Pressemitteilungen zu Bürger

… Zukunft vorbereiten können, damit die Lebensqualität für Jung und Alt bei steigender Lebenserwartung auch in Zukunft sichergestellt ist. Gattung fordert einen Masterplan, an dem Politik, Wirtschaft, Gesundheitswesen und kommunale Institutionen Hand in Hand arbeiten und der die Bürgerinnen und Bürger befähigt, langfristig vorbeugend zu handeln. Mit seiner enthusiastischen Rede beeindruckte er in nur vier Minuten das Publikum und die fachkundige Jury, der Autoren, Speaker und Unternehmer angehörten. Als Speaker hat Martin Gattung in der kurzen Redezeit …

… und Gleichheit sind grundlegende Werte, die wir alle teilen sollten, und die auch die Basis für eine gesunde Gesellschaft sind. Pressefreiheit ist ein wichtiger Bestandteil einer funktionierenden Demokratie, denn nur wenn Journalistinnen und Journalisten frei berichten können, haben wir als Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, uns eine eigene Meinung zu bilden und informierte Entscheidungen zu treffen. Der Klimaschutz ist ein Thema, das uns alle angeht und das wir nicht länger ignorieren können. Wir müssen gemeinsam handeln, um die Auswirkungen …

… Politik-Portals „Restart-Democracy“ deutlich zeigt. Insgesamt 4.327 Menschen haben sich an dieser Abstimmung beteiligt und erneut ein deutliches Zeichen gesetzt. „Soll es Politikern verboten werden, während ihrer Amtszeit weitere Einkünfte zu generieren?“, so lautete die konkrete Fragestellung an Deutschlands Bürgerinnen und Bürger. Eine klare Mehrheit von 92,5 Prozent hat auf diese Frage mit „Ja“ geantwortet, ist also mit der gängigen Praxis unzufrieden. Lediglich 5 Prozent der Bevölkerung sehen keinen Handlungsbedarf. Die jüngsten Diskussionen rund um das …

… Gesundheitsminister Lauterbach hat zwar angekündigt, den Betroffenen zu helfen - trotzdem werden die Impfungen von vielen Ärzten, scheinbar bedenkenlos, weiter verabreicht. In einer aktuellen Abstimmung des Politik-Portals Restart-Democracy hat jetzt eine deutliche Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger für eine sofortige Aussetzung der Zulassung der Covid-19 Impfstoffe gestimmt.„Sollen die Zulassungen für Impfstoffe gegen Covid-19 sofort zurückgezogen werden?“ So lautete die konkrete Fragestellung zur jüngsten Abstimmung des Politikportals Restart-Democracy. Über …

… müssen endlich beantwortet werden. Eine Weiterentwicklung bedeutet auch Attraktivität und Erhalt des Wirtschaftsfaktors für den Heidekreis. Die gewachsene Verbundenheit mit der Stadt Walsrode und die gegenseitige Wertschätzung ist einmalig und wird über die kommunale Politik, der Bürger und den anderen Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben hinweg als positiv bewertet. In mehreren Gesprächen und bei Besuchen durch den Bundestagsabgeordneten Lars Klingbeil wurde deutlich, dass es schnell bessere Bedingungen für den Standort geben sollte …

… während das junge Opfer mit seiner Behinderung keine vergleichbaren Möglichkeiten hat. Die Entscheidung der Staatsanwaltschaft, den Fall als geringfügig einzustufen, wirft ein Schlaglicht auf die Frage, ob behinderte Menschen in unserer Gesellschaft tatsächlich als gleichwertige Bürger wahrgenommen werden.Menschen mit Behinderung, die selbst unter gesundheitlichen Einschränkungen leiden, wie zum Beispiel Multipler Sklerose, fühlen sich durch solche Vorfälle in ihrer Wahrnehmung bestätigt, dass sie in der Gesellschaft als "zweite Klasse" gelten. Dabei …

