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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Arbeitnehmer

Bild: Arbeitsrecht - Ausschlussfristen im ArbeitsvertragBild: Arbeitsrecht - Ausschlussfristen im Arbeitsvertrag
rechtsanwalts-TEAM.de Warm & Kanzlsperger - Rechtsanwalt Fachanwalt in Paderborn

Arbeitsrecht - Ausschlussfristen im Arbeitsvertrag

… Ausschlussfrist (auch Verwirkungs-, Verfall- oder Präklusivfrist genannt) in einem vom Arbeitgeber vorformulierten Arbeitsvertrag rechtswirksam ist, die eine schriftliche Geltendmachung innerhalb von zwei Monaten ab Fälligkeit verlangt. Das Arbeitsgericht hatte die Klage des Arbeitnehmers auf Überstundenvergütung noch mangels einer rechtzeitigen schriftlichen Geltendmachung abgewiesen. Das Landesarbeitsgericht hatte die beklagte Arbeitgeberin dagegen zur Zahlung verurteilt. Diese Entscheidung hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) nun bestätigt: Der Anspruch des …
16.08.2006
Bild: RECHTLEGAL - Newsticker 31/2006Bild: RECHTLEGAL - Newsticker 31/2006
RECHTLEGAL - Anwaltskanzlei Kronenberghs

RECHTLEGAL - Newsticker 31/2006

Arbeitsrecht - Bonusmeilen (15.08.2006) - Das Bundesarbeitsgericht hat zum Az. 9 AZR 500/05 letztinstanzlich zur Frage Stellung bezogen, wem Bonusmeilen bei Flugreisen zustehen. Geklagt hatte ein Arbeitnehmer, der rund 350.000 Bonuspunkte aus dem "miles & more" - Programm der Lufthansa im Wert von knapp EUR 10.000.- erflogen hatte. Nachdem der Arbeitgeber alle Mitarbeiter angewiesen hatte, künftig die erflogenen Meilen nur noch geschäftlich zu nutzen, klagte der Arbeitnehmer - zunächst erfolgreich - vor dem Arbeitsgericht Siegen. Daraufhin …
15.08.2006
Bild: IG-Metall über die aktuellen DGB-ZeitarbeitstarifverträgenBild: IG-Metall über die aktuellen DGB-Zeitarbeitstarifverträgen
Personalundwissen.de Ltd. - Das Internetportal für den Personalbereich

IG-Metall über die aktuellen DGB-Zeitarbeitstarifverträgen

… Entgeltgruppen über denen der iGZ." Rechtsverstoß durch Arbeitszeitkonten mit arbeitgeberseitiger Verfügungsbefugnis Dass die Gewerkschaften Arbeitszeitkonten mit Verfügungsrecht des Zeitarbeitsunternehmens noch immer als Verstoß gegen die besonderen gesetzlichen Regelungen im Arbeitnehmerüberlassungsrecht das Beschäftigungsrisiko zu tragen ansehen, zeigt das grobe Missverständnis gegenüber der Zeitarbeit als eines der wichtigsten Arbeitsmarkt- und Wirtschaftswachstumsinstrument. "Schon die derzeitige Regelung des § 3 Abs.2 (Arbeitszeitkontenregelungen …
15.08.2006
Bild: In der Arbeitsvergütung darf kein Urlaubsentgelt enthalten sein!Bild: In der Arbeitsvergütung darf kein Urlaubsentgelt enthalten sein!
rechtsanwalts-TEAM.de Warm & Kanzlsperger - Rechtsanwalt Fachanwalt in Paderborn

In der Arbeitsvergütung darf kein Urlaubsentgelt enthalten sein!

Das Urlaubsentgelt darf vom Arbeitgeber nicht in den Stunden- oder Tageslohn einbezogen werden. Somit besteht für den Arbeitnehmer nach der europäischen Arbeitszeitrichtlinie ein Anspruch auf den bezahlten Mindesturlaub, der ansonsten durch die Einbeziehung des Urlaubsentgelts in die reguläre Vergütung umgangen werden könnte. Grundlage hierfür ist eine jüngere Entscheidung des EuGH (Europäischer Gerichtshof). Dieser musste jüngst Klagen englischer Arbeitnehmer auf Bezahlung von Urlaubsentgelt entscheiden (EuGH, Urteil v. 16.03.2006, C-131/04 …
14.08.2006
Bild: Arbeitsrecht - Abmahnung aus Arbeitsvertrag nach 6 MonatenBild: Arbeitsrecht - Abmahnung aus Arbeitsvertrag nach 6 Monaten
rechtsanwalts-TEAM.de Warm & Kanzlsperger - Rechtsanwalt Fachanwalt in Paderborn

Arbeitsrecht - Abmahnung aus Arbeitsvertrag nach 6 Monaten

Arbeitgeber dürfen Abmahnungen nicht erst ein halbes Jahr nach dem behaupteten Fehlverhalten des Arbeitnehmers aussprechen (LAG Nürnberg 14.6.2005, 6 Sa 367/05) Es gibt zwar keine gesetzliche Ausschlussfrist für den Ausspruch einer Abmahnung. Wenn ein Arbeitgeber den Arbeitsvertragsverstoß allerdings schon sechs Monate kennt, ohne den Arbeitnehmer darauf anzusprechen, ist eine Abmahnung nicht mehr zulässig. In diesem Fall hat der Arbeitgeber durch das lange Zuwarten zum Ausdruck gebracht, dass er das dem Arbeitnehmer vorgeworfene Fehlverhalten nicht …
11.08.2006
Bild: Der Sozialticker: Ihre Gesundheit ist uns zu teuerBild: Der Sozialticker: Ihre Gesundheit ist uns zu teuer
Sozialticker

