Pressemitteilungen zu Bürger

… in Sicherheit zu bringen, erfordert Zeit, umso mehr Zeit, je größer die Beträge sind. Hektik könnte verheerende Folgen haben. Die Blasen müssen deshalb noch eine Weile notdürftig erhalten bleiben. Kalkulierbar ist das natürlich nicht. Diese Sorgen plagen die große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger nicht. Sparen lohnt sich für sie längst nicht mehr. Wer für seinen Lebensunterhalt im Alter spart, sieht sich betrogen. Angesichts der im Verhältnis zu anderen Staaten in Deutschland relativ geringen Sozialrenten ist das ein großes soziales Problem, …

Seit bereits 1989 lädt die „Kolpingsfamile Donaueschingen“ http://www.kolping-donaueschingen.de/ ein, um im Vorfeld der Kommunalwahlen ein Forum für Kandidat*innen und Bürger*innen zu schaffen. In diesem Jahr übernahm die Moderation Cornelia Spitz, Kreisredaktionsleiterin des Schwarzwälder Boten in Villingen-Schwenningen und Michael Wehner, Leiter der Landeszentrale für politische Bildung Freiburg. Die Spitzenkandidatin der Donaueschinger GRÜNEN, Lucia Djuric war auf dem Podium, um am 8. Mai 2019 die Positionen aus grüner Sicht zu vertreten. ? …

… Finanzhoheit der Gemeinden als Bestandteil der kommunalen Selbstverwaltungsgarantie zu stär-ken. Meine Damen und Herren: Verwaltungsaufwand minimieren, volkswirtschaftlichen Nutzen maximieren, und soziale Gerechtigkeit herstellen – das sollte unser Bestreben sein. Ersparen wir Bürgern und Finanzämtern den Streit um Neubewertungen und richtige Bewertungsansätze und schaffen wir die Grundsteuer ab!“ Weitere Informationen: • Antrag der AfD-Fraktion „Konsequenzen aus bisherigem Scheitern der Grundsteuer-Reform ziehen – Grundsteuer abschaffen“- vom …

… geben, die sich für ein Ende der Tierversuche und für eine tierversuchsfreie Forschung einsetzen. Zwar ist mangels politischen Willens der großen Parteien der Weg hin zu einer innovativen Forschung ohne Tierleid steinig. „Mit seiner Stimme kann aber jeder Bürger ein Stück mehr zum Tierschutz und zum Ende der Tierversuche beitragen“, kommentiert Dipl.-Biol. Silke Strittmatter von Ärzte gegen Tierversuche. Eine Übersicht mit den wesentlichen Positionen der Parteien kann als PDF-Datei auf der Internetseite des Vereins heruntergeladen werden. Eine …

… an das EU-Parlament Die kommende Legislaturperiode des Europäischen Parlaments ist entscheidend für ein vereinigtes Europa. Der Glaube an Europa und die gemeinsamen Ziele stehen im Fokus. Dazu gilt es Lösungen für die großen Herausforderungen zu finden und die Bürger Europas mitzunehmen um wieder Glaubwürdigkeit zu erlangen. Teil 3 - Brexit-Trilemma Das Vereinigte Königreich (VK) und die Europäische Union (EU) diskutieren und verhandeln seit dem Referendum von 2016 manchmal mit mehr, manchmal mit weniger Aufregung über einen Scheidungsvertrag, …

… dieser Woche aus – 70 Stück. UNSERE PLAKATE – UNSERE ANLIEGEN Natürlich gibt es noch viel mehr wichtige Themen als diejenigen, die auf unseren Plakaten sichtbar sind. Deshalb laden wir vor und selbstverständlich auch nach der Wahl zum aktiven Austausch mit den Bürger*innen ein. Und empfehlen die Lektüre unser Zeitschrift „Die Zwiebel“. Zu all den angerissenen Themen auf den Plakaten gibt es Artikel in der ZWIEBEL, unserer Zeitschrift für die Gemeinderatswahl Donaueschingen 2019. Die Artikel dazu sind (in voller Länge) auch online verfügbar unter …