… Nationen (DGC) verbunden. Durch Friedensarbeit, Bildungsprogramme und interreligiöse Dialoge arbeitet HWPL eng mit Vertretern aus Gesellschaft, Politik, Bildung und Religion zusammen, um in gemeinsamer Zusammenarbeit die Schaffung von Frieden voranzutreiben. Knapp eine Million Bürgerinnen und Bürger unterstützen die Friedensinitiativen von HWPL weltweit und nehmen an lokalen Friedensprojekten und Bildungsprogrammen teil, um gute Rahmenbedingungen für Frieden in den einzelnen Ländern vor Ort zu schaffen. Pressekontakt: HWPL Deutschland e. V. Frau …

… Nationen (DGC) verbunden. Durch Friedensarbeit, Bildungsprogramme und interreligiöse Dialoge arbeitet HWPL eng mit Vertretern aus Gesellschaft, Politik, Bildung und Religion zusammen, um in gemeinsamer Zusammenarbeit die Schaffung von Frieden voranzutreiben. Knapp eine Million Bürgerinnen und Bürger unterstützen die Friedensinitiativen von HWPL weltweit und nehmen an lokalen Friedensprojekten und Bildungsprogrammen teil, um gute Rahmenbedingungen für Frieden in den einzelnen Ländern vor Ort zu schaffen. Pressekontakt: HWPL Deutschland e. V. Frau …

… Zeit kam ich meinen kommunalen Pflichten nach, engagierte mich in der Flüchtlingshilfe, organisierte Unterkünfte und Hilfeleistungen, wie es sich eben für einen Kommunalpolitiker gehört. Es blieb leider nicht aus, dass im Zuge steigender Preise, Blackout Gefahr und Inflation auch Bürger an mich herantraten, die sich darüber monierten, warum der einheimischen Bevölkerung nicht geholfen würde, zumal immer mehr Bürger in Zahlungsnot gerieten. Hierzu stellte ich eine öffentliche Anfrage an den Stadtrat, welche mich sofort in die Ecke von Putin Trollen …

… zu ersticken. Nebenbei bemerkt: Auch der investigative Journalismus hat unvermeidlich mit Verschwörungen zu tun und produziert somit Verschwörungstheorien.Wenn der unbedarfte Betrachter sagt „Das ist doch nicht normal!“, dann sollte man aufhorchen. Wenn der normal verständige Bürger die Waage im Staat-Bürger-Verhältnis im Ungleichgewicht sah, weil sein rationaler Verstand die mediale und exekutive Corona-Lage nicht bestätigte, dann mag es am mangelnden Fachverstand gelegen haben. Wenn aber studierte, promovierte und habilitierte Fachleute aus der …

… deren Geschäftsleitung Lara Knebel, Dirk Distel und Dr. Christian Knebel wollen gemeinsam Ihre Leidenschaft für den Karneval mit den Jecken teilen: „Wir lieben den Straßenkarneval und freuen uns, dass wir mit unserem eigenen Mottowagen das für alle Bürgerinnen und Bürger so wichtige Thema Verwaltungsdigitalisierung einer breiten Öffentlichkeit präsentieren können. Wer unser Team in Aktion erlebt, erlebt eine hoch motivierte Mannschaft, die jeden Tag an innovativen, kreativen Lösungen für digitale Verwaltungsdienstleistungen arbeitet und sich damit …

… Friedens zu tun." Das Wahrzeichen, das 11. Friedensdenkmal auf den Philippinen, dient auch als Ausdruck der Unterstützung für die "Declaration of Peace and Cessation of War" (DPCW), die von internationalen Rechtsexperten verfasst wurde, um die Friedensbemühungen von Bürgern und Regierungen zu unterstützen. Die DPCW unterstützt die Executive Order Nr. 70 des Präsidenten, die den landesweiten Ansatz zur Erreichung eines inklusiven und nachhaltigen Friedens institutionalisiert. Eine Resolution zur Unterstützung der DPCW wurde vom Stadtrat von Manila …

