Pressemitteilungen zu Mehrheit

… äußerst hoch. Allein die statische Untersuchung koste EUR 50.000,00. Diese veranlasste mehrere bisherige Befürworter einer konstruktiven Lösung, von einer Zustimmung Abstand zu nehmen. Bei Beschlussfassung über die grundsätzliche Bereitschaft der Stadt zum Ankauf am 28.06.2010 kam keine Mehrheit zustande. • Daraufhin forderte der Bürgermeister der Stadt Schlüchtern die Verantwortlichen des KuKi e.V. auf, sofort mit der Räumung der ehemaligen Synagoge zu beginnen, da mit Auslaufen des Hauptmietvertrages der KuKi Schlüchtern e.V. sein Recht auf Besitz …

… „Akteneinsicht für alle Bürger“ eingeführt haben.Dass diese Idee praktikabel und realistisch ist, weiß auch Silvio Mundinger. Ende Juli wurde im niederbayerischen Passau ein von der dortigen ÖDP-Stadtratsfraktion eingebrachter Antrag auf Informationsfreiheit mit überwältigender Mehrheit angenommen. Somit können künftig Bürger in der Dreiflüssestadt ohne unnötige Einschränkungen und ohne einen direkten Nachweis der Betroffenheit Einsicht in Verwaltungsvorgänge wie städtische Bauvorhaben, Investitionen oder sonstige Verwaltungsakte nehmen. Nur wenige …

… und Ablehnung bei den Jungen Liberalen (JuLis). Hierzu erklärt der Vorsitzende der Darmstädter JuLis Alexander Thierfeld: „Wir Jungen Liberalen stehen stets für neue Impulse und sind der Reformmotor der FDP. Klientelpolitik lehnen wir dagegen komplett ab! Offensichtlich hat die große Mehrheit der Darmstädter FDP-Mitglieder verstanden, dass Darmstadt neue Ideen und neue Köpfe braucht. Innerhalb der FDP machen wir da mit sieben JuLi-Mitgliedern auf den ersten 20 Listenplätzen gerne einen Anfang. Daraus jedoch zu folgern, dass die FDP politisch nach …

… 2010 seine Absolute gegen die ÖVP, an der Spitze Staatssekretärin Christine Marek, die FPÖ mit Frontmann HC Strache und die Grünen mit Klubobfrau Maria Vassilakou. Verliert SPÖ die Absolute? Die große Frage lautet: Wird die SPÖ bei der Wiener Wahl 2010 ihre absolute Mehrheit verlieren? Während Politologen einer Meinung sind, nämlich dass die SPÖ sich nach der Wiener Wahl 2010 einen Regierungspartner suchen muss, scheinen neue Umfragen an dieser Meinung zu rütteln. Ein Zünglein an der Waage könnte ebenfalls das "Liberale Forum" spielen. Dr. Angelika …

Am 28. Juli 2010 hat die UN-Generalversammlung eine „Resolution für das Menschenrecht auf Zugang zu sauberem Wasser und Sanitärversorgung“ mit überwältigender Mehrheit angenommen. Die Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft e.V. (AöW) begrüßt diese Erklärung als wichtigen Schritt für die Menschheit. Denn damit wird deutlich, dass nicht weiter hingenommen werden darf, dass große Teile der Erdbevölkerung von einer sicheren Versorgung mit Trinkwasser und einer hygienisch unbedenklichen Abwasserbeseitigung ausgeschlossen werden und mit diesem lebenswichtigen …

… finden in der Öffentlichkeit ebenso großen Anklang, wie heftige Kritik. Und auch unter den deutschen Bürger zeichnet sich diese Uneinigkeit ab. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen mingle-Trend-Umfrage, für die 1.000 Personen online befragt wurden. Demnach würde eine knappe Mehrheit der Befragten einem generellen Verbot von Pornoseiten im Internet zwar zustimmen, die Gegner von Sperrungen sind den Befürwortern aber dicht auf den Fersen. Das Streitthema ruft jedoch bei Männern und Frauen sehr deutliche Meinungen hervor. Welche? http://mingle-trend.respondi.com/de/27_07_2010/geteilte-meinung-zum-verbot-von-internetpornographie/

