Pressemitteilungen zu Mehrheit

… verbinden? Das Beratungsunternehmen Gallup veröffentlichte Anfang des Jahres eine Studie und lies verlauten: „Lediglich 13 Prozent der Beschäftigten verfügen über eine hohe emotionale Bindung und sind bereit, sich freiwillig für ihren Arbeitgeber und dessen Ziele einzusetzen. Die große Mehrheit der Arbeitnehmer, insgesamt 66 %, weist lediglich eine geringe emotionale Bindung auf – und leistet Dienst nach Vorschrift.“ Die Berufungsfrage ist die Kardinalfrage Unser persönliches und einzigartiges Ich ist mit Vorlieben und Wünschen ausgestattet. …

… unseres Wissens einig in der Ablehnung des Gesetzes; BA-Vorstandsvorsitzender Frank-Jürgen Weise, IAB-Direktor Prof. Joachim Möller und DIW-Forschungsdirektor Prof. Alexander Kritikos haben sich öffentlich gegen die Kürzungen ausgesprochen. 4. Der Bundesrat hat sich mit Mehrheit gegen die Änderungen des GZ ausgesprochen. U.a. haben sich die Bayerische Staatsregierung bzw. die Bayerische Staatskanzlei und das FDP-geführte Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie schriftlich entsprechend geäußert. Leider …

… wollen, wenden Sie sich an einen sehr erfolgreichen Berufsstand, Subventionsberater, die sich auch gerne Unternehmensberater nennen. Die zeigen Ihnen, was und wie viel ihnen der Staat zuschießt. Die EU wird für uns immer bedeutungsvoller. Einzelabsprachen sind dann schwierig, wenn man keine Mehrheiten findet und die Umsetzung auf die lange Bank geschoben wird. Eins sollte uns optimistisch stimmen. Es melden sich immer mehr „Vernünftige“ zu Wort, die sich um die Finanzen des Staates kümmern wollen. Es sind Mandatsträger der CDU, SPD, der Grünen …

… dafür argumentieren, dass es dabei keine weltanschauliche Neutralität geben kann. Schließlich werden diese Überlegungen auf ein konkretes und aktuelles Thema in Ethik und Politik angewandt – die Frage der Präimplantationsdiagnostik (PID), für die im Juli die Mehrheit im Bundestag gestimmt hatte, - darunter viele CDU-Abgeordnete - trotz des Einspruchs der Kirchen, dass PID mit dem christlichen Menschenbild unvereinbar sei... Johannes Grössl studierte Philosophie und Theologie an der Ludwig-Maximilians Universität und der Hochschule für Philosophie …

… auch das Vergleichsangebot unterbreitet. Schon seit Oktober 2010 bietet die Commerzbank Kunden an, ihre Anteile für einen gewissen Prozentsatz anzukaufen. Die Angebote wurden dabei oftmals als Härtefälle bezeichnet. Wohl auch, damit sich die Commerzbank einen altruistischen Anstrich gibt. Die Mehrheit der Anleger war sensibilisiert. Eine Vielzahl von Schadensersatzklagen gegen die Commerzbank war die Folge. Bis es nun zu diesem Angebot - 43,38 Euro pro Anteil - kam. „Was nun?“, fragen sich viele verunsicherte Anleger. Soll das Angebot angenommen …

… Frage, die vor Ort und entsprechend den jeweiligen Gegebenheiten entschieden werden sollte. Auch hier gilt, dass der Bund nicht alles vorschreiben muss, weder den Menschen noch den Kommunen. Umweltzonen bringen nichts für die Umwelt und werden klar von der Mehrheit der Deutschen abgelehnt. Was halten Sie davon? Umweltzonen dienen der Einhaltung der Luftqualitätsgrenzwerte, die uns durch das europäische Recht vorgegeben werden. Sie haben einen positiven Effekt auf die Luftqualität, indem sie sowohl einen Rückgang der Feinstaubbelastung als auch der …