… Friedens zu tun." Das Wahrzeichen, das 11. Friedensdenkmal auf den Philippinen, dient auch als Ausdruck der Unterstützung für die "Declaration of Peace and Cessation of War" (DPCW), die von internationalen Rechtsexperten verfasst wurde, um die Friedensbemühungen von Bürgern und Regierungen zu unterstützen. Die DPCW unterstützt die Executive Order Nr. 70 des Präsidenten, die den landesweiten Ansatz zur Erreichung eines inklusiven und nachhaltigen Friedens institutionalisiert. Eine Resolution zur Unterstützung von DPCW wurde vom Stadtrat von Manila …

… Kommissionsmitglied der Commission on Higher Education (CHED) und Gründungsvorsitzender von Volunteer Individuals for Peace (VIP), leitete die Veranstaltung. "Wir wollen, dass Frieden in unserem Land herrscht. Wir wollen, dass Frieden die Sprache ist, die jeder von uns spricht und die jeder philippinische Bürger und jeder Ausländer versteht. Lassen Sie uns heute den Frieden zu einer Pandemie erklären. Infizieren Sie die Menschen, damit sie nicht in Frieden ruhen, sondern in Frieden leben", sagte Dr. Adamat. Dr. Adamat ist der erste philippinische Empfänger des …

Trotz intensiver Bemühungen gibt es neben drei Bewerben keine Bewerberin für das Amt des hauptamtlichen Bürgermeisters (m/w/d).Der Stimmzettel am 12. März hat folgende Kandidatenreihenfolge:Wahlvorschlag 1: Jens Vial, SPDWahlvorschlag 2: Jens Kühle, BWBWahlvorschlag 3: Dr. Dirk Scharrer, parteilosInformieren Sie sich jetzt auf den Homepages der Kandidaten.Parteilos - Als Parteiloser (auch freier Abgeordneter oder Unabhängiger) gilt, wer ein politisches Amt oder Mandat ausübt bzw. anstrebt, jedoch keiner politischen Partei angehörtAuch der amtierende …

… errichtet wurde dient auch als Ausdruck der Unterstützung für die "Declaration of Peace and Cessation of War" (DPCW). Die DPCW ist ein Gesetzesentwurf, der von internationalen Rechtsexperten verfasst und im Jahr 2016 proklamiert wurde, um die Friedensbemühungen von Bürgern und Regierungen zu unterstützen. Die DPCW unterstützt die Executive Order Nr. 70 des Präsidenten, die den landesweiten Ansatz zur Erreichung eines inklusiven und nachhaltigen Friedens institutionalisiert. Eine Resolution zur Unterstützung von DPCW wurde vom Stadtrat von Manila während …

… Friedens zu tun." Das Wahrzeichen, das 11. Friedensdenkmal auf den Philippinen, dient auch als Ausdruck der Unterstützung für die "Declaration of Peace and Cessation of War" (DPCW), die von internationalen Rechtsexperten verfasst wurde, um die Friedensbemühungen von Bürgern und Regierungen zu unterstützen. Die DPCW unterstützt die Executive Order Nr. 70 des Präsidenten, die den landesweiten Ansatz zur Erreichung eines inklusiven und nachhaltigen Friedens institutionalisiert. Eine Resolution zur Unterstützung von DPCW wurde vom Stadtrat von Manila …

Über Dr. iur Esther Omlins Angebot der Rechtsberatung & Gutachten im Straf- und Sicherheitsrecht Jede Gesellschaft braucht ihre Regeln, um zu funktionieren, denn nur so kann die Sicherheit und das Gemeinwohl aller garantiert werden. Um den Schutz der Bürger zu gewährleisten und die Voraussetzungen zu schaffen, dass jeder seine individuellen Freiheiten auch ausüben kann, hat der Staat unter anderem eine umfassende Sicherheitsarchitektur und konkret auch das Strafrecht geschaffen. Dieses sieht beispielsweise vor, dass bestimmte Verhaltensweisen …

… verstärkt, um erfolgreich die Kommunalwahlen für sich entscheiden zu können. Neben wichtigen Themen wie: Gute Plätze für Kinder, Energie und auch gemeinsames Wohnen für Alt und Jung, sind die Personen extrem wichtig, die hinter den Themen stehen und die Bürger:innen später in der Gemeindevertretung vertreten.Nachdem die Dassendorfer SPD bereits im November den parteilosen Meister für Elektrotechnik Glenn Roß (53) als Bürgermeisterkandidaten aufgestellt hat, wurden im Januar die weiteren  Kandidaten für die Kommunalwahl am 14. Mai 2023 gewählt.Nähe …