Der Sozialticker: Ihre Gesundheit ist uns zu teuer

… daraus geworden? Unser schönes Bonusheft - ist schlagartig wertlos. Denn für den Zahnersatz muss ab dem Jahr 2005 sogar extra gezahlt werden. Die gesetzliche Krankenversicherung wird zum 1. Juli 2005 für Arbeitnehmer spürbar teurer. Statt der vorgesehenen Zahnersatzpauschale sollen Kassenpatienten 0,9 Prozentpunkte Sonderbeitrag für Zahnersatz und den Arbeitgeberanteil am Krankengeld zahlen. Wie sehen die Kassen der Versicherungen aus? Grafik zur Kassensituation http://www.sozialticker.com/wp-content/uploads/2006/08/kk2.jpg Wie kommen solche …
07.08.2006
Ab August 2006 gilt eine neue Zeitrechnung in der Personalarbeit
Stendal Land LTD

Ab August 2006 gilt eine neue Zeitrechnung in der Personalarbeit

… Chefsache zu machen. Fordert doch das Gesetz unter anderem, dass Ausschreibungen von Stellen sowie Stellenbesetzungen, Entscheidungen über Beförderungen, Kündigungen und die Regelungen der betrieblichen Altersversorgung diskriminierungsfrei sein müssen. Das geltende AGG ermöglicht nun Arbeitnehmern und Angestellten auf der Basis bestimmter Indizien zu behaupten, sie seien in irgendeiner Weise diskriminiert worden, vor Gericht Klage zu erheben und teilweise sehr hohe Entschädigungs-zahlungen zu fordern. Da der Arbeitgeber durch die Beweisumkehrung …
01.08.2006
Bild: Keine Arbeitszeitverringerung in der Form 11 Monate arbeiten, 1 Monat freiBild: Keine Arbeitszeitverringerung in der Form 11 Monate arbeiten, 1 Monat frei
Arbeitsrechtskanzlei Wurll Klein

Keine Arbeitszeitverringerung in der Form 11 Monate arbeiten, 1 Monat frei

… von 169 Stunden, verlangte von seinem Arbeitgeber die Verringerung der Arbeitszeit um 1/12 dergestalt, dass seine Vollzeitbeschäftgung auf die Zeit von Januar bis November begrenzt und er im Dezember arbeitsbefreit wird. Grundsätzlich kann jeder Arbeitnehmer, desssen Arbeitsverhältnis länger als 6 Monate Bestand hat, gem. § 8 Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG) verlangen, dass seine vertragliche Arbeitszeit verkürzt wird. Der Arbeitgeber hat der gewünschten Arbeitszeitverkürzung zuzustimmen, soweit nicht betriebliche Gründe entgegenstehen. Das …
01.08.2006
Bild: RECHTLEGAL - Newsticker 30/2006 vom 31.07.2006Bild: RECHTLEGAL - Newsticker 30/2006 vom 31.07.2006
RECHTLEGAL - Anwaltskanzlei Kronenberghs

RECHTLEGAL - Newsticker 30/2006 vom 31.07.2006

Arbeitsrecht - Übergabe der Kündigung Ein Arbeitgeber kündigte seinem Mitarbeiter durch Übergabe des Kündigungsschreibens in seinen Betriebsräumen, ließ es sich nach Durchsicht zusammen mit dem Vermerk, der Arbeitgeber habe die Kündigung gelesen, zurückgeben. Er versprach dem Arbeitnehmer, ihm eine Kopie der Kündigung zu geben, was aber nicht geschah. Der Arbeitnehmer klagte daraufhin gegen die ausgesprochene, aber nicht ausgehändigte Kündigung. Das zweitinstanzlich hiermit beschäftigte Landesarbeitsgericht (LAG) Rheinland-Pfalz wies die Klage zum Az. 7 …
28.07.2006
Bild: Sozialticker - Mindestlohn aus Sicht des WählersBild: Sozialticker - Mindestlohn aus Sicht des Wählers
Sozialticker

Sozialticker - Mindestlohn aus Sicht des Wählers

… Mindestlohn sprechen. Hat aber nur einer sich mal gefragt, wie ein normaler Wähler und Bürger dieses Landes den Mindestlohn sieht? Oft wird auch gerne Mindestlohn mit Mindestentlohnung verwechselt. Hier, für alle, der kleine aber feine Unterschied: Mindestlohn = der Betrag, den ein Arbeitnehmer erhält , wenn er von einem Arbeitgeber eingestellt wird. Ob 20 oder 40 Stunden die Woche, egal der Mindestlohn ist unabhängig von der Anzahl der geleisteten Stunden darf aber 40 h die Woche nicht überschreiten. Mindestentlohnung = der Betrag, den ein Arbeitnehmer …
27.07.2006
Bild: RECHTLEGAL - Newsticker 28 + 29/2006 vom 24.07.2006Bild: RECHTLEGAL - Newsticker 28 + 29/2006 vom 24.07.2006
RECHTLEGAL - Anwaltskanzlei Kronenberghs

RECHTLEGAL - Newsticker 28 + 29/2006 vom 24.07.2006

… die einzelnen Kriterien der Sozialauswahl untereinander zu gewichten sind. Das höchste deutsche Arbeitsgericht hat zum Az. 2 AZR 480/04 entschieden, dass keins der Kriterien Vorrang besitzt. Zum Hintergrund: Kündigt ein Arbeitgeber betriebsbedingt, gibt es zusätzlich weitere Arbeitnehmer, die dem Gekündigten vergleichbar sind, muss der Arbeitgeber in die Sozialauswahl eintreten. Hierdurch soll er herausfinden, welcher der Arbeitnehmer am ehesten auf seinen Arbeitsplatz verzichten kann und kündbar ist. Die vier ausdrücklich genannten Kriterien sind …
23.07.2006
Hohe Politikerpensionen angesichts leerer Rentenkassen nicht mehr vermittelbar – Baden-Württemberg will mit einer Parlamentsreform neue Wege gehen
medienbüro.sohn

Hohe Politikerpensionen angesichts leerer Rentenkassen nicht mehr vermittelbar – Baden-Württemberg will mit einer Parlamentsreform neue Wege gehen