… % Ja, denn Glaube ist für Kinder sehr wichtig. 20,8 % Wenn die Eltern nichts dagegen haben. 12,2 % Nein, denn Eltern entscheiden über die Religion. Sollen Kinder wissen, wenn eine Familie finanzielle Probleme hat? Rund ein Drittel der Antworten sagt „Nein“, die deutliche Mehrheit aber plädiert für eine offene Kommunikation in der Familie auch in finanziellen Fragen. 35,3 % Bitte nicht die Kinder unnötig beruhigen. 11,8 % Sie merken es doch sowieso. 52,9 % In einer ehrlichen Familie: Ja. Müssen Großeltern ihre Enkel mögen? 29,6 % Natürlich …

RETHEM. Die Kandidaten der SPD für die Kommunalwahl September 2011, Samtgemeinde Rethem: Unter dem Motto „Die Zukunft gestalten - im Dialog mit den Bürgern“ ist die SPD Rethem mit einer 15-köpfigen Wahlmannschaft am Start, um am 11. September die Mehrheit der Stimmen zu erringen. Vorrangig, so die Vorsitzende des SPD-Ortsvereins, Annette Schütz, sei zunächst die Stärkung der Mitgliedsgemeinden. Die Samtgemeindeumlage müsse wieder für ihre ureigene Aufgabe verwendet werden. „Wir sehen die Samtgemeinde Rethem als Dienstleisterin für die Bürger. Sie …

… die sich mit Sachargumenten auseinandersetzt anstatt staatlicher Überregulierung Tür und Tor zu öffnen., stellt Patrick Engels, geschäftsführender Gesellschafter der Pöschl Tobacco Group und Vorsitzender des VdR fest. Die europäischen Konsumenten sprechen sich mit großer Mehrheit gegen weitere Diskriminierung von Rauchern und Tabakerzeugnissen seitens der EU-Kommission aus, sei es durch die verpflichtende Einführung von Bildwarnhinweisen oder einheitliche gestaltete Standardpackungen, ohne Markenlogo etc. Die Verbraucher möchten nicht noch weiter …

… Nein. Sind wir Rassisten, wenn wir das indische Kastensystem kritisieren? Nein. Sind wir Rassisten, wenn wir Kapitalismus oder Kommunismus, Lenin oder Mao kritisieren? Es steht den Europäern nicht zu, Muslimen zu erklären, wie sie ihre Gesellschaften zu organisieren haben. Wenn eine Mehrheit der Muslime ihr Leben im politischen Korsett des Islams verbringen möchten, dann ist es ihr gutes Recht: in Saudi-Arabien, im Iran, wo auch immer in der islamischen Welt. Aber hierzulande gibt es ein Problem mit der politischen Komponente des Islam, denn …

… Kampf gegen die Privatisierung von öffentlichem Wohnraum, im Gesundheits- und Bildungswesen sowie öffentlichen Nah- und Personenverkehr konzentrieren. »Der Senat ist stolz darauf, dass in Berlin die Mieten steigen. Das ist keine Politik im Interesse der Mehrheit, sondern der Immobilienhaie und Spekulanten«, kritisiert Perschewski. Die DKP richte sich aber auch gegen die soziale Demagogie faschistischer Gruppen. Gemeinsam mit allen demokratischen Kräften müsse ein Erstarken von Nazigruppen verhindert werden, so der Berliner DKP-Vorsitzende. Gewerkschafter, …

… und Herrn Sommer zu einem politischen Gespräch treffen? Man dankt Hoteliers und schenkt Ihnen eine Milliarde Euro pro Jahr. Wir Erinnerung an die Kehrtwende bei der Verlängerung der Atomstrom Laufzeiten. Die Verantwortlichen bekamen es mit Wutbürgern zu tun, von denen die Mehrheit gegen eine Laufzeitverlängerung ist. Wir haben es mit 2.136 Lobbys zu tun, die mit einer Stimme sprechen und mit ihrer Macht auf die Politik drücken. Es werden 1 Millionen Leiharbeiter zu Dumpinglöhnen beschäftigt. Zusätzlich werden 2 Millionen „Gastarbeiter“ ins Land …

