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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Mehrheit

Bild: Männer und Frauen leben immer noch in unterschiedlichen KommunikationsweltenBild: Männer und Frauen leben immer noch in unterschiedlichen Kommunikationswelten
Kraft Foods Deutschland GmbH

Männer und Frauen leben immer noch in unterschiedlichen Kommunikationswelten

… indes nach der persönlichen Erfahrung, so bleibt nur ein Drittel bei dieser Darstellung. Auch die immer noch weit verbreitete Vermutung, Männer könnten sich bei Gesprächen besser durchsetzen, steht im Widerspruch zum persönlichen Erleben: „Dies hängt vom Einzelfall ab“, urteilt die Mehrheit der Befragten. Der kommunikative Graben zwischen Männern und Frauen ist tatsächlich kleiner als vielfach angenommen. Eines zeigt die Studie aber sehr deutlich: Von den gängigen Stereotypen werden wir uns so schnell nicht verabschieden können – in den Köpfen sind …
23.02.2011
Bild: Kann sich der Kapitalismus selbst erneuern?
Theresia Maria Wuttke

Kann sich der Kapitalismus selbst erneuern?

… zwischen Wort und Tat, zwischen den formulierten Werten und dem gelebten Leben. Folgende aktuelle Umfrageergebnisse können verdeutlichen, was gemeint ist. Bereits im März vergangenen Jahres kam eine Emnid-Studie zu dem Ergebnis, nach der weltweiten Finanzkrise könne eine große Mehrheit der Deutschen sich vorstellen, in einem sozialistischen Staat zu leben, solange für Arbeitsplätze, Solidarität und Sicherheit gesorgt wäre. Damals berichtete die „Bild“- Zeitung, in Ostdeutschland hätten sich 80 Prozent der Befragten, in Westdeutschland 72 Prozent dahin …
04.02.2011
Bild: Jahresbericht 2010 des Tibetischen Zentrums für Menschenrechte und Demokratie
igfm

Jahresbericht 2010 des Tibetischen Zentrums für Menschenrechte und Demokratie

… Stabilität zu schützen (5). Recht auf Lebensunterhalt In Beijings Diskurs über Tibet gab es schon immer zwei Schwerpunkte: Einerseits den der „Entwicklung“, andererseits den der „Stabilität“. Da über 80 Prozent der Tibeter in ländlichen Gebieten leben, sind der großen Mehrheit der ethnischen Tibeter auf dem Land die Vorteile der „Westlichen Entwicklungsstrategie“ nicht zugänglich. Nur wenig von dem für die Entwicklung vorgesehenen Geld sickerte zu den ärmsten Teilen der Gesellschaft durch. China behauptet zwar, den ökonomischen Rechten seiner …
04.02.2011
Bild: Deutliche Mehrheit der Studierenden gegen anonymisierte BewerbungenBild: Deutliche Mehrheit der Studierenden gegen anonymisierte Bewerbungen
TalentFrogs Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt)

Deutliche Mehrheit der Studierenden gegen anonymisierte Bewerbungen

… befragte bundesweit 581 Studierende im letzten Semester ihres Studiums, ob sie von einer anonymisierten Bewerbung Vor- oder Nachteile erwarten. Das erstaunliche Ergebnis: Knapp 80 Prozent (79,3 %) betrachten dieses Verfahren klar als Nachteil für sich selbst.Mehrheitlich sehen die Befragten beiderlei Geschlechts in ihren Bewerbungen mehr als nur die Darstellung ihrer fachlichen Qualifikationen. Vielmehr geht es den meisten um die Präsentation der eigenen Person, die immer auch nicht-fachliche Eigenschaften und Kompetenzen besitzt. Der Zwangsausschluss …
26.01.2011
Turkel-Kommission im Widerspruch zur Weltgemeinschaft
IPPNW - Internationale Ärzte zur Verhütung des Atomkrieges e.V.

Turkel-Kommission im Widerspruch zur Weltgemeinschaft

… IPPNW-Vorstandsmitglied Matthias Jochheim, der zur Gruppe der fünf deutschen Passagiere auf der Mavi Marmara gehörte. Der UN-Menschenrechtsrat hatte im Herbst letzten Jahres die israelische Blockade des Gazastreifens als ungesetzlich eingestuft und den Angriff auf unschuldige Zivilisten mit großer Mehrheit scharf verurteilt. Laut UN-Bericht haben die israelischen Soldaten ein "nicht zu akzeptierendes Maß an Brutalität" gezeigt. Sie hätten sich während und nach dem Einsatz schwerer Rechtsbrüche wie vorsätzlicher Tötung und Folter schuldig gemacht. „Es ist fatal, wie …
24.01.2011
Bild: Ein Jahr nach Ende von Andamanen Volk ist weiteres Volk in Gefahr
Survival International Deutschland e.V.

Ein Jahr nach Ende von Andamanen Volk ist weiteres Volk in Gefahr

… andere Völker seit ungefähr 55.000 Jahren auf den Andamenen Inseln gelebt haben. Sie sind damit die Nachfahren einer der ältesten menschlichen Kulturen auf der Welt. Die Bo waren eines von zehn Völkern die gemeinsam als Große Andamanesen bekannt sind. Die Mehrheit der Großen Andamanesen wurde getötet oder starb an Krankheiten, die die britischen Kolonialherren Mitte des 19.Jahrunderts einschleppten. Die Briten versuchten die Andamanesen zu „zivilisieren“ indem sie sie festnahmen und in ein „Andamanen Heim“ steckten in dem viele starben. Sophie …
24.01.2011
Bild: Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP): „Verkehrswege sind Schlüsselfaktoren für unseren Wohlstand”Bild: Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP): „Verkehrswege sind Schlüsselfaktoren für unseren Wohlstand”
Mobil in Deutschland e.V.

Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP): „Verkehrswege sind Schlüsselfaktoren für unseren Wohlstand”

… weltweiten Vergleich über gut ausgebaute Infrastrukturen, die wir nicht nur erhalten müssen – überall dort, wo es erforderlich ist, müssen wir sie auch ausbauen und erweitern.“ Umweltzonen bringen nichts für die Umwelt und werden klar von der Mehrheit der Deutschen abgelehnt. Was halten Sie davon? „Umweltzonen werden eingerichtet, um die europäischen Luftqualitätsstandards einzuhalten. Sie sind sinnvoll, um lokal verursachte Emissionen zu reduzieren. Aber auch bei den Umweltzonen müssen Aufwand und Ertrag in einem vernünftigen Verhältnis stehen. …
20.01.2011
Deutschlands generelle Rechtslage wird verheimlicht - Transparenz und Aufklärung dringend vonnöten
Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen (StaSeVe)

Deutschlands generelle Rechtslage wird verheimlicht - Transparenz und Aufklärung dringend vonnöten

… nach den Worten von Peter Frühwald deshalb, den deutschen Bürgern mehr Wissen über die wahre juristische Lage zu vermitteln und ihr staatsbürgerliches Selbstbewusstsein so zu stärken, damit eines Tages tatsächlich der notwendige Friedensvertrag geschlossen und mit Mehrheit des Volkes eine Verfassung für Deutschland beschlossen wird. Dass in der Bundesrepublik Deutschland grundsätzlich etwas nicht mit Rechten zugeht, habe ohnehin schon fast jeder mitbekommen. Insofern wachse bei den Bürgern erfreulicherweise das Bedürfnis nach substanzieller Aufklärung …
19.01.2011
Bild: Verbraucherpolitischen Blindflug stoppenBild: Verbraucherpolitischen Blindflug stoppen
Grünen-Fraktion im Rat der Stadt Osnabrück

Verbraucherpolitischen Blindflug stoppen

… Fachdezernentin Rzyski", wundert sich Jacobsen, Stattdessen sei auf das städtische Ordnungsamt verwiesen worden. Das aber, so die GRÜNEN, sei gar nicht zuständig. "Da zeigte sich die ganze Ahnungslosigkeit der Stadtvertreter", so Jacobsen. Die GRÜNEN verweisen darauf, dass die damalige Mehrheit von CDU und FDP vor fünf Jahren das Veterinärwesen und die Lebensmittelkontrolle von der Stadt an den Landkreis übertragen wurde. "Wir GRÜNE hatten uns 2006 vor dem Hintergrund des 'Gammelfleischskandals' gegen die Übertragung ausgesprochen und stattdessen die …
18.01.2011
Interview: "Der Senat hat über die Wasserverträge niemals die Wahrheit gesagt"
Berliner Umschau Ltd

Interview: "Der Senat hat über die Wasserverträge niemals die Wahrheit gesagt"

… per Vertrag verlangen, daß in ihrem Sinne Gesetze geändert werden. Andernfalls müßte das Land auf den Gewinn aus seinem Landesanteil verzichten und wenn dies nicht reicht, würden sie auch aus dem leeren verschuldeten Landeshaushalt Geld verlangen. Demokratie ist für mich, daß die Mehrheit darüber entscheidet, was im Lande geschieht. Es kann nicht sein, daß zwei private Firmen uns in Geiselhaft nehmen. Das können wir nur dadurch ändern, daß 625.000 Berliner für die Offenlegung sind – und zwar einschließlich der Beschlüsse und Nebenabreden. Denn über …
18.01.2011
Aus für deutsche Streithanselkultur im Visier
Mediation-und-Unternehmenskultur.de

Aus für deutsche Streithanselkultur im Visier

… behauptete kürzlich in einem Themenheft der ARAG-Versicherung gar: "Nur mit einer Rechtsschutz-Versicherung erhalten die Menschen schon heute die Möglichkeit, die Chancen dieser außergerichtlichen Einigung auszuloten." Der Düsseldorfer Versicherungskonzern ist überzeugt, dass die große Mehrheit der Bundesbürger den schnellen und nervenschonenden Weg der Konfliktlösung bevorzugt. Klaus Heiermann, Mitglied der Konzernleitung, zitiert eine Verbraucherbefragung seines Unternehmens, wonach 83 Prozent der Deutschen es für besser halten, erst einmal das …
13.01.2011
Bild: Landtag verschläft Ausbau der Beteiligungsmöglichkeiten für BürgerBild: Landtag verschläft Ausbau der Beteiligungsmöglichkeiten für Bürger
Piratenpartei Deutschland Landesverband Baden-Württemberg

Landtag verschläft Ausbau der Beteiligungsmöglichkeiten für Bürger

Nach Ansicht der Piratenpartei Baden-Württemberg wurde im Landtag gerade die Chance vertan, die demokratischen Beteiligungsmöglichkeiten in Baden-Württemberg zu stärken. Der Antrag zur Verbesserung der Mitbestimmungsregelungen wurde mit der Mehrheit der Regierungsfraktionen abgelehnt. „Die Landesregierung hat es versäumt, Lehren aus Stuttgart 21 zu ziehen und den Bürgern bessere Beteiligungsmöglichkeiten in der Politik einzuräumen“, so Norbert Hense, Landtagskandidat im Wahlkreis Kehl und Mitglied im Verein Mehr Demokratie e.V., der sich seit langem …
17.12.2010
Bild: Auf dem Tempelhofer Flughafengelände wird nicht gebaut
Aktionsbündnis „be-4-tempelhof.de“