… finanziellen Aufwand ertüchtigt werden muss. "Wir haben hunderte Seiten von Antragsunterlagen gesichtet und haben darunter die Pläne für tausende von Bohrungen für die Stabilisierung des Kalkstein-Untergrunds entdeckt", sagt Dr. Jürgen Fröhlich. Versuchen Ebling und Eder erneut die Bürger zu täuschen? In den Sommerferien 2018 wurden die Unterlagen zur Einsicht vorgelegt. Daraufhin wurden 500 Einsprüche gegen die Errichtung der Deponie gezählt, laut SWR vom 03.09.2018. "Die Planfeststellungsunterlagen für die Errichtung einer mineralischen Deponie im …

… EU-Parlament Die kommende Legislaturperiode des Europäischen Parlaments ist entscheidend für ein vereinigtes Europa. Der Glaube an Europa und die gemeinsamen Ziele stehen im Fokus. Dazu gilt es Lösungen für die großen Herausforderungen zu finden und die Bürger Europas mitzunehmen um wieder Glaubwürdigkeit zu erlangen. Teil 2 | Digitalpolitik Digitale Innovationen und Spitzentechnologien, allen voran Anwendungen des maschinellen Lernens (ML) und der Künstlichen Intelligenz (KI), werden zukünftig die Schlüsselfaktoren für globalen wirtschaftlichen Erfolg sein. …

… der Bund aktiv beiträgt. Dabei seien die Steuereinnahmen so hoch wie nie zuvor: Die Einnahmen allein für den Bund werden von rund 322 Milliarden Euro 2018 auf rund 360 Milliarden im Jahr 2023 steigen. Deshalb forderte Holznagel, dass die Bürger und Betriebe in Deutschland endlich spürbar entlastet werden müssen. Konkret denkt der BdSt an eine grundlegende Reform des Einkommensteuertarifs – hier sollte der Mittelstandsbauch abgeflacht werden und der Spitzensteuersatz erst ab einem zu versteuernden Jahreseinkommen von 80.000 Euro greifen. Darüber …

… Gesamtsteuerbelastung endlich wieder gerecht verteilt. Und noch mehr Milliarden durch entschlossenes Vorgehen gegen Steueroasen. Mit einer Sozial- und Steuerreform, die ihren Namen verdient, wäre der Würde der Menschen, die vom Wohlstand der Mehrheit ihrer Mitbürgerinnen und Mitbürger ausgeschlossen sind, endlich wieder aufgeholfen. Damit wäre auch die Gefahr gebannt, daß die jahrzehntelang Enttäuschten und „Abgehängten“ in radikale politische Strömungen geraten. Die Gefahr der Radikalisierung sollte angesichts der sich zusammenbrauenden Weltfinanz- …

… wurden Erbschaften mit 1,3 Prozent oder 5,45 Mrd. Euro besteuert. Die Einnahmen sollten mindestens 5,2 % oder 23 Mrd. Euro betragen. • Unternehmen an Mehrwertsteuer beteiligen: Verbraucher zahlen 7 bzw. 19% MWST, die Staatseinnahmen 2014 von 841 Mrd. Euro erbrachten. Davon zahlten Bürger 131 Mrd. Euro MWST und Unternehmer keinen Cent, da ihnen 710 Mrd. Euro erstattet wurden. • Es wird dafür gestimmt, Unternehmen mit 1 % an der MWSt zu beteiligen oder 45 Mrd. Euro. Unabdingbar ist die Forderung, die niedrigen Einkommen von Armen, Regelsatzempfängern, …

Am 16. Mai sind Betroffene von Bahnlärm zu einer Diskussionsrunde in die Börse Coswig eingeladen. Im Gespräch mit EU-Kundigen können die Bürger ausloten, welche Möglichkeiten es auf europäischer Ebene zur Minderung der Geräuschkulisse vor Ort gibt. Coswig (Sachsen). Was kann die Europäische Union gegen den Bahnlärm im Elbtal und Dresden verrichten? Dieser zentralen Frage geht am 16. Mai ein Diskussionsforum in der Börse Coswig nach. Unter der Überschrift „Perspektive Europa – für eine leise Bahn im Elbtal“ veranstaltet der Coswiger Verein Bürgerinitiative …

