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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Arbeitnehmer

Bild: Kündigungsschutz und Arbeitnehmerrechte bei Leiharbeit und ArbeitnehmerüberlassungBild: Kündigungsschutz und Arbeitnehmerrechte bei Leiharbeit und Arbeitnehmerüberlassung
WAGNER HALBE Rechtsanwälte Köln

Kündigungsschutz und Arbeitnehmerrechte bei Leiharbeit und Arbeitnehmerüberlassung

… deutlichen Effekt. Nicht Wenige schränken mit leicht larmoyantem Unterton ein, dies sei lediglich auf die hohe Anzahl von Leiharbeitsverhältnissen zurückzuführen. Dabei wird jedoch vergessen, dass ein Leiharbeitverhältnis einem herkömmlichen Arbeitsverhältnis hinsichtlich des vom Arbeitnehmer zu erwerbenden sozialen Besitzstandes in nichts nachsteht. Auch bei der Leiharbeit handelt sich um ein "vollwertiges" Arbeitsverhältnis. So genießt der Leiharbeitnehmer grundsätzlich die gleichen Arbeitnehmerrechte wie der unmittelbar für den Entleiher tätige …
31.05.2007
IGFM: China verfolgt systematische Zerstörung religiöser Bindungen und tibetischer Kultur
Internationale Gesselschaft für Menschenrechte (IGFM)

IGFM: China verfolgt systematische Zerstörung religiöser Bindungen und tibetischer Kultur

… Tibet starken Einschränkungen, besonders an wichtigen Tagen und während Festzeiten wie dem Dawa, sowie den Geburtstagen des Dalai Lama und des 11. Pan-chen Lama. Letztes Jahr am 12. Dezember untersagte das Parteibüro von Lhasa Parteimitgliedern, Arbeitnehmern im öffentlichen Dienst, Regierungspersonal, den Angestellten von öffentlichen Einrichtungen wie Schulen und Banken, Studenten und sogar öffentlichen Bediensteten im Ruhe-stand, an den Feierlichkeiten des hohen buddhistischen Festes Gaden Nyamchoe teilzunehmen oder sie zu besuchen. Missachtung …
29.05.2007
China verbietet tibetischen Schülern religiöse Aktivitäten im heiligen Monat Saka Dawa
IGFM München

China verbietet tibetischen Schülern religiöse Aktivitäten im heiligen Monat Saka Dawa

… Saka Dawa und Gaden Nyamchoe, sowie den Geburtstagen des Dalai Lama und des 11. Panchen Lama Gedhun Choekyi Nyima. Letztes Jahr am 12. Dezember untersagte das Parteibüro der Stadt Lhasa und die Kanzlei des Stadtgouverneurs Parteimitgliedern, Arbeitnehmern im öffentlichen Dienst, Regierungspersonal, den Angestellten von öffentlichen Einrichtungen wie Schulen und Banken, Berufszentren, Studenten und sogar öffentlichen Bediensteten im Ruhestand, an den Feierlichkeiten des Gaden Nyamchoe teilzunehmen oder sie zu besuchen. Wer immer diese Anordnung mißachten …
28.05.2007
Bild: Hotze Rechtsanwälte - Fachanwalt für Arbeitsrecht: Rechtsschutzdeckung nun auch bei Aufhebungsvertrag
Hotze Rechtsanwälte – Arbeitsrecht & Strafrecht - Frankfurt am Main

Hotze Rechtsanwälte - Fachanwalt für Arbeitsrecht: Rechtsschutzdeckung nun auch bei Aufhebungsvertrag

Oberlandesgericht Saarbrücken stärkt die Position der Versicherten im Falle einer drohenden Kündigung Ein in der arbeitsrechtlichen Praxis sehr häufig auftretendes Problem ist durch oberlandesgerichtliche Entscheidung nunmehr zu Gunsten der rechtsschutzversicherten Arbeitnehmer entschieden worden. Von Harald Hotze, Fachanwalt für Arbeitsrecht und Strafrecht aus Frankfurt am Main. Immer wieder stieß es auf Unverständnis, wenn ich im Rahmen meiner Hinweispflicht meinen Mandanten mitteilen musste, dass die außergerichtliche anwaltliche Tätigkeit …
28.05.2007
SPD Leipzig-Borna fordert Garantien für SachsenLB
SPD Leipzig-Borna

SPD Leipzig-Borna fordert Garantien für SachsenLB

… Landtag nach Ansicht der hiesigen SPD nur bei Erhalt des Standortes der Sachsen LB-Gruppe in Leipzig mit allen jetzigen Funktionen, bei Arbeitsplatzgarantie für die Mitarbeiter der Sachsen LB und ihrer Tochtergesellschaften sowie bei Sicherstellung der Mitbestimmung der Arbeitnehmer im künftigen Aufsichtsrat der Sachsen LB zustimmen. Zugleich sprechen sich die Sozialdemokraten für verbindliche Zusagen über einen Verbleib der Bank im Arbeitgeberverband und somit Bindung an den Tarifvertrag, über die Sicherung der bestehenden Sozialstandards sowie über …
23.05.2007
Bild: Hohe Anforderungen an die soziale Rechtfertigung einer krankheitsbedingten KündigungBild: Hohe Anforderungen an die soziale Rechtfertigung einer krankheitsbedingten Kündigung
WAGNER HALBE Rechtsanwälte Köln

Hohe Anforderungen an die soziale Rechtfertigung einer krankheitsbedingten Kündigung

Der Krankenstand in deutschen Unternehmen ist so niedrig wie noch nie. Dies wohl auch, weil sich so mancher Arbeitnehmer aus Angst vor einer krankheitsbedingten Kündigung trotz Erkrankung lieber zu seinem Arbeitsplatz schleppt, statt sich zum Wohle seiner Gesundheit in Liegekur zu begeben. An die soziale Rechtfertigung einer krankheitsbedingten Kündigung stellt die Rechtsprechung allerdings äußerst strenge Anforderungen. So muss zur sozialen Rechtfertigung einer krankheitsbedingten Kündigung zunächst eine negative Gesundheitsprognose hinsichtlich …
22.05.2007
Brummende Wirtschaft verlangt nach „silver workers“ – Warum die Alten wieder ran müssen
medienbüro.sohn