… fünf Prozent ausmache. Steuerzahlerbund-Präsident Karl Heinz Däke forderte daher: „Diese Ungleichbehandlung muss durch eine Pensionsreform für Abgeordnete und Minister endlich beendet werden. Sie sollen genauso mit eigenen Beiträgen für ihr Alter vorsorgen wie die Arbeitnehmer, damit sie die Folgen der Rentengesetzgebung an der eigenen Brieftasche spüren.“ In einigen Bundesländern hat man diese Notwendigkeit auch erkannt. So sollen die Abgeordnetenpensionen im baden-württembergischen Landtag nach Ansicht des CDU-Fraktionsvorsitzenden Stefan Mappus …
21.07.2006
Mit über 55 noch einmal die Schulbank drücken – Weiterbildung als Schlüssel zur Beschäftigung älterer Arbeitnehmer
medienbüro.sohn

Mit über 55 noch einmal die Schulbank drücken – Weiterbildung als Schlüssel zur Beschäftigung älterer Arbeitnehmer

… älter sind als 50 Jahre. Sie erhalten dann einen Rechtsanspruch auf den Kombilohn.“ „Selbstverständlich gibt es kein Simsalabim für den Arbeitsmarkt. Aber zum Beispiel der Arbeitsmarkt in Großbritannien zeigt, dass es sich nicht um Hexerei handelt, wenn man ältere Arbeitnehmer nicht zum alten Eisen abstempelt. Müntefering spricht einen wichtigen Punkt an. Ältere Arbeitnehmer sind den Jüngeren oft in puncto Erfahrung und Routine voraus. Aber ihnen fehlt es oft an frischem Wissen. Größere Anstrengungen bei der Weiterbildung könnten helfen, diese …
17.07.2006
Bild: Der Sozialticker empfiehlt Saisonarbeitskräften ihre Arbeitsverträge zu prüfenBild: Der Sozialticker empfiehlt Saisonarbeitskräften ihre Arbeitsverträge zu prüfen
Sozialticker

Der Sozialticker empfiehlt Saisonarbeitskräften ihre Arbeitsverträge zu prüfen

… aus der Art oder der Beschaffenheit der Aushilfstätigkeit. Im Arbeitsvertrag muss dann keinen Endtermin genannt werden, sondern nur das Ereignis, dass zum Ende des Arbeitsverhältnisses führen soll. Dieses muss aber genau bezeichnet werden. Beispiel: Der Arbeitnehmer wird befristet bis zum Abschluss der Erdbeerernte eingestellt. Aber Achtung! Der Arbeitgeber ist verpflichtet mindestens 2 Wochen vor der Zweckerreichung den Arbeitnehmer zu unterrichten, dass der Arbeitsvertrag ausläuft. Geschieht dies nicht, geht das Arbeitsverhältnis automatisch in …
17.07.2006
Bild: Der Sozialticker fragt: Utopisches Wunschdenken oder Realität?Bild: Der Sozialticker fragt: Utopisches Wunschdenken oder Realität?
Sozialticker

Der Sozialticker fragt: Utopisches Wunschdenken oder Realität?

Jeder deutsche Arbeitnehmer hätte im vergangenen Jahr im Schnitt 40.642 Euro verdient und damit 2,1 Prozent mehr als 2004. Allerdings gibt es bei den Gehältern weiterhin breite Spannen, die von Geschlecht, regionaler Herkunft und Branche abhängen, wie das Statistische Bundesamt am Freitag in Wiesbaden mitteilte. So liegt der Durchschnittlslohn in Ostdeutschland mit 29.795 Euro immer noch nur bei rund 71 Prozent des Westniveaus und dies nach 17 Jahren Einigung. Die Schere zwischen West und Ost ging sogar noch etwas weiter auseinander: Während die …
14.07.2006
Rund 500 Seiten wohlfeile Wissenschaftsprosa – Fünfter Altenbericht will alle möglichen Kulturen fördern
medienbüro.sohn

Rund 500 Seiten wohlfeile Wissenschaftsprosa – Fünfter Altenbericht will alle möglichen Kulturen fördern

… wieder ein zentrales Politikfeld der Zukunft diskutiert. In der Tageszeitung Die Welt http://www.welt.de zeigte sich Matthias Kamann wenig optimistisch, dass der Bericht irgendetwas an bestehenden Misständen ändern wird: „Nach wie vor weiß die Wirtschaft mit älteren Arbeitnehmern wenig anzufangen, sperren sich viele gegen eine Verlängerung der Lebensarbeitszeit und scheint es, als gebe es im Alter nur zwei Möglichkeiten: entweder ärmliches individuelles Leiden oder gutdotierte individuelle Selbstverwirklichung. Je stärker die Alten zahlenmäßig die …
06.07.2006
Bild: RECHTLEGAL - Newsticker 27/2006 vom 06.07.2006Bild: RECHTLEGAL - Newsticker 27/2006 vom 06.07.2006
RECHTLEGAL - Anwaltskanzlei Kronenberghs

RECHTLEGAL - Newsticker 27/2006 vom 06.07.2006

… zwischen Ausspruch und dem Wirksamwerden der Kündigung erklärt wird, unwiderruflich abgegeben wird. Es erstaunt das Team von RECHTLEGAL immer wieder, welche rechtlich eigentlich "durchgekauten" Fragestellungen immer wieder die höchsten Gerichte beschäftigen. Arbeitsrecht - Insolvenzgeld Dass dem Arbeitnehmer für die letzten drei Monate vor Insolvenzeröffnung Insolvenzgeld zusteht, wenn der Arbeitgeber die Gehälter nicht mehr gezahlt hat, ist bekannt. Weniger bekannt ist, dass das Insolvenzgeld nicht nur das reguläre Gehalt umfasst, sondern …
05.07.2006
Deutschland schon jetzt weltmeisterlich bei den Arbeitskosten – Industrielöhne im internationalen Vergleich zu teuer
medienbüro.sohn

Deutschland schon jetzt weltmeisterlich bei den Arbeitskosten – Industrielöhne im internationalen Vergleich zu teuer

… Industriewaren erzielt. Dies zeigt, wie wichtig der industrielle Sektor für den deutschen Arbeitsmarkt noch immer ist.“ Auch die hohe Produktivität könne die zu hohen Löhne nicht rechtfertigen. Dies ist vielmehr eine Folge der hohen Löhne, die immer mehr Arbeitnehmer in die Arbeitslosigkeit getrieben habe. Auch an der Ausgestaltung der Sozialversicherungen wird sich die Zukunft der traditionellen Arbeitsverhältnisse in Deutschland entscheiden. Seit zehn oder zwanzig Jahren zeichne sich die Flexibilisierung der Erwerbsformen immer stärker ab, schreibt …
04.07.2006
Bild: Eine Lobby für Mobbingopfer und ExpertenBild: Eine Lobby für Mobbingopfer und Experten
mobbing-web.de

