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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Bürger

Bild: Politik braucht Standhaftigkeit – nicht den dritten AbgangBild: Politik braucht Standhaftigkeit – nicht den dritten Abgang
Speaking Weckert

Politik braucht Standhaftigkeit – nicht den dritten Abgang

… sondern ein Verhalten.Echte Führung zeigt sich im Aushalten, nicht im Abtauchen.Im Entscheiden, nicht im Taktieren.Im Dienen, nicht im Darstellen.Ihre Keynote macht deutlich, dass politische Kultur nur dann stabil bleibt, wenn Verantwortliche Haltung zeigen – gegenüber Bürgerinnen und Bürgern, dem Amt und sich selbst.Verantwortung statt SelbstinszenierungMecklenburg-Vorpommern braucht Politikerinnen und Politiker, die ihre Mandate nicht als Bühne nutzen, sondern als Verpflichtung. Die zuhören, statt zu spalten. Die führen, statt nach Aufmerksamkeit zu …
13.11.2025
Bild: Beteiligung stärkt - Neu an der UDE: Gregor HensenBild: Beteiligung stärkt - Neu an der UDE: Gregor Hensen
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Beteiligung stärkt - Neu an der UDE: Gregor Hensen

„Städte und Gemeinden sollten Bürgerinnen und Bürger intensiver einbinden, wenn es Veränderungen in der Kommune gibt“, sagt Prof. Dr. Dr. Gregor Hensen. „Insbesondere Kinder, Jugendliche und Menschen aus benachteiligten Familien – sie sind sonst nur schwer zu erreichen.“ Der Sozialpädagoge weiß, wovon er spricht, er hat bereits bei zwei Forschungsprojekten in NRW und Baden-Württemberg Erfahrungen in der Jugendhilfeplanung gesammelt. „Auch wenn Beteiligung heute als unverzichtbarer fachlicher Standard der Sozialplanung zählt, werden vor allem die …
12.11.2025
CDU Neukölln geht als stärkste Kraft in die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zur BVV
Sperbys Musikplantage

CDU Neukölln geht als stärkste Kraft in die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zur BVV

… die Wahlen am 20. September 2026 will ich für ein Neukölln und für ein Berlin kämpfen, in dem die Vernunft regiert, in dem Recht und Ordnung herrschen." Als Spitzenkandidat für die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln und Kandidat für das Amt des Bezirksbürgermeisters wurde der bisherige stellvertretende Bezirksbürgermeister, Gerrit Kringel, mit 95% der Stimmen nominiert: "Ich freue mich über das Vertrauen meiner Partei und bin fest entschlossen, das Rathaus für die bürgerliche Mitte Neuköllns zurück zu holen. Ordnung und Sicherheit ist mein …
12.11.2025
Bild: Justizvollzugsanstalt.org: Transparentes Verzeichnis aller deutschen JVAs und Gerichte auf einen BlickBild: Justizvollzugsanstalt.org: Transparentes Verzeichnis aller deutschen JVAs und Gerichte auf einen Blick
Daniel Walochni, Flying Bird Media

Justizvollzugsanstalt.org: Transparentes Verzeichnis aller deutschen JVAs und Gerichte auf einen Blick

… Nachrichten über Entwicklungen im deutschen Justizvollzug und vermittelt Hintergrundwissen zum Strafvollzugssystem. Alle auf dem Portal verfügbaren Informationen basieren auf öffentlich zugänglichen Behördendaten und werden in benutzerfreundlicher Form aufbereitet präsentiert. Das Portal richtet sich an Angehörige von Inhaftierten, Rechtsanwälte, Juristen, Studenten und alle Bürger, die sich über das deutsche Justizsystem informieren möchten. Weitere Informationen und das vollständige Verzeichnis finden Sie unter: www.justizvollzugsanstalt.org
12.11.2025
Bild: Schluss mit dem Klima-BluesBild: Schluss mit dem Klima-Blues
Bundesverband ÖDP

Schluss mit dem Klima-Blues

… vorhersagen, scheuen sich alle Verantwortungsragenden das Steuer wirklich herumzuwerfen und die Richtung ihres Handelns zu ändern. Nur das jedoch würde helfen. Erst wenn wir unsere Prioritäten neu justieren, wenn wir unser Leben und vor allem unser Wirtschaften – und als Bürgerinnen und Bürger unseren Konsum – neu ausrichten, kann es gelingen, den Planeten für künftige Generationen bewohnbar zu halten.Bestimmt nicht hilfreich sind im Moment verstärkt auftretende Mahner aus der Wirtschaft, die eine Umkehr beim Klimaschutz fordern: Er bürde zu hohe …
11.11.2025
Bild: BD-Fraktion startet GENUG-KampagneBild: BD-Fraktion startet GENUG-Kampagne
Fraktion Bündnis Deutschland in der Bremischen Bürgerschaft

BD-Fraktion startet GENUG-Kampagne

… „Bremen ist Kriminalitätshotspot Nummer eins, die Seestadt Bremerhaven liegt auf Platz vier der bundesweiten Kriminalitätsstatistik. Die Menschen in Bremen und Bremerhaven wollen nicht länger erklärt bekommen, warum es zu Rohheitsdelikten wie Raubüberfällen oder Messerangriffen kommt. Die Bürger wollen endlich, dass es aufhört. Wir möchten daher eine ehrliche Bestandsaufnahme der tatsächlichen Kriminalität, eine klare Benennung der Probleme und den politischen Mut, auch unpopuläre Maßnahmen zu ergreifen, um Straftaten zu bekämpfen und Rechtsbrecher zu …
10.11.2025
Bild: Elektronische Patientenakte für alle – Kritik an Opt-out-Regelung wächstBild: Elektronische Patientenakte für alle – Kritik an Opt-out-Regelung wächst
M. Schall Verlag

