Pressemitteilungen zu Mehrheit

… Tibeter dürfen auch nicht das geringste Mißfallen an der chinesischen Regierung äußern, sonst fordern sie extreme Maßnahmen wie diese heraus“. Ein anderer Mönch des Schwester-Klosters von Kirti in Indien sagte, die Behörden hätten in den letzten Tagen von einem Plan gesprochen, die Mehrheit der Mönche an einen anderen Ort zu bringen. Am Dienstag kam es zu einer größeren Konfrontation, als Tibeter, die gekommen waren, um den Mönchen Nahrungsmittel zu bringen, etwa 40 Busse voller Militärpersonal in der Nähe des Klosters erblickten. Sie rannten sofort …

… Schwanz ein und blockieren frühzeitig mögliche Entwicklungsperspektiven", bedauern der Fraktionsvorsitzende, Michael Hagedorn, und der stadtentwicklungspolitische Sprecher, Jens Meier, die aktuelle Entwicklung. Entscheidungen wie die zum Neumarkt seien schwierig und sinnvollerweise von möglichst großen Mehrheiten zu tragen. Insofern sei der Versuch, eine interfraktionelle Einigung zu erzielen zweckmäßig. "Natürlich sehen wir GRÜNE die vom Bergmann-Projekt veranschlagten 22.000 qm Einkaufscenter und die gewünschte Anzahl der Stellplätze sehr kritisch. …

… Piratenpartei, Tierschutzpartei, Autofahrerpartei) nur egoistische Einzelinteressen vertreten und sie nicht an allen Aspekten des Gemeinwohls interessiert sind. Andere-Parteien.de: Sie hatten bei spiegel-online einmal die These aufgestellt, dass die „Sonstigen“ einen Einfluss auf mögliche Regierungsmehrheiten haben. Könnten Sie das bitte etwas näher erleuchten? Langguth: Durch die Tatsache, dass die sogenannten „Sonstigen“ die Fünf-Prozent-Hürde nicht übersteigen, entsteht doch eine ganze Anzahl von sogenannten Reststimmen. Diese werden bei den Wahlen …

… Anlegeranwälte bezeichnenden Kanzlei MZS. „Den Anlegern des Medio Fonds Nr. 33 wird quasi die Pistole auf die Brust gesetzt, sie in jedem Fall an die Fondsgesellschaft bezahlen müssen, wenn die für die Kapitalerhöhung gemäss Entschuldungsbeschluss erforderliche qualifizierte Mehrheit nicht zustande kommt. Mit Forderungsabtretungsvertrag vom 21.03.2011 wurden Teilforderungen gegenüber dem Medico Fonds Nr. 33 an die IKB Deutsche Industriebank AG abgetreten, für die Anleger damit kaum noch Handlungsspielraum bleibt“, so Bettina Wittmann vom Schutzverein …

… unterstützt die GDL in ihren Forderungen nach Tarifpluralität und auch andere kleine Berufsgewerkschaften wollen ihre Existenz nicht in Frage stellen lassen. Nicht ohne Grund, denn für die Forderung nach gesetzlich vorgeschriebenen Einheitstarifverträgen gibt es in Deutschland keine Mehrheit. Nach einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts TNS Emnid im Auftrag des Marburger Bundes sind 56 Prozent der Deutschen dafür, dass in einem Betrieb auch verschiedene Tarifverträge für verschiedene Berufsgruppen gelten können. Nur 40 Prozent sind …

… letzten zwölf Monaten als Beisitzerin im Landesvorstand eine hervorragende Arbeit geleistet. Mit der Wahl zur stellvertretenden Vorsitzenden ist sie für ihr Engagement belohnt worden. Außerdem freuen wir uns, dass drei unserer eingebrachten Anträge mit großer Mehrheit beschlossen worden sind.“ Die JuLis Niedersachsen votierten etwa dafür, die Rentengarantie auszusetzen. Außerdem fordern die JuLis Niedersachsen nunmehr, das Selbstbestimmungsrecht von Pflegebedürftigen zu stärken. Auch der Antrag aus Osnabrück, die Dezentralität im Sport zu wahren …

