Pressemitteilungen zu Bürger

Gemeinderat Siemsen wirbt für Zusammenhalt und Achtsamkeit Haar – Lkr. München/ Angesichts stark steigender Corona-Fallzahlen wendet sich der Haarer Gemeinderat Dr. Peter Siemsen mit einem eindringlichen Appell an alle Bürgerinnen und Bürger. „Die aktuellen Fallzahlen zeigen, das Virus ist weiter unter uns und verzeiht keinerlei Nachlässigkeit“ ruft er zur konsequenten Einhaltung von Schutz- und Hygienemaßnahmen auf. Der auf dem Gebiet der Wirkstoffforschung erfahrene Naturwissenschaftler warnt davor, sich der trügerischen Hoffnung auf einen rasch …

… einschüchterndes Erscheinungsbild erzeuge. Insoweit seien die Grundrechte der Antragstellerin auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit zu berücksichtigen. Es fehle angesichts der Rahmenbedingungen der Kundgabe an Umständen, die auf ein aggressives und provokantes, die Bürger einschüchterndes Verhalten der Versammlungsteilnehmer schließen ließen, und dadurch ein Klima der Gewaltdemonstration und potentiellen Gewaltbereitschaft erzeugt werde. Der Erlass selbst stelle kein Verbot, sondern eine Auslegungshilfe zur Anwendung der betreffenden Ordnungswidrigkeitsvorschrift …

… Wählerstimmen auf ihn zu vereinen. Amerika ist gespalten, aber nicht Wenige stehen zwischen den Lagern. Und es könnte am Schluß für viele Unentschlossene das berühmte „geringere Übel“ am Wahltisch entscheiden. Ggf. sogar, was für Amerika voraussichtlich mehr „Vorteile“ verspricht… Es bleibt abzuwarten, was auf den letzten Metern zur Wahl passiert. Da schon viele US-Bürger jetzt ihre Stimme abgeben konnten/können, liegt meine Prognose trotz seiner schwächeren Personenmarke bei einem Wahlsieg von Joe Biden. Siegfried Haider DER Marken-Positionierer

Die Bürgerinitiative FAIRES OEG / SOKO Opferschutz wurde aktuell informiert, dass die EU-Kommission Ermittlungen aufgenommen hat. Es steht der Vorwurf im Raum, dass eine Richterin zum Nachteil eines Bürgers verfahrensrelevantes Beweismaterial unterschlagen hat. Der Geschädigte hat sich in einem Schreiben an die Richterin gewendet und an diese appelliert, "zur Rechtsstaatlichkeit" zurückzukehren. Das Schreiben an die Richterin zeigt auf, mit welch harten Bandagen Richter zum Teil versuchen, unverschuldete Gewaltopfer um die sie aus der Sozialhilfefalle …

… erhalten bleiben soll: „Wir wollen keine neuen Grenzsperrungen!“ Im Stadtentwicklungsplan Verkehr, dem Kursbuch der Berliner Verkehrspolitik steht: „Berlin ist keine Insel, die Verkehrspolitik muss mit der Brandenburgs … verknüpft werden.“ Ein Gesprächswunsch der Initiative mit dem Bürgermeister Balzer ist seit mehreren Wochen unbeantwortet. - Unsere 10 Thesen für offene Verbindungen zwischen Hermsdorf und Glienicke: Unsere These 1: Nur eine Gesamtlösung für den Raum Hermsdorf / Glienicke mit einem attraktiveren ÖPNV, verbunden mit einem klugen …

… der mögliche Ausbau der B 224 zur Autobahn A 52. Wegen des erwarteten großen Zuschauerandrangs wurden für die Ratssitzung vorab Eintrittskarten vergeben. Insgesamt 24 Karten wurden an die Presse, an bestimmte Funktionsträger und an Personen im Umfeld des Bürgermeisters vergeben. 25 Plätze erhielten die Ratsfraktionen nach Proporz. Das verbleibende Kontingent von 24 der insgesamt 73 Plätze vergab die Verwaltung nach der Reihenfolge der telefonischen Anfragen an interessierte Bürgerinnen und Bürger. Die Ratsfraktion DIE LINKE hält dieses Vergabesystem …

