Pressemitteilungen zu Bürger

… Profi-Boxchampion) im Videointerview mit dem Parentsmagazin-Hamburg. Im Videointerview mit dem Parentsmagazin-Hamburg erzählt Ismail Özen-Otto u. a. über Kampf Deines Lebens Bildung Schulsport Inklusion warum er von der SPD in Hamburg vor der letzten Bürgerschaftswahl persönlich sehr enttäuscht wurde Respekt Verantwortung Frieden Gesundheit Kinder seine Wünsche und Pläne Hintergrundinformation über den gemeinnützigen Verein "Kampf Deines Lebens e. V.": Der gemeinnützige Verein „Kampf Deines Lebens e.V.“ wurde …

… AfD-Fraktion: „Politik muss auf Fakten basieren – das gilt ganz besonders für den Bereich der Ener-gie- und Klimapolitik. Denn die Art und Weise, wie diese Politik ausgestaltet wird, hat massive Auswirkungen auf das Leben und die Zukunft unserer Bürger. Diese Fakten lauten: 1. Der Klimawandel findet statt. 2. Der Klimawandel lässt sich nicht aufhalten – auch dann nicht, wenn Deutschland alle selbstgesetzten Ziele zur CO2-Einsparung erreichen sollte. Denn der Anteil Deutschlands am weltweiten CO2-Ausstoß beträgt gerade einmal 2 Prozent. 3. Die …

Erfahren Sie im dritten Band von Jürgen Scherers Reihe "KEIN OPFER MEHR!" weitere Schritte, die Ihnen dabei helfen, vom Opfer zum wehrhaften und mündigen Bürger zu werden! ------------------------------ "KEIN OPFER MEHR!" ist der 3. Band aus der Fachbuchreihe des Polizeibeamten a.D. und Praxis-Sicherheitsexperten Jürgen Scherer. Seine Reihe hat das klare Ziel, die Leser davor zu bewahren, Opfer von Straftaten zu werden. Der Autor beschreibt darin viele Fallbeispiele sowie Praxisbeispiele aus seinem Berufsalltag. Er illustriert an diesen Beispielen, …

… Größe, Renovierungsstau, qm-Preis der Nettokaltmiete, Beginn des Leerstandes) zu erfolgen. 3. Welche der aufgeführten Gebäude soll einer Verwertung (z.B. Verkauf) zugeführt werden? Eine effiziente Verwaltung von Gewerbeimmobilien und Immobilien zu Wohnzwecken muss im Interesse der Bürgerinnen und Bürger erfolgen. Leerstand kann sich weder die Stadt leisten noch ist es in einem angespannten Wohnungsmarkt hinnehmbar, sollten vermietbare Wohnungen vorenthalten werden. Hierzu ist der Bezirksausschuss zwingend einzubeziehen. Die leerstehenden Gebäude …

… muss jetzt auch handeln - auch wenn dadurch Mehrkosten verursacht werden, die bereits bei der Planung des zweiten Tunnels in München zu vermeiden gewesen wären. Es trifft daher die Landeshauptstadt München, diese Mängel zu beseitigen und im Sinne der Bürgerinnen und Bürger endlich zu handeln und die Unfallgefahren weitestgehend zu beseitigen. Am Geld darf die Sicherheit jedenfalls nicht scheitern - ich setze auf den Umsetzungswillen im Bezirksausschuss und im Stadtrat der Landeshauptstadt München. Außerdem soll geprüft werden, welche Möglichkeiten …

… auf, einen Bußgeldkatalog für das wilde Abkippen von Müll, aber auch für das Wegwerfen von Zigarettenkippen, Kaugummis und Hundekot zu erstellen, der den möglichen Rahmen weitestgehend ausschöpft, aber auch an geeigneter Stelle veröffentlicht wird. Johannes Bombeck: „Der Bürger muss wissen, welche Strafen ihn bei einem Fehlverhalten erwarten, wenn diese eine abschreckende Wirkung entfalten sollen. Bisher kann man nirgendwo nachlesen, was wieviel kostet und vieles scheint im Ermessensspielraum zu liegen. Hier möchten wir Klarheit schaffen.“ Einen …