Auf dem Tempelhofer Flughafengelände wird nicht gebaut

Bürgerentscheid vom 7. Juni 2009 verbietet die Bebauung Das Aktionsbündnis be-4-tempelhof.de weißt darauf hin, dass sich die Einwohner des Bezirks Tempelhof Schönefeld am 7. Juni 2009 mit der überwältigender Mehrheit vom fast 66% gegen eine Bebauung des Flughafengeländes ausgesprochen haben. Ähnliche Beschlüsse haben die Bezirksverordnetenversammlungen von Friedrichshain-Kreuzberg und Neukölln gefasst. Der Flughafen ist ein historisches Denkmal und muss in seiner Gesamtheit authentisch erhalten werden. Dies war der Beschluss der Einwohner des …
14.12.2010
Wechselseitige Entwicklungen zu beiden Seiten der Taiwan-Straße
Taipeh Vertretung in der Bundesrepublik Deutschland Büro München Presseabteilung

Wechselseitige Entwicklungen zu beiden Seiten der Taiwan-Straße

… die 3000 Metermarke überschreiten weitgehend unbewohnt ist, sind die Hauptsiedlungsgebiete die Westküste, der Norden und der Süden. Mit einer Bevölkerungsdichte von 633 Einwohnern pro Quadratkilometer ist Taiwan das am drittdichtesten besiedelte Land der Welt. Die große Mehrheit der Bevölkerung, an die 98 Prozent, sind Han-Chinesen. Die verbleibenden zwei Prozent werden von insgesamt 14 malayisch-polynesischen Ureinwohnerstämmen gestellt. Bezüglich ihrer Identität sehen sich heute 60 Prozent der Menschen als Taiwaner, 33 Prozent empfinden sich gleichermaßen …
10.12.2010
Staatssekretär Dr. Andreas Scheurer im Gespräch mit Mobil in Deutschland e.V.
Mobil in Deutschland e.V.

Staatssekretär Dr. Andreas Scheurer im Gespräch mit Mobil in Deutschland e.V.

… Einzelfinanzierungsvereinbarungen zum Bundesanteil an Stuttgart 21 und der Neubaustrecke Wendlingen–Ulm zwischen Bund und DB AG wurden am 02. April 2009 von Herrn Bundesminister a. D. Tiefensee ( FPD, d.Red.) unterzeichnet. Ich hoffe, dass sich alle, die mit großen Mehrheiten darüber in der Vergangenheit dafür abgestimmt haben, jetzt kein politisches Spiel daraus machen, sondern sich ihrer Verantwortung bewusst sind. Die Autobahnmaut bringt Geld in die Kassen des Staates. Könnten Sie sich eine – für deutsche Autofahrer kostenneutrale – Autobahnmaut …
07.12.2010
Bild: Bankenrückzug aus der MAG war zu erwartenBild: Bankenrückzug aus der MAG war zu erwarten
DIE LINKE. Stadtverband Mainz

Bankenrückzug aus der MAG war zu erwarten

… „Jetzt entscheiden de facto die Banken über die Mainzer Stadtpolitik – und bestätigen damit ungewollt, dass auch sie der MAG in der derzeitigen Konzeption keine Zukunft geben“, schmunzelt Hofem. „Wir hatten die Liquidation der MAG gefordert, eine Gesundschrumpfung und die Wiedereingliederung der Restmasse in die allgemeine städtische Verwaltung und wurden belächelt. Die große Mehrheit im Rathaus wollte unseren Argumenten nicht folgen“, erklärt der Fraktionschef weiter und fügt hinzu: „Jetzt erledigt das der gnadenlose Kapitalmarkt auf seine Weise.“
29.11.2010
Bild: Grüne Landesregierung gegen den Ausbau der L 419Bild: Grüne Landesregierung gegen den Ausbau der L 419
CDU-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal

Grüne Landesregierung gegen den Ausbau der L 419

Im Rat ist man sich mit großer Mehrheit einig, der Ausbau darf nicht weiter verzögert werden „Die Grünen im Landtag wollen sich aus der Verantwortung für den Ausbau der L 419 stehlen. Das können wir nicht zulassen“, so der CDU- Fraktionsvorsitzende Bernhard Simon. Die WZ Berichterstattung zur ablehnenden Haltung der Grünen zum Ausbau der L 419 hat in der CDU-Fraktion für großen Unmut gesorgt. Die L 419 mit BAB Anschluss an die B 1 ist der unverzichtbare Bestandteil des vierspurigen Verkehrsrings in Wuppertal. Die Belastung der Anwohner und Benutzer …
26.11.2010
Bild: Landtagskandidatin Evelyn Edler zu Informationsgespräch bei Rektor Willingmann
Hochschule Harz - Hochschule für angewandte Wissenschaften (FH)

Landtagskandidatin Evelyn Edler zu Informationsgespräch bei Rektor Willingmann

… Hindernis für Bildung, Innovation und Fortschritt sein dürfe. Rektor Willingmann stimmte der Landtagskandidatin in diesem Punkte zu, wies auf das derzeit bestehende gesetzliche Verbot in Sachsen-Anhalt hin und betonte, dass es zurzeit auch keinerlei politische Mehrheit in Ostdeutschland für die Einführung von Erststudiengebühren gebe. Edler würdigte das vielfältige kulturelle Engagement der Hochschule Harz, die stets gut besuchten Veranstaltungen der Kinder- und GenerationenHochschule seien aus dem Veranstaltungskalender der Stadt nicht mehr wegzudenken. …
25.11.2010
Vorrang für Lebensschutz
Evangelischer Arbeitskreis der CDU Rems-Murr

