Pressemitteilungen zu Bürger

Bürgerinnen und Bürger kennen ihre Mitbestimmungsrechte in der EU-Politik nichtBündnis fordert umfassende Informationsanstrengung und finanzielle Unterstützung Die Bürger*innen kennen ihre Mitbestimmungsrechte in der EU-Politik nicht. Das ist das Ergebnis einer Umfrage, die ein EU-weites Bündnis in Auftrag gegeben hat. Die Umfrage zeigt, dass in mehreren Ländern der EU das wichtigste Instrument zur Beeinflussung europäischer Politik, die „Europäische Bürgerinitiative – EBI“, weitgehend unbekannt ist. Auftraggeber*innen der Umfrage sind acht laufende …

… der Leine zu führen. Lediglich auf der Hundewiese im östlichen Bereich des Allerparks ist der freie Auslauf von Hunden gestattet. Die Hunde sind dabei durch die Hundehalter*innen zu beaufsichtigen, sodass sie keine anderen Personen gefährden.„Wir weisen alle Bürgerinnen und Bürger darauf hin, bei ihrem Besuch im Allerpark die geltenden Regelungen zu beachten und entsprechend einzuhalten“, erklärt Frank Hitzschke, Bereichsleiter Citymanagement bei der WMG.Bereits seit dem 1. Mai übernimmt der Sicherheitsdienst ASC Security Concept die Bestreifung …

… Welt ist zugleich Mahnung an die Gegenwart – der Gedenktag muss für uns zugleich Aufgabe sein: Nie wieder darf die Gesellschaft tatenlos zusehen, wenn sich rechte und rechtsextremistische Strukturen herausbilden, insbesondere in staatlichen Organen wie Polizei, Militär und Geheimdiensten. Ihnen gilt es sich aktiv entgegenzustellen, sie zu demaskieren, ihre Entstehung zu verhindern. Engagierte Bürgerinnen und Bürger, die sich für diese schwierige, auch riskante Aufgabe aktiv einsetzen, müssen besonders unterstützt und geschützt werden.“06. Mai 2021

… jedoch stets die Politik verfolgt und war auf der Suche nach einer neuen, unverbrauchten Kraft.2020 schloss ich mich der LKR an. Hier finde ich nicht nur die größte relevante Schnittmenge an Themen die mich bewegen, sondern auch bürgernahe konstruktive Arbeit und zielorientierte Lösungsweg.Berufsbedingt liegt mir natürlich das Gesundheitswesen besonders am Herzen. Seit Jahren sind die Arbeitsbedingungen, Pflegenotstand, das Kaputtsparen der Krankenhäuser und die Finanzierung des Gesundheitssystems in der Diskussion, ohne, dass sich etwas ändert. …

… Pandemie zu diskutieren. Nach Meinung des Autors sind die Ergebnisse Mal für Mal nahezu identisch, denn es wird stets verkündet, dass es noch Geduld und Ausdauer seitens der Bevölkerung braucht. Als Folge skizziert Ghanem das Bild eines hilflosen, entrechteten, ohnmächtigen und bevormundeten Bürgers. Die Situation erinnert ihn an Beckets Theaterstück "Warten auf Godot", denn auch hier warten die handelnden Personen auf jemanden, den sie nicht kennen. Zudem wissen auch sie gar nicht so genau, was der Anlass des Wartens ist und sind dennoch nicht in …

… fast täglich über unreflektierte und praxisferne Vorschläge aus Politik und Verwaltung ärgern und hat darum in Absprache mit Vertretern der Gastronomie, Hotellerie, Eventbranche, Kultur und Touristik folgenden offenen Brief an den Bezirksbürgermeister von Berlin-Mitte und zuständigen Wirtschaftsstadtrat Stephan von Dassel geschrieben:Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister,sehr geehrter Herr von Dassel,wir freuen uns sehr, dass wir, die Gastwirtschafts- und Tourismusbetriebe in Berlin-Mitte und unsere Existenz- und Zukunftsprobleme, in den Fokus …