Brummende Wirtschaft verlangt nach „silver workers“ – Warum die Alten wieder ran müssen

… Mitarbeiter verzichtet, verschwendet wichtiges und vielleicht wettbewerbsentscheidendes Know-how“, sagt Udo Nadolski vom Düsseldorfer Beratungshaus Harvey Nash http://www.harveynash.de. „Nur der Staat macht es den Firmen unnötig schwer, auf die ‚silver workers’ zu setzen.“ In der Tat: Es mangelt an finanziellen Anreizen, auch noch im Rentenalter zu arbeiten. Ein deutscher Arbeitgeber muss für einen 66-jährigen Arbeitnehmer zwar Rentenbeiträge abführen. Doch davon hat derjenige, für den mit 66 noch lange nicht Schluss ist, zumindest finanziell nichts.
22.05.2007
Bild: Kündigungsschutz des Arbeitnehmers in der Insolvenz des ArbeitgebersBild: Kündigungsschutz des Arbeitnehmers in der Insolvenz des Arbeitgebers
WAGNER HALBE Rechtsanwälte - Köln

Kündigungsschutz des Arbeitnehmers in der Insolvenz des Arbeitgebers

… bundesweit nach wie vor zahllose Unternehmen von bevorstehender Zahlungsunfähigkeit bedroht. Betroffen hiervon ist nicht allein die unternehmerische Existenz des jeweiligen Arbeitgebers, sondern auch der soziale Besitzstand der beim insolventen Unternehmer beschäftigten Arbeitnehmer. Zwar hat die Insolvenz des Arbeitgebers grundsätzlich keinen Einfluss auf die Fortgeltung und inhaltliche Ausgestaltung der im Betrieb bestehenden Arbeitsverhältnisse. Die Insolvenzordnung sieht jedoch eine Kündigungserleichterung im Hinblick auf die vom Insolvenzverwalter …
18.05.2007
Bild: RECHTLEGAL - Newsticker 18/2007 vom 09.05.2007Bild: RECHTLEGAL - Newsticker 18/2007 vom 09.05.2007
RECHTLEGAL - Anwaltskanzlei Kronenberghs

RECHTLEGAL - Newsticker 18/2007 vom 09.05.2007

… was zur Folge hat, dass immer dann, wenn der Arbeitgeber zum Abschluss eines entsprechenden Tarifvertrags nicht bereit ist, gestreikt werden darf. Arbeitsrecht - Entgeltfortzahlung Im Krankheitsfall hat der Arbeitgeber regelmäßig in den ersten sechs Wochen das Entgelt des Arbeitnehmers fortzuzahlen. Erkrankt der Arbeitnehmer später an einer anderen Krankheit, beginnt der Sechs-Wochen-Zeitraum für den Arbeitgeber erneut. Was für den Fall gilt, dass der Arbeitnehmer im Zeitraum seiner ersten Krankschreibung während der ersten sechs Wochen an einer …
16.05.2007
Bild: Kostenloses Arbeitsvertrags-Muster zum Download
Rechtsanwaltsofort.de

Kostenloses Arbeitsvertrags-Muster zum Download

Stuttgart, den 15. Mai 2007 – Auf dem Rechtsberatungsportal Rechtsanwaltsofort.de von der Stuttgarter Rechtsanwältin Simone Scholz können sich Arbeitnehmer und Arbeitgeber ab sofort einen Standard-Arbeitsvertrag kostenlos herunterladen. Das von der Rechtsanwältin Simone Scholz betriebene Internetportal Rechtsanwaltsfort.de bietet Arbeitgebern und Arbeitnehmern nützliche Ratschläge zum Thema Arbeitsrecht. Aktuell hat die Expertin für Arbeits-, Miet- und Immobilienrecht auf ihrer Homepage ein Arbeitsvertrags-Muster online gestellt. „Insbesondere in …
15.05.2007
Bild: Wie schafft man 1.068.941,31 € Privatschulden aus der Welt?
Verlag Rademacher

Wie schafft man 1.068.941,31 € Privatschulden aus der Welt?

… Motivation, einem guten Gedächtnis und gesteigerter Intelligenz angeht. Und diese Fähigkeiten lassen sich durchaus anlesen – durch die Bücher, das sich auf der www.Erfolgspassage.de abrufen lässt. Beispielsweise Publikationen zur Lösung beruflicher Aufgaben. Die Informationen helfen dem Arbeitnehmer bei der Stellensuche. Oder um seine Verdienstmöglichkeiten zu verbessern und sein Einkommen anderweitig zu erhöhen. Aber auch Freiberufler bzw. Freelancer, selbständige Unternehmer oder Manager bekommen Tipps und Tricks, wie sie in ihren Firmen den Umsatz …
11.05.2007
Bild: Arbeitsrecht: Mobbing am Arbeitsplatz und SchmerzensgeldBild: Arbeitsrecht: Mobbing am Arbeitsplatz und Schmerzensgeld
rechtsanwalts-TEAM.de Warm & Kanzlsperger - Rechtsanwalt Fachanwalt in Paderborn

Arbeitsrecht: Mobbing am Arbeitsplatz und Schmerzensgeld

… Genugtuung durch Unterlassung, Widerruf oder Gegendarstellung auf andere Weise nicht zu erreichen ist. Das durch Artikel 1 und 2 GG eingeräumte Recht auf Achtung der Menschenwürde und der freien Entfaltung der Persönlichkeit schützt auch einen Arbeitnehmer, der sich einem Verhalten von Arbeitgeber oder Arbeitskollegen gegenübersieht, das als Mobbing zu bezeichnen ist. Das Bundesarbeitsgericht versteht unter Mobbing das systematische Anfeinden, Schikanieren und Diskriminieren von Arbeitnehmern untereinander oder durch Vorgesetzte. Im Einzelnen werden …
10.05.2007
Mindestlohn vernichtet Arbeitsplätze
Junge Liberale Rhein-Kreis Neuss