… / Die Europawahl am 26.05.2019 rückt näher. Am 14. Mai 2019 veranstaltet die FDP Haar im Gasthof zur Post ein Europagespräch mit dem renommierten Rechtsexperten und Europakandidaten Dr. Hannes Hartung. Inhaltlicher Schwerpunkt wird das Thema Bürgerrechte, speziell das Eigentumsrecht sein. Unter dem Titel „Zwischen Upload-Filter und Kulturgüterhandel“ beleuchtet der selbstständige Rechtsanwalt und Kunstfreund das Recht auf privates Eigentum im Spannungsfeld von Digitalisierung, Individualisierung und Internationalisierung. Hierbei richtet er den …

… entschieden. Es werden jedoch auf Wunsch des CDU Bundesverbandes zur Europawahl Plakate angebracht; diesem Wunsch konnte man sich nicht entziehen. Ganz auf Papier verzichten werden aber die Kandidaten nicht, denn es wird bei der Aussendung eines Wahlflyers bleiben, den die Bürgerinnen und Bürger in den nächsten Tagen in ihren Briefkästen finden werden. Einig waren sich die Kandidaten auch darin verstärkt Social Media sowie den Internetauftritt der CDU einzusetzen. Schließlich wenden sich die Kandidaten der CDU an alle Bürgerinnen und Bürger mit …

… den Politikern eigentlich die Alarmglocken schrillen. Soziale Ungerechtigkeit führt immer zu Konflikten und kann schließlich auch sehr unangenehme Folgen für den Frieden haben. Was wir dringend brauchen, sind jetzt Politiker, die sich den berechtigten Klagen und Forderungen ihrer Mitbürger/innen so annehmen, wie es ihre Pflicht wäre. Denn tatsächlich ist es nicht besonders schwierig, die Ursachen für die zunehmende Unzufriedenheit der Bürgerinnen und Bürger zu erkennen und Lösungen zu finden – wenn man nicht nur einen lobbyvernebelten Blick daran …

Am vergangenen Freitag hat der Kieler Kreisverband der AfD eine Wahlkampfveranstaltung im Bürgerhaus in Mettenhof durchgeführt. Besucher, die versuchten den von der Polizei abgesperrten Vorplatz des Bürgerhauses zu erreichen, wurden von Demonstranten attackiert. Eine 82jährige Frau wurde umgerissen und dabei verletzt; der AfD-Landtagsabgeordnete Dr. Frank Brodehl wurde um-ringt und konnte auf das Veranstaltungsgelände erst gelangen, nachdem die Polizei eingriff. Claus Schaffer, innen- und rechtspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Dass …

… Wespennest der selbstzufriedenen besitzenden und herrschenden Klasse gegriffen. Viele ihrer Reaktionen spiegeln gleichermaßen Ängste und Selbstüberschätzung. Beizupflichten ist Kühnert insofern als er mit der Art seines Auftritts davor warnt, daß den Millionen ausgebeuteten und vom Wohlstand abgehängten Mitbürgerinnen und Mitbürger bald der Kragen platzen könnte. Mit dem sozialen Frieden und dem selbstgefälligen Dasein der „Elite“ wäre es dann erst einmal vorbei. Tatsächlich faßt sich jeder, der noch bei Verstand ist und soziale Gerechtigkeit nicht für …

… dies die erste entschiedene Verfassungsbeschwerde des Verfassungsgerichtshofs NRW bzw. die erste erfolgreiche Verfassungsbeschwerde war, ist Usebach unbekannt, jedenfalls ist es eine der ersten Entscheidungen, seit dem der Verfassungsgerichtshof seit dem 01.01.2019 wieder Verfassungsbeschwerden von Bürgern annehmen darf. Die Verwaltungsgerichte haben die Prozesskostenhilfe der Klägerin abgelehnt, die stark sehbehindert ist, mit der Begründung sie hätte auch ohne Rechtsanwalt Klage erheben können, entweder per Brief, mit Hilfe des Sohnes oder in …