Köln, 22. Juli 2010 – Mit großer Mehrheit haben sich die Teilnehmer einer repräsentativen Umfrage der auf Studenten spezialisierten Stellenbörse Jobmensa gegen Lohn-Dumping bei Neben- und Ferienjobs ausgesprochen. Rund 45 Prozent der über 5000 Befragten gaben an, sich erst ab einem Stundenlohn von neun bis elf Euro aktiv um offene Stellen zu bemühen. Weitere 28 Prozent betrachten ein Entgelt von elf bis 15 Euro je Stunde als angemessen. Immerhin sieben Prozent sprachen sich für einen Stundenlohn von 15 und mehr Euro aus. "Die Zahlen weisen darauf …

Ergebnisse der mingle-Trend-Umfrage zur Zukunft des Gesundheitswesens Köln. Die Deutschen haben kein Vertrauen in die Einflussgruppen des Gesundheitssystems. Die große Mehrheit, deutliche 58% der 1.000 online- Befragten einer repräsentativen mingle-Trend-Umfrage geben an, keiner Lobby und somit weder Politikern, Ärzten, noch Krankenkassen oder der Pharmaindustrie Vertrauen zu schenken. Mit 29% schneidet die Einflussgruppe der Ärzte bei den Deutschen noch am besten ab. Besonders Jugendliche vertrauen dieser Lobby, wenn es um die Zukunft des Gesundheitssystems …

Köln, 22. Juli 2010 – Mit großer Mehrheit haben sich die Teilnehmer einer repräsentativen Umfrage der auf Studenten spezialisierten Stellenbörse Jobmensa gegen Lohn-Dumping bei Neben- und Ferienjobs ausgesprochen. Rund 45 Prozent der über 5000 Befragten gaben an, sich erst ab einem Stundenlohn von neun bis elf Euro aktiv um offene Stellen zu bemühen. Weitere 28 Prozent betrachten ein Entgelt von elf bis 15 Euro je Stunde als angemessen. Immerhin sieben Prozent sprachen sich für einen Stundenlohn von 15 und mehr Euro aus. "Die Zahlen weisen darauf …

… Die in mehreren Ländern geführte Debatte um ein Verbot der Vollverschleierung von Frauen hat nun auch die Politik in Deutschland erreicht. Doch welche Motive stecken hinter den Bestrebungen zahlreicher Politiker, die Verschleierung zu verbieten? Die Mehrheit der Deutschen glaubt, dass Politiker die Ganzkörperschleier hauptsächlich aus Menschenrechtsgründen verbieten wollen. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen mingle-Trend-Umfrage, für die 1.000 Personen online befragt wurden. Ganzkörperschleier gelten als menschenverachtend, da sie den …

… wir Bürgerinnen und Bürger über unsere Steuern zahlen, wie es beim Standort Asse der Fall ist. Die ÖDP will die regenerative Energiewende jetzt, doch der Weiterbetrieb von Neckarwestheim und allen anderen Atomkraftwerken verhindert die rasche Energiewende. Die Mehrheit der Bevölkerung will keine weitere Atommüll-Produktion: Jedes Jahr erzeugen allein die beiden Neckarwestheimer Atomkraftwerke über 30 Tonnen an hochgiftigem und für Jahrtausende äußerst gefährlich strahlenden Atommüll. Eine sichere „Endlagerung“ wird es nie geben. Der Atommüll soll …

Der am Sonntag durchgeführte Volksentscheid über die Einführung eines längeren Grundschulzeit und deren Ablehnung durch die Mehrheit der Hamburger Bürgerschaft bestärkt die CDU des Landkreises Leipzig in ihrer Überzeugung, dass es in Sachsen keine Experimente auf dem Rücken der Kinder und Lehrer geben darf. Auch nach der letzten PISA-Studie 2010 zählt der Freistaat Sachsen im Ländervergleich zu denen mit den besten Lernergebnissen seiner Schüler. Die Erfahrungen zeigen, dass nicht die Einheitsschule, sondern eine gezielt auf die Schüler gerichtete …