Eine Lobby für Mobbingopfer und Experten

Bei zunehmender Angst um Arbeitsplätze in einer satten Gesellschaft, wachsen die Gemeinheiten unter den Arbeitnehmern sowie zwischen Arbeitgebern und Angestellten. Abhängigkeiten führen zu seelischen Grausamkeiten und manchmal in den Selbstmord. Mobbingopfer brauchen eine Lobby - zur Abwehr des Psychoterrors und zur Aufklärung über die komplizierten Zusammenhänge gibt es www.mobbing-web.de. Ein Wissens - und Hilfeportal für alle Betroffene. Unterstützen Sie die Arbeit von www.mobbing-web.de . Die meistbesuchte Internetpräsenz zum Thema Mobbing …
03.07.2006
Bild: RECHTLEGAL - Newsticker 26/2006 vom 29.06.2006Bild: RECHTLEGAL - Newsticker 26/2006 vom 29.06.2006
RECHTLEGAL - Anwaltskanzlei Kronenberghs

RECHTLEGAL - Newsticker 26/2006 vom 29.06.2006

… Arbeitsvertrag geregelt ist, fällt. Ist eine solche Klausel zwischen den Parteien des Arbeitsvertrags vereinbart, muss innerhalb der Frist und in der erforderlichen Form, meist schriftlich, ein Berichtigungsanspruch des Zeugnisses geltend gemacht werden, ansonsten ist der Arbeitnehmer hiermit ausgeschlossen. Vertragsrecht - Modelljahr bei Gebraucht-Kfz Das Modelljahr eines gebraucht erworbenen Kfz stellt nach Ansicht des OLG Nürnberg einen erheblichen wertbildenden Faktor dar, so entschieden zum Az. 8 O 2366/04. Zum Sachverhalt: Der Käufer erwarb …
29.06.2006
Bild: Geld-Tipp: Den Geschäftswagen privatisierenBild: Geld-Tipp: Den Geschäftswagen privatisieren
Direct Line

Geld-Tipp: Den Geschäftswagen privatisieren

… Autoversicherer Direct Line den Wechsel zum privaten Halter: Bei der Neuzulassung als privater PKW werden die nachweislich in Betriebsdiensten schadenfrei zurückgelegten Jahre komplett angerechnet. Bei seiner Einführung im Jahre 2003 zielte dieser Tarif ursprünglich auf angestellte Arbeitnehmer, die infolge beruflicher Veränderungen oder Eintritt in den Ruhestand vom Firmenwagen auf einen Privatwagen umsteigen. Jetzt kommen die Erfahrungen mit diesem Tarif einer weiteren Klientel zugute. Firmen-Autofahrer nach mitunter langen Jahren unfallfreier Fahrpraxis …
27.06.2006
PR-Abschlüsse des cc EU-weit anerkannt
communication college

PR-Abschlüsse des cc EU-weit anerkannt

Anerkennung der PR-Abschlüsse des communication-college und der PR Akademie Rhein-Main in der EU Bereits seit 1985 garantiert ein Beschluss des Ministerrats den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, dass sie in jedem Mitgliedstaat der EU den erlernten Beruf ausüben dürfen. Innerhalb der EU sind die Ausbildungswege und Berufsabschlüsse allerdings recht unterschiedlich. Während zum Beispiel Auszubildende in Deutschland neben der praktischen Ausbildung die Berufsschule besuchen, werden in Italien die Azubis generell in Schulen ausgebildet. Das Grundprinzip …
23.06.2006
Staat gibt Milliarden für die Familien aus – Konsequente Ordnungspolitik ist die bessere Familienpolitik (Vorabmeldung des Magazins NeueNachricht, Sommerausgabe)
medienbüro.sohn

Staat gibt Milliarden für die Familien aus – Konsequente Ordnungspolitik ist die bessere Familienpolitik (Vorabmeldung des Magazins NeueNachricht, Sommerausgabe)

… zum „mehrwertschaffenden Arbeiten“ kommen. Dazu gehöre auch, dass der Wirtschaftsfaktor Arbeit hierzulande nicht mehr so stark besteuert werden darf, auch wenn Sozialdemokraten vom Schlage eines Kurt Beck meinen, der Staat habe immer noch nicht genug. Ein kinderloser deutscher Arbeitnehmer bringe nur 49 Prozent dessen, was er seinen Arbeitgeber kostet, am Monatsende nach Hause. In den USA liege der entsprechende Anteil bei 71 Prozent, im europäischen Durchschnitt bei 56 Prozent. „Kurzum: Wenn die Probleme am deutschen Arbeitsmarkt nicht gelöst …
21.06.2006
BIW fordert Rauchverbot in öffentlichen Räumen
BÜRGER IN WUT (BIW)

BIW fordert Rauchverbot in öffentlichen Räumen

… Neben öffentlichen Gebäuden muß es auch in Bars, Kneipen und Restaurants sowie in allen öffentlichen Verkehrsmitteln einschließlich der Fernzüge ein gesetzliches Rauchverbot geben. Das ist nicht nur im Interesse der Kunden, sondern auch der dort beschäftigten Arbeitnehmer. Freiwillige Vereinbarungen allein reichen nicht aus, wie die Erfahrungen speziell in der Gastronomie zeigen. In Deutschland sterben jedes Jahr über 140.000 Menschen an den Folgen des Nikotinkonsums. Für die Behandlung von Raucherkrankheiten müssen die deutschen Krankenkassen jährlich …
20.06.2006
Bild: SIEMENS – Freibrief für’s fröhliche Diskriminieren?Bild: SIEMENS – Freibrief für’s fröhliche Diskriminieren?
European Anti-Discrimination Council EAC

SIEMENS – Freibrief für’s fröhliche Diskriminieren?