… Äußerungen von Landespolitikern oder Mitarbeitern des Landes zu führen, die von allge-meinem und aktuellem Interesse sind. Dies besagt die Geschäftsordnung des Landtages. Doch auch wenn der Fortbestand des UKSH und dessen finanzielle Absicherung durch das Land Schleswig-Holstein für viele Bürger von allgemeinem Interesse ist, so ist dieses nach der gestrigen Vorstellung des ‚Zukunftspakts UKSH‘ im Rahmen der gemein-samen Pressekonferenz von Jamaika, SPD und SSW gewiss nicht mehr aktuell. Denn dort wurde bereits jeder Aspekt dieses ‚Zukunftspakts UKSH‘ …

… Mitglied des Landesvorstandes und Co-Autor des Verkehrskonzepts, ergänzt: „So wichtig und richtig die versprochenen Modellprojekte und die geplante Bewerbung des auch Teile von Rheinland-Pfalz umfassenden Rhein-Main-Gebiets auch sind, wir LINKE wollen mit den vielen ÖPNV-Initiativen und interessierten Bürger*innen noch weitere Schritte nach vorne gehen. Es müssen mehr Modellprojekte realisiert werden, die Kommunen müssen vom Land finanziell befähigt werden, eigene Wege in Richtung des ticketlosen ÖPNV zu gehen und es darf nicht nur über den Preis, …

… Diese fällen aber nicht immer die besten Entscheidungen für das Land. Laut Michael Ghanem üben die politischen Parteien heute mehr Rechte aus, als ihnen laut Verfassung zustehen. Die Parteien haben sich in allen Bereichen des deutschen Lebens eingenistet und die Bürger befinden sich regelrecht in ihrem Würgegriff. Deutschland hat nach China mit über 2.500 gewählten Abgeordneten die zweithöchste Abgeordnetenzahl der Welt. Die Parteien sind laut Michael Ghanem mehr mit sich selbst und ihrem vermeintlichen Machterhalt, als mit den drängenden Fragen …

Neue Epoche und Tabu-Bruch ausreichend tiefe Management-Seminar-Bildung für Karriere und Führung ab jetzt zum Preis von Fachbüchern und damit auch für alle.Bürger mit ausreichend Geld haben sich durch Management-Seminare gebildet. Die anderen Bürger nicht. Denn die Schulen, Hochschulen, Medien-Organisationen, Rathäuser, Ministerien, Parteien, Kirchen und Unternehmen haben den anderen Bürgern Deutschlands und Angestellten das ausreichend vertiefte Wissen der Management-Seminare über Karriere, Führung bzw. Machtmethoden vorenthalten. Ob nun mit oder …

Die Koalition laboriert an den Renten herum. Der Berg kreist also, aber er wird wiederum nicht einmal ein gesundes Mäuslein gebären. Die sogenannten christlichen legen offensichtlich keinen Wert auf zum Leben auskömmliche Renten für alle Bürgerinnen und Bürger. Ihre Klientel sind die ohnehin schon gut und allzuoft mehr als gut Versorgten. Die SPD möchte kleine Renten aufbessern, die keinen angemessenen Lebensunterhalt ermöglichen. Allerdings soll das nur unter bestimmten Umständen geschehen, sodaß eine große Zahl Betroffener weiterhin leer ausgeht. …

… bei der nächsten Landtagswahl für die überfällige Kurskorrektur selbst zu sorgen. Die AfD steht dafür bereit – im Interesse Schleswig-Holsteins und seiner Bürger.“ Weitere Informationen: • KN-Artikel „Halbzeit-Bilanz: Jamaika-Koalition trotz harter Oppositionskritik im Ruhemodus“ vom 2. November 2019: https://www.kn-online.de/Nachrichten/Schleswig-Holstein/Halbzeit-Bilanz-Jamaika-Koalition-trotz-harter-Oppositionskritik-im-Ruhemodus • KN-Artikel „Daniel Günther fühlt sich als Grüner“ vom 14. August 2019: https://www.kn-online.de/Nachrichten/Schleswig-Holstein/Schleswig-Holstein-Ministerpraesident-Daniel-Guenther-gibt-sich-umweltbewusst