… hinaus verlangen sie, die derzeit nur für diese Tierbestände vorgeschriebenen virologischen Pflichtuntersuchungen auch für die Intensivtierhaltungen vorzuschreiben. Nur durch eine Gleichbehandlung aller Geflügelhaltungen könnten die bestehenden Wettbewerbsvorteile für die von der Mehrheit der Bürger abgelehnten Massentierhaltungen beendet werden. Das erste großflächige Vorkommen der Geflügelpest 2005 auf Rügen schreckte Politik und Verwaltung auf. „Die von Hühnerbaronen dominierte Geflügelwirtschaft forderte damals strengste Maßnahmen zum Schutz …

… sagen: Auftrag ausgeführt. Deutsche Soldaten beteiligen sich am sinnlosen Krieg in Afghanistan ebenso pflichtbewusst, wie ihre Vorväter sich an anderen sinnlosen Kriegen beteiligt haben. Der deutsche Pazifismus, der eine Zeit lang das Land prägte, scheint überwunden. Obwohl eine Mehrheit im Land den Afghanistankrieg ablehnt, wird er mit steigender Härte fortgesetzt. Und kaum jemand protestiert. Doch eine Beteiligung am Militäreinsatz in Libyen lehnt die Bundesregierung ab. Im Freitag-Salon diskutiert Jakob Augstein mit seinen Gästen Andra Jeska und …

… offene Kooperation aller Fraktionen. Esser: „Wenn unser Angebot angenommen wird, wird es in der Weilroder Gemeindevertretung keine Opposition im klassischen Sinne mehr geben.“ Unter anderem soll diese Kooperation dazu führen, dass sich jede Fraktion jeweils eine individuelle Mehrheit für ihre Anträge suchen muss – das wiederum bedeute, „dass sich mit hoher Sicherheit die Qualität der Anträge steigern wird“, ergänzt Datz. Darüber hinaus möchte die FWG jede Fraktion bei der Verteilung der Ausschuss-Vorsitze und der Verbände berücksichtigen, skizziert …

… dass die Ereignisse der letzten Tage eine innere Angelegenheit Bahrains seien und keine Einmischung auswärtiger Politiker geduldet werde. Nasrallah hatte in seiner Rede die revolutionären Ereignisse in Bahrain unterstützt und das Emirat aufgefordert, dem Volk und insbesondere der schiitischen Mehrheit mehr politische Rechte zuzugestehen. Bahrain hat rund eine halbe Millionen Einwohner, davon sind 81% Muslime ( 64% Schiiten, 17% Sunniten), 10 % Christen und 9 % Hindus. Bis auf die Sunniten besitzen keine der anderen großen Glaubensgemeinschaften …

Bergisch Gladbach: Der Vorschlag des Bürgermeister Lutz Urbach auf Umbenennung der Agnes-Miegel Straße in Edith-Stein Straße wurde von einer Mehrheit aus CDU, FDP, KID und FWG abgelehnt. DIE LINKE./BfBB, Grüne und SPD argumentierten sehr sachlich und ruhig und hatte gute Argumente für die Umbenennung vorgebracht. Auch die Verwaltung und das Stadtarchiv hatten eine Umbenennung befürwortet. Dennoch waren sie bei der Abstimmung unterlegen. CDU, FDP, FWG und KID entzogen sich jedoch einer inhaltlichen Debatte über Agnes-Miegel, welche in Gedichten …

Das Europaparlament hat heute mit großer Mehrheit der Vertragsänderung zur dauerhaften Einrichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus, besser bekannt als Euro-Rettungsschirm, zugestimmt - nachdem das Parlament die Zusicherung ertrotzen konnte, dass die EU-Institutionen in den Rettungsschirm einbezogen werden(1). Der Grüne Verfassungsexperte Gerald Häfner sagte zu der Abstimmung im Parlament: "Der ursprüngliche Vorschlag des Europäischen Rates hatte komplett in die falsche Richtung geführt. Denn er etablierte den Stabilitätsmechanismus nicht …