… Tatsache, daß die Mitarbeiterin sowie die weiteren weiblichen Mitarbeiter der Siemens Tochter ohne sachlichen Grund niedriger eingestuft sind und dementsprechend geringere Gehälter als vergleichbar eingesetzte und qualifizierte männliche Kollegen beziehen abzuleiten, daß männliche Arbeitnehmer bei der Siemens Tochter generell bevorzugt und weibliche Mitarbeiter benachteiligt werden. Der Anteil der weiblichen Führungskräfte wurde zudem in den letzten 2 Jahren massiv abgebaut, wie nachfolgend zu erkennen: Die zahlreichen Bewerbungen der Mitarbeiterin …
15.06.2006
Bild: RECHTLEGAL - Newsticker 22 und 23/2006 vom 14.06.2006Bild: RECHTLEGAL - Newsticker 22 und 23/2006 vom 14.06.2006
RECHTLEGAL - Anwaltskanzlei Kronenberghs

RECHTLEGAL - Newsticker 22 und 23/2006 vom 14.06.2006

Arbeitsrecht - Änderungskündigung Vor Ausspruch einer betriebsbedingten Kündigung muss der Arbeitgeber prüfen, ob er den Arbeitnehmer auf einem anderen Arbeitsplatz weiterbeschäftigen kann. Eine solche Prüfung ist nach den Urteilen des Bundesarbeitsgerichts (BAG) zu den Az. 2 AZR 132/04 und 2 AZR 244/04 nur dann entbehrlich, wenn eine freie Stelle mit der bisher ausgeübten absolut nicht vergleichbar ist, weder von den Arbeitsabläufen noch von der Gehaltszuordnung. Im Normalfall hat der Arbeitnehmer selber die Möglichkeit, die neu angebotene Tätigkeit …
14.06.2006
Bild: Hotze Rechtsanwälte – Fachanwalt für Arbeitsrecht und Strafrecht: Zum Feiern kann keiner gezwungen werdenBild: Hotze Rechtsanwälte – Fachanwalt für Arbeitsrecht und Strafrecht: Zum Feiern kann keiner gezwungen werden
Hotze Rechtsanwälte – Arbeitsrecht & Strafrecht - Frankfurt am Main

Hotze Rechtsanwälte – Fachanwalt für Arbeitsrecht und Strafrecht: Zum Feiern kann keiner gezwungen werden

… Hotze Rechtsanwälte aus Frankfurt am Main: Die Durchführung von Betriebsausflügen oder sonstigen Betriebsfestivitäten, sowie deren Anspruchsbegründung sind gesetzlich nicht geregelt. Auch nur selten finden sich entsprechende Regelungen in den Arbeitsverträgen oder Betriebsvereinbarungen. Der Arbeitnehmer ist verpflichtet, seine Arbeitskraft zur Erbringung einer Arbeitsleistung in einer bestimmten Weise zur Verfügung zu stellen. Daraus folgt aber nicht als Nebenpflicht die Teilnahme an Geselligkeiten wie Betriebsausflügen - dies verbietet alleine …
12.06.2006
Bild: DGB fördert Lohndumping im OstenBild: DGB fördert Lohndumping im Osten
Sozialticker

DGB fördert Lohndumping im Osten

… werden. Untermalt wird der Erfolg: “Damit haben wir für Tarif- und Sozialstandards in der Branche eine untere Haltelinie eingezogen”, durch den DGB-Verhandlungsführer Reinhard Dombre. Er zog damit nicht nur die untere Haltelinie, sondern offerierte auch die Stellung vom DGB zu den ostdeutschen Arbeitnehmern und förderte die Spaltung zwischen Ost und West. Als Mindestentgelt wurde vereinbart: * 7,00 EUR in der Zeit von 01.07.2006 bis 31.12.2006, * 7,15 EUR in der Zeit von 01.01.2007 bis 31.12.2007, * 7,31 EUR in der Zeit von 01.01.2008 bis 31.12.2008, …
01.06.2006
Bild: RECHTLEGAL - Newsticker 20 und 21/2006 vom 01.06.2006Bild: RECHTLEGAL - Newsticker 20 und 21/2006 vom 01.06.2006
RECHTLEGAL - Anwaltskanzlei Kronenberghs

RECHTLEGAL - Newsticker 20 und 21/2006 vom 01.06.2006

… Ausschlussfrist Verfall- oder Ausschlussfristen dienen dazu, die Durchsetzung von Ansprüchen bereits lange vor ihrer Verjährung unmöglich zu machen. Solche Klauseln finden sich regelmäßig in Arbeitsverträgen, meist an deren Ende, und bestimmen eine Frist, innerhalb derer Arbeitnehmer und Arbeitgeber streitige Ansprüche anzeigen, teils auch gerichtlich anbringen müssen. Mit einer lediglich zwei Monate betragenden, vertraglichen Ausschlussfrist in einem Arbeitsvertrag ist das Bundesarbeitsgericht (BAG) kürzlich konfrontiert worden. Es hat zum Az. 5 …
01.06.2006
Kurskorrektur statt Klapperstorch – Warum wir uns von den Demographie-Hysterikern nicht einschüchtern lassen sollten
medienbüro.sohn

Kurskorrektur statt Klapperstorch – Warum wir uns von den Demographie-Hysterikern nicht einschüchtern lassen sollten

… zum „mehrwertschaffenden Arbeiten“ kommen. Dazu gehört auch, dass der Wirtschaftsfaktor Arbeit hierzulande nicht mehr so stark besteuert werden darf, auch wenn Sozialdemokraten vom Schlage eines Kurt Beck meinen, der Staat habe immer noch nicht genug. Ein kinderloser deutscher Arbeitnehmer bringt nur 49 Prozent dessen, was er seinen Arbeitgeber kostet, am Monatsende nach Hause. In den USA liegt der entsprechende Anteil bei 71 Prozent, im europäischen Durchschnitt bei 56 Prozent. Kurzum: Wenn die Probleme am deutschen Arbeitsmarkt nicht gelöst …
31.05.2006
Berliner Umschau: Gespräch mit WASG-Vorstand Christine Buchholz
Berliner Umschau Ltd

