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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Arbeitnehmer

Diversity Management - Vielfalt als Stärke in der deutschen Verwaltung?
imap Institut

Diversity Management - Vielfalt als Stärke in der deutschen Verwaltung?

… Nutzung der Unterschiede von Mitarbeitern auf Grund des kulturellem Hintergrunds, der Ethnie, des Geschlechts oder des Alters für Arbeitsprozesse — ist immer noch ein Randphänomen in Deutschland. Nur wenige, zumeist große Unternehmen fühlen sich angesprochen, die „Diversity“ (Vielfalt) der Arbeitnehmer nicht nur als Problem, sondern auch als Vorteil für das Unternehmen zu verstehen. Wendet man sich dagegen den Behörden und Ämtern von der kommunalen bis hin zur Bundesebene zu, dann wird deutlich, dass Diversity Management in deutschen Verwaltungen …
14.05.2008
Bild: Erweiterter Kündigungsschutz im Arbeitsrecht für AuszubildendeBild: Erweiterter Kündigungsschutz im Arbeitsrecht für Auszubildende
WAGNER HALBE Rechtsanwälte - Köln

Erweiterter Kündigungsschutz im Arbeitsrecht für Auszubildende

… des Wagner Halbe Online-Lexikons zum Kündigungsschutz im Arbeitsrecht auf htttp://www.onlinelexikon-arbeitsrecht.de. Das Online-Lexikon zum Kündigungsschutz im Arbeitsrecht soll dem geneigten Leser die zentralen Begriffe des Kündigungsschutzes leicht verständlich erklären und sowohl dem Arbeitgeber als auch dem von einer Kündigung betroffenen Arbeitnehmer Kündigungsschutztatbestände aufzeigen. Das Lexikon befindet sich im Aufbau und wird ständig erweitert und aktualisiert. Mehr zum Kündigungsschutz im Arbeitsrecht auch auf http://www.wagnerhalbe.de
14.05.2008
Bild: Psyche im Dauerbeschuss - Die MobbingfalleBild: Psyche im Dauerbeschuss - Die Mobbingfalle
SWP Fachanwälte für Arbeitsrecht

Psyche im Dauerbeschuss - Die Mobbingfalle

… vielmehr aus, wenn einzelne Mobbinghandlungen konkretisiert nach Personen, Datum, Ort und Inhalt der Diskriminierung dargestellt werden. Gelingt eine präzise Darstellung, tritt eine Beweislastumkehr ein. Der Arbeitgeber muss dann beweisen, dass die vom Arbeitnehmer geschilderten Sachverhalte nicht zutreffend sind. Bei präziser Darstellung muss Arbeitgeber beweisen, dass nicht gemobbt wurde (Bundesarbeitsgericht Aktenzeichen 8 AZR 593/06) Damit Arbeitnehmer im Streitfall dieser Darlegungslast nachkommen können, sollten sie ein Mobbing-Tagebuch …
13.05.2008
Bild: Unverfallbare Anwartschaft auf Betriebsrente - Altersgrenze in § 1 BetrAVG a.F. keine AltersdiskriminierungBild: Unverfallbare Anwartschaft auf Betriebsrente - Altersgrenze in § 1 BetrAVG a.F. keine Altersdiskriminierung
Rechtsanwalt Dr. Philipp Brügge LL.M.

Unverfallbare Anwartschaft auf Betriebsrente - Altersgrenze in § 1 BetrAVG a.F. keine Altersdiskriminierung

Nicht zuletzt im Rahmen einer einvernehmlichen vertraglichen Aufhebung eines Arbeitsverhältnisses spielt die Anwartschaft des Arbeitnehmers auf Leistung aus einer Betriebsrente aufgrund betrieblicher Altersversorgung eine entscheidende und insbesondere monetär erhebliche Rolle. Nach der aktuell geltenden Fassung der maßgeblichen Bestimmung im Gesetz zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung (sog. Betriebsrentengesetz BetrAVG) bleibt einem Arbeitnehmer, dem Leistungen aus der betrieblichen Altersversorgung zugesagt worden sind, die Anwartschaft …
08.05.2008
Mitarbeiter steuerfrei motivieren
ECOVIS Europe AG