Mindestlohn vernichtet Arbeitsplätze

… der Arbeitgeber bereit ist zu zahlen, so entfaltet er keine Wirkung, da der Arbeitgeber freiwillig mehr zahlt als gesetzlich vorgeschrieben ist. Liegt der gesetzliche Mindestlohn jedoch über dem Lohn, den der Arbeitgeber bereit ist zu zahlen, so sieht sich dieser gezwungen, Arbeitnehmer zu entlassen. „Die Rechnung ist ganz einfach“, so der Kreisvorsitzende Markus Schumacher. „Hat ein Arbeitgeber beispielsweise bisher 7 Personen für einen Stundenlohn in Höhe von 5 Euro pro Person beschäftigt, so würde ein gesetzlicher Mindestlohn in Höhe von 7 Euro …
10.05.2007
Bild: RECHTLEGAL - Newsticker 18/2007: Arbeitskampf - StreikrechtBild: RECHTLEGAL - Newsticker 18/2007: Arbeitskampf - Streikrecht
RECHTLEGAL - Anwaltskanzlei Kronenberghs

RECHTLEGAL - Newsticker 18/2007: Arbeitskampf - Streikrecht

… was zur Folge hat, dass immer dann, wenn der Arbeitgeber zum Abschluss eines entsprechenden Tarifvertrags nicht bereit ist, gestreikt werden darf. Arbeitsrecht - Entgeltfortzahlung Im Krankheitsfall hat der Arbeitgeber regelmäßig in den ersten sechs Wochen das Entgelt des Arbeitnehmers fortzuzahlen. Erkrankt der Arbeitnehmer später an einer anderen Krankheit, beginnt der Sechs-Wochen-Zeitraum für den Arbeitgeber erneut. Was für den Fall gilt, dass der Arbeitnehmer im Zeitraum seiner ersten Krankschreibung während der ersten sechs Wochen an einer …
09.05.2007
Bild: Ausländerrecht: Niederlassungserlaubnis für hochqualifizierte wissenschaftliche MitarbeiterBild: Ausländerrecht: Niederlassungserlaubnis für hochqualifizierte wissenschaftliche Mitarbeiter
Anwaltskanzlei Weh

Ausländerrecht: Niederlassungserlaubnis für hochqualifizierte wissenschaftliche Mitarbeiter

… erhältlich. Die Anwaltskanzlei Weh ( http://www.sweh.de/ ) bietet kompetente Rechtsberatung inbes. im Ausländerrecht, Arbeitsgenehmigungsrecht, Staatsangehörigkeitsrecht und im deutschen sowie internationalen Familienrecht. Unter den Mandanten befinden sich mittelständische Unternehmen mit ausländischen Arbeitnehmern, Expatriates, Einwanderungs- und Einbürgerungsinteressenten aus aller Welt, aber auch Flüchtlinge und von Abschiebung bedrohte Menschen. Die Beratung kann auf Deutsch, Englisch und Französisch erfolgen. Frau Rechtsanwältin Stephanie Weh …
09.05.2007
Bild: Gesundheitsreform - Beitragssätze sollen 2008 erheblich steigenBild: Gesundheitsreform - Beitragssätze sollen 2008 erheblich steigen
VersicherungsFairgleiche

Gesundheitsreform - Beitragssätze sollen 2008 erheblich steigen

Duisburg, 10.05.2007 - Versicherungsfairgleiche informiert. Die Gesundheitsreform kostet viel Geld und viele Krankenkassen sind erheblich verschuldet. Zwar wurde das Leistungsspektrum erweitert, doch scheinbar sollen die entstandenen Kosten vom zahlenden Kassenpatienten aufgefangen werden. Für Arbeitgeber und Arbeitnehmer bedeutet das, dass sie 2008 mit einer Erhöhung rechnen müssen, die weit über das bisher bekannte Maß hinausgehen wird. Eine Anpassung auf bis zu 15,7% sei im Gespräch, so heisst es aus Koalitionskreisen. Bislang war die Rede von …
09.05.2007
ödp München zum Thema Ladenschluß
ödp München

ödp München zum Thema Ladenschluß

München, 07.05.2007 - ödp-München unterstützt Allianz für den freien Sonntag Postkartenaktion an Ministerin Stewens: „keine Rund-um-die-Uhr-Konsumgesellschaft!“ Die Münchner ödp unterstützt das Bündnis „Allianz für den Freien Sonntag“, das von der Katholischen Arbeitnehmerbewegung (KAB), verdi und dem Bundesverband evangelischer Arbeitnehmer gegründet wurde. Mit einer Postkartenaktion an die bayerische Sozialministerin Stewens will das Bündnis erreichen, dass der erwerbsarbeitsfreie Sonntag nicht durch Sonderregelungen für weitere verkaufsoffene …
07.05.2007
ZDF bei Burgmer Rechtsanwälte in Düsseldorf zur Expertentalk
net:x

ZDF bei Burgmer Rechtsanwälte in Düsseldorf zur Expertentalk

3 Millionen Arbeitnehmern wurde im vergangenen Jahr eine „betriebsbedingte Kündigung“ ausgesprochen. Dies war auch das Thema, als Wiso Rechtsexpertin Birgit Franke am Mittwoch zum Talk in der Düsseldorfer Kanzlei für Arbeits- und Medizinrecht Burgmer zu Gast war. Hierbei beantwortete Rechtsanwalt Christoph Burgmer brisante Fragen zu dieser Problematik. Der ausführliche Bericht wird ab dem 30. April online auf der ZDF-Internetseite, unter der Rubrik WISO verfügbar sein. Weitere Informationen finden Sie unter www.burgmer.com. Christoph Burgmer Fachanwalt …
04.05.2007
Bild: Ausländerrecht: Spionage bei Scheinehe – rechtswidrig aber doch verwertbar?Bild: Ausländerrecht: Spionage bei Scheinehe – rechtswidrig aber doch verwertbar?
Anwaltskanzlei Weh

Ausländerrecht: Spionage bei Scheinehe – rechtswidrig aber doch verwertbar?