Berliner Umschau: Gespräch mit WASG-Vorstand Christine Buchholz

… der 68er Bewegung großen Zulauf hatte, stand sie und auch die Gewerkschaften, zunächst meist im Gegensatz zur Studentenbewegung. Bei der neuen Linken besteht nun die Hoffnung, daß sie wesentlich breitere Schichten erreicht und verschiedene Teile der Bevölkerung - Studierende, Erwerbslose und Arbeitnehmer - verbindet. B.U.: Wenn man es auf die Parteienebene bezieht, sieht es derzeit eher nach einer Kopfgeburt aus den Parteivorständen der WASG und der PDS aus, von oben nach unten durchgesetzt, wobei es ja auch einige Reibereien gibt. Kann es das sein, …
31.05.2006
Bild: Mobbing - Kein KavaliersdeliktBild: Mobbing - Kein Kavaliersdelikt
mobbing-web.de

Mobbing - Kein Kavaliersdelikt

Eine Lobby für Mobbingopfer ist am Wachsen Bei zunehmender Angst um Arbeitsplätze in einer satten Gesellschaft, wachsen die Gemeinheiten unter den Arbeitnehmern sowie zwischen Arbeitgebern und Angestellten. Abhängigkeiten führen zu seelischen Grausamkeiten und manchmal in den Selbstmord. Mobbing ist kein Kavaliersdelikt. Mobbing kann zu Selbstmord führen Mobbing am Arbeitslatz gedeiht unter anderem, weil viele Menschen, auch in Deutschland, nicht die "Freiheit" haben oder nutzen können, selbstbestimmt und eigenverantwortlich zu entscheiden, wo …
30.05.2006
Hey Boss, find´mich ab!
anwalt.de Services AG

Hey Boss, find´mich ab!

Rechtmäßige Kündigung verpflichtet Arbeitgeber nicht zur Abfindung: Die Rechtsberatungsplattform anwalt.de klärt über arbeitgeber- und arbeitnehmerseitige Rechte und Pflichten auf und macht dabei auf Fallstricke und Risiken aufmerksam. Den ein oder anderen mag es überraschen, aber im Falle einer Kündigung durch den Arbeitgeber gibt es nicht automatisch einen Anspruch auf Abfindung per Gesetz. Dennoch: die überwiegende Zahl der Kündigungsschutzprozesse endet letztlich damit, dass man sich auf die Zahlung einer Abfindung einigt. Immer öfters bieten …
23.05.2006
Bild: RECHTLEGAL - Newsticker 18 + 19/2006 vom 18.05.2006Bild: RECHTLEGAL - Newsticker 18 + 19/2006 vom 18.05.2006
RECHTLEGAL - Anwaltskanzlei Kronenberghs

RECHTLEGAL - Newsticker 18 + 19/2006 vom 18.05.2006

… dass der Arbeitgeber den Arbeitsvertrag rückwirkend anfechten kann, wenn der Bewerber sich mit gefälschten Zeugnissen vorgestellt hat. Ob der Arbeitgeber diesen Eingehungsbetrug zeitnah oder erst nach Jahren merkt, spielt keine Rolle, ebenso wenig wie die Bewährung des Arbeitnehmers auf dem Arbeitsplatz. Arbeitsrecht - Urlaubsübertrag ins Folgejahr Nach einem Urteil des Landesarbeitsgericht (LAG) Kiel zum Az. 3 Sa 433/05 wird Urlaub, den ein Mitarbeiter tatsächlich im laufenden Jahr nicht nehmen kann, ohne weiteres ins Folgejahr übertragen. Ein …
18.05.2006
Junge Stiftung weist nach, dass Ältere fit genug für die Arbeitswelt der Zukunft sind
Marie-Luise und Ernst Becker Stiftung

Junge Stiftung weist nach, dass Ältere fit genug für die Arbeitswelt der Zukunft sind

… aus unterschiedlichsten Bereichen die Thematik diskutiert. Die Ergebnisse der Tagung sind nun in einem Tagungsband zusammengefasst und ab sofort erhältlich. Im Mittelpunkt dieser ersten Tagung der noch jungen Stiftung stand die Frage der Leistungsfähigkeit älterer Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen. Das Defizitmodell des Alters, indem unterstellt wird, dass die Leistungsfähigkeit grundsätzlich abnimmt, ist immer noch die weit verbreitete öffentliche Meinung. Gezeigt wurde aber, dass die Leistungsfähigkeit ein individueller Parameter ist und somit …
17.05.2006
Methusalem und die Sitzheizung der Harley-Davidson – Eine alternde Gesellschaft ist kein Grund zur Hysterie
medienbüro.sohn

Methusalem und die Sitzheizung der Harley-Davidson – Eine alternde Gesellschaft ist kein Grund zur Hysterie

Bonn/Düsseldorf – Das Problem hoher Arbeitslosigkeit bei älteren Arbeitnehmern wird auch in Zukunft bestehen bleiben. Daher gibt eine aktuelle Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) http://www.iab.de zu bedenken, dass bei der Rente mit 67 soziale Härten vermieden werden sollten. Der Geburtenrückgang, die steigende Lebenserwartung, die bessere gesundheitliche Versorgung und die wachsende Leistungsfähigkeit Älterer sowie der drohende Fachkräftemangel sprächen zwar eindeutig für eine längere Lebensarbeitszeit. Doch auf der …
16.05.2006
Nicht nur ein Glück auf Zeit – Befristete Arbeitsverhältnisse können den Sprung ins Erwerbsleben ebnen
medienbüro.sohn

Nicht nur ein Glück auf Zeit – Befristete Arbeitsverhältnisse können den Sprung ins Erwerbsleben ebnen