Die Kreispartei der CDU des Stadtbezirkes Neukölln hielt am letzten Wochenende (Samstag 19. März) Ihren jährlichen Kreisparteitag ab. Dieses Jahr wurden auch der Vorstand und alle Delegierten für die Landespartei gewählt. Mit großer Mehrheit und ohne Gegenkandidat wurde der bisherige Kreischef Michael Büge wieder gewählt. Nachdem es beim letzten Wahlkreisparteitag vor zwei Jahren ziemlich turbulent zuging, war dieser dagegen in weiten Teilen von großer Sachlichkeit geprägt Aber nur fast. Denn bei der Aussprache zum Vorstandsbericht ging es doch …

… dagegen nicht so entscheidend. „Auch wenn der Verdienst weiterhin wichtig ist, legen junge Menschen bei der Arbeit heute auch viel Wert auf Wissenserwerb, persönliche Sinnstiftung und eine gute Arbeitsatmosphäre“, kommentiert Steinle die Ergebnisse. Altersarmut als größte Sorge Risiken sieht die Mehrheit der jungen Menschen nur eingeschränkt. Dass sie ihren Beruf aufgrund einer Krankheit nicht mehr ausüben können, denken lediglich 18 Prozent. 28 Prozent halten es für wahrscheinlich, einmal für längere Zeit arbeitslos zu sein. Die größte Sorge stellen …

… großen Wert darauf, dass diese Mahnwache eine überparteiliche Aktion ist, an der sich ALLE Bürgerinnen und Bürger über Weltanschauungen hinweg beteiligen sollten. Die Mahnwache soll jetzt in den nächsten Wochen jeden Montag ab 18 Uhr bis 18.30 Uhr am Konrad-Adenauer-Platz wiederholt werden. Santillan meint dazu: „Die Mehrheit der Menschen will die Abschaltung der Atomkraftwerke im Land. Da gibt es keine Parteigrenzen! Die AKWs gehören abgeschaltet! Wir machen jetzt weiter Druck und rufen zur Großdemonstration am Samstag, den 26.3.2011 in Köln auf!“

… gewählt, was einstimmig als ein gutes Signal für die Zukunft der Partei gewertet wurde. Bei den Wahlen zum Bundesvorsitzenden konnte sich der langjährige Bundesvorsitzende Gerhard Woitzik aus Dormagen durchsetzen, als Stellvertreter wählten die Mitglieder mit großer Mehrheit Michael Möller aus Düsseldorf und den Rastatter Rechtsanwalt Alois Degler. Zum Schatzmeister wurde Hans-Werner Jarmer und als Bundesgeschäftsführer Torben Frank, beide aus dem Schleswig-Holstein gewählt. Als große Überraschung galt, dass sich als Bundesgeneralsekretär der erst 24 …

… letzte Woche bekannt gegeben, dass die Regierung die Abholzung zu fast 100 Prozent unter Kontrolle hat: „Jeder Mahagoni-Baum der heute gefällt wird, wird georeferenziert und kontrolliert.“ Chris Fagan, Sprecher von UAC, sagte gegenüber Survival: „Diese Aussage des Ministers ist 100-prozentig inkorrekt. Der Mehrheit des Mahagonis wird immer noch illegal in Perus geschützten oder indigenen Gebieten abgeholzt – ohne sich an angemesse Verwaltungspläne zu halten.“ Lesen Sie diese Meldung online: http://www.survivalinternational.de/nachrichten/7093

- Umfrage zeigt nur bei Grünen-Wählern Mehrheit für Europa-Solidarität - Berlin, 12. März – Die von der Europäischen Union (EU) beschlossene Ausweitung des finanziellen Rettungsschirms für angeschlagene Länder wie Griechenland und Irland stößt bei den Ostdeutschen ganz überwiegend auf Ablehnung. Nach einer am Samstag vorab veröffentlichten repräsentativen Umfrage der Zeitschrift „Super Illu“ sind 57 Prozent der Menschen in den neuen Ländern gegen die Unterstützung der Krisen-Staaten, weil „Deutschland nicht der Zahlmeister Europas sein darf“. Nur …

