Pressemitteilungen zu Arbeitnehmer

… "Blut, Schweiß und Tränen" abgefordert werden. "Die Umfrageergebnisse machen deutlich, dass wir zurzeit kein reines Konjunkturproblem haben. Wir haben ein massives Wachstumsproblem und vor allem eine mentale Krise. Es ist erschreckend, wenn so viele Arbeitnehmer nicht bereit sind, in einer schwierigen Situation auch mal Opfer zu bringen", sagt Michael Müller, der sowohl Geschäftsführer der Neusser a & o-Gruppe http://www.ao-services.de als auch Wirtschaftssenator des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW) http://www.bvmwonline.de …

Während die Arbeitsgerichte immer mehr mit kriminellen Handlungen, oftmals Betrügereien, am Arbeitsplatz durch Arbeitnehmer beschäftigt werden, hat sich diese Art der Kriminalität mittlerweile zeitlich erheblich vorverlegt. Immer mehr Bewerber auf einen Arbeitsplatz arbeiten, dank der modernen Technik oftmals unbemerkt, mit mehr oder weniger stark gefälschten Bewerbungs-Unterlagen. Bei näherem Hinschauen entpuppen sich die Kurse mit Wochenendveransaltungen als Familienausflüge, Sprachreisen als Urlaubsreisen oder Nebenjobs während des Studiums als …

… vergleichbarer Urteile in das europäische Ausland wie Italien berichten. Arbeitsrecht - unerlaubter Dienstwagengebrauch Mit dem nicht erlaubten Privatgebrauch eines Dienstwagens des Arbeitgebers hatte sich das Arbeitsgericht Frankfurt / Main zum Az. 22 Ca 9208/04 zu befassen. Ein Arbeitnehmer hatte das ihm lediglich zu geschäftlichen Fahrten überlassene Kfz des Arbeitgebers wiederholt privat benutzt und war deshalb mehrfach abgemahnt worden. Dennoch nutzte der Arbeitnehmer das Fahrzeug weiter für private Zwecke, woraufhin der Arbeitgeber ihn …

… der Vorsteuerabzug ab 1999 nur noch zu 80% erlaubt war, momentan sind nur 70% Vorsteuer aus Bewirtungskosten abzugsfähig, ist mit höherrangigem EU-Recht nach dieser BFH-Entscheidung unvereinbar. Arbeitsrecht - steuerfreie Abfindung bei fristloser Kündigung Dass Abfindungen, die der Arbeitnehmer vom Arbeitgeber aus Anlass der Beendigung seines Arbeitsverhältnisses erhält, innerhalb bestimmter Grenzen steuerfrei sind, ist bekannt. Mit dieser Frage mußte sich demgemäß der Bundesfinanzhof (BFH) zum Az. XI R 64/03 nicht befassen. Vielmehr hatte er …

… ihrer volkswirtschaftlichen Bedeutung entsprechend wahrgenommen würden. OSCAR-Geschäftsführer Kolja von Westerholt: „Den Medien ist es offenbar wichtiger, über senile Schlagerstars zu berichten statt über Themen wie die KMU, die 66 Prozent aller Arbeitnehmer und 80 Prozent der Auszubildenden beschäftigen.“ Während Großunternehmen lohnintensive Produktionslinien in Niedriglohnländer mit einhergehendem Arbeitsplatzabbau verlagerten, sei die Beschäftigungsquote bei Klein- und Mittelunternehmen vergleichsweise stabil geblieben. Nach Angaben des Bonner …

… keine formwirksame Kündigung, somit wirkungslos. Beim Inhalt der Kündigung ist zwischen der außerordentlichen, in der Regel fristlosen, Kündigung und der ordentlichen Kündigung zu unterscheiden. Die außerordentliche oder fristlose Kündigung setzt ein schwerwiegendes Fehlverhalten des Arbeitnehmers voraus, meist auch eine einschlägige Abmahnung. Diese kann unter gewissen Umständen entbehrlich sein, bestes Beispiel ist der Diebstahl am Arbeitsplatz. Zwischen dem Fehlverhalten des Arbeitnehmers und dem Zugang der hierauf gestützten Kündigung dürfen …