… ist auf Anfrage erhältlich. Die Anwaltskanzlei Weh bietet kompetente Rechtsberatung inbes. im Ausländerrecht, Arbeitsgenehmigungsrecht, Staatsangehörigkeitsrecht und im deutschen sowie internationalen Familienrecht. Unter den Mandanten befinden sich mittelständische Unternehmen mit ausländischen Arbeitnehmern, Expatriates, Einwanderungs- und Einbürgerungsinteressenten aus aller Welt, aber auch Flüchtlinge und von Abschiebung bedrohte Menschen. Die Beratung kann auf Deutsch, Englisch und Französisch erfolgen. Frau Rechtsanwältin Stephanie Weh ist …
04.05.2007
direct/ Adecco SA (CH) - Wolfgang Clement: Konjunkturaufschwung zur Senkung der Jugendarbeitslosigkeit nutzen
Adecco

direct/ Adecco SA (CH) - Wolfgang Clement: Konjunkturaufschwung zur Senkung der Jugendarbeitslosigkeit nutzen

… wie die allgemeine Arbeitslosenquote. - Arbeitslosigkeit direkt nach Beendigung der Schule oder Ausbildung hat dauerhaft negative Auswirkungen auf die Beschäftigungsfähigkeit eines Menschen. - Es gibt keinen negativen Zusammenhang zwischen der Verbesserung der Beschäftigungsmöglichkeiten älterer Arbeitnehmer und den Beschäftigungschancen junger Berufseinsteiger. - Es gibt in Europa 3 erkennbare Systeme des Übergangs von der schulischen Ausbildung ins Berufsleben, mit stark unterschiedlichem Erfolg. - Dänemark könnte dabei als Vorbild für Europa …
03.05.2007
Bild: Kredit beim Chef - was ist zu beachten?Bild: Kredit beim Chef - was ist zu beachten?
AnwaltOnline GbR

Kredit beim Chef - was ist zu beachten?

Besser als bei einer Bank kann sich so mancher Arbeitnehmer mit einem Arbeitgeberdarlehen stellen. So mancher Chef unterstützt den Kauf der eigenen vier Wände mit einem Firmenkredit. Doch auch hier gilt: Rechte und Pflichten sollte man kennen! Wie AnwaltOnline (http://www.anwaltonline.com/) informiert, unterscheidet sich ein Arbeitgeberdarlehen von einem anderen Darlehen nur dadurch, dass es vom Arbeitgeber und nicht z.B. einer Bank gegeben wird. Oftmals erhält der Arbeitnehmer sehr günstige Konditionen vom Arbeitgeber, der wiederum das Darlehen …
03.05.2007
Bild: RECHTLEGAL - Newsticker 16 + 17/2007 vom 02.05.2007Bild: RECHTLEGAL - Newsticker 16 + 17/2007 vom 02.05.2007
RECHTLEGAL - Anwaltskanzlei Kronenberghs

RECHTLEGAL - Newsticker 16 + 17/2007 vom 02.05.2007

… diesem Zeitraum eine Woche im Skiurlaub war. Hierbei brach er sich zudem bei einem Sturz das Bein, was seine Arbeitsunfähigkeit verlängerte. Der Arbeitgeber kündigte daraufhin fristlos, das BAG schloss sich an. Nach diesem letztinstanzlichen Urteil hätte der Arbeitnehmer keine Freizeitaktivitäten ausüben dürfen, die an Konzentration und allgemeine Fitness erhebliche Anforderungen stellen. Hierdurch hat er seine Pflicht zu einem gesundheitsfördernden Verhalten stark verletzt. Bei dieser Sachlage ist eine Abmahnung vor Ausspruch der Kündigung entbehrlich. Arbeitsrecht …
02.05.2007
Bild: Arbeitnehmerrechte und Kündigungsschutz im fehlerhaften ArbeitsverhältnisBild: Arbeitnehmerrechte und Kündigungsschutz im fehlerhaften Arbeitsverhältnis
WAGNER HALBE Rechtsanwälte - Köln

Arbeitnehmerrechte und Kündigungsschutz im fehlerhaften Arbeitsverhältnis

Ein faktisches oder auch fehlerhaftes Arbeitsverhältnis liegt vor, wenn ein Arbeitnehmer ohne rechtswirksamen Arbeitsvertrag gleichwohl für seinen vermeintlichen Arbeitgeber Arbeit leistet. Hierzu kann es kommen, wenn der Arbeitsvertrag beispielsweise aufgrund der Geschäftsunfähigkeit einer der beiden Vertragsparteien nichtig ist, die Nichtigkeit jedoch von den Vertragsparteien entweder nicht erkannt, bewusst in Kauf genommen oder insoweit ignoriert wird, als dass die Arbeit nach Erkennen der Nichtigkeit nicht sofort eingestellt wird. Darunter fällt …
02.05.2007
Bild: Unternehmer Verband SLUV: \"Bei uns wird am 1. Mai gearbeitet!\"
PLUSX.de

Unternehmer Verband SLUV: \"Bei uns wird am 1. Mai gearbeitet!\"

Der Vorsitzende des SLUV Kriz Dix gab am morgen in einer Pressekonferenz auf Magrathea bekannt: "Wir sehen keinerlei Anlass, am Feiertag 1. Mai (Tag der Arbeit) unsere Produktiviät zu bremsen und unseren Arbeitnehmern eine Auszeit zu schenken. Hier wird durchgearbeitet. Unsere Unternehmer stehen einstimmig zu dieser Auffassung und sind bereit mit den Betriebsräten vor Gericht zu gehen, wenn es sein muss. Wir lassen uns nicht bremsen." Er gehe allerdings von einer Einigung aus und hoffe auf ein frühes Ende der Verhandlungen. Für morgen ist eine weitere …
30.04.2007
JuLis fordern flexiblere Öffnungszeiten des Schlossbades
Junge Liberale Grevenbroich

