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Partei DIE FREIHEIT hetzt nicht gegen den Islam

28.07.201118:36 UhrPolitik, Recht & Gesellschaft
Bild: Partei DIE FREIHEIT hetzt nicht gegen den Islam
Jens Eckleben (Vorsitzender des Hamburger Landesverbands der Partei DIE FREIHEIT)
Jens Eckleben (Vorsitzender des Hamburger Landesverbands der Partei DIE FREIHEIT)

(openPR) Hamburg, 28. Juni 2011: Der Hamburger Landesverband der Bürgerrechtspartei DIE FREIHEIT lädt die stellvertretende Chefin der GAL-Bezirksfraktion Hamburg-Nord und besorgte Hamburger Bürger aus dem Stadtteil Hamburg-Groß Borstel ein, am nächsten Informationstreffen am 16. September 2011 teilzunehmen.

Aufgrund des Artikels der Hamburger Morgenpost vom 27. Juli 2011 mit dem Titel "ANWOHNER BESORGT - WIRD HIER GEGEN DEN ISLAM GEHETZT?" und der Mahnwache am 8.7.2011 gegen das Infotreffen der Bürgerrechtspartei DIE FREIHEIT Landesverband Hamburg im Stavenhagenhaus möchte der Landesvorstand Hamburg die Protagonisten, Frau Ulrike Sparr von der GAL-Bezirksfraktion HH-Nord, Frau Hildegard Springer und Herrn Wolf Wieters (Vorstand des Kommunal-Vereins von 1889 in Groß-Borstel r.V.), die Vorstände und Pastoren der Kirchengemeinden St. Peter und St. Martinus, den Bezirksamts-Chef, Herrn Wolfgang Kopitzsch, zusammen mit Herrn Christoph Heinemann von der Hamburger Morgenpost (www.Mopo.de) gern zum nächsten Treffen im Stavenhagenhaus am Freitag den 16. September 2011 ab 19:00 Uhr einladen.


EINLADUNG ZUR DISKUSSION

Der Landesverband der Partei DIE FREIHEIT möchte den genannten Protagonisten und besorgten Bürgern Gelegenheit bieten, sich persönlich und aus erster Hand einen Eindruck von den Zielen und Meinungen der Mitglieder der Partei bilden zu können. Die Mitglieder des Hamburger Landesverbands stehen gern für eine sachliche Diskussion zur Verfügung.


„RECHTSPOPULISMUS“

Die Partei DIE FREIHEIT bezeichnet sich selbst als konservative, realliberale Partei. Der Begriff REAL-LIBERAL wurde dabei gewählt, um ihn von der ziel- und orientierungslosen Liberalen „Klientel“-Partei FDP abzugrenzen.

Die individuelle Freiheit braucht Grenzen, um das gesellschaftliches Leben zu organisieren, damit brennende Fahrzeuge nicht zur Normalität werden. Insofern vertritt DIE FREIHEIT sowohl konservative Standpunkte, vor allem hinsichtlich der Sicherheitspolitik, als auch libertäre Standpunkte bezogen auf Wirtschaftspolitik und die individuelle Freiheit des Bürgers.

Die Bezeichnung der Partei DIE FREIHEIT als „rechtspopulistisch“ ist falsch. Das Label "Rechtspopulist" hat heute die gleiche diffamierende Qualität wie "Kommunist" in den fünfziger und sechziger Jahren, "Faschist" in den Siebzigern und Achtzigern oder "Klimaleugner" in den letzten Jahren. Es erspart dem Anwender jede inhaltliche Auseinandersetzung und macht allein seinen Träger für die Folgen seiner Handlungen verantwortlich.

Den politischen Gegnern ist es durch die Lektüre unserer Bundes- aber auch unserer Landessatzungen bekannt, dass sich die Partei DIE FREIHEIT von Rechten und extremistischen Parteien und Personen auf das Allerschärfste distanziert. Und zwar nicht nur von der NPD, sondern selbstverständlich auch von der Pro-Bewegung, Kommunistischen Vereinigungen, ihren Repräsentanten, ihren Mitgliedern und Sympathisanten. Aus den Web-Publikationen der Partei DIE FREIHEIT ist ebenfalls bekannt, dass Personen mit rechts- und linksextremistischer Vergangenheit umgehend aus der Partei ausgeschlossen werden, sofern diese Vergangenheit bekannt wird und vor dem Eintritt nicht offenbart wurde.

