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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Bürger

Bild: Katastrophenschutzumfrage 2024 sieht "Luft nach oben" bei der Ausstattung im Bevölkerungsschutz
Krisennavigator - Institut für Krisenforschung, Kiel

Katastrophenschutzumfrage 2024 sieht "Luft nach oben" bei der Ausstattung im Bevölkerungsschutz

… setzen bei der Vorbereitung auf Krisen- und Katastrophenfälle ein recht umfangreiches Instrumentarium ein: Am häufigsten Stabsübungen und Medientrainings (88 Prozent), gefolgt von Checklisten, Plänen und Portalen (81 Prozent). KI-Tools für die Einsatzplanung, Vorhersage oder Bürgerkommunikation spielen dagegen bislang fast keine Rolle (4 Prozent).Neun von zehn der befragten Landkreise und kreisfreien Städte (92 Prozent) haben den Ernstfall im Drei-Jahres-Zeitraum (Juli 2021 bis Juni 2024) tatsächlich erlebt. Jede vierte Gebietskörperschaft musste …
27.12.2024
Bild: Zusammen für Frieden. JETZT! - Die Friedensbewegung vereint sich unter der weißen Flagge
Lernen im Aufbruch

Zusammen für Frieden. JETZT! - Die Friedensbewegung vereint sich unter der weißen Flagge

Krieg ist kein legitimes Mittel der Politik. Das Grundgesetz verpflichtet die Bundesrepublik Deutschland alles zu tun, um Frieden zu schaffen und zu erhalten.Die Bürgerinnen und Bürger wollen:Friedensverhandlungen statt Waffenlieferungen.eine offene Debattenkultur statt Kriegspropaganda.Völkerfreundschaft fördern statt Feindbilder schüren.Friedensdienst statt Wehrdienst für ihre Söhne und Töchter.Vertrauensbildung statt Aufrüstung.Engagierte Menschen der diversen Friedensdemonstrationen vom 3. Oktober 2024 haben eine vereinte Friedensbewegung ins …
21.12.2024
Bild: Bürgerservice im Fokus: Auszeichnung MÄNGELMELDER PROfi 2024 verliehen
wer denkt was GmbH

Bürgerservice im Fokus: Auszeichnung MÄNGELMELDER PROfi 2024 verliehen

… Städte Gelsenkirchen, Hamm und Ludwigsburg. Die drei Kommunen erhalten die Auszeichnung „MÄNGELMELDER PROfi 2024“ für vorbildliches Anliegenmanagement. Die Stadt Gelsenkirchen wird als Vorreiterin für effektives Anliegenmanagement geehrt. Die Stadt Hamm erhält den Award für den besten Bürgerservice und die Stadt Ludwigsburg wird in der Rubrik „Kreativität“ ausgezeichnet. Die wer denkt was GmbH verleiht die Auszeichnung seit 2023 an Kommunen, die das etablierte Anliegenmanagementsystem Mängelmelder Pro nutzen und dieses beispielhaft im Sinne einer …
13.12.2024
Bild: Prof. Steffen Eckhard erhält 2 Millionen Euro vom Europäischen Forschungsrat zur Erforschung von KI in der Verwaltung
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Prof. Steffen Eckhard erhält 2 Millionen Euro vom Europäischen Forschungsrat zur Erforschung von KI in der Verwaltung

Sogenannte KI-Agenten werden in absehbarer Zeit in vielen kommunalen und staatlichen Behörden eingesetzt, um Menschen zu beraten. Das bedeutet, dass Bürgerinnen und Bürger in Zukunft immer häufiger mit künstlicher Intelligenz kommunizieren werden, wenn sie Fragen an Institutionen haben, und immer seltener mit echten Menschen.Wie sich diese Interaktionen mit künstlicher Intelligenz darauf auswirken werden, wie die Bürgerinnen und Bürger den Staat und dessen Verwaltungseinheiten wahrnehmen, will Prof. Steffen Eckhard untersuchen, Inhaber des Lehrstuhls …
04.12.2024
Bild: Gemeinsame globale Erklärung verurteilt die Absage einer internationalen religiösen Veranstaltung in Südkorea
SCJ Berlin e.V. c/o

Gemeinsame globale Erklärung verurteilt die Absage einer internationalen religiösen Veranstaltung in Südkorea

… Veranstaltungsortes. Diese Entscheidung, die ohne Vorankündigung getroffen wurde, hat der internationalen Veranstaltung und ihren Organisatoren einen erheblichen finanziellen Schaden zugefügt. Wie es in der ersten Klausel von Artikel 20 der südkoreanischen Verfassung heißt, dass "alle Bürger Religionsfreiheit genießen", stellt die Absage einen verfassungswidrigen Akt der Diskriminierung einer bestimmten Religion dar, der gegen die Religionsfreiheit, die Menschenrechte und ein ordnungsgemäßes Gerichtsverfahren verstößt und das Volk spaltet sowie das Land in zwei …
04.12.2024
Bild: Die zentrale Plattform zur Notarsuche und Beratung für rechtliche Angelegenheiten in DeutschlandBild: Die zentrale Plattform zur Notarsuche und Beratung für rechtliche Angelegenheiten in Deutschland
mein-notar.org

Die zentrale Plattform zur Notarsuche und Beratung für rechtliche Angelegenheiten in Deutschland

Mit www.mein-notar.org geht eine neue Plattform an den Start, die Bürgern in ganz Deutschland eine einfache und transparente Suche nach Notaren sowie fundierte Informationen zu rechtlichen Themen bietet. Ob für den Immobilienkauf, die Testamentserstellung oder notarielle Beglaubigungen – mein-notar.org ermöglicht eine schnelle und zuverlässige Suche nach passenden Notaren in der Nähe und stellt zusätzlich eine umfangreiche Wissensdatenbank bereit.Schnelle Notarsuche und qualifizierte Beratung für rechtliche EntscheidungenDer Bedarf an notariellen …
06.11.2024
Bild: BGH zu Schönheitsreparaturklausel: Mieterin muss Zustand der Wohnung bei Anmietung beweisen
Deutsche Kautionskasse