… werden Die aktuelle Frage zum Arbeitsrecht kommt von Klaus S.: „Eine junge Frau absolvierte ein sechsmonatiges Praktikum bei einer Fluggesellschaft. Danach wurde sie weiter beschäftigt - aber unentgeltlich. Rein äußerlich ist kein Unterschied zwischen ihr und den anderen Arbeitnehmern zu sehen, sie arbeitet sogar Schichtdienst. Hat sich hier nicht ein Beschäftigungsverhältnis entwickelt, mit der Folge, dass die Frau Anspruch auf Vergütung, Urlaub, et cetera hat?“ Die Antwort gibt Rechtsanwältin Agnieszka Lysik von Hotze Rechtsanwälte aus Frankfurt …

… Universität Paderborn, in einem Beitrag für Der Arbeitgeber, das zentrale Monatsmagazin der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) http://www.bda.de. Nach den Vorstellungen der EU soll in Zukunft eine „Routineüberwachung“ individueller E-Mails oder der Internetnutzung von Arbeitnehmern verboten werden, ebenso die Kontrolle ausdrücklich als privat gekennzeichneter Inhalte, gleichgültig ob die private E-Mail-Nutzung erlaubt oder untersagt ist. „Die Pläne der Europäischen Union sind eine Zeitbombe sowohl für mittelständische als auch für …

… zum Geburtshelfer eines erneuerten Paktes. "Schon jetzt sprengt die Staatsverschuldung jede Vorstellungskraft. Noch mehr Schulden führen zu neuen Steuererhöhungen in der Zukunft. Für das Wirtschaftswachstum ist dies eine schwere Hypothek." Den Schaden der staatlichen Schuldenmacherei müssten alle tragen: Verbraucher, Arbeitnehmer, Unternehmer, vor allem aber die häufig ins Abseits gerückten 5,2 Millionen Arbeitslosen. Unter den schlechten fiskalischen Bedingungen werde diesen eine Rückkehr in den regulären Arbeitsmarkt geradezu unmöglich gemacht.

… bereits in laufenden Rechtsstreitigkeiten. Der auf anwalt.de für den Bereich Arbeitsrecht tätige Anwalt Ralf Lauchstedt bestätigt den Trend: „Die meisten der an mich gerichteten Online-Beratungsanfragen sind Folge eines harten Arbeitsklimas, das viele Arbeitnehmer vor bisher nicht gekannte arbeitsrechtliche Probleme stellt. Es funktioniert sehr gut, diesen Kunden via anwalt.de unkomplizierte rechtliche Unterstützung bieten zu können. Beispielthematiken sind Problemstellungen rund um Kündigungen und Kündigungsfristen, Kurzarbeit, Abmahnung, Nebentätigkeiten …

… beantwortet hätten, seitdem aber keinerlei, auf ihre Alkoholkrankheit zurückzuführende Beeinträchtigungen ihrer Arbeitsleistungen bekannt geworden sind, bin ich der Auffassung, dass der Arbeitgeberseite kein außerordentlicher Kündigungsgrund erwachsen würde. Neben der Verpflichtung des Arbeitnehmers, auf zulässig gestellte Fragen des Arbeitgebers wahrheitsgemäß zu antworten, besteht unter bestimmten Voraussetzungen sogar die Verpflichtung des Bewerbers, auch ungefragt auf für das Arbeitsverhältnis bedeutsame Umstände hinzuweisen. Kündigung wäre wohl …

… 02.03.05 Doch gerade für diese Personengruppe, die Frau Schmidt als Gewinner bei Hartz IV darstellt, gibt es überhaupt keine Vermittlungsmöglichkeit mehr. Die Benutzung des virtuellen Arbeitsmarktes setzt Internetkenntnisse voraus, die ungelernte, niedrigqualifizierte und ältere Arbeitnehmer, welche ja die insgesamt größte Gruppe der Arbeitslosen ausmachen, in der Regel nicht aufweisen. Die wenigsten niedrigqualifizierten Arbeitslosen besitzen einen Internetzugang. Die lapidare Antwort der Arbeitsberater bei der Agentur für Arbeit: „Warum gehen …