Das Verwaltungsgericht Köln hat mit Urteil vom 24.10.2019 zum Aktenzeichen 4 K 3059/19 entschieden, dass die Stadt Pulheim das Bürgerbegehren "Abteipassage Brauweiler" nicht für zulässig erklären muss. Aus der Pressemitteilung des Verwaltungsgerichts Köln vom 24.10.2019 ergibt sich: Der Planungsausschuss der Stadt Pulheim hatte Ende 2018 die Aufstellung eines Bebauungsplans zum Brauweiler Abtei-Quartier und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung beschlossen. Die Kläger sind die Vertretungsberechtigten des Bürgerbegehrens "Abteipassage …

Jakob Löw informiert am Forum der FDP Haar Haar – Lkr. München / Das Offene Forum für Kommunalpolitik der FDP Haar am 23. Oktober 2019 ermöglichte den Bürgerinnen und Bürgern einen spannenden Blick in die mögliche Zukunft ihrer Gemeinde. Wie wirkt sich der digitale Wandel auf die Entwicklung der Kommune aus und welche Chancen ergeben sich für die Menschen vor Ort? Zur Diskussion dieser zentralen Fragen hatten die Haarer Liberalen den Vorsitzenden des Dachverbands der Bürgernetze in Deutschland Jakob Löw und den Vorsitzenden des Vereins Digitale …

… ausgleichen kann. 3. Die Art der Staffelung des Steuertarifs in der Zweitwohnungsteuersatzung der Gemeinde Markt Oberstdorf verstößt zudem gegen das Grundrecht auf Gleichbehandlung in seiner Ausprägung als Gebot der Besteuerung nach der Leistungsfähigkeit. Jeder Bürger muss nach Maßgabe seiner finanziellen und wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit mit Steuern belastet werden, wobei Steuerpflichtige mit gleicher Leistungsfähigkeit auch gleich hoch zu besteuern sind. Der jeweilige Mietaufwand als Bemessungsgröße der Zweitwohnungsteuer spiegelt die in …

… und Begleitung brauchen. Aufgabe ist es, auch diesen Menschen zu helfen und ein nach Möglichkeit privat finanziertes, niedrigschwelliges Winternotprogramm anzubieten, das sich den individuellen Bedürfnissen der Betroffenen anpasst. Wer wir sind und was wir tun Die Bürgerinitiative „Hilfe für Hamburger Obdachlose“ ist ein privater Zusammenschluss engagierter Bürger und Bürgerinnen zur Unterstützung von Hamburger Obdachlosen. Die hauptsächlich aus dem Internet heraus tätige Helfer-Gruppe möchte obdachlosen Menschen helfen eine Bleibe zu finden und …

Jürgen Scherer erklärt in "KEIN OPFER MEHR!", wie man vom Opfer zum wehrhaften und mündigen Bürger wird. ------------------------------ "KEIN OPFER MEHR!" ist der 2. Band aus der Fachbuchreihe des Polizeibeamten a.D. und Praxis-Sicherheitsexperten Jürgen Scherer. Das Buch hat wie auch der Vorgänger das klare Ziel, die Bürger und Leser davor zu bewahren, Opfer von Straftaten zu werden. Dies ist laut Jürgen Scherer besonders mit Blick auf die gegebene desolate (UN-)Sicherheitslage in Deutschland extrem wichtig. Der zweite Band von "KEIN OPFER MEHR!" …

… mit 6,3%, Scheiditz mit 5,3%, Kleinebersdorf mit 5,0%, Hirschfeld mit 4,5%, Weißbach mit 4,5%, Seisla mit 4,1%, Geisenhain mit 4,0% und Aspach-Sickenberg mit 3,9%. +++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++ „Es ist ein wunderbares Zeichen, dass es Gemeinden gibt, wo fast jeder 10 Bürger seine Stimme für einen realistischen und vor allem ideologiefreien Tierschutz gegeben hat. Die Aktion Partei für Tierschutz – DAS ORIGINAL – TIERSCHUTZ hier!, war die einzig wählbare Tierschutzpartei bei dieser Landtagswahl und ist die Tierschutzpartei die …