Christoph Ulrich Mayer lädt die Menschheit in "Agile Basisdemokratie" zu einer neuen Gestaltung der Zukunft ein. Die Zahl unzufriedener Bürger nimmt in Deutschland immer mehr zu. Dies spiegelt sich u.a. in der Anzahl der Nichtwähler wieder, denn immer mehr Menschen finden keine Partei mehr, die sie wählen möchten. Sie haben zudem den Eindruck, dass ihre eigene Stimme keinen Einfluss hat. Parteien wie die STATT Partei oder die Piraten wollten in der Vergangenheit daran etwas ändern, doch sind nach ihren beachtlichen Anfangserfolgen wieder verschwunden. …

… Sachbuches des Autorenduos Silke und Udo Kruse. Sie berichten von Erfahrungen mit Patriziern, Honoratioren und Demokraten in deutschen Rathäusern. Der Leser taucht auf den ersten Seiten dieses geschichtlichen und politischen Fachbuches tief ins wilhelminische Kaiserreich ein. Zu dieser Zeit mussten die Bürger noch erleben, was es bedeutet, ein Untertan zu sein. Die Autoren schildern, wie sich im Laufe der Jahrhunderte ein Wandel zu einer bürgernahen Verwaltung vollzog. Dabei gestalteten Silke und Udo Kruse diesen teilweise selbst mit, so dass sie auch …

Inhalte sind bereits online verfügbarWolfsburg, 13.04.2021 – Ende April erscheint die neue Print-Ausgabe des kostenfreien Bürgermagazins DEIN WOLFSBURG. Auf die Leserinnen und Leser warten 68 Seiten mit spannenden Themen rund um die Stadt. Die Wolfsburg Wirtschaft und Marketing GmbH (WMG) bringt das Heft halbjährlich gemeinsam mit der Stadt Wolfsburg heraus.„Auch in der 13. Ausgabe des Bürgermagazins können sich unsere Leserinnen und Leser wieder auf viele wissenswerte Themen, Geschichten aus Wolfsburg und Gespräche mit engagierten Bürgerinnen und …

… veranschaulichen widersprüchliche Äußerungen in Bezug auf Masken, sehr unterschiedliche Entscheidungen zwischen Ländern, wie mit der Covid-19 Pandemie umzugehen ist und politische Entscheidungen in Bezug auf bestimmte Medikamente, noch bevor die Wahrheit klar etabliert ist." "Die Raelisten laden Bürger, die Opfer der Impf-Diskriminierungen geworden sind, ein, sich in Gruppen zusammen zu schließen, um legale Schritte beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte einleiten zu können. Sie werden deshalb gewinnen, weil dieser vor kurzem eingeführte Europarat sie …

… Standorten mit dabei. Um dieses Engagement zu unterstützen, hat die Confidentia Trading GmbH der Götz Apotheke 2.000 FFP2 Masken gespendet. Sie sind zum Einsatz in den Testzentren gedacht. Ein kostenloser Corona-Schnelltest pro Woche Seit einiger Zeit können alle Bürger und weiteren Einwohner der Bundesrepublik Deutschland einmal pro Woche an einem kostenlosen Antigen-Schnelltest teilnehmen. Lediglich eine Terminbuchung bei der jeweiligen Teststation ist dazu im Vorfeld erforderlich. Möglich ist das bevorzugt per Online-Anmeldung oder telefonisch. …

… Länder und haben in allen größeren Städten die Ausländerbehörden gegründet, die oft auch als Ausländerämter bezeichnet werden. Die Ausländerbehörden sind im eigenen Zuständigkeitsbereich die zentralen Ansprechpartner für ausländische Staatsangehörige. Auch deutsche BürgerInnen und Institutionen müssen oft im Kontakt mit Ausländerämtern stehen, beispielsweise dann, wenn sie als Arbeitgeber ausländische Fachkräfte beschäftigen oder privat und geschäftlich ausländische Gäste einladen. Territoriale Zuständigkeit der Ausländerbehörde Damit jeder, wer …