BGH zu Schönheitsreparaturklausel: Mieterin muss Zustand der Wohnung bei Anmietung beweisen

… dass die Mieterin diesen Zustand bei der Übergabe der Wohnung beweisen müsse. Da die Mieterin diesen Beweis nicht erbringen konnte, blieb die Klausel wirksam. Die rechtliche Grundlage und ArgumentationDie Mieterin stützte ihre Argumentation auf § 535 Abs. 1 Satz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB), der besagt, dass der Vermieter die Pflicht hat, die Mietsache in einem vertragsgemäßen Zustand zu erhalten. Sie leitete daraus ab, dass der Vermieter auch beweisen müsse, dass die Wohnung bei Übergabe renoviert war. Dieser Auffassung folgte der BGH jedoch …
01.11.2024
Bild: ALfA: Ohne Recht auf Leben gibt es überhaupt keine RechteBild: ALfA: Ohne Recht auf Leben gibt es überhaupt keine Rechte
ALfA Allgemein

ALfA: Ohne Recht auf Leben gibt es überhaupt keine Rechte

… wurde, das Recht verschaffen, das Recht auf Leben anderer Menschen nicht respektieren zu müssen. Die Autorinnen des Gesetzentwurfes scheinen anzunehmen, Selbstbestimmung könne erst einsetzen, wenn ein Schwangerschaftstest positiv ausfällt. Das muss hier nicht interessieren. In einem freiheitlichen, demokratischen Staat bleibt ein jeder auch Herr über seine Lebenslügen. Ein Staat allerdings, der sich diese zu eigen machte, würde sich nicht nur in den Augen seiner Bürgerinnen und Bürger lächerlich machen, er würde auch aufhören, ein Rechtsstaat zu sein.
18.10.2024
Bild: Bayern: WerteUnion gründet 13. LandesverbandBild: Bayern: WerteUnion gründet 13. Landesverband
WerteUnion

Bayern: WerteUnion gründet 13. Landesverband

… in Bayern an.“Die CSU bezeichnete Uhlig als „Söder-Jubelpartei“, der Parteivorsitzende verfolge nur seine eigenen Ziele. Auch die Freien Wähler, so der neugewählte Vorsitzende, „halten nicht, was sie versprechen.“Bundesvorsitzende Dr. #Hans_Georg_Maaßen in seinem Grußwort:„In der WerteUnion sind hochkompetente Bürger, die in ihrem Leben familiär und beruflich etwas erreicht haben. Die sich nicht von Studienabbrechern und Lebenslauftäuschern sagen lassen wollen, wie sie zu leben haben, mit welchem Auto sie fahren, wie sie ihr Häuschen heizen, was …
13.10.2024
Bild: Möglichkeit von Online-KlagenBild: Möglichkeit von Online-Klagen
MTR Legal Rechtsanwälte Pressearchiv

Möglichkeit von Online-Klagen

… mitteilte, wird dadurch auch die Erreichung von Nachhaltigkeitszielen der Agenda 2030 der Vereinten Nationen unterstützt. So soll für alle Menschen ein einfacher Zugang zur Justiz auf allen Ebenen geschaffen werden. Das Online-Verfahren beim Zivilprozess soll es Bürgern ermöglichen, ihre Ansprüche insbesondere bei geringen Streitwerten möglichst einfach und nutzerfreundlich geltend zu machen. Zugleich soll dadurch die Arbeit der Gerichte effizienter und moderner gestaltet werden. Dadurch kann z.B. bei Massenverfahren oder bei der Geltendmachung von …
30.09.2024
Bild: NiBB-Innovationspreise in Essen verliehen
Innovation

NiBB-Innovationspreise in Essen verliehen

… und Technik (KIT) nun in der Fortführung des NiBB weiterwirken wird.“Der NiBB-InnovationspreisMit dem renommierten NiBB-Innovationspreis werden seit dem Jahr 2000 jährlich mutige, engagierte und innovative Menschen mit einer besonderen Biografie vom Netz innovativer Bürgerinnen und Bürger (NiBB) ausgezeichnet: Diese Auszeichnung umfasst den NiBB-Pokal, die Verleihungsurkunde sowie die Aufnahme in das NiBB-Netzwerk.Verliehen wurde diese Auszeichnung u.a. an Persönlichkeiten wie Prof. Dr. Hans Küng (Gründer Weltethos-Institut), Jean Pütz (Wissenschaftsjournalist …
29.09.2024
Bild: Hundefreunde kämpfen für Freilaufflächen in Rödermark: Stillstand trotz Engagements
Hundefreilauf jetzt

Hundefreunde kämpfen für Freilaufflächen in Rödermark: Stillstand trotz Engagements

Rödermark, 24. September 2024 – Ende April wurde die Petition, die mittlerweile über 1.100 Unterzeichner hat, an Sven Sulzmann, den ersten Bürger der Stadt Rödermark übergeben. Von Seiten der lokalen Politik und der Stadt hat sich leider wenig getan.Hundefreunde lassen nicht lockerMittlerweile gibt es monatliche Stammtreffen und immer mehr Hundefreunde aus Rödermark schließen sich an. Die Initiatoren der Petition, Tanja Weerts und Peter Preisinger, haben eine eigene Homepage zum Thema aufgesetzt und sind im regen Austausch mit weiteren Initiatoren …
27.09.2024
Bild: Kein Schutz durch DSGVO bei Versicherungsbetrug
UIMC (ab 2024)