Elektronische Patientenakte für alle – Kritik an Opt-out-Regelung wächst

… aktiv widerspricht – also ein „Opt-out“ durchführt – bleibt außen vor. Diese Änderung geschieht still, ohne breite mediale Debatte und ohne verpflichtende individuelle Information der Versicherten. Die Verantwortung zur Verhinderung der Aktenanlage liegt damit vollständig bei den Bürgern selbst.Der Unternehmer und Autor Markus Schall, Verleger und Betreiber eines unabhängigen Infoportals, hat diesem Vorgang bewusst widersprochen – nicht, weil er digitale Lösungen grundsätzlich ablehnt, sondern weil ihn die Art und Weise des Rollouts erinnert an das, …
10.11.2025
Bild: Wenn Fragen nicht veröffentlicht werden – Sandra Weckert über HaltungBild: Wenn Fragen nicht veröffentlicht werden – Sandra Weckert über Haltung
Speaking Weckert

Wenn Fragen nicht veröffentlicht werden – Sandra Weckert über Haltung

… Mut als Konzepte brauchen.Erziehung und Bildung – Wie Schule Kinder stark macht, wenn sie Haltung statt Anpassung fördert.Migration und Integration – Warum Miteinander kein politisches Schlagwort ist, sondern tägliche Arbeit.Gesellschaftliche Resilienz – Wie Medien, Politik und Bürger wieder ins Gespräch kommen können.„Ich will nicht mehr warten, dass jemand anderes die Fragen stellt“, sagt Weckert.„Ich will zeigen, dass Ehrlichkeit, Klarheit und Authentizität auch in der Politik noch funktionieren können.“Ihr jüngstes ? Video-Statement setzt diesen …
10.11.2025
Schöner Wohnen in Rheinland-Pfalz
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Schöner Wohnen in Rheinland-Pfalz

… Mietpreise, regionale Leerstände sowie die politischen Steuerungsinstrumente, mit denen Landes- und Kommunalpolitik auf diese Entwicklungen reagieren.Mieten steigen stärker als Löhne„Während in den letzten Jahren die Mieten immer stärker gestiegen sind, ist das Lohnniveau der meisten Bürger:innen nur minimal gestiegen, sodass wir eine extrem hohe Mietbelastung haben“, erklärt der Sozialgeograph Nils B. Ludwig von der Universität Trier. „Gleichzeitig haben wir einen extrem angespannten Wohnungsmarkt. Insbesondere in den Großstädten ist leistbarer Wohnraum …
06.11.2025
Bild: Bezirksamt Neukölln erhält Auszeichnung „Gute Bürgerbeteiligung“ in Zusammenarbeit mit "Leicht gemacht"Bild: Bezirksamt Neukölln erhält Auszeichnung „Gute Bürgerbeteiligung“ in Zusammenarbeit mit "Leicht gemacht"
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Bezirksamt Neukölln erhält Auszeichnung „Gute Bürgerbeteiligung“ in Zusammenarbeit mit "Leicht gemacht"

Berlin, 05.11.2025 – Das Bezirksamt Berlin-Neukölln hat für sein vorbildliches Beteiligungsverfahren zum Verkehrskonzept Körnerkiez die Auszeichnung „Gute Bürgerbeteiligung" erhalten. Die Auszeichnung wird jährlich an bundesweit fünf Kommunen für besonders beispielhafte Projekte der Bürger*innenbeteiligung vom Kompetenzzentrum Bürgerbeteiligung verliehen. Die Jury war besonders beeindruckt davon, wie Menschen einbezogen wurden, die sich sonst selten an solchen Prozessen beteiligen. Dafür war vor allem das Projekt „Leicht gemacht" der Bürgerstiftung …
05.11.2025
Bild: Der digitale Euro kommt – was er bedeutet, was er nicht darf, und was er könnteBild: Der digitale Euro kommt – was er bedeutet, was er nicht darf, und was er könnte
M. Schall Verlag

Der digitale Euro kommt – was er bedeutet, was er nicht darf, und was er könnte

Der digitale Euro nimmt konkrete Formen an: Seit November 2023 läuft die offizielle Vorbereitungsphase der Europäischen Zentralbank (EZB), eine erste Einführung könnte bereits ab 2028 erfolgen. Doch was bedeutet dieses neue Zahlungsmittel für Bürger, Unternehmen und den Finanzsektor? Und welche Risiken sehen Kritiker im Hintergrund eines scheinbar rein technischen Projekts?Ein aktueller Fachartikel geht diesen Fragen nach – historisch fundiert, verständlich erklärt und kritisch reflektiert.Bargeld, Buchgeld, Digitalgeld – eine historische WendeWas …
05.11.2025
Bild: „Er hat ja gar nichts an“ – Sandra Weckert rechnet mit der CDU MV abBild: „Er hat ja gar nichts an“ – Sandra Weckert rechnet mit der CDU MV ab
Speaking Weckert

„Er hat ja gar nichts an“ – Sandra Weckert rechnet mit der CDU MV ab

… aber klare Fakten: Kein Ziel des bisherigen Vorsitzes war erreicht worden. Keine Reichweite.. Keine Präsenz. Keine Strategie.Weckert präsentierte an diesem Tag ein Konzept, das Kommunikation, Reichweite und Glaubwürdigkeit in den Mittelpunkt stellte – mit Social Media als verbindendem Werkzeug, um Bürgerinnen und Bürger wieder zu erreichen. Doch die Mehrheit entschied sich gegen Veränderung. Für den alten Vorsitzenden. Für Stillstand.Sie verlor mit 5 zu 20 Stimmen – und gewann an Klarheit. Sieben Monate später: "the same procedure as every year…“ Am …
04.11.2025
Bild: Demo in Ahrweiler: Grüne und ANINOVA protestieren gegen Schweinezucht-Skandal eines BauernfunktionärsBild: Demo in Ahrweiler: Grüne und ANINOVA protestieren gegen Schweinezucht-Skandal eines Bauernfunktionärs
ANINOVA e.V.