… die kommenden Wahlkämpfe auf dem Rücken der Wissenschaft ausgetragen werden. Statistiken zeigen derzeit, dass bis zu zehn Prozent der eingereichten Dissertationen Plagiate enthalten könnten. Schopf sieht daher jeden Promovierten in der Pflicht, Klarheit zu schaffen: „Die überwiegende Mehrheit der deutschen Promotionsverfahren läuft korrekt ab. Personen des öffentlichen Lebens sollten daher ein Interesse daran haben, klar zu stellen, dass sie Ihren Doktortitel zu Recht tragen und nicht zu den schwarzen Schafen gehören.“ Eine solche Überprüfung ist …

… bei einer Volksabstimmung mit "Ja" stimmen müssen, damit diese angenommen wird. Bei einer Wahlbeteiligung von 50% müssten somit zwei Drittel der Abstimmenden der Volksabstimmung zustimmen. „Weder die aktuelle noch die vorherige Landesregierung besaß eine derartige Mehrheit in der Bevölkerung“, vergleicht Krohlas. Eine Senkung der Quoren ist deshalb aus Sicht der Piraten unabdingbar, um die baden-württembergische Position als Schlusslicht in Sachen direkte Demokratie zu verbessern. Hierfür ist jedoch eine Verfassungsänderung notwendig, weshalb die …

… Entscheidung zur Präimplantationsdiagnostik: „Das Ergebnis der Abstimmung für die Präimplantationsdiagnostik (PID) macht deutlich, dass sich in Deutschland seit 1945, vor allem aber seit 1990, die Koordinaten weit verschoben haben. Während in der alten BRD eine deutliche Mehrheit das christliche Menschenbild aus Ausgangspunkt vieler Entscheidungen genommen hat, die den Menschen als Bestandteil der Schöpfung in das Prinzip der Gottgewolltheit der Welt einbezog, sind die Prinzipien der Selbstgerechtheit und der unbegrenzten Freiheit inzwischen auf …

… unseren wichtigsten östlichen Nachbarn. (ddp direct) Dabei ist Polen westlicher orientiert, als die Vorurteile es vermuten lassen könnten. Der Europäischen Union anzugehören und damit auch politisch ein Teil jener westlichen Gemeinschaft zu werden, zu dem sich die Mehrheit ohnehin kulturell und historisch zugehörig fühlt, war für viele Polen lange Zeit ein Traum. Seit 2004 ist das Land nun ein Teil dieser europäischen Gemeinschaft. Starke Gemeinschafts- und Beziehungsorientierung Wenngleich der Individualismus in den letzten Jahren zunehmend an …

„Omas neue Polin“ – ARD-Reportage am 03. Juli 2011 über 24-Stunden-Betreuung durch Linara-Pflege daheim Über 2,2 Millionen Menschen sind heute in Deutschland pflegebedürftig. Die große Mehrheit von ihnen wird zuhause gepflegt und möchte auch weiterhin im vertrauten Umfeld wohnen bleiben. Doch die zumeist von den Familienangehörigen erbrachte Pflege stößt bei zunehmendem Hilfsbedürfnis an ihre Grenzen. Dann suchen die Familien nach Alternativen zum Pflegeheim. Genau hier knüpft das legale und kostengünstige Modell der 24-Stunden-Betreuung von …

… Wohnraumgesetz aller Voraussicht nach abschließend beraten und beschlossen werden. Die Diskussion der letzten Tage hat gezeigt, dass auch innerhalb der Koalition und insbesondere bei der Linksfraktion dieses Gesetz höchst umstritten ist und keinesfalls eine eindeutige Mehrheit hinter diesem Vorhaben steht. Der vorliegende Gesetzesentwurf verfehlt das selbstgesteckte Ziel, insbes. die Mieter der rund 28.000 Wohnungen, die vom Wegfall der sog. Anschlussförderungen betroffen sind, zu schützen und Rechtssicherheit für alle Beteiligten zu schaffen. Die …

