Pressemitteilungen zu Bürger

… Divi-Daten gerade einmal 2,3 Prozent Covid-Patienten. Jeder, der sich für eine Impfung entscheidet, konnte diese erhalten. Insbesondere die besonders vulnerablen Bevölkerungsgruppen sind heute geschützt – anders als noch vor einem Jahr.Doch die Einschränkungen sind für alle Bürger weiterhin erheblich, besonders für die Ungeimpften. Die Impfpflicht wird durch die Hintertür eingeführt. Corona-Tests werden ab dem 11. Oktober kostenpflichtig, und ab November entfällt bundesweit die Lohnfortzahlung für Ungeimpfte, die in Quarantäne geschickt werden. Das …

… ist ein auf diesem Corona-Notkredit aufbauender Wahlkampfhaushalt. Und darin finden sich denn auch die bereits bekannten Wahlkampfgeschenke für die schwarz-grün-gelbe Klientel:Im Namen der angeblichen ‚Energiewende‘ gibt es Geldgeschenke für alle diejenigen, die sich Investitionen in sogenannte ‚Bürgerenergieparks‘ oder Solaranlagen auf dem Dach ihres Eigenheims leisten können. Die Zeche dafür zahlen alle Bürger: zuerst als Steuerzahler und dann als Stromkunde – darunter all diejenigen, die jetzt schon kaum wissen, wie sie die immer weiter steigenden …

… nicht gendergerecht und diskriminierungsfrei sind. Denn sie berücksichtigen nicht die im Jahr 2018 rechtlich eingeführte dritte Geschlechtsoption „divers“, unter der etwa non-binäre Menschen fallen. Es geht also um die Verwendung von Ausdrücken wie „Bürgerinnen und Bürgern“, „BürgerInnen“ und „Bürger*innen“. Die letzte Variante gehört zum Ansatz der mehrgeschlechtlichen Schreibweise, zu der außerdem auch Bürger:innen, Bürger­_innen und Bürger(innen) gehören. Dieser Ansatz erfreut sich immer größer werdender Beliebtheit, ist aber nicht unumstritten, …

… Familienlebens; das Recht auf freie Meinungsäußerung; Verteidigungsrechte; das Recht auf einen wirksamen Rechtsbehelf und ein faires Verfahren; - Rechte des Diensteanbieters: das Recht auf unternehmerische Freiheit; das Recht auf einen wirksamen Rechtsbehelf; - Rechte aller Bürger: das Recht auf Freiheit und Sicherheit." Dieter Adler meint: "Wenn die E-Evidence-Verordnung kommt, ist die ärztliche, anwaltliche und kirchliche Schweigepflicht sowie die Pressefreiheit bedroht. Wir können für nichts mehr garantieren." Zum Hintergrund Zur Herausgabe von Daten …

… dem WWF gefordert, zwei Prozent der Landesfläche für erneuerbare Energien zu nutzen. Dem habe sich alles andere, auch die Mindestabstände von Windrädern zu Wohngebäuden, unterzuordnen. Derweil kämpft in Quarnbek (Kreis Rendsburg-Eckernförde) eine Initiative für einen Bürgerentscheid, die erreichen will, dass für drei neue Windkraftanlagen die Höhe und Lage der Windräder begrenzt wird. Hierzu erklärt der Vorsitzende und energiepolitische Sprecher der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Jörg Nobis:„Im Tauziehen zwischen der Windkraft-Lobby und …

… Präsident an. "Diese und andere Herausforderungen erfordern einen kompletten digitalen Neustart des öffentlichen Sektors." Das Land werde eine grundlegend neue Architektur der "digitalen Regierung" aufbauen müssen, und zwar so neu, dass 100% der öffentlichen Dienste für die Bürger per Smartphone verfügbar sind. Tokajew erinnerte an den Start des Digital Transformation Centers und stellte klar, dass es notwendig sei, eine Plattform für die Interaktion nationaler Unternehmen mit der IT-Community zu schaffen. "Es ist notwendig, die Datenübertragungsleitungen …