… Berlin Bund mündiger Bürger – LV Brandenburg Die Berliner Grünen treten zur Wahl des Abgeordnetenhauses im September dieses Jahres nun doch mit der Forderung nach einer Verschärfung der gesetzlichen Rauchverbote an. Am vergangenen Wochenende lehnte die Mehrheit ihrer Landesdelegierten die gemäßigte Position des Landesvorstandes ab, der es bei der bisherigen Regelung des Berliner Nichtraucherschutzgesetzes belassen wollte. Wörtlich heißt es im nun beschlossenen Wahlprogramm (auf Seite 20): „Wir treten für einen konsequenten Nichtraucherschutz ein. …

… in lokalen Kommentaren und Postings findet und hier entsprechend Einfluss auf die jeweilige Meinungsbildung hat: Die Plagiats-Affäre von zu Guttenberg. In Rheinland-Pfalz ist sie das vorherrschende Thema (27%) im Social Web, noch vor der Frage, ob die SPD ihre absolute Mehrheit verliert (13%) oder welche Auswirkungen die Wahlkampfspenden-Affäre der CDU für die Glaubwürdigkeit der Parteien hat (5%). In Baden-Württemberg ist die Debatte um Stuttgart 21 mit rund 40% Themenanteil nach wie vor dominierend, aber auch hier diskutieren 28% der User über …

… - - Merkels Verhalten wird deutlich zwiespältig beurteilt - Berlin, 5. März – Der Rücktritt Karl-Theodor zu Guttenbergs als Verteidigungsminister spaltet die Ostdeutschen. Nach einer am Samstag vorab veröffentlichten repräsentativen Umfrage der Zeitschrift „Super Illu“ bedauert zwar eine knappe Mehrheit von 52 Prozent der Menschen in den neuen Ländern die Demission des CSU-Politikers wegen der Plagiatsaffäre. Eine starke Minderheit von 44 Prozent begrüßt allerdings den Amtsverzicht. Vier Prozent machten keine Angabe auf die Frage nach ihrer Beurteilung …

Gesundheitsstadtrat Falko Liecke steht dem Ortsverband Herrfurthplatz vor! Am 01. März wählte der CDU-Ortsverband Herrfurthplatz im Brauhaus Rixdorf den neuen Vorstand mit großer Geschlossenheit. Damit positioniert sich die Nord-Neuköllner CDU mit einem starken Team unter Führung des Stadtrates für Bürgerdienste und Gesundheit, Falko Liecke und der CDU Fraktionsvorsitzenden in der BVV, Christina Schwarzer. Auch der Bezirksverordnete Detlef Glücklich ist mit einem guten Ergebnis bestätigt worden. Der einzige Kandidat Falko Liecke wurde mit 53…

Das Bundeskabinett will bereits am 16. März die Eckdaten für das Haushaltsjahr 2012 beschließen. Die entwicklungspolitische Organisation ONE verwies heute auf neueste Umfragezahlen, wonach die Mehrheit der Bundesbürger Deutschlands internationale Verpflichtungen zur Entwicklungsfinanzierung einhalten wollen, selbst wenn dies zu Mehrbelastungen führt. ONE fordert, den deutschen Beitrag für Armutsbekämpfung um 2,5 Milliarden Euro zu erhöhen. Der EU-Stufenplan, die G8-Kommuniquees von Gleneagles und Heiligendamm, der Koalitionsvertrag der schwarz-gelben …

… besteht eine überragende Präferenz für eine Grün-Rote Regierung. 45% der Städter und sogar 65% der S21 Gegner aus dem Großraum Stuttgart haben vor, die Grünen zu wählen. Insgesamt würden die Befragten der Studie aus dem Großraum Stuttgart mit großer Mehrheit von 52% Grün-Rot wählen, Schwarz-Gelb käme demnach nur auf 35%. 16% der Befragten sind jedoch unentschlossen oder verweigern die Auskunft und können das Wahlergebnis noch entscheidend beeinflussen. Insgesamt erwarten rund 55% der Befragten aus der Region Stuttgart einen Regierungswechsel bei …