Kein Schutz durch DSGVO bei Versicherungsbetrug

… klagte der Unfallverursacher nun gegen die Herausgabe des Videomaterials und berief sich dabei auf die DSGVO. Er argumentierte, dass die Weitergabe des Videos unrechtmäßig gewesen sei.Das Gericht wies die Klage ab und stellte fest, dass der Zweck des Datenschutzrechts nicht darin besteht, Versicherungsbetrug zu ermöglichen. „Die Datenschutzgrundverordnung schützt in vielen Fällen die Rechte von Unternehmen und Bürgern, jedoch nur, solange diese den eigentlichen Schutzzweck der Verordnung erfüllen“, betont Datenschutzfachmann Dr. Jörn Voßbein von UIMC.
17.09.2024
Bild: Bundeskanzler Olaf Scholz: "Wir können dabei helfen, dass es die Verlagsbranche nicht noch schwerer hat."
HUP GmbH

Bundeskanzler Olaf Scholz: "Wir können dabei helfen, dass es die Verlagsbranche nicht noch schwerer hat."

… - durchaus nicht ungefährdeten - wirtschaftlichen Fortbestand deutscher Zeitungsverlage zu unterstützen? "Ich bin überzeugt: Mit relevanten, gut recherchierten Inhalten lässt sich auch künftig Geld verdienen. Dafür muss Journalismus besser sein denn je. Bei der Informationsflut, die auf die Bürgerinnen und Bürger einströmt, braucht es Halt und Orientierung. Eine gut gemachte Zeitung zeichnet aus, dass ich dort auch anderen Meinungen und anderen Perspektiven begegne - auch wenn sie mir nicht immer gefallen. Nichts ist schlimmer, als nur ständig …
16.09.2024
Bild: Bündnis Deutschland gründet Bezirksverband Niederbayern/OberpfalzBild: Bündnis Deutschland gründet Bezirksverband Niederbayern/Oberpfalz
BD LV Bayern

Bündnis Deutschland gründet Bezirksverband Niederbayern/Oberpfalz

Rattiszell, 08. September 2024 – BÜNDNIS DEUTSCHLAND hat den Bezirksverband Niederbayern/Oberpfalz gegründet und setzt damit ein starkes Signal für die Zukunft der Region. Diese neue politische Kraft stellt die Anliegen der Bürger in den Mittelpunkt und steht für eine freiheitliche, konservative und bürgerliche Politik.Unser Ziel ist es, die Sorgen der Bürger in die Parlamente zu bringen und konkrete Lösungen für die drängenden Herausforderungen der Region zu entwickeln. Während sich politische Mitbewerber oft nur mit ihren eigenen Interessen beschäftigen, …
09.09.2024
Bild: Wie Mieter und Vermieter flexibel bleiben: Möglichkeiten trotz KündigungsverzichtBild: Wie Mieter und Vermieter flexibel bleiben: Möglichkeiten trotz Kündigungsverzicht
Deutsche Kautionskasse

Wie Mieter und Vermieter flexibel bleiben: Möglichkeiten trotz Kündigungsverzicht

… einfach aus ihrer Wohnung gekündigt werden können. Vermieter profitieren von der Stabilität, da sie sicher sein können, dass der Mieter nicht kurzfristig auszieht. Rechtlicher Rahmen und VoraussetzungenDie Möglichkeit, eine Mindestmietdauer festzulegen, ergibt sich aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB), das beiden Parteien Vertragsfreiheit gewährt. Die Wirksamkeit einer solchen Klausel setzt allerdings eine ausdrückliche Vereinbarung im Mietvertrag voraus, die schriftlich nach § 550 BGB festgehalten sein muss. Die Mindestmietdauer beginnt mit dem …
30.08.2024
Bild: Mit dem Wiedereinzug von Thomas Kemmerich in Thüringen wird das politische Deutschland verändert. Bild: Mit dem Wiedereinzug von Thomas Kemmerich in Thüringen wird das politische Deutschland verändert.
Politik

Mit dem Wiedereinzug von Thomas Kemmerich in Thüringen wird das politische Deutschland verändert.

… Vergangenheit und versucht den Schulterschluss mit dem Bundeskanzler. Christian Lindner wird von den Chefs der anderen Koalitionspartnern angezählt, weil er Dinge anmahnt, die eigentlich selbstverständlich sein sollten: Haushaltsdisziplin.Die aktuelle Auseinandersetzungen um Staatsausgaben und Neuverschuldung sollten verantwortungsvollen Bürgern sagen, dass es dringend an der Zeit ist diesem Ampel-Spuk ein Ende zu bereiten. Die Ampel wirkt im Sommer 2024 wie aus der Zeit gefallen.In Thüringen wird am 01. September ein neuer Landtag gewählt. In einem …
27.08.2024
Bild: Ein Politikwechsel in Brandenburg wird möglich: WerteUnion zur Landtagswahl 2024 in Brandenburg zugelassen
WU-BB

Ein Politikwechsel in Brandenburg wird möglich: WerteUnion zur Landtagswahl 2024 in Brandenburg zugelassen

… und Sprache. Dabei lehnt die Partei staatliche Sprachvorgaben wie das Gendern im öffentlichen Dienst ab und fordert eine konsequente Umsetzung der Abschiebung ausreisepflichtiger Ausländer sowie die Rückweisung an den Landesgrenzen.„Wir sprechen offen über die Probleme, die viele Bürger beschäftigen, wie die unkontrollierte Migration und den Fachkräftemangel. Unser Ziel ist es, Bürokratie abzubauen und Arbeitgeber aktiv bei der Gewinnung von Fachkräften zu unterstützen“, so Werz weiter. Die WerteUnion sieht sich als Sprachrohr für diejenigen, die …
13.08.2024
Bild: Abgabe der erforderlichen Unterstützungsunterschriften für die Landtagswahl in Brandenburg am 22.09.2024
WU-BB