… einen Sinn, wenn es um die Infektionseindämmung geht. Ohne diesen Sinn und ohne die offenkundig fehlende Evidenzlage erfolgen diese Einschränkungen von Grundrechten bar jeder infektionsrechtlichen Grundlage. Sie sind damit verfassungswidrig. Mehr als 30 Millionen ungeimpfte Bundesbürger sollen auf diesem Wege zur Impfung gezwungen oder ausgegrenzt werden. Der Impfzwang kommt nun nicht mehr durch die Hintertür, er tritt bereits die Vordertür ein.Wir stellen uns gegen diese beispiellose und faktenverleugnende Spaltungs- und Ausgrenzungspolitik der …

… attraktiv, wie ein Engagement für die eigene Region. Echte Projekte aus der Region für die Region. Als Projektpaten werden diese Unternehmen im eigenen geographischen Umkreis tätig. Gemeinsam mit der monetären und persönlichen Unterstützung von Followern, Fans, Mitarbeitern und Bürgern werden zum Beispiel Spielplätze gebaut, Schwimmkurse organisiert, Bäume gepflanzt. Eingereicht werden diese Projekte von Bürgerinnen und Bürgern der Region. Denn diese Menschen wissen, woran es mangelt und was die Region braucht. Realisiert werden die Projekte dann im …

… nie wieder los“, betont er. Alle geben ihr BestesNatürlich hat er vor Ort nicht nur einen Eindruck von der Situation vor Ort bekommen, sondern auch von den Menschen. Er sprach mit den Betroffenen und mit den Helfern. Besonders bei den von der Flut betroffenen Bürgern hatte Roberto den Eindruck, dass diese einfach nur funktionierten, arbeiteten und noch nicht groß über die Geschehnisse nachdachten. „Es gab sicherlich auch Menschen, die einfach nur in einer Schockstarre waren oder sind, was ich aber erlebt habe, waren Menschen, die hart arbeiteten …

… wieder zu Schauplätzen derartiger Gewalttaten. Nicht selten weisen die Beteiligten einen Migrationshintergrund auf, wie bereits die Berichte an den Stichworten ‚Männer‘, ‚Streit‘ und ‚Messer‘ erkennen lassen.Eine repräsentative Umfrage der SHZ ergab, dass der Elmshorner Bahnhof von den Bürgern bereits als ‚Angstraum‘ erlebt wird. Insbesondere Frauen würden diesen Bereich meiden, weil dort ‚türkische und arabische Männergruppen‘ den Bereich dominieren. Der Elmshorner Bahnhof wird so zur No-Go-Area. Und etwa 86 Prozent der Befragten wünschen sich eine …

… Nationen (DGC) verbunden. Durch Friedensarbeit, Bildungsprogramme und interreligiöse Dialoge arbeitet HWPL eng mit Vertretern aus Gesellschaft, Politik, Bildung und Religion zusammen, um in gemeinsamer Zusammenarbeit die Schaffung von Frieden voranzutreiben. Knapp eine Million Bürgerinnen und Bürger unterstützen die Friedensinitiativen von HWPL weltweit und nehmen an lokalen Friedensprojekten und Bildungsprogrammen teil, um gute Rahmenbedingungen für Frieden in den einzelnen Ländern vor Ort zu schaffen. Weitere Informationen unter https://www.hwpl.kr/en …

… Sprecher der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Jörg Nobis:„Die AfD sagt schon lange, dass ärmere Haushalte mit der desaströsen ‚Klimapolitik‘ stärker belastet werden als Gutverdiener – nun bestätigt eine Studie unsere Position.Die Bundesregierung hat den Bürgern versprochen, für einen sozialen Ausgleich der CO2-Bepreisung zu sorgen. Das ist offenkundig nicht gelungen. Gerade die ärmeren Haushalte wurden mit falschen Versprechungen hinters Licht geführt. Die Ergebnisse der Studie des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv) sind alarmierend: …

