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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Bürger

Bild: Coburger Fakultät Design + Bauen lädt zur Werkschau einBild: Coburger Fakultät Design + Bauen lädt zur Werkschau ein
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Coburger Fakultät Design + Bauen lädt zur Werkschau ein

… leisten, die Region Oberfranken und die Stadt Coburg als lebenswerte, nachhaltige und zukunftsfeste Region aktiv mitzugestalten. Die Werkschau ist als Plattform für den Austausch zwischen der Hochschule Coburg und den Kommunen, der Politik, der Wirtschaft sowie der Bürgerinnen und Bürger über die Zukunft des Bauens und Gestaltens.Interesse am Studium oder einer KooperationStudieninteressierte können sich am Samstag persönlich in Rundgängen über die einzelnen Studiengänge der Fakultät Design + Bauen informieren und bekommen so einen Einblick dar-über, …
16.07.2026
15:40
Bild: Brille auf, Zukunft an: Wie Würzburgs neuer Busbahnhof in der Virtual-Reality-Cave zum Leben erwachtBild: Brille auf, Zukunft an: Wie Würzburgs neuer Busbahnhof in der Virtual-Reality-Cave zum Leben erwacht
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Brille auf, Zukunft an: Wie Würzburgs neuer Busbahnhof in der Virtual-Reality-Cave zum Leben erwacht

… eine Folgeveranstaltung plant: Er möchte seine Kollegen aus der Würzburger Stadtverwaltung nach Schweinfurt holen, um die Technologie für zukünftige Planungen zu nutzen. Die Vision für die Zukunft der Stadtplanung ist klar: Statt zweidimensionalen Visualisierungen zu vertrauen, könnten Bürgerinnen, Bürger und Entscheider bei zukünftigen Architekturwettbewerben direkt in der virtuellen Realität stehen, um sich ein Bild zu machen. „Im MAVEL-Lab werden die Entwürfe unserer Studierenden immersiv erlebbar“ so das Fazit von Stefan Sauer. „Das in Europa …
16.07.2026
10:49
Bild: Strom und CO₂: Europäische Zusammenarbeit scheitert an den Grenzen im KopfBild: Strom und CO₂: Europäische Zusammenarbeit scheitert an den Grenzen im Kopf
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Strom und CO₂: Europäische Zusammenarbeit scheitert an den Grenzen im Kopf

… werden kann.Doch ein aktueller Kiel Policy Brief (https://www.kielinstitut.de/de/publikationen/no-trade-for-decarbonization-public-resistance-to-cross-border-electricity-and-co2-infrastructure-19967/) zeigt: Die entscheidende Hürde dafür liegt weder in der Technik noch in der Finanzierung, sondern in den Köpfen der Bürgerinnen und Bürger. Sobald Infrastrukturprojekte Landesgrenzen überschreiten, sinkt die Zustimmung deutlich.Grundlage der Analyse ist eine repräsentative Befragung von fast 10.000 Bürgerinnen und Bürgern in Deutschland, Dänemark, den …
15.07.2026
Bild: Inhaftierung des 95-jährigen Lee Man-hee: Europäische Religionswissenschaftler fordern FreilassungBild: Inhaftierung des 95-jährigen Lee Man-hee: Europäische Religionswissenschaftler fordern Freilassung
SCJ Berlin e.V. c/o

Inhaftierung des 95-jährigen Lee Man-hee: Europäische Religionswissenschaftler fordern Freilassung

… dass sich "die Lage in Südkorea verschärft hat", und wiesen darauf hin, dass die Darstellung der Registrierung von Mitgliedern bei einer politischen Partei als Beweis für eine "Verquickung von Religion und Politik" im Widerspruch zum Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte (ICCPR) stehe, der jedem Bürger das Recht auf Teilnahme am politischen Leben garantiere. Die beiden Organisationen erklärten weiter: "Im Dezember 2025 ordnete der Präsident die Einrichtung einer gemeinsamen Taskforce aus Polizei und Staatsanwaltschaft an, die …
14.07.2026
Bild: Beirat verschiebt planungsrechtliche Stellungnahme für das Flüchtlingsheim in HabenhausenBild: Beirat verschiebt planungsrechtliche Stellungnahme für das Flüchtlingsheim in Habenhausen
Fraktion Bündnis Deutschland in der Bremischen Bürgerschaft

Beirat verschiebt planungsrechtliche Stellungnahme für das Flüchtlingsheim in Habenhausen

… gestern im Rahmen einer Sondersitzung den Beschluss der planungsrechtlichen Stellungnahme des Bauvorhabens für das geplante Flüchtlingsheim am ehemaligen Hotel „Zum Werdersee“ vertagt. Grund hierfür waren erhebliche Informationsmängel. Die Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND in der Stadtbürgerschaft kritisiert das Vorgehen des Senats und fordert mehr Transparenz gegenüber Stadtparlament, Beirat und vor allem Anwohnern.Nach Auffassung der BD-Fraktion reiht sich die vertagte Beschlussfassung in eine Serie mangelhafter Informationspolitik des Senats ein. Bereits …
12.07.2026
Bild: Kommunalwahl Niedersachsen:     Mit Eimer und Fensterabzieher statt WahlkampfbühneBild: Kommunalwahl Niedersachsen:     Mit Eimer und Fensterabzieher statt Wahlkampfbühne
UWG Samtgemeinde Wathlingen

Kommunalwahl Niedersachsen: Mit Eimer und Fensterabzieher statt Wahlkampfbühne

Nienhagen. Mit Eimer, Fensterabzieher und Mikrofasertuch besucht der parteilose Bürgermeisterkandidat Alexander Hass derzeit Bürgerinnen und Bürger in Nienhagen und der Samtgemeinde Wathlingen. Hinter der ungewöhnlichen Aktion steckt ein klares Ziel: der persönliche Austausch mit den Menschen.Unter dem Motto „Glasklar in die Zukunft“ verbindet Hass praktische Hilfe mit Bürgergesprächen. Bereits vier Besuche haben stattgefunden. Dabei standen nicht das Fensterputzen, sondern die Gespräche über die Zukunft der Gemeinde im Mittelpunkt. Themen waren …
12.07.2026
Bild: Ressourcen-Abfluss Pflege: Herausforderung für Familien und FirmenBild: Ressourcen-Abfluss Pflege: Herausforderung für Familien und Firmen
Angelika Niedermaier