… relativ gut geglückt. "Die Politik muss hier genauso schnell und effektiv bei Crystal handeln und entsprechende Verbote umsetzen. Crystal kann in sehr kurzer Zeit Existenzen zerstören und massive Gesundheitsschäden anrichten, gar bis zum Suizid führen.", so der liberale Politiker. Die Mehrheit von CSU und FDP reichte aus, um die Ergänzungen der Stadt zuleiten zu können. SPD und Grüne im BA 13 ließen sich von den liberalen Vorstellungen aber nicht überzeugen und stimmten größtenteils dagegen. Jetzt bleibt abzuwarten, was das zuständige Gesundheitsreferat …

… unabhängige Bürgervereinigung FREIE WÄHLER Hamburg hat einen Tag nach dem erfolgreichen Volksentscheid gegen die Schulreform bekräftigt, sich als neue politische Kraft aus der Mitte der Bevölkerung heraus aufzustellen. "Durch das Schließen einer Allparteienkoalition gegen die Mehrheit in der Stadt hat sich praktisch jeder Abgeordnete der Bürgerschaft als unfähig erwiesen, auf die Wünsche der Menschen einzugehen," erklärte Landesvorsitzender Wolf Achim Wiegand (56) in einer Pressemitteilung. "Wir FREIE WÄHLER stehen für Unabhängigkeit, Sachbezogenheit …

… Bürgerinnen und Bürger, die auch Hamburgs Kindern eine bessere Schule geben will" so Keuth weiter, der Hamburgern und Schleswig-Holsteinern als aktiver, bürgernaher Kandidat der Freien Wähler bei der Europawahl 2009 noch gut bekannt ist. Die demokratisch gewählte Mehrheit aus CDU, Grüne, SPD und Linke zeigt mit dem überwältigenden Mehrheitsbeschluss der Hamburger Bürgerschaft, dass sie koalitionsfähig ist. Die Bundesvereinigung freie Wähler unterstützt deshalb auch die Arbeit der Initiative "PROSchulreform Hamburg" ist Teil des Zusammenschlusses …

… alle finanziellen Risiken auf die Austragungsorte ab.“, empört sich Katharina Schulze (Vorsitzende der Grünen Jugend München) und fügt hinzu „Ich bin verwundert, dass noch niemand nach einer Finanzspritze durch den Olympische Sportbundes ruft. Immerhin hält dieser die Mehrheit an der Bewerbergesellschaft und steuert nichts für die fehlenden Millionen der Bewerbung bei. Dafür sollen jetzt die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler aufkommen! Das ist skandalös!“ Die Grüne Jugend München wird den am Mittwoch beschlossenen Antrag auch auf der kommenden …

… warb der Diplom Ingenieur für eine nachhaltige Energiepolitik: "Das krampfhafte Festhalten an Atomkraftwerken ist ein Irrweg!". Nach Meinung Mundingers darf die Regierung bei der Entscheidung über längere Laufzeiten den Willen der Bürger nicht ignorieren. Die Mehrheit sei gegen eine Laufzeitverlängerung und wolle einen sauberen, sicheren Strom.Nach den Vorstandswahlen beschäftigten sich die Delegierten mit dem landespolitischen Programm, das beim nächsten Landesparteitag im Herbst verabschiedet werden soll. Breiten Raum nahm dabei die Bildungspolitik …

… die Elterninitive pro PER zur Kenntnis genommen, dass der Landtag auch weiterhin an der bestehenden Konzeption des Religionsunterrichtes festhalten möchte. Der Landtag hatte in seiner 9. Tagung einen Antrag auf gemeinsamen Ethik- und Religionskundeunterricht mit großer Mehrheit abgelehnt. Eine vertiefende Ausschuss-Überweisung wird ebenfalls nicht erfolgen. Nach Ansicht der Elterninitiative wird damit eine weitere, große Chance vertan, eine vernünftige und für allen Seiten faire Lösung im Bereich der Werteerziehung an den Schulen zu ermöglichen …

sser entwickeln. Der Seuchengefahr kann durch Impfungen wirksam entgegengewirkt werden und selbst die Staatsfinanzen könnten durch ein effektiveres Reh- und Rotwildmanagement gestärkt werden (Reduzierung von Waldschäden). Gefordert ist hier politischer Wille und Mut, in das jagdliche Brauchtum signifikant einzugreifen und ein Gesetz auf den Weg zu bringen, welches den veränderten Bedingungen des 21. Jahrhunderts, den wissenschaftlichen Erkenntnissen, dem modernen Tier- und Artenschutz und der Mehrheit der Wähler gerecht wird.