88 % der Bürger weigern sich, den Staat Israel anzuerkennen, und geben dabei politische statt religiöse oder kulturelle Gründe an. Das Arab Centre for Research and Policy Studies (ACRPS) (https://www.dohainstitute.org/en/Pages/index.aspx)hat die Ergebnisse der größten Meinungsumfrage dieser Art in der arabischen Welt, an der fast 30.000 Personen aus 13 arabischen Ländern und mehr als 900 Forschern teilgenommen haben, veröffentlicht. Die Umfrage berührte Probleme, mit denen Araber sich in der Region konfrontiert sehen, sowie ihre Meinungen über …

… Berufsförderungswerk Leipzig (BFW Leipzig). Sören Pellmann wird am 19. Oktober die Ausstellung um 14 Uhr persönlich eröffnen. Mit der Exposition unterstützt der Deutsche Bundestag seit vielen Jahren erfolgreich den Dialog zwischen den Abgeordneten und den Bürgerinnen und Bürgern. Dieses Instrument der Öffentlichkeitsarbeit ist in besonderer Weise geeignet, Aufgaben und Arbeitsweise des Parlaments und seiner Mitglieder zu vermitteln. Auf einundzwanzig Schautafeln werden alle wesentlichen Informationen über den Deutschen Bundestag und seine Mitglieder …

… und eine Stunde lang in eine Diskussion verwickelten. Es wurde deutlich, dass der Dekan und die Forscher kein Interesse an tierversuchsfreien Methoden haben und nicht von Tierversuchen abrücken wollen. Ärzte gegen Tierversuche hatte zu einer Online-Abstimmung aufgerufen, bei der Bürger aus 5 Kandidaten den schlimmsten Tierversuch auswählen konnten. Von 7.301 Stimmen entfielen 2.230 (30%) auf Homburg, knapp gefolgt von der Uni Tübingen, wo Mäuse 8 Wochen lang ohne Pause 7 verschiedenen Arten von Stress ausgesetzt wurden. Die Versuchsbeschreibungen …

… in Brandenburg. Zahlreiche Plattformen wie Facebook, Instagram, Twitter und TikTok beeinflussen täglich die Meinungsbildung und prägen in vielen Bereichen die Kommunikation zwischen Menschen. Immer stärker betrifft dies auch die öffentlichen Debatten sowie die Kommunikation zwischen Bürger*innen und Verwaltung. Kein Wunder: Schließlich nutzten im Jahr 2020 weltweit 3,2 Milliarden Menschen Social Media Plattformen. Tendenz steigend. Hinter der Chance auf eine einzigartige Kommunikation über lokale Grenzen hinweg, lauert zugleich stets die Furcht …

… einen wollen wir vor allem Neumitglieder und Interessierte in die inhaltlichen Debatten einbinden, die für DIE LINKE selbstverständlich sind. Zum anderen haben wir damit einen Weg gefunden, neue Themen wie Klimawandel und Corona neben unseren Herzensanliegen wie soziale Gerechtigkeit, Bürger- und Arbeitnehmer*innenrechte aufzugreifen. Die Mitgliederpartei DIE LINKE will mit ihrem Programm am Ende durch den Input von Basis und Öffentlichkeit das widerspiegeln, was die Menschen bewegt und wofür sich das politische Engagement auf der Straße und in den …

Der Europäische Gerichtshof hat am 06.10.2020 zum Aktenzeichen C-181/19 entschieden, dass ein früherer Wanderarbeitnehmer und seine Kinder, denen ein Aufenthaltsrecht aufgrund des Schulbesuchs der Kinder zusteht, nicht mit der Begründung, dass dieser Arbeitnehmer arbeitslos geworden ist, automatisch von nach dem nationalen Recht vorgesehenen Leistungen der sozialen Grundsicherung ausgeschlossen werden können. Aus der Pressemitteilung des EuGH Nr. 126/2020 vom 06.10.2020 ergibt sich: J. ist polnischer Staatsangehöriger und wohnt seit 2013 mi…