Die EU-Richtlinie zur Antidiskriminierung wird in nationales Recht umgesetzt. Es ergeben sich weitreichende Folgen im Arbeits-, aber auch im Vertragsrecht. Zukünftig soll ein Arbeitnehmer (bzw. Bewerber) die Möglichkeit haben, bei einer Diskriminierung wegen * Geschlecht * Alter * Rasse * Herkunft * Religion * Weltanschauung * Sexueller Orientierung die Gerichte zu bemühen. Dabei kann nicht nur eine vermeintlich geschädigte Person klagen, sondern auf Grund des Verbandsklagerechts auch Gewerkschaften oder Abmahnvereine. Zusätzlich …

… Lysik von Hotze Rechtsanwälte – Arbeitsrecht & Strafrecht aus Frankfurt am Main: Der Tod stellt bei einem Altersteilzeitarbeitsverhältnis im Blockmodell einen so genannten „Störfall“ dar, weil das bereits erarbeitete Wertguthaben auf dem Zeit- oder Geldkonto des Arbeitnehmers nicht mehr „vereinbarungsgemä? für die Freistellungsphase verwendet werden kann. Ähnlich wie im Rahmen der Vererblichkeit von Überstunden gilt auch hier der Grundsatz, dass die Ansprüche des verstorbenen Arbeitnehmers unmittelbar auf die Erben übergehen, die diese gegenüber …

… Bezug von Arbeitslosengeld mit der Begründung verwehrt worden, sie seien nicht abhängig beschäftigt gewesen. Aufgrund der familiären oder gesellschaftsrechtlichen Verbindung mit der Firma, für die sie tätig gewesen seien, läge kein typisches Über- und Unterordnungsverhältnis zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber vor. „Hier handelt es sich um keine juristische Spitzfindigkeit, die man im Seminar oder Repetitorium behandelt, um den Sachverstand von Juristen zu prüfen. Die Frage, ob eine abhängige Beschäftigung tatsächlich vorliegt oder vorlag, ist …

… und Anklam rund 650.000 Betriebe - also jede vierte Firma - den Markt wieder verlassen. Hinzu kamen knapp 40.000 Unternehmensinsolvenzen. Jeder dritte dieser Pleitebetriebe war älter als zehn Jahre. Auch länger dienende Arbeitnehmer sind somit nicht vor überraschender Arbeitslosigkeit geschützt. "Statt gemeinsam die notwendigen Kurskorrekturen vorzunehmen, arbeiten Personalmanager und Controllingverantwortliche, Rechtsabteilung und Kommunikationsbereich häufig gegeneinander oder aneinander vorbei", sagt Dr. Utz Brömmekamp, Vorstandsmitglied der …

… treffen muss. Erweist sich diese im Nachhinein auf Grund des Eintretens unerwarteter Umstände als unzutreffend wird davon die Rechtswirksamkeit der Befristung selbst jedoch nicht tangiert. Dies gilt auch für die Fälle der krankheitsbedingten Vertretung eines anderen Arbeitnehmers, so dass auch eine dreimalige oder eine darüber hinausgehende Verlängerung des Sachgrundes nicht zu einer unzulässigen Dauerbefristung führt. Allerdings werden die Anforderungen an den Sachgrund mit zunehmender Zahl und Dauer erhöht. Vertretung rechtfertigt die Frist …

… für Arbeitsrecht und Strafrecht aus Frankfurt am Main: Grundsätzlich sind die Kündigungsfristen bei Arbeitsverhältnissen in §622 Abs. 1 und 2 BGB geregelt. Die jeweilige Kündigungsfrist ist an die Dauer der Beschäftigung in dem Unternehmen nach Vollendung des 25. Lebensjahres des Arbeitnehmers gekoppelt. In der Praxis wird oft verkannt, dass grundsätzlich das Arbeitsverhältnis durch den Arbeitnehmer jeweils mit einer Frist von vier Wochen zum 15. oder zum Ende des Kalendermonats gekündigt werden kann. Die in § 622 BGB erwähnten längeren Kündigungsfristen, …