Ressourcen-Abfluss Pflege: Herausforderung für Familien und Firmen

… gestalten“, erklärt Vortragsrednerin Angelika Niedermaier und rüttelt damit die Nation auf. Dafür geht sie auf Bühnen, hält Keynotes und Impulsvorträge. Ihr Ziel ist eine gesellschaftliche Veränderung, die an der Basis ansetzt. Sie plädiert für einen umfassenden Change in den Köpfen von Bürgern, Arbeitgebern und Entscheidern. Nur so lässt sich eine lebenswerte Zukunft sichern, in der das Altern nicht als Alptraum, sondern als gestaltbare Phase begriffen wird. Dafür braucht es eine völlig neue Motivation und Mut auf allen Ebenen. Es geht um die Würde …
12.07.2026
Bild: Kinderschutz im Netz oder Russlands Regime in Europa? Fakten und HintergründeBild: Kinderschutz im Netz oder Russlands Regime in Europa? Fakten und Hintergründe
Freier Journalist

Kinderschutz im Netz oder Russlands Regime in Europa? Fakten und Hintergründe

Die Europäische Kommission sowie Staaten wie Spanien, Großbritannien, Österreich und Frankreich treiben derzeit Gesetze voran, die unter dem Vorwand des Kinderschutzes tief in die Privatsphäre der Bürger eingreifen. Dazu gehören Bestrebungen, Jugendlichen unter 16 Jahren die Nutzung sozialer Netzwerke zu verbieten und einen weitreichenden Ausweiszwang für das Internet einzuführen. [1] Während Regierungen diese Maßnahmen als notwendigen Schritt zur Sicherung von Minderjährigen deklarieren, warnt Telegram-Gründer Pavel Durov vor einem fatalen Weg in …
11.07.2026
Bild: Blackout-Vorsorge: Warum Balkonkraftwerke zum Notfallkit der Deutschen gehören solltenBild: Blackout-Vorsorge: Warum Balkonkraftwerke zum Notfallkit der Deutschen gehören sollten
PluginEnergy GmbH

Blackout-Vorsorge: Warum Balkonkraftwerke zum Notfallkit der Deutschen gehören sollten

… Speichersysteme weiterhin Strom über separate Backup-Steckdosen bereitstellen.Damit lassen sich im Ernstfall wichtige Verbraucher wie Smartphones, Router, Beleuchtung, Kühlgeräte, medizinische Hilfsmittel oder Kommunikationsgeräte weiter betreiben.Autarkie als neues SicherheitsbedürfnisDas Sicherheitsverständnis vieler Bürger verändert sich. Wo früher Versicherungen und Vorratshaltung im Mittelpunkt standen, wächst heute der Wunsch nach technischer Selbstversorgung.„Die Fähigkeit, auch bei einem längeren Stromausfall zumindest die wichtigsten Funktionen des …
10.07.2026
Bild: Claus Tietjen kandidiert für das Amt des Landrats im Landkreis OsterholzBild: Claus Tietjen kandidiert für das Amt des Landrats im Landkreis Osterholz
wegbereiten.de / Wegbereiter

Claus Tietjen kandidiert für das Amt des Landrats im Landkreis Osterholz

… sein, sondern ein Landrat, der zuhört, ordnet, entscheidet und umsetzt. Im Mittelpunkt seiner Kandidatur steht die Überzeugung, dass ein Landkreis nur dann stark sein kann, wenn seine Gemeinden, seine Vereine, seine Betriebe, seine Landwirtschaft und seine Bürger ernst genommen werden.Die erforderlichen Unterstützungsunterschriften wurden erreicht; rund 300 Bürgerinnen und Bürger haben die Kandidatur in knapp zwei Wochen möglich gemacht.Politisch setzt Claus Tietjen auf klare Prioritäten. Der Landkreis Osterholz steht vor großen Aufgaben: angespannte …
10.07.2026
Bild: Kindergeld automatisch: Reform kann Familien spürbar entlastenBild: Kindergeld automatisch: Reform kann Familien spürbar entlasten
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Kindergeld automatisch: Reform kann Familien spürbar entlasten

… nur noch prüfen und bei Bedarf korrigieren.Die Teilnehmer der Studie schätzen, dass sie durchschnittlich drei Stunden und zwanzig Minuten weniger Zeit für ihre Steuererklärung bräuchten, wenn dieses Modell in Deutschland eingeführt würde.„Wenn man bedenkt, wie viele Bürgerinnen und Bürger jährlich ihre Steuererklärung machen müssen, könnte man mit dem dänischen Modell Millionen von Stunden sparen, die die Leute mit anderen Aktivitäten verbringen könnten“, so der Frankfurter Professor.Steuererklärung: Pilotversuch kann nur der Anfang sein„Wenn die …
09.07.2026
Bild: 1,3 Millionen Euro für internationales ForschungsprojektBild: 1,3 Millionen Euro für internationales Forschungsprojekt
idw - Informationsdienst Wissenschaft

1,3 Millionen Euro für internationales Forschungsprojekt

… sichtbar, wie Demokratie im Alltag entsteht, herausgefordert wird und sich weiterentwickelt“, sagt Projektleiterin Prof. Dr. Ruth Schilling, Direktorin am DSM. „Mit unserem Projekt möchten wir besser verstehen, wie Menschen unabhängig von ihrem formalen staatsbürgerlichen Status demokratische Teilhabe tatsächlich leben und gestalten.“ Schilling freut sich sehr über die Zusage, denn das Projekt ergänzt bestehende Forschungen zum Thema Arbeitsmigration auf Werften und postkolonialen Meeresstudien. Zudem greift es gegenwärtige Fragestellungen interdisziplinär …
09.07.2026
Bild: Was die Menschen in Sachsen-Anhalt vor der Landtagswahl 2026 bewegt Bild: Was die Menschen in Sachsen-Anhalt vor der Landtagswahl 2026 bewegt
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Was die Menschen in Sachsen-Anhalt vor der Landtagswahl 2026 bewegt