Demo in Ahrweiler: Grüne und ANINOVA protestieren gegen Schweinezucht-Skandal eines Bauernfunktionärs

… Lebensweise zu entscheiden - als klares Zeichen gegen Ausbeutung und systematisches Tierleid. Informationen zur Demonstration: Ort: Vor dem Bauern- und Winzerverband Kreisverband Ahrweiler, Walporzheimer Str. 173, 53474 Bad Neuenahr-Ahrweiler (Walporzheimer Parkplatz an der B267) Datum: 07. November 2025 Uhrzeit: 14:00 Uhr Anmeldung für Bürger*innen: Birgit Stupp (Fraktionsvorsitzende der Grünen Ahrweiler) - Pressekontakt zur Veranstaltung: Mathias Heeb (Fraktionsvorsitzender der Grünen Ahrweiler) - , Tel. 0151 40380863 Mehr Informationen hier .
04.11.2025
Rechtskämpfe um Informationsfreiheit
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Rechtskämpfe um Informationsfreiheit

… Arbeit am Fachbereich Soziale Arbeit und Gesundheit der Frankfurt UAS. Die Forschenden setzen sich hierfür mit drei grundlegenden Fragestellungen auseinander: Warum werden bestimmte staatliche Informationen geheim gehalten? Welche rechtlichen Hebel haben Bürger*innen und zivilgesellschaftliche Organisationen, um Zugang zu diesen Informationen zu erhalten? Und wie kann Informationsfreiheit dazu beitragen, autoritären Tendenzen entgegenzuwirken?Gleich zu Beginn konzentriert sich das Projektteam auf eine umfassende rechtswissenschaftliche Analyse der …
03.11.2025
Bild: Bürgerinitiative Hellerhof bleibt offen für GesprächeBild: Bürgerinitiative Hellerhof bleibt offen für Gespräche
Bürgerinitiative Hellerhof

Bürgerinitiative Hellerhof bleibt offen für Gespräche

„Wir wollen eine grüne Mitte und einen lebendigen Quartiersplatz für alle“90 Minuten konstruktiver Austausch mit Vertreter:innen von den Grünen, CDU, SPD, dem Bürgerverein Hellerhof und dem Hellerhofer SportvereinBürgerinitiative Hellerhof setzt sich für eine grüne, lebenswerte Stadtteilmitte mit echter Aufenthaltsqualität ein, die zum Stadtbild Hellerhofs passtInformationen, Aktionen und Updates über die Facebook-Seite „Bürgerinitiative Hellerhof“Düsseldorf-Hellerhof, 1. November 2025 – Nach der Einladung der Grünen im Stadtbezirk 10 traf sich die …
01.11.2025
Bild: 6. Ordentlicher Bundesparteitag der Partei dieBasis in Blankenfelde-MahlowBild: 6. Ordentlicher Bundesparteitag der Partei dieBasis in Blankenfelde-Mahlow
dieBasis

6. Ordentlicher Bundesparteitag der Partei dieBasis in Blankenfelde-Mahlow

… Bundestagswahl 2025 hat uns wichtige Erkenntnisse gebracht. Wir haben erlebt, dass in einer gesellschaftlichen Situation, die von Unsicherheit und Ängsten vieler Menschen geprägt ist, Themen wie Freiheit und Mitbestimmung allein nicht ausschlaggebend für Wahlentscheidungen der Bürger sind.“ Und weiter: „Umso wichtiger ist es, unser politisches Profil weiter zu schärfen. dieBasis gehört zu den konsequentesten Friedensparteien außerhalb der Parlamente. Aus dieser Verpflichtung zum Frieden erwachsen unsere künftigen politischen Aktivitäten und unser …
30.10.2025
Bild: ÖDP-Petition „Gegen die Rolle rückwärts“Bild: ÖDP-Petition „Gegen die Rolle rückwärts“
Bundesverband ÖDP

ÖDP-Petition „Gegen die Rolle rückwärts“

Menschen statt Regierung bestimmen Klimaschutzpolitik(Würzburg) - ÖDP gibt Bürgerinnen und Bürgern Heft des Handelns wieder in die Hand und stärkt damit Demokratie. Jetzt reicht’s! Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP – Die Naturschutzpartei) will der gleichermaßen planlosen wie inkompetenten Klimaschutzpolitik der Regierung Merz mit ihrer auf dem Bundesparteitag am Wochenende beschossenen Petition gegen die „Rolle rückwärts“ endlich eine klare Alternative entgegensetzen.„Schluss mit dem Zickzackkurs“, betont Günther Brendle-Behnisch als Parteichef: …
24.10.2025
Bild: Europa wählt Importunabhängigkeit und SolarenergieBild: Europa wählt Importunabhängigkeit und Solarenergie
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Europa wählt Importunabhängigkeit und Solarenergie

… Sozialwissenschaftliche Studien zeigten wiederum, wie Akzeptanz und Widerstand entstehen, ignorierten jedoch, ob die Summe aller Maßnahmen zur Berücksichtigung gesellschaftlicher Wünsche und Bedürfnisse technisch und ökonomisch durchführbar ist.Bevorzugt wird Solarenergie und dezentral„Interessant war etwa, dass Bürger tendenziell Solarenergie gegenüber Windkraft bevorzugen, auch wenn das aus Kostensicht nicht die erste Wahl wäre“, sagt Professor Johan Lilliestam von der FAU. Zugleich achteten die Menschen in Europa nicht nur auf niedrige Kosten, …
22.10.2025
Bild: Jakub Jahl: Tschechische Behörden decken einen Pädophilen. Historische Parallelen mit Nazi-Deutschland. Teil 2Bild: Jakub Jahl: Tschechische Behörden decken einen Pädophilen. Historische Parallelen mit Nazi-Deutschland. Teil 2
Sovest LLC

Jakub Jahl: Tschechische Behörden decken einen Pädophilen. Historische Parallelen mit Nazi-Deutschland. Teil 2