… Allein die Energiepreise stiegen um 12,6 Prozent. Dazu erklärt der Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Jörg Nobis:„Die Inflationsrate steigt von Monat zu Monat, von + 2,3 Prozent im Juni auf nunmehr + 3,9 Prozent im August. Die Bürger merken es im Portemonnaie. Es tut weh bei jedem Einkauf und an der Tankstelle, bei der Stromrechnung und bei den Heizkosten. Die Energiekosten sind derzeit der maßgebliche Treiber der deutlich angezogenen Inflation. Ein Gutteil der Preissteigerung geht zu Lasten der …

… Reihe versuchte Dr. Dieter Stober die sozialen und politischen "Zustände" in den USA der Jahre 2010 bis 2017 zu beschreiben. Im zweiten Band erläutert er zusammen mit Dr. Klaus Fischer an bekannten Beispielen aus der Politik und der Gesellschaft, warum sich die Bürger der USA und der Bundesrepublik möglicherweise auf dramatische Veränderungen in der Gesellschaft einstellen müssen. Für die Autoren gibt es sichere Anzeichen dafür, dass Trump aber nur ein neuer "Schmetterling" ist, der die Demokratie zum Wanken, wenn nicht sogar zum Einsturz bringen …

… eingeführte 3G-Regel und der dazu gehörende völlig willkürliche 35er Inzidenzwert führt erneut dazu, dass unsere Gastronomen, Friseure, Fitnessstudios, Kinos und Reiseveranstalter über weniger Kunden klagen. Es zeigt sich, dass die Testpflicht für Ungeimpfte und Nicht-Genesene viele Bürger beispielsweise von einem spontanen Restaurant- oder Kinobesuch abhält.Kaum eingeführt, wird die Regelung nun ohne Ankündigung von Gesundheitsminister Spahn über Bord geworfen. Das erneute Hin und Her ist typisch für diese Bundesregierung, die die epidemische Notlage …

… im Kreis kommuniziert. Dies hat auf kommunaler Ebene zu Recht für massive Verärgerung gesorgt.Die AfD hat heute mit ihrem Antrag die Landesregierung aufgefordert, ein Raum- ordnungsverfahren durchzuführen, damit die Interessen der Gemeinde und Bürger im Vorfeld eines Planfeststellungsverfahrens angemessen berücksichtigt werden können.Wir unterstützen damit ausdrücklich die entsprechende Resolution des Kreistages von Ostholstein vom 15.6.2021.Obwohl die Resolution des Kreistages über alle Fraktionen hinweg einstimmig war, haben die Landtagsfraktionen …

… das Verhängen des sogenannten ‚erweiterten Baugebots‘. Derartige Baugebote kann man schon grundsätzlich deshalb ablehnen, weil sie weitreichende finanzielle Entscheidungen einzelner vom Zustand des örtlichen Wohnungsmarktes abhängig machen und massiv in die Eigentumsrechte von Bürgern eingreifen.Aber selbst, wenn man dies ignoriert: Die Grundlage dafür ist im Gesetz nicht ausreichend klar definiert. Die Möglichkeit für Kommunen, Quasi-Enteignungen vorzunehmen, beruht dann auf einer Landesverordnung, die ihrerseits auf einer sehr auslegungsbedürftigen …

… ungerechtfertigte Vorwürfe von unrechtmäßigem Handeln. Gewalt gegen Polizeibeamte lehnen wir ab, sie ist durch nichts zu rechtfertigen. Wir wollen aber auch nicht, dass unsere Polizisten in die vom Berliner Senat betriebene Eskalation zwischen Polizei und regierungskritischen Bürgern hineingerät. Deshalb sollen Polizeibeamte aus Schleswig-Holstein so lange nicht bei Demonstrationen in Berlin eingesetzt werden, bis diese Vorkommnisse durch den UN-Sonderberichterstatter aufgeklärt sind.CDU, FDP, SPD, Grüne und SSW lehnten unseren Vorschlag ab. Anders als die …