… an den Ombudsmann – kostenlos ist“, so Bettina Wittmann vom Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V., welche auf die Informationen der Arbeitsgruppe hinweist, wonach nur knapp 1.000 der 35.000 Opfer der CitiBank zwischenzeitlich Klage erhoben haben, während die Mehrheit eine Verjährung riskiert und noch nichts unternommen hat. „Schadensersatzansprüche aus der hier in Betracht kommenden fahrlässigen Wertpapierfalschberatung verjähren indes 3 Jahre nach Beratung gemäss § 37 WpHG a.F., demzufolge Anleger, welche ab März 2008 auf Empfehlung ihres …

… Lebensqualität in unserer Stadt verbessern können.“. Am 27. März stellt sich das Stadtoberhaupt nach sechs Amtsjahren erneut zur Wahl. An diesem Tag werden Hessens Wähler bei der Kommunalwahl auch über eine Schuldenbremse auf Landesebene entscheiden. Nach dem Willen der Mehrheit der Landespolitiker soll dazu die Hessische Verfassung geändert werden. Ziel ist es, die Neuverschuldung künftig zu begrenzen. Mit seinem Programm „Dieburg – 2021 schuldenfrei!!“ geht Bürgermeister Werner Thomas deutlich weiter. "Wir müssen es jetzt endlich angehen, in …

… Regierungsparteien werden. Das Nachrichtenportal news.de erklärt den Hintergrund. Das Jahr 2011 gilt als Superwahljahr, denn in sieben Bundesländern wird ein neuer Landtag gewählt. Hamburg machte am Wochenende den Vorreiter und die SPD erreichte die absolute Mehrheit. Die endgültigen Wahlergebnisse sind noch offen und Hintergrundanalysen zur Hamburg-Landtagswahl (http://www.news.de/special/849808260/wahlen-in-hamburg/1/) lassen bereits eins erkennen: Politisch wird sich voraussichtlich einiges ändern – nicht nur in den Bundesländern, in denen gewählt wird, …

… indes nach der persönlichen Erfahrung, so bleibt nur ein Drittel bei dieser Darstellung. Auch die immer noch weit verbreitete Vermutung, Männer könnten sich bei Gesprächen besser durchsetzen, steht im Widerspruch zum persönlichen Erleben: „Dies hängt vom Einzelfall ab“, urteilt die Mehrheit der Befragten. Der kommunikative Graben zwischen Männern und Frauen ist tatsächlich kleiner als vielfach angenommen. Eines zeigt die Studie aber sehr deutlich: Von den gängigen Stereotypen werden wir uns so schnell nicht verabschieden können – in den Köpfen sind …

… zwischen Wort und Tat, zwischen den formulierten Werten und dem gelebten Leben. Folgende aktuelle Umfrageergebnisse können verdeutlichen, was gemeint ist. Bereits im März vergangenen Jahres kam eine Emnid-Studie zu dem Ergebnis, nach der weltweiten Finanzkrise könne eine große Mehrheit der Deutschen sich vorstellen, in einem sozialistischen Staat zu leben, solange für Arbeitsplätze, Solidarität und Sicherheit gesorgt wäre. Damals berichtete die „Bild“- Zeitung, in Ostdeutschland hätten sich 80 Prozent der Befragten, in Westdeutschland 72 Prozent dahin …

… Stabilität zu schützen (5). Recht auf Lebensunterhalt In Beijings Diskurs über Tibet gab es schon immer zwei Schwerpunkte: Einerseits den der „Entwicklung“, andererseits den der „Stabilität“. Da über 80 Prozent der Tibeter in ländlichen Gebieten leben, sind der großen Mehrheit der ethnischen Tibeter auf dem Land die Vorteile der „Westlichen Entwicklungsstrategie“ nicht zugänglich. Nur wenig von dem für die Entwicklung vorgesehenen Geld sickerte zu den ärmsten Teilen der Gesellschaft durch. China behauptet zwar, den ökonomischen Rechten seiner …

… befragte bundesweit 581 Studierende im letzten Semester ihres Studiums, ob sie von einer anonymisierten Bewerbung Vor- oder Nachteile erwarten. Das erstaunliche Ergebnis: Knapp 80 Prozent (79,3 %) betrachten dieses Verfahren klar als Nachteil für sich selbst.Mehrheitlich sehen die Befragten beiderlei Geschlechts in ihren Bewerbungen mehr als nur die Darstellung ihrer fachlichen Qualifikationen. Vielmehr geht es den meisten um die Präsentation der eigenen Person, die immer auch nicht-fachliche Eigenschaften und Kompetenzen besitzt. Der Zwangsausschluss …