Ergebnisse der mingle-Trend-Umfrage zu kirchlichen Symbolen in staatlichen Schulen Köln. Das Streitthema Kruzifix hat nun die Europa-Ebene erreicht. Auch in Deutschland ist die Frage nach der Verbannung des christlichen Symbols aus staatlichen Schulen nicht unumstritten. Die Mehrheit der Deutschen spricht sich jedoch für ein Entfernen des Kreuzes aus. Das ist das Ergebnis der repräsentiven online mingle-Trend-Umfrage, bei der 1.000 Personen befragt wurden. Demnach ist man sich vor allem im Osten und Westen des Landes uneinig über das Streitthema. …

Mit Enttäuschung und Empörung reagieren Tierfreunde auf die Weigerung der Mehrheit von CDU, CSU und FDP im Verbraucherausschuss des Bundestages, ein verbindliches „Prüf- und Zulassungsverfahren für Haltungseinrichtungen für Nutztiere“ (Tierhaltungs-TÜV) auf den Weg zu bringen. Damit dürfen Tierhalter weiterhin Haltungssysteme verwenden, die nicht den natürlichen Bedürfnissen der Nutztiere gerecht werden und deshalb von der Mehrheit der Bevölkerung entschieden abgelehnt werden. Mit dem angestrebten Prüfverfahren sollen nach dem Vorbild der Schweiz …

Einer aktuellen EU-Umfrage zufolge lehnt eine Mehrheit der Deutschen Tierversuche an Hunden und Affen ab, selbst wenn diese zur Bekämpfung menschlicher Krankheiten beitragen können. Bei Experimenten an Mäusen spricht sich jedoch nur ein Viertel der Befragten dagegen aus. Im EU-Vergleich zählt Deutschland damit eher zu den Tierversuchskritikern. Die Vereinigung Ärzte gegen Tierversuche kritisiert die manipulative Fragestellung, die dem Tierversuch einen Nutzen für die Humanmedizin unterstellt. Im Rahmen des aktuellen Eurobarometers der EU-Kommission …

Höchste Zeit für ein Rauchzeichen Die Verfolgung von Minderheiten verläuft zwar jedesmal anders, aber die Minderheiten selbst hatten stets eine Gemeinsamkeit: Sie waren und sind selten wirklich bedrohlich, doch eine Regierung - oder eine bestimmte Gruppierung - kann die Mehrheit davon überzeugen, dass sie dennoch eine „Gefahr“ für die Allgemeinheit darstellen, vor der man das Volk „schützen“ müsse. Die Mehrheiten selbst freilich sind sich selten darüber bewusst, dass sie Unrecht tun – man schützt sich ja nur vor der Gefahr. Derzeit wird der Satz …

(Lindlar) Vergangenen Samstag wählte der Internationale Bund der Konfessionslosen und Atheisten (IBKA) in Nordrhein-Westfalen seinen Landesvorstand. Nach knapp vier Jahren im Amt wurde Rainer Ponitka mit überwältigender Mehrheit erneut zum Landessprecher gewählt. "Ich sehe diese Wahl als Bestätigung unserer Arbeit der letzten zwei Jahre an," sagt Ponitka. "Wir werden uns weiterhin für den Fall der Tanzverbote an religiösen Feiertagen, für die Abschaffung der Kirchenaustrittsgebühr sowie für eine weltanschaulich neutrale Bildung an den öffentlichen …