… sie müssen zukünftig Wege von bis zu 50 Kilometern in Kauf nehmen, um das nächstgelegene Krankenhaus zu erreichen. Schon jungen und mobilen Menschen ist dies nur begrenzt zumutbar, aber wie soll es denn bitte bei fahrzeuglosen oder älteren Mitbürger*innen werden? Fragen, denen sich unser Ministerium stellen sollte …“ Stefan Heyde: „Es ist es ein Schlag ins Gesicht der Angestellten, wenn der Klinikbetreiber darauf verweist, dass Personalschlüssel in der Pflege und überproportional gestiegene Tariflöhne zu den Schließungsplänen beigetragen hätten. …

… hier stattdessen um die Vorzeichen eines absehbaren Debakels. Denn E-Autobahnen haben tatsächlich keine Zukunft – weder ökologisch noch ökonomisch. Seit der Fertigstellung der Oberleitung zwischen Reinfeld und Lübeck klagen Anwohner bereits über die zusätzliche Lärmbelästigung. Um die Bürger davor zu schützen, müssten Schallschutzwände gebaut werden, die schon bei konventioneller Bauweise und mit drei Metern Höhe ungefähr 800.000 Euro pro Kilometer kosten. Die Träger der surrenden und pfeifenden Oberleitungen liegen hingegen in etwa zehn Metern …

… sonstige Einschränkung vorliegt. Dies ist nur bei den wenigsten hochgewichtigen Menschen der Fall. Das geplante Landesantidiskriminierungsgesetz, das erste seiner Art in der Bundesrepublik, soll 2020 in Kraft treten. Es findet Anwendung in allen Bereichen, in denen Bürgerinnen und Bürger auf öffentliche Verwaltung, Bildungswesen oder Polizei treffen, also beispielsweise in der Schule, im Finanzamt und in der Justiz. Es ergänzt damit das bundesweit privatrechtlich wirksame Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG). Die Vorsitzende der in Berlin ansässigen …

… weitere sogenannte Umweltspuren inner-halb des Stadtgebietes eingerichtet, zum Unmut vieler Betroffener. Solche Maßnahmen füh-ren langfristig zu einer allgemeinen Ablehnung gegenüber einer Verkehrswende. Am Anfang der Verkehrswende müssen solche Veränderungen stehen, die die Bürgerinnen und Bürger direkt erleben lassen, wie eine Verkehrswende zu einer Steigerung ihrer Lebensqualität beitragen kann. „Mit der Umweltspur wurde genau gegenteiliges provoziert“, so die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) der Landeshauptstadt. Auf der Gründungsversammlung …

… Umgang mit der AfD vor allem geprägt durch die von Kubicki bemängelte Praxis, die AfD und ihre Positionen als nicht diskussionswürdig zu behandeln. Er weist mit Recht darauf hin, dass wenn dies dauerhaft geschieht, die etablierten Parteien selbst eine gesellschaftliche Spaltung forcieren, indem Bürger, die ihre Stimme der AfD geben, in der politischen Debatte ausgeblendet werden. Er selbst hat jedoch die von ihm nun angemahnten Standards im Umgang mit der AfD auch nicht immer eingehalten. So wischte er in der letzten Sitzung des Kieler Landtags, an …

… beseitigen. Wer Verkehrssicherheit wirklich ernst meint, muss jetzt auch handeln - auch wenn dadurch Mehrkosten verursacht werden, die bereits bei der Planung des zweiten Tunnels in München zu vermeiden gewesen wären. Es trifft daher die Landeshauptstadt München, diese Mängel zu beseitigen und im Sinne der Bürgerinnen und Bürger endlich zu handeln und die Unfallgefahren weitestgehend zu beseitigen. Am Geld darf die Sicherheit jedenfalls nicht scheitern - ich setze auf den Umsetzungswillen im Bezirksausschuss und im Stadtrat der Landeshauptstadtt München.