Die Bürgerinitiative Hilfe für Hamburger Obdachlose verteilt am Ostersonntag (4.4.) von 12.30 Uhr bis 15 Uhr am Hamburger Hauptbahnhof Schokoladen-Hasen und Oster-Leckereien an Obdachlose. Wie letztes Jahr wird die Aktion vom Hotel Europäischer Hof unterstützt, die den Zukauf der Osterhasen für die Initiative übernehmen.Mit von der Partie ist auch wieder Yasmina Filali, die zuletzt auch an Weihnachten mitgeholfen hat. Über Facebook ruft die Beauty-Bloggerin regelmäßig auch zu Kleiderspenden für Obdachlose mit auf. "Ich bin gerne mit dabei, wenn ich …

… Corona-Regeln, die momentan für sie gelten. Dabei schnitten die Befragten aus Hamburg und Berlin noch am besten ab. Hier kannte der Durchschnitt zumindest 83% der für sie geltenden Corona-Regeln. Baden-Württemberg war Schlusslicht mit 64%. "Insgesamt wünschen sich die Bürger mehr Transparenz mit nachvollziehbaren Regeln, die lieber schwarz-weiß als grau sein sollten", so Studienleiter und Generationenforscher Rüdiger Maas. Die momentane Impfstrategie spaltet die Nation - Immer mehr Menschen wollen Vorteile für Geimpfte. Die Anzahl derer, die für Covid …

… von der Leyen sagte auf einer Pressekonferenz, dass den EU-Mitgliedsstaaten mit dem digitalen Impfpass geholfen werden soll, verantwortungsvoll und sicher die Freizügigkeit wiederherzustellen. Die geplanten Zertifikate, die mit dem QR Code arbeiten, sollen als Nachweis dienen, ob ein EU-Bürger geimpft oder getestet wurde oder von einer COVID-19-Erkrankung genesen ist - ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Doch wie sicher ist in diesem Zusammenhang der QR Code? Ist es tatsächlich sinnvoll, die klassische Variante des QR Codes einzusetzen, …

Die Aktion Demokratische Gemeinschaft e.V. – ADG, München hat die Petition “Bürgerversicherung als Solidarische Sozialversicherung für Gesundheit, Pflege, Altersversorgung” auf der Petitionsplattform change.org eingestellt. Die ADG hofft, im Rahmen des Projektes Abstimmung21 mit diesem Thema möglichst viel Zustimmung zu erhalten. Alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger können sich durch ihr Votum an der Vorausscheidung zu Abstimmung21 beteiligen. Die beiden Themen, welche in der Vorentscheidung die meisten Stimmen erhalten, werden neben den …

… geimpft hätte, wären nach sechs Monaten alle geimpft. So haben wir Monate verloren. Aktuell haben in drei Monaten noch nicht mal 10 Prozent der Bevölkerung eine erste Impfung erhalten. Adler vermutet Pathologisches: "Das Ganze entspringt dem Kontrollzwang einer Regierung, die ihren Bürgern und Ärzten nicht zutraut, dass sie verantwortungsbewusst handeln." Der DPNW-Vorsitzende sieht kein Licht am Ende des Tunnels: "Wenn es im Sommer nicht besser wird, befürchte ich solche Ereignisse - wie in Kassel - auch von anderen Gruppen. Wenn die Schwimmbäder …

… Mehr Demokratie e.V. Ziel ist die erste bundesweite Volksabstimmung in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Zur Bundestagswahl 2021 werden neben den gesetzten Abstimmungsthemen “Klimawende 1,5 Grad” und “Bundesweite Volksabstimmung” zwei Themen, die von den Bürgern über Petitionsplattformen ausgewählt werden, zur Abstimmung21 stehen. Die ADG wirbt mit dem Thema “Bürgerversicherung als Solidarische Sozialversicherung für Gesundheit, Pflege, Altersversorgung” in der Vorauswahl zur Abstimmung21 um die Gunst der Bürger. Mit der Einführung einer …