… aufzubauen.“ Einig sind sich die meisten Experten, dass der Markt für Zeitarbeit auch langfristig boomen wird. Unternehmen wollen nicht mehr nur kurzfristige Engpässe überwinden, sondern schätzen die Flexibilität, die mit solchen Arbeitsverhältnissen einhergeht. Allerdings besteht kein Anlass, in Jubelstimmung zu verfallen. Denn zumindest die Arbeitnehmer müssen wissen, dass die Zeitarbeitstarife in der Regel deutlich unter denen in der jeweiligen Branche liegen. ... medienbüro.sohn V.i.S.d.P: Gunnar Sohn Ettighoffer Strasse 26a 53123 Bonn Germany
15.05.2006
Bild: Hotze Rechtsanwälte – Fachanwalt für Arbeitsrecht und Strafrecht: Arbeitgeber kann Gutachten von Krankenkasse fordernBild: Hotze Rechtsanwälte – Fachanwalt für Arbeitsrecht und Strafrecht: Arbeitgeber kann Gutachten von Krankenkasse fordern
Hotze Rechtsanwälte – Arbeitsrecht & Strafrecht - Frankfurt am Main

Hotze Rechtsanwälte – Fachanwalt für Arbeitsrecht und Strafrecht: Arbeitgeber kann Gutachten von Krankenkasse fordern

… mit Arbeitsunfähigkeit gleichzusetzen. Ein Mitarbeiter kann krank, aber eben nicht arbeitsunfähig sein. Krankheit im herkömmlichen Sinne ist eigentlich nur ein regelwidriger Gesundheitszustand. Eine Arbeitsunfähigkeit hingegen liegt nach der Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie (AURL) vor, wenn der Arbeitnehmer auf Grund von Krankheit seine zuletzt vor der Arbeitsunfähigkeit ausgeübte Tätigkeit nicht mehr oder nur unter der Gefahr der Verschlimmerung der Erkrankung ausführen kann. Eine Arbeitsunfähigkeit kann dabei auch dann vorliegen, wenn eine Erkrankung …
09.05.2006
Jungbayernbund plädiert für dreigliedriges Schulsystem
Jungbayernbund

Jungbayernbund plädiert für dreigliedriges Schulsystem

… ordert fortan regelmäßig 100 Kisten Bananen und träumt schonmal von den schönen Dingen, die er sich vom zu erwartenden Gewinn kaufen kann. Entscheidend auf die Arbeitslosenquote innerhalb einer Bildungsschicht wirkt sich aus, wie es um das Verhältnis zwischen Arbeitsplätzen und geeigneten Arbeitnehmern steht. Dieses ist derzeit bei (manchen) Akademikern sicher günstiger als zB im Handwerk. Aber trotzdem gibt es auch unter Studierten Arbeitslose - jeder, der mit seinem Studium fertig wird, ist also ein Arbeitsloser mehr; und wenn er doch eine Stelle …
08.05.2006
Bild: Das betriebliche Eingliederungsmanagement und seine Auswirkungen in der PraxisBild: Das betriebliche Eingliederungsmanagement und seine Auswirkungen in der Praxis
Kanzlei Jünger

Das betriebliche Eingliederungsmanagement und seine Auswirkungen in der Praxis

I. Einleitung Mit Wirkung vom 01.05.2004 hat der Gesetzgeber in § 84 Abs. 2 SGB IX ein sog. betriebliches Eingliederungsmanagement eingeführt. Danach hat der Arbeitgeber, für den Fall, dass ein Arbeitnehmer in einem Jahr länger als sechs Wochen ununterbrochen oder wiederholt arbeitsunfähig krank ist, in Abstimmung mit dem Betriebs- oder Personalrat und dem betroffenen Arbeitnehmer die Möglichkeiten abzuklären, wie die Arbeitsunfähigkeit möglichst schnell überwunden werden und mit welchen Leistungen und Hilfen einer erneuten Arbeitsunfähigkeit vorgebeugt …
04.05.2006
Fußball-WM 2006: Die Welt zu Gast bei Freunden - als Untermieter
Steuerrat24

Fußball-WM 2006: Die Welt zu Gast bei Freunden - als Untermieter

… normale Teppiche beträgt 8 bzw. 5 Jahre, für höherwertige Teppiche 15 Jahre. Nur der nach Saldierung verbleibende Differenzbetrag ist tatsächlich als Einkünfte aus Vermietung zu versteuern. Sofern dieser Betrag nicht höher ist als 820 EUR, können Sie - wenn Sie Arbeitnehmer sind - von einer weiteren Vergünstigung profitieren: STEUERRAT: Sind die Nebeneinkünfte aus Vermietung nicht höher als 410 EUR, bleiben sie aufgrund des sog. Härteausgleichs gänzlich steuerfrei. Betragen sie mehr als 410 EUR und weniger als 820 EUR, bleiben sie teilweise steuerfrei.
02.05.2006
Deutschland auf dem Weg zum Fiskalsozialismus – Und jetzt droht auch noch eine Reichensteuer für den Mittelstand
medienbüro.sohn

Deutschland auf dem Weg zum Fiskalsozialismus – Und jetzt droht auch noch eine Reichensteuer für den Mittelstand

… Sonntagsreden als „Rückgrat unserer Wirtschaft“ gefeiert. Den Zahlen nach sind die Unternehmen bis 499 Mitarbeiter in der Tat das Rückgrat der deutschen Wirtschaft. Im Jahr 2004 repräsentierten sie 99,7 Prozent aller Unternehmen. Sie beschäftigten 70 Prozent aller Arbeitnehmer und 83 Prozent der Auszubildenden. Der Mittelstand führte 2004 46 Prozent aller Investitionen durch, tätigte 43 Prozent aller steuerpflichtigen Umsätze, leistete knapp 50 Prozent der Bruttowertschöpfung aller Unternehmen und entwickelte drei Viertel aller Patente. Eine eindrucksvolle …
27.04.2006
Bild: RECHTLEGAL - Newsticker 14 + 15/2006 vom 12.04.2006Bild: RECHTLEGAL - Newsticker 14 + 15/2006 vom 12.04.2006
RECHTLEGAL - Anwaltskanzlei Kronenberghs