… Verwandtschaft der Kinder zu diesem erlischt, wohingegen in einer ehelichen Familie ein solches Kind gemeinschaftliches Kind beider Eltern werden kann. Dies hat der Erste Senat mit heute veröffentlichtem Beschluss entschieden und die zugrundeliegenden Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches für verfassungswidrig erklärt sowie dem Gesetzgeber aufgegeben, bis zum 31. März 2020 eine Neuregelung zu treffen. Zur Begründung hat der Senat ausgeführt, dass gegen die Stiefkindadoption vorgebrachte allgemeine Bedenken die Benachteiligung von Kindern in …

… mittlerweile kaum noch bezahlbar. Deshalb muss der Staat endlich handeln und den Drittelmix auflösen, endlich SOZIALEN WOHNRAUM schaffen und mehr für die Obdachlosen auch tun. "Wer für die Rettung der Banken Geld hat, der sollte auch für die Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt genug Geld haben" - hieß es in diesem Video neulich: https://www.youtube.com/watch?v=y4lDAEpOHwE&t=10m50s DESHALB: Samstag, 4. Mai / 13 Uhr / Rathausmarkt Das Aktionsbündnis Hamburger Obdachlose nimmt am diesjährigen Mietenmove teil. Denn Obdachlosigkeit ist nicht …

… Gemeinschaftsaufgabe Haar – Lkr. München / Die Behandlung des von der bayerischen Staatsregierung in Aussicht gestellten Gesetzespakets für Artenschutz im Landtag steht unmittelbar bevor. Grund genug für die FDP Haar an ihrem „Offenen Forum für Kommunalpolitik“ am 17.04.2019 mit den Bürgerinnen und Bürgern über Auswirkungen und Maßnahmen vor Ort zu diskutieren. „Die 100-prozentige Übernahme des Volksbegehrens plus Zusatzmaßnahmen ist ein großartiger Erfolg für Ökologie und direkte Demokratie in Bayern. Jetzt geht es an die Umsetzung“, eröffnete FDP-Ortschef Dr. Peter …

… ist, die Erderwärmung auf 1,5 Grad zu begrenzen, um so die Bewohnbarkeit der Erde für die Menschen zu sichern. Vor dem Hintergrund ihrer internationalen Erfahrung will sie an der Umwandlung der sogenannten „Freihandelsabkommen“ in faire „Fairhandelsabkommen“ mitarbeiten. „Europa ist viel zu bürgerfern“, so Mäule. Daher setzt sie sich jetzt schon dafür ein, dass die Bürger erfahren, was in Straßburg und Brüssel verhandelt und entschieden wird. Vor allem ist ihr wichtig deutlich zu machen, was wem nützt, und was wem schadet. Renate Mäule kritisiert …

3, 2, 1… deins! Der Startschuss für die Bürgerbeteiligung „Digitales Nürnberg“ ist gefallen – ab sofort können alle mit Wohnsitz in Nürnberg ihre Vorstellungen von der digitalen Zukunft der Stadt einbringen. Dazu gab es im April bereits zweimal die Möglichkeit – eine dritte läuft aktuell noch bis Mitte Mai. Initiator ist das Wirtschaftsreferat der Stadt Nürnberg. Unter seiner Federführung wurde 2017 mit der Erarbeitung der Dachstrategie „Digitales Nürnberg“ in Form eines integrierten Stadtentwicklungskonzepts begonnen. Partizipation, die aktive …

… so genannten Warenkorb, was am Monatsende vom Geld noch übrig ist. Statt vom Wohlstand der Wenigen müssen wir doch viel eher über den Notstand bei den Vielen reden. Tatsache ist: Einer wachsenden Zahl von Einkommensmillionären steht eine rapide wachsende Zahl armer Bürgerinnen und Bürger gegenüber, die soziale Schere öffnet sich immer weiter. Die Zahl der Empfänger von Grundsicherung hat sich in wenigen Jahren in Rheinland-Pfalz um 50 Prozent erhöht. Namentlich berufstätige Frauen kommen bei 25 Prozent weniger Lohn für gleichwertige Leistung oft …

… Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels durch die USA entgegen dem geltenden Völkerrecht und UNO-Beschlüssen wird noch in unserer Erinnerung sein. Aber viel wichtiger war der Beschluss eines Grundgesetzes, das die Praktiken der Diskriminierung nichtjüdischer Bürger kodifizierte. Israel ist nun auch nach seinen eigenen Gesetzen ein Apartheidstaat. 70 Jahre Besatzung, rigide Zensurpolitik, drastische Geheimdienstaktionen und Kriege haben die Bevölkerung indoktriniert und empfänglich für rassistische Parolen gemacht. Wie Südafrika zur Zeit …

… beschreibt, eine politische Folge, die Studenten der Politologie in den ersten Jahren bereits kennen gelernt haben sollten. Jochen Mitschka sagt, dass jeder aus dem Buch erkennen wird, welche Rollen die Politiker Deutschlands und der NATO-Länder dabei spielten, die Ukraine in einen Bürgerkrieg zu stürzen, und an den Abgrund eines Staatsbankrottes. Eines Bankrotts, der laut Autor nur durch das Land auf ewig verschuldende Kredite, und mit Steuergeldern der EU-Bürger verhindert wird. Am 18. Februar 2014 wurden in der Ukraine 28 Menschen getötet, darunter …

Die Notarinnen Bettina Selzer und Sonja Reiff informieren interessierte Bürger im Rahmen des Bürger-Info-Tages der Notarkammer Frankfurt am Main am 08.05.2019 über Wissenswertes zum Thema Erbe. Frankfurt, 25. April 2019 - In der Veranstaltung "Was Sie über Erben und Vererben wissen sollten" informieren die Notare Selzer und Reiff Interessierte über das wichtige Thema Erbe und Nachlass. Die Veranstaltung findet im Rahmen des 15. Bürger-Info-Tages der Notarkammer Frankfurt am Main am Mittwoch, den 08.05.2019 um 18 Uhr im Palais Livingston, Ulmenstraße …

… Kommunikation in einer Krise sowie das Trainieren, Validieren und Lernen aus Krisen. Inhaltliche Basis ist das gleichnamige Dokument CEN/TS 17091 des Europäischen Komitees für Normung (CEN). Dieses wurde vom Technischen Komitee "Schutz und Sicherheit der Bürger" (CEN/TC 391) federführend erarbeitet und am 20. Mai 2018 zur vorläufigen Anwendung angenommen. In Deutschland sammelt der zuständige DIN-Normenausschuss "Feuerwehrwesen" (FNFW) derzeit Erfahrungen mit der DIN CEN/TS 17091. Krisenforscher Frank Roselieb bleibt zuversichtlich: "Wir hoffen, …

… mehr Chancen hat man und auch Zeit, sich ein Vermögen vernünftig ohne Druck aufzubauen.“ Natürlich hält der Immobilienfachmann die Immobilie immer noch für die sicherste Anlage heutzutage, „Immobilien sind einfach krisensicher“, er hat aber auch andere wertvolle Tipps wie die Bürger auf ihr Geld aufpassen können. Er hat, was auch viele seiner Klienten nicht wissen, hier fundierte Kenntnisse und Erfahrungen aus dem Aktienhandel und Fondsanlagen und wie große Banken mit diesen Anlagen umzugehen pflegen. Für dieses Wissen gibt es jetzt ein Portal. Für …

… dieses Thema wird für die nächsten Jahrzehnte eines der Hauptthemen sein. Wir möchten, dass jedes Kind die bestmögliche Ausbildung erhalten kann. Wir möchten weiterhin in Donaueschingen eine Willkommenskultur für Migrant*innen aufrechterhalten und ehrenamtliches Engagement stärken.Bürgernahe Entscheidungen für mehr Lebensqualität Der Gemeinderat soll für die Bürger*innen Entscheidungen treffen; deshalb ist es wichtig, die Bevölkerung einzubinden. Welche Möglichkeiten gibt es, um die Lebensqualität konkret und spürbar zu steigern? Wie können wir …

… geschädigt werden kann. Das ist eine Superumweltpolitik in Brandenburg, so Schmidt, offenbar glaubt man im Osten weiterhin, wenn ein Auto nicht richtig stinkt und Dreck macht, ist es defekt und muß sofort stillgelegt werden. In anderen Bundesländern geht man rücksichtsvoller mit Bürgern und der Umwelt um und legt die relativ sauberen Euro 5 Diesel nicht sofort still. Die Verwaltungsgerichte unterstützen diese falsche Politik auch noch, meint Rechtsanwalt Schmidt, so dass es Zeit wird, dass sich das Bundesverfassungsgericht mit der Sache befaßt …