Bad Herrenalb braucht kein weiter so Bad Herrenalb hat gewählt. Im ersten Wahlgang konnte der in Bad Herrenalb-Neusatz wohnende Klaus Hoffmann 30% der Stimmen für sich gewinnen. Eine gute Ausgangsbasis, um im zweiten Wahlgang am 10. November Bürgermeister zu werden. Der Tourismusexperte hat den Bürgerinnen und Bürgern im Wahlkampf seine Vision von Bad Herrenalb vorgestellt. So wie er Bad Herrenalb am Ende seiner ersten Amtsperiode sieht. Höhere Einnahmen und Schuldenabbau! Keine leeren Versprechen. Eine seriöse Finanzplanung ist in Bad Herrenalb …

… Jetzt kommen paar Bauern mit einem kleinen Ammoniakmesskoffer und BEWEISEN genau das Gegenteil und auch Wissenschaftler, die sich bereits ein „Fernrohr“ bzw. NH3-Messgerät zulegten, bestätigen die ersten Messungen der Landwirte. Tendenz steigend! Das Millionen von Bürger Katzenstreu mit erfolgreich emissionssenkender Wirkung verwenden, ist an den o.g. „Kompetenzen“ scheinbar vorüber gegangen – und gerade bei Katzenpisse wissen wir um deren stechenden Geruch (Ammoniak). Pflanzenkohle wird zum Entgiften im Körper verwendet, zur Trinkwasserreinigung, …

Vorsitzender des Dachverbands der Bürgernetze in Deutschland zu Gast bei der FDP Haar Haar – Lkr. München / Das „Offene Forum für Kommunalpolitik“ der FDP Haar diskutiert am 23. Oktober 2019 über Chancen und Realisierungsmöglichkeiten von Industrie 4.0 auf Gemeindeebene. „Ob Verkehrsleitsysteme, Umweltschutz oder Stadtplanung – der digitale Wandel wird enorme Auswirkungen auf die Entwicklung unserer Kommunen haben“, ist sich der Vorsitzende der Haarer Liberalen Dr. Peter Siemsen sicher. Zur frühzeitigen Erschließung und Sicherung der damit verbundenen …

… 23. September informierte Smart & Nett die Presse quer durch Deutschland über gravierende Pannen beim Deutschen Verlagspreis und sauber recherchierte Verstrickungen der Jurymitglieder mit den Preisträgern https://smart-und-nett-verlag.de/deutscher-verlagspreis-stellungnahme-1/. Auch wenn der steuerzahlende Bürger sicher interessiert gewesen wäre: das Thema wurde totgeschwiegen. Das ist für das Ministerium, die Vorsitzenden der beteiligten "Partner" oder den Chefredakteur des Börsenblattes vielleicht auch die bessere Entscheidung. Zu eindeutig …

… Linie diejenigen, die ohnehin jeden Euro dreimal umdrehen müssen. Elektrisches Licht und Heizung dürfen jedoch nicht zum Luxus werden. Im Sinne sozialer Verantwortung fordern wir deshalb eine Energiepolitik, die Strom und Energie wieder für jeden Bürger bezahlbar macht. Dafür braucht es einen ausgewogenen Energiemix und die Abschaffung der EEG-Umlage.“ Weitere Informationen: • KN-Artikel (Print) „Strom wird im kommenden Jahr teurer“ vom 16. Oktober 2019: • KN-Artikel „Mehr als 12.000 Haushalte betroffen“ vom 12. November 2018: http://www.kn-online.de/Nachrichten/Wirtschaft/Mehr-als-12.000-Haushalte-im-Norden-von-Stromsperren-betroffen …

Fast 90 Teilnehmer beim #OPENSENNE Spaziergang informieren sich zum aktuellen Stand in Sachen Nutzung des Truppenübungsplatzes Senne und erleben willkürliche Auslegung der Senne-Vereinbarung am eigenen Leib. Trotz angesagter Gewitter kamen am Sonntag zahlreiche interessierte Bürgerinnen und Bürger zum Sportplatz nach Oesterholz-Haustenbeck um dort am #OPENSENNE Spaziergang teilzunehmen. Bevor sich der Tross auf die kleine, rund 2,5 Kilometer lange, Wanderung machte, wurden zunächst die von Medizinbedarf Rakers gesponserten T-Shirts verteilt. Als …