… IPPNW-Vorstandsmitglied Matthias Jochheim, der zur Gruppe der fünf deutschen Passagiere auf der Mavi Marmara gehörte. Der UN-Menschenrechtsrat hatte im Herbst letzten Jahres die israelische Blockade des Gazastreifens als ungesetzlich eingestuft und den Angriff auf unschuldige Zivilisten mit großer Mehrheit scharf verurteilt. Laut UN-Bericht haben die israelischen Soldaten ein "nicht zu akzeptierendes Maß an Brutalität" gezeigt. Sie hätten sich während und nach dem Einsatz schwerer Rechtsbrüche wie vorsätzlicher Tötung und Folter schuldig gemacht. „Es ist fatal, wie …

… andere Völker seit ungefähr 55.000 Jahren auf den Andamenen Inseln gelebt haben. Sie sind damit die Nachfahren einer der ältesten menschlichen Kulturen auf der Welt. Die Bo waren eines von zehn Völkern die gemeinsam als Große Andamanesen bekannt sind. Die Mehrheit der Großen Andamanesen wurde getötet oder starb an Krankheiten, die die britischen Kolonialherren Mitte des 19.Jahrunderts einschleppten. Die Briten versuchten die Andamanesen zu „zivilisieren“ indem sie sie festnahmen und in ein „Andamanen Heim“ steckten in dem viele starben. Sophie …

… weltweiten Vergleich über gut ausgebaute Infrastrukturen, die wir nicht nur erhalten müssen – überall dort, wo es erforderlich ist, müssen wir sie auch ausbauen und erweitern.“ Umweltzonen bringen nichts für die Umwelt und werden klar von der Mehrheit der Deutschen abgelehnt. Was halten Sie davon? „Umweltzonen werden eingerichtet, um die europäischen Luftqualitätsstandards einzuhalten. Sie sind sinnvoll, um lokal verursachte Emissionen zu reduzieren. Aber auch bei den Umweltzonen müssen Aufwand und Ertrag in einem vernünftigen Verhältnis stehen. …

… nach den Worten von Peter Frühwald deshalb, den deutschen Bürgern mehr Wissen über die wahre juristische Lage zu vermitteln und ihr staatsbürgerliches Selbstbewusstsein so zu stärken, damit eines Tages tatsächlich der notwendige Friedensvertrag geschlossen und mit Mehrheit des Volkes eine Verfassung für Deutschland beschlossen wird. Dass in der Bundesrepublik Deutschland grundsätzlich etwas nicht mit Rechten zugeht, habe ohnehin schon fast jeder mitbekommen. Insofern wachse bei den Bürgern erfreulicherweise das Bedürfnis nach substanzieller Aufklärung …

… Fachdezernentin Rzyski", wundert sich Jacobsen, Stattdessen sei auf das städtische Ordnungsamt verwiesen worden. Das aber, so die GRÜNEN, sei gar nicht zuständig. "Da zeigte sich die ganze Ahnungslosigkeit der Stadtvertreter", so Jacobsen. Die GRÜNEN verweisen darauf, dass die damalige Mehrheit von CDU und FDP vor fünf Jahren das Veterinärwesen und die Lebensmittelkontrolle von der Stadt an den Landkreis übertragen wurde. "Wir GRÜNE hatten uns 2006 vor dem Hintergrund des 'Gammelfleischskandals' gegen die Übertragung ausgesprochen und stattdessen die …

… per Vertrag verlangen, daß in ihrem Sinne Gesetze geändert werden. Andernfalls müßte das Land auf den Gewinn aus seinem Landesanteil verzichten und wenn dies nicht reicht, würden sie auch aus dem leeren verschuldeten Landeshaushalt Geld verlangen. Demokratie ist für mich, daß die Mehrheit darüber entscheidet, was im Lande geschieht. Es kann nicht sein, daß zwei private Firmen uns in Geiselhaft nehmen. Das können wir nur dadurch ändern, daß 625.000 Berliner für die Offenlegung sind – und zwar einschließlich der Beschlüsse und Nebenabreden. Denn über …