… Dolmetscher und Übersetzer e.V. (BDÜ) begrüßt die Entscheidung des Europaparlaments, dass jeder Bürger in einem EU-Land künftig das Recht auf Dolmetschleistungen und Übersetzungen in Strafverfahren hat. Die Abgeordneten stimmten am 16. Juni in Straßburg mit großer Mehrheit für die neue Richtlinie. „Faire Prozesse brauchen qualifizierte Dolmetscher und Übersetzer“, weiß BDÜ-Präsident Johann J. Amkreutz. Der Verband hatte sich deshalb im Vorfeld der Entscheidung in Straßburg und Brüssel für die Qualitätssicherung hinsichtlich der Sprachdienstleistungen …

… Juli aufgerufen, in der strittigen Frage des Nichtraucherschutzes selbst zu entscheiden: absolutes Rauchverbot ohne jegliche Ausnahme oder liberale Regelung mit Raucherzimmer und gekennzeichneten Raucherkneipen? Einer Mitte Juni veröffentlichten Umfrage der Uni Bamberg zufolge zeichnet sich eine Mehrheit für das Totalverbot ab. Gleichzeitig äußerten 80 Prozent der Befragten, dass sie sich nicht ausreichend über den Volksentscheid informiert fühlen. Da es nicht ganz leicht ist, neutrale Informationen zu diesem hitzigen Thema zu finden, hat sich …

… Orientierung. Daraus folgt die Notwendigkeit einer kopernikanischen Wende in der medizinischen Versorgung! Da die Erfahrung zeigt, dass eine Privatversorgung der Patienten weit individueller sein kann, als die kassenärztlich organisierte Form der Medizin, muss die Mehrheit der Bevölkerung privatärztlich versorgt werden. Die privaten Versicherungen können dann individualisierte, das Risikopotenzial des Einzelnen berücksichtigende, Vereinbarungen treffen. Nur jene, die sich eine Privatversicherung nicht leisten können, sollten auf Kosten des Steuerzahlers …

… allgemein zugängliche Quellen und offenkundige Tatsachen zu stützen. Wenn die nur so wenige Leute, die sich vergleichbar intensiv damit befassen (Theologieprofs etc.) überzeugen, dann - sind diese Leute dumm, - miteinander verschworen oder - Lingen hat unrecht." Also: Mehrheit ist per se niemals ein, geschweige denn das "einzige" Kriterium für Wahrheit. Theologisch darf man übrigens auch hier an das Dogma der Erbsünde denken, und dabei namentlich an die Erkenntnisschwäche und Willensschwäche. Zur weiteren Veranschaulichung dieses "einzigen Kriteriums": 1. …

… es wie manchen Mitarbeitern: „Wenn das Führungsteam nicht professionell arbeitet, kommt es auf den Ebenen darunter selbstverständlich zu Frust“ sagt der Hamburger Businesscoach und Führungskräftetrainer Olaf Hinz mit Blick auf die aktuellen Umfrageergebnisse, nach denen eine Mehrheit der Deutschen eine andere Regierung möchte. Und dabei kann das Kabinett doch Anleihen bei der Wirtschaft nehmen. „Wie Managementteam erfolgreich sind, ist doch schon bekannt“, analysiert der ehemalige Büroleiter von Peer Steinbrück. „Möchte dieses Kabinett davon lernen?“ Der …

Christdemokratische Mitglieder in der Landschaftsversammlung Rheinland kritisieren über 730.000 Euro Mehrbelastung für Wuppertal – CDU lehnt LVR-Haushalt ab „Wir vermisse den ernsthaften Sparwillen bei der so genannten Gestaltungsmehrheit in der Landschaftsversammlung. Im Gegenteil: Für ihre Spielwiesen haben SPD, Grüne und FDP Geld, während die meisten Städte und Gemeinden im Rheinland längst ans Eingemachte gehen müssen.“ Mit diesen Worten begründen Bernhard Simon und Karl-Friedrich Kühme, die die CDU für die Stadt Wuppertal in die Landschaftsversammlung …

Wer Die neuen Gebote durcharbeitet, verinnerlicht und sein Leben danach ausrichtet, gewinnt eine völlig neue Einstellung zum Leben. Der Autor behauptet sogar, dass das, was eine Minderheit seit Tausenden von Jahren in die Lage versetzt, eine überwältigende Mehrheit zu manipulieren, auch dem von mangelhaftem Selbstwertgefühl betroffenen Sohn des Präsidenten hilft, den Konzern zu führen. Sollte das wirklich wahr sein? Wie führt man einen Konzern? Auf dem Sterbebett überträgt der bisherige Konzernchef – vom Sohn Präsident genannt – seinem einzigen …

