(openPR) Einen Ausstieg wünscht sich nach Meinung des Präsidentschaftskandidaten Wulff die große Mehrheit der Deutschen. (WELT ONLINE 12.06.2010).
Leider kämen jedoch zu den Themen Ausstieg und Krisenbekämpfung bisher nur altbekannte und die Bürger belastende Problemlösungsversuche zur Sprache und zum Einsatz wie Sozialabbau und Sparpakete. Es fehle an innovativen Ideen. so Gerhard Hein, Stiftung Europaverständigung e.V..
„Es ist für mich unerträglich und ethisch nicht zu verantworten, dass immer nur versucht wird, die Finanzprobleme des Staates auf dem Rücken der sozial Schwächeren zu lösen. Es ginge auch völlig anders! Doch das muß natürlich ernsthaft gewollt sein.“
Das Kernproblem bestehe darin, dass die Finanzierung der Tätigkeiten des Staates, der Kommunen sowie der sozialen und gemeinnützigen Institutionen derart organisiert ist, dass sie den Haushalt und durch Steuern und Beiträge die Wirtschaft und die Bürger belasten.
Die Wert schöpfende Kraft des Sozialen und Gemeinnützigen und die mit ihr verbundenen Möglichkeiten und Chancen seien offenbar von Politik und Gesellschaft noch nicht richtig erkannt worden!!
Die vorgenannten Tätigkeiten haben einen kalkulierbaren Wert für die Allgemeinheit, sie sind berechenbar, sie sind produktiv, sie sind Investitionen in Sachen Bildung, Gesundheit, Infrastruktur, Recht, soziale Sicherheit, Völkerverständigung, Natur- und Umweltschutz etc. und sie schaffen und sichern Arbeitsplätze. Sie lassen sich beschreiben und sie lassen sich gegenüber den marktorientierten Tätigkeiten abgrenzen. Doch für die Wertschöpfung brauchen sie ihre eigene gesetzliche Methode, ihre eigene „Technik“, die sich als SOZIALE WERTSCHÖPFUNG bezeichnen ließe.
Das alles sind beste Voraussetzungen für eine Neugestaltung der Finanzierung von öffentlichen Aufgaben.
Deshalb ist ein Fürsorgewirtschaftsgesetz zu fordern!
Dieses soll die Finanzierung der staatlichen, kommunalen und sonstigen gemeinnützigen Aufgaben durch das Verfahren SOZIALE WERTSCHÖPFUNG regeln. Das würde zugleich Steuern weitgehend überflüssig machen und damit Wirtschaft und Bürger finanziell entlasten. Die noch verbleibenden Steuerarten hätten dann keine Finanzierungs-, sondern lediglich eine Ordnungs- und regulierende Funktion.
Es sei ein Fehler gewesen, die Finanzierung des Staates und der öffentlichen Aufgaben einzig und allein von den Möglichkeiten und Unmöglichkeiten des Marktes abhängig zu machen. Es sei versäumt worden, im Interesse der Allgemeinheit zusätzliche Möglichkeiten zu schaffen.
Marktwirtschaft plus Fürsorgewirtschaft: Gemeinsam sind sie stark!
Unter diesem Gesichtspunkt sieht Hein in einem gleichrangigen, geordneten und arbeitsteiligen Nebeneinander von Marktwirtschaft und Fürsorgewirtschaft große Chancen und Möglichkeiten für Wirtschaft und Gesellschaft.
Eine schuldenfinanzierte Krisenbekämpfung muß nicht sein!
Anregungen siehe:
http://antriebskraft.stiftung-europaverstaendigung.de
http://sozialstaat.stiftung-europaverstaendigung.de
http://soziale-wertschoepfung.stiftung-europaverstaendigung.de
http://fuersorgewirtschaftsgesetz.stiftung-europaverstaendigung.de