… behauptete kürzlich in einem Themenheft der ARAG-Versicherung gar: "Nur mit einer Rechtsschutz-Versicherung erhalten die Menschen schon heute die Möglichkeit, die Chancen dieser außergerichtlichen Einigung auszuloten." Der Düsseldorfer Versicherungskonzern ist überzeugt, dass die große Mehrheit der Bundesbürger den schnellen und nervenschonenden Weg der Konfliktlösung bevorzugt. Klaus Heiermann, Mitglied der Konzernleitung, zitiert eine Verbraucherbefragung seines Unternehmens, wonach 83 Prozent der Deutschen es für besser halten, erst einmal das …

Nach Ansicht der Piratenpartei Baden-Württemberg wurde im Landtag gerade die Chance vertan, die demokratischen Beteiligungsmöglichkeiten in Baden-Württemberg zu stärken. Der Antrag zur Verbesserung der Mitbestimmungsregelungen wurde mit der Mehrheit der Regierungsfraktionen abgelehnt. „Die Landesregierung hat es versäumt, Lehren aus Stuttgart 21 zu ziehen und den Bürgern bessere Beteiligungsmöglichkeiten in der Politik einzuräumen“, so Norbert Hense, Landtagskandidat im Wahlkreis Kehl und Mitglied im Verein Mehr Demokratie e.V., der sich seit langem …

Bürgerentscheid vom 7. Juni 2009 verbietet die Bebauung Das Aktionsbündnis be-4-tempelhof.de weißt darauf hin, dass sich die Einwohner des Bezirks Tempelhof Schönefeld am 7. Juni 2009 mit der überwältigender Mehrheit vom fast 66% gegen eine Bebauung des Flughafengeländes ausgesprochen haben. Ähnliche Beschlüsse haben die Bezirksverordnetenversammlungen von Friedrichshain-Kreuzberg und Neukölln gefasst. Der Flughafen ist ein historisches Denkmal und muss in seiner Gesamtheit authentisch erhalten werden. Dies war der Beschluss der Einwohner des …

… die 3000 Metermarke überschreiten weitgehend unbewohnt ist, sind die Hauptsiedlungsgebiete die Westküste, der Norden und der Süden. Mit einer Bevölkerungsdichte von 633 Einwohnern pro Quadratkilometer ist Taiwan das am drittdichtesten besiedelte Land der Welt. Die große Mehrheit der Bevölkerung, an die 98 Prozent, sind Han-Chinesen. Die verbleibenden zwei Prozent werden von insgesamt 14 malayisch-polynesischen Ureinwohnerstämmen gestellt. Bezüglich ihrer Identität sehen sich heute 60 Prozent der Menschen als Taiwaner, 33 Prozent empfinden sich gleichermaßen …

… Einzelfinanzierungsvereinbarungen zum Bundesanteil an Stuttgart 21 und der Neubaustrecke Wendlingen–Ulm zwischen Bund und DB AG wurden am 02. April 2009 von Herrn Bundesminister a. D. Tiefensee ( FPD, d.Red.) unterzeichnet. Ich hoffe, dass sich alle, die mit großen Mehrheiten darüber in der Vergangenheit dafür abgestimmt haben, jetzt kein politisches Spiel daraus machen, sondern sich ihrer Verantwortung bewusst sind. Die Autobahnmaut bringt Geld in die Kassen des Staates. Könnten Sie sich eine – für deutsche Autofahrer kostenneutrale – Autobahnmaut …

… „Jetzt entscheiden de facto die Banken über die Mainzer Stadtpolitik – und bestätigen damit ungewollt, dass auch sie der MAG in der derzeitigen Konzeption keine Zukunft geben“, schmunzelt Hofem. „Wir hatten die Liquidation der MAG gefordert, eine Gesundschrumpfung und die Wiedereingliederung der Restmasse in die allgemeine städtische Verwaltung und wurden belächelt. Die große Mehrheit im Rathaus wollte unseren Argumenten nicht folgen“, erklärt der Fraktionschef weiter und fügt hinzu: „Jetzt erledigt das der gnadenlose Kapitalmarkt auf seine Weise.“