(Karlsruhe, 17.06.2010) Die deutschen Politiker sehen den Bürger mehrheitlich nicht in der Rolle eines Kunden gegenüber den Behörden. Trotzdem weisen sie der öffentlichen Verwaltung weitreichende Leistungs- und Servicepflichten zu, denen sie nach einer Erhebung der ec4u expert consulting ag derzeit jedoch erst in geringem Maß nachkommen. Lediglich ein Viertel der 198 befragten Abgeordneten im Bundes- und in den Landtagen sind der Auffassung, dass der Bürger gegenüber dem Staat die Rolle eines Kunden hat. Die große Mehrheit der Politiker ist jedoch …

… an Gymnasien sollen Begabtenzügen vorbehalten bleiben. Der alte und neue Landesvorsitzende spricht sich für eine verpflichtende Bürgerbeteiligung bei Großprojekten wie dem Ausbau der Oberrheinschiene oder Stuttgart 21 aus. „Es kann nicht sein, dass gegen die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger reine Prestigeprojekte durchgedrückt werden.“ so Bernd Richter. Weitere Kürzungen bei der Unterstützung von Familien, insbesondere bei Einkommensschwachen, lehnt die ÖDP kategorisch ab und fordert hingegen die Einführung eines Erziehungsgehalts. „Wenn Kinder …

… ins Kalkül gezogen.), wäre er – vom Alter her, seiner eigenen Überzeugung zufolge und der politischen Ausgangslage nach dem Mauerfall – wohl der richtige gewesen. Was sprach damals gegen eine Nominierung Gaucks durch Rot-Grün? Da hatten die Damen und Herren dort die Mehrheit. Gauck begann die Diskussion um seine Kandidatur heute selbst mit der Feststellung, dass er sich für derartige Aufgaben zu alt findet und ohne Zweifel ist die innere Einheit Deutschlands weit voran gekommen. Wer jetzt das Argument anführt, auf alle Spitzenpositionen im geeinten …

Überwältigende Mehrheit von 95 Prozent für staatliche Finanzhilfe bei privatem Wohneigentumserwerb / Repräsentative Umfrage von Immowelt.de, eines der führenden Immobilienportale: Deutsche wünschen sich zu 44 Prozent alte Eigenheimzulage zurück Nürnberg, 15. Juni 2010. Der Staat soll sparen - aber am besten bei den anderen. Denn staatliche Hilfe für den privaten Immobilienerwerb halten 95 Prozent der Deutschen für wünschenswert. In einer repräsentativen Umfrage von Immowelt.de, eines der führenden Immobilienportale, lehnen nur 5 Prozent aller Befragten …

… jetzt als Landeskanzler die politischen Geschäfte "wahren". Zur Seite wurde ihm Herr Minister Prof. Dr. Andreas Pinkwart als Vertreter gestellt, sodass das hohe Haus, der Bundesrat - selbstgefällig seine Arbeit weiter für Atom, Sparpaket und Kopfpauschale, "im Sinne der Mehrheit des Volkes tun kann". Herzlichen Glückwunsch an die SPD, sie ist "endlich" wieder oben. Respekt vor dieser Frau und ihrem Hofe, die wissen was sie wollen. Keine Partei darf in den Mitgenuss, dieses sozialdemokratisch "gefühlten" Sieges kommen. Alles ist beim "Alten" und …

Einen Ausstieg wünscht sich nach Meinung des Präsidentschaftskandidaten Wulff die große Mehrheit der Deutschen. (WELT ONLINE 12.06.2010). Leider kämen jedoch zu den Themen Ausstieg und Krisenbekämpfung bisher nur altbekannte und die Bürger belastende Problemlösungsversuche zur Sprache und zum Einsatz wie Sozialabbau und Sparpakete. Es fehle an innovativen Ideen. so Gerhard Hein, Stiftung Europaverständigung e.V.. „Es ist für mich unerträglich und ethisch nicht zu verantworten, dass immer nur versucht wird, die Finanzprobleme des Staates auf dem …