Wirtschaft und Infrastruktur – nicht Migration – dominieren die Sorgen der Bevölkerung Sachsen-Anhalts. Gleichzeitig zeigt die Studie: Viele Bürger:innen sind politisch orientiert, aber mehr als ein Drittel der Befragten fühlt sich zu keiner Partei gebunden. Darin liegt ein erhebliches Potenzial für den politischen Wettbewerb vor der Landtagswahl 2026. Das belegt ein neues Policy Paper des Instituts für demokratische Kultur an der Hochschule Magdeburg-Stendal auf Basis des Sachsen-Anhalt-Monitors 2025 (N = 1.101).Mit 38,5 Prozent werden Wirtschaft, …
08.07.2026
Das Vertrauen in Bundesregierung und Bundestag nimmt deutlich ab
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Das Vertrauen in Bundesregierung und Bundestag nimmt deutlich ab

… können zum Beispiel durch Planspiele politische Entscheidungsprozesse simulieren und Exkursionen zu politischen Institutionen anbieten“, führt Dr. Gülzau aus. Darüber hinaus sieht der Policy Brief die politischen Parteien in der Verantwortung, das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger zurückzugewinnen. Mehr Präsenz vor Ort, neue Beteiligungsformate jenseits einer Parteimitgliedschaft und eine transparente politische Kommunikation könnten dazu beitragen, die Distanz zwischen Politik und Bevölkerung zu verringern. „Vertrauen entsteht letztlich auch …
08.07.2026
Bild: Mit 95 Jahren in Haft: Südkoreas Strafverfolgung eines religiösen Führers löst internationale Besorgnis ausBild: Mit 95 Jahren in Haft: Südkoreas Strafverfolgung eines religiösen Führers löst internationale Besorgnis aus
SCJ Berlin e.V. c/o

Mit 95 Jahren in Haft: Südkoreas Strafverfolgung eines religiösen Führers löst internationale Besorgnis aus

… gezwungen worden. Dr. Introvigne prognostizierte, dass der Ausgang des Verfahrens davon abhängen werde, welche Beweise und welche rechtlichen Argumente zum Nachweis der Nötigung herangezogen würden. Er argumentierte, dass "diese Anklagen die Gefahr bergen, gewöhnliches bürgerschaftliches Engagement zu kriminalisieren, nur weil die Betroffenen einer religiösen Minderheit angehören", und fügte hinzu, dass "Shincheonji-Mitglieder wie alle anderen südkoreanischen Bürger das Recht haben, einer politischen Partei beizutreten und einen Kandidaten zu unterstützen". Dr. …
06.07.2026
Bild: INSIDE BREMEN - Halbjahresbilanz: Scharfe Kritik an Koalition, klarer Kurs für die zweite JahreshälfteBild: INSIDE BREMEN - Halbjahresbilanz: Scharfe Kritik an Koalition, klarer Kurs für die zweite Jahreshälfte
Fraktion Bündnis Deutschland in der Bremischen Bürgerschaft

INSIDE BREMEN - Halbjahresbilanz: Scharfe Kritik an Koalition, klarer Kurs für die zweite Jahreshälfte

Am letzten Sitzungstag vor der parlamentarischen Sommerpause hat die Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND in der Bremischen Bürgerschaft eine kritische Bilanz des ersten Halbjahres 2026 gezogen. In Kurzinterviews für den fraktionseigenen Podcast INSIDE BREMEN äußerten sich Fraktionsvorsitzender Jan Timke, sein Stellvertreter Piet Leidreiter sowie die Abgeordneten Cord Degenhard, Julia Tiedemann, Andre Minne, Sven Schellenberg und Pressesprecher Christopher Albrecht zu den zentralen Themen der zurückliegenden Monate – und zu den Schwerpunkten bis Weihnachten.„Arroganz …
06.07.2026
Demokratie-Festival auf dem Haniel-Campus in Duisburg am 16. Juli 2026
Anthropia

Demokratie-Festival auf dem Haniel-Campus in Duisburg am 16. Juli 2026

… Zusammenhalts.„Demokratie ist keine Zuschauerveranstaltung, sie lebt davon, dass Menschen zusammenkommen und mitgestalten. Genau dafür öffnen wir an diesem Tag unseren Campus für alle“, sagt Oliver Kuschel, Geschäftsführer der Anthropia gGmbH.Eingeladen sind ausdrücklich alle: neugierige und engagierte Bürgerinnen und Bürger ebenso wie Unternehmen, Start-ups, Vereine, Stiftungen, Initiativen und Menschen aus Politik und Verwaltung. Am Abend geht das Programm ab 18 Uhr in ein offenes Networking mit Musik und DJ über, bei sommerlicher Festival-Atmosphäre …
03.07.2026
Statement: Reform-Paket – Noch ein weiter Weg zu mehr Wachstum
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Statement: Reform-Paket – Noch ein weiter Weg zu mehr Wachstum

… Handlungsbedarf, der vermutlich auf noch folgende Haushaltsgespräche verschoben wurde. Die Handlungsfähigkeit der Regierung und die Zukunftsfähigkeit des Landes wird sich dort deutlich stärker beweisen müssen als in den Verhandlungen zum Reform-Programm."Steuern"Große steuerliche Entlastungen für die Bürgerinnen und Bürger gibt es de facto nicht. Dies überrascht angesichts der klammen Haushaltslage aber auch nicht. Für Unternehmer gibt es mit Blick auf Steuerentlastungen immerhin den Ausblick durch die Verbesserung des sogenannten Optionsmodells, auch …
02.07.2026
Bild: Studie: Wenn Windräder sichtbar werden, kann die Unterstützung für erneuerbare Energien sinkenBild: Studie: Wenn Windräder sichtbar werden, kann die Unterstützung für erneuerbare Energien sinken
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Studie: Wenn Windräder sichtbar werden, kann die Unterstützung für erneuerbare Energien sinken