Abgabe der erforderlichen Unterstützungsunterschriften für die Landtagswahl in Brandenburg am 22.09.2024

… erfreut über das Ergebnis: „Ich bin stolz auf die tatkräftige Unterstützung und den schnellen Erfolg unseres Teams. Mit Zuversicht blicken wir der Zulassung zur Landtagswahl am 22.09.2024 entgegen, die am 09.08.2024 geprüft wird. Die hohe Zustimmung und das Engagement der Bürger zeigen uns, dass wir auf dem richtigen Kurs sind.“Wir von der WerteUnion stehen für eine bürgerorientierte Politik und lehnen Extremismus sowie politischen Radikalismus ab. Im Mittelpunkt unseres Handelns stehen das Wohl der Bürger und die pragmatische Lösung von Problemen. …
06.08.2024
Bild: Was haben das Attentat auf Donald Trump und globaler Anti-Kultismus gemeinsam?
WebForge Agentur

Was haben das Attentat auf Donald Trump und globaler Anti-Kultismus gemeinsam?

… von denen, die mit dem Virus des Hasses infiziert sind, als gerechtfertigt und akzeptabel angesehen werden. Erkennen Sie nicht diese sich entfaltende Realität heute? Der "Waco" - Eckpfeiler Die gleiche Taktik wurde von Anti-Kultisten (Anti-Sektierern) angewandt, um amerikanische Bürger während der Belagerung von Waco 1993 zu entmenschlichen. Am letzten Tag der Belagerung wurden 76 Menschen, überwiegend Amerikaner, darunter 25 Kinder, zwei schwangere Frauen und zwei Neugeborene, getötet. Die Hauptrolle bei der Organisation dieser Ereignisse spielte …
31.07.2024
Bild: Stadt Koblenz beweist: Vorbildliches Gesundheitsmanagement stärkt Beschäftigte und Gemeinwesen
Corporate Health Alliance

Stadt Koblenz beweist: Vorbildliches Gesundheitsmanagement stärkt Beschäftigte und Gemeinwesen

… Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in einem gesunden und motivierenden Arbeitsumfeld tätig sind. Damit verbessert sich nicht nur die Lebensqualität der rund 2.600 Beschäftigten, sondern auch die Qualität der Dienstleistungen, die die Stadtverwaltung für ihre Bürgerinnen und Bürger erbringt.Die Auszeichnung "Gesunder Arbeitgeber“ ist ein renommiertes Qualitätssiegel, das von EUPD Research vergeben wird. Das Zertifikat zeichnet Organisationen aus, die herausragende Leistungen im Bereich des betrieblichen Gesundheitsmanagements und der betrieblichen Gesundheitsförderung …
30.07.2024
Bild: Wöchentliches Clean-Up im Frankfurter Bahnhofsviertel
HWPL Deutschland e.V.

Wöchentliches Clean-Up im Frankfurter Bahnhofsviertel

… zu fördern Das Freiwilligenteam der internationalen Friedensorganisation, Heavenly Culture, World Peace, Restoration of Light (HWPL), führt zusammen mit lokalen Freiwilligen Straßenreinigungsaktivitäten im Bahnhofsviertel Frankfurts durch. Jeden Samstag um 13 Uhr versammeln sich engagierte Bürgerinnen und Bürger, um aktiv zur Verschönerung ihrer Nachbarschaft beizutragen. Der Hauptbahnhof Frankfurt am Main ist ein zentraler Verkehrsknotenpunkt in Deutschland. Jeden Tag strömen tausende von Besuchenden durch die Tore des am zweithöchsten frequentierten …
29.07.2024
Bild: Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND startet neuen Podcast 'Inside Bremen'Bild: Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND startet neuen Podcast 'Inside Bremen'
Fraktion Bündnis Deutschland in der Bremischen Bürgerschaft

Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND startet neuen Podcast 'Inside Bremen'

Die Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND in der Bremischen Bürgerschaft informiert über den Start ihres neuen Podcasts 'Inside Bremen'. Der wöchentliche Podcast startete Anfang Juli 2024 und bietet eine innovative Plattform, um interessierte Bürger unmittelbar über die Arbeit der Fraktion und deren aktuelle Positionen zu informieren.Dazu Jan Timke, Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS DEUTSCHLAND in der Bremischen Bürgerschaft:"Die Mediennutzung der Menschen verändert sich dynamisch. Längst stellen die sozialen Medien die traditionellen Medienkanäle in den Schatten. …
29.07.2024
Bild: Interkulturelle Dialogplattform "Wo ist mein Zuhause? Ein globales Friedensdorf"
HWPL Deutschland e.V.

Interkulturelle Dialogplattform "Wo ist mein Zuhause? Ein globales Friedensdorf"

… dieser Initiative von HWPL ist es, das friedliche Zusammenleben der verschiedenen Kulturen in Frankfurt kontinuierlich zu fördern und zu stärken, mit besonderem Schwerpunkt auf Menschenrechten. Die Veranstaltung begann mit einer Diskussionsrunde, bei der drei Frankfurter Bürger ihre persönlichen Geschichte erzählten. "Wir möchten eine interkulturelle Vision für Frankfurt ausarbeiten und dabei die Würde jedes Menschen achten", leitete Natalia, Direktorin für Friedenspädagogik bei HWPL Deutschland, den Abend ein. "Die Anerkennung spezifischer und …
24.07.2024
Bild: Machtergreifung in Sachsen: Besorgniserregende Aussagen der Grünen
WerteUnion Sachsen