… wiederholt die FSB-Rhetorik. Ermittlungen decken Verbindungen zum russischen Geheimdienst-Netzwerk und zu NAZI-Methoden auf. Im ersten Teil dieser Untersuchung wurden Zeugenaussagen von Dutzenden von Augenzeugen über systematische Vergewaltigungen der afrikanischen Kindern durch tschechischen Staatsbürger Jakub Jahl in Tansania vorgelegt. Die Zeugen berichteten über den Einsatz von Drogen, Vergewaltigungen unter Verwendung von Stichwaffen und okkulte Rituale. Trotz dokumentierter Beweise haben tschechische Behörden keine Maßnahmen ergriffen und …
19.10.2025
Bild: Antritt fürs Direktmandat - Das Duell der Spitzen in Mecklenburg-VorpommernBild: Antritt fürs Direktmandat - Das Duell der Spitzen in Mecklenburg-Vorpommern
dreifisch

Antritt fürs Direktmandat - Das Duell der Spitzen in Mecklenburg-Vorpommern

… engen Gassen, Fachwerkhäusern, Kopfsteinpflaster. Hier pulsiert das politische und kulturelle Zentrum. Ein Ort mit Verwaltung, Landespolitik, Tourismus – und mit Menschen, die oft schon lange hier wohnen. Nur wenige Schritte weiter: die Schelfstadt. Eher bürgerlich, ruhig, mit klassizistischen Fassaden und einem Hauch hanseatischer Geschichte.Und dann weitet sich der Blick: Feldstadt, Lewenberg – Stadtteile mit eher gemischter Struktur. Teils renovierte Altbauten, teils Nachkriegsarchitektur. Hier leben Familien, Studierende, Rentner. Menschen, die …
19.10.2025
Bild: Eingabe zum Tagebau Hambach: Staatsziel Umweltschutz erstmals praktisch aktiviertBild: Eingabe zum Tagebau Hambach: Staatsziel Umweltschutz erstmals praktisch aktiviert
MIB_München

Eingabe zum Tagebau Hambach: Staatsziel Umweltschutz erstmals praktisch aktiviert

München / Düsseldorf, 17. Oktober 2025Erstmals wurde das Staatsziel Umweltschutz (Art. 20a Grundgesetz) im Rahmen eines Verwaltungsverfahrens praktisch aktiviert.Drei Bürger – Hans Leo Bader, Sabina Rothe und Helmut Scheel – haben eine Eingabe gemäß § 13 VwVfG NRW an das Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes NRW gerichtet.Das Schreiben wurde am 17. Oktober 2025 vom Ministerium entgegengenommen und an Minister Oliver Krischer persönlich weitergeleitet.Die Eingabe entstand in Kooperation mit der Bürgerinitiative „Rechte der Natur …
17.10.2025
Bild: OLG-Urteil: Testamentskopie blockiert Erbschaft – Dortmunder Notar warnt vor BeweisfalleBild: OLG-Urteil: Testamentskopie blockiert Erbschaft – Dortmunder Notar warnt vor Beweisfalle
Notar Hebebrand

OLG-Urteil: Testamentskopie blockiert Erbschaft – Dortmunder Notar warnt vor Beweisfalle

… sorgt für Aufsehen: Eine Erbschaft konnte nicht angetreten werden, weil das Testament nur als Kopie vorlag und Zweifel an der Gültigkeit des Testaments bestanden. Für Marius Hebebrand, Notar in Dortmund, ist dieser Fall ein klares Signal an alle Bürger, die Sicherheit ihres letzten Willens nicht dem Zufall zu überlassen.„Die Entscheidung aus Rheinland-Pfalz bestätigt, was viele unterschätzen: Ein Testament ist nur so sicher wie seine Verwahrung,“ erklärt Hebebrand. „Ein handgeschriebenes Dokument, das in der Schublade verschwindet, mag juristisch …
14.10.2025
Bild: Systemische Politikberatung: Wie Social Media strategisches Denken in der Politik neu fordertBild: Systemische Politikberatung: Wie Social Media strategisches Denken in der Politik neu fordert
Politikberatung

Systemische Politikberatung: Wie Social Media strategisches Denken in der Politik neu fordert

… es versteht, kann gestalten.“Systemische Perspektive auf Social Media & TikTok In der systemischen Politikberatung gilt Social Media nicht als isoliertes Werkzeug, sondern als Teil eines größeren Kommunikationssystems, das: politische Narrative formt, Bürger:innen mobilisiert, Macht- und Entscheidungsprozesse beeinflusst.Systemische Beratung hilft politischen Akteuren, diese Wechselwirkungen zu erkennen –z. B. wie digitale Empörung auf Verwaltungsentscheidungen wirkt,oder wie Social Media die Feedback-Schleifen zwischen Politik, Medien und Gesellschaft …
14.10.2025
Bild: Nach dem Hamburger Volksentscheid: Bürger:innen Panel ringt um Antworten zu Sozialstaat und MarktBild: Nach dem Hamburger Volksentscheid: Bürger:innen Panel ringt um Antworten zu Sozialstaat und Markt
Cociety

Nach dem Hamburger Volksentscheid: Bürger:innen Panel ringt um Antworten zu Sozialstaat und Markt

… Dialogformat der Organisation Cociety verdeutlicht, wie stark Fragen nach sozialer Sicherheit, wirtschaftlicher Dynamik und Zukunftsgerechtigkeit die Menschen aktuell bewegen. Hamburg, 13. Oktober 2025. Vergangenen Samstag kamen 50 repräsentativ ausgewählte Bürger:innen bei der Abschlussveranstaltung des zweijährigen Bürgerprojekts CoSaturday mit Expert:innen in Hammerbrook zusammen. Die Diskussion beleuchtete wirtschaftliche, kulturelle, soziale und umweltpolitische Aspekte.„Unsere letzte Veranstaltung hat die sehr unterschiedlichen Verständnisse und …
13.10.2025
Bild: zdi-Heldinnen-Oktober 2025: Weibliche Vorbilder motivieren für MINT-BerufeBild: zdi-Heldinnen-Oktober 2025: Weibliche Vorbilder motivieren für MINT-Berufe
idw - Informationsdienst Wissenschaft

zdi-Heldinnen-Oktober 2025: Weibliche Vorbilder motivieren für MINT-Berufe

… Einblicke auf dem zdi-Portal:• Naja Noreiks, Siegerin der zdi-Science League 2024/2025, studiert Lehramt mit den Fächern Biologie und Deutsch. Bei der diesjährigen zdi-Science League überzeugte sie mit einem nachhaltigen Konzept für ein Bürger:innenzentrum der Zukunft und plädierte für stärkere Kooperationen in der schulischen und außerschulischen MINT-Bildung. Mittlerweile studiert sie Biologie und Deutsch auf Lehramt. Zum Portrait: https://zdi-portal.de/blog/portrait-naja-noreiks/ • Dr. Suzanna Randall, Astrophysikerin und Astronautinnen-Trainee, …
13.10.2025
Modernisierung der Zulassung: MyDigitalCar treibt digitale Lösungen voran
Pressemitteilungen MDC