… sich die Erwachsenen unterhalten, gibt es eine vorösterliche Eiersuch-Aktion” kündigt Katja Burkhard an. Auf einer Tafel soll außerdem gesammelt werden, welche Themen den Menschen wichtig sind. Damit die Mitglieder im Gemeinderat Entscheidungen so treffen, wie es den Betroffenen, den Bürger*innen in Donaueschingen zugute kommt, ist es wichtig, über Inhalte zu diskutieren. Deshalb planen die Grünen verschiedene Infostände und laden herzlich dazu ein, sich auszutauschen und kennen zu lernen. Der nächste Termin ist: Samstag, 20. April 2019 ab 14:00 …

… ?mobilisiert als ob es keine anderen Möglichkeiten gäbe,?sich für vernünftigen Umweltschutz einzusetzen. Die sogenannte Energiewende ist teuer und hat ihre Ziele?komplett verfehlt. „Außer Spesen nix gewesen“, kommentiert ?die Landesvorsitzende Ulrike Schütt. „Das, was den Bürgern schon lange klar ist, bescheinigt der Bundesrechnungshof dem zuständigen Ministerium in seinem Bericht. Die Maßnahmen sind teuer, ineffizient und intransparent.“ Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie müsse Bezahlbarkeit und Versorgungssicherheit quantifizieren und für …

… beschreibt, eine politische Folge, die Studenten der Politologie in den ersten Jahren bereits kennen gelernt haben sollten. Jochen Mitschka sagt, dass jeder aus dem Buch erkennen wird, welche Rollen die Politiker Deutschlands und der NATO-Länder dabei spielten, die Ukraine in einen Bürgerkrieg zu stürzen, und an den Abgrund eines Staatsbankrottes. Eines Bankrotts, der laut Autor nur durch das Land auf ewig verschuldende Kredite, und mit Steuergeldern der EU-Bürger verhindert wird. Am 18. Februar 2014 wurden in der Ukraine 28 Menschen getötet, darunter …

… wenn es möglich ist, dass auch ehemals bei uns ausgerottete Arten wieder zu uns zurückkehren. Eva-Maria Kastell von der Ökologisch-demokratischen-Partei zeigte an Hand des Beispiels des Volksbegehrens in Bayern gegen das Bienensterben, wie Naturschutz erfolgreich von den Bürgern auch zu den politisch Verantwortlichen gebracht werden kann. Jochen Wenk vom Freundeskreis freilebender Wölfe e.V. beschrieb dann ausführlich wie sein Verein sich für den Schutz der Wölfe einsetzt. Auch überbrachte er eine Solidaritätsbotschaft von „Die Linke Lüneburg“ …

… Gründungstages des Herzogtums von einem Mitglied der fürstlichen Familie vor. Prof. Espe-Benkestok, als Sprecher der Familie, lässt hier auf Entscheidungen des Fürstenhauses blicken, die für die Ausgestaltung der wirtschaftlichen Erfolge des Landes und die demokratische Mitgestaltung der Bürger an der Volkswohlfahrt maßgeblich waren. Wir können in "Das Herzogtum" auf ansprechende, aber auch unterhaltsame Weise verfolgen, wie in den 20er Jahren des 21. Jahrhunderts eine russische Idee verwirklicht wird: auf dem Territorium der Oblast Kaliningrad, …

… prognostiziert Siemsen und fordert hierfür massive Unterstützung durch die lokale Politik. „Umsetzung von Tier- und Artenschutz ist eine Gemeinschaftsaufgabe“, betont Bezirksrätin Dr. Gabriela Berg. Zur Erzielung eines optimalen Ergebnisses seien daher die Bürgerinnen und Bürger sowie alle relevanten Interessensgruppen aktiv einzubinden. Um die Inhalte des Volksbegehrens für die Gemeinde maßgeschneidert und wirksam umzusetzen, plädiert der Haarer FDP-Ortsvorstand dafür, aus dem parteiübergreifenden Aktionsbündnis eine überparteiliche Arbeitsgruppe …