„ISLAMHASS und HETZE“

Die Mitglieder des Landesverbands der Partei DIE FREIHEIT wollen, daß Deutschland ein vielfältiges Land ist und bleibt, indem Christen und Atheisten, Juden und Moslems, Linke und Rechte, gemeinsam teilhaben und gemeinsam eine Gesellschaft bilden, deren unabdingbare Grundlage die freiheitlich-demokratische Grundordnung ist, da nur diese das Zusammenleben in einer solchen individuellen Vielfalt ermöglicht.

Es geht nicht um "Hetze", sondern darum, sich kritisch, auf demokratischer Basis, mit dem Islamismus oder politischem Islam zu befassen. Die Erben der 68er stehen auf Kriegsfuß mit dem Begriff "Islamkritik". Diese wird pauschal als ausländerfeindlich, als intolerant und als rassistisch verklärt.

Die "Islamkritik" der Partei DIE FREIHEIT richtet sich nicht gegen den einzelnen Menschen, gegen Muslime und deren grundgesetzlich garantiertes Recht auf freie Religionsausübung sowie Glaubens- und Meinungsfreiheit.

Religionskritik, auch seit langer Zeit in Europa an den eigenen Religionen geübt, war maßgebliche Voraussetzung für das Entstehen der deutschen freiheitlich-demokratischen Grundordnung und des religionsneutralen Staates, dessen Freiheiten heute alle schätzen.

Sind wir Rassisten, wenn wir die Katholische Kirche aus aktuellem Anlaß kritisieren? Nein.

Sind wir Rassisten, wenn wir das indische Kastensystem kritisieren? Nein.

Sind wir Rassisten, wenn wir Kapitalismus oder Kommunismus, Lenin oder Mao kritisieren?

Es steht den Europäern nicht zu, Muslimen zu erklären, wie sie ihre Gesellschaften zu organisieren haben. Wenn eine Mehrheit der Muslime ihr Leben im politischen Korsett des Islams verbringen möchten, dann ist es ihr gutes Recht: in Saudi-Arabien, im Iran, wo auch immer in der islamischen Welt. Aber hierzulande gibt es ein Problem mit der politischen Komponente des Islam, denn sie steht der Integration vieler Muslime im Wege, weil der Koran als einziges Gesetz Gottes über allem steht. Das ist offensichtlich. Es darf nur keiner sagen, denn es wäre ja „intolerant“.

In ihrem Kern ist eine Kultur der Quell aller Gesetze, Normen und Wertvorstellungen der jeweiligen Gesellschaft. Hier spielen in unserer abendländischen Kultur das Christentum, der Humanismus und die Aufklärung jeweils eine tragende Rolle. Deswegen gibt es keine Probleme mit der Integration von Italienern, Spaniern, Griechen, Tschechen, Polen und vielen anderen Ausländern, da ihre Kulturen zwar oberflächliche Unterschiede aufweisen, im Kern aber auf denselben Moralvorstellungen basieren.

Im Falle des Islam verhält es sich anders. Er hat seine eigene Rechtsnorm (Die Scharia), seine eigene politische Agenda und seine eigene gesellschaftliche Ordnung, die in vielen Teilen der westlichen Sichtweise diametral entgegen steht. Ersichtlich ist dies an den Staatssystemen islamischer Länder. Die Freiheit des Individuums, die uns so wichtige Individualität des Einzelnen soll sich der muslimischen Gemeinschaft unterordnen.

Das Problem mit der multikulturellen Gesellschaft ist, dass sie – im Falle der Koexistenz von islamischen und westlichen Kulturen – ein multiples Staats- und Rechtssystem bedingen würde. Dies widerspricht grundlegend dem Deutschen Grundgesetz.

Tatsächlich erleben das die Menschen in den innerstädtischen Parallelgesellschaften in Berlin-Neukölln und anderswo, als Ausdruck eben dieser elementaren kulturellen Inkompatibilität. In manchen Gegenden Europas herrscht nicht mehr die freiheitlich-demokratische Grundordnung, sondern zunehmend die Rechts- und Gesellschaftsnorm der lokalen muslimischen Mehrheit.

Die Bürgerrechtspartei DIE FREIHEIT - Landesverband Hamburg weist darauf hin, daß die Veranstaltung im Stavenhagenhaus NICHT öffentlich ist und nur mit Einladung erfolgen kann. Interessenten können sich vorher, spätestens bis Mittwoch, den 14.09.2011 18:00 Uhr, per Email an E-Mail unter Angabe von Vorname und Name, Adresse, Telefonnummer und Emailadresse anmelden. Sie erhalten dann eine gesonderte Einladung per Email.

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