Modernisierung der Zulassung: MyDigitalCar treibt digitale Lösungen voran

PRESSEINFORMATION Berlin, 9. Oktober 2025 – Mit dem neuen Modernisierungsplan für die öffentliche Verwaltung hat die Bundesregierung ein deutliches Signal gesetzt: Behörden, Ämter, Bürgerinnen und Bürger sollen entlastet, Prozesse vereinfacht und die Digitalisierung zentraler Verwaltungsleistungen beschleunigt werden. Ein Schwerpunkt dieser Agenda ist die Digitalisierung beziehungsweise Neuordnung der Kfz-Zulassung – ein Bereich, in dem MyDigitalCar bereits heute eine aktive Rolle spielt und die erste Stufe dieser Modernisierung erfolgreich mitgestaltet …
09.10.2025
Bild: Was bedeutet der Spannungsfall? – Neue Analyse zu Rechten und PflichtenBild: Was bedeutet der Spannungsfall? – Neue Analyse zu Rechten und Pflichten
M. Schall Verlag

Was bedeutet der Spannungsfall? – Neue Analyse zu Rechten und Pflichten

Was passiert rechtlich, wenn in Deutschland der sogenannte Spannungsfall eintritt? Welche Gesetze greifen, welche Einschränkungen gelten dann für Bürger, Unternehmen und Behörden? Und welche Rolle spielt dabei der Bundestag? – Auf diese Fragen gibt der aktuelle Artikel auf der Website von Markus erstmals einen strukturierten Überblick für Laien und Fachleute gleichermaßen.Die Veröffentlichung trifft einen Nerv: In Zeiten wachsender globaler Spannungen, politischer Polarisierung und zunehmender Diskussionen über Wehrpflicht, Reserve und Zivilschutz …
07.10.2025
Bild: Chatkontrolle: Wie viel Überwachung verträgt die Freiheit?Bild: Chatkontrolle: Wie viel Überwachung verträgt die Freiheit?
Archiv Achim Barth

Chatkontrolle: Wie viel Überwachung verträgt die Freiheit?

… politisch aufgeladene Bezeichnung für die geplanten Maßnahmen etabliert. Laut einem Beitrag des Deutschen Journalisten-Verbands droht damit ein massiver Eingriff in die Pressefreiheit. Freiheit in Zeiten digitaler ÜberwachungFür den Datenschutzexperten Achim Barth steht fest: „Ein freier Bürger hat nicht bespitzelt zu werden – das ist nicht die Aufgabe eines freiheitlich verfassten Staates.“ Der langjährige Berater von über 200 Unternehmen in Sachen Datenschutz, KI-Kompetenz und IT-Sicherheit betont, dass ein demokratischer Rechtsstaat sich durch …
06.10.2025
Bild: OMEGA24 - Nachrichtenmagazin für die öffentliche Sicherheit und OrdnungBild: OMEGA24 - Nachrichtenmagazin für die öffentliche Sicherheit und Ordnung
OMEGA24

OMEGA24 - Nachrichtenmagazin für die öffentliche Sicherheit und Ordnung

… Bilder) ✅ Marken- & Kennzeichenrecht (Logos, geschützte Bezeichnungen) ✅ Presserecht (Gegendarstellung, Unterlassung, Impressum) ✅ Wettbewerbsrecht (irreführende Werbung, unlautere Praktiken) ✅ DSGVO-Aspekte bei Personenbezug „Wir berichten, was andere ausklammern – und zeigen, was wirklich zählt“, so das Selbstverständnis der Redaktion. OMEGA24 versteht sich als Plattform für kritische Bürger, Sicherheitsinteressierte und alle, die Klartext statt Meinungsmache suchen.Besuchen Sie OMEGA24.net – das Nachrichtenmagazin für eine neue Medienrealität.
04.10.2025
Bild: Der Spannungsfall im Wohnzimmer – Betrachtungen von Herrn von L'oerotBild: Der Spannungsfall im Wohnzimmer – Betrachtungen von Herrn von L'oerot
M. Schall Verlag

Der Spannungsfall im Wohnzimmer – Betrachtungen von Herrn von L'oerot

… Nachbarn eine Bundeswehrfeldmütze trägt oder ob die Ehefrau mit Energiesparlampe zum Symbol einer missverstandenen Zeitenwende wird – das alles wird mit federleichter Schwere erzählt. Und trifft doch mitten ins Schwarze.Worum geht es eigentlich?Um Pflichten. Um Medien. Um den Bürger im Wohnzimmerkrieg. Um Minister mit Verfassungsschutzfrisur.Und um die Frage: Was darf Satire – wenn sie Leberwurstbrot isst?Autor Markus Schall, selbst langjähriger Loriot-Fan, bezeichnet das Werk als „Essay von Herrn von L’oreot“. Der Zusatz ist Absicht – nicht nur, …
04.10.2025
Bild: Kleine Brücke, großer Stillstand - Warum in Loitz der Weg über den Ibitzbach zum Problem wurdeBild: Kleine Brücke, großer Stillstand - Warum in Loitz der Weg über den Ibitzbach zum Problem wurde
dreifisch

Kleine Brücke, großer Stillstand - Warum in Loitz der Weg über den Ibitzbach zum Problem wurde