Vorrang für Lebensschutz

Nach einer intensiven und der tiefgreifenden ethischen und menschlichen Problematik angemessenen Diskussion hat sich der CDU-Bundesparteitag am 16. November 2010 in Karlsruhe mit knapper Mehrheit dafür ausgesprochen, an dem bereits vor mehreren Jahren von der CDU beschlossenen Verbot der Präimplantationsdiagnostik (PID) festzuhalten. „Für den Evangelischen Arbeitskreis (EAK) der CDU Rems-Murr begrüße ich diesen Parteitagsbeschluss“ sagte der EAK-Kreisvorsitzende David Müller. Mit einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom Sommer 2010 sei sichtbar …
19.11.2010
Bild: Offener Brief an Ministerpräsident Prof. Dr. Wolfgang Böhmer (CDU)
Piratenpartei Sachsen-Anhalt

Offener Brief an Ministerpräsident Prof. Dr. Wolfgang Böhmer (CDU)

… Jahren erst möglich gemacht hat! Diese Tatsache ist umso erstaunlicher, da Sie selbst in Ihrer Botschaft Bezug auf die entsprechenden Ereignisse nehmen. Auch heute kann man sich die Frage stellen, ob unsere Regierung nur behauptet, im Interesse der Mehrheit der Bevölkerung zu handeln, oder dies auch wirklich tut. Angesichts aktueller Entscheidungen der Koalition (Aufkündigung des Atomaustieges, Nichtbeteiligung der Finanzwirtschaft an den Folgekosten der Krise, Sparpakete zu Lasten der Bevölkerung, Steuergeschenke an Wirtschaft und Industrie, Abbau …
18.11.2010
Bild: CSK: Großes Unverständnis über Kreuzabnahme in RegensburgBild: CSK: Großes Unverständnis über Kreuzabnahme in Regensburg
ChristSoziale Katholiken (CSK) in der CSU

CSK: Großes Unverständnis über Kreuzabnahme in Regensburg

… Beim Kläger handelt es sich um einen promovierten und habilitierten Physiker der Universität Regensburg, nach eigenen Angaben Atheist. Dazu der Sprecher der CSK, Dr. Thomas Goppel, MdL: „Wir reden landauf landab von Toleranz. Sie enthält nicht nur ein Gebot für die Mehrheit, sondern auch für den Einzelnen. Die deutsche Geschichte ist es, die unsere Gemeinschaft nach der „gottlosen Zeit“, wie sie unsere Verfassung beschreibt, das Toleranzgebot schon im Artikel 1 dort verbindlich einfordern lässt. Die Würde des Einzelnen ist denn auch „unantastbar.“ …
16.11.2010
Bild: Unsere Demokratie ist zu Lobby- und Funktionärsdiktatur verkommeBild: Unsere Demokratie ist zu Lobby- und Funktionärsdiktatur verkomme
Wolfgang Bergmann freier Publizist

Unsere Demokratie ist zu Lobby- und Funktionärsdiktatur verkomme

Nach den mehrfach und sich wiederholenden Vorkommnissen in Europa, wo vollkommen offensichtlich - für jeden erkennbar - Gesetze gegen die Mehrheit der Staatsbürger in den europäischen Parlamenten verabschiedet werden, scheint ein Reformieren der demokratischen Verhältnisse geboten. Beispiele: Rentenanpassungen zum Nachteil der Bürger auf 62 Jahre in Frankreich und der BRD 67 Jahre, Einsparpakete im Sozialetat zu Lasten der Ärmsten - in ganz Europa, Atomlaufzeitverlängerung in der BRD, Einführung der Kopfbauschale in der BRD, Kriegseinsätze und vieles …
15.11.2010
CDU Sozialausschüsse mit Auftrieb Richtung Landtagswahl
CDA Baden-Württemberg

CDU Sozialausschüsse mit Auftrieb Richtung Landtagswahl

… zur Zeitarbeit und zur Integrationspolitik sowie die Neuwahl des Landesvorstands standen im Mittelpunkt der gut besuchten Landestagung der CDU Sozialausschüsse (CDA) im Hohenwart Forum in Pforzheim. CDA-Landesvorsitzender Christian Bäumler wurde bei der Tagung mit großer Mehrheit im Amt bestätigt. Der 45-jährige Richter erhielt 98% der gültigen Stimmen. Der Konstanzer steht dem CDU Sozialflügel in Baden-Württemberg seit zwölf Jahren vor. Er ist zudem stellvertretender CDA-Bundesvorsitzender. Auch die stellvertretenden Landesvorsitzenden Karin Möhle …
15.11.2010
Bild: Landwirtschaftsministerien von Köberle, Brunner, Puttrich & Co. rufen zum Rechtsbruch auf
JagdAberFair

Landwirtschaftsministerien von Köberle, Brunner, Puttrich & Co. rufen zum Rechtsbruch auf

… wird zunehmend größer - noch sind es kleine Oppositionsparteien, Splitterparteien, Natur- und Tierschutzorganisationen und vor allen Dingen Wissenschaftler, die sich gegen den Jagdwahn wenden, der jedes Jahr nach Schätzungen der Tierschutzinitiative JagdAberFair inklusive einer Dunkelziffer etwa 10 Millionen Tieren das Leben kostet. Im Internet, auf Plattformen wie Twitter oder Facebook organisieren sich Menschen zu Solidaritätsbekundungen und zu Aktionen. Umfragen zufolge lehnt eine Mehrheit der Deutschen die Jagd oder bestimmte Jagdmethoden ab.
15.11.2010
Bild: FREIE WÄHLER Deutschland e. V. unterliegen im NamensstreitBild: FREIE WÄHLER Deutschland e. V. unterliegen im Namensstreit
Freie Wähler Gemeinschaft

FREIE WÄHLER Deutschland e. V. unterliegen im Namensstreit

… im eigentlichen politischen Geschäft, nämlich bei Wahlen, auftreten würde, so dass auch deswegen nicht ersichtlich sei, dass gerade der Bundesverband die politische Kraft „Freier Wähler“ verkörpern würde. Im Ergebnis könne daher das Erfordernis, das für die Mehrheit der Bevölkerung klar sein müsse, dass „FREIE WÄHLER“ der Bundesverband sei, nicht festgestellt werden könne. Aus der Entscheidung des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichtes kann mithin das Fazit gezogen werden: Nicht nur „die Gedanken sind frei“, sondern der Name FREIE WÄHLER …
10.11.2010
Henrike von Platen aus Berlin ist neue Präsidentin des BPW Germany
BPW Germany e.V.