… gemeinsame Miteinander sind Attribute der Basis, die Kraft und Hoffnung geben.“ In Vorstand des Landesverbands dieBasis NRW wurden gewählt: Als Doppelspitze Sandra Fröhlingsdorf und Bodo Oepen und als deren Stellvertretung die Bornheimerin Nathalie Sanchez Friedrich, die als Bürgermeisterkandidatin in der kürzlich zurückliegenden Kommunalwahl erste Wahlkampferfahrungen sammeln durfte. Mike Knoch und Michael Hess sind für die Finanzen zuständig, für die Pressearbeit konnte der Aachener Axel Susen gewonnen werden. Darüber hinaus ergänzen den Vorstand vier …

… dagewesenen Maßnahmenkatalog seitens der Regierungen. Argumentiert wurde dies damit, dass aufgrund von wissenschaftlichen Erkenntnissen Beschränkungen eingeführt werden mussten, um die Bevölkerung zu schützen. In seinem neuen Buch erklärt der Autor, warum dies die verfassungsmäßigen Rechte der Bürger massiv einschränkt. Zudem beleuchtet er die Folgen für die Wirtschaft sowie das gesamte politische System. Dabei kommt auch zur Sprache, welche psychologischen Mechanismen hierbei eine Rolle spielten und wie sich diese auf die Rezeption der Bevölkerung …

… Papers, Speed, Gras und Dope ersetzt. Das Alkoholangebot wird diverser. Die Party schwappt über die Anlagen einstiger sozialistischer Produktion. Das feinfühlige Zwischenspiel zweier sich gegenüberstehender Nachrichtensysteme weicht einer monotheistischen Berichterstattung für die der Bürger brav seine GEZ-Pauschale entrichtet. Eine neue Klasse im Marxschen Sinne wächst heran, die sich degoutiert politische Elite nennt. Mit der Umtopfung von FII von Marburg zurück nach Sanssouci ins Grab seines Lieblingsköters schwellt nationalistisch-militaristisches …

… Tierversuche für Haushaltsprodukte und solche mit Schweregrad „schwer“ sowie für den sogenannten Tierverbrauch im Studium. Mit ihren Forderungen sind die 15 Vereine nicht allein. Einer aktuellen repräsentativen EU-weiten Umfrage zufolge sprechen sich fast drei Viertel der EU-Bürger für verbindliche Ziele und Fristen für die Abschaffung von Tierversuchen aus (1). Darüber hinaus sind 76 Prozent der Deutschen dafür, dass der vollständige Ersatz von Tierversuchen durch tierversuchsfreie Methoden Priorität haben sollte. Vorbild für den Ausstieg ist die …

… Neugierforschung, bei der das Wachstum von Blutgefäßen in der lebenden Maus beobachtet werden soll. „Es ist erschütternd, dass in Homburg auf solche mittelalterlichen Methoden zurückgegriffen wird, obwohl man längst humane Blutgefäße auf einem Chip züchten kann“, erklärt die Tierärztin weiter.Bürger konnten in einer Online-Abstimmung eine Woche lang aus 5 Kandidaten auswählen. Von 7.301 Stimmen entfielen 2.230 (30%) auf Homburg, knapp gefolgt von der Uni Tübingen, wo Mäuse 8 Wochen lang ohne Pause 7 verschiedenen Arten von Stress ausgesetzt wurden. Die …

… und die Mitgliedstaaten dürften aber in Ausübung anderer Zuständigkeiten als der des Währungsrechts unter bestimmten Bedingungen die Verwendung von Euro-Banknoten als Zahlungsmittel für die Verfolgung von Gründen des öffentlichen Interesses begrenzen, so Pitruzzella. Zwei deutsche Staatsbürger, die in Hessen zur Begleichung des Rundfunkbeitrags verpflichtet sind, haben dem Hessischen Rundfunk angeboten, den Beitrag in bar zu bezahlen. Unter Berufung auf seine Rundfunkbeitragssatzung, die für die Zahlung des Beitrags die Möglichkeit der Barzahlung …