… Eine Bilanz die zeigt, dass auch die kleinste Fraktion im Kreistag die ihr übertragene Verantwortung der Wähler wahrnimmt und gestaltend aktiv ist.Für die Fraktion ist die Arbeit im Kreistag ein Wettstreit der Ideen. Ideen, die von Bürgern im Landkreis geboren wurden und im Konsens mit den Anregungen aller Kreistagsmitglieder nach einer Umsetzung streben.Inhaltlich befassten sich die Anfragen und Anträge mit den Themen Kosteneinsparung im Kreishaushalt, Vereinfachung der Kreistagsarbeit, Mobilität im Landkreis, Abfallentsorgung, Gesundheitsversorgung, …

… und seine Stellvertreterin Dr. Gabriela Berg berichteten nach den Foren regelmäßig über Lob für den barrierefreien Zugang von Teilnehmern mit körperlichen Einschränkungen bis hin zu berufstätigen Müttern.Auch in diesem Jahr wollen die Haarer Liberalen gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern über die zukünftigen politischen Weichenstellungen diskutieren. Die digitale Teilnahmemöglichkeit wird dabei weiterhin fester Bestandteil der Foren sein. Konkret, füreinander und barrierefrei werde man den Finger in die Wunde legen, um die Gemeinde Haar weiter …

… weltweit führend in der Künstlichen Intelligenz, der Digitalisierung sowieso werden und irgendwann hätten wir das beste Bildungssystem Europas oder der Welt. Darunter leidet die Glaubwürdigkeit massiv", sagt der Zukunftsanalytiker, “wenn all das unten beim Bürger nur ankommt als geschlossene Kitas, marode Schulgebäude, schlechter ÖPNV-Nahverkehr, als Teuerung aller staatlichen Leistungen, kaputte Infrastruktur, Funklöchern, verspätetem Bahnverkehr und tausenden von fehlenden Lehrern”.Auch der von Kanzler Olaf Scholz geprägte Begriff der “Zeitenwende” …

… DPCW) erarbeitet hat. Das DPCW ist ein Dokument, das aus 10 Artikeln und 38 Klauseln besteht und der Prävention von Kriegen sowie einem nachhaltigen Frieden dient. Zudem hebt es die Rolle der Menschen aus allen Lebensbereichen hervor, einschließlich der Bürger und des Staates. Professor Ciaran Burke, der ebenso leitender Autor des DPCW-Handbuches ist, erklärte: "Das DPCW wurde aus der ‚Überzeugung heraus gegründet, dass gerichtliche und andere Streitbeilegungsmaßnahmen die Herrschaft des Krieges durch die Herrschaft des Rechts ersetzen können', und …

… sich gegenseitig ausschließen oder durch ihre Nachrangigkeit erst am Ende der Schlange an möglichen Hilfestellungen stehen. Zudem ist das Sozialrecht sehr kurzlebig und die Normen ändern sich schnell. Das erschwert es, ständig auf dem Laufenden zu sein, was einem Bürger ohne entsprechendes Hintergrundwissen auch nicht abverlangt werden kann". Riehle versteht sich daher als Lotse, der im Wirrwarr der Regelungen versucht, Orientierung zu geben und gleichsam zu ermutigen, eigene Ansprüche auch zu verwirklichen: "Dass von den rund 10 Millionen behinderten …

… in Gelsenkirchen. Erst kurz vor Kriegsbeginn gelang den Eichengrüns die Ausreise aus Deutschland.https://www.tsurikrufn.de/portraits/eichengruen/„Tsurikrufn" ist jiddisch und bedeutet „erinnern". Der Arbeitskreis selbständiger Kultur-Institute e.V. - AsKI erinnert seit 2021 an die vielen jüdischen Bürgerinnen und Bürger, die das kulturelle Leben in Deutschland bereichert haben. Der FC Schalke 04 wurde auf dieses Gemeinschaftsprojekt aufmerksam, da er sich seit langem intensiv mit den Biografien seiner jüdischen Vereinsmitglieder auseinandersetzt.Die …

