(openPR) Karl C. Y. Cheng, der neue Generaldirektor der Taipeh Vertretung in München, hat im PresseClub München am 09. Dezember 2010 beim Jour Fixe der Nachwuchsjournalisten ein Referat gehalten. Im Folgenden eine Zusammenfassung:
Taiwan ist eine Insel im Pazifik, die in 160 km Entfernung vor der Küste der Volksrepublik China liegt. Die Insel, deren Form einer Süßkartoffel ähnelt, ist mit einer Gesamtfläche von 36,191 km2 in etwa so groß wie Baden-Württemberg. Auf Taiwan leben derzeit 23,14 Millionen Menschen. Da der Gebirgszug, der sich von Norden nach Süden erstreckt und 62 Berge umfasst, die teilweise die 3000 Metermarke überschreiten weitgehend unbewohnt ist, sind die Hauptsiedlungsgebiete die Westküste, der Norden und der Süden. Mit einer Bevölkerungsdichte von 633 Einwohnern pro Quadratkilometer ist Taiwan das am drittdichtesten besiedelte Land der Welt. Die große Mehrheit der Bevölkerung, an die 98 Prozent, sind Han-Chinesen. Die verbleibenden zwei Prozent werden von insgesamt 14 malayisch-polynesischen Ureinwohnerstämmen gestellt. Bezüglich ihrer Identität sehen sich heute 60 Prozent der Menschen als Taiwaner, 33 Prozent empfinden sich gleichermaßen als taiwanesisch und chinesisch, und lediglich knapp fünf Prozent der Menschen in Taiwan betrachten sich heute noch als Chinesen.
International ist der Status Taiwans umstritten. Die Volksrepublik China betrachtet Taiwan als abtrünnige Provinz seit im Jahr 1949 General Chiang Kai-shek nach dem verlorenen chinesischen Bürgerkrieg mit seiner nationalchinesischen Kuomintang-Regierung und ca. zwei Millionen Anhängern nach Taiwan floh. Im Jahr 1971 wurde Taiwan durch die Volksrepublik China aus den Vereinten Nationen verdrängt. Alle Versuche um eine erneute Aufnahme sind seither am Veto des chinesischen Nachbarn vom Festland gescheitert. Insgesamt erkennen weltweit nur 23 Staaten Taiwan diplomatisch an, darunter der Vatikan. Die Bundesrepublik Deutschland zählt nicht dazu. Daraus ergibt sich, dass Taiwan derzeit durch 23 Botschaften, 3 Generalkonsulate, 1 WTO Vertreter sowie 57 Vertretungen und 32 Büros in Ländern ohne diplomatische Beziehungen vertreten ist, das sind weltweit 116 Anlaufstellen. Hinsichtlich der multilateralen Beziehungen bedeutet dies, dass Taiwan mit Ausnahme der WTO nur begrenzt an einigen globalen oder internationalen Organisationen und ihren speziellen Institutionen teilnehmen kann. Taiwan hat zwar Beobachterstatus bei der Weltgesundheitsversammlung (WHA), dem höchsten Entscheidungsorgan der Weltgesundheitsorganisation (WHO), doch es ist nach wie vor kein WHO-Mitglied, auch an dem Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen (UNFCCC) und an der Internationalen Zivilluftfahrtorganisation (ICAO) kann Taiwan nicht teilnehmen. Die volle Mitgliedschaft an diesen Organisationen zählen zu den wichtigsten außenpolitischen Zielen Taiwans.
Einen außenpolitischen Erfolg konnte Taiwan in November dieses Jahres verbuchen. Am 11. November 2010 hat das Europäische Parlament einen Antrag auf Visafreiheit für taiwanesische Reisende in den Schengenstaaten genehmigt. Der Antrag wurde mit 559 Ja-Stimmen gegenüber 40 Nein-Stimmen und 13 Enthaltungen angenommen. Das Abkommen tritt im Januar 2011 in Kraft.
Die politischen Landschaft Taiwans hat in den letzten 60 Jahren einen tiefgreifenden Wandel durchlaufen. Über 40 Jahre regierte die nationalchinesische Partei Kuomintang (KMT) die Insel als autoritären Einparteienstaat. 1987 hob der damalige Präsident Chiang Ching-kuo das Kriegsrecht auf, und die erste Oppositionspartei, die Demokratische Progressive Partei (DPP), wurde gegründet. 2000 wurde mit Chen Shui-bian erstmals ein Politiker der DPP Präsident. Er wurde 2004 knapp wiedergewählt und verfolgte außenpolitisch eine strikte Politik der nationalstaatlichen Eigenständigkeit, die zu starken Spannungen mit der VR China führte und zum Stillstand in den Beziehungen über die Taiwan-Straße. Der Ruf nach Veränderung wurde laut, und die Präsidentschaftswahlen 2008 brachten einen Regierungswechsel. Zum neuen Präsidenten gewählt wurde der Kandidat der KMT Ma Ying-jeou. Die China freundliche Politik Mas, die auf vertrauensbildende Maßnahmen setzt, hat seitdem zu einer merklichen Entspannung zwischen beiden Seiten an der Taiwan-Straße geführt, dessen vorläufige Krönung die Rahmenvereinbarung für wirtschaftliche Zusammenarbeit (ECFA) ist, die im Juni dieses Jahres zwischen Taiwan und der VR China unterzeichnet wurde. Als Maxime seiner Politik benennt Ma die Wahrung des Status quo, “keine Vereinigung, keine Unabhängigkeit und kein Einsatz militärischer Gewalt”. Dagegen strebt der Präsident mit einer flexiblen Diplomatie einen nachhaltigen Frieden an.