… tierversuchsfreier Verfahren müssen durch Umschichtung drastisch erhöht und deren Anerkennung und Anwendung aktiv unterstützt und beschleunigt werden. Mit dieser Forderung sind die 15 Vereine nicht allein. Einer aktuellen repräsentativen EU-weiten Umfrage zufolge sprechen sich fast drei Viertel der EU-Bürger für verbindliche Ziele und Fristen für die Abschaffung von Tierversuchen aus. 66 Prozent fordern sogar, dass die EU sofort alle Tierversuche beenden sollte. Darüber hinaus sind 76 Prozent der Deutschen dafür, dass der vollständige Ersatz von Tierversuchen …

… nicht zuständig und übergeht den Willen des Gesetzgebers.“ Hierdurch entstehe nun eine Begehrlichkeit im Handel, es würden sicherlich entsprechende Vorbereitungen getroffen, die am Ende wohl durch gerichtliche Entscheidungen unterbunden würden. Die Verordnung lade Gewerkschaften, Kirchen und Bürger geradezu zum Rechtsstreit ein. „Es ist nicht davon auszugehen, dass die entsprechende Vorschrift der Coronaschutzverordnung einer richterlichen Prüfung standhält, zumal sie am 31. Oktober wieder außer Kraft tritt und damit im Dezember und Januar gerade …

… Aktion gegen die Machenschaften von nordrhein-westfälischen Polizist*innen in vermeintlich privaten Chatgruppen protestieren. Sie fordern: „Die Polizei muss besser, der Korpsgeist muss unterbunden und Ausbildung und Kontrolle intensiviert werden. Nur so könnten nicht nur die Bürger*innen, sondern die überwiegende Zahl der anständigen Polizist*innen nachhaltig geschützt werden. Die Solinger Initiative „Die Polizei muss besser werden“ wird das Gespräch mit den Bürger*innen suchen und einen offenen Brief an Innenminister Herbert Reul übergeben: Offener …

… bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, dazu aus: „Einen Tag nach dem Fall der Berliner Mauer kam es vor dem Schöneberger Rathaus in Berlin zu einer bizarren Szene. Sie erinnern sich: Es gab eine spontane Kundge-bung. Altkanzler Willy Brandt, Bundeskanzler Kohl und Berlins regierender Bürger-meister Walter Momper hielten die Reden. Momper hatte dabei mit seinem berühmt gewordenen Satz ‚Wir Deutsche sind jetzt das glücklichste Volk auf der Welt‘ die Stimmung meiner Familie und die der meisten meiner Bekannten auf den Punkt gebracht. Bei vielen der …

… Aktion gegen die Machenschaften von nordrhein-westfälischen Polizist*innen in vermeintlich privaten Chatgruppen protestieren. Sie fordern: „Die Polizei muss besser, der Korpsgeist muss unterbunden und Ausbildung und Kontrolle intensiviert werden. Nur so könnten nicht nur die Bürger*innen, sondern die überwiegende Zahl der anständigen Polizist*innen nachhaltig geschützt werden. Die Solinger Initiative „Die Polizei muss besser werden“ wird das Gespräch mit den Bürger*innen suchen und einen offenen Brief an Innenminister Herbert Reul übergeben Heute …

… muss auf Fakten basieren - das gilt ganz besonders für den Bereich der Energie- und Klimapolitik. Denn die Art und Weise, wie diese Politik ausgestaltet wird, hat massive Auswirkungen auf das Leben und die Zukunft unserer Bürger. Diese Fakten lauten: 1. Der Klimawandel findet statt." Quelle: http://www.ltsh.de/presseticker/2019-11/14/11-49-06-31c0/PI-Xc0xIjHA-afd.pdf • Rede von Jörg Nobis „Die SPD will durch Aufnahme des Klimaschutzes in die Verfassung die Energiewende zum Staatsziel erheben“ vom 6. März 2019 (Auszug): "Meine Damen und Herren, …