Krankmeldung muss allerdings unverzüglich erfolgen / Fax oder Anruf unter Zeugen sichert den Arbeitnehmer ab Frankfurt am Main - Die aktuelle Frage zum Arbeitsrecht kommt von Maria M.: "An meinem Arbeitsplatz gilt die Vereinbarung, dass ab dem dritten Krankheitstag eine ärztliche Bescheinigung vorgelegt werden muss. Wenn es medizinisch nicht nötig ist, spare ich mir bei kürzerer Erkrankung den Gang zum Arzt - erhalte dann aber den Vermerk "ärztlicher Nachweis?" in meiner Abrechnung. Welche Bedeutung hat dieser Vermerk?" Die Antwort gibt Rechtsanwalt …

Bonn/Brüssel – Bundeskanzler Schröder beharrt auf Ausnahmeregelungen für deutsche Arbeitnehmer bei der EU-Dienstleistungsrichtlinie. Wie die Welt http://www.welt.de schreibt, forderte der SPD-Politiker bei einem Gespräch mit dem Präsidenten der EU-Kommission, José Manuel Barroso, eine Art "Extrawurst", was ihm harsche Kritik des FDP-Europaabgeordneten Alexander Graf Lambsdorff einbrachte: Der Kanzler stelle sich mit seinem Vorpreschen ein "Armutszeugnis im Fach Wirtschaftspolitik" aus und werde immer mehr zur "Wachstumsbremse in Europa". Schröder …

… des Bruttolohnes sowie Zusatzprämien kassieren können. Damit bringen die Teilnehmer regelrecht Geld mit! Bei Vorliegen bestimmter Voraussetzungen (z.B. Alter ab 50) werden auch befristete Arbeitsverträge bezuschusst. In Einzelfällen können auch die Kosten für die Einrichtung des Arbeitsplatzes übernommen werden. Völlig unbegründet ist die Befürchtung vieler Arbeitgeber, dass ein schwerbehinderter Arbeitnehmer nicht kündbar sei. Grundsätzlich ist jeder Arbeitnehmer "betriebsbedingt" (Auftragslage etc.) kündbar – auch ein behinderter Arbeitnehmer.

Bonn/Berlin – Deutsche Betriebe beschäftigen zu wenig ältere Arbeitnehmer. Dies ist das Ergebnis der Konferenz "Mehr und bessere Arbeitsplätze für ältere Arbeitnehmer", die in Berlin vom Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit http://www.bmwa.bund.de und dem Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) http://www.iab.de ausgerichtet wurde. "Deutschland ist bei der Beschäftigung Älterer noch weit von den Lissabon-Zielen entfernt. Hier müssen wir große Anstrengungen unternehmen, um die angestrebte Zielmarke einer Beschäftigungsquote von …

… - ausführen, wie viel Geld durch die Online-Gambling Industrie nach Antigua geflossen ist? Lester Bryant Bird: Eine sehr gute Frage. Viel Geld ist nach Antigua geflossen und hat die Inseln sofort wieder verlassen. Wenn Sie mich fragen, wie viel Geld wirklich den antiguanischen Arbeitnehmern zu Gute kommt, so würde ich die Summe auf ca. 24 Millionen US-Dollar im Jahr schätzen. Das sind zumindest die Zahlen, die wir nachvollziehen können. Mr. Stanford sagte, dass die Regierung in drei Jahren 100 Millionen US-Dollar durch diesen Geschäftszweig einnehmen …

… zu unterbrechen zugunsten eines besser Qualifizierten. Ist die Arbeit erledigt, bewerten sich die beiden Parteien nach einem Schulnotensystem. Zudem steht eine freie Kommentarzeile zur Verfügung. Diese ist für andere User nicht zu sehen. Wohl kann aber der Arbeitnehmer diese Seite ausdrucken und zu seinen Bewerbungsunterlagen hinzufügen. Auch der 1. Arbeitsmarkt profitiert von JobDumping.de in Form offener Bewerbungsverfahren, bei denen Löhne nicht verhandelt werden. „Ziel ist nicht die sofortige Vermittlung in den ersten Arbeitsmarkt, sondern …