… ihrer Gesundheit und Drogen umgehen. Die Informationen rufen die Jugendlichen dazu auf, ihre Gesundheit in Hinsicht auf “Drogen” zu schützen. GESUNDHEIT Drogenmischkonsum, das heißt die zeitgleiche oder zeitnahe Einnahme verschiedener Drogen, ist heute bei der Mehrheit der Drogengebraucher eine übliche Praxis. Doch nur eine kleine Minderheit dieser Drogengebraucher verfügt über ein fundiertes Wissen bezüglich der Wirkungen und Nebenwirkungen der eingenommenen Substanzkombinationen. Bei der großen Mehrheit der Drogengebraucher herrscht diesbezüglich …

… obgleich es nach Angaben der DB für jeden Menschen möglich sei, Mitglied einer Burschenschaft zu werden. Die Wege dorthin soll das Gutachten regeln, eine grundsätzliche Ausgeschlossenheit der Aufnahme „nicht volksdeutscher“ Menschen bestehe aber nicht. Die große Mehrheit der dem CDA angehörigen Akademikerverbände sieht trotz dieser Aussage eine weitere Kooperation mit der Deutschen Burschenschaft nur noch schwer fortführbar. Im CDA sind der Akademische Turnbund (ATB), der BDIC - Korporationsverband an Deutschen Hochschulen, der Coburger Convent …

… Schulen mache es zudem möglich, unbürokratisch und schnell auf Erfordernisse aus der Schülerschaft zu reagieren. So kann beispielsweise bei Bedarf kurzfristig ein zusätzlicher Förderkurs eingerichtet werden. „Dass diese Grundpfeiler des freien Schulwesens von der überwiegenden Mehrheit der Eltern für alle Schulen eingefordert werden, bestätigt einmal mehr die Vorreiterrolle freier Schulen“, so Eckert weiter. Die Vorbildfunktion freier Bildungseinrichtungen zeige sich gerade auch bei den Kriterien, die Eltern laut Forsa-Umfrage von einer guten Schule …

… Ich habe so meine Zweifel. Statt sich auf die Schwarmintelligenz einzulassen, erscheint die Arbeit im Ministerium eher selektiv. Die Selektion ist ein Produkt guter Lobbyarbeit. Das hat nichts mit Mediation zu tun. Es ist die Herstellung von Machtverhältnissen über vermeintliche Mehrheiten. Es ist das, was wir Demokratie nennen. Mehrheit statt Konsens. Das Gesetzgebungsverfahren beschreibt den Weg, wie etwas durchzusetzen ist. Es ist das Thema Nummer eins und alle hoffen, sich dort wiederzufinden. Im Namen der Mediation! Nun komme ich zu meinem Mac. …

… Unterstützung der Initiatoren auf. Diese aktive Unterstützung begegnet insoweit Kritik, als das in Artikel 50 der Hamburgischen Verfassung (HV) geregelte Volksgesetzgebungsverfahren nicht zu dem Zweck in die Verfassung aufgenommen worden ist, um politischen Parteien ohne parlamentarische Mehrheiten eine Möglichkeit zur Umgehung des parlamentarischen Gesetzgebungsverfahrens an die Hand zu geben. Die Vorlage des Volksbegehrens UHUN ist darüber hinaus wegen der im Falle ihrer Durchsetzung damit einhergehenden Verletzung des Verbots einer Beeinträchtigung …

… Beispiel 2,01 Kinder pro Frau gegenüber 1,39 Kinder pro Frau in Österreich). Dort werden die verfügbaren Mittel offenbar besser eingesetzt als bei uns. In Österreich sind die mit Kindern verbundenen finanziellen, beruflichen und gesellschaftlichen Nachteile derzeit für die Mehrheit unserer Bevölkerung einfach zu groß. Der finanzielle Nachteil bei 3 Kindern (bis 17 Jahre) beläuft sich derzeit kumuliert auf ca. 380.000 Euro. Kinder müssen sowohl gesellschaftlich als auch finanziell ein Vorteil werden. Zielsetzung des Volksbegehrens „Überleben unseres …

… mal auf "Werbe" Tour für das Stadtnetz Weiterstadt. Die Vorteile, die sich durch das Stadtnetz für die Bürgerschaft Private | Vereine | Unternehmer ergeben, stoßen auf großes Interesse. Trotz der angeheizten Stimmung in Weiterstadt zum Thema Darmstädter Straße, sieht die Mehrheit der Kleinunternehmer eine sehr gute Chance, über ein eigenes Stadtnetz etwas für den Standort zu bewegen. Hierbei kam besonders gut an, dass der von weyoli definierte Wirtschaftskreislauf Privat | Verein | Gewerbe, sozialen und wirtschaftlichen Bedarf bereits ab lokaler …