… Windenergieanlage erstmals in Gemeinden sichtbar sind.Besonders ausgeprägt waren diese Effekte in ländlichen Regionen sowie in Gebieten mit organisiertem Widerstand gegen Windenergieprojekte. Gleichzeitig finden die Forschenden Hinweise darauf, dass finanzielle Beteiligungsmöglichkeiten für Bürgerinnen und Bürger sowie wirtschaftliche Vorteile vor Ort negative Reaktionen zumindest teilweise abmildern können.„Unsere Ergebnisse bedeuten nicht, dass Menschen erneuerbare Energien grundsätzlich ablehnen“, erklärt Professorin Melanie Krause, die die Studie gemeinsam …
02.07.2026
Bild: Über 5.000 Menschen aus ganz Europa demonstrieren in Straßburg für Rechtsstaatlichkeit in der TürkeiBild: Über 5.000 Menschen aus ganz Europa demonstrieren in Straßburg für Rechtsstaatlichkeit in der Türkei
itep

Über 5.000 Menschen aus ganz Europa demonstrieren in Straßburg für Rechtsstaatlichkeit in der Türkei

… britische Abgeordnete James MacCleary. Er betonte, der Europarat sei gegründet worden, um Grundrechte und Freiheiten zu schützen.MacCleary begrüßte die Teilnehmer und verwies auf das Gebäude des Europarats hinter ihm. Er erklärte, das Gebäude und die dort tätigen Menschen gäben den Bürgern das Versprechen, an ihrer Seite zu stehen und ihre Stimme hörbar zu machen, wenn Staaten versuchten, ihnen ihre Rechte zu nehmen. Jeder, der dort arbeite, trage diese Verantwortung.Mit Blick auf die Situation in der Türkei erinnerte MacClearydaran, dass sich Bürgermeister, …
24.06.2026
Deutsche Politiker unterschätzen die Unterstützung für Klimaschutz
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Deutsche Politiker unterschätzen die Unterstützung für Klimaschutz

… Politikerinnen und Politiker über ihre dienstlichen E-Mail-Adressen kontaktiert. Rund 1.600 Personen beziehungsweise politische Büros nahmen an der Studie teil. Die Forschenden verglichen deren Einschätzungen mit den tatsächlichen Einstellungen von mehr als 2.000 Bürgerinnen und Bürgern aus zwei unabhängigen repräsentativen Bevölkerungsstichproben. Das Ergebnis: „Viele politische Entscheidungsträger scheinen zu glauben, dass die Bevölkerung deutlich skeptischer gegenüber Klimaschutz ist, als sie tatsächlich ist“, sagt Timur Sevincer. „Unsere Daten …
23.06.2026
Mehr als ein Kommunikationstool: Wie digitale Beteiligung die Energiewende voranbringen kann
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Mehr als ein Kommunikationstool: Wie digitale Beteiligung die Energiewende voranbringen kann

… Nachhaltigkeit (RIFS) am GFZ. Um ihr volles Potenzial auszuschöpfen, müssten die digitalen Angebote so in den Prozess eingebunden werden, dass sie komplexe Projekte erklären, Gemeinschaften in Planungsprozesse einbinden und sichtbare Verbindungen zwischen Bürgerbeteiligung und der konkreten Umsetzung schaffen.Die von Jörg Radtke und Nino S. Bohn (Universität Siegen) durchgeführte Studie verbindet eine umfassende Auswertung der aktuellen Forschungslage mit den Ergebnissen des dreijährigen Forschungsprojekts „Partizipative Energiewende-Visualisierung …
23.06.2026
Bild: Podcast INSIDE BREMEN: Cord Degenhard fordert Kurswechsel in der Bremer KlimapolitikBild: Podcast INSIDE BREMEN: Cord Degenhard fordert Kurswechsel in der Bremer Klimapolitik
Fraktion Bündnis Deutschland in der Bremischen Bürgerschaft

Podcast INSIDE BREMEN: Cord Degenhard fordert Kurswechsel in der Bremer Klimapolitik

Bremen. Die aktuelle Folge des Podcasts INSIDE BREMEN, dem Podcast der Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND in der Bremischen Bürgerschaft, beschäftigt sich mit der Debatte um Bremens Klimapolitik, die angedrohte Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) sowie die Forderungen nach weiteren millionenschweren Klimaschutzmaßnahmen.Zu Gast ist Cord Degenhard, innen- und klimapolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND sowie Mitglied des Klima-Controlling-Ausschusses der Bremischen Bürgerschaft. Im Gespräch kritisiert Degenhard die aus seiner Sicht unrealistischen …
23.06.2026
Bild: Die SchummelstraßeBild: Die Schummelstraße
Projektwerkstatt Saasen

Die Schummelstraße

Bürger*innen-Initiativen in Mittelhessen kämpfen gegen den Neubau der B49 ++ Plan beruht auf grob falschen, zum Teil manipulierten Verkehrszahlen ++ Gericht verweist auf „Gestaltungsspielraum“ ++ Artenschutzmaßnahmen nur vorgetäuscht?Eine geplante Umgehungsstraße im Kreis Gießen sorgt seit Wochen für Furore. Einerseits leisten Anwohner*innen und Verkehrswende-Aktive erbitterten Widerstand einschließlich mehrfacher Sabotage bei den Versuchen, die Baustellen einzurichten. Andererseits bringen sie immer wieder neue Belege für massive Fälschungen bei …
22.06.2026
Bild: EU-Parlament winkt Gentechnik-Deregulierung durchBild: EU-Parlament winkt Gentechnik-Deregulierung durch
Bundesverband ÖDP

EU-Parlament winkt Gentechnik-Deregulierung durch

… Zulassungs-, Risikoprüfungs- und Kennzeichnungspflichten ausgenommen. Sie sollen weitgehend wie konventionell gezüchtete Pflanzen behandelt werden, zentrale Elemente des bisherigen Gentechnikrechts gelten für sie nicht. Das sei riskant und ein schwerer Eingriff in die Wahlfreiheit der Bürger, kritisiert Ripa: „Die Verbraucher haben mangels Kennzeichnung kaum noch eine Chance zu erfahren, was sie auf ihren Tellern haben."Auch für die Landwirtschaft und insbesondere für den Ökolandbau sieht Ripa erhebliche Risiken. „Ohne umfassende Rückverfolgbarkeit …
17.06.2026
Bild: DEBATTE UM RICHY MÜLLER. Jetzt erschüttern Brisante Fotos seine Barrierefreiheits-VorwürfeBild: DEBATTE UM RICHY MÜLLER. Jetzt erschüttern Brisante Fotos seine Barrierefreiheits-Vorwürfe
Aktuell24