… Sicherheit, Nachhaltigkeit, Barrierefreiheit – all das ist sinnvoll und notwendig. Aber es geht um ein Ungleichgewicht. Zwischen Aufwand und Nutzen. Zwischen Planung und Wirklichkeit. Und vielleicht auch zwischen dem, was möglich wäre, und dem, was am Ende tatsächlich geschieht.Für viele Bürger*innen der Stadt Loitz bleibt vor allem eines spürbar: der Frust. Nicht über den Neubau selbst, sondern über die Trägheit, mit der solche Projekte durch die Instanzen rutschen. Über die Hilflosigkeit, wenn Zahlen steigen, Zeit vergeht und Wege versperrt bleiben. …
03.10.2025
Bild: Weitreichende Fragen und Antworten - "Vorzüge" eines 3. Weltkriegs - Anmerkung zu arm und reichBild: Weitreichende Fragen und Antworten - "Vorzüge" eines 3. Weltkriegs - Anmerkung zu arm und reich
Phoenix Kunst & Medien

Weitreichende Fragen und Antworten - "Vorzüge" eines 3. Weltkriegs - Anmerkung zu arm und reich

… Arme ärmer werden und Reich reicher:Solange der "Arme" den Reichtum der Reichen für erstrebenswert hält und selber ebenso danach strebt, werden Arme ärmer und Reiche immer reicher.Dank Robbies wird das noch einfacher ... Müssen sich nur noch die Armen (bzw. Bürger) die als Leistungsträger nicht mehr gebraucht werden sich am "besten" gegenseitig beseitigen ... erfolgreiche Schaffung von Feindbilder etc. sprechen für sich … siehe Dialog mit Gemini oben.Hirn einschalten! ... und Herz dazu!Ehrliche Antworten auf essentielle Fragen wie "Was brauch ich …
30.09.2025
Bild: Automatisch benachteiligt? Was Betroffene über den Einsatz von KI bei der Bewilligung von Sozialleistungen denken Bild: Automatisch benachteiligt? Was Betroffene über den Einsatz von KI bei der Bewilligung von Sozialleistungen denken
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Automatisch benachteiligt? Was Betroffene über den Einsatz von KI bei der Bewilligung von Sozialleistungen denken

… Sozialleistungen einschätzen. Im Mittelpunkt stand ein realistisches Dilemma: Würden sie schnellere Entscheidungen durch eine Maschine akzeptieren, auch wenn dadurch mehr Anträge ungerechtfertigt abgelehnt würden? Das zentrale Ergebnis: Während viele Bürger*innen bereit sind, kleinere Genauigkeitseinbußen zugunsten kürzerer Wartezeiten in Kauf zu nehmen, zeigen Leistungsempfänger*innen deutlich größere Vorbehalte gegenüber KI-gestützten Entscheidungen. „Bedenklicherweise wird bei politischen Entscheidungen davon ausgegangen, dass die Durchschnittsmeinung …
29.09.2025
Bild: Alle mitnehmen: Impulse für gerechten Klimaschutz Bild: Alle mitnehmen: Impulse für gerechten Klimaschutz
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Alle mitnehmen: Impulse für gerechten Klimaschutz

… soziale Ängste zu schüren und eine gesellschaftliche Spaltung zu befeuern. Die Autor*innen des Magazins zeigen: Es geht einerseits um Kompensationsmaßnahmen wie das Klimageld, das Einnahmen aus der CO2-Bepreisung und aus dem erweiterten Emissionshandel an Bürger*innen zurückverteilt. Andererseits braucht es auch langfristige Antworten darauf, wie der Staat allen Bürger*innen einen Zugang zu klimafreundlichen Lebensweisen ermöglichen kann. Das Magazin lässt keinen Zweifel: Die Gerechtigkeitsdimension im Wandel ist essenziell für die Demokratie.Mitdiskutieren: …
25.09.2025
Bild: SMG, Grüne, SPD, Die Linke: Abwahlantrag Marlon Deter (AfD) als SVV-Vize in Werder/HavelBild: SMG, Grüne, SPD, Die Linke: Abwahlantrag Marlon Deter (AfD) als SVV-Vize in Werder/Havel
werder havel

SMG, Grüne, SPD, Die Linke: Abwahlantrag Marlon Deter (AfD) als SVV-Vize in Werder/Havel

… des Antrages: 9. September 2025.Die Lage: Gegen den Antrag zu stimmen, wäre Unterstützung aus dem demokratisch konservativen Lager für einen Mann der mittlerweile als rechtsextremistisch eingestuften AfD. Votierte man aber für die Abwahl, würde man als Mitglied der bürgerlichen Fraktion für einen Antrag von SPD, Grünen, Stadtmitgestalter und Die Linke stimmen. Ersteres wäre ein nächster Dammbruch, letzteres mutig.Grund für den Antrag laut Einreichern: Deter sei ein herausgehobener Funktionsträger einer Partei, die vom Verfassungsschutz in Land und …
24.09.2025
Bild: KIT Science Week: Die Stadt der Zukunft gemeinsam gestaltenBild: KIT Science Week: Die Stadt der Zukunft gemeinsam gestalten
idw - Informationsdienst Wissenschaft

KIT Science Week: Die Stadt der Zukunft gemeinsam gestalten

… Handlungsoptionen für aktuelle und zukünftige Herausforderungen aufzeigen“, betont Professor Thomas Hirth, Vizepräsident Transfer und Internationales des KIT, der die KIT Science Week verantwortet. Eine Woche lang treffen internationale Forschende in Karlsruhe auf Bürgerinnen und Bürger, Familien, Schülerinnen und Schüler, Auszubildende sowie Studieninteressierte, Studierende, Entscheiderinnen und Entscheider aus Politik und Wirtschaft sowie Kulturschaffende. „Unsere Expertinnen und Experten berichten über ihre Forschung, ordnen Zahlen und Fakten …
23.09.2025
Bild: Rekordbeteiligung am bundesweiten Aktionstag gegen Glücksspielsucht Bild: Rekordbeteiligung am bundesweiten Aktionstag gegen Glücksspielsucht
Landesstelle Glücksspielsucht in Bayern