Der Krieg in der Ukraine hat auch in Deutschland zu Herausforderungen geführt und stellt nicht nur die Bürger und Unternehmen angesichts der Teuerungskrise vor große Aufgaben. Auch die Integrationsberatungen landauf und landab sind mit einer wachsenden Zahl an Anfragen und Hilfsgesuchen von flüchtenden Menschen aus der Ukraine konfrontiert, während sie gleichzeitig Asylsuchende aus Syrien, Afghanistan, Russland, afrikanischen Staaten und den arabischen Ländern im Nahen und Mittleren Osten betreuen müssen. "Tatsächlich sind die Erwartungen massiv …

… Opferschutz in Niedersachsen! In Niedersachsen stehen die Täterrechte über dem Opferschutz. Dies ist eine Tatsache, und so steht es ganz offen in der Opferschutzkonzeption der Niedersächsischen Landesregierung auf Seite 4, abrufbar auf der Homepage des Justizministeriums.Die Mitglieder der Bürgerinitiative FAIRES OEG / SOKO Opferschutz fragen sich: „Ist darin der Grund zu finden, weshalb das Land Niedersachsen wieder und wieder bei Gewaltprävention und Opferschutz versagt?“Da gibt es den Fall der zahllosen Mordopfer des Todespflegers Nils, oder den …

… Bedürftigkeitsprüfungen bei geflüchteten Personen aus der Ukraine deutlich weniger strikt angewendet werden als bei deutschen Sozialleistungsempfängern oder Schutzsuchenden aus anderen Nationen", so Riehle. "Natürlich müssen wir prüfen, inwieweit eine Anspruchsberechtigung besteht. Bei nicht wenigen ukrainischen Bürgern liegt in der Heimat nicht selten Vermögen vor, an das vor allem auch Flüchtlinge aus dem Westen des Landes weiterhin überaus problemlos herankommen und damit nicht in erster Linie Anrecht auf Grundsicherungsleistung in Deutschland …

… nicht zu vergleichen.Als Zukunftsexperte sehe er, schreibt Moeller, eher die Gefahr, dass der Begriff als Legitimation für weitreichende politische Entscheidungen missbraucht werden kann: “Noch mehr Staat, Steuern, Schulden, Verbote, Bürokratie, Überwachung bis hin zur kleinteiligen Verhaltensteuerung des Bürgers.” “Insofern”, so Moeller, “handelt es sich bei der Verwendung des Begriffs heute um politische PR, nicht aber um eine historische Einordnung - wie es dem Bürger aber oft suggeriert werde. Deshalb plädiert Moeller für einen konsequenten Verzicht …

… beeinflusst die kommunale Kommunikation. Keine Kommune will Ziel eines Shitstorms werden. Deswegen verzichten viele Kommunen darauf, schwierige Themen auf sozialen Plattformen zu veröffentlichen. Einige Kommunen meiden aus diesem Grund soziale  Plattformen sogar vollständig.Wenn Bürger*innen zu Kund*innen werdenDie fortschreitende Digitalisierung sorgt dafür, dass Menschen sich zunehmend als Kund*innen verstehen und selbstverständlich Serviceleistungen erwarten. Um kommunale Botschaften an die Bürger*innen zu bringen, bedarf es nicht nur neuer medialer …

… Titel "Planschmiede Demokratie vs. Frieden. Was hat Frieden mit Demokratie zu tun - und andersherum?" fand im weiteren Programmverlauf ein interaktiver Workshop statt. Ziel des Workshops war es gemeinsam in den Austausch zu gehen, welche Kompetenzen Bürger benötigen, um gemeinsam Demokratie zu stärken und bestehende Wissens- und Handlungslücken abzubauen. Gleichzeitig gingen die Teilnehmer der Frage nach, welcher Handlungsformate es bedarf, um diese Kompetenzen aktiv beispielsweise im Rahmen von Schulunterricht, Workshops, Kunstoder Naturevents sowie …