… Ansprüche in den unterschiedlichen Lebensphasen führen dazu, dass oft mehr als nur einmal im Leben eine selbstgenutzte Immobilie gekauft wird. Die Mindestforderung muss also heißen: Jede selbstgenutzte Immobilie muss gefördert werden! So wird auch die Kaufentscheidung für die Bürger leichter, falls irgendwann einmal ein berufsbedingter Ortswechsel ansteht.Die im Antrag der SPD vorgesehene weitere Absenkung für jedes im Haushalt lebende Kind ist ebenfalls realitätsfern. Der Kauf einer Immobilie erfolgt ja nicht erst, wenn man keine weiteren Kinder …

… Krankenkasse und zur Pflegversicherung zu entrichten  sind. Und in diesem Segment des Sozialrechtes verstößt der Staat gegen elementare Rechte des Verbraucherschutzes und betreibt öffentlich `Tatsachenverdrehungen`, sogenannte juristische Umwidmungen, um den sozialversicherten Bürger um seine hart erarbeiten Ersparnisse zu bringen.“ Ingrid Wulff, Vorstandsmitglied DVG und zuständig für Social Media:„Betriebliche Riesterverträge werden seit dem 1.1.2018 wie privat abgeschlossene Verträge behandelt. Warum unsere Verträge nicht? Die Politik braucht …

… Tatsache, dass Technologie für die elektronische Überwachung an sogenannte "unterdrückerische Regime" verkauft wurde. Aber warum sind westliche Regierungen und Unternehmen an der Spitze der Entwicklung digitaler Überwachungstechnologien, die das Menschenrecht auf Privatsphäre ihrer eigenen Bürger verletzen können, wenn sie Freiheit und Demokratie wirklich schätzen? Liegt es nur daran, dass ihre Unternehmen technologisch fortschrittlich genug sind, oder gibt es auch politische Faktoren? Fangen wir am Anfang des jüngsten Überwachungsskandals an. Eine …

… Vorsitzende des Deutschen Psychotherapeuten Netzwerkes (DPNW) Dieter Adler zeigte zum Auftakt der Veranstaltung einen "Titel, Thesen, Temperamente"-Beitrag über die Digitalvisionärin Francesca Bria. Sie verfolgt einen fundamentalen Gegenentwurf zur aktuell üblichen Nutzung von Daten. Sie fordert: "Wir müssen Bürgerinnen und Bürgern die Kontrolle über ihre Daten zurückgeben, so dass sie selbst entscheiden können, mit wem sie ihre Daten teilen und zu welchen Bedingungen." Ihr Modell führt weg vom undurchsichtigen Daten-Marktplatz, auf dem alle Vorteile und …

… Herrmann bei der kommenden Bundestagswahl als parteiloser Direktkandidat für den Wahlkreis Mettmann I (Mettmann Süd) antritt. Engagiert war der Erkrather Busunternehmer schon immer: angefangen bei den Pfadfindern bis zum Einsatz bei der jüngsten Hochwasserkatastrophe. Jetzt will er die Bürgerinnen und Bürger des Neanderlands in Berlin vertreten. Parteilos. Unabhängig und frei.Unabhängig und frei„Ich bewerbe mich nicht aus Jux und Dollerei“, stellt Bernd Herrmann unumwunden klar: „Ich gehe in den Wahlkampf der Bundestagswahl mit dem festen Vorsatz: Ich …

… für den Menschen statt für Autos. „Leider erleben wir gerade eine Zeitenwende,“ erläutert der 1960 geborene Historiker und Journalist. „Nach dem Hochwasser-Krisenstab-Chaos in der Eifel, den deutschen Rückhol-Pannen in Afghanistan und den weltweit verheerenden Waldbränden spüren die Bürger, dass der Staat den Schutz der Menschen nicht mehr fortwährend garantieren kann.“Im Mittelpunkt der neuen Menschenschutz-Firma werden zuerst wieder russische Flugzeuge stehen: „Es geht zum einen um Löschflugzeuge. Durch den Klimawandel wird leider die Zahl der …