Claudia Mahler setzt sich in "Deutschland Kümmer dich um deine Bürger" mit den großen Themen aus der Sozial- und Bildungspolitik auseinander. Die Autorin dieses neuen kritischen Buchs setzt sich kritisch mit aktuellen Themen aus der Sozial- und Bildungspolitik auseinander, die oftmals der Wirtschafts- und Außenpolitik sang und klanglos untergeordnet werden. Dabei geschieht dies nicht langatmig im Stil einer trockenen Abhandlung, sondern aus der persönlichen Erfahrung und Lebenswirklichkeit der Autorin hinaus. Im Mittelpunkt stehen die großen Themen …

… unverschuldet arbeitslosen Familienvater von oben herab behandelt – und schon knallt es! Natürlich nicht immer, die meisten werden sich zu mäßigen wissen, aber eben immer öfter. - Viele, die im öffentlichen Bereich mit Kunden- oder Bürgerkontakt arbeiten, werden diese Auswirkungen zu spüren bekommen.“ sagt Schrack. Wo während der Lockdowns die häusliche Gewalt zunahm, https://www.zdf.de/nachrichten/panorama/coronavirus-gewalt-gegen-frauen-100.html , wird es nach der Krise die öffentliche Gewalt sein.Wozu eine Insolvenzantragspflicht und warum nicht einfach …

… Initiative ebenso wie die Provinz Phathumtanie immer wieder aktive bei der Stärkung von Städtebeziehungen und Initiativen mitgewirkt, die nicht nur das Thema "Green Economy", sondern die für viele sehr viel wichtigere Frage erörtern, wie gute Ziele für Wirtschaft und Bürger gleichermaßen zumutbar auf der Grundlage der vorhandenen Ressourcen verwirklicht werden können.Wie sehr dabei Thailand auch das Wohl seiner Nachbarn im Auge hat wird durch die Teilnahme des von Varawut Silpa-archa, Minister of Natural Resources and Environment, ASEAN Circular …

… Euro 6-Norm nur 80 mg/NOx ausstoßen darf. Dr. Friedrich zeigt nach umfangreichen Messungen, dass der Euro 6 Diesel ein Vielfaches an gefährlichen Stickoxyden ausstößt als gesetzlich erlaubt. Flother ist also gleich ein doppeltes VW-Opfer. Eine harte Pille für einen gutgläubigen Bürger der zu viel Vertrauen in den VW-Konzern gesetzt hat und nun gegen VW mit Unterstützung der von der Deutschen Umwelthilfe gemessenen rechtswidrigen Abgaswerte mit einer zweiten Klage gegen VW vorgehen muß.Für den Rechtsanwalt Andreas Tilp und seine Mandanten geht es …

Köln, 23. Februar 2021 - Kostenlose Antigen-Schnelltests für alle Bürgerinnen und Bürger sind Teil der neuen Teststrategie der Bundesregierung. Bereits in wenigen Tagen sollen flächendeckend entsprechende Testkapazitäten mit medizinisch geschultem Personal für den Massen-Andrang bereitstehen. Doch wer die Teststrategie wie im Einzelnen umsetzen kann ist weiterhin unklar. Das Unternehmen Ticket i/O liefert mit seiner neuen App einen wichtigen Baustein zur unkomplizierten, schnellen und sicheren Abwicklung der Testung auf das Corona-Virus. Ärzte- und …

… getan. Wichtig sind den 12 Gründungsmitgliedern die Kernpunkte der Partei mit ihren vier Säulen •Freiheit, •Machtbegrenzung, •Achtsamkeit und •Schwarmintelligenz.Die Vorstandsmitglieder sind sich einig, dass das Ziel für eine echte Demokratie von der Basis aus, das heißt dem Bürger, zu arbeiten und bei allen innen- und außerparteilichen Herausforderungen immer im Vordergrund stehen wird.Das Ziel der Partei dieBasis ist es, den Bürgern umfassend Gehör zu verschaffen, die Freiheits- und Grundrechte zu sichern sowie politische Eigenverantwortung durch …

… privaten medizinischen Einrichtungen, hierfür Verständnis geben oder es gar als notwendig gesehen werden wird, kann es durchaus sein, dass ein derartiges Vorgehen in anderen Bereichen, z.B. in der Unterhaltungsbranche, als Diskriminierung empfunden wird-insbesondere solange nicht alle BürgerInnen die Gelegenheit hatten, sich impfen zu lassen. Privatwirtschaftliche Akteure sollten sich daher sowohl vor der Einführung als auch in der Kommunikation solcher Maßnahmen ein genaues Bild davon machen, wie dies bei dem spezifischen Kundenstamm aufgefasst …