JuLis fordern flexiblere Öffnungszeiten des Schlossbades

… brauchen wir ein flexibleres Öffnungszeitenmodell“ fordert Schumacher. Die JuLis werden dieses Anliegen in die FDP- Fraktion im Rat der Stadt Grevenbroich einbringen und hoffen auf deren Unterstützung. „Dabei geht es nicht nur um die wirtschaftlichen Aspekte die durch eine längere Öffnungszeit des Bades entstehen. Vielmehr wäre eine längere Öffnungszeit doch auch ein gutes Angebot für Arbeitnehmer, die dann auch noch nach getaner Arbeit am Abend ins Freibad gehen könnten“, fügt Steffen Büttgenbach, stv. Vorsitzender der JuLis Grevenbroich hinzu.
30.04.2007
Bild: Nach AGG können dem gekündigten Arbeitnehmer neben Kündigungsschutz auch Entschädigungsansprüche zustehenBild: Nach AGG können dem gekündigten Arbeitnehmer neben Kündigungsschutz auch Entschädigungsansprüche zustehen
WAGNER HALBE Rechtsanwälte - Köln

Nach AGG können dem gekündigten Arbeitnehmer neben Kündigungsschutz auch Entschädigungsansprüche zustehen

… Benachteiligungsverbot aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität. Die Bestimmungen des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes gelten hierbei gleichermaßen für Arbeitnehmer und Auszubildende sowie für Angestellte des öffentlichen Diensts. Der Diskriminierungsschutz gilt in allen zeitlichen Phasen des Arbeitsverhältnisses - von der Einstellung bis zur Beendigung der Beschäftigung. Gerade im Falle einer Kündigung liegt eine vermeintliche …
26.04.2007
Bild: RECHTLEGAL-Newsticker 25.04.2007: Arbeitsrecht - Verweigerung schikanöser AufgabenBild: RECHTLEGAL-Newsticker 25.04.2007: Arbeitsrecht - Verweigerung schikanöser Aufgaben
RECHTLEGAL - Anwaltskanzlei Kronenberghs

RECHTLEGAL-Newsticker 25.04.2007: Arbeitsrecht - Verweigerung schikanöser Aufgaben

… innerhalb der Firma zu betrauen. So setzte ein Arbeitgeber einen Angestellten ein, indem er ihn Adressen aus dem Telefonbuch abschreiben ließ, eingeschlossen in ein Büro, von wo aus er nur in Begleitung des Betriebsleiters die Toilette aufsuchen durfte. Der Arbeitnehmer verließ daraufhin - nachvollziehbar - den Arbeitsplatz und forderte Gehalt wegen Annahmeverzugs des Unternehmens. Das Landesarbeitsgericht (LAG) Köln gab dem Begehren des Arbeitnehmers zum Az. 7 Sa 1597/04 statt und führte im wesentlichen aus, dass der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer …
25.04.2007
Mobbing: Kompetente Beratung rechtzeitig einholen - Frühzeitiges konsultieren von Experten ist  ratsam
mobbing-web

Mobbing: Kompetente Beratung rechtzeitig einholen - Frühzeitiges konsultieren von Experten ist ratsam

Geprägt wurde der Begriff "Mobbing" vom schwedischen Arzt und Psychologen Heinz Leymann, bereits in den 70er Jahren. Der Begriff beschreibt direkte und indirekte Angriffe auf Arbeitnehmer. In Deutschland sind nach Schätzungen circa über eine Millionen Erwerbstätige Opfer von Mobbing. Laut Mobbingbericht der Bundesregierung (2002) ist Mobbing, “das eine Person am Arbeitsplatz häufig und über einen längeren Zeitraum schikaniert, drangsaliert oder halt benachteiligt und ausgegrenzt wird”. Es werden seither zahlreiche Studien zum Thema Mobbing veröffentlicht, …
21.04.2007
Bild: RECHTLEGAL - Newsticker 12 + 13/2007 vom 18.04.2007Bild: RECHTLEGAL - Newsticker 12 + 13/2007 vom 18.04.2007
RECHTLEGAL - Anwaltskanzlei Kronenberghs

RECHTLEGAL - Newsticker 12 + 13/2007 vom 18.04.2007

Arbeitsrecht - Kündigungsschutz bei Betriebsübergang In einer Grundsatzentscheidung hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) zum Az. 8 AZR 397/06 geurteilt, dass zwar bei einem Betriebsübergang das Arbeitsverhältnis des Arbeitnehmers mit allen Rechten und Pflichten auf den Betriebserwerber übergeht, dies aber nicht für den Kündigungsschutz, also die Anwendung des Kündigungsschutz-Gesetzes, gilt. Durch Betriebsübergang waren beim Betriebserwerber weniger als die vom Gesetz geforderten mindestens zehn Mitarbeiter beschäftigt. Dies hat, so das BAG, zur …
18.04.2007
Bild: Besonderheiten bei Kündigung eines im christlichen Tendenzbetrieb beschäftigten ArbeitnehmersBild: Besonderheiten bei Kündigung eines im christlichen Tendenzbetrieb beschäftigten Arbeitnehmers
WAGNER HALBE Rechtsanwälte - Köln

Besonderheiten bei Kündigung eines im christlichen Tendenzbetrieb beschäftigten Arbeitnehmers

… überwiegend politischen, konfessionellen oder karitativen Bestimmungen dient. Ein geradezu klassischer christlicher Tendenzbetrieb ist etwa der katholische Kindergarten. Grundsätzlich findet der allgemeine und besondere Kündigungsschutz auch auf die in Tendenzbetrieben beschäftigen Arbeitnehmer Anwendung. Allerdings bestehen Besonderheiten insoweit, als dass eine personen- oder verhaltensbedingte ordentliche und gegebenenfalls gar außerordentliche Kündigung in Abweichung von dem ansonsten stets zu beachtenden Diskrimierungsverbot gerechtfertigt sein …
18.04.2007
Bild: Altersvorsorge wird in Deutschland immer schwererBild: Altersvorsorge wird in Deutschland immer schwerer
Verein für Existenzsicherung e. V.