… Thüringen: „Wachsende Aufgaben der Kommunen bei schwindende Finanzen, das Wachstumsbeschleunigungsgesetz und diese Woche auch noch ein Sparpaket zu Lasten der Schwächeren.“ Bei der Kommunalwahl könnten die Bürgerinnen und Bürger zeigen, dass diese Politik von CDU und FDP keine Mehrheit mehr findet, machte er Mut. Laute Proteste von Hessens Bürgermeistern und Landräten forderte Erich Pipa, Landrat des Main-Kinzig-Kreises. „Das Land Hessen klaut Geld aus den Kassen der Städte und Gemeinden“, kritisierte er die Landesregierung wegen der Reduzierung der …

mingle-Trend präsentiert die repräsentative Umfrage-Ergebnisse zur Ölpest im Golf von Mexiko Seit dem 20. April strömen täglich bis zu drei Millionen Liter Öl aus den Lecks der explodierten Bohrinsel Deepwater Horizon des Ölkonzerns BP in den Golf von Mexiko. Es handelt sich schon jetzt um eine der größten Umweltkatastrophen der amerikanischen Geschichte. Auch in Deutschland ist BP durch die Tochterfirmen Castrol und Aral vertreten. Grünen-Chefin Claudia Roth hat einen Boykott der Aral-Tankstellen nahegelegt, um angesichts der Öl-Katastroph…

Mit deutlicher Mehrheit haben sich die Jungen Liberalen Berlin auf ihrem Landeskongress am Wochenende für die Wahl von Joachim Gauck zum Bundespräsidenten ausgesprochen. Im dem Beschluss heißt es u.a.: „Die Jungen Liberalen Berlin halten es für wichtig, dass das höchste Amt im deutschen Staat nach dem überraschenden Rücktritt von Horst Köhler wieder mit einer Person besetzt wird, die für persönliche und politische Unabhängigkeit, Glaubwürdigkeit und Integrität steht.“ Diese Voraussetzungen erfüllt Joachim Gauck aus Sicht der Berliner JuLis in seiner …

… solchen Personen angeboten werden, die als schwer vermittelbar gelten. Die Bürgerarbeit, die bereits erfolgreich in anderen Bundesländern getestet wurde, soll 33.000 Hartz IV-Empfängern zu Jobs verhelfen. Allen Unkenrufen anderer Politiker zum Trotz steht die große Mehrheit der Deutschen in dieser Entscheidung hinter ihrer Arbeitsministerin und befürwortet die Idee der Bürgerarbeit: 78% der repräsentativ Befragten des mingle-Trends halten eine solche Arbeitsbeschaffungsmaßnahme für sinnvoll. Insbesondere das weibliche Geschlecht begrüßt die Idee …

… weder  s o z i a l  noch  d e m o k r a t i s c h, sondern lebensverachtend nichtmenschlichen Wesen gegenüber und eine abstoßende Verbeugung vor oligarchischen Strukturen. Als ob Friedrich Schiller es vorausgesehen hätte, schrieb er in seinem „Demetrius“: „Die Mehrheit? Was ist die Mehrheit? Mehrheit ist der Unsinn, Verstand ist stets bei wen'gen nur gewesen. Der Staat muss untergehen, früh oder spät, wo Mehrheit siegt und Unverstand entscheidet.“ Wer sind aber diese Politiker und ihre Helfershelfer, die sich zu Arbeiten versteigen, zu denen ihnen …

… Bundespräsident Horst Köhler Montag Nachmittag seinen Rücktritt mit „sofortiger Wirkung“ vor der Presse bekannt gab. Als Grund nannte der CDU-Politiker fehlenden Respekt vor seinem Amt nach der Kritik an seinen Äußerungen zu den Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Die Mehrheit der Deutschen kann diesen Schritt nicht nachvollziehen. 51% der repräsentativ befragten Bürger halten die Entscheidung Köhlers für falsch. Lediglich ein Drittel zeigt Verständnis für dessen Entschluss. Insbesondere unter der Bildungselite findet Köhler die meisten Fürsprecher: Hier …