„Alle Menschen, die in Rheinland-Pfalz leben, müssen auch politisch teilhaben können. Das Wahlrecht ist unverzichtbar, um das eigene Lebensumfeld mitzugestalten. Darum wollen wir auf Kommunal- und Landesebene das Wahlrecht auch für Menschen ohne deutsche Staatsbürgerschaft, die hier leben. Es gibt keinen Grund, die Teilhabe für Menschen ohne deutschen Pass nur auf EU-Bürger*innen und auf das Kommunalwahlrecht zu begrenzen“, sagt Jovana Dzalto, Kandidatin der LINKEN zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz auf Listenplatz 5, mit Blick auf die Studie "Politische …

… im Allgäu einen Kreisverband. Die neue politische Gruppierung versteht sich als Mitmachpartei und setzt auf Basisdemokratie als politisches Modell von morgen.Die Partei dieBasis möchte neue Wege hin zu mehr direkter Demokratie entwickeln. Dabei sollen die Bürger mit Hilfe moderner Abstimmungswerkzeuge bei politischen Entscheidungen in größerem Umfang mit einbezogen werden.Für ihre Ausrichtung hat dieBasis vier Grundgedanken festgelegt: Freiheit, Achtsamkeit, Machtbegrenzung und Schwarmintelligenz. "Auf diesen vier Säulen bauen wir eine neue Partei …

… Bedingungen diktieren zu können bzw. Gespräche nur dann führen zu wollen, wenn man selbst über die Teilnehmenden des Gegenübers entscheiden kann, ist ein fataler Irrtum - für alle, die ihm unterliegen, und am Ende vor allem für die BürgerInnen dieser Stadt Leipzig, die die EigentümerInnen des Auwaldes sind, über dessen guten Zustand Sie zu wachen hätten. Im Sommer/Herbst und beginnenden Winter hat NuKLA/GLS diesen Film zum Auwald angefertigt, welcher am 13. Januar 2021 online gestellt wurde: https://www.nukla.de/2021/01/der-leipziger-auwald-ein-nachruf/ …

Häuser wackeln, Scheiben vibrieren, Menschen sind genervt, viele, insbesondere Kinder, sind verängstigt. Die Auswirkungen des Übungsbetriebs in der Senne haben eine neue Qualität erreicht. Schlangen 4.0 empfiehlt den Bürgern sich bei ihren politischen Mandatsträgern zu beschweren sowie ihre Immobilien auf etwaige Schäden durch den Manöverbetrieb zu kontrollieren. Darüber hinaus fordert die Initiative umgehend ein qualifiziertes Lärm-Management für die Senne, Transparenz und Kommunikation über den geplanten Übungsbetrieb 2021 sowie die strikte Einhaltung …

… “Kleinere Parkunfälle sind natürlich weniger spektakulär. An manchen Tagen hat man das Gefühl, dass den ganzen Tag nur solche Kleinigkeiten passieren. Das ist aber doch eher selten der Fall. Meistens ist es ein gutes Maß an Abwechslung was wir hier erleben. Der Kontakt mit dem Bürger ist natürlich auch ein Aspekt des Berufs, der immer wieder aufs Neue schön ist.”Welcher ist der schönere Dienst? Tag- oder Nachtdienst?Die Polizei ist rund um die Uhr für die Bürger im Einsatz. Sie sorgen für Ordnung und Sicherheit und sind nicht selten auch der erste …

… ein hoher BMI. Betrachtet man, welche Bevölkerungsgruppe besonders stark von diesen Erkrankungen betroffen ist, identifiziert man die Gruppe der über 50-jährigen. Konsequenzen einer hohen Anzahl an Vorerkrankten Eine Gesellschaft wie Deutschland hat viele Millionen Bürger mit Zivilisationserkrankungen. Das bedingt einen enormen medizinischen und finanziellen Aufwand. Die gute ärztliche und medikamentöse Behandlung der Patienten sorgt dafür, dass die Betroffenen bequem und weitestgehend schmerzfrei ihr Leben fortführen können, ohne offensichtliche …

