Wählervereinigung Leipzig

... oder aber doch bitte dort, wo es mich nicht trifft. So oder ähnlich, könnte der gestrige Donnerstagabend umschrieben werden, bei dem sich etwa 100 - 150 Bürgerinnen und Bürger in der Grünauer Völkerfreundschaft versammelten, um Ihren Unmut über die geplante Stilllegung der S-Bahnlinie S1 Kund zu tun. Seit ein paar Wochen steht fest, dass die Landesregierung mittels ihres beschlossenen Haushaltes für das Jahr 2011, die S-Bahnlinie S1, welche Grünau mit dem Leipziger Hauptbahnhof verbindet, einstellen will. Zwar soll es sich dabei nur um …

Sehr geehrte Damen und Herren, das aus 23 Mitgliedern bestehende Netzwerk der Bürgerinitiativen gegen Flüglärm am Flughafen Leipzig/Halle hat eine Initiative zur Einführung der sog. “Bonusliste” am Flughafen Leipzig/Halle gestartet. Unterstützt wird diese Initiative durch Beschlüsse des Leipziger Stadtrats, sowie von mehreren Gemeinde- und Ortschaftsräten. Mit der Initiative soll erreicht werden, dass zukünftig die lautesten Flugzeuge in den Nachtstunden zwischen 22:00 Uhr und 06:00 Uhr am Flughafen Leipzig/Halle nicht mehr verkehren dürfen…

„Die Sachsen wollen zu den Spitzenregionen Europas aufschließen. Deshalb gibt es bei uns kein Großprojekt, das erfolgreich durch Klagen gestoppt wurde. Wir haben Kohlekraftwerke gebaut, Straßen und Autobahnen, Braunkohle-Tagebaue erweitert. Das ist in anderen Bundesländern nicht mehr möglich.“ Stanislaw Tillich, sächs. Ministerpräsident in „junge Welt“ vom 11.10.2010 (Titelseite) Der sächsische Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) gab kürzlich mit seinem süffisanten Ausspruch (siehe Zitat) die Unterstützung, welche in den Anfangsjahren…

„Wer richtige Reformen will, der wende sich an Dr. Martin Luther!“ Als am 09. Februar 2010 der erste Senat des Bundesverfassungsgericht entschied, dass die Vorschriften des SGB II, die die Regelleistung für Erwachsene und Kinder betreffen, nicht den verfassungsrechtlichen Anspruch auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums aus Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 GG erfüllen und den aktuellen Regelsatz für verfassungswidrig erklärte, wurden vielen Bürgern in Leipzig und der Bundesrepublik Hoffnung auf eine „posit…

„Wer nicht handelt, wird behandelt“ Mit diesen Worten beschloss der parteilose Oberbürgermeister von Grimma, Matthias Berger, sein Grußwort auf der Herbsttagung der Freien Wähler Sachsen, welche am 22./23.10.2010 in der Schiffsmühle Höfgen stattfand. Vorangegangen waren Ausführung zur Geschichte der Stadt Grimma und seiner eindrucksvollen Entwicklung im letzten Jahrzehnt. Insbesondere das Vorgehen bei partnerschaftlichen Eingemeindungen, die die Einwohnerzahl der Großen Kreisstadt stetig auf inzwischen über 22.000 Einwohnern „wachsen“ ließe…

Wie temporär ist die Schließung des Naturkundemuseums wirklich? Der Aufschrei war groß in Leipzig als Oberbürgermeister Burkhard Jung und Kulturbürgermeister Michael Faber am 17. September verkündeten, das Naturkundemuseum „temporär“ schließen zu wollen. Fraktionsübergreifend und über die breite Bevölkerung herrschte schnell Einigkeit darüber, dass das am 5. Juni 1912 eröffnete naturkundliche Heimatmuseum am Goerdelerring, wo es seit seinem Umzug 1923 beheimatet ist, unbedingt erhalten bleiben müsse. Auch die Wählervereinigung Leipzig (WVL) …

Die Wählervereinigung Leipzig (WVL) ist am Wochenende (Sa., 2.8.) zum zweiten Teil ihrer Sommer-Klausurtagung zusammengekommen. Dabei wurden lokalpolitische Ziele der Vereinigung abgestimmt, die mit einem Stadtratssitz im Rathaus vertreten ist und die alle politisch interessierten parteilosen Bürger vertritt. Klare Linie: Mehr ehrliches Miteinander. Nachdem das Regierungspräsidium Leipzig erwartungsgemäß eine Etatsperre verhängt und den Leipziger Stadthaushalt 2008 nur unter Auflagen genehmigt hat, spielte dieser Umstand auch bei der Erarbei…

Nachdem sich der Stadtrat mit seiner Sitzung am vergangenen Mittwoch (10.07.2008) in die Sommerpause verabschiedet hat, trafen sich die Mitglieder der Wählervereinigung Leipzig am Samstag im Restaurant „Regenbogen“ im Leipziger Süden zu einer Klausurtagung. Die Wählervereinigung diskutierte breit über ihr Selbstverständnis, ihre Leitvorstellungen, das künftige Wahlprogramm und die damit verbundene strategische Ausrichtung für die im nächsten Jahr stattfindenden Stadtratswahlen. In seinem Grußwort hob der krankheitsbedingt abwesende Vorsitzen…

Die Wählervereinigung Leipzig warnt davor, die Chancen des Bürgerentscheides am Wochenende verstreichen zu lassen. Unabhängig vom Ausgang der Diskussionen zwischen CDU und SPD ist es notwendig, ein klares Meinungsbild zu schaffen und dem Stadtrat die Meinung der Bürger zu kommunizieren. Die Wählervereinigung wird das Bürgerbegehren deshalb weiter nach Kräften unterstützen. Bei der ersten offiziellen Sitzung im Jahr 2008 hat die Wählervereinigung Leipzig gestern (23.1.) beschlossen, die Initiative Bürgerbegehren weiter zu unterstützen und zum…

Egal wie stark der kleine Bürger an der Leine ziehe, der große Hund wolle nicht folgen. Dazu müsse der Bürger erst stärker werden – so die einhellige Meinung der Podiumsteilnehmer am gestrigen Abend in der Leipziger Moritzbastei. Rund 25 Teilnehmer diskutierten mit dem Hallenser Stadtrat Tom Wolter und dem Politikwissenschaftler Florian Dieckmann. „Gerade aufgrund der prekären politischen Situation in Leipzig ist es notwendig, die Möglichkeiten der politischen Einflussnahme aufzuzeigen und zu handeln“ forderte Benedict Rehbein, Sprecher der…