… sie mit Tieren umzugehen und sie zu achten hat, solange nützen auch härtere Strafen nichts, da sie bisher eh nicht wirklich zu Anwendung kommen. Jedes Bundesland, so auch Thüringen, ist in der Pflicht trotz der oberflächlichen Gesetze der Bundesregierung oder EU, ihren Bürgern zu vermitteln, wie mit unseren Mitgeschöpfen umzugehen ist. Es müssen also mehr Vertreter der Gesellschaft in die Politik, die wirklich daran interessiert sind, dass Tiere respektvoll behandelt werden. Dafür setze ich, setzen wir uns ein und hoffen auf eine positive Wende …

Sicherheitsexperte Jürgen Scherer will die Leser mit seinem Reihe "KEIN OPFER MEHR!" voller Hintergrundinformationen zum Thema Sicherheit davor bewahren, selbst zu einem Opfer zu werden. ------------------------------ Der Autor des Buches "KEIN OPFER MEHR!", Jürgen Scherer, ist ein Polizeibeamter a.D. und ein Praxis-Sicherheitsexperte, der auf 30 Jahre Berufserfahrung zurückblickt. Scherer hat es sich zur Lebensaufgabe gemacht, Menschen dabei zu helfen in ihrem Leben nicht mehr in die Rolle eines Opfers zu geraten. Er hat in seiner Berufslau…

… Regel nur über Sparguthaben und Sparverträge verfügt, durch Null- und Negativzinsen sukzessiv enteignet. Diejenigen, die ohnehin nicht mehr haben als sie gerade zum Sattwerden brauchen, gingen und gehen ohnehin leer aus. Diese Ärmsten unter unseren Mitbürgerinnen und Mitbürgern können nur froh sein, daß Draghi mit seinen Geldentwertungswünschen nicht so recht vorangekommen ist. Andernfalls wäre die Kaufkraft ihrer ohnehin für einen angemessenen Lebensunterhalt vollkommen unzureichenden Einkommen noch weiter gesunken. Daß die Anomalie der Vermögenspreisblasen …

… absurdum: wenn jedes Gesetz entbehrlich ist und durch Aussprüche von Richtern ersetzt werden kann, fehlt ihnen jede Vorgabe, an die sie sich halten müssen, und der Rechtsunterworfene ist wie "in ein steuerloses Boot" (Klabund) geworfen, das die Richter, wie einst die Schildbürger, nach einer Marke zu steuern vorgeben, die sie selber an den Bug ihres Schiffes nageln. Man kann auch von einer rechtswidrigen ("dynamischen") Verweisung auf Veränderliches sprechen, und das ganze StGB kann auf einen Satz zusammengestrichen werden: "Wer tut, was Richter für …

Sicherheitsexpterte Jürgen Scherer will die Leser mit seinem Reihe "KEIN OPFER MEHR!" voller Hintergrundinformationen zum Thema Sicherheit davor bewahren, selbst zu einem Opfer zu werden. ------------------------------ Der Autor des Buches "KEIN OPFER MEHR!", Jürgen Scherer, ist ein Polizeibeamter a.D. und ein Praxis-Sicherheitsexperte, der auf 30 Jahre Berufserfahrung zurückblickt. Scherer hat es sich zur Lebensaufgabe gemacht, Menschen dabei zu helfen in ihrem Leben nicht mehr in die Rolle eines Opfers zu geraten. Er hat in seiner Berufsla…

… und Anne Basenach, die die Aktion an ihrer Schule erst möglich gemacht hatten. Mit seinem Projekt „Demokreativ! - Das interaktive Wahllokal“ tourt Schmitt derzeit durch Deutschland. Das Projekt wird gefördert von der Bundeszentrale für politische Bildung und macht Bürgern das Angebot, sich jenseits des echten Wahlvorgangs ganz sinnlich mit dem Akt des Wählens auseinanderzusetzen. Das kommt an – bei Jung und Alt. Josef Jirasek, selbst langjähriger Religionslehrer am Berufsbildungszentrum und seit einigen Jahren Pfarrer der evangelischen Kirchengemeinde …