… Treffsicherheit der Kampagne bedurft, der Grüne Vorzeigeminister hat  sie postwendend selbst geliefert. Der Protest, den Albrecht in den sozialen Medien wegen seiner Übergriffigkeit gegenüber selbstständigen Kommunen und kommunalen Unternehmen erlebt, lässt erkennen, dass es in Deutschland noch genügend Bürger mit einem Sinn für  demokratische Debattenkultur gibt, zu der im Wahlkampf auch pointierte Aussagen gehören.“  Weitere Informationen:Zitierter Twitter-Beitrag von #Grüner Mist:https://twitter.com/GruenerMist2021/status/1425429537660284938/photo/1 

… Intensivstationen und die Impfquote bei der Steuerung der Maßnahmen mit einfließen müssen.Kostenpflichtige Corona-Tests für Ungeimpfte als Eintrittskarte zum öffentlichen Leben lehnen wir entschieden ab. Dass der Staat bei der sehr persönlichen Impfentscheidung in dieser Weise Druck auf die eigenen Bürger ausübt, grenzt an Erpressung und ist für uns als freiheitliche Partei nicht hinnehmbar.Niemand darf einen Nachteil dadurch haben, dass er sich nicht impfen lassen kann oder möchte. Es ist ein Unding, wenn demnächst knapp die Hälfte der Bundesbürger …

… Jacobstraße 9 ist eine ehrenamtlich geführte Begegnungsstätte für Kinder- und Jugendliche, für Senioren, für Bedürftige und alle Menschen mit Spaß am Miteinander und Füreinander. Jeder ist eingeladen, hereinzuschauen, jeder ist herzlich willkommen. Hilfe für alle Bürger Das Angebot ist ebenso kunterbunt und vielfältig wie die Menschen, die hierherkommen. Basteln, Spielen, Unterstützung beim Lernen oder beim Schreiben von Bewerbungen, Leserunden, Handarbeiten, Umweltaktionen sowie soziale Beratungs- und Hilfsangebote. Manchmal kommen Menschen auch …

… – die Abgabe soll zu einem geringeren Verbrauch motivieren. Das wird beim Heizen aber nicht funktionieren: Niemand kann und sollte in einer kalten Wohnung überwintern. Die Lenkungswirkung der CO2-Abgabe bei den Heizkosten für Mieter dürfte daher gegen Null gehen. Die Bürger haben nun einfach noch weniger Geld im Portemonnaie und müssen dann an anderer Stelle knapsen.Was also bleibt? Der Staat bereichert sich an einem menschlichen Grundbedürfnis. Während bezahlbarer Wohnraum immer knapper wird und die Mieten explodieren, wird das Wohnen vom Staat …

Medienberichten zufolge plant die Bundesregierung bereits ab Mitte September die Corona-Regeln für alle Bundesbürger „unabhängig von der Inzidenz“ zu verschärfen. Ungeimpften droht dann der Ausschluss an weiten Teilen des öffentlichen Lebens, auch negative Tests sollen daran nichts ändern. Claus Schaffer, sozialpolitischer Sprecher der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag, erklärt dazu:„Wurde die Impfpflicht noch im vergangenen Jahr als ‚Fake News‘ und ‚Verschwörungstheorie‘ bezeichnet, befinden wir uns aktuell in der konkreten Umsetzung einer …

… bauchigen Koggen untergingen, die Seeleute umkamen und die wertvolle Fracht verloren ging. Trotzdem nahm man diese Lebensgefahren bewusst und lohnend in Kauf. Hunderte von Städten im Nord- und Ostseeraum blühten durch den Wagemut und das kaufmännisches Geschick der Hanse auf. Ihre Bürger wurden frei und wohlhabend. Der Unterschied zur Gegenwart könnte nicht größer sein, analysiert Dr. Wolfgang Klages in seiner aktuellen Expertise. Obwohl sich die Lebenserwartung der Deutschen in den letzten 150 Jahren von unter 40 auf über 80 Jahre verdoppelt hat, …

… erlebt sie hautnah, wie die Grundpfeiler einer neuen gesellschaftlichen Ordnung entstehen. Doch Hanna ist von den Visionen des Rates überzeugt und opfert fast alles. Mehr als 20 Jahre später nimmt die Autorin ihre Leserschaft in ein anderes Berlin mit. Für vorbildliche Bürger der sogenannten Kernlande garantieren Algorithmen und Behörden ein sorgloses und optimiertes Leben. Doch Ben zweifelt am System und hört immer wieder von Worten und Geschichten, die ihm ein anderes, freies Leben versprechen. In ihrem Roman skizziert die Autorin ein beklemmend …