… konservativ-kemalistische CHP und die konservativ-nationalistische MHP. Erdogan selbst hatte im Vorfeld der Wahlen keinen Hehl daraus gemacht, dass es ihm nicht genügen werde, möglichst viele Stimmen auf sich zu vereinigen. Für ihn gab es nur ein Ziel. Er wollte im Parlament die absolute Mehrheit erhalten , d.h. zwei Drittel aller Parlamentssitze. Nur so wäre es ihm möglich, der Türkei eine neue türkische Verfassung zu geben, ohne dabei Zugeständnisse an anderer Parteien machen zu müssen. Doch schon wenige Stunden nach der Wahl wurde klar, dass Erdogan dieses Ziel …

… das Jahr 2010 als äußerst erfolgreich / Ulrich Kramer verstärkt Präsidium Düsseldorf, 8. Juni 2011 – Der aktuelle Kurs des Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) e.V. mit seinen richtungsweisenden Themen für Wirtschaft, Politik und Gesellschaft wurde mit überwiegender Mehrheit auf der 20. Mitgliederversammlung am 7. Juni 2011 bekräftigt. Die Mitglieder bestätigten in der Wahl des BVDW-Präsidiums sowohl Arndt Groth (Adconion Media Group) als Präsidenten als auch Christoph N. v.Dellingshausen (Consulting von Dellingshausen), Matthias Ehrlich (United …

… Ärzteschaft verfügt intuitiv über ein Verfassungsverständnis, dass in höchstem Maße als liberal gewertet werden muss und als besonders tugendhaft gilt, auch und gerade in einer säkularen Gesellschaft mit seinen fundamentalen Freiheiten! Das die BÄK und damit wohl die Mehrheit der Vorstandsfunktionäre es an einer notwenigen Toleranz und einem Vertrauen in die ethische Seriosität ihrer Kolleginnen und Kollegen ermangeln lassen, ist zutiefst bedauerlich und offenbart, warum „Überzeugungstäter“ keine fachlich guten Berater sind. Sie neigen zur ungezügelten …

… eigene Gewissensfreiheit und die ihrer Kolleginnen und Kollegen nicht widerspruchslos hingenommen haben. Es ist ein kleines Zeichen der Hoffnung, dass es mit ca. 25 % nicht eben wenige sind. Andererseits ist es erschreckend und rational nicht mehr erklärbar, dass die Mehrheit zustimmt, Ärzte ohne Not zukünftig berufsrechtlich drangsalieren zu können.“ Die qualifizierte Minderheit auf dem Ärztetag habe gezeigt, dass sie es ist, welche auf dem Boden der Berufsordnung steht. Dort heißt es nämlich in der Präambel: „Ärztinnen und Ärzte üben ihren Beruf …

Bonn – Die Delegierten des 25. Ordentlichen komba Bundesgewerkschaftstages haben eine neue Bundesleitung gewählt. Ulrich Silberbach, der gestern auch als Landesvorsitzender der komba gewerkschaft nrw bestätigt wurde, ist mit überwältigender Mehrheit zum neuen komba Bundesvorsitzenden gewählt worden. Heinz Ossenkamp, der 26. Jahre lang die komba führte, hat nicht mehr kandidiert. Silberbach zur Seite steht Roland Staude als 2. komba Bundesvorsitzender, der ebenfalls aus NRW stammt, auch 2. Landesvorsitzender der komba gewerkschaft nrw ist und seine …

… indigenen Gemeinschaften des Landes. In den Dokumenten kommt man zu dem verheerenden Fazit, „dass es wenig realistisch ist, dass die korrupte und gering motivierte indische Bürokratie ein Gesetz zum Schutz der indigenen Völker und der Umwelt durchsetzt, an dem die Mehrheit der Inder kein Interesse hat.” Den Wikileaks-Dokumenten zufolge vertritt die Mehrheit der Inder die Ansicht, dass indigene Völker „ein Hindernis für die Entwicklung darstellen und deswegen aus den Wald vertrieben werden müssen, um in die Mehrheitsgesellschaft ‘integriert’ zu werden.” …