… Allgemeinheit gehandelt, oder werden hier ir-gendwelche Lobbygruppen gepampert? Wird hier Geld für die Zukunft des Landes ausgegeben oder werden Steuergelder in Prestigeprojekten versenkt? Wir hätten von Ihnen erwartet, dass Sie hier und heute Einsparpotentiale aufzeigen! Sie müssten den Bürgern heute schon sagen, wo Sie zukünftig einsparen wollen! Wir schulden es insbesondere unseren Kindern, die langfristigen Auswirkungen der aktuellen Situation so gering wie möglich zu halten! Ihr Kurs, sehr geehrte Frau Heinold, führt das Land geradewegs ins …

… Jury mit dem Preis für das beste Infrastrukturprojekt ausgezeichnet wurde, gelingt dem Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) ein nachhaltiges und effizientes Management der Bundeswehrimmobilien über den gesamten Lebenszyklus. Dieser Ansatz überzeugte auch beim, für alle Bürgerinnen und Bürger offenen, Online-Voting, sodass das BMVg auch den Publikumspreis mit nach Hause nehmen konnte. Das beste Modernisierungsprojekt „Startup Bauhof“ der Stadt Herrenberg zeigt eindrucksvoll, wie durch agile Organisationsformen die Identifikation mit dem Arbeitsplatz …

… Kriegsschauplatz der USA und China werden". Was sind die Interessen Europas? Daniel Gros, deutscher Ökonom und Direktor des Centre for European Policy Studies (Zentrum für europäische politische Studien) sagte in einem Interview mit der Deutschen Welle, dass sich die normalen europäischen Bürger jetzt am meisten darum Gedanken machen, wie sich die Einschränkungen zum Schutz vor der Pandemie später verändern werden, wie die wirtschaftliche Lage ist und ob ihre Arbeitsstelle gefährdet ist. Gemäß den Informationen von Gros wird es jetzt für eine lange …

… Benedict Schau und den Schüler Alexander Reuter. Damit wählte die Versammlung eine Liste mit Kandidaten unterschiedlicher Altersgruppen, vom Schüler bis zum erfahrenen Geschäftsmann, welche humanistische Akzente in der Stadtpolitik setzen wollen. Eine rationale Abwägung der Belange aller Bürger auch bei schwierigen Fragen, wie dem Umgang mit dem Flughafen, ist dem Spitzenkandidaten Rüdiger Gottschalk ein Anliegen. Bezahlbarer Wohnraum und eine städtische Digitalisierungsstrategie, die den Bürgern nützt und sie nicht verängstig, sind für Gottschalk …

… ruft zur Online-Abstimmung auf Ärzte gegen Tierversuche ruft bereits zum dritten Mal zur Online-Abstimmung über das „Herz aus Stein“ auf. Der bundesweite Verein will damit auf besonders grausame und absurde Tierversuche aufmerksam machen, die in Deutschland durchgeführt worden sind. Bürger können aus einer Liste von fünf Versuchen, die im Jahr 2019 veröffentlicht wurden, auswählen. Nominiert sind Tierversuche aus Dresden, Essen, Halle, Homburg und Tübingen. „Das ‚Herz aus Stein‘ steht für eine herzlose Forschung, bei der fühlende Tiere zu bloßen …

… Riederle, dem Leiter der Arbeitsgruppe Bahnlärm des Zornedinger Gemeinderates Peter Pernsteiner sowie den Münchner Mandatsträgern Stephanie Bachhuber (Bezirksausschuss Trudering) und Albrecht Dorsel-Kulpe (Bezirksausschuss Berg am Laim) über die Chancen für eine gemeinsame Lösungsfindung. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind hierzu herzlich eingeladen. Der Zugang zum virtuellen Forum am 28.09.2020 ist ab 19:30 Uhr per Computer, Tablet, Smartphone sowie per Telefon möglich. Die Zugangs- bzw. Einwahldaten sind auf der Webseite der FDP …

… vor Ort einsetzt. DEN HELFERN HELFEN Beispielsweise unterstützt der Verein ortsansässige Civil Defense Stationen mit benötigter Ausstattung. Die Civil Defense – grob vergleichbar mit der freiwilligen Feuerwehr in Deutschland – besteht aus ehrenamtlichen Helfern, die ihre Mitbürger in Notsituationen unterstützen und beschützen. Das ist vor allem notwendig in einem Land, in dem die Regierung für derartige Aufgaben wenig bis keine Verantwortung übernimmt, also konsequenterweise derartige Organisationen auch weder finanziell noch materiell ausreichend …

