strafverfahren hat. Die Abgeordneten stimmten am 16. Juni in Straßburg mit großer Mehrheit für die neue Richtlinie. „Faire Prozesse brauchen qualifizierte Dolmetscher und Übersetzer“, weiß BDÜ-Präsident Johann J. Amkreutz. Der Verband hatte sich deshalb im Vorfeld der Entscheidung in Straßburg und Brüssel für die Qualitätssicherung hinsichtlich der Sprachdienstleistungen …
30.06.2010
Bild: Braucht Bayern wirklich ein totales Rauchverbot? Eine kritische Analyse
fidiboo.de

Braucht Bayern wirklich ein totales Rauchverbot? Eine kritische Analyse

… Juli aufgerufen, in der strittigen Frage des Nichtraucherschutzes selbst zu entscheiden: absolutes Rauchverbot ohne jegliche Ausnahme oder liberale Regelung mit Raucherzimmer und gekennzeichneten Raucherkneipen? Einer Mitte Juni veröffentlichten Umfrage der Uni Bamberg zufolge zeichnet sich eine Mehrheit für das Totalverbot ab. Gleichzeitig äußerten 80 Prozent der Befragten, dass sie sich nicht ausreichend über den Volksentscheid informiert fühlen. Da es nicht ganz leicht ist, neutrale Informationen zu diesem hitzigen Thema zu finden, hat sich …
28.06.2010
Pal Dragos: Strukturdefizit im Gesundheitswesen (Teil II) - Perspektivenwechsel oder Geldverschwendung
Wachstumstrend Forschungsinstitut und Verlags-GmbH

Pal Dragos: Strukturdefizit im Gesundheitswesen (Teil II) - Perspektivenwechsel oder Geldverschwendung

… Orientierung. Daraus folgt die Notwendigkeit einer kopernikanischen Wende in der medizinischen Versorgung! Da die Erfahrung zeigt, dass eine Privatversorgung der Patienten weit individueller sein kann, als die kassenärztlich organisierte Form der Medizin, muss die Mehrheit der Bevölkerung privatärztlich versorgt werden. Die privaten Versicherungen können dann individualisierte, das Risikopotenzial des Einzelnen berücksichtigende, Vereinbarungen treffen. Nur jene, die sich eine Privatversicherung nicht leisten können, sollten auf Kosten des Steuerzahlers …
23.06.2010
Katholizismus als Weltreligion
Pater Lingen

Katholizismus als Weltreligion

… allgemein zugängliche Quellen und offenkundige Tatsachen zu stützen. Wenn die nur so wenige Leute, die sich vergleichbar intensiv damit befassen (Theologieprofs etc.) überzeugen, dann - sind diese Leute dumm, - miteinander verschworen oder - Lingen hat unrecht." Also: Mehrheit ist per se niemals ein, geschweige denn das "einzige" Kriterium für Wahrheit. Theologisch darf man übrigens auch hier an das Dogma der Erbsünde denken, und dabei namentlich an die Erkenntnisschwäche und Willensschwäche. Zur weiteren Veranschaulichung dieses "einzigen Kriteriums": 1. …
22.06.2010

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