… solchen Behandlung profitierten, „Menschen ohne Obach und Krankenversicherung hatten bisher kaum Zugang zu Behandlungsangeboten,“ so Torsten Zelgert vom JES Landesverband NRW. JES macht deutlich, dass ein fehlender Krankenversicherungsschutz nicht nur ein Thema bei geflüchteten Menschen und EU Bürger*innen ist. Denn in Hamburg waren auch von den deutschen Opioid Gebrauchenden nur etwa die Hälfte krankenversichert. "Eine Quote, die nicht allein dort in Hamburg vorzufinden sein dürfte", wie Claudia Schieren vom JES Bundesverband annimmt. "Um diese …

… Häuschen ist für den Normalverdiener im echten Norden nicht mehr bezahlbar. Dies ist besonders bitter, da das Eigenheim für viele wegen der Niedrigzinspolitik der EU einen wichtigen Bestandteil der Altersvorsorge darstellt.Wir als AfD vertreten daher schon lange die bürgerfreundliche Position, dass selbst genutzter Wohnraum komplett von der Grunderwerbsteuer befreit werden muss. Dadurch würde das Wohnen von heute auf morgen, sofort und für alle billiger. So heißt es auch in unserem Wahlprogramm von 2017: ‚Selbstgenutzter Wohnraum soll von der Grunderwerbsteuer …

Jörg Nobis: „Steuern runter, Bürger entlasten!“Den vom Bund der Steuerzahler ausgerufenen „Steuerzahlergedenktag“ am 13. Juli kommentiert der Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Jörg Nobis:„Heute ist Steuerzahlergedenktag. Bis heute hat der durchschnittliche Steuerzahler in diesem Jahr rechnerisch nur für Steuern und Abgaben gearbeitet. Erst ab morgen arbeiten die Bürger nur für sich selbst. Fast 53 Prozent des Arbeitseinkommens gehen in Deutschland durchschnittlich an den Staat – eine viel zu hohe …

… Das sind erfundene Ausweise - die natürlich nur für nichtamtliche oder ähnlichen Zwecke genutzt werden dürfen. Bei Reisen in Krisengebiete erfreuen sie sich einiger Beliebtheit, denn ein Deutscher oder Amerikaner ist ein gefährdetes Ziel, wenn Terroristen zuschlagen - Bürger kleiner Länder dagegen interessieren diesbezüglich niemanden, und darin liegt der Schutz.Der rhodesische Pass war lange Zeit einer der populärsten, doch es gab ein Problem: Rhodesien existiert und damit sind gekaufte rhodesische Pässe illegal. Doch das rhodesische Volk weiß, …

… also vermutlich bis zum Winter noch weiter steigen. Viele Schleswig-Holsteiner werden dadurch in finanzielle Nöte kommen, denn bei uns wird jede fünfte Wohnung mit einer Ölheizung geheizt.Die steigenden Heizölpreise kommen zu den jetzt schon untragbaren Belastungen der Bürger durch die sogenannte ‚Energiewende‘ noch oben drauf. Die teuersten Stromkosten der Welt dank EEG-Umlage und CO2-Preis, steigende Spritpreise und nun noch eine Kostenexplosion beim Heizöl – wer soll das bezahlen?Laut dem SHZ-Bericht räumt das Verbraucherschutzministerium des …

… Beamte, das Thema UFOs bei den Vereinten Nationen anzusprechen", erklärte Turcotte. Diese Veröffentlichungen stehen im Einklang mit der globalen Bewusstwerdungskampagne, welche die Internationale Rael-Bewegung seit vergangenem April organisiert, im Bemühen, weltweit die Unterstützung der Bürger zu bekommen, damit diese ihre ständigen Vertreter bei den Vereinten Nationen auffordern, ein diplomatisches Übereinkommen für ein Botschaftsgebäude für Außerirdische zu unterstützen. "Unsere Bemühungen zielen darauf ab, die Vereinten Nationen dazu zu bewegen, …