Anlässlich des Tags des Friedhofs am 20. September 2020 fordert die Deutsche Friedhofsgesellschaft von Lokalpolitik und Verwaltungen mehr langfristiges Denken. Den Bürgerinnen und Bürgern immer höhere Friedhofsgebühren zuzumuten, könne auf Dauer keine Lösung sein. An grundlegenden Veränderungen auf vielen Friedhöfen führe letztendlich kein Weg mehr vorbei. Nach Einschätzung von Karl-Heinz Könsgen, Geschäftsführer der Deutschen Friedhofsgesellschaft, haben bundesweit nahezu alle Kommunen erhebliche Probleme, Friedhöfe zu betreiben: „Vielerorts wurden …

… in Westeuropa aufs Spiel. Denn eine De-Karbonisierung, wie sie sich die GRÜNEN erträumen, bedeutet de facto eine De-Industrialisierung. Ohne fossile Energieträger ist weder eine industrielle Produktion auf hohem Niveau noch eine Lebensweise, wie sie ja möglichst allen EU-Bürgern zu Gute kommen soll, denkbar. Hier bricht sich das wirtschafts- und technikfeindliche Denken von satten Wohlstandskindern Bahn, die keinen Blick für die realen Lebensumstände von Normalbürgern haben. Indem Frau von der Leyen utopische ‚Klimaziele‘ ausruft, die gefälligst …

Die Berliner Finanzverwaltung erhält nach Angaben von Senator Matthias Kollatz (SPD) noch im September Daten zu Vermietungstätigkeiten Berliner Bürger auf der Internetseite Airbnb. Rechtsanwalt und Steuerberater Markus Deutsch empfiehlt deshalb mögliche Schwarzeinkünfte schnellstmöglich nachzuerklären, wenn Einkünfte über Airbnb bislang verschwiegen wurden. Bei der Nichtangabe von Einkünften aus Vermietung und Verpachtung in der Einkommensteuererklärung handelt es sich um einen Fall der Steuerhinterziehung. Um der Bestrafung zu entgehen, gibt es …

Nach einem engagierten Wahlkampf zeigte sich gestern nach Bekanntgabe der vorläufigen Endergebnisse, dass die FREIEN WÄHLER es geschafft haben die Bürger von Ihrer Arbeit als unabhängige Wählergemeinschaft für Düsseldorf zu überzeugen. ++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++ Der Spitzenkandidat der FREIEN WÄHLER DÜSSELDORF, Torsten Lemmer sagt zum Ausgang der Wahlen in der Landeshauptstadt: „Nach einem engagierten Wahlkampf haben wir unsere Mindestziele in Gänze erreicht, wir sind zum vierten Mal in Folge, seit 2004, von den Bürgern …

Wie im Funkverkehr kommt es auch bei der persönlichen Kommunikation auf gleiche Frequenzen an. So ist es in Konferenzen häufig sehr schwierig, bei allen Teilnehmern die gleichen Schwingungen herzustellen. Das Forum www.buerger-dialog.eu schafft die Möglichkeit, Meinungen der Bürger und Empfehlungen von Fachleuten direkt an die zuständigen Ministerien weiterzuleiten. So wird zum Beispiel die Meldung im Themenfeld "Gesundheit" direkt mit dem zuständigen Ministerium verlinkt. Das Ministerium kann somit  nach Lösungen suchen. Im Video eines aktuellen …

… ‚von oben verordnete Zurschaustellung des Anderseins‘ sei, die der Integration von Frauen mehr schade als nutze, ist den Gender-Ideologen innerhalb der Bundesregierung offenbar egal. Dies ist eine gefährliche Entwicklung. Denn wenn der Staat dazu übergeht, seinen Bürgern die Verwendung bestimmter Begriffe vorzuschreiben, die Ausdruck einer bestimmten Weltanschauung, Ideologie oder Gesinnung sind, dann verstößt er damit gegen das verfassungsrechtliche Neutralitätsgebot. Dieses besagt, dass der Staat sich im Verhältnis gegenüber seinen Bürgern nicht …