Machtergreifung in Sachsen: Besorgniserregende Aussagen der Grünen

… Rechtsprechung ausgeübt.“ Wer soll denn bitte durch die anstehende Schicksalswahl im Jahr 2024 nach dem Demokratieverständnis der Grünen „an die Macht kommen“, fragt mit Recht Thomas Strobel, Jurist und Vorstandsmitglied der WerteUnion.Nach Überzeugung eines freiheitlich denkenden Bürgers ist es mit Sicherheit mehr als lediglich ein bloßer Lapsus, wenn die Führungsriege der Grünen pünktlich zum Wahlkampfauftakt ihr Verständnis von Demokratie und Machtergreifung offenlegt. Augenscheinlich gehen die Grünen gegenwärtig selbst davon aus, dass diese nicht …
22.07.2024
Bild: Jan Timke: Bremen mutiert zur Wohlfühloase für linke Straftäter Bild: Jan Timke: Bremen mutiert zur Wohlfühloase für linke Straftäter
Fraktion Bündnis Deutschland in der Bremischen Bürgerschaft

Jan Timke: Bremen mutiert zur Wohlfühloase für linke Straftäter

… die Blockaden der 'Letzten Generation' mit Wasserwerfern geräumt. Über soziale Netzwerke hatte die ‘Letzte Generation’ bundesweit zur Teilnahme an der illegalen Aktion in der Bremer Innenstadt aufgerufen.Jan Timke, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS DEUTSCHLAND in der Bremischen Bürgerschaft, äußert sich zur Straßenblockade der 'Letzten Generation' in Bremen: "Drei rechtswidrige Aktionen in Folge, das Beschmieren von Wahrzeichen der Stadt wie den Stadtmusikanten und dem Parlamentsgebäude der Bremischen Bürgerschaft und zuletzt die illegale Blockade …
21.07.2024
Bild: Rücktritt - Kritik an Yvonne Magwas und Umgang mit rechtskonservativen Positionen
WerteUnion Sachsen

Rücktritt - Kritik an Yvonne Magwas und Umgang mit rechtskonservativen Positionen

… stellen."Fazit:Wir begrüßen den beabsichtigten Rückzug von Frau Magwas. Diese Entscheidung könnte ein notwendiger Schritt sein, um der CDU die Chance zu geben, sich wieder glaubhaft als Vertreterin konservativer und demokratischer Werte zu positionieren. Es ist an der Zeit, dass die Bürger dieses Landes erkennen, dass nur zusammen mit der WerteUnion und unter der Führung von vernünftigen Fachpersonen wie Dr. Hans-Georg Maaßen dieses Land gerettet werden kann. Wir stehen für klare Prinzipien und eine Politik, die sich nicht vor der Realität versteckt, …
21.07.2024
Bild: Top aktuell: Rechtsstaatsdialog - Besuch der Generalstaatsanwaltschaft der Provinz Shaanxi in Berlin
German Global Trade Forum Berlin

Top aktuell: Rechtsstaatsdialog - Besuch der Generalstaatsanwaltschaft der Provinz Shaanxi in Berlin

… Rechtsverkehr. Der Dokumenten- und Visaverkehr ist stark eingeschränkt, behindert oder verhindert sogar den durchaus notwendigen Zuzug wirklich qualifizierter Fachkräfte. China dagegen kennt und fördert die Reise- und Investitionsfreiheit vom Recht für alle Bürger abgesehen, jederzeit und überall frei von staatlichen Beschränkungen und vor allem auf eigene Kosten studieren zu können. German Global Trade Forum BerlinReferat Presse- und ÖffentlichkeitsarbeitDepartment P & RBurggrafenstr.310787 BerlinTel. 030-212486-0Fax. 030-2185432email: Berlin@germanglobaltrade.de …
19.07.2024
Bild: TRUMP – WerteUnion, wir werden Sicherheit schaffen!
WerteUnion Sachsen

TRUMP – WerteUnion, wir werden Sicherheit schaffen!

… nicht nur ein Angriff auf eine einzelne Person, sondern auf die Grundwerte und die Demokratie selbst.Wir werden keine Kosten und Mühen scheuen, um die Sicherheit in unserem Land wiederherzustellen und solche Gewaltakte zu verhindern. Es ist unsere Pflicht, für die Sicherheit aller Bürger zu sorgen und die Freiheit und Demokratie zu verteidigen.Die Bürger Deutschlands müssen sich entscheiden: Wollen sie in einem Land leben, in dem Politiker und Bürger in ständiger Angst vor solchen Angriffen leben müssen? Die Antwort kann nur eine sein: Am 1. September …
14.07.2024
Bild: Deutsche unterschätzen weiterhin Cyberrisiken - Ergebnisse des Cybersicherheitsmonitors 2024
UIMC (ab 2024)

Deutsche unterschätzen weiterhin Cyberrisiken - Ergebnisse des Cybersicherheitsmonitors 2024

… Denn gut sensibilisierte Beschäftigte sind auch im privaten Umfeld aufmerksamer und umgekehrt“, so sieht der mehrfach bestellte Datenschutz- und Informationssicherheitsbeauftragte Dr. Voßbein.Hintergrund der Studie: Die sechste gemeinsame Erhebung von BSI und ProPK zielt darauf ab, Bürgerinnen und Bürger umfassend über Risiken und Schutzmöglichkeiten im Internet aufzuklären. Die diesjährige Befragung wurde vom 28. Februar bis 4. März 2024 durchgeführt und umfasste 3.047 Personen ab 16 Jahren. Die Ergebnisse wurden anhand der Bevölkerungsstrukturmerkmale …
11.07.2024
Bild: Welt der Heuchler - das Gift dieser WeltBild: Welt der Heuchler - das Gift dieser Welt
Siegmar Berndt

Welt der Heuchler - das Gift dieser Welt

… leben – und verkaufen es ihren Hörern als nette Weihnachtsaktion. Völlig absurd, aber ernst gemeint. Beispiel private Interessengruppen: CSD (Christopher-Street-Day) wer hat den erfunden, und wer hat das bezahlt? Welche Rolle spielen dabei die UN? Beispiel Gendern: Man will Bürgern vorschreiben, wie sie zu sprechen und zu denken haben. Neusprech pur. Aber was steckt dahinter? 16 Kapitel, die aufrütteln.BAND 1: Juni 2024, Verlag BoD, Paperback & E-Book, 148 S., DIN A 5; minutiös recherchiert; hochwertig produziert (4c), unterhaltsam geschrieben.DIE …
10.07.2024
Bild:  Berlin wird zur Galerie|Bleibt die Frage: Wo hängen die Plakate? Bild:  Berlin wird zur Galerie|Bleibt die Frage: Wo hängen die Plakate?
DU BIST AM ZUG

Berlin wird zur Galerie|Bleibt die Frage: Wo hängen die Plakate?