Rekordbeteiligung am bundesweiten Aktionstag gegen Glücksspielsucht

… zu holen. Je sichtbarer das Thema in der Öffentlichkeit ist, desto eher gelingt es, Betroffene zu erreichen und Hilfeangebote bekannt zu machen“, so Landgraf.Die Liste aller LSG-Aktionen in Bayern finden Sie hier.Die Landesstelle Glücksspielsucht in Bayern lädt alle Bürger:innen ein, unsere Aktionen vor Ort zu besuchen, sich über Glücksspielsucht zu informieren und sich der damit verbundenen Risiken bewusst zu werden.Vertreter:innen der Presse sind herzlich eingeladen, den Aktionstag zu begleiten, mit den Suchtberater:innen ins Gespräch zu kommen …
17.09.2025
Bild: WZB ehrt Penny Goldberg für ihre Forschung zu globalen Handelsverflechtungen und UngleichheitBild: WZB ehrt Penny Goldberg für ihre Forschung zu globalen Handelsverflechtungen und Ungleichheit
idw - Informationsdienst Wissenschaft

WZB ehrt Penny Goldberg für ihre Forschung zu globalen Handelsverflechtungen und Ungleichheit

… Politikwissenschaften an der IE University in Madrid. Er promovierte 2021 am Europäischen Hochschulinstitut und war Postdoktorand am Nuffield College der Universität Oxford, bevor er an die IE University wechselte. In seiner Forschung geht er der Frage nach, was Bürgerinnen und Bürger in einer Demokratie für akzeptabel erachten, und welche Rolle soziale Normen für den Anstieg anti-demokratischer und extremistischer Taten und Meinungsäußerungen spielen. Er ist Autor des 2024 bei Oxford University Press erschienenen Buches „The Normalization of the …
16.09.2025
Bild: Mehr direkte Beteiligung von BürgernBild: Mehr direkte Beteiligung von Bürgern
FREIE WÄHLER DÜSSELDORF

Mehr direkte Beteiligung von Bürgern

Bei der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen entscheidet sich am Sonntag, wie es in den einzelnen Kommunen für die nächsten Jahre weitergeht. So auch in Düsseldorf. Hier möchte die unabhängige Wählergemeinschaft für Düsseldorf – FREIE WÄHLER wieder eins:Parteiunabhängig für mehr Bürgernähe und direkter Beteiligung die Probleme in der Stadt lösen. „Wir arbeiten dabei nicht mit Extremisten zusammen, lehnen jedoch ideologische Denkverbote und sogenannte Brandmauern ab. Eine gute Idee bleibt eine gute Idee – gleich von wem sie stammt. Unser Ziel ist es, …
12.09.2025
Bild: AfD Rastatt begrüßt zahlreiche Bürger und FPÖ bei erfolgreicher Veranstaltung zur Corona-AufarbeitungBild: AfD Rastatt begrüßt zahlreiche Bürger und FPÖ bei erfolgreicher Veranstaltung zur Corona-Aufarbeitung
AfD Rastatt

AfD Rastatt begrüßt zahlreiche Bürger und FPÖ bei erfolgreicher Veranstaltung zur Corona-Aufarbeitung

Rastatt, 11. September – Am 10. September fand die Veranstaltung des AfD Stadtverbands Rastatt in Rastatt statt. Ein ganz normaler Mittwoch, der jedoch zahlreiche Bürger mobilisierte: Rund 160 Interessierte konnten wir bei unserer Veranstaltung begrüßen, so Philipp Helber, Vorsitzender des AfD Stadtverbands Rastatt.Das zentrale Thema des Abends lautete »Corona-Aufarbeitung jetzt!«. Besonders hervorzuheben ist der erstmalige Besuch der FPÖ mit Gerald Hauser in Mittelbaden und der Stadt Rastatt. Bereits zwei Stunden vor dem offiziellen Einlass bildete …
11.09.2025
Bild: ARAG, stimmt das? Irrtümer über das TestamentBild: ARAG, stimmt das? Irrtümer über das Testament
ARAG

ARAG, stimmt das? Irrtümer über das Testament

… diesem Fall davon auszugehen, dass der Erblasser selbst das Testament zerrissen hatte, weil nur er einen Zugang zum Tresor besaß (Oberlandesgericht Frankfurt, Az.: 21 W 26/25).Demenzkranke dürfen kein Testament errichtenStimmt nicht, unter Umständen dürfen sie das doch. Laut Bürgerlichem Gesetzbuch kann eine Demenzerkrankung zwar dazu führen, dass der Betroffene aus mangelnder Testierfähigkeit kein Testament errichten kann. Doch die ARAG Experten weisen darauf hin, dass es dabei auf den Grad der Erkrankung ankommt. Es muss unterschieden werden, ob …
11.09.2025
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KI-Opa

Mit der KI die Demokratie stärken

… Bestehen der Volkshochschule Hunsrück und beim landesweiten Demokratietag Rheinland-Pfalz wurde erstmals das Zukunftslabor Demokratie vorgestellt.Entwickelt vom KI-Dozenten Michael Nothdurft wurde das digitale Werkzeug als KI-gestützter Assistent vorgestellt. Es unterstützt Bürgerinnen und Bürger unsere demokratische Kultur zu stärken und basiert auf ChatGPT.Es liefert Argumentationshilfen gegen populistische Parolen, Checklisten für Demokratieprojekte, Präsentationsmaterialien für Schulen sowie Social-Media-Bausteine für die Bildungsarbeit und so …
09.09.2025
Mobiles Forschen: Von Insta-Walks und Cook-Alongs
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Mobiles Forschen: Von Insta-Walks und Cook-Alongs

Die Kultur- und Sozialwissenschaften sind in Bewegung. Sie nutzen digitale Anwendungen, beziehen verstärkt Bürgerinnen und Bürger mit ein und werden zunehmend mobil. Ob zu Fuß, mit dem Fahrrad, im Pkw oder mit dem Schiff: Die Forschenden machen sich auf den Weg, sie begleiten Menschen, Dinge und Daten.Walking-Interviews, Cook- und Eat-Alongs oder Instagram-Walks: Das sind nur drei Beispiele aus der Vielfalt mobiler Methoden. Studierende und Forschende, die mehr darüber erfahren möchten, werden im neuen „Handbuch Mobile Methoden in der Sozial- und …
09.09.2025
Bild: Tierschutz ist wählbar!Bild: Tierschutz ist wählbar!
Tierschutz hier

Tierschutz ist wählbar!