… gefordert, damit die laufenden archäologischen Grabungen vollständig ausgewertet werden können. Schließlich sollen die Pläne für die U5-Station „Rathaus“ so modifiziert werden, dass die Relikte des Alten Berliner Rathauses vollständig erhalten werden können. Sämtlichen sechs Punkten stimmte die überwiegende Mehrheit der Teilnehmer zu. Dr. Goebel dankte für diese deutliche Unterstützung und lud zu den Folgeveranstaltungen ein – so stehen am 23. Juni 2011, wiederum 19 Uhr in der Marienkirche, erneut das Alte Rathaus, aber auch die Bebauungspläne für …

Presseerklärung Das parlamentarische Komitee für einen demokratischen und säkularen Iran Die Konferenz, die heute in der „Maison de la Chimie“ in Paris veranstaltet wurde, gab eine Erklärung heraus, die von einer Mehrheit der Abgeordneten aus allen Lagern der Nationalversammlung unterstützt wurde. Darin wird die französische Regierung aufgefordert, „den Widerstand gegen die religiöse Diktatur im Iran anzuerkennen und die Einrichtung eines Dialogs mit dem Nationalen Widerstandsrat des Iran zu erwägen“. Diese parlamentarische Initiative, die unter …

… überreichen“, bemängelt Paulitz. Nicht untersucht wurde in dem Stresstest unter anderem die sogenannte Kernschmelzfestigkeit, also die Frage, ob Reaktordruckbehälter und Containment im Falle einer Kernschmelze eine massive Freisetzung von Radioaktivität verhindern können. Die überwältigende Mehrheit der atomkritischen Bewegung, die am 28. Mai erneut bundesweite Großdemonstrationen, u.a. in Mainz, Frankfurt und Mannheim ankündigt, ist sich einig, dass nur eine sofortige Abschaltung die einzig verantwortliche Konsequenz aus der Gefährdung darstellt. …

… Kretschmann und Schmid sind lediglich Sozialministerin Katrin Altpeter und Verkehrsminister Winfried Hermann einem Drittel der befragten Stuttgarter bekannt – alle anderen Kabinettsmitglieder sind noch weitgehend unbekannt. Atomausstieg Auch beim Thema Atomausstieg gehen die Meinungen auseinander. Zwar hält eine Mehrheit von 66% der Befragten einen schnellen Atomausstieg für sinnvoll. Unter den CDU-Anhängern sind es jedoch nur 34% und lediglich 28% wären unter Umständen bereit, Mehrkosten für einen schnellen Ausstieg in Kauf zu nehmen. Dagegen zeigen …

ROSTOCK / FREYUNG - Der Soli ist gekippt: Mit großer Mehrheit haben die 660 Delegierten des FDP-Bundesparteitages am Samstag in Rostock dem Antrag des Freyunger FDP-Kreisvorsitzenden Gerhard Drexler zugestimmt. "Die Reise nach Rostock hat sich gelohnt", zeigte sich Gerhard Drexler (47) zufrieden. Mehr als 20 Jahre nach der Wiedervereinigung behindert der Soli nach Ansicht von Drexler die Einheit des Landes in den Köpfen der Bürger. Die Kosten für den Aufbau Ost sollten wie auch die Kosten für den Aufbau West über den normalen Haushalt finanziert …

… der thematischen Einführung durch den Bundestagsabgeordneten Dr. Carsten Sieling, hielt Frau Prof. Dr. Karin Luckey, Rektorin der Hochschule Bremen, ein Impulsreferat zum Thema des Abends. Bei der anschließenden Podiumsdiskussion unter der Moderation von Andreas Kottisch setzten sich die Anwesenden kritisch mit dem Gehörten auseinander. Es wurde heiß diskutiert, wobei sich die Mehrheit der Versammelten in einem Punkt einig war: Die Vernetzung von Wissenschaft und Wirtschaft in beide Richtungen ist für eine erfolgreiche Zukunft höchst essentiell.