… hat. Konzerne sind für Maier nicht human, sie wollen nicht das Wohl des einzelnen und respektierten auch nicht die Werte, die sie predigen, wie die letzten Finanzskandale und Entlassungswellen belegen. Sich für einen anonymen Konzern aufzureiben, lohne sich für viele Arbeitnehmer nicht mehr. Aber auch nicht, sich aufzulehnen. Wo noch der Kommunismus den Kapitalismus von außen angriff, propagiert Maier nun die Systemaushöhlung von innen“, schreibt Bühler in der Winterausgabe von Criticón. Die Stichhaltigkeit der Aussagen von Maier könne man an …

… Einführung einer leistungsorientierten Bezahlung bezeichnet Michael Müller, Wirtschafssenator des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft http://www.bvmwonline.de (BVMW), als politische Mogelpackung, um den Radikalumbau des Staatsapparats zu verhindern. “Während in der Privatwirtschaft jeden Tag Unternehmer und Arbeitnehmer um ihre Existenz kämpfen müssen , bleibt für die 1,7 Millionen Beamten alles beim alten. Das 16-seitige ‚Eckpunktepapier’ für eine Reform des Beamtenrechts ändert nichts an den Privilegien des Beamtentums. Einschnitte, wie …

… deutschen Unternehmen Mittelständler. Dazu gehören nicht nur die klassischen Handwerksmeister, sondern auch die freien Berufe, Dienstleistungen, Handel und das produzierende Gewerbe. Der Mittelstand ist auch der wichtigste Arbeitgeber. Rund 70 Prozent der sozialversicherungspflichtigen Arbeitnehmer stehen bei mittelständischen Firmen unter Vertrag. Die Exporte tragen das moderate Wachstum der deutschen Wirtschaft, während die Binnenkonjunktur lahmt. Den Export-Erfolg kann sich die mittelständische Wirtschaft mit ans Revers heften: 98 Prozent der …

… Worten zusammen: "Denn nur eine Reform, die Rechtsdurchsetzungskosten senkt und so die Kosten einer Entlassung für beide Parteien kalkulierbar macht, ist geeignet, neue beschäftigungspolitische Impulse zu setzen." Der Kündigungsschutz sei 1951 eingeführt worden, um Arbeitnehmer vor willkürlichen Entlassungen zu schützen. Die emotionale Debatte der Gegenwart verdecke, dass sich die Zeiten sehr stark gewandelt hätten. Vor dem Hintergrund einer seit Jahrzehnten steigenden Arbeitslosigkeit, dem Mangel an Lehrstellen, der geringen Beschäftigungsmobilität …

… und Schweiz) Zachow, 01. August 2004 – Aufgrund der wirtschaftlichen Entwicklung ist die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland in den vergangenen Jahren kontinuierlich angestiegen. Gleiches gilt für die Anzahl Jugendlicher ohne Ausbildungsplatz. Die Unzufriedenheit vieler deutscher Arbeitnehmer nimmt aufgrund von Faktoren wie Erhöhung der Arbeitszeiten oder Kürzung von Urlaubstagen ebenfalls zu. Dem gegenüber stehen teils entgegengesetzte Entwicklungen in anderen Ländern der europäischen Gemeinschaft, bis vor kurzem war es allerdings schwer an …

… Politikansätzen positive Ergebnisse zeitigen kann, auch wenn dies zunächst kostenintensiv ist. Bei der Bereitschaft, dafür Geld in die Hand zu nehmen, steht Deutschland ähnlich schlecht da wie die USA mit 0,7 % des BIP, während Beschäftigungsprogramme beispielsweise in Dänemark 5% des BIP ausmachen. Zur Finanzierung dieser Ausgaben gibt es freilich im internationalen Umfeld interessante Ansätze: Geringere Lohnnebenkosten für Firmen die wenig Arbeitnehmer entlassen oder ein Fonds-Modell in Österreich, in die jede Firma, die entlässt, einzahlen muss.