Mitarbeiter steuerfrei motivieren

… wohl jeden Mitarbeiter. Und das Beste daran: Innerhalb bestimmter Obergrenzen sind die kleinen Freudenspender auch noch steuerfrei. Gehaltserhöhungen oder Sonderzahlungen wirken zwar motivierend, in der Regel aber bedeuten sie regelmäßig für Arbeitgeber und Arbeitnehmer eine höhere Steuerbelastung. Ebenso gut fördern den Arbeitselan die folgenden Extras, die Chefs oder Führungskräfte ihren Mitarbeitern Angestellten steuergünstig zukommen lassen können: Betriebsfeiern für das Wir-Gefühl Nicht nur an Weihnachten: Betriebsfeiern sind bei Mitabeitern …
06.05.2008
Bild: 1. Mai - Die Politik ist das Problem - DIE LINKE. Hessen fordert Respekt vor der Lebensleistung ÄltererBild: 1. Mai - Die Politik ist das Problem - DIE LINKE. Hessen fordert Respekt vor der Lebensleistung Älterer
Vogelsberger Online Zeitung

1. Mai - Die Politik ist das Problem - DIE LINKE. Hessen fordert Respekt vor der Lebensleistung Älterer

… Redaktion mit: Unter dem Motto „Gute Arbeit, gute Löhne, gute Rente“ ruft DIE LINKE. Hessen zur Beteiligung an den Demonstrationen und Kundgebungen am 1. Mai 2008 auf. Obwohl das Volkseinkommen im vergangenen Jahr um 74 Milliarden Euro gestiegen sei, hätten Arbeitnehmer weiter an Kaufkraft eingebüßt, mahnt der stellvertretende Vorsitzende Ferdinand Hareter. In den drei vergangenen Jahren seien die realen Nettolöhne um 3,5 Prozent gesunken. Unternehmens- und Vermögenseinkommen von Betrieben, Managern und Reichen seien dagegen im vergangenen Jahr um 7,2 …
30.04.2008
Bild: SPD-Mindestlohn-Infostand am 1. Mai in AlsfeldBild: SPD-Mindestlohn-Infostand am 1. Mai in Alsfeld
Vogelsberger Online Zeitung

SPD-Mindestlohn-Infostand am 1. Mai in Alsfeld

… erstmals mit einem eigenen Infostand zum Thema „Mindestlohn und gute Arbeit“ an der traditionellen DGB-Kundgebung zum Tag der Arbeit auf dem Alsfelder Marktplatz, teilt uns Swen Bastian von der SPD Alsfeld mit. Ab 10 Uhr gibt es am Stand des SPD-Ortsvereins neben einer kostenlosen Maizeitung und Mindestlohn-Buttons auch zahlreiche Informationen der Sozialdemokraten für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Die Demokratie rennt nicht, aber sie kommt sicherer zum Ziel. [Johann Wolfgang von Goethe (1749-1832), dt. Dichter] vozregio/jm - informiert/red
30.04.2008
Bild: Ausweitung des Niedriglohnsektors stoppenBild: Ausweitung des Niedriglohnsektors stoppen
Vogelsberger Online Zeitung

Ausweitung des Niedriglohnsektors stoppen

… Jahren um 43 Prozent angewachsen sei und aktuell 6,5 Millionen Menschen zu solchen Bedingungen – weniger als 9,13 Euro / Stunde - arbeiteten. Die SPD-Fraktionsvorsitzende bezweifelte die These, wonach Niedriglöhne nur ein Problem unqualifizierter Arbeitnehmer sei. 25 Prozent der Beschäftigten mit einer abgeschlossenen Berufsausbildung seien im Niedriglohnsektor angekommen, selbst sechs Prozent der Hochschulabsolventen dort gelandet. „Es sind nicht vorrangig Probleme mangelnder Qualifikation oder Eignung, die Arbeitnehmer zwingen, zu niedrigsten …
30.04.2008
Bild: Tarifliche Kündigungsfrist auch bei längerer BetriebszugehörigkeitBild: Tarifliche Kündigungsfrist auch bei längerer Betriebszugehörigkeit
Rechtsanwälte Leipold & Coll.