… ganze Arbeit für uns als Initiator*innen und unsere ehrenamtlichen Unterstützer*innen gelohnt." Worum geht es? DU BIST AM ZUG war im Jahr 2022 ein Pilotprojekt und Berlin war damit die erste Stadt, die einzelnen Menschen die Chance gab, Inhalte ihrer Wahl mit Mitbürger*innen zu teilen. Die positive Resonanz, die es bei den Teilnehmer*innen, in der Presse, im Radio, Fernsehen und in den sozialen Medien erzeugte, sowie die zahlreichen Nachfragen, ob und wann es wiederholt wird, haben die Initiator*innen Katya Assaf-Zakharov und Tim Schnetgöke veranlasst, …
08.07.2024
Bild: WerteUnion nimmt Stellung: Grün lügt! – Özdemir: „Der Bürger merke dies kaum.“
WerteUnion Sachsen

WerteUnion nimmt Stellung: Grün lügt! – Özdemir: „Der Bürger merke dies kaum.“

… sorgt der grüne Landwirtschaftsminister Cem Özdemir für Aufsehen. Dieses Mal glänzt er mit dem Vorschlag, die Fleischsteuer von 7 auf 10 Prozent zugunsten des Tierwohls anzuheben. In einem Akt der Beiläufigkeit kommentiert er dies mit der Aussage: „Der Bürger merke dies kaum.“Der Direktkandidat, für die Partei WerteUnion, im Vogtland, Thomas Strobel, sowie sein Parteikollege Sebastian Schmalfuß, Direktkandidat der WerteUnion in Zwickau, nehmen zu dieser Aussage wie folgt Stellung:„Seit wann weiß eigentlich der grüne Landwirtschaftsminister, was der …
05.07.2024
Bild: WerteUnion Sachsen zur Landtagswahl zugelassen - Ein Zeichen für die Bürger!
WerteUnion Sachsen

WerteUnion Sachsen zur Landtagswahl zugelassen - Ein Zeichen für die Bürger!

… erreicht. Die WerteUnion Sachsen steht für eine Politik der Werte, die sich an den Grundsätzen der Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit orientiert. Wir sind überzeugt, dass wir mit unserem engagierten Team und unseren klaren politischen Positionen eine echte Alternative für die Bürgerinnen und Bürger Sachsens bieten können.“Die kommenden Wochen werden nun ganz im Zeichen des Wahlkampfs stehen. Die WerteUnion Sachsen plant eine Reihe von Veranstaltungen und Aktionen, um mit den Menschen vor Ort ins Gespräch zu kommen und ihre politischen Ziele …
05.07.2024
Bild: WILLKOMMEN IM SOZIALISMUS! - 1000 Entlassungen bei Volkswagen in Zwickau.
WerteUnion Sachsen

WILLKOMMEN IM SOZIALISMUS! - 1000 Entlassungen bei Volkswagen in Zwickau.

… „Freien Presse“ belegt, dass wir im Sozialismus angekommen sind!Marktforschung und Marktwirtschaft sind rhetorische Floskeln von gestern. Was heute zählt sind Planwirtschaft und ideologische Bevormundung.Wenn die politische Entscheidung einmal steht, dann wird diese auch verteidigt. Der Bürger soll gefälligst kaufen, was produziert wird. Gewerkschaften, das Bündnis Sahra Wagenknecht und unser SPD-Wirtschaftsminister sind sich einig: Von China lernen, heißt siegen lernen. Wir verbieten dem Bürger, was unserer Politik nicht entspricht.Aus Sicht der …
04.07.2024
Bild: Sichere Herkunftsländer: Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND will Abschiebungen erhöhenBild: Sichere Herkunftsländer: Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND will Abschiebungen erhöhen
Fraktion Bündnis Deutschland in der Bremischen Bürgerschaft

Sichere Herkunftsländer: Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND will Abschiebungen erhöhen

Bremen, 03.07.2024[Bezieher von Asylbewerberleistungen aus sicheren Herkunftsstaaten. Zu den Antworten des Senats auf Kleine Parlamentarische Anfrage der Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND] Sichere Herkunftsländer: BD-Fraktion will Abschiebungen erhöhen -Timke: Zahlungen keinem Bürger vermittelbar Das Bundesland Bremen hat im vergangenen Jahr knapp 8 Mio. Euro an Leistungen für Asylbewerber gezahlt, die aus so genannten sicheren Herkunftsstaaten stammen. Das ergab eine Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND in der Bremischen Bürgerschaft an den …
03.07.2024
Bild: Neues Vorbild in Bayern: Landkreis Eichstätt als "Gesunder Arbeitgeber“ ausgezeichnet
Corporate Health Alliance

Neues Vorbild in Bayern: Landkreis Eichstätt als "Gesunder Arbeitgeber“ ausgezeichnet