… Münster (30.07.2004) Hamburger Zeitarbeitsfirmen haben vor einiger Zeit Schreiben von der örtlichen Agentur für Arbeit erhalten, in denen Ihnen mitgeteilt wurde, dass mit Wirkung vom 1. Juli 2004 die bisherige Förderung von Beschäftigungsmöglichkeiten über die Arbeitnehmerüberlassung nunmehr gestrichen wurde. Diese Nachricht hat der Bundesgeschäftsführer RA Werner Stolz des Interessenverbandes Deutscher Zeitarbeitsunternehmen – iGZ e.V. zum Anlass genommen, bei der Hamburger Behörde für Wirtschaft und Arbeit (BWA) einmal nachzufragen, worauf diese …

… die Beschäftigung haben. Wenn hohe Löhne dazu führen, dass Arbeit durch Kapital ersetzt wird oder ganze Betriebe ins Ausland gehen, verringert sich der Anteil der Lohnkosten. Mit dieser Milchmädchenrechnung lügen wir uns in die eigene Tasche zu Lasten der Arbeitnehmer," so Müller, Geschäftsführer der a & o after sales & onsite services GmbH in Neuss http://www.ao-services.de. Deutsche Unternehmen seien aus zwei Gründen international noch wettbewerbsfähig. "Erstens, weil sie die teure deutsche Arbeit nur noch sehr sparsam einsetzen, und …

Zu aktuellen Überlegungen, den Kündigungsschutz in kleinen Betrieben aufzuweichen, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD (AfA), Ottmar , MdB: Berlin, den 17. Januar 2003 - Die arbeitsrechtlichen Regelungen bieten in Deutschland genügend Flexibilität für die Schaffung neuer Arbeitsplätze. Die allgemein übliche Probezeit von sechs Monaten und die Möglichkeit, Beschäftigte ohne sachlichen Grund bis zu zwei Jahre befristet einzustellen sind völlig ausreichend. Hinzu kommt durch die Umsetzung der Hartz-Vorschläge …

Für alle, die sich jetzt an ihre Steuererklärung setzen wollen, steht C@ll NRW, das Bürger- und ServiceCenter der Landesregierung, am kommenden Donnerstag, den 20. Februar 2003 zur SeiteSpeziell für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer geben Steuerexperten der Finanzverwaltung kompetente Ratschläge und wertvolle Tipps zur Steuererklärung 2002: In der Zeit von 12.00 bis 14.00 Uhr findet ein Live-Chat statt. Im Chatroom unter können alle Interessierten Ihre Fragen live und direkt an die erfahrenen Experten stellen. Zusätzlicher TelefonserviceBegleitend …

Wiesbaden, 24.02.2003 - Die Personalnebenkosten für die Arbeitgeber im Produzierenden Gewerbe, Handel und Gastgewerbe sowie Kredit- und Versicherungsgewerbe lagen im Jahr 2000 mit durchschnittlich 18 800 Euro je vollzeitbeschäftigten Arbeitnehmer um 3,6% höher als 1996. Nach Mitteilung des Statistischen Bundesamtes sind sie damit deutlich weniger gestiegen als das Entgelt für geleistete Arbeitszeit (+ 8,5%). Ihr Anteil an den gesamten Arbeitskosten ist von 44,5% im Jahr 1996 auf 43,3% im Jahr 2000 gesunken. Die gesamten Arbeitskosten stiegen von …

… Beschäftigten tragen zu lassen. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der PDS, Heidemarie Lüth und der sozialpolitische Sprecher der PDS-Landtagsfraktion in Mecklenburg-Vorpommern, Torsten Koplin: Die vorgesehene Systemänderung vertieft das Ungleichgewicht, denn schon jetzt tragen die Arbeitnehmer mehr als die Hälfte, nämlich 60 Prozent der Gesundheitskosten. Wird diese Entwicklung weitergetrieben, schadet das dem sozialen Sicherungssystem in mehrfacher Hinsicht. Für alle Pflichtversicherten wird das Einkommen ein weiteres Mal geringer, und …