Kaum Perspektive auf Beförderung / Job wird als sinnlos empfunden / Selbst-ständigkeit als Weg zu mehr Selbstverwirklichung Mettmann, 13. Mai 2011 – Angestellte sind mit ihrem Dasein mehr als unzufrieden: Die große Mehrheit fühlt sich unterbezahlt (58 Prozent). Besonders schlimm sieht es in Stuttgart aus: Hier halten 75 Prozent ihr Gehalt für zu gering, noch am zufriedensten mit dem Salär sind die Essener (49 Prozent). Das geht aus der Studie „Perspektive Selbstständigkeit 2011“ der eismann Tiefkühl-Heimservice GmbH hervor. Das Institut Research …

… veranlasst sahen, anlässlich eines Antrages des Gesundheitsausschusses beim Europarat an die „Gewissenfreiheit der Ärzteschaft“ nachhaltig zu erinnern. Der Europarat wollte die Freiheit zur ärztlichen Gewissensentscheidung einschränken – der Antrag wurde allerdings mit einer knappen Mehrheit abgelehnt. Gegenwärtig wird mit der neuen berufsrechtlichen Regelung versucht, in empfindlicher Weise in das fundamentale Grundrecht der Gewissensfreiheit der bundesdeutschen Ärzteschaft einzugreifen und da muss die Frage erlaubt sein, wo denn die Verfechter …

… den Auskunftsanspruch gemäß § 101 UrhG näher zu bringen. Wer sich im Internet bewegt, hinterlässt Spuren. So verfügt jeder Internetanschluss über eine sogenannte IP-Adresse. Diese IP-Adresse ist eine eindeutige Kennung, die für Dritte sichtbar ist. Die Mehrheit der Internetnutzer verfügt nicht über eine dauerhafte (statische) IP-Adresse, sondern über eine IP-Adresse, die vom jeweiligen Provider zum Zeitpunkt der Herstellung einer Internetverbindung zugewiesen wird. Nach Beendigung dieser Verbindung ist diese dynamische IP-Adresse wieder verfügbar …

… LINK./BfBB den Stromeinkauf auf 100% Ökostrom umzustellen. Schon im letzten Jahr hatte die Fraktion DIE LINKE./BfBB vergeblich im Stadtrat beantragt die städtischen Dächer auf Sporthallen, Schulen und Verwaltungsgebäuden für die Erzeugung von Solarstrom zu nutzen. Die Mehrheit wollte diesen Vorschlag blockieren. Ziel der Fraktion ist die NULL-CO2-Emission-Stadt Bergisch Gladbach, welche auch NULL-Atomstrom bezieht. Das bedeutet auch den Verzicht auf Erdgas und Erdöl und Umstellung als ökologische Brennstoffe oder Sonnenergie bei den Heizungen …

… Ausbildungssinne, und die Dauer des Programmes ist auch auf drei Jahre beschränkt. In einem Modellvorhaben in Sachsen­-Anhalt gelang es (laut FAZ vom 10.7.2010) nur bei einem von 10 Arbeitslosen diesen durch das Programm in den ersten Arbeitsmarkt zu vermitteln. Für die Mehrheit der Betroffenen wird dies nur eine weitere Maßnahme, eine weitere frustrierende Erfahrung werden, ohne dass sich für sie eine echte Perspektive eröffnet. Profitieren tun hierbei nur die Architekten eines Stadtumbaus und (bedingt) die Akteure. Von Seiten der Organisatoren der Stadt Kiel …

… gesetzt werden, sagte er weiter. Diese unnatürliche Verlagerung wird sich sonst zum Nachteil kleinerer Gemeinden entwickeln sowie zu Schwerpunktverlagerungen allgemeiner Kreisaufgaben führen.“ Zudem sehe er schon jetzt Herausforderungen in der Parteiarbeit, wenn sich die Mehrheit der Stadtbevölkerung jetzt aus ländlicher Bevölkerung erschließt. Wir werden hier die Ortsverbände stärken und unterstützen, sagte von Breitenbuch weiter. Ein weiteres Schwergewicht der Sitzung war das Thema Schulnetzplan. Hier müssen wir die Langfristigkeit im Auge haben, …