Altersvorsorge wird in Deutschland immer schwerer

… aus eigenen finanziellen Mitteln bestreiten zu können. Wenn hier keine gravierende Änderung durchgeführt wird, werden unsere Kinder im Rentenalter von der Sozialhilfe leben müssen. Wir fordern eine personenbezogene Rentenversicherung. Das bedeutet, dass jeder Arbeitnehmer seine Rentenversicherung für sich selbst anspart. Die gesetzliche Rentenversicherung (Generationenvertrag) ist kläglich gescheitert. Die Ansparung muss als private Pflichtversicherung erfolgen. Wenn die geleisteten Beiträge statt in die gesetzliche Rentenversicherung in eine private …
18.04.2007
Bild: Arbeitgeber aufgepasst: Verhaltensbedingte Kündigung ohne vorangegangene Abmahnung grds. unwirksamBild: Arbeitgeber aufgepasst: Verhaltensbedingte Kündigung ohne vorangegangene Abmahnung grds. unwirksam
WAGNER HALBE Rechtsanwälte Köln

Arbeitgeber aufgepasst: Verhaltensbedingte Kündigung ohne vorangegangene Abmahnung grds. unwirksam

Die arbeitsrechtliche Abmahnung erfüllt eine Doppelfunktion. Zum einen ruft sie den Arbeitnehmer zur Ordnung und ist damit auf die störungsfreie Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses unter Herstellung eines zukünftig vertragsgemäßen Verhaltens ausgerichtet. Zum anderen ist es nach der gängigen Rechtssprechung der Arbeitsgerichte grundsätzlich notwendig, den Arbeitnehmer im Falle eines vertragswidrigen Verhaltens zunächst abzumahnen, bevor im Wiederholungsfall wirksam eine hierauf gestützte verhaltensbedingte und/oder außerordentliche Kündigung ausgesprochen …
16.04.2007
Kleiner Exkurs über das öffentliche Preisrecht
IT-Recht Kanzlei

Kleiner Exkurs über das öffentliche Preisrecht

… LSP dürfen Löhne, Gehälter und andere Personalkosten nach Art und Umfang nur insoweit berücksichtigt werden, als sie den Grundsätzen wirtschaftlicher Betriebsführung entsprechen. Es sind die tariflichen oder, soweit sie angemessen sind, die mit den Arbeitnehmern vereinbarten Löhne und Gehälter einzusetzen (Nr. 24 Abs. 1 LSP). Instandhaltung und Instandsetzung Aufwendungen für laufende Instandhaltung und Instandsetzung von Betriebsbauten, Betriebseinrichtungen, Maschinen, Vorrichtungen, Werkzeuge und dergleichen sind Kosten (vgl. Nr. 26 Abs. 1 …
13.04.2007
Bild: Die Kündigung des Ausbildungsverhältnisses ist nur unter engen Voraussetzungen wirksamBild: Die Kündigung des Ausbildungsverhältnisses ist nur unter engen Voraussetzungen wirksam
WAGNER HALBE Rechtsanwälte Köln

Die Kündigung des Ausbildungsverhältnisses ist nur unter engen Voraussetzungen wirksam

… Arbeitsrecht auf www.onlinelexikon-arbeitsrecht.de. Das Onlinelexikon zum Kündigungsschutz im Arbeitsrecht soll dem geneigten Leser die zentralen Begriffe des Kündigungsschutzes leicht verständlich erklären und sowohl dem Arbeitgeber als auch dem von einer Kündigung betroffenen Arbeitnehmer Kündigungsschutztatbestände aufzeigen. Das Lexikon befindet sich im Aufbau und wird ständig erweitert und aktualisiert. Teil I erstreckt sich von Abmahnung über Betriebsrat bis Diskriminierungsverbot, Teil II von Elternzeit über geringfügiges Beschäftigungsverhältnis …
12.04.2007
Bild: Ratgeber Arbeitsrecht: kostenloser Leitfaden von Rechtsanwaltsofort.de
Rechtsanwaltsofort.de

Ratgeber Arbeitsrecht: kostenloser Leitfaden von Rechtsanwaltsofort.de

Stuttgart, den 12. April 2007 - Unter www.rechtsanwaltsofort.de stellt die Stuttgarter Rechtsanwältin Simone Scholz dem Arbeitnehmer ab sofort einen anwaltlichen Leitfaden zum kostenlosen Download zur Verfügung. Der Ratgeber behandelt die wichtigsten Fragestellungen rund um das Thema „Beendigung eines Arbeitsvertrages“ und „Abfindung“. Die Rubrik „Ratgeber“ soll kontinuierlich um praktische Vorlagen und übersichtliche Leitfäden des Miet-, Immobilien- und Arbeitsrechts erweitert werden. Arbeitnehmer sind häufig verunsichert, wenn es um die Frage …
12.04.2007
Kleiner Exkurs über das öffentliche Preisrecht
IT-Recht Kanzlei

Kleiner Exkurs über das öffentliche Preisrecht

… LSP dürfen Löhne, Gehälter und andere Personalkosten nach Art und Umfang nur insoweit berücksichtigt werden, als sie den Grundsätzen wirtschaftlicher Betriebsführung entsprechen. Es sind die tariflichen oder, soweit sie angemessen sind, die mit den Arbeitnehmern vereinbarten Löhne und Gehälter einzusetzen (Nr. 24 Abs. 1 LSP). Instandhaltung und Instandsetzung Aufwendungen für laufende Instandhaltung und Instandsetzung von Betriebsbauten, Betriebseinrichtungen, Maschinen, Vorrichtungen, Werkzeuge und dergleichen sind Kosten (vgl. Nr. 26 Abs. 1 …
11.04.2007
Bild: Rechtstipp April 2007: Arbeitsrecht - ResturlaubBild: Rechtstipp April 2007: Arbeitsrecht - Resturlaub
RECHTLEGAL - Anwaltskanzlei Kronenberghs

Rechtstipp April 2007: Arbeitsrecht - Resturlaub

Arbeitnehmer haben ein Recht auf Urlaub. Dieses Recht ist grundsätzlich unverzichtbar, wie kürzlich sogar der Europäische Gerichtshof festgestellt hat. Nur die Urlaubstage, die den Mindesturlaub von aktuell 24 Arbeitstagen übersteigen, kann der Arbeitnehmer sich auszahlen lassen. Was passiert also, wenn das Kalenderjahr sich dem Ende neigt, der Urlaub aber noch nicht genommen ist? Diese Frage wird meistens damit beantwortet, dass dieser Urlaub in das neue Jahr automatisch übertragen wird und frühestens Ende März des Folgejahres verfällt. Leider …
11.04.2007
Aufnahme der Zeitarbeit ins Entsendegesetz ist das Aus für tausende von Arbeitsplätzen
AMP, Arbeitgeberverband Mittelständischer Personaldienstleister e.V.