EUPD Research würdigt Landkreis für herausragendes Engagement im Betrieblichen Gesundheitsmanagement und in der GesundheitsförderungDer Landkreis Eichstätt erbringt als Behörde kommunale und staatliche Dienstleistungen für rund 136.200 Bürgerinnen und Bürger - von der Bewältigung der aktuellen Hochwassersituation bis hin zur langfristigen Entwicklung einer nachhaltigen Energiewende. Ohne seine leistungsstarken Mitarbeitenden wäre dies undenkbar. Entsprechend sind die Schlagworte "modern und bodenständig, zielorientiert und wirtschaftlich, familienfreundlich …
02.07.2024
Bild: Freie Presse schreibt „VW Sachsen: Werk in Zwickau streicht weitere 1000 Jobs“
WerteUnion Sachsen

Freie Presse schreibt „VW Sachsen: Werk in Zwickau streicht weitere 1000 Jobs“

… Deutschlands: „Wir können das als Ingenieursland Deutschland leisten, wenn wir wieder zu unseren Werten zurückkehren, die uns einst als Industrienation groß gemacht haben und zu einer der größten Wirtschaftsmächte der Welt machten!“Diese klaren Worte spiegeln die Sorgen vieler Mitarbeiter und Bürger wider, die um ihre Zukunft und die ihrer Familien bangen. Die Entscheidungen von VW und die politische Ausrichtung in Berlin werden genau beobachtet, während die Region auf Lösungen hofft, die Arbeitsplätze sichern und die Wirtschaft wieder auf Kurs bringen.Am …
01.07.2024
Bild: Deutsche Zukunftsperspektiven im Ukraine KriegBild: Deutsche Zukunftsperspektiven im Ukraine Krieg
WerteUnion Brandenburg

Deutsche Zukunftsperspektiven im Ukraine Krieg

… komplexen Problems zu erläutern. "Herr Schönbach bringt einen umfassenden Erfahrungsschatz und eine wertvolle Perspektive mit, die zum Verständnis dieser regionalen Problematik beitragen", sagt ein Sprecher der WerteUnion Brandenburg. Die Veranstaltung findet am 04. Juli 2024 im Bürgerzentrum Herzberg (Elster), Uferstraße 6, statt und wird als Plattform für ein offenes Gespräch und eine fruchtbare Diskussion über den Krieg in der Ukraine, die Rolle Deutschlands und die deutsche Perspektive darauf dienen.Interaktion, Information und gesellschaftliche …
01.07.2024
Bild: Sexueller Übergriff von 7 Syrern am Samstagabend in Chemnitz auf eine junge Frau
WerteUnion Sachsen

Sexueller Übergriff von 7 Syrern am Samstagabend in Chemnitz auf eine junge Frau

… nicht sein, dass solche Täter nach Deutschland kommen, unsere Gastfreundschaft missbrauchen und dann auch noch auf Nachsicht oder milde Strafen hoffen können. Es ist an der Zeit, klare und unmissverständliche Maßnahmen zu ergreifen, um die Sicherheit unserer Bürger zu gewährleisten.In diesem Zusammenhang fordern wir auch die sofortige Entlassung der Innenministerin Nancy Faeser. Ihre Unfähigkeit und die mangelnde Durchsetzung von Sicherheitsmaßnahmen tragen maßgeblich zu solchen Vorfällen bei. Es kann nicht länger zugelassen werden, dass die Bürger …
30.06.2024
Bild: Vorsicht Enkeltrick! – Klare Worte von Heiko Petzoldt zu Kretschmers Auftritt im Vogtland
WerteUnion Sachsen

Vorsicht Enkeltrick! – Klare Worte von Heiko Petzoldt zu Kretschmers Auftritt im Vogtland

Heinsdorfergrund, 27. Juni 2024 – In einer scharfen Reaktion auf den jüngsten Auftritt von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer beim Bürgerforum im Vogtland kritisiert Heiko Petzoldt, Landesvorsitzender der WerteUnion Sachsen, die offensichtliche Heuchelei und den politischen Opportunismus des Ministerpräsidenten. „Achtung Enkeltrick! Man kann es nicht mehr hören, wie er vor der Wahl dem Volk nach dem Maul redet. Spätestens seit Corona müssen das doch alle gemerkt haben! Was kommt dann nach der Wahl? Wir werden wohl noch mehr nach links …
27.06.2024
Bild: WerteUnion fordert – GEZ abschaffen-ÖRR grundlegend neu aufbauen
WerteUnion Sachsen

WerteUnion fordert – GEZ abschaffen-ÖRR grundlegend neu aufbauen

… im Sommerinterview vollkommen ausgeklammert werden. Es scheint, als ob unangenehme Fragen gezielt vermieden werden, was das Vertrauen in die Objektivität der Berichterstattung untergräbt.“Die WerteUnion hat sich stets für eine sachliche und umfassende Information der Bürgerinnen und Bürger eingesetzt. Die einseitige Berichterstattung und das bewusste Totschweigen kritischer Themen durch ARD und ZDF sind daher ein klarer Verstoß gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunkauftrag. Dr. Hans-Georg Maaßen, Bundesvorsitzender der WerteUnion, hat dieses Verhalten …
27.06.2024
Bild: Sachsen gratuliert zur Gründung des Landesverbandes der WerteUnion Niedersachsen
WerteUnion Sachsen

Sachsen gratuliert zur Gründung des Landesverbandes der WerteUnion Niedersachsen

… die sich zunehmend als feste Größe in der politischen Landschaft Deutschlands etablieren will.Hans-Georg Maaßen erklärte bei der Gründungsveranstaltung in Walsrode: „Die Gründung des Landesverbandes Niedersachsen ist ein weiterer wichtiger Schritt für die WerteUnion. Wir bieten den Bürgern eine Plattform, die sich klar gegen die linksliberale Politik der etablierten Parteien positioniert und für Freiheit, Sicherheit und Wohlstand eintritt.“ Maaßen, der sich seit langem für eine konservativ-liberale Politik einsetzt, sieht die Gründung als wichtigen …
24.06.2024
Bild: WerteUnion bündelt politische Kräfte! 48 Stunden nach Wahlkampfauftakt mit Dr. Hans-Georg Maaßen in Chemnitz
WerteUnion Sachsen