RECHTLEGAL - Newsticker 14 + 15/2006 vom 12.04.2006

… Beispiel ein beauftragter Rechtsanwalt, empfiehlt es sich zur Sicherheit, die Vollmacht ebenfalls im Original beizufügen. Gleiches gilt, wie jetzt das Landesarbeitsgericht (LAG) Düsseldorf zum Az. 16 Sa 1030/05 geurteilt hat, auch für einen Aufhebungsvertrag. Der Arbeitnehmer hatte den ihm vom Arbeitgeber angebotenen Aufhebungsvertrag unterzeichnet und zurückgeschickt, der Arbeitgeber unterzeichnete ebenfalls, schickte den Aufhebungsvertrag aber nur per Telefax zurück. Den Arbeitnehmer reute später die Aufhebung, deren Wirksamkeit er gerichtlich …
12.04.2006
Deutsches Arbeitsrecht benachteiligt Ältere – Arbeit sollte nach Leistung und nicht nach Seniorität bezahlt werden
medienbüro.sohn

Deutsches Arbeitsrecht benachteiligt Ältere – Arbeit sollte nach Leistung und nicht nach Seniorität bezahlt werden

… Viertel der hiesigen Top-Manager. Die aktuelle Repräsentativumfrage wurde im Auftrag des Handelsblattes http://www.handelsblatt.de und der Unternehmensberatung Droege & Comp. http://www.droege.de unter 806 Führungskräften durchgeführt. Außerdem bemängeln vier von zehn Befragten, dass ältere Arbeitnehmer unter dem Strich höhere Arbeitskosten verursachen als jüngere. Eher nachrangige Bedeutung habe der mögliche Einwand, dass Ältere weniger leistungsfähig seien. Dies gilt nur für bestimmte Branchen wie beispielsweise den Bausektor, wo körperliche …
11.04.2006
Streik in Kitas: Berufstätige Mütter protestieren
Verband berufstätiger Mütter

Streik in Kitas: Berufstätige Mütter protestieren

… Dreijährigen litten besonders unter der oft improvisierten Betreuungssituation und vermissten die vertrauten Bezugspersonen und gewohnten Abläufe. Bei den Arbeitgebern der Mütter verfestige sich die sowieso bereits vorherrschende Ansicht, dass Frauen mit Kindern unzuverlässige Arbeitnehmerinnen seien, die aus familiären Gründen häufig fehlten. „Die bestehenden Strukturen behindern die Berufstätigkeit von Müttern ohnehin schon. Hier zusätzliche Hindernisse aufzubauen, ist kontraproduktiv und verhindert jegliche Solidarität mit den Streikenden.“ Außerdem, …
05.04.2006
Von Besseren lernen – Dänemark, Finnland und die Niederlande beschäftigen mehr ältere Arbeitnehmer
medienbüro.sohn

Von Besseren lernen – Dänemark, Finnland und die Niederlande beschäftigen mehr ältere Arbeitnehmer

… Älteren vorausgegangen und habe sie zumindest begleitet. „Das IAB legt den Finger in die Wunde: Ohne eine ökonomische Erholung des Landes wird es weder zu neuen Beschäftigungsimpulsen bei den älteren noch bei den jüngeren Arbeitnehmern kommen“, kommentiert Udo Nadolski, Geschäftsführer des Düsseldorfer Beratungshauses Harvey Nash http://www.harveynash.de , die Ergebnisse der Untersuchung. Diese Feststellung gelte allerdings auch für die Beschäftigungssituation zum Beispiel der Hochschulabsolventen in Deutschland: „Nicht nur das Feuilleton der …
03.04.2006
Das System braucht einen Neustart – Frühjahrsausgabe des Magazins NeueNachricht über den demographischen Wandel, die Jugend und die Zukunft
medienbüro.sohn

Das System braucht einen Neustart – Frühjahrsausgabe des Magazins NeueNachricht über den demographischen Wandel, die Jugend und die Zukunft

… mangelt sowohl in Unternehmen als auch in der Politik an einer differenzierten Auseinandersetzung mit den Folgen und Herausforderungen des Wandels. Die Unternehmen werden insofern kritisiert, als dass sie das Potenzial an Wissen, Weisheit und Lebenserfahrung der älteren Arbeitnehmer nicht nutzen. Lösen könnte man das Problem durch eine altersgemäße Anpassung der Arbeit. So könnte die wöchentliche Stundenzahl und der Arbeitsplatz den körperlichen Bedürfnissen angepasst werden. Denn sicher ist, dass beide Seiten vom richtigen Einsatz älterer Angestellter …
31.03.2006
Fußball-WM - Abseitsfalle am Arbeitsplatz?
Bund-Verlag GmbH

Fußball-WM - Abseitsfalle am Arbeitsplatz?

Was Arbeitnehmer während der Arbeitszeit dürfen und was sie besser lassen sollten (Frankfurt). Ob Mannschaftsaufstellung, Wohnort des Bundestrainers oder die Diskussion um das beste Team – in vielen Betrieben ist die Fußball-WM das Thema Nr. 1. Doch während der Spielplan schon lange feststeht, wissen viele Arbeitnehmer noch nicht so recht, wie sie Arbeitszeit und WM unter einen Hut bringen können. Drückt der Arbeitgeber ein Auge zu, lässt sich kurzfristig noch ein Tag Urlaub einreichen oder gibt es vielleicht die Möglichkeit, die Arbeit am nächsten …
31.03.2006
Bild: RECHTLEGAL - Newsticker 13/2006 vom 30.03.2006Bild: RECHTLEGAL - Newsticker 13/2006 vom 30.03.2006
RECHTLEGAL - Anwaltskanzlei Kronenberghs

RECHTLEGAL - Newsticker 13/2006 vom 30.03.2006

Arbeitsrecht - Herabsetzung der Arbeitszeit Die Verringerung der Arbeitszeit auf Wunsch des Arbeitnehmers ist grundsätzlich zulässig. Demgegenüber ist der Antrag, die Arbeitszeit nur zeitlich befristet herabzusetzen, unzulässig. Im Einklang mit den Gesetzestexten hat das Landesarbeitsgericht (LAG) Kiel zum Az. 1 Sa 212/05 entschieden, dass der Arbeitnehmer keine temporäre, sondern nur eine dauerhafte Herabsetzung seiner Arbeitszeit vom Arbeitgeber verlangen kann. Mietrecht - Belege für Betriebskosten Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte sich zum …
30.03.2006

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