… an. Sie hat hierzu ein umfassendes Wahlprogramm verfasst und setzt damit ein Zeichen für Wissenschaft und Fortschritt in der Politik. Mit ihren über 200 Mitgliedern in Baden-Württemberg nimmt die Partei der Humanisten 2021 an der Landtagswahl teil. Sie möchte die Bürger in Baden-Württemberg mit einem vielseitigen und auf wissenschaftlichen Fakten aufgebauten Wahlprogramm von sich überzeugen. Durch die erschwerten Umstände der Corona-Pandemie wurde bewusst entschieden, einen eingeschränkten Wahlkampf zu führen. Aus Verantwortung in der Pandemie wurden ab …

Peter Schlabach erklärt in "Die Geburtsfehler unserer Demokratien", warum Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit in der aktuellen Demokratie nicht möglich sind. Peter Schlabachs neustes Buch wirft einen kritischen Blick auf die derzeitige gesellschaftliche Realität. Die Bürger denken bereits, dass es keinen Unterschied macht, wen sie wählen, weil die Politiker letzten Endes sowieso nur machen, was sie selbst wollen. Es geht auf den Seiten dieses Buchs darum zu zeigen, in welch umfassender Weise die derzeitige gesellschaftliche Realität in Deutschland …

… muss zugunsten des Gesundheitsschutzes und eines krisenfesten Gesundheitssystems gekippt werden“, sagt Katrin Werner, Vorsitzende der LINKEN Rheinland-Pfalz.Julian Theiß, Kandidat der LINKEN auf Listenplatz 4 zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz, ergänzt: „Gesundheitsschutz darf nicht am Geldbeutel der Bürger*innen hängen. Es kann nicht sein, dass Menschen den ÖPNV nicht mehr nutzen oder nicht einkaufen gehen dürfen, weil sie sich keine entsprechenden Masken leisten können. Die Maskenpflicht ist sinnvoll, aber die Bewegungseinschränkungen im Privaten …

… Geld und Eigentum aus einer ungewöhnlichen Perspektive. Schulz führt in diesem Teil aus, wie Geld entstanden ist und wie Machthaber Geld seit mehr als zehntausend Jahren benutzen, um Untertanen zum Arbeiten zu zwingen. Im zweiten Teil geht es darum, wie Regierungen ihre Bürger zwecks Machterhalt in einen Abgrund führen, der deutlich realer ist als die Klimakatastrophe. In Teil drei entlarvt der Autor die Demokratie als reinen Mafiastaat. Niemals war Freiheit laut dem Autor so weit weg wie heute. Teil vier des kritischen Buchs "Wirkliche Freiheit …

… eines politischen Laien, die Ursachen für diese Demokratieverdrossenheit aufzuzeigen und Anregungen für eine Verbesserung der Demokratie in Deutschland zu geben. Für die Politiker soll das Buch eine Rückmeldung sein, welche Eindrücke das politische Geschehen bei den Bürgen hinterlässt. Den Bürgern soll es helfen, sich die Gründe für eine vorhandene Verdrossenheit an der Demokratie bewusst zu machen. Sowohl Politikern als auch Bürgern sollen durch den Inhalt des einsichtsreichen Buches "Demokratie - aber wie?" von Chung-Ji Tschang die Schwächen der …

… Gesundheit, Glück, Zufriedenheit, Freiheit und Frieden aller Menschen muss die Profitmaximierung um jeden Preis ersetzen. Der Respekt gegenüber Menschen, dem Tierwohl und der Natur ist der neue Wertekompass. Gerade in einer Zeit in der die Unzufriedenheit von vielen Bürgern die Menschen verunsichert und in die Arme von Verschwörungstheoretikern, Faschisten und Neo-Nazis treibt, brauchen wir einen anderen Wertmaßstab. In einem flammenden Appell befürchtet der Autor, dass wir an einer historischen Schwelle stehen, wie vor rund 100 Jahren schon einmal, …