Henrike von Platen aus Berlin ist neue Präsidentin des BPW Germany

Berlin. Die Berliner Unternehmerin Henrike von Platen wurde gestern im Rahmen der Mitgliederversammlung in Bochum mit überwältigender Mehrheit zur neuen Präsidentin der Business and Professional Women (BPW) Germany gewählt. Die 39-jährige Unternehmensberaterin, die dem Bundesvorstand des BPW Germany bereits seit 2008 angehört, tritt die Nachfolge der Bremer Finanzfachfrau Dagmar Bischof an, die dem Verband von 2008 bis 2010 vorstand. „Ich möchte vor allem das große Potenzial und die Besonderheit unseres weltweit agierenden Frauennetzwerks herauszustellen …
08.11.2010
Bild: Zweitwohnungssteuer in Darmstadt - Piratenpartei kritisiert bürgerfeindlichen Beschluss des Stadtrats
Piratenpartei Darmstadt

Zweitwohnungssteuer in Darmstadt - Piratenpartei kritisiert bürgerfeindlichen Beschluss des Stadtrats

Darmstadt, 05.11.2010 - Am Donnerstag wurde mit der Mehrheit der Stadtverordneten eine Zweitwohnungssteuer für Darmstadt beschlossen. Grund für diese Maßnahme ist die schwierige finanzielle Haushaltslage der Stadt. Neben der Steuer soll gleichzeitig auch die Wiedereinführung eines Begrüßungsgeldes von einmalig 100 Euro die Menschen dazu bewegen, ihren Nebenwohnsitz in einen Hauptwohnsitz zu ändern. Durch die Zunahme an Einwohnern mit Erstwohnsitz in Darmstadt soll die Stadt bei der Zuweisung von Landesgeldern im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs …
08.11.2010
Wahlen in Brasilien: von Lula da Silva zu Dilma Rousseff
GIGA German Institute of Global and Area Studies

Wahlen in Brasilien: von Lula da Silva zu Dilma Rousseff

… mit 56 Prozent der Stimmen in einer Stichwahl gegen José Serra zur neuen Präsidentin Brasiliens gewählt. Anläßlich des ersten Wahlgangs am 3. Oktober hatten auch Gouverneurs- und Parlamentswahlen stattgefunden. Analyse Im ersten Wahlgang hatte Dilma Rousseff die absolute Mehrheit verfehlt. Hinter ihr landeten José Serra von der sozialdemokratischen PSDB sowie, überraschend stark, Marina Silva, die Kandidatin der Grünen Partei. Bei den Kongresswahlen errang die Regierungskoalition in beiden Kammern die absolute Mehrheit. In den 26 Bundesstaaten …
05.11.2010
Bild: „Ausgesetzt – Das Ende der Wehrpflicht…“
Junge Liberale (JuLis) Südhessen

„Ausgesetzt – Das Ende der Wehrpflicht…“

… Benjamin Schäfer, der die Veranstaltung moderierte, stellte auch schon ganz zu Beginn in einer einführenden Präsentation klar: „Das Grundgesetz sagt, dass Männer zum Wehrdienst verpflichtet werden können. Nicht müssen. Der Bundestag kann die Wehrpflicht also jederzeit mit einfacher Mehrheit aussetzen.“ Schnurr unterstrich dies und betonte, dass die FDP bereits seit 1999 die Aussetzung der Wehrpflicht fordere: „Auch wenn Verteidigungsminister zu Guttenberg als treibende Kraft hinter der Aussetzung gesehen wird, ist es doch der Verdienst der FDP, deren …
04.11.2010
Mobil in Deutschland e.V.: Ergebnisse große Online-Umfrage zu Stuttgart 21 - Klare Mehrheit für Stuttgart 21
Mobil in Deutschland e.V.

Mobil in Deutschland e.V.: Ergebnisse große Online-Umfrage zu Stuttgart 21 - Klare Mehrheit für Stuttgart 21

… genau wissen und startete am 08. Oktober eine große Online-Umfrage zu Stuttgart 21: mobil.org/_umfragen/stuttgart21 Am 31. Oktober endete die Umfrage. 7960 Personen haben teilgenommen und überraschende Ergebnisse geliefert.* Sehen Sie selbst! Mittlerweile scheint es in der Bevölkerung eine klare Mehrheit für Stuttgart 21 zu geben. Und nicht, wie vielerorts behauptet, eine klare Mehrheit dagegen. Damit scheint sich der „Wind gedreht“ zu haben. Ende September/ Anfang Oktober sprach sich in einigen Umfragen noch eine klare Mehrheit gegen Stuttgart …
04.11.2010
Bild: Betroffene dürfen nicht außen vor bleibenBild: Betroffene dürfen nicht außen vor bleiben
Grünen

Betroffene dürfen nicht außen vor bleiben

… zuvor bereits gelungen sei, die Beteiligung des Behindertenforums und des Stadtschülerrats sicher zu stellen. Nach dem ursprünglichen Vorschlag der Verwaltung sollte sich der Ausschuss nur aus Vertretern der Schulverwaltung, der Landesschulbehörde, der Politik, aller Schulformen, aller Förderschulformen und des Stadtelternrates zusammensetzen. „Wir appellieren noch einmal dringend an Vernunft und Toleranz aller Ratsmitglieder, unserem Vorstoß im Rat eine möglichst breite Mehrheit zu sichern“, so Paul Meimberg und Birgit Strangmann abschließend.
03.11.2010
Bild: AUFRUF ZUR MONTAGSDEMONSTRATION GEGEN ARMUTBild: AUFRUF ZUR MONTAGSDEMONSTRATION GEGEN ARMUT
Wählervereinigung Leipzig