… Übergriffen und es braucht auch ganzjährig SCHUTZRÄUME für die Obdachlosen. Zusammenfassung hier: https://www.facebook.com/notes/max-bryan/offener-brief-an-die-sozialsenatorin/2805551056129458/ Es kann nicht sein, dass eine so reiche Stadt wie Hamburg die Menschen auf der Straße verelenden lässt. Das gilt insbesondere für zugereiste EU-Bürger. Für die tut die Stadt immer noch zu wenig. - HOUSING FIRST JETZT - Länder wie Finnland haben es vorgemacht. Dort gibt es kaum noch Obdachlose auf den Straßen. Warum? Weil die Menschen zuerst in eine Wohnung …

+++ Transkript zum Video für die Obdachlosen +++ mit Ausschnitten der Rede von Zaklin Nastic (MdB), Klaus Wicher (SoVD), Cansu Özdemir (Linksfraktion Hamburgische Bürgerschaft), Andreas Grutzeck (CDU Altona) und Vielen mehr ... https://www.youtube.com/watch?v=y4lDAEpOHwE +++ Hintergrund +++ Jedes Jahr im April endet das städtische Winternotprogramm und auch in diesem Jahr mussten die Obdachlosen jeden Morgen vor die Tür. Ob es stürmte oder schneit - die Leute mussten raus. Selbst Menschen im Rollstuhl oder mit Rollator müssen den Tag woanders verbringen …

… und Möglichkeiten der Klimaanpassung aus. Das KUR-Projekt ist ein Bildungsmodul, das am Geographischen Institut der Kieler Universität angesiedelt ist und u.a. vom Bundesministerium für Umwelt und Reaktorsicherheit sowie dem Projektträger Jülich gefördert wird. Es hat das Ziel, Bürgerinnen und Bürger für das Thema Klimaanpassung zu sensibilisieren und den Austausch zu Klimaanpassung zu fördern. Zu diesem Zweck wurden im Rahmen des Projektes verschiedene Lehr- und Lernmaterialien erstellt, die von Lehrkräften im Unterricht genutzt werden können. …

… Schütt ist ein Berater mit sehr viel Erfahrung mit eigenen und fremden Immobilien. Er liefert mit seiner Firma HIPPP (HonorarImmobilienberatung Performance, Prosperity, Power) unabhängige Beratung speziell für den Immobilienmarkt Hamburg. Er hat aber auch andere wertvolle Tipps wie die Bürger auf ihr Geld aufpassen können und, was auch viele seiner Klienten nicht wissen, hat hier Kenntnisse und Erfahrungen aus dem Aktienhandel und Fondsanlagen und wie große Banken mit diese Anlagen umzugehen pflegen. „Ich habe angefangen mit Immobilien, weil es …

… gar nicht mehr am überlasteten Verkehr auf den Straßen teilnehmen und die Natur durch weitere PKW‘s belasten. Auch die Deutsche Bahn muss in Zusammenarbeit mit dem Bund konzeptuell mehr hervorbringen, damit Autofahren nicht mehr so attraktiv ist. Nicht nur Pünktlichkeit, sondern deutlich bessere Taktung muss gegeben sein, damit die Bürgerinnen und Bürger auf ihr Automobil verzichten oder es zumindest deutlich reduziert benutzen. Dies kommt der Ökologie natürlich auch zu Gute“, so Harald Fromke, der Generalsekretär der GRAUEN PANTHER abschließend.