… der Landesbank Berlin beabsichtigt, den ehemaligen Vorständen, mit denen er selbst im Rechtsstreit liegt, die Anwaltskosten zu bezahlen. Dazu erklärt Dr. Gesine Lötzsch, MdB: Dieser Vorgang ist sehr ungewöhnlich und ich kenne auch keinen vergleichbaren Fall, bei dem ein Arbeitnehmer, der von seinem Chef wegen Fahrlässigkeit oder Unfähigkeit gefeuert wurde, dann noch mit zinslosen Krediten versorgt wurde, um den Prozess gegen seinen ehemaligen Chef bezahlen zu können. Ich finde diesen Vorgang besonders deshalb unverständlich, weil immer wieder von …

… 6,7% im Westen und 5,1% im Osten. Rechnet man hier nun noch die von Bundesinnenminister Schily geplante dreimonatige Verschiebung der Besoldungsanpassung hinzu, würde bei vielen Betroffenen das Jahresgehalt 2003 niedriger sein als 2002. Das ist nicht vermittelbar, wenn gleichzeitig Arbeitnehmer im öffentlichen Dienst 2,4% Zuwachs bekommen. Ich kann mir daher eine Zustimmung der CDU/CSU-Fraktion zu dem Gesetzentwurf des Bundesrates nicht vorstellen. Ob dieses Gesetz aber tatsächlich in Kraft treten kann, hängt nun davon ab, ob SPD und Grüne ihm …

… ganz dem neoliberalen Grundkonzept der Unionsparteien. CDU und CSU haben sich nach längeren Debatten auf einen Kompromiss zu den bisher umstrittenen Punkten geeinigt: Die Bezugsdauer für das Arbeitslosengeld soll auf 12 bis 18 Monate gekürzt werden, für ältere Arbeitnehmer mit mindestens 40 Jahren Beitragszahlung 24 Monate. Sozialhilfe für arbeitsfähige Menschen soll um 30 Prozent gekürzt werden, wenn angebotene Job abgelehnt werden. Der Kündigungsschutz soll gelockert werden. Voller Schutz für neu eingestellte Arbeitnehmer künftig nur noch bei …

… Missbrauchspotentiale ignoriert werden. Dabei geht es um keine Bagatelle, sondern um das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung der Bürgerinnen und Bürger. Als Kritikpunkte benannte Dr. Jacob u.a. die Rasterfahndung des BKA, fehlende Datenschutzrechte für Arbeitnehmer, eine mangelnde Balance zwischen Sicherheitsinteressen und Bürgerrechten, die enorm gestiegene Telefonüberwachung, ein unzureichend geregelter Umgang mit DNA-Materialen, die Verbreitung von Gesundheitsdaten, schließlich die Tendenz zum gläsernen Menschen. Grundsätzlich warnte Dr. Jacob vor …

… Petra Pau, PDS im Bundestag: Wirtschaftsexperten, u.a. des DIW, warnen vor einem beschleunigten Abbau von Arbeitsplätzen, falls die Agenda 2010 umgesetzt würde. Das kommt strafverschärfend hinzu. Die Härten der Agenda 2010 gehen einseitig zu Lasten der Arbeitnehmer und Arbeitslosen. Obendrein würde das Heer der Arbeitslosen gemehrt. Der Abbau der Massenarbeitslosigkeit ist die zentrale gesellschaftliche Herausforderung. Sie belastet die Betroffenen, ihre Angehörigen, den Sozialstaat und die Solidarsysteme. Dies gilt leider auch als Begründung für …

n und leistungsorientiert zupacken! Hoechst verwunderlich und dreist ist überdies, dass unsere volkswirtschaftlichen Leistungsträger parallel zu manchem Leistungsversagen bei ihren Bezügen vielfach kräftig zulangten: eine Handelsblatt-Untersuchung ergab, dass bei fast allen DAX-Unternehmen der Aktienkurs in den Keller rutschte und zugleich die Hälfte der Unternehmen die Bezüge ihrer Vorstände steigerte. Während Vorstandsbezüge seit 1990 um rund 102 Prozent zunahmen, wuchsen diejenigen unserer Arbeitnehmer lediglich um 43 Prozent.