AUFRUF ZUR MONTAGSDEMONSTRATION GEGEN ARMUT

… zur Neuregelung, die der Gesetzgeber bis zum 31. Dezember zu treffen hat, weiter anwendbar.“ stehen. Die Regierungskoalition will für die Bundestagszustimmung den sogenannten Oppositionsparteien im Mindestlohn und den Ganztagsschulen entgegenkommen, denn wenn dieser Entwurf am Brandenburger Tor keine Mehrheit findet und in den Vermittlungsausschuss muss, ist dies am 01.01.2011, gleich zu Beginn des neuen Jahres, eine neuerliche Pleite für die Schwarz-Gelbe Regierung. Jetzt gilt es Solidarität zu üben, denn dieses Gesetz erhält den Druck auf alle …
01.11.2010
Bild: Hubertusmesse im Mainzer Dom - Mahnwache von TierfreundenBild: Hubertusmesse im Mainzer Dom - Mahnwache von Tierfreunden
JagdAberFair

Hubertusmesse im Mainzer Dom - Mahnwache von Tierfreunden

… entsprochen ihn zum Schutzpatron der Tiere zu machen, die Kirche ernannte ihn aber zum Patron der Jäger. "Die christliche Moral hat ihre Vorschriften ganz auf den Menschen beschränkt, die gesamte Tierwelt rechtlos gelassen .... Die Menschen sind die Teufel der Erde und die Tiere ihre geplagten Seelen". Seit Schopenhauer, von dem dieses Zitat stammt, hat sich im Verhältnis der Kirche zu den Tieren nichts geändert. Mit dem Hubertuskult bedient die Kirche eine Minderheit, von der sich die Mehrheit der denkenden und fühlenden Gesellschaft distanziert.
01.11.2010
Bild: "Gewaltmarsch" gegen den Willen der Bürger Bergisch GladbachBild: "Gewaltmarsch" gegen den Willen der Bürger Bergisch Gladbach
DIE LINKE. Bergisch Gladbach

"Gewaltmarsch" gegen den Willen der Bürger Bergisch Gladbach

… Deutlichkeit gegen die Privatisierung und den Verkauf des Bürgerzentrum Schildgen ausgesprochen. Trotz der Bürgerproteste und 1.500 Unterschriften aufgebrachter Bürgerinnen und Bürger, welche innerhalb von nur wenigen Tagen vom Sportverein TUS-Schildgen gesammelt wurden, hat eine Mehrheit aus CDU und FDP gestern den Verkauf des Bürgerzentrum Schildgen an die Schützenbruderschaft Schildgen im zuständigen Ausschuss des Stadtrats beschlossen. Tomás M. Santillán, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE./BfBB im Stadtrat Bergisch Gladbach zeigt sich empört über …
29.10.2010
Bild: Umfrageergebnisse bescheinigen: Obamas Unterstützerkoalition zerbrichtBild: Umfrageergebnisse bescheinigen: Obamas Unterstützerkoalition zerbricht
Stefan Prystawik, Publicist

Umfrageergebnisse bescheinigen: Obamas Unterstützerkoalition zerbricht

… Demokratischen Koalition, wie Frauen, Katholiken, Unabhängige und die Armen wechseln die Seiten. Das geht aus der neuesten Times/CBS Erhebung hervor. Entscheidende Teile der Koalition, die Präsident Obama 2008 ins Weiße Haus gebracht und seiner Demoraktischen Partei bereits 2006 die Mehrheit im Kongreß beschert hat, wechseln nun, in der Endphase der sogenannten ‚Midterm’ Kongreßwahlen in den USA zur Seite der Republikaner. Letztere haben den Vorsprung, den die Demokraten in vorangegangenen Wahlen bei Frauen, Katholiken, weniger begüterten Amerikanern …
29.10.2010
Bild: Freiheit mit Unterstützung ermöglichenBild: Freiheit mit Unterstützung ermöglichen
Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e.V. (BeB)

Freiheit mit Unterstützung ermöglichen

… 25. bis zum 27. Oktober 2010 trafen in Leipzig 200 Führungskräfte von Diensten und Einrichtungen aus ganz Deutschland zusammen, um aktuelle sozialpolitische Fragen und Probleme hinsichtlich der Weiterentwicklung der Eingliederungshilfe zu erörtern. Mit großer Mehrheit wiedergewählt und damit für weitere vier Jahre im Amt des BeB-Vorsitzenden bestätigt wurde Michael Conty, Geschäftsführer des Stiftungsbereichs Behindertenhilfe der v. Bodelschwinghschen Stiftungen Bethel. Im Zentrum der dreitägigen Mitgliederversammlung stand die „Die Menschen- und …
28.10.2010
Erste faktenbasierte Studie über weltweite Medien und Gewalt
Global Peace Index

Erste faktenbasierte Studie über weltweite Medien und Gewalt

… Ergebnisse ihrer Untersuchung zum Thema „Frieden und Konflikte in den Medien“ bekannt. Die Studie ist die erste faktenbasierte Untersuchung zur Genauigkeit der Berichterstattung internationaler Fernsehsender bei den Themen Frieden, Gewalt und Konflikte. Die Untersuchung zeigt, dass die Mehrheit der Sender ihre Berichterstattung den Ausmaßen der Gewalt in den Ländern angleichen, über die sie berichten. Viele der wichtigsten US-amerikanischen Sender widmen allerdings mehr als die Hälfte ihrer Nachrichten und aktuellen Berichte Themen der Gewalt. In …
27.10.2010
Bild: Grüne (zer)stören Fundament bayerischer Identität - versteckter Generalangriff auf die Liberalitas BavariaeBild: Grüne (zer)stören Fundament bayerischer Identität - versteckter Generalangriff auf die Liberalitas Bavariae
ChristSoziale Katholiken (CSK) in der CSU