… mehrheitlich aus evangelischen Kirchen in Afrika und Asien zusammensetzt, die Sorge um eine Zwei-Klassen-Impfung. Covishield wird von der EU preiswert in Indien gekauft und in afrikanische Länder gespendet. Die scheinbar großzügige Bereitstellung eines Impfstoffes, der keinem EU-Bürger verabreicht werden darf, ist mit Blick auf die Kolonialgeschichte nicht nur unethisch, sondern auch wenig hilfreich für eine erfolgreiche afrikanische Impfstrategie gegen immer neue Covid-19-Mutationen, da sie die Diskussion um die Sicherheit des Impfstoffes anheizt und …

… voranschreitende Impfungen und nicht zuletzt umsichtiges Verhalten der Wolfsburger*innen sanken die Infektionszahlen und lang ersehnte wichtige Lockerungen konnten umgesetzt werden. Das gemeinsam Erreichte gilt es nun zu sichern und mit Umsicht fortzusetzen – deshalb appelliert Oberbürgermeister Klaus Mohrs in einer Videobotschaft der Wolfsburg Wirtschaft und Marketing GmbH (WMG) gemeinsam mit dem DEHOGA Kreisverband Region Wolfsburg-Helmstedt, dem CMT Wolfsburg e. V. sowie dem VfL Wolfsburg gerade mit Blick auf die bevorstehende Urlaubszeit an die …

… Stillschweigen darüber. Auf eine schriftliche Anfrage der AfD Bundestagsfraktion, wieviel die Stilllegung des Kraftwerks Moorburg letztlich den Steuerzahler gekostet hat, machte das zuständige Bundesministerium für Wirtschaft und Energie keine Aussage. Mit einer fadenscheinigen Begründung wird den Bürgern die Höhe der aufgewendeten Steuergelder verschwiegen.Niemand sollte sich angesichts einer solch desaströsen Energiepolitik über weiter steigende Strompreise wundern. Kein Staat dieser Welt baut ein 3 Milliarden Euro teures Kraftwerk, um es nach nur 6 Jahren …

… dieses System bereits unter dem Begriff ”Social credit". Staatskonformes Verhalten wird belohnt, kritisches oder “fehlerhaftes” Verhalten wird sanktioniert.", sagt der Experte: “Unbezahlte Stromrechnungen, mehrere Bußgelder und ein kritischer Kommentar im Internet können dazu führen, dass diesem Bürger Reisen ins Ausland verwehrt werden”, sagt Moeller. Und warnt zugleich vor der Annahme, dies sei in demokratisch verfassten Gesellschaften nicht möglich. “Schon heute steuern wir das Verhalten ja über Sanktion und Belohnung”, sagt Moeller: “Wer viel …

… nachträglich zum Schaden der Versicherten vom Gesetzgeber verändert werden“, wie es Reiner Korth, stellvertretender Bundesvorsitzender des DVG, formuliert. „Das ist ein tiefgehender Vertrauensbruch des Staates“, prangert er an. Was sei von einem Staat zu halten, der das Vertrauen der Bürger derart missbrauche, so der DVG-Vorstand. „Vor Einführung des GMG predigten Politiker seit den 1980er Jahren, der Bürger solle selbst initiativ werden und fürs Alters vorsorgen, und dann plündert der Staat eben diese Vorsorge.“  Der DVG wurde 2015 gegründet und …

… Fall gebracht, das koste Arbeitsplätze. Wenn Menschen vom Konsum- und Wachstums-Mantra abrücken wollen, dann müssen sie die Arbeit von der Lohn- und Einkommensteuer befreien. Zusätzlich - um die negativen Folgen von Arbeitslosigkeit abzufedern - müssen sie für alle Bürger ein bedingungsloses Grundeinkommen einführen. Dafür muss der Konsum sehr hoch besteuert werden. Die in diesem Buch beschriebenen Vorschläge sind als Denkanstöße zu verstehen, um die Menschen nachhaltig zur Umkehr von der Verschwendung zur Sparsamkeit zu bewegen. "Zukunft gestalten: …