DEBATTE UM RICHY MÜLLER. Jetzt erschüttern Brisante Fotos seine Barrierefreiheits-Vorwürfe

… zu einer Diskussion über die Belastbarkeit öffentlicher Aussagen.Je größer die Reichweite einer Person ist, desto größer wird auch die Verantwortung für die Wirkung ihrer Worte. Gerade prominente Persönlichkeiten verfügen über eine Aufmerksamkeit, die normalen Bürgern nicht zur Verfügung steht. Deshalb erwarten viele Menschen, dass öffentliche Vorwürfe besonders sorgfältig formuliert und auf überprüfbaren Tatsachen beruhen.Die vorliegenden Fotos liefern erstmals eine konkrete Grundlage für eine sachliche Betrachtung der Situation.Eine besondere persönliche …
16.06.2026
Bild: Deutschlands wirtschaftlicher Niedergang befeuert AntisemitismusBild: Deutschlands wirtschaftlicher Niedergang befeuert Antisemitismus
Tactical Management Germany GmbH

Deutschlands wirtschaftlicher Niedergang befeuert Antisemitismus

… Investitionen ausbleiben und Sorgen um die eigene wirtschaftliche Zukunft zunehmen, schwindet häufig auch das Vertrauen in die Zukunft. Politische Debatten werden konfrontativer, das Vertrauen in Institutionen nimmt ab und die Frustration vieler Bürger wächst.Dr. Nagel argumentiert, dass solche Entwicklungen den Nährboden für extremistische Narrative und Vorurteile schaffen können. Wirtschaftliche Probleme allein erzeugen keinen Antisemitismus. Historisch betrachtet haben Phasen wirtschaftlicher Unsicherheit jedoch immer wieder Bedingungen geschaffen, …
15.06.2026
Bild: BD-Fraktion: Kreativraum-Skandal weitet sich ausBild: BD-Fraktion: Kreativraum-Skandal weitet sich aus
Fraktion Bündnis Deutschland in der Bremischen Bürgerschaft

BD-Fraktion: Kreativraum-Skandal weitet sich aus

Schellenberg: Bürger verlangen AufklärungLaut einem aktuellen WESER-KURIER-Bericht haben sich die Kosten des sogenannten „Kreativraums“ im Bremer Jobcenter erneut erhöht. Nun wird statt von 600.000 Euro sogar von Kosten in Höhe von 900.000 Euro ausgegangen.Zunächst hatte die Trägerversammlung – das Aufsichtsgremium aus Bundesagentur für Arbeit und Stadt Bremen, vertreten durch die Sozialbehörde – im Sommer 2022 einen Kostenrahmen von maximal 99.000 Euro genehmigt. Ebenfalls steht das Jobcenter wegen Transferleistungsbetrugs und wegen eines ehemaligen …
15.06.2026
Bild: INSIDE BREMEN: 600.000 Euro für Kreativraum im Jobcenter - BÜNDNIS DEUTSCHLAND fordert vollständige AufklärungBild: INSIDE BREMEN: 600.000 Euro für Kreativraum im Jobcenter - BÜNDNIS DEUTSCHLAND fordert vollständige Aufklärung
Fraktion Bündnis Deutschland in der Bremischen Bürgerschaft

INSIDE BREMEN: 600.000 Euro für Kreativraum im Jobcenter - BÜNDNIS DEUTSCHLAND fordert vollständige Aufklärung

… und offene Fragen zur Verwendung öffentlicher Mittel.Bremen. Ein ursprünglich mit 99.000 Euro veranschlagter Kreativ- und Begegnungsraum im Jobcenter Bremen soll am Ende rund 600.000 Euro gekostet haben. Die Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND in der Bremischen Bürgerschaft nimmt die erhebliche Kostensteigerung zum Anlass für eine umfassende parlamentarische Aufklärung. Im aktuellen Podcast "INSIDE BREMEN" spricht der arbeits- und wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion, Sven Schellenberg, über offene Fragen zu den Entscheidungswegen, den Genehmigungen …
08.06.2026
Bild: Pflege - Reform auf dem Rücken pflegender AngehörigerBild: Pflege - Reform auf dem Rücken pflegender Angehöriger
Bundesverband der Rentenberater e.V.

Pflege - Reform auf dem Rücken pflegender Angehöriger

… sieht der Verband die im Gesetzentwurf angekündigte steuerliche Förderung privater Pflegezusatzversicherungen und betrieblicher Pflegevorsorge.„Die Politik wiederholt einen Denkfehler aus den frühen 2000er Jahren“, warnt Irion. „Damals glaubte man ebenfalls, die Bürger würden Leistungskürzungen bei Berufsunfähigkeit durch private Vorsorge ausgleichen. Die Realität hat gezeigt, dass dies nur begrenzt funktioniert.“Zudem führe zusätzliche Entgeltumwandlung zugunsten privater Pflegevorsorge zu sinkenden Sozialversicherungsbeiträgen und damit langfristig …
07.06.2026
Bild: Rechtliche Unwirksamkeit verspäteter WhatsApp-VertragsannahmenBild: Rechtliche Unwirksamkeit verspäteter WhatsApp-Vertragsannahmen
Stellenausschreibungen

Rechtliche Unwirksamkeit verspäteter WhatsApp-Vertragsannahmen

… kam kein Vertrag zustande.Praktische ImplikationenKeine Sonderregelungen für WhatsAppDie Entscheidung macht deutlich, dass digitale Kommunikationsformen keine eigenen zivilrechtlichen Sonderregelungen beinhalten. Auch bei Messenger-Diensten gelten die allgemeinen Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs zur Vertragsentstehung.Im Fokus stehen die Umstände des Einzelfalls, besonders die Erwartungen bezüglich der Reaktionszeit und der Verlauf der Kommunikation.Rechtssicherheit in elektronischer KommunikationDa im Geschäftsverkehr zunehmend elektronische …
07.06.2026
Bild: EU veröffentlicht Fahrplan zum Ausstieg aus Chemikalien-TierversuchenBild: EU veröffentlicht Fahrplan zum Ausstieg aus Chemikalien-Tierversuchen
Ärzte gegen Tierversuche e.V.