… Leipzig Deutschland fon ..: 0174 75 79 854 web ..: http://dieträne.de email : Mit der Gründung und Arbeit des Vereins "Die Träne" findet ein neuer Aspekt der Zivilcourage einen Platz in der Zivilgesellschaft. Ein innovativer Ansatz soll dazu dienen, Bürger und Bürgerinnen zu aktivieren und sozialen Einsatz zu zeigen. "Sie können diese Pressemitteilung - auch in geänderter oder gekürzter Form - mit Quelllink auf unsere Homepage auf Ihrer Webseite kostenlos verwenden." Pressekontakt: Textschmiede-Schmidt UG Frau Stefanie Schmidt Mühlenstraße 8a 14167 …

Zwei von der Hamburger Kanzlei Hentschelmann vertretene Bürger haben sich im Wege zweier Eilanträge vor dem Verwaltungsgericht Hamburg gegen das in Hamburg verhängte Feuerwerksverbot gewandt. Sie beabsichtigten, an Silvester Feuerwerkskörper im Rahmen einer privaten Silvesterfeier abzubrennen.Die Eilanträge richteten sich gegen das Abbrennverbot von Feuerwerkskörpern und anderen pyrotechnischen Gegenständen. Mit Beschlüssen vom 23.12.2020 lehnten die mit den Anträgen befassten Kammern des Verwaltungsgerichts Hamburg die Anträge ab (Az. 14 E 5238/20 …

… auf die Maskenpflicht hin und forderten die Passanten auf, die Maske wieder aufzusetzen. Selbst eine Straßenmusikerin wurde auf die Einhaltung der Maskenpflicht hingewiesen.Die Polizeibeamten waren gegenüber den Passanten sehr freundlich und wiesen sie auf die Maskenpflicht hin. Vereinzelt klärten die Beamten die Passanten in ruhiger Art und Weise auf und informierten sie über die aktuellen Verordnungen. Ein Großteil der Bürgerinnen und Bürger reagierte ebenfalls verständnisvoll für die Maßnahmen und kam der Aufforderung der Beamten umgehend nach. 

… Jahren von einem Virus der Selbstüberschätzung und Selbstgefälligkeit infiziert, gegen den es keinen Impfstoff zu geben scheint. Selbst der Hoffnungsträger und Lichtgestalt Obama hat keine grundlegende Antwort auf die Herausforderungen und den wachsenden Frust der Bürger gegeben. Das Buch "Das allmähliche Verschwinden der Gelassenheit!" von Dr. Dieter Stober ist aus der Perspektive eines teilnehmenden Beobachters und leidenschaftlichen Autofahrers in den USA geschrieben. Der Autor analysiert verständlich die gesellschaftlichen Brüche und vermittelt …

… und können im weiteren Prozess mit abstimmen. Seit dem 10. Dezember 2020 können sich alle Wahlberechtigten zum Deutschen Bundestag zur offiziellen Mitgliedschaft in der Verfassunggebenden Versammlung eintragen unter:https://www.gemeinwohllobby.de/mitgliedschaftIn den letzten 9 Monaten haben viele Bürger*innen ihre Ideen zusammengetragen und im November 2020 haben ca. 1.700 Menschen über den letzten Teil des jetzigen Entwurfs abgestimmt, der die Grundlage für einen neuen GesellschaftsFAIRtrag bildet. Auf dieser Basis können alle interessierten Menschen …

… Ausnahme natürlich die neuen sehr gefährlichen RNA/DNA-Impfstoffe, dazu aber später mehr. So wurde sogar in einer Pressemitteilung der Deutschen Bundesregierung behauptet, die chinesische Pharamaindustrie wäre noch "in den Kinderschuhen", und hätte zudem kaum Kapazitäten. Selten wurden die Bürger so verdummt und haben Fachleute über so viel Unsinn gelacht. Die größten Pharma Herstellerländer sind mit absolutem Abstand China und Indien. Selbst die größten Hersteller der EU und USA lassen dort produzieren. Wahrscheinlich auch bald ihre neuen Impfstoffe, …