Aufnahme der Zeitarbeit ins Entsendegesetz ist das Aus für tausende von Arbeitsplätzen

… bedeuten würde. Der DGB-Vorsitzende weiß genau, dass in der Zeitarbeit annähernd 100 Prozent Tarifverträge angewandt werden und dass aufgrund der Tarifkonkurrenz in der Branche Mindestlöhne über das Entsendegesetz verfassungswidrig sind. Anstatt bei der Zeitarbeit fest angestellten Arbeitnehmer durch Mindestlöhne die Arbeitsplätze kaputt zu machen, sollte sich Herr Sommer besser Gedanken um Arbeitslose und Hartz-IV-Empfänger machen. Staatliche Eingriffe sind der falsche Weg. Die ständigen Forderungen nach einem Mindestlohn sind nichts anderes als der …
10.04.2007
Hartz IV ist geschützter Diebstahl, durch den Staat
erwerbslosen-blog.com

Hartz IV ist geschützter Diebstahl, durch den Staat

… bzw. außer Kraft setzen kann. Und denken wir an die vielen Skandalurteile, die in unserem Land Aufsehen erregen, wird das Thema Recht in Deutschland, ganz bestimmt bald eine sehr wichtige Rolle spielen. Dieser Beitrag soll veranschaulichen, wie Hartz IV, selbst Arbeitnehmer abzockt und betroffene Menschen um ihre Verdienste bringt. Hier sei extra darauf hingewiesen, dass alle Angaben nachprüfbar und keinen Hirngespinsten entsprungen sind. Aber nun zum Thema: Wie wir wissen, bestehen die Hartz -Leistungen und Berechnungen, zum großen Teil, aus so …
07.04.2007
Vorstellungen der SPD-Fraktion Desaster für den Arbeitsmarkt
AMP, Arbeitgeberverband Mittelständischer Personaldienstleister e.V.

Vorstellungen der SPD-Fraktion Desaster für den Arbeitsmarkt

… Vladimir Spidla für die Zeitarbeit als ein Modell für Flexicurity ausgesprochen. Er sagte Mitte März bei seinem Besuch in Berlin, dass Zeitarbeit ein geeignetes Mittel sei, um einerseits Flexibilität auf dem Arbeitsmarkt zu gewährleisten und andererseits den Arbeitnehmern soziale Sicherheit zu geben. Der EU-Kommissar verwies in diesem Zusammenhang auch darauf, dass durch Zeitarbeit ein großer Teil der neuen Arbeitsplätze in Deutschland entstanden seien. Außerdem bezeichnete Spidla die Praxis von in Deutschland tätigen Zeitarbeitsunternehmen, die …
04.04.2007
GEZ entfällt, wenn Arbeitslose dadurch unter das Existenzminimum fallen
erwerbslosen-blog.com

GEZ entfällt, wenn Arbeitslose dadurch unter das Existenzminimum fallen

Doch ist diese Entscheidung denn wirklich gerecht, gegenüber den geringverdienenden Arbeitnehmern ? Nun mag diese Maßnahme und auch die gefallenen Gerichtsbeschlüsse, eine erfreulichen Mitteilung für alle Hartz Empfänger sein. "Urteile vom Verwaltungsgericht Berlin 28. März 2007 - VG 27 A 25.07 sowie VG 27 A 126.06 !" Doch was ist mit den vielen unterbezahlten Arbeitnehmern, die gerade durch die GEZ und Arzt - Medikamenten Zuzahlungen unter das Existenzminimum rutschen ? Dahingehend sollte man sich auch Gedanken machen. Denn offensichtlich macht …
31.03.2007
Bild: Auch in Heimarbeit beschäftigte Arbeitnehmer können sich auf besonderen Kündigungsschutz berufenBild: Auch in Heimarbeit beschäftigte Arbeitnehmer können sich auf besonderen Kündigungsschutz berufen
WAGNER HALBE Rechtsanwälte Köln

Auch in Heimarbeit beschäftigte Arbeitnehmer können sich auf besonderen Kündigungsschutz berufen

Heimarbeiter genießen arbeitsrechtlich lediglich einen arbeitnehmerähnlichen Status und werden Arbeitnehmern nur in einzelnen Bereichen gleichgestellt. Wegen ihrer wirtschaftlichen Abhängigkeit bedürfen nach dem Willen des Gesetzgebers jedoch auch Heimarbeiter eines besonderen Schutzes. Dieser kommt ihnen über das Heimarbeitsgesetz (HAG) zuteil. So enthält das HAG insbesondere Bestimmungen zum Arbeits-, Entgelt- und Kündigungsschutz des Heimarbeiters. Das Kündigungsschutzgesetz selbst findet auf Heimarbeit keine Anwendung. Der Heimarbeiter kann …
29.03.2007
Monopole sind nur gut für den Staat – Verbraucher profitieren von offenen Märkten
medienbüro.sohn

Monopole sind nur gut für den Staat – Verbraucher profitieren von offenen Märkten

… dem EU-Markt nichts mehr zu suchen hätten. Fallen Monopole weg, verlieren nur die Monopolisten. Die Verbraucher profitieren hingegen vom Wegfall des Dirigismus. Das Angebot werde vielfältiger, der Service besser, und die Preise sinken, schreibt die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) http://www.faz.net. Und in einem Arbeitsmarkt mit vielen Wettbewerbern erhöhen sich auch die Chancen der Arbeitnehmer. Medienbüro.sohn V.i.S.d.P: Gunnar Sohn Ettighoffer Strasse 26a 53123 Bonn Germany Telefon: +49 - 228 - 6 20 44 7 Telefax: +49 - 228 - 6 20 44 75
28.03.2007
Bild: Arbeitsrecht: Was ist nach Erhalt einer Kündigung zu tun?Bild: Arbeitsrecht: Was ist nach Erhalt einer Kündigung zu tun?
Kitzmann & Partner

Arbeitsrecht: Was ist nach Erhalt einer Kündigung zu tun?