EU veröffentlicht Fahrplan zum Ausstieg aus Chemikalien-Tierversuchen

Konkrete Maßnahmen und Zielvorgaben geplantDie Europäische Kommission hat ihren lang erwarteten Fahrplan zum schrittweisen Ausstieg aus Chemikalien-Tierversuchen veröffentlicht. Diese sogenannte Roadmap ist das Resultat der Europäischen Bürgerinitiative „Safe Cruelty Free Cosmetics – für ein Europa ohne Tierversuche“, bei der 1,2 Millionen Unterschriften gesammelt worden waren. Der bundesweite Verein Ärzte gegen Tierversuche begrüßt die Veröffentlichung als wichtigen Schritt zu einer Testung ohne Tierversuche.In der EU werden jedes Jahr rund eine …
03.06.2026
Bild: Jobcenter-Kreativraum für 600.000 Euro: Bürger erwarten funktionierende Verwaltung statt LuxusprojekteBild: Jobcenter-Kreativraum für 600.000 Euro: Bürger erwarten funktionierende Verwaltung statt Luxusprojekte
Fraktion Bündnis Deutschland in der Bremischen Bürgerschaft

Jobcenter-Kreativraum für 600.000 Euro: Bürger erwarten funktionierende Verwaltung statt Luxusprojekte

… maroder Infrastruktur und enormen sozialen Herausforderungen leidet, muss die öffentliche Hand endlich wieder ein Gefühl für Maß und Prioritäten entwickeln“, erklärt Sven Schellenberg, arbeitspolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis Deutschland in der Bremischen Bürgerschaft.Gerade angesichts steigender Belastungen für Bürger und Steuerzahler wirke ein derart kostspieliges Projekt wie ein Symbol wachsender Realitätsferne innerhalb staatlicher Strukturen.„Viele Menschen in Bremen müssen jeden Euro zweimal umdrehen. Gleichzeitig entsteht der Eindruck, …
01.06.2026
Digistore24, Abos und vermeintliche Abofalle – ein transparenter Blick
Neu-Thomas-Verbraucher-Digistore

Digistore24, Abos und vermeintliche Abofalle – ein transparenter Blick

… subjektiv nicht wahrgenommen und anschließend schnell vergessen. Kommt dann die nächste Abbuchung, entsteht der Eindruck, man sei in eine Abofalle geraten, obwohl die Konditionen objektiv einsehbar waren.Rechtlicher Rahmen: das Widerrufsrecht im FernabsatzDas Widerrufsrecht ist im Bürgerlichen Gesetzbuch geregelt und gilt bei sogenannten Fernabsatzverträgen, also Verträgen, die etwa online, per Telefon oder per E Mail abgeschlossen werden. Verbraucher haben in diesen Fällen grundsätzlich das Recht, ihre Vertragserklärung innerhalb von vierzehn Tagen …
29.05.2026
Bild: 77 Jahre Grundgesetz: Projekt am DZHW öffnet das juristische Wissen zum Grundgesetz in den Open AccessBild: 77 Jahre Grundgesetz: Projekt am DZHW öffnet das juristische Wissen zum Grundgesetz in den Open Access
idw - Informationsdienst Wissenschaft

77 Jahre Grundgesetz: Projekt am DZHW öffnet das juristische Wissen zum Grundgesetz in den Open Access

… Wissenschaftsforschung (DZHW). Das Vorhaben wird durch das Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) gefördert, um rechtswissenschaftliche Forschung dauerhaft frei zugänglich zu machen.„Das Grundgesetz ist der grundlegende Normtext der Bundesrepublik, unsere Verfassung. Alle Bürgerinnen und Bürger sollten nach nunmehr 77 Jahren Zugang zu einer Erläuterung haben, was diese wichtigen Artikel eigentlich bedeuten“, erklärt Nikolas Eisentraut. „Mit dem Open-Access-Kommentar möchten wir wissenschaftlich fundierte Informationen zugänglich machen und …
29.05.2026
Bild: Über 30 Prozent fühlen sich in Bremen nachts nicht sicherBild: Über 30 Prozent fühlen sich in Bremen nachts nicht sicher
Fraktion Bündnis Deutschland in der Bremischen Bürgerschaft

Über 30 Prozent fühlen sich in Bremen nachts nicht sicher

… werden, dann ist das ein alarmierendes Zeichen. Der rot-grün-rote Senat hat die Kontrolle über die Sicherheitslage in Teilen der Hansestadt gänzlich verloren. Besonders erschreckend ist, dass fast die Hälfte der Befragten im vergangenen Jahr Opfer einer Straftat geworden ist.Viele Bürger haben längst das Gefühl, dass sich Kriminalität und Unsicherheit immer weiter ausbreiten, während die Landesregierung die Probleme relativiert. Die Menschen erwarten zurecht, dass sie sich in ihrer Stadt sicher bewegen können tagsüber und nachts. Dafür braucht es mehr …
28.05.2026
„recht:zeitig“: Podcast widmet sich Recht, Gesellschaft und Demokratie in der Zeitenwende
idw - Informationsdienst Wissenschaft

„recht:zeitig“: Podcast widmet sich Recht, Gesellschaft und Demokratie in der Zeitenwende

… Digitalisierung oder globale Macht-verschiebungen – „recht:zeitig“ versucht, heikle Fragen und komplexe Problemlagen zugänglich zu machen. Alle, die genauer wissen wollen, welche Rolle das Recht dabei spielt, sind angesprochen: juristisch interessierte Bürgerinnen und Bürger, Journalistinnen und Journalisten, Studierende, Politikerinnen, Politiker, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler angrenzender Disziplinen. Das Grundprinzip: Verschiedene Meinungen sind erwünscht. „recht:zeitig“ setzt auf produktiven Streit – respektvoll und fundiert.Die Initiatorinnen …
27.05.2026
Bild: Asylheim in Bestlage: BÜNDNIS DEUTSCHLAND kritisiert Flüchtlingsprojekt am Bremer WerderseeBild: Asylheim in Bestlage: BÜNDNIS DEUTSCHLAND kritisiert Flüchtlingsprojekt am Bremer Werdersee
Fraktion Bündnis Deutschland in der Bremischen Bürgerschaft