… Summen, könnten neue Schallschutzwände nur punktuell umgesetzt werden, was aus seiner Sicht ein Schlag ins Gesicht vieler Anwohner wäre. Der Haarer FDP-Gemeinderat wehrt sich vehement dagegen, dass die im Gesamtprojekt aufgetretenen Verzögerungen jetzt auf Kosten der Bürgerinnen und Bürger kompensiert werden. „Wir brauchen dringend Planungsalternativen. So kommt der Zug noch nicht ins Rollen“, lautet sein Fazit zur Antwort des Bundesverkehrsministeriums.Die vollständige Anwort des Bundesverkehrsministeriums auf die Kleine Anfrage der FDP im Bundestag …

… 2021 oberste Priorität.Die Basisdemokratische Partei Deutschland – welche als Bundespartei erst seit dem 04 Juli 2020 existiert - ist dem Grundgesetz, der Selbstbestimmung und der sozialen Gerechtigkeit verpflichtet.Sie ist getragen von der Überzeugung, dass der politische Wille der Bürgerinnen und Bürger endlich unmittelbar und kontinuierlich in den Parlamenten zum Ausdruck gebracht werden muss. Nicht nur einmal alle 4 Jahre. dieBasis ist eine Partei im Aufbau, deren politisches Programm noch im Entstehen begriffen ist und von den Parteimitgliedern …

… erlassenen Verfassung gewählte Volksvertretung. Über die eingeleitete Verfassungsgebung wurden der Bundestagspräsident, der Bundesinnenminister, der Bundeswahlleiter, die 16 Bundesländer, die EU-Kommission, das EU-Parlament und die 26 EU-Mitgliedsstaaten am 25. November 2020 schriftlich benachrichtigt.„Als Bürgerin bin ich jederzeit berechtigt, die Initiative zu einer Verfassungsgebung zu ergreifen, ohne dass es hierzu einer besonderen konstitutionellen Ermächtigung bedarf. Dies wurde mir durch den deutschen Bundestag schriftlich bestätigt. In den …

… und unterwandern den Rechtsstaat.Für die Automobilindustrie bedeutet dies Haftungsansprüche in schier unvorstellbarem Ausmaß. Deshalb schwingt sich auch jetzt wieder der deutsche Staat – nunmehr mit seiner rechtsprechenden Gewalt − auf dem Rücken seiner Bürger zum Retter seines vermeintlichen Wirtschaftsmotors auf. Schon jetzt urteilen Oberlandesgerichte in Deutschland, dass die Automobilhersteller beim Einbau der Abschalteinrichtungen keinen Schädigungsvorsatz gehabt hätten. Sie hätten das offensichtliche Verbot also nicht bewusst ignoriert. Nunmehr …

… wir müssen auch aufpassen, dass das Virus nicht auch unsere Demokratie befällt", so Rechholz. Der ÖDP Bundesvorsitzende vermisst ein strategisches und konzeptionelles Vorgehen. „Stattdessen immer wieder Willkür und konzeptionsloses Handeln, das dann die Gerichte massenweise einkassieren und die Bürger nicht mehr verstehen“, betont Rechholz. So beruhe auch die Einstufung als Risikogebiet allein auf der Inzidenz-Zahl des PCR-Tests, der dafür aber nicht tauglich ist, zumal sich zudem noch die Testanzahl ständig ändert und der Ct-Wert nicht berücksichtigt …

Prof. Dr. Jürgen Kemper macht den Lesern in "ARBEITSRECHT effektiv Band 5 - Teilband 1" die Grundlagen des Bürgerlichen Rechts und des Arbeitsrechts verständlich. ------------------------------ Die Reihe "ARBEITSRECHT effektiv" konzentriert sich auf die klausurrelevanten Themen des Arbeitsrechts, berücksichtigt aber auch die für eine Tätigkeit im Arbeitsrecht notwendigen Kenntnisse praxisrelevanter Probleme. Die Schriftenreihe, deren vorherigen Bände auch via tredition bestellbar sind, zeichnet sich durch eine klar strukturierte Wissensvermittlung …