… Unser Land wird niemals von sich aus die Initiative ergreifen, um Streitigkeiten zu provozieren, jedoch auch niemals angesichts von Bedrohungen zurückschrecken. Taiwans Armee ist entschlossen und in der Lage, die nationale Sicherheit stets zu verteidigen. Taiwans Bürger brauchen sich nicht zu sorgen. China schafft in der Region eine extreme Instabilität, und die internationale Gemeinschaft sollte sich gemeinsam dieser aggressiven Macht stellen. Aus diesem Grund hat Taiwans Außenministerium die Informationen über Chinas Bedrohung heute wichtigen …

… der nimmt damit letztlich auch in Kauf, dass bei solchen Aktionen Menschen nicht nur schwer verletzt, sondern auch zu Tode kommen. Dieser Entwicklung darf der freiheitlich-demokratische Rechtsstaat, der dem Schutz seiner Polizeibeamten ebenso verpflichtet ist, wie dem seiner Bürger, nicht weiter tatenlos zuschauen. Deshalb fordern wir die Landesregierung in einem heute von uns eingebrachten Antrag auf, sich auf Bundesebene für eine Verschärfung der Straf-vorschrift einzusetzen, die auch und gerade dem Schutz der Polizeibeamten im Einsatz dient, …

… wenn sie Ungerechtigkeit beobachten, von ihr profitieren oder sie selbst anderen zufügen. Diese Formen der Ungerechtigkeitssensibilität sind generell wünschenswert, weil sie mit prosozialem Verhalten korrelieren. Sie erklären jedoch nicht, warum Politiker die soziale Situation in Deutschland als deutlich gerechter erleben als Bürger. Offenbar reagieren Politiker auf andere Formen von Ungerechtigkeit sensibel." David Reinhaus, Holger Jelich, Volker Tschuschke: Gerechtigkeitsüberzeugungen von Bundestagsabgeordneten. In: Politische Psychologie 1/2020

… verunsichert durch die schlecht geplanten und verworrenen Pop-up Lanes, sondern auch durch den unerwarteten Ausfall des Berliner Gerichtsentscheids, der noch nicht rechtskräftig ist. Der Schlusspfiff steht also noch aus und der Kampf ist noch nicht entschieden. Den Slogan "Freie Fahrt für freie Bürger" haben sich die Radfahrer gekonnt zunutze gemacht, denn ursprünglich galt er für die Masse der Autofahrer, die nun in den Bremsen steht und deren Verkehr in den Städten zum Erliegen kommen soll. Ausgesperrt werden sollen Sie von den Innenstädten, die …

… wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Mit seiner Forderung, Hauseigentümer zum Einbau von Solaranlagen und ‚klima-freundlichen‘ Heizungsanlagen zu verpflichten, bleibt der grüne Umweltminister seiner Linie treu, die Energiewende mit gesetzlichem Zwang durchsetzen zu wollen. Was die Bürger nicht aus eigener Überzeugung oder nach wirtschaftlicher Abwägung von selbst umsetzen wollen, dazu möchte Minister Albrecht sie zwingen. Ganz offen bekennt er sich zu einer ’radikalen’ Forcierung der Gesetze, die unter dem Vorzeichen …

… seine Rente nicht mit einer guten Betriebsrente aufbessern kann, oder wer nicht Beamte(r) oder gar Parlamentarier ist, der muß nach dem Ende seines Arbeitslebens allzu oft knausern. Denn die gesetzliche Altersversorgung Deutschlands ist im europäischen Vergleich für allzu viele Bürgerinnen und Bürger eher mäßig. Nicht wenige Rentnerinnen und Rentner müssen in Deutschland zusätzlich Sozialhilfe in Anspruch nehmen, um finanziell über die Runden zu kommen. Alternativ können sie auch bis zum letzten Atemzug arbeiten, um ihre zum Überleben unzureichende …