WerteUnion bündelt politische Kräfte! 48 Stunden nach Wahlkampfauftakt mit Dr. Hans-Georg Maaßen in Chemnitz

… und zukunftsweisend die Politikwende in Deutschland mitgestalten wollen, sind aufgerufen, mit den bisherigen politischen Dogmen zu brechen. Schließt euch uns an! Die politische Zukunft Deutschlands muss wieder mit Vernunft und Sachverstand im Interesse des Friedens und der Freiheit unserer Bürger gestaltet werden. Wählt mit uns die Freiheit!Wir sind offen für Gespräche und laden alle ein, die an einer konstruktiven Zusammenarbeit interessiert sind, mit uns in Kontakt zu treten. Gemeinsam können wir die Weichen für eine bessere Zukunft Deutschlands …
20.06.2024
Bild: Hans-Georg Maaßen eröffnet Wahlkampf der WerteUnion in ChemnitzBild: Hans-Georg Maaßen eröffnet Wahlkampf der WerteUnion in Chemnitz
WerteUnion

Hans-Georg Maaßen eröffnet Wahlkampf der WerteUnion in Chemnitz

… Sie setzt sich für ein rechtsstaatliches und demokratisches Deutschland ein. Die WerteUnion steht für regulierte Zuwanderung, unabhängige Medien, innere Sicherheit, soziale Marktwirtschaft und bezahlbare Energie. Der Staat muss einen sicheren Rahmen schaffen, der die Freiheit seiner Bürger in der Gesellschaft ermöglicht und bewahrt. Die Bürger sollen selbst entscheiden, wie sie leben wollen. Denn nur in Freiheit können wir die Kreativität und Innovationskraft entwickeln, um die vielfältigen Zukunftsaufgaben unseres Landes erfolgreich zu lösen.  Die …
13.06.2024
Bild: Wahlaufruf zu den Kommunahlwahlen 2024Bild: Wahlaufruf zu den Kommunahlwahlen 2024
Michael Reimann Politologe

Wahlaufruf zu den Kommunahlwahlen 2024

Pressemitteilung Königs Wusterhausen, 06.06.2024: Am 09. Juni 2024 finden in Königs Wusterhausen die Wahlen zum Kreistag, zur Stadtverordnetenversammlung und für die Ortsbeiräte statt. „Wir für KW“ ist mit insgesamt acht Kandidaten angetreten, um mit den Stimmen der Königs Wusterhausener Bürger auch weiterhin aktiv die Gegenwart und die Zukunft der Stadt mit gestalten zu können. Die Kandidaten und Mitglieder von „Wir für KW“ rufen alle wahlberechtigten Einwohner von Königs Wusterhausen auf, am Sonntag, den 09.Juni 2024, ihre Stimme in den Wahllokalen …
06.06.2024
Bild: Das sind die Saubermacher-Städte 2024: Rüsselsheim am Main, Reinheim, Heppenheim und die Gemeinde Kranenburg
wer denkt was GmbH

Das sind die Saubermacher-Städte 2024: Rüsselsheim am Main, Reinheim, Heppenheim und die Gemeinde Kranenburg

… 2024 an die drei hessischen Städte Rüsselsheim am Main, Reinheim und Heppenheim sowie an die Gemeinde Kranenburg in Nordrhein-Westfalen. Ausschlaggebend für die Auszeichnung als Saubermacher-Stadt ist dabei die Bearbeitung der über die etablierte Plattform Mängelmelder.de eingereichten Bürgeranliegen und Hinweise. Die „Saubermacher-Städte 2024“ haben sich dabei durch besonderes Engagement, sehr guten Bürgerservice und hohe Zuverlässigkeit hervorgetan. Der Award ist ein Zeichen der Wertschätzung für diese Arbeit der Kommunen und für ihren Einsatz für …
04.06.2024
Armut eine Stimme geben - Pizza für Bedürftige
Sperbys Musikplantage

Armut eine Stimme geben - Pizza für Bedürftige

… Pizza im gepflegten Biergarten mitten in Rixdorf, dem alten Ortskern in Berlin-Neukölln. Der Landesarmutsbeauftragte der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg, Thomas de Vachroi, hatte unter dem Titel "Armut eine Stimme geben" zusammen mit dem stellvertretenden Bezirksbürgermeister von Neukölln, Gerrit Kringel (CDU), bedürftige Menschen eingeladen. Unterstützt wurde die Aktion vom Wirt des Restaurants Villa Rixdorf sowie dem CDU-Ortsverband Nord-Neukölln und der Nachbarschaftshilfe Schillerkiez. Es wurden jede Menge Familien-Pizzen im Restaurant-eigenen …
27.05.2024
Bild: EU-Wahlen im Fokus: EU-Kandidat der Alternative für Deutschland stellt Kernpunkte vor
NRW24

EU-Wahlen im Fokus: EU-Kandidat der Alternative für Deutschland stellt Kernpunkte vor

… und kulturelle Identität bewahrt.Mit Herz für Mensch und Tier: Ein Schwerpunkt liegt auf tierfreundlichen Haltungsbedingungen in der Landwirtschaft und dem Ende von Lebendtransporten in Europa. Die Partei fordert außerdem klare Kennzeichnungen von Lebensmittelinhaltstoffen, damit der Bürger beispielsweise selbst entscheiden kann, ob er Insekten verzehren möchte, oder nicht.Günstiges Wohnen für alle: Die AfD widersetzt sich den EU-Plänen, nur noch klimaneutrale Wohnhäuser zuzulassen, und setzt sich stattdessen für erschwinglichen Wohnraum ein. Sie …
16.05.2024

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