Fast zwei Jahre ist es her, dass das Bauvertragsrecht durch die Novellierung des Bürgerlichen Gesetzbuches grundlegend geändert wurde. Damit brach ein erprobtes System aus den alten Regelungen des BGB, der VOB/B und Rechtsprechung, das alle Beteiligten routiniert zu handhaben wussten, offensichtlich zusammen. An Stelle des Altvertrauten trat ein verwirrendes Geflecht von Vertragstypen, das auch Juristen erst einmal in seiner gesamten Auswirkung und Bedeutung verstehen mussten: Werkvertrag, Bauvertrag und Verbraucherbauvertrag. Hinzu kommt eine schärfere …

Wir haben in Deutschland kein Problem mit Links- oder Rechtsradikalismus. Die Wähler, die die AFD wählen sind auch sicherlich nicht alle rechts- oder rechtsnationalistisch. Der Bürger wählt diese Partei, da der Frust über die aktuellen Parteien zu groß ist und die Bürger*innen einen generellen Vertrauensverlust gegenüber der Regierung verspüren. Wir können eine Partei die mehr als 20% bei einer Wahl erreicht, nicht weiter ausgrenzen. Ja, wir können und müssen Radikalismus ausgrenzen, sind aber auch verpflichtet, der vom Wähler gestellten Aufgabe …

… vor die Füße“, stellt ÖDP-Ratsherr Franz Pohlmann fest. „Die Hafencenterentscheidung wurde damals bewusst unmittelbar vor Beginn der Zusammenarbeit getroffen. Jetzt wird deutlich, dass mit taktischen Spielchen keine Entscheidungen vorbereitet werden können, die eine Akzeptanz in der Bürgerschaft haben.“ Die Ökologisch-Demokratische Partei Münster (ÖDP) hat auch für die Einwände des Investors wenig Verständnis. „Leider sehen wir beim Hafencenter das Resultat einer Planung, die ausschließlich die Interessen des Investors und nicht die der Bürger im …

… bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Die friedliche Revolution in der DDR stellt ein wichtiges historisches Ereignis dar, das wir fur die nachfolgenden Generationen unseres Landes bewahren müssen. Das gilt insbesondere für die alten Bundesländer, in denen nur wenige Bürger über persönliche Erfahrungen mit der SED-Diktatur und deren Überwindung verfügen. Wir wollen deshalb, dass die Erinnerung an die Ereignisse der Jahre 1989/90 besonders im Schulunterricht und in der politischen Bildungsarbeit nachhaltig gepflegt wird. Seit Juli 2019 …

… im Bereich der Haushaltspolitik, sondern insbesondere auch im Bereich der Energie- und der Asylpolitik. Denn die Irrwege, die Jamaika hier beschreitet, führen zu immer weiter steigenden Kosten: Allein die Energiewende hat dazu geführt, dass die Bürger Schleswig-Holsteins die höchsten Strompreise weltweit bezahlen müssen. Und Jamaikas Asylpraxis, die darauf abzielt, dass alle Asylbewerber hierbleiben, auch jene die keinen Asylanspruch und keine Bleibeperspektive haben, kostet den Steuerzahler jedes Jahr wieder einen dreistelligen Millionenbetrag …

… nur ihre Erfahrungen weiter, sie will auf diesem Weg aktiv generationenübergreifende Angebote etablieren und das Engagement in ihrer Region mobilisieren. Über den Tag der Stiftungen Der 2. Stiftungstag im Bistum Limburg orientiert sich am europaweiten Tag der Stiftungen, der jedes Jahr am 1. Oktober stattfindet. Sein Anliegen ist es, dafür zu werben, wie Stiftungen das Gemeinwohl bereichern und Bürger für die Stiftungsidee zu begeistern. Der Tag der Stiftungen wurde 2013 vom europäischen Donors and Foundations Network (DAFNE) ins Leben gerufen.