Grüne (zer)stören Fundament bayerischer Identität - versteckter Generalangriff auf die Liberalitas Bavariae

… gleichgestellt werden. Evangelische Christen müssen wie die Katholiken damit rechnen, dass die im Grundgesetz garantierte Religionsfreiheit in unserem Land umgemünzt wird in einen Freibrief für jeden im Land, seine kirchliche Bindung oder Bindungslosigkeit auch einer bekennenden Mehrheit aufzudrängen. Die ChristSozialen Katholiken (CSK) in der CSU, die ihre Aufgabe darin sehen, die nach dem Zweiten Weltkrieg in der Verfassung verankerten Grundsätze des christlichen Menschenbildes als fundamentalen Politikansatz für Deutschland und Bayern zu bewahren, treten …
26.10.2010
Bild: Bürgerentscheid bringt die Wende – Schuldenuhr tickt zurückBild: Bürgerentscheid bringt die Wende – Schuldenuhr tickt zurück
Junge Union Weinstadt

Bürgerentscheid bringt die Wende – Schuldenuhr tickt zurück

Der Bürgerentscheid über den Hallenbadneubau Endersbach am 10.10.2010 hat gezeigt, dass die Bürgerinnen und Bürger Weinstadts eine solide und zukunftsgerechte Finanzpolitik verlangen. Der durch die Junge Union (JU) Weinstadt herbeigeführte Bewusstseinswandel zeigte Wirkung. Eine beeindruckende Mehrheit der Bürger beteiligte sich an der Wahl und entschied sich gegen das Hallenbad. Diese Entscheidung trägt erste Früchte. Die von der JU Weinstadt initiierte Schuldenuhr (www.schuldenuhr-weinstadt.de) tickt nun erstmals mit etwa 18,4 Cent pro Sekunde …
18.10.2010
Bundesrat fordert Verbot des Schenkelbrandes bei Pferden
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Bundesrat fordert Verbot des Schenkelbrandes bei Pferden

Die Bundesländer haben heute mehrheitlich dem Antrag von Rheinland-Pfalz auf Verbot des Schenkelbrandes bei Pferden zugestimmt. Jetzt ist die Bundesregierung gefordert, das Tierschutzgesetz entsprechend zu ändern. Der Bundesverband Menschen für Tierrechte würdigt das couragierte Handeln von Rheinland-Pfalz. Nach EU-Recht müssen alle Pferde, die ab dem 1.7.2009 geboren werden, mittels Chip (Transponder) gekennzeichnet werden. Das schreibt die EU-Verordnung 504/2008 vor. Der Chip identifiziert die Pferde eindeutig, seine Applikation unter die Haut …
15.10.2010
Bild: Piratenpartei Baden-Württemberg veröffentlicht WahlprogrammBild: Piratenpartei Baden-Württemberg veröffentlicht Wahlprogramm
Piratenpartei Deutschland Landesverband Baden-Württemberg

Piratenpartei Baden-Württemberg veröffentlicht Wahlprogramm

… Erweiterung des Parteiprogramms haben weit über hundert Mitglieder mitgearbeitet und insgesamt rund 320 eigene Vorschläge eingereicht. Das Wahlprogramm wurde auf zwei jeweils zweitägigen Landesparteitagen verabschiedet. Dabei wurden nur Punkte ins Programm genommen, die von der Mehrheit aller anwesenden Parteimitglieder befürwortet wurden. In der Erweiterung des Wahlprogramms über die Kernthemen der PIRATEN hinaus sieht ihr Vorstandskollege André Martens die logische Konsequenz des explosiven Wachstums seit Anfang des vergangenen Jahres. „Bei fast …
13.10.2010
Bild: Erfolgreich bei der LandestagungBild: Erfolgreich bei der Landestagung
Evangelischer Arbeitskreis der CDU Rems-Murr

Erfolgreich bei der Landestagung

… werden seit Jahren Kinder- und Elterngeld den Eltern auch direkt ausbezahlt“ erläuterte David Müller in Heilbronn den Antrag aus dem Rems-Murr-Kreis. Die Mitglieder des EAK Baden-Württemberg ließen sich von dieser Argumentation überzeugen und stimmten mit großer Mehrheit dem Antrag zu. Er wird nun vom EAK-Landesvorstand beim EAK-Bundesvorstand eingebracht. Höhepunkt des EAK-Landestags war die Rede von Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht aus dem Freistaat Thüringen zum Thema: „Freiheit in Verantwortung“. In einer mit großem Beifall gewürdigten …
13.10.2010
Bild: Unternehmer.de-Blitzumfrage: Sollen Hartz-IV-Empfänger mehr Geld bekommen?Bild: Unternehmer.de-Blitzumfrage: Sollen Hartz-IV-Empfänger mehr Geld bekommen?
Marktplatz Mittelstand GmbH & Co. KG

Unternehmer.de-Blitzumfrage: Sollen Hartz-IV-Empfänger mehr Geld bekommen?