… Daten zu verwenden gedenkt, welche Konsequenzen und Maßnahmen es also in Abhängigkeit der Auswertung dieser Daten ergreifen will. Hier verdienen nicht nur die unmittelbar betroffenen Eltern und Schüler maximale Transparenz, sondern alle Bürger Schleswig-Holsteins.“ Weitere Informationen: • Wortlaut des Anschreibens des MBWK an Schulleiter vom 28. August 2020: Sehr geehrte Schulleiterinnen und Schulleiter, liebe Kolleginnen und Kollegen, die Landesregierung hat, wie bereits angekündigt, eine Änderung der Corona- Bekämpfungsverordnung beschlossen. …

… hatte. Abgesehen davon, dass sich auch in diesem Punkt Gelb und Grün in der Jamaika-Koalition konträr gegenüberstehen, offenbart die grüne Position auch eine totale Verkennung der Wirklichkeit: Denn seit Corona und Lockdown erlebt das Auto deutlich mehr Zuspruch bei den Bürgern, während Bahnen und Busse oft leer bleiben. Die Zulassungszahlen der letzten Monate für Pkw – darunter viele Geländewagen und sehr wenige E-Autos - zeigen nach oben, während der Umweltminister von Lastenfahrrädern schwärmt. Es zeigt sich einmal mehr, dass Jamaika kein …

… Düsseldorfer Hauptbahnhof über den Flughafen und Angermund weiter nach Duisburg fahren, deshalb ist es gemeinsame Aufgabe des Bauherrn, der Bundesrepublik Deutschland, also allen Steuerzahlern gemeinsam mit dem Generalunternehmer, der Deutschen Bahn, der Düsseldorfer Stadtverwaltung, der Politik und den Düsseldorfer Bürgern, das Bestmögliche in Düsseldorf zu tun. Wenn beispielsweise zu vorhandenen vier Gleisen zwei zusätzliche gebaut werden, und sich somit die Anzahl der Züge von heute rund 600 auf dann fast 1.000 am Tag – und zwar jeden Tag und …

… wieder zu überzeugen", lobt Hubert Michelis https://spica-verlag.de/book-author/michelis-hubert/ den druckfrischen Thriller seines Autorenkollegen Kurt Nickel https://spica-verlag.de/book-author/kurt-nickel/ "Der Plot seines Romans 'Die Politik-Paranoia' spielt im politischen Milieu und bringt die Verwicklungen von honorigsten Bürgern und Politikern in unlauteren Wettbewerb, Korruption, Vetternwirtschaft und Manipulation zutage. Als Auslöser gilt bald eine ganz bestimmte Form der Meningitis, die eine infektiöse Hirnhautentzündung verursacht, an der …

Gemeinsame Pressemitteilung Ärzte gegen Tierversuche e.V. Menschen für Tierrechte – Bundesverband der Tierversuchsgegner e.V. 27. August 2020 Nach einer aktuellen EU-weiten Umfrage sprechen sich fast drei Viertel der EU-Bürger für einen Ausstiegsplan aus dem Tierversuch aus. 76 Prozent der Deutschen wünschen zudem, dass die EU mehr Forschungsgelder in die Entwicklung von tierversuchsfreien Verfahren investiert. Die Ergebnisse der Umfrage stützen die Forderungen der Kampagne „Ausstieg aus dem Tierversuch. JETZT!“, mit der sich ein breites Bündnis …

… Vorsitzender der AfD-Fraktion, erklärt dazu in seiner Rede: „Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Günther/ liebe Christdemokraten, Sie sind wirklich mutig! Auf 86 Seiten legen Sie überzeugend dar, wie wenig Ihnen die berechtigten Interessen der Bürger am Herzen liegen. Auf 86 Seiten dokumentieren Sie den Bruch Ihrer Wahlversprechen. Die Bürger Schleswig-Holsteins haben nicht vergessen, wie Sie von Ihnen belogen und betrogen wurden – betrogen um die Ruhe auf ihrer Terrasse, um ihren gesunden Schlaf und …