Peter-Claus Burens wirft in "Gutmenschen sind auch nur Menschen" einen Blick auf das bürgerschaftliche Engagement von heute und anno dazumal. Dieses neue Sach- und Lesebuch stellt die Frage: Zivilgesellschaft, quo vadis? Welchen Weg die liberale Demokratie in der Nach-Corona-Welt nimmt, ob sie als Lebensform eine Zukunft hat, steht hier zur Disposition, denn immer weniger Menschen übernehmen für deren Fortbestand eine persönliche Verantwortung. Sei es als Spender, Stifter, Sponsor oder für den Gemeinnutzen ehrenamtlich tätig. Das in diesem Buch …

… viele Haushalte unseres Landkreises auch 2022 noch keine Datenübertragungsrate von 30 Mbit haben, wurde mehrheitlich abgelehnt.Hier sollte nicht etwa Geld ausgegeben werden oder über eine schwierige Sachlage entschieden werden. Hier sollte lediglich geprüft werden, ob unseren Bürgern schnell und unkompliziert geholfen mit etwas werden kann, was sogar Berlin längst begriffen hat. War die Tagesordnung zu lang für unseren Eilantrag? Ist die Idee eines satellitengestützten Internets zu neuländisch? Oder sind lösungsorientierte, unkomplizierte Ansätze …

… Gerechtigkeit. „Ein Vertrag ist ein Vertrag, ist ein Vertrag, ist ein Vertrag“, so Reiner Korth, stellvertretender Bundesvorsitzender des DVG, „und darf nicht nachträglich zum Schaden der Versicherten vom Gesetzgeber verändert werden. Das ist ein tiefgehender Vertrauensbruch des Staates gegenüber seinen Bürgern“. Was solle der Bürger von Politiker halten, die das Vertrauen der Bürger derart missbrauchen, so das DVG-Vorstandsmitglied. „Vor Einführung des GMG predigten sie, der Bürger solle selbst initiativ zu werden und fürs Alters vorsorgen - und das seit …

Kläger nutzt inzwischen das Berufungsverfahren, um am Oberlandesgericht Brandenburg das Urteil des Landgerichts Frankfurt (Oder) überprüfen zu lassen. In den letzten Jahren fordern immer mehr Bürger nach Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit. Am Landgericht Frankfurt (Oder) scheinen Gerichtsurteile und Gerechtigkeit jedoch zwei Dinge, die nicht mehr zwangsläufig zusammengehören - entwickelt sich hier ein gesetzesungenauer Raum? Diese Frage stellt sich erneut nach einem fragwürdigen Gerichtsurteil des brandenburgischen Landgerichts. Zwei Parteien …

… mit sich, für Autofahrer, die mittelständische Wirtschaft und den Industriestandort Deutschland, sie beschert uns nicht nur die höchsten Strompreise bei zugleich unsicherster Stromversorgung, sondern sie zieht auch erhebliche Einschnitte in das Landschaftsbild und das Wohnumfeld vieler Bürger nach sich.Für den Kreis Ostholstein, in dem ich wohne, bedeutet dies, dass der Stromüberschuss aus Windkraftanlagen in den Süden transportiert werden soll. Die dafür geplante neue Ostküstenleitung soll das gesamte Kreisgebiet durchschneiden und zusätzlich eine …

… Bebauungsplänen ausgelassen. Dabei ist das Einfamilienhaus im Grünen der Traum der hart arbeitenden Bevölkerung in unserem Land, die sich von den Früchten ihrer Arbeit Wohlstand und Freiraum erhofft. Diesen mit Öko-Argumenten bemäntelten Angriff auf Freiheit und Eigentum der Bürger lehnen wir entschieden ab. Das grundsätzlich zu begrüßende Ziel eines sparsamen Umgangs mit dem Boden darf nicht durch eine ideologiegetriebene Politik überstrapaziert werden. Zu Recht warnte deshalb der Gemeindetag vor einer verstärkten Wohnungsnot in größeren Städten, wenn …