Ihnen wurde gekündigt, was nun? Die Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch arbeitgeberseitige Kündigung ist für einen Arbeitnehmer von existentieller Bedeutung und zwar nicht nur, weil sich mit Ablauf der Kündigungsfrist das bisherige Einkommen drastisch reduziert. Um so wichtiger ist das Wissen über die geltende Rechtslage und die schnelle Reaktion, die nach dem Willen des Gesetzgebers innerhalb von drei Wochen nach Zugang einer Kündigung zu erfolgen hat. Wird diese Frist versäumt, läuft oft überhaupt nichts mehr. Was muss man wissen? Zunächst …
28.03.2007
Bild: Achtung Minijob: Voller Kündigungsschutz auch für den nur geringfügig beschäftigten ArbeitnehmerBild: Achtung Minijob: Voller Kündigungsschutz auch für den nur geringfügig beschäftigten Arbeitnehmer
WAGNER HALBE Rechtsanwälte - Köln

Achtung Minijob: Voller Kündigungsschutz auch für den nur geringfügig beschäftigten Arbeitnehmer

… im Monat 400 Euro nicht übersteigt. Das Arbeitsrecht selbst unterscheidet nicht zwischen Vollzeit- und geringfügiger Beschäftigung. Entgegen eines landläufig leider immer noch weit verbreiteten Irrglaubens haben geringverdienende bzw. geringfügig beschäftigte Arbeitnehmer die gleichen arbeitsvertraglichen Rechte und Pflichten wie ihre vollzeitbeschäftigten Kollegen. Die von manchem Arbeitgeber an den Tag gelegte Praxis, geringfügig Beschäftigte von Entgeltfortzahlung, bezahltem Urlaub, betrieblichen Sozialleistungen und Kündigungsschutz auszuschließen, …
28.03.2007
Neue Informations-Plattform für Studenten und Berufseinsteiger
circus-sociale.de

Neue Informations-Plattform für Studenten und Berufseinsteiger

… sind ein Indikator dafür. Die Webseite www.circus-sociale.de trägt die Züge eines Online-Portals/Infoblogs und berichtet über unterschiedlichen Aspekte im Alltag von Studenten und Berufseinsteigern. Selbstverständlich möchten wir aber auch Nicht-Akademikern und langjährigen Arbeitnehmern zukünftig nützliche Informationen anbieten. Neben Berichten und Kommentaren zu aktuellen Ereignissen liegen die Themenschwerpunkte des Angebots dabei vor allem im Bereich "Bewerbung" (http://www.circus-sociale.de/bewerbung/), in dem auch konkrete Praxistipps zum …
27.03.2007
Bild: Aufgepasst: Elternzeitler genießen vor und während der Elternzeit besonderen KündigungsschutzBild: Aufgepasst: Elternzeitler genießen vor und während der Elternzeit besonderen Kündigungsschutz
WAGNER HALBE Rechtsanwälte Köln

Aufgepasst: Elternzeitler genießen vor und während der Elternzeit besonderen Kündigungsschutz

… nicht abdingbare Anspruch auf Elternzeit ist gerichtet auf Freistellung von der Arbeit. Das Arbeitsverhältnis wird durch die Inanspruchnahme der Elternzeit jedoch nicht beendet. Lediglich die beiderseitigen arbeitsvertraglichen Hauptpflichten, also die Arbeitspflicht des Arbeitnehmers und die Pflicht des Arbeitgebers zur Zahlung der vertraglich vereinbarten Vergütung ruhen während der vom Arbeitnehmer beanspruchten Elternzeit. Nach Beendigung der Elternzeit leben die beiderseitigen Hauptpflichten wieder auf. Die Elternzeit muss vom berechtigten …
27.03.2007
Bild: RECHTLEGAL - Newsticker 11/2007 vom 23.03.2007Bild: RECHTLEGAL - Newsticker 11/2007 vom 23.03.2007
RECHTLEGAL - Anwaltskanzlei Kronenberghs

RECHTLEGAL - Newsticker 11/2007 vom 23.03.2007

Arbeitsrecht - Freistellung und Kündigung Oftmals werden Arbeitnehmer bei einer fristgemäßen Kündigung, wo zwischen Ausspruch und Wirksamkeit der Kündigung Zeit vergeht, vom Arbeitgeber freigestellt. Die Freistellung kann widerruflich oder unwiderruflich ausgesprochen werden und beinhaltet einen einseitigen Verzicht des Arbeitgebers auf die eigentlich vom Arbeitnehmer geschuldete Arbeitskraft. Der Arbeitnehmer erhält also trotz Nichtarbeit sein Gehalt weiter. Üblicherweise erfolgt die Freistellung unter Anrechnung auf noch bestehenden Urlaub wie …
23.03.2007
Bild: Familiennachzug, Daueraufenthaltserlaubnis-EG, Einbürgerung
Anwaltskanzlei Weh

Familiennachzug, Daueraufenthaltserlaubnis-EG, Einbürgerung

… ist auf Anfrage erhältlich. Die Anwaltskanzlei Weh bietet kompetente Rechtsberatung inbes. im Ausländerrecht, Arbeitsgenehmigungsrecht, Staatsangehörigkeitsrecht und im deutschen sowie internationalen Familienrecht. Unter den Mandanten befinden sich mittelständische Unternehmen mit ausländischen Arbeitnehmern, Expatriates, Einwanderungs- und Einbürgerungsinteressenten aus aller Welt, aber auch Flüchtlinge und von Abschiebung bedrohte Menschen. Die Beratung kann auf Deutsch, Englisch und Französisch erfolgen. Frau Rechtsanwältin Stephanie Weh ist …
23.03.2007

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