Im Rat ist man sich mit großer Mehrheit einig, der Ausbau darf nicht weiter verzögert werden „Die Grünen im Landtag wollen sich aus der Verantwortung für den Ausbau der L 419 stehlen. Das können wir nicht zulassen“, so der CDU- Fraktionsvorsitzende Bernhard Simon. Die WZ Berichterstattung zur ablehnenden Haltung der Grünen zum Ausbau der L 419 hat in der CDU-Fraktion für großen Unmut gesorgt. Die L 419 mit BAB Anschluss an die B 1 ist der unverzichtbare Bestandteil des vierspurigen Verkehrsrings in Wuppertal. Die Belastung der Anwohner und Benutzer …

… Hindernis für Bildung, Innovation und Fortschritt sein dürfe. Rektor Willingmann stimmte der Landtagskandidatin in diesem Punkte zu, wies auf das derzeit bestehende gesetzliche Verbot in Sachsen-Anhalt hin und betonte, dass es zurzeit auch keinerlei politische Mehrheit in Ostdeutschland für die Einführung von Erststudiengebühren gebe. Edler würdigte das vielfältige kulturelle Engagement der Hochschule Harz, die stets gut besuchten Veranstaltungen der Kinder- und GenerationenHochschule seien aus dem Veranstaltungskalender der Stadt nicht mehr wegzudenken. …

Nach einer intensiven und der tiefgreifenden ethischen und menschlichen Problematik angemessenen Diskussion hat sich der CDU-Bundesparteitag am 16. November 2010 in Karlsruhe mit knapper Mehrheit dafür ausgesprochen, an dem bereits vor mehreren Jahren von der CDU beschlossenen Verbot der Präimplantationsdiagnostik (PID) festzuhalten. „Für den Evangelischen Arbeitskreis (EAK) der CDU Rems-Murr begrüße ich diesen Parteitagsbeschluss“ sagte der EAK-Kreisvorsitzende David Müller. Mit einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom Sommer 2010 sei sichtbar …

… Jahren erst möglich gemacht hat! Diese Tatsache ist umso erstaunlicher, da Sie selbst in Ihrer Botschaft Bezug auf die entsprechenden Ereignisse nehmen. Auch heute kann man sich die Frage stellen, ob unsere Regierung nur behauptet, im Interesse der Mehrheit der Bevölkerung zu handeln, oder dies auch wirklich tut. Angesichts aktueller Entscheidungen der Koalition (Aufkündigung des Atomaustieges, Nichtbeteiligung der Finanzwirtschaft an den Folgekosten der Krise, Sparpakete zu Lasten der Bevölkerung, Steuergeschenke an Wirtschaft und Industrie, Abbau …

… Beim Kläger handelt es sich um einen promovierten und habilitierten Physiker der Universität Regensburg, nach eigenen Angaben Atheist. Dazu der Sprecher der CSK, Dr. Thomas Goppel, MdL: „Wir reden landauf landab von Toleranz. Sie enthält nicht nur ein Gebot für die Mehrheit, sondern auch für den Einzelnen. Die deutsche Geschichte ist es, die unsere Gemeinschaft nach der „gottlosen Zeit“, wie sie unsere Verfassung beschreibt, das Toleranzgebot schon im Artikel 1 dort verbindlich einfordern lässt. Die Würde des Einzelnen ist denn auch „unantastbar.“ …

Nach den mehrfach und sich wiederholenden Vorkommnissen in Europa, wo vollkommen offensichtlich - für jeden erkennbar - Gesetze gegen die Mehrheit der Staatsbürger in den europäischen Parlamenten verabschiedet werden, scheint ein Reformieren der demokratischen Verhältnisse geboten. Beispiele: Rentenanpassungen zum Nachteil der Bürger auf 62 Jahre in Frankreich und der BRD 67 Jahre, Einsparpakete im Sozialetat zu Lasten der Ärmsten - in ganz Europa, Atomlaufzeitverlängerung in der BRD, Einführung der Kopfbauschale in der BRD, Kriegseinsätze und vieles …