(Nürnberg, 11. Oktober 2010). 331 Teilnehmer hatte die Unternehmer.de-Blitzumfrage zum Thema Hartz-IV-Sätze: Eine deutliche Mehrheit sprach sich strikt gegen eine Erhöhung aus. "Sollen Hartz-IV-Empfänger mehr Geld vom Staat bekommen?", so lautete das Thema des neuen Umfragebereiches auf dem B2B-Portal www.unternehmer.de in den vergangenen zwei Wochen. 36 Prozent stimmten mit "Ja", 32 Prozent mit "Nein, sie sollen weniger bekommen", 28 Prozent mit "Nein, die Summe soll gleich bleiben". Vier Prozent entschieden sich für die Antwortoption "Das ist …
11.10.2010
Bild: Bildungsmakler – krisenfester Job mit ZukunftBild: Bildungsmakler – krisenfester Job mit Zukunft
BildungsMakler24.de

Bildungsmakler – krisenfester Job mit Zukunft

… ansparen, um später z.B. einen längeren Bildungsaufenthalt im Ausland zu realisieren. Durch den Bildungsmakler sparen sich die Kunden auch den Weg zu langen Infoabenden der Bildungsanbieter sowie zeitaufwendiges Recherchieren im Internet. Hinzu kommt, dass die große Mehrheit von ‚Bildungswilligen‘ nur im geringen Umfang oder gar nicht die zahlreichen deutschen und EU-Förderprogramme zur Bildungsfinanzierung kennt. Hier hat der Bildungsmakler einen kompletten Überblick über die aktuellen Fördermaßnahmen und kann so optimal nicht rückzahlbare Zuschüsse …
11.10.2010
Bild: Lebensgeschichten verknüpfen unsere WeltBild: Lebensgeschichten verknüpfen unsere Welt
Gallus Verlag

Lebensgeschichten verknüpfen unsere Welt

… Versuchen, den anderen zu verstehen. Mit Rücksicht und Sensibilität die Würde und die Bedürfnisse des Gegenübers im Auge behalten – gegenseitig – auch wenn das Pendant zunächst fremd erscheint. Ein Leben nach diesen Werten wünscht sich wahrscheinlich die große Mehrheit unserer Weltbevölkerung, ganz egal welcher Herkunft, Nation oder religiösen Gesinnung. Selbst politische oder gar militärische Differenzen können in der Regel nichts ändern an dem Bedürfnis der meisten, in Frieden und gegenseitigem Einvernehmen zusammenzuleben. Aber sind diese Fragen der …
11.10.2010
Bild: China: Neue Auslegungsregeln des Obersten Volksgerichts Chinas im GesellschaftsrechtBild: China: Neue Auslegungsregeln des Obersten Volksgerichts Chinas im Gesellschaftsrecht
German Global Trade Forum Berlin

China: Neue Auslegungsregeln des Obersten Volksgerichts Chinas im Gesellschaftsrecht

… § 10 der Bestimmung der Auslegungsregelungen die (vorherige) einstimmige Zustimmung der übrigen Gesellschafter erforderlich. Anderes als in § 72 des für reine Inlandsgesellschaften ohne „Auslandsbezug“ geltende “Gesellschaftsgesetz Chinas (???) “, wonach eine einfache Mehrheit genügt. Immer wieder ist in den vor allem von Betriebswirten, Journalisten, Steuerberatern oder Wirtschaftsprüfern ohne juristische Expertise im Chinageschäft festzustellen, dass sowohl die Beratung als auch die Berichterstattung über das chinesische Gesellschaftsrecht eine …
08.10.2010
Zukunftsfähiger Datenschutz
Berufsverband der Datenschutzbeauftragten Deutschlands (BvD) e.V.

Zukunftsfähiger Datenschutz

… bringen dabei der Daten verarbeitenden Wirtschaft größtes Misstrauen entgegen.“ Dass sollte dort den einen oder anderen Verbandsstrategen stutzig machen. Was ist denn nun wahr? Wollen die Bürger mehr Datenschutz oder lieber kostenlose Freundschaftsnetzwerke? Beides! Leider ist sich die Mehrheit der Bürger nicht bewusst, wie sie sich vor den negativen Nebeneffekten schützen können. Sie möchten die digitale Welt – aber ohne Risiken und Nebenwirkungen! Und genau das ist der Auftrag an die Datenschutzexperten, die Sicherheitsspezialisten, die Politik …
05.10.2010
Bild: AUF-Partei Baden-Württemberg verabschiedet LandtagswahlprogrammBild: AUF-Partei Baden-Württemberg verabschiedet Landtagswahlprogramm
AUF – Partei für Arbeit, Umwelt und Familie - Christen für Deutschland, Landesverband Baden-Württemberg

AUF-Partei Baden-Württemberg verabschiedet Landtagswahlprogramm

… den Willen des Großteils der Bürgerinnen und Bürgern Baden-Württembergs durchgesetzt werden dürfen. Da AUF mehr Bürgerbeteiligung und wesentliche Erleichterungen von Volksentscheiden auf Landes- wie kommunaler Ebene fordert, stimmte sie deshalb mit großer Mehrheit für einen landesweiten Volksentscheid über Stuttgart 21. Beim Thema Bildung fordert sie eine Reduzierung der Klassengröße auf 20 Schülerinnen und Schüler bei Beibehaltung des dreigliedrigen Schulsystems. Familien müssen durch ein steuer-und sozialversicherungspflichtiges Erziehungsgehalt …
05.10.2010
Münchner Grüne gegen die Bewerbung Münchens für die Olympischen Winterspiele 2018
Grüne Jugend München

Münchner Grüne gegen die Bewerbung Münchens für die Olympischen Winterspiele 2018

Bei der Stadtversammlung der Münchner Grünen am 4. Oktober 2010 hat die große Mehrheit sich mit 92 zu 45 Stimmen gegen die Bewerbung Münchens für die Olympischen Winterspiele 2018 ausgesprochen. „Die Grüne Jungend München ist eine Gegnerin der Olympiabewerbung der ersten Stunde. Wir haben die Debatte 2007 in die Grüne Partei gebracht. Deswegen freue ich mich sehr, dass endlich auch die Münchner Grünen ein klares Signal gegen die Olympiabewerbung ausgesendet haben.“ erklärt Katharina Schulze (Vorsitzende der Grünen Jugend München) und führt weiter …
05.10.2010

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