… versagt haben. Angesichts des dokumentierten Leids von Wildtieren im Zirkus darf die TV-Reihe nicht unverändert bleiben“, so PETAs Wildtier-Experte Peter Höffken. Die Bundestierärztekammer spricht sich mittlerweile ebenso für ein Wildtierverbot im reisenden Zirkus aus wie die Mehrheit der Bevölkerung in der BRD. Nach einer aktuellen repräsentativen Umfrage der Gesellschaft für Konsumforschung finden zwei Drittel der Befragten Wildtiere im Zirkus nicht mehr zeitgemäß. 2003 hat der Bundesrat in einem Entschließungsantrag ein grundsätzliches Verbot …

… Friedrichshain-Kreuzberg). Das hieraus entstehende rapide wachsende Phänomen des Nichtwählens erkennen wir als Protestform nicht an. Es werden nämlich nicht der schrumpfenden Wahlbeteiligung entsprechend weniger Mandate verteilt, sondern lediglich die grossen Parteien beim Erlangen von Mehrheiten begünstigt. Die Fusion von Bergpartei und Überpartei ist ein Ergebnis aus Sondierungsgesprächen verschiedener links-bis spassorienterter Splitterparteien, die alle zur Bundestagswahl 2009 nicht zugelasssen wurden und die sich in zukünftigen Wahlkämpfen nicht mehr als …

Bei einem zweitägigen Kreisparteitag nominierte der Berliner Kreisverband „CDU Neukölln“ ihre Kandidaten für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus und der Wahl zur Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung. Mit großer Mehrheit der Delegierten wurde in der Aula der Fritz-Karsen-Schule in Britz der Kreisvorsitzende und derzeitige stellvertretende Neuköllner Bezirksbürgermeister Michael Büge zum Spitzenkandidaten der Be-zirksverordnetenliste und zum Bürgermeisterkandidaten für Neukölln gewählt. Die Liste zum Abgeordneten-haus führt Bezirksstadtrat …

… Parlament gehalten. Das Staatsoberhaupt hat einige Akzente gesetzt und Schwerpunkte für die künftige Entwicklung des Landes formuliert. Der Präsident setzt sich für die Entwicklung demokratischer Institute und „aller Formen der Macht des Volkes, bei denen der Wille der Mehrheit ein unabdingbarer Bestandteil des Lebens des Staates ist und die Meinung der Minderheit berücksichtigt wird“. Laut dem Staatschef, bleibt die belarussische Außenpolitik nach wie vor multivektoral. Die Lage des Landes in Europa beinhaltet die Notwendigkeit eines ausbilanzierten …

Der Verfassungsausschuss des Europäischen Parlaments hat am 19. April 2011 mit großer Mehrheit vorgeschlagen, bei der nächsten Europawahl im Jahr 2014 auch transnationale Wahllisten zuzulassen. Die Eine-Welt-Partei e.V. mit Sitz in Wiesbaden begrüßt diese Initiative und hofft, dass das Europäische Parlament im Juni 2011 diesem Vorschlag zustimmen wird. Gemäß dem Vorschlag, der von dem britischen EU-Parlamentarier Andrew Duff ausgeht, soll jeder Wähler bei der Europawahl künftig zwei Stimmen haben: eine Stimme für eine nationale und eine Stimme für …

… ohne konkret auf das Ausbleiben der SPD am Verhandlungstisch einzugehen oder dieses zu werten. Esser sagte, alle drei Partner hätten sich auf eine allein an der Sache orientierte, offene Zusammenarbeit verständigt. Man sei übereingekommen, dass ein System wechselnder Mehrheiten ein Mehr an Transparenz und Effektivität in der politischen Arbeit für Weilrod bedeutet und die auf diesem Wege gefundenen Entscheidungen in ihrer Qualität aufwertet: „Je breiter die Basis, desto stabiler wird unsere künftige Gemeindepolitik“, so die drei Verhandlungsführer …