Asylheim in Bestlage: BÜNDNIS DEUTSCHLAND kritisiert Flüchtlingsprojekt am Bremer Werdersee

In der aktuellen Folge des Podcasts INSIDE BREMEN kritisieren der Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND in der Bremischen Stadtbürgerschaft, Piet Leidreiter, sowie Kampagnenleiter Christopher Albrecht die umstrittenen Pläne für die geplante Unterbringung von bis zu 200 Flüchtlingen in einem gewachsenen Wohngebiet am Bremer Werdersee in Bremen-Habenhausen scharf und werfen dem Bremer Senat fehlende Transparenz sowie mangelnde Bürgerbeteiligung vor.Die geplante Errichtung eines Übergangswohnheims in Bremen-Habenhausen sorgt für massive Kritik …
26.05.2026
Bild: „was-buerger-wollen.de“: Bürgeranliegen von der Ortsebene bis zur EU diskutierenBild: „was-buerger-wollen.de“: Bürgeranliegen von der Ortsebene bis zur EU diskutieren
was-buerger-wollen.de

„was-buerger-wollen.de“: Bürgeranliegen von der Ortsebene bis zur EU diskutieren

Neue Plattform „was-buerger-wollen.de“ bündelt Bürgerwünsche, Diskussionen und Umfragen auf EU-, Bundes-, Landes-, Kreis- und OrtsebeneMit was-buerger-wollen.de ist eine neue Online-Plattform gestartet, auf der Bürgerinnen und Bürger ihre Wünsche, Ideen und Anliegen veröffentlichen, diskutieren und in eigenen Umfragen sichtbar machen können.Ein besonderes Merkmal der Plattform ist die klare Gliederung nach verschiedenen Ebenen öffentlicher Anliegen: EU-Ebene, Bundesebene, Bundeslandebene, Landkreisebene und Ortsebene. Nutzerinnen und Nutzer können …
18.05.2026
Bild: PODCAST INSIDE BREMEN - Die Dr.-Meier-CDU: Politik mit Nebenjob beim MilliardärBild: PODCAST INSIDE BREMEN - Die Dr.-Meier-CDU: Politik mit Nebenjob beim Milliardär
Fraktion Bündnis Deutschland in der Bremischen Bürgerschaft

PODCAST INSIDE BREMEN - Die Dr.-Meier-CDU: Politik mit Nebenjob beim Milliardär

… vom 16. Mai 2026 mit Sven Schellenberg über Interessenkonflikte, politische Verflechtungen und Vertrauensverlust in die Demokratie. In der neuen Folge des Podcasts INSIDE BREMEN setzt sich die Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND in der Bremischen Bürgerschaft kritisch mit möglichen Interessenkonflikten innerhalb der Bremer CDU-Fraktion auseinander. Unter dem Titel „Die Dr.-Meier-CDU: Politik mit Nebenjob beim Milliardär“ spricht der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion, Sven Schellenberg, über personelle und wirtschaftliche Verflechtungen zwischen …
18.05.2026
Vortrag: Sicherheitsrelevante Forschung
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Vortrag: Sicherheitsrelevante Forschung

… zudem, was solche Bedrohungen mit gezielten Desinformationskampagnen gemeinsam haben und worin sie sich unterscheiden. Im Mittelpunkt steht dabei die Überlegung, dass die Wehrhaftigkeit der Demokratie nicht primär von staatlichen Maßnahmen abhängt, sondern wesentlich von den Bürgerinnen und Bürgern und ihrer Bereitschaft, sich selbst zu schützen und zu informieren. Sebastian Harnisch ist Professor für Internationale Beziehungen und Außenpolitik am Institut für Politische Wissenschaft der Universität Heidelberg sowie Mitglied im Direktorium des Heidelberg …
13.05.2026
Bild: Neuer SPD-Vorstand in Leipheim: 21-Jähriger Tim Maurice Netzel als Erster VorsitzenderBild: Neuer SPD-Vorstand in Leipheim: 21-Jähriger Tim Maurice Netzel als Erster Vorsitzender
SPD-OV Leipheim

Neuer SPD-Vorstand in Leipheim: 21-Jähriger Tim Maurice Netzel als Erster Vorsitzender

… junger Menschen künftig stärker in den Fokus rücken sollen.Mit der Wahl von Tim Maurice Netzel setzt der Ortsverein bewusst auf einen Generationenwechsel und neue Impulse. In seiner Vorstellungsrede betonte der neue Vorsitzende, dass ihm der direkte Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern besonders wichtig sei. Politik müsse greifbar und nah an den Menschen sein. Gleichzeitig wolle er den Ortsverein moderner aufstellen und mehr junge Menschen für politisches Engagement begeistern. „Leipheim hat großes Potenzial. Gemeinsam möchten wir die Stadt …
12.05.2026
Bild: PODCAST INSIDE BREMERHAVEN - OB-Wahl: Wählen bis es passt.Bild: PODCAST INSIDE BREMERHAVEN - OB-Wahl: Wählen bis es passt.
Fraktion Bündnis Deutschland in der Bremischen Bürgerschaft

PODCAST INSIDE BREMERHAVEN - OB-Wahl: Wählen bis es passt.