… meine Kinder?Inmitten dieser Sorgen und Verpflichtungen werfen wir nur flüchtig einen Blick darauf, wenn wir Bruchstücke der Naturkatastrophen und der Kriegsgeschehnisse zu sehen bekommen. Alle Erdbeben, Tornados und Kriegsverbrechen stoßen den anderen zu und werden mich nicht betreffen.Die Bürgerinnen und Bürger vieler wirtschaftlich starker Länder haben die meiste Zeit ihres Lebens so gedacht. Viele denken auch heute noch so.Unerbittliche Statistiken liefern jedoch folgende Zahlen: Die Gesamterwärmung der Ozeane ist in den letzten 30 Jahren um 450 …

… Menschen würdigen und an Politik, Gesellschaft und Medien das unmissverständliche Signal senden, dass Kinderschutz und die verfassungsmäßig garantierten Kinderrechte in Deutschland höchste Priorität haben.„Der Deutsche Kinderschutzpreis soll den Kinderschutz stetig präsent halten und in der Bürgerschaft eine Haltung fördern, die jeden einzelnen Bürger und jede einzelne Bürgerin veranlasst, hinzuschauen und sich um den Schutz der Kinder zu kümmern. Die Partner-Organisationen sind davon überzeugt, dass das vor allem durch die Würdigung herausragender …

 Stellungnahme des DVG-Vorstandes jüngst zur Aussage von Bundeskanzler Scholz beim Bürgerdialog „Kanzlergespräch“ in Essen Der Kanzler sichert DVG zu, das Problem der Doppelverbeitragung fiskalisch zu lösen Noch ist es für das Knallen der Sektkorken zu früh, aber Bundeskanzler Olaf Scholz ist bei einer Veranstaltung in Essen am 1. September 2022 auf das Problem der Doppel- und Mehrfachverbeitragung von Krankenkassen- und Pflegeversicherungsbeiträgen eingegangen. Wörtlich sagte er vor einer großen Kulisse: „Da ist in der Tat die Absicht, eine irgendwie …

… O 323/20, Rn. 92). Darüber gibt es weitere Erwägungen, die bereits an einer Strafbarkeit des Spielers zweifeln lassen wie z. B:fehlende Kenntnis über illegalen Charakter des GlückspielsUndurchsichtigkeit der Rechtslage zum Thema Online-Glücksspieleinfacher Zugang & Werbung für Bürger in Deutschland durch Werbung in deutsche Sprache, Ausgestaltung der Website in deutscher Sprache etc.Vermitteln von Authentizität, Legalität und Seriosität durch Werbung und Verweis auf vorhandene Glücksspiellizenz (in Malta, Gibraltar etc.)Rechtsschutz für die Erstattung …

… Kinderschutz“ wird der Preis und der TV-Spot erstmals vorgestellt.Der Preis soll als ein weiterer wichtiger Baustein, von vielen, die noch folgen müssen, Impulse setzen für den Kinderschutz in Deutschland. Er soll den Kinderschutz stetig präsent halten und in der Bürgerschaft eine Haltung fördern, die jeden einzelnen Bürger und jede einzelne Bürgerin veranlasst, hinzuschauen und sich um den Schutz der Kinder zu kümmern. Die Partner-Organisationen sind davon überzeugt, das gelingt vor allem durch die Würdigung herausragender und Mut stiftendender …

… Landesvereinigung FREIE WÄHLER Hessen und Europa-Abgeordneter Engin Eroglu sowie dessen Stellvertreter Laura Schulz.Die FREIE WÄHLER stellen zurzeit in Bayern den stellvertretenden Ministerpräsidenten, sind in bisher 3 Länderparlamenten vertreten und stellen in vielen Städten Deutschlands die Bürgermeister sowie einige Landrätinnen und Landräte. Im Kreistag des Hochtaunuskreises haben die FREIE WÄHLER Hochtaunus (Kreisvereinigung) derzeit 5 Sitze, sind mit CDU und SPD in der Regierungskoalition und stellen mit Renzo Sechi den Vorsitzenden des Kreistages.Der …