… treffen, werden durch die DSGVO auf den Auftragsverarbeiter ausgedehnt. Dazu gehört etwa die Pflicht mit den Aufsichtsbehörden zusammenzuarbeiten (Artikel 31 DSGVO). Außerdem müssen Auftragsverarbeiter einen eigenen Vertreter in der EU zu Bennen, wenn sie Daten mit Bezug zu EU-Bürgern verarbeiten, ohne einen Sitz in der EU zu haben (Artikel 27 DSGVO). Weiterhin müssen Auftragsverarbeiter im Falle der Übertragung von Daten in Nicht-EU-Länder selbst darauf achten, dass die Voraussetzungen für die Übertragung von Daten in ein Nicht-EU-Land erfüllt sind …

… ergeben. Darum geht es hier jedoch nicht. Vielmehr stellt sich die (Vor-)Frage, ob ein Grundstückseigentümer für natürliche Immissionen überhaupt verantwortlich ist. Scheidet dies aus, gibt es den von dem Berufungsgericht beschriebenen Konflikt zwischen den Regeln des Bürgerlichen Gesetzbuchs und den landesrechtlichen Vorschriften nicht. Zudem sprechen §§ 907, 910 BGB und die Gesetzesmaterialien zu diesen Vorschriften dafür, dass der Grundstückseigentümer für solche natürlichen Einwirkungen auf das Nachbargrundstück, die von § 910 BGB (Überhang) …

… ökologischer Organisationen in der Jury gar nicht beteiligt waren. Ebenfalls bleibt offen, wie es nun weiter geht. Können die Preise tatsächlich unter diesen Voraussetzungen vergeben werden? Fragen über Fragen – dem investigativen Journalismus bietet sich ein weites Feld. Dem steuerzahlenden Bürger und den Verlegern, die leer ausgingen, bleibt der Hinweis, dass es vielleicht (!) im nächsten Jahr eine neue Ausschreibung des Deutschen Verlagspreises gibt. Die Jury wurde immerhin für drei Jahre gewählt. Und wenn sie nicht enthüllt wurden, so verleihen …

… UN-Kinderrechtskonvention, das Wohl des Kindes besonders zu berücksichtigen. Das ‚Wie‘ ist dort nicht vorgegeben. Deutschland erfüllt die Anforderungen der UN-Konvention bereits dadurch, dass es die Rechte der Kinder im Grundgesetz gewährleistet – durch die Grundrechte, die für alle Bürger von Geburt an gelten: Artikel 1 GG schützt die Menschenwürde; in Artikel 6 GG ist zudem das Recht und die Pflicht der Eltern zur Pflege und Erziehung des Kindes verankert. Aus dieser Pflicht erwächst das Recht des Kindes auf Pflege, Schutz und Erziehung. …

… geschützt werden? Die Autokultur steht vor einer Reformkrise. Autofreie Städte sind denkbar du praktikabel wenn der Öffentliche Personennahverkehr gut ausgebaut ist und einfache Fortbewegungsmittel für den Individualverkehr zur Verfügung stehen. Dabei muß der zu Fuß gehende Bürger als der sich am natürlichsten fortbewegende Mensch aber den entsprechenden Vorrang erhalten und zuverlässig vor umherrasenden Radlern und Rollern geschützt werden. Daß den Politikern und den verantwortlichen Beamten in den Stadtverwaltungen ihre diesbezügliche Verantwortung …

… „Vernunftkraft“ heute im Landeshaus deutliche Kritik an der Windkraftpolitik von Jamaika geübt. Der zentrale Vorwurf: Die Landes-regierung ignoriere die Gefahr, die von Windkrafträdern für die Gesundheit der Anwohner ausgehe und verspiele so zunehmend die Bereitschaft der Bürger, Wind-kraftanlagen in ihrer Nachbarschaft zu akzeptieren. Jörg Nobis, Vorsitzender der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Der Widerstand gegen die Windkraft nimmt in Schleswig-Holstein weiter zu – die heutige Pressekonferenz des Vereins Vernunftkraft hat deutlich gemacht, warum das …

In unserer Gesellschaft zeigen sich viele politikverdrossen. Andere demonstrieren für ihre Anliegen. So schaffen Bürgerinnen und Bürger es, am Wahltag die für sie richtige Entscheidung zu treffen. ------------------------------ Wie viele Gedanken machen Sie sich darüber, wen Sie demnächst wählen werden? Derzeit haben wir in Österreich eine Expertenregierung, die im Wesentlichen nur verwalten soll. Darüber lodern die Emotionen nicht ganz so hoch. Doch der Wahlkampf ist jetzt voll im Gang in Österreich. Auch in Deutschland wurde eben erst in zwei …