… verkündete Roland Koch überraschend seinen Rücktritt aus der deutschen Politik. Zum 31. August wird der hessische Ministerpräsident alle Ämter niederlegen. Bundeskanzlerin Angela Merkel reagierte mit Bedauern; weitere Politiker sprechen von einem „großen Verlust für die Politik“. Die große Mehrheit der Deutschen sieht dies jedoch anders: Sie können auf Roland Koch in der Politik gut verzichten. Insgesamt 72% der repräsentativ Befragten geben an, ihnen werde der hessische Ministerpräsident zukünftig nicht fehlen. Lediglich 8% der Bundesbürger sehen …

… allgemeine Volkserhebung der Tibeter im Frühjahr 2008 der internationalen Gemeinschaft wieder und wieder als gewaltsame Ausschreitungen und kriminelle Aktivitäten dargestellt. Sie bezog sich dabei aber nur auf die Ereignisse vom 14. März 2008 in Lhasa, während die überwältigende Mehrheit der Protestaktionen, die sich bald auf ganz Tibet ausweiteten, friedlicher Natur war. Quelle: Tibetan Centre for Human Rights and Democracy (TCHRD), www.tchrd.org Eine englische Übersetzung des Artikels in Lhasa Evening News vom 25. Mai 2010 gibt es auf Website …

… FDP, Felicitas Oldenburg, sieht besonders die Veranstalter und Teilnehmer in der Pflicht, Gewalt gegen Polizisten nicht zu akzeptieren. „Zum Glück sind die meisten Demonstrationen dank ihrer Teilnehmer friedlich. Eine kleine gewaltbereite Minderheit muss von der Mehrheit der friedliebenden Demonstranten unmissverständlich ausgegrenzt werden“, appelliert Oldenburg. Allein durch höhere Strafen werde kaum ein Gewalttäter von seinem Tun zurückschrecken. Vielmehr ist ein Gesamtkonzept zur Prävention von Gewalt nötig. Die geplante Erhöhung des Strafmaßes …

… vergegenwärtigen, so die Selbsthilfegruppe PAS Rhein/Main, welches Geistes Kind die Mutter sein müsse, um mit solch einer Methode überhaupt arbeiten zu können und wie sehr sie bereit gewesen sei, das Kind leiden zu lassen, um ihre eigenen Ziele mit aller Gewalt durchzusetzen. Die große Mehrheit von Müttern und Vätern könnte dies überhaupt nicht tun, sie würden es „nicht über sich bringen“. Und doch werde das Kind bei genau dieser Mutter bleiben, die erwiesenermaßen nicht das Wohl des Kindes im Auge habe. Als erwachsene Person werde sich das Kind …

… auf Kuba in Deutschland aufzunehmen, weisen BIW mit Entschiedenheit zurück. Jan Timke: „Guantànamo und die Folgen sind Angelegenheit der USA. Sollten einzelne Häftlinge nicht in ihre Heimatländer zurückkehren können, weil dort ihre Menschenrechte bedroht sind, dann müssen sie eben in den Vereinigten Staaten verbleiben. Diese pragmatische Sichtweise teilt auch die große Mehrheit der Bürger in unserem Land. Daß sich die Bundesregierung darüber offenbar hinwegsetzen will, wird von den Menschen zu Recht mit Unverständnis und Verärgerung aufgenommen.“

… Verteidigungsvertrag mit Taiwan zu kündigen, sogar seine diplomatischen Beziehungen zu Taipeh abzubrechen und sich zu dem sogenannten „Ein-China-Prinzip“ zu bekennen. Gegen den Willen des regierenden US-Präsidenten Jimmy Carter beschloss der US-Kongress jedoch 1980 mit überwältigenden Mehrheiten in beiden Häusern den TAIWAN RELATIONS ACT, ein bis heute gültiges Gesetz, dass die USA verpflichtet, jede militärische oder wirtschaftliche Gewaltanwendung gegen Taiwan als eine gegen die Interessen der USA gerichtete Maßnahme zu betrachten, Abwehrpotential …