… mittelständisches Unternehmen keine oder nur geringe Gewinne erzielt, muss es nach den Plänen der SPD in Zukunft trotzdem Gewerbesteuer bezahlen. Das frisst in die Betriebssubstanz. Unausweichlich führt das zu mehr Unternehmenspleiten und Arbeitslosigkeit. Eines darf nicht vergessen werden: Der Mittelstand beschäftigt 70 % aller Arbeitnehmer in Deutschland. Wenn er leidet, leidet das Land und leiden die Kommunen. Unter dem Strich können die Steuereinnahmen sogar sinken.   CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Platz der Republik 1, 11011 Berlin mailto:

… die alten 630-Mark-Jobs 1999 de facto abgeschafft hat. In Folge der durch den damaligen Arbeitsminister Riester aufgestellten bürokratischen Hürden fielen laut einer Studie der Unternehmensberatung Kienbaum 600.000 Jobs weg. Gemäß den Vorschlägen von CDU und CSU zahlen Arbeitnehmer bei den neuen 400-Euro-Jobs seit April keine Steuern und Sozialabgaben mehr. Arbeitgeber entrichten einen Pauschalbetrag in Höhe von 25 Prozent. Diese deutlich vereinfachte Regelung hat die von Rot-Grün angerichteten Schäden in diesem Sektor des Arbeitsmarktes behoben.

… Co. jetzt die strukturschwächsten Gebiete Deutschlands durch Streiks weiter schwächen. In Regionen mit bis zu 30%iger Arbeitslosigkeit zerstören die Gewerkschaftsführer die letzten verbliebenen Standortvorteile. Dies wird dazu führen, dass immer mehr Arbeitnehmer in außertarifliche Arbeitsverhältnisse flüchten werden. Das eigentliche Streikmotiv ist offenbar ein rücksichtsloser Profilierungskampf unter Gewerkschaftsfunktionären auf dem Rücken der Existenzen von Arbeitnehmern. Viele Betroffene haben das erkannt. Entsprechend dürftig war die Zustimmung. …

… bei den Jahreseinkommen von Beamten. Damit setzt er seine ungerechte Politik gegenüber der verbeamteten Minderheit im öffentlichen Dienst fort. Offensichtlich will er damit kompensieren, dass er als Verhandlungsführer der öffentlichen Arbeitgeber bei den Tarifverhandlungen für die Arbeitnehmer im öffentlichen Dienst die Streichung des Urlaubsgeldes und die Kürzung des Weihnachtsgeldes weder gefordert noch durchgesetzt hat. Man kann aber nicht im Januar einen Tarifvertrag unterschreiben und die Folgekosten daraus durch Einsparungen bei jenen refinanzieren, …

Zum Glück liegt es nicht allein in der Hand von Minister Clement, Feiertage abzuschaffen: Schwein gehabt 18. Juni 2003: Zum Vorschlag von Bundeswirtschaftsminister Clement, Feiertage abzuschaffen, erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gerald Weiß MdB: Jeden Tag eine neue Sau durchs Dorf treiben - wenn die Koalition es doch wenigstens dabei bewenden ließe! Aber inzwischen sind es ja ganze Herden von Schweinen, die sich da täglich durchs inzwischen völlig verstopfte Dorf quälen müssen. Das arme Vieh! Und …

… stellten ihre Arbeit ein. In der öffentlichen Kampagne gegen die Streikenden und die IG Metall wird wohlweislich verschwiegen, dass die IG Metall lediglich fordert, was die Arbeitgeber im vergangenen Jahr bei Beendigung des damaligen Arbeitskampfes unterschrieben haben: Nämlich in diesem Jahr über die schrittweise Einführung der 35-Stunden-Woche zu verhandeln. Sie wollen überhaupt keine Arbeitszeitverkürzung mehr zulassen, sondern die ostdeutschen Arbeitnehmer auf Dauer von den westdeutschen Tarifstandards abkoppeln.   Pressemitteilungen der PDS

19.06.2003 - Die Arbeitnehmer sollen wegen der Konjunkturlage in den kommenden fünf Jahren 500 Stunden unbezahlte Arbeit leisten, fordert DIHK-Chef Braun. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag: Die Grund-Idee ist alt. Sie wird einem gewissen Wladimir Iljitsch Lenin zugeschrieben und wurde nach der Oktoberrevolution unter dem Kürzel Subbotnik praktiziert.