… Gesetze sind immer noch weit entfernt von einem respektvollen Umgang mit Tieren. Weder die frühzeitige Bildung über das Thema noch die weiterführenden Maßnahmen wird von der Politik ernsthaft vorangetrieben.Bei der Kommunalwahl am Sonntag haben die Bürger endlich wieder in einigen Städten die Chance den Tieren eine Stimme zu geben. Die Themen zum Schutz der Tiere sind vielfältig:Tierschutzeinrichtungen stärker unterstützenTierschutzeinrichtungen wie Tierheime, Gnadenhöfe oder Rettungsstationen brauchen mehr städtische Unterstützung. Von privaten …
09.09.2025
Vielfalt in Brühl – Gemeinsam für eine starke Stimme im Integrationsrat
ViB

Vielfalt in Brühl – Gemeinsam für eine starke Stimme im Integrationsrat

Am 14. September 2025 sind die Bürgerinnen und Bürger von Brühl mit internationaler Familiengeschichte aufgerufen, den neuen Integrationsrat zu wählen. Dieses wichtige Gremium vertritt die Interessen aller Menschen mit Migrationshintergrund in unserer Stadt und trägt dazu bei, Brühl als weltoffene, vielfältige und lebenswerte Kommune zu gestalten.Die Wählergruppe „Vielfalt in Brühl“ tritt mit einem engagierten Team an, das für gelebte Integration, Chancengleichheit und ein respektvolles Miteinander steht. Unter dem Motto „Vielfalt steht uns gut – …
01.09.2025
Bild: Andreas Klement moderiert Bürgerdialog „Politik mit Verantwortung“ in IserlohnBild: Andreas Klement moderiert Bürgerdialog „Politik mit Verantwortung“ in Iserlohn
Andreas Klement

Andreas Klement moderiert Bürgerdialog „Politik mit Verantwortung“ in Iserlohn

Iserlohn, 29.08.2025 – Am Dienstag, den 02. September 2025, wird es im Club P3 – Schauburg in Iserlohn politisch: Unter dem Titel „Politik mit Verantwortung“ lädt DIE LINKE zu einem offenen Bürgerdialog ein. Die Moderation übernimmt Andreas Klement, Leadership-Experte, Speaker und Kommentator bei Sportdeutschland.TV.Klement, der sich durch seine Moderationen im Sport und seine Expertise zu den Themen Führung und Veränderung einen Namen gemacht hat, freut sich auf die Aufgabe:„Als Moderator sehe ich meine Rolle darin, Brücken zu bauen – zwischen Politik …
29.08.2025
Bild: Pflegekrise als Prüfstein der Demokratie: Wer schützt Gesellschaft und Alter?Bild: Pflegekrise als Prüfstein der Demokratie: Wer schützt Gesellschaft und Alter?
Angelika Niedermaier

Pflegekrise als Prüfstein der Demokratie: Wer schützt Gesellschaft und Alter?

… Bumerang in der Dauerschleife.Finanzierungsgerechtigkeit statt Haushaltsakrobatik: Pflege darf kein Spielball der Etatdebatte sein. Wer zahlt, wer profitiert, wer wird ausgeschlossen? Eine ehrliche Debatte über Pflegeversicherung: solidarisch, verpflichtend, nachhaltig finanziert. Zusatzleistungen, Bürgerversicherungen, Mischformen – alles auf dem Tisch, solange die Lasten fair verteilt sind und keine verschlossenen Türen Schönrechnungen zulassen. Weiter im politischen Sinkflug zu bleiben bedeutet, Lebensqualität für Pflegebedürftige und Pflegekräfte …
28.08.2025
PKG startet Petition: „Für Ihre Gesundheit – jetzt ambulant!“
Praxisklinikgesellschaft

PKG startet Petition: „Für Ihre Gesundheit – jetzt ambulant!“

… sich Ärzt*innen und Pflegekräfte auf die Behandlung konzentrieren können.„Es ist absurd, dass Patientinnen und Patienten heute noch unnötig in Krankenhäuser eingewiesen werden, obwohl sie längst ambulant besser versorgt wären. Wir fordern: Schluss mit dem Stillstand – Deutschland braucht jetzt eine gesetzliche Grundlage für moderne ambulante Versorgung“, erklärt Stefan Elmshäuser, Geschäftsführer der PKG.Die Petition ist ab sofort online und kann von allen Bürgerinnen und Bürgern unterstützt werden:https://www.change.org/praxisklinikgesellschaft
21.08.2025
Bild: Marktstraße – Das stille Versäumnis: keine Beweise, viele WorteBild: Marktstraße – Das stille Versäumnis: keine Beweise, viele Worte
GEDANKENDUSCHE

Marktstraße – Das stille Versäumnis: keine Beweise, viele Worte

… ausgesprochen, zu einer Gewissheit werden kann, auch ohne Nachweis. Aus einzelnen Stimmen wurde ein öffentlicher Chor – und aus einer Straße ein Projektionsraum für Ängste, Zuschreibungen und politische Deutungen.I. Einleitung: Die Spannung vor dem KipppunktIm Alten Amtsgericht versammelten sich Bürger, die von Lärm, Steinen und Bedrohungen berichteten. Immer wieder hieß es: „Es gibt Beweise.“ Doch nichts wurde gezeigt. Kein Foto, kein Video, keine Aufzeichnung. Es blieb eine Lücke – und diese Lücke wurde zum Ausgangspunkt der Eskalation.II. Ursprung …
20.08.2025

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