Der Podcast INSIDE BREMERHAVEN thematisiert umstrittene Oberbürgermeisterwahl und mögliche Verfahrensfehler. In der aktuellen Folge des Podcasts INSIDE BREMERHAVEN setzt sich die Fraktion Bündnis Deutschland kritisch mit der Wahl des neuen Oberbürgermeisters von Bremerhaven auseinander. Gesprächspartner ist Jan Timke, der schwere Vorwürfe gegen das Auswahlverfahren erhebt und von einer politischen Vorfestlegung zugunsten des SPD-Kandidaten Martin Günthner spricht. Im Mittelpunkt der Podcast-Episode stehen mögliche Verfahrensfehler, mangelnde Transparenz, …
12.05.2026
Bild: 100 Jahre Recht für morgenBild: 100 Jahre Recht für morgen
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100 Jahre Recht für morgen

… wird Gegenstand einer Ausstellung im Hamburger Rathaus sowie der Wissenschaftskommunikation insgesamt im Jubiläumsjahr sein. Hier finden Sie alle Fragen auf einen Blick: https://www.mpipriv.de/fragen„Wir möchten in unserem Jubiläumsjahr zeigen, warum unsere Forschungsfragen uns alle betreffen und die Bürger*innen einladen, sich mit uns über Fragen zum Recht auszutauschen. Wir sind uns bewusst, welch wichtige Rolle die Wissenschaftskommunikation in Zeiten wie diesen spielt und haben uns daher entschieden, unser Jubiläum auch dafür zu nutzen, mit der …
11.05.2026
Bild: Leipziger Pflastergeschichte/n – zum Mitmachen!
 GWZO-Projekt sammelt persönliche Geschichten zum Leipziger PflasterBild: Leipziger Pflastergeschichte/n – zum Mitmachen!
 GWZO-Projekt sammelt persönliche Geschichten zum Leipziger Pflaster
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Leipziger Pflastergeschichte/n – zum Mitmachen!
 GWZO-Projekt sammelt persönliche Geschichten zum Leipziger Pflaster

… historisch wie gegenwärtig so wichtigen Großregion untersucht. Im Fokus stehen Themen, die zu den drängendsten Herausforderungen unserer Zeit gehören: Globalisierungsdynamiken und Migration, Wissensordnungen und konkurrierende Geschichtsbilder, Umwelt und Gewalt. Dabei setzt das GWZO zunehmend auf Bürger*innenbeteiligung und partizipative Forschung. Seit 2025 stärkt eine eigene Abteilung für Citizen Science in Prag diesen Schwerpunkt. Auch das hier vorgestellte Projekt lädt Menschen in Leipzig dazu ein, ihr lokales Wissen aktiv in die Forschung zu …
11.05.2026
Wie bewerten Forschende und die Bevölkerung Künstliche Intelligenz?
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Wie bewerten Forschende und die Bevölkerung Künstliche Intelligenz?

… wahrscheinlicher, nützlicher und weniger riskant als die Allgemeinbevölkerung“, so Philipp Brauner, Leiter der Studie. Diese entstand am Lehrstuhl für Kommunikationswissenschaft der RWTH Aachen unter Leitung von Professorin Martina Ziefle. Befragt wurden 1.100 repräsentativ ausgewählte Bürgerinnen und Bürger sowie 119 KI-Expertinnen und Experten. Im Fokus waren zahlreiche KI-Szenarien – von medizinischer Diagnose über autonome Waffensysteme bis hin zu politischen Entscheidungen. Brauner erläutert: „Für uns war besonders aufschlussreich, dass bei …
11.05.2026
Bild: Nukleare Bedrohung durch Dworkin-Netzwerk: Fazit des Ex-FBI-Agenten zu Ereignissen vom Maidan bis Jahr 2022Bild: Nukleare Bedrohung durch Dworkin-Netzwerk: Fazit des Ex-FBI-Agenten zu Ereignissen vom Maidan bis Jahr 2022
Sovest LLC

Nukleare Bedrohung durch Dworkin-Netzwerk: Fazit des Ex-FBI-Agenten zu Ereignissen vom Maidan bis Jahr 2022

… Apologetische Zentrum (WAPC) gegründet - eine Analogie zur 1921 gegründeten Apologetischen Centrale, die 1933 Walter Künneth übernahm. Diese Struktur wurde zum offiziellen RACIRS-Vertreter in der Ukraine. Schlüsselfigur des Projekts war Pawel Brojde. Der ukrainische Staatsbürger, der sich als Kämpfer gegen "gefährliche Sekten" positionierte, bekleidete zugleich die Ämter des Präsidenten des Allukrainischen Dialogzentrums sowie des Exekutivdirektors des Osteuropäischen Dialogzentrums zum Schutz von Familie und Persönlichkeit - als dessen Präsident …
10.05.2026
AfD-Fraktion im Kreistag Dachau konstituiert
Regionalpolitik

AfD-Fraktion im Kreistag Dachau konstituiert

… Kreistag DachauMehrere Mitglieder der Kreistagsfraktion sind zudem in kommunalen Gremien vertreten – darunter die Gemeinderäte Odelzhausen, Hilgertshausen‑Tandern, Bergkirchen, Röhrmoos, Altomünster sowie der Stadtrat Dachau. Dadurch bleibt die Fraktion eng am Puls der Themen, die Bürgerinnen und Bürger sowie die Kommunen im Landkreis in den aktuellen herausfordernden Zeiten bewegen.Die AfD‑Fraktion sieht der Zusammenarbeit im Kreistag mit Zuversicht entgegen und strebt eine konstruktive Rolle in den Ausschüssen und Entscheidungsprozessen an.Weitere …
08.05.2026
Bild: Mietrecht-Einfach.de startet umfassenden Relaunch: Modernes Mietrechtsportal 2026Bild: Mietrecht-Einfach.de startet umfassenden Relaunch: Modernes Mietrechtsportal 2026
WebmediaWerk Agentur

Mietrecht-Einfach.de startet umfassenden Relaunch: Modernes Mietrechtsportal 2026

… beiden Seiten eine deutlich bessere Orientierung ermöglichen.Neuer großer BGB-Mietrechtsbereich erweitert das Portal deutlichEin besonders umfangreicher Bestandteil des Relaunches ist der neue Gesetzesbereich zum BGB-Mietrecht. Dort werden zahlreiche mietrechtlich relevante Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs nicht nur veröffentlicht, sondern zusätzlich verständlich eingeordnet und praxisnah erklärt.Damit reagiert das Portal auf ein Problem, das viele Nutzer kennen: Gesetzestexte allein helfen oft nur begrenzt weiter. Zwischen amtlichem Wortlaut, …
08.05.2026

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