… und Meinungsbildung der Bevölkerung insbesondere zu politischen Fragen oft von grundlegender und oft auch ausschlaggebender Bedeutung. Politik: Der Begriff Politik meint die Öffentlichkeit und das Gemeinwesen als Ganzes - hierbei können das öffentliche Leben der Bürger, Handlungen und Bestrebungen zur Führung des Gemeinwesens nach innen und außen sowie Willensbildung und Entscheidungsfindung über Angelegenheiten des Gemeinwesens als Politik verifiziert werden. Politik kann sehr allgemein als jegliche Einflussnahme, Gestaltung und Durchsetzung von …

… der Bevölkerung insbesondere zu politischen Fragen oft von grundlegender und oft auch ausschlaggebender Bedeutung. Überwiegend bezieht sich der Begriff Politik auf die Öffentlichkeit und das Gemeinwesen im Ganzen - hierbei können das öffentliche Leben der Bürger, Handlungen und Bestrebungen zur Führung des Gemeinwesens nach innen und außen sowie Willensbildung und Entscheidungsfindung über Angelegenheiten des Gemeinwesens als Politik verifiziert werden. Politik kann sehr allgemein als jegliche Einflussnahme, Gestaltung und Durchsetzung von Forderungen …

… wurde die notwendige Belehrung, vor allem zu den Risiken und möglichen Nebenwirkungen nicht mit entsprechender Sorgfalt durchgeführt. Als Grundlage für Klagen nach Impfschäden kommen hier Maßgaben des Infektionsschutzgesetzes (IfSG), der §§ 630a ff des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) oder des Arzneimittelgesetzes (AMG) in Betracht. Eine weitere Gruppe von Klagenden möchte Schadenersatz für erlittene Personenschäden aufgrund einer Corona-Infektion entweder durch Dritte, oder durch einen Aufenthalt im Krankenhaus oder einer Alten-, Pflege- bzw. …

Ingrid Hofmann, Gründerin und Geschäftsführerin der I. K. Hofmann GmbH, erhielt während einer festlichen Sondersitzung des Stadtrats die Bürgermedaille der Stadt Nürnberg. Die Verleihung fand traditionell am Stadtgründungstag, dem 16. Juli 2022 im historischen Rathaussaal des Rathauses Wolff´scher Bau statt. Mit der Unternehmerin wurden drei weitere Nürnberger Bürger geehrt, die sich durch besonderes Engagement für die Stadt auszeichnen. Zuvor hatte der Stadtrat über die Verleihung entschieden. Oberbürgermeister Marcus König würdigte in seiner Laudatio …

Sie überzeugen mit vorbildlichem Bürgerservice: Heppenheim, Neuss, Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues und Landgemeinde Nottertal-Heilinger Höhen sind die „Saubermacher-Städte 2022“Bereits zum fünften Mal verleihen mängelmelder.de und die wer denkt was GmbH die Auszeichnung „Saubermacher-Stadt“. 2022 heißen die Preisträger Heppenheim, Neuss, Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues und Landgemeinde Nottertal-Heilinger Höhen. Die Saubermacher-Städte 2022 erhalten den Preis für ihren beispielhaften Bürgerservice sowie für ihr Wirken für Umweltschutz, Sauberkeit …

… einem „Lifting“ unterzogen, dem verschiedene Anlagen, die früher Bestandteil der Rentenbescheide waren, zum Opfer fielen. Dafür gab es - jedenfalls nach Auffassung der Rententräger - gute Argumente. Neben der Papier- (Umwelt) und Druckkosten-Ersparnis (Verwaltungsaufwand) würden die Bürger durch die ihnen ohnehin unverständlichen Anlagen nur verwirrt. "Wie die im Arbeitsleben erzielten Entgelte bzw. Beitragszahlungen in eine Leistung umgerechnet wurden, sollte aber fortan das Geheimnis der Verwaltung bleiben. Das haben wir immer wieder kritisiert und …