… Gesetzentwurf, den sie mit dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) ausgehandelt haben. Unser Eindruck ist: Man will unseren Berufsstand abschaffen und das System Betreuung zerschlagen. Es wird verkannt, welche Leistung wir für das Selbstbestimmungsrecht der Bürger erbringen, die einer gerichtlichen Betreuung bedürfen. Die Stellungnahme ist ein Schlag ins Gesicht all derer, die sich tagtäglich für ein würdevolles Leben ihrer Klienten krumm legen.“ Der BdB-Vorsitzende warnt: „Sollte der Bundesrat bei dieser Position bleiben, …

… – wegen des bis 31.12.2019 befristeten Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) – in Gefahr", betonte die Stadt Köln mehrfach. Es geht immerhin um fast 42 % der 1,9 Mrd. € Baukosten (ohne Schäden) und Zinsen zur Finanzierung der unerwarteten Kostensteigerungen. Die Bürgerinnen und Bürger entlang der Bonner Straße forderten 2016, die Straßenbauplanung zugunsten einer besseren Lebens- und Aufenthaltsqualität noch einmal anzupassen und den Großteil der 300 von der Fällung bedrohten Bäume zu erhalten. Ein durchgängiger Bahnbetrieb bis zum Hauptbahnhof …

… behält die Kommune die Steuerungshoheit über die Preisentwicklung der Grundstücke“, erläuterte er die Vorteile dieses Verfahrens. Langfristig sieht der FDP-Ortschef in Hochpreisregionen die Öffnung gegenüber Mietkauf-Modellen als unverzichtbar an. Hierdurch könne Bürgerinnen und Bürgern mit begrenztem Eigenkapital bei Neubauprojekten der Immobilienerwerb ermöglicht werden. Auch in die Höhe zu bauen, dürfe kein Tabu sein. Allerdings forderte Siemsen ein, die Wohnungsbaukonzepte hinsichtlich Optik, Versorgungsinfrastruktur, verkehrstechnischer Anbindung …

… vor. Die Spitzenkandidatin der ÖDP NRW zur Europawahl, Renate Mäule aus Hagen: "Schlafen können wir später. Jetzt müssen wir handeln. Die Politik muss ihrer Verantwortung für die nächsten Generationen endlich gerecht werden, statt große Konzerne zu begünstigen. Jeder einzelne Bürger sollte seinen ökologischen Fußabdruck kennenlernen und überdenken." Zu Beginn des Parteitags gab der Landesvorsitzende der ÖDP Nordrhein-Westfalen, Martin Schauerte, einen Bericht über die Entwicklung der Partei in NRW. Er konnte mit Freude vermelden, dass in den letzten …

… Psychiatrie kommen konnte – und welche Maßnahmen die Landesregierung ergreift, um weitere Wiederholungsfälle sicher auszuschließen. Einen entsprechenden Berichtsantrag haben wir heute eingereicht. Denn es kann nicht sein, dass die Bürger Schleswig-Holsteins dauerhaft damit leben müssen, dass psychisch kranke Gewalttäter bei uns frei herumlaufen, weil die zuständigen Behör-den die Kontrolle über sie verloren haben.“ Weitere Informationen: • Diese PM im Original: http://www.ltsh.de/presseticker/2019-04/01/12-45-18-30ba/PI-XKHrvjC6-afd.pdf • SHZ-Artikel …

… diese ‚Blau‘-Pause für die Entwicklung der EU bereits 1999 vor. 2011 komplettierte er dann die EU-Bedienungsanleitung im Rahmen der Euro-Krise mit dem kaltschnäuzigen Geständnis: ‚Wenn es ernst wird, muss man lügen.‘ 2004 hat das nicht geklappt! In Referenden sprachen sich die Bürger von Frankreich und den Niederlanden gegen die EU und für ihre Nationen aus. Die Franzosen und Niederländer sagten ‚Nein‘ zu einer gemeinsamen europäischen Verfassung – und in der Folge wurden die geplanten Referenden in weiteren sieben Ländern abgesagt. Das Projekt …

… mitgeteilt, dass die ermittelten Werte ausschließlich bundesweit auslesbar sind. Somit liefert das Jobcenter der Städteregion Aachen zwar die Daten für die bundesweite Auswertung, kann sie jedoch selber nicht auswerten. Dies ist natürlich praktisch, denn damit haben die Bürgerinnen und Bürger der Städteregion Aachen keine Möglichkeit nachzuvollziehen, wie das Jobcenter der Städteregion Aachen mit ihren Steuergeldern umgeht. Robert Schwedt, zuständig für die Sozialberatung der Partei DIE LINKE in der Städteregion Aachen und Mitglied im SprecherInnenrat …