… Beispiel für bundesweite Hilfsbereitschaft", erläutert GVV Aufsichtsratsvorsitzender Christof Sommer, Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen, diese Preisvergabe. Ein weiterer Ehrenamtspreis geht an die Aktion "Wir packen Schultüten". 170 Schultüten sind in der Samtgemeinde Aue von Bürgerinnen und Bürgern auf Initiative von Thomas Einig gepackt worden. Darin war nach einem Spendenaufruf all das, was ein Erstklässler zum Schulstart benötigt. Die vor den Sommerferien für die I-Dötzchen gepackten Tüten waren in Schulen …

… Vorstandswahlen. Wegen der Corona-Epidemie hatten sich die Wahlen um Monate verschoben. Der aktuelle Kreisvorsitzende und Sozialstadtrat von Neukölln, Falko Liecke, stellte sich zur Wiederwahl. In seiner Antrittsrede kritisierte er den Verlauf und dass Chaos der letzten Wahlen, die bürgerferne Politik des rot-grün-roten Senats sowie den mangelnden Veränderungswillen für die Stadt mit ihren Bürgerinnen und Bürger. Der neue Kreisvorstand macht sich zu Aufgabe, den Mehltau auch in Neukölln wegzuwischen. Diese Wahl brachte dann auch eine kleine Überraschung. …

BYC-News Interview mit Thorsten Siehr Am Mittwoch (15. Juni 2022) trat Thorsten Siehr (SPD) seinen ersten Arbeitstag als neuer Bürgermeister der Stadt Ginsheim-Gustavsburg an. BYC-News sprach am Freitag (17. Mai 2022) mit ihm über seinen ersten Tag als neuer Stadtchef und die Pläne für die kommenden Tage. Herzlicher Empfang im Rathaus Ich bin überall herzlich willkommen geheißen worden, was mich natürlich sehr gefreut hat. Aufgrund der Vielzahl an Terminen bin ich leider noch nicht dazu gekommen, durch die beiden Rathäuser zu gehen und alle zu …

… Konfrontation und Spannungen zu verbringen. Als Veteran dieses Koreakrieges erlebte der Vorsitzende Man Hee Lee von der Friedensorganisation Heavenly Culture, Word Peace, Restoration of Light (HWPL) die Schrecken des Krieges hautnah mit. Er fordert Regierungs- und Religionsvertreter sowie Bürger weltweit dazu auf, sich mit vereinten Kräften gemeinsam für den Frieden einzusetzen, um Frieden weltweit zu schaffen sowie die Wiedervereinigung von Nord- und Südkorea zu erreichen. Die Philippinen seien ein herausragendes Beispiel dafür, dass es möglich sei, …

… Angelegenheiten zu bekommen. Wie wir gesehen haben, gestalten globale Banken und Konzerne unsere Gesellschaften und unsere politischen Institutionen aktiv mit. Lokalisierung ist ein Weg, diesen Trend umzukehren: Anstatt dass die Wirtschaft die Regeln für die Gesellschaft bestimmt, bestimmen die Bürger – durch den demokratischen Prozess – die Regeln für die Wirtschaft.“ (Auszug aus dem Buch „Lokal ist unsere Zukunft – Schritte zu einer Ökonomie des Glücks“) Stimmen zum Buch„Es gibt keine wichtigere Aufgabe als die Re-Lokalisierung unserer Wirtschaft …

… Geburtstag. Nun hat das Anliegenmanagementsystem des Darmstädter IT-Unternehmens einen Rekord aufgestellt: Eine Million Meldungen sind seit dem Start im Jahr 2011 eingegangen. Wilder Müll, defekte Straßenlaternen, Schlaglöcher auf Radwegen: Der Mängelmelder ist ein beliebtes Instrument, mit dem Bürgerinnen und Bürger ihre Kommunen auf Mängel und Schäden in der Stadt und auf dem Land hinweisen können. Standort bestimmen, Kategorie auswählen, Foto machen, Meldung abschicken – mit der Mängelmelder-App geht das kinderleicht und blitzschnell. Tausende …