Tarifliche Kündigungsfrist auch bei längerer Betriebszugehörigkeit

… 4 BGB kann durch Tarifvertrag von den gesetzlichen Regelungen der Kündigungsfristen in § 622 Abs. 2 BGB abgewichen werden. So entschied das Bundesarbeitsgericht am 23. April 2008. Es besteht für die Tarifvertragparteien keine Verpflichtung, für Arbeitnehmer mit längerer Beschäftigungsdauer verlängerte Kündigungsfristen vorzusehen. Es besteht kein Differenzierungsgebot zugunsten älterer Arbeitnehmer. Zum Sachverhalt: Der Kläger war seit 1975 bei der Beklagten tätig, die weniger als 20 Arbeitnehmer beschäftigte. Im Jahre 2005 legte die Beklagte …
29.04.2008
Bild: Arbeitsrecht - Befristung eines Arbeitsvertrags - SchriftformerfordernisBild: Arbeitsrecht - Befristung eines Arbeitsvertrags - Schriftformerfordernis
RA Martin J. Warm, Rechtsanwalt in Paderborn, Fachanwalt // rechtsanwalts-TEAM.de // Warm & Kanzlsperger

Arbeitsrecht - Befristung eines Arbeitsvertrags - Schriftformerfordernis

… Befristung eines Arbeitsvertrags zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Vereinbaren die Arbeitsvertragsparteien nur mündlich die Befristung eines Arbeitsvertrags, so ist die Befristungsabrede unwirksam und ein unbefristeter Arbeitsvertrag geschlossen. Übersendet der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer vor Vertragsbeginn einen von ihm bereits unterzeichneten schriftlichen Arbeitsvertrag mit der Bitte um Rücksendung eines unterzeichneten Exemplars, kann der Arbeitnehmer das Vertragsangebot des Arbeitgebers grundsätzlich nur durch die Unterzeichnung der Urkunde …
29.04.2008
Bild: Mobbing & Recht - Hohe Hürden für MobbingopferBild: Mobbing & Recht - Hohe Hürden für Mobbingopfer
MobbingHilfeRecht

Mobbing & Recht - Hohe Hürden für Mobbingopfer

… aus dem Arbeitsverhältnis der Parteien, bestimmt das Gericht zunächst die vom Arbeitgeber möglicherweise verletzenden Pflichten. Zutreffend führt es hierzu aus, dass den beklagten Arbeitgeber als vertragliche Nebenpflicht aus dem Arbeitsverhältnis die Fürsorgepflicht gegenüber dem Arbeitnehmer trifft. Diese sei vom Arbeitgeber nur gewahrt, wenn er das ihm zustehende Weisungsrecht gegenüber dem Arbeitnehmer nach billigem Ermessen ausübe, die Arbeitsumgebung menschenwürdig gestalte und Ehre und Gesundheit des Arbeitnehmers wahre und beschütze. Eine …
29.04.2008
Bild: RATZ-FATZ-schuldenfrei durch EU-Insolvenz
Object Management Institute

RATZ-FATZ-schuldenfrei durch EU-Insolvenz

… Restschuldbefreiung in Frankreich bietet sich für deutsche Bürger Elsass-Lothringen an, ja sie ist aufgrund der Gesetzeslage sogar nur dort möglich. In den letzten 10 Jahren haben auffällig viele deutsche Schuldner diese Region gewählt... Wenn ein Arbeitnehmer seinen Zahlungsverpflichtungen wiederholt nicht nachgekommen ist, wird er gepfändet: Lohn- oder Gehaltspfändung, Kontopfändung, Taschenpfändung, Sachpfändung, – es stehen Gläubigern und Gerichtsvollziehern viele Mittel zur Verfügung, doch immer muss einem Arbeitnehmer dabei ein gewisses Minimum …
24.04.2008
Väter zwischen Job und Familie - Studie zur Familienfreundlichkeit der Arbeitgeber von Männern
hessenstiftung - familie hat zukunft

Väter zwischen Job und Familie - Studie zur Familienfreundlichkeit der Arbeitgeber von Männern

… Vollzeit-Arbeitsverhältnis. Nur rund 40 Prozent der befragten Väter bezeichnen ihren Arbeitgeber als familienfreundlich, somit sind knapp 60 Prozent der Studienteilnehmer unzufrieden mit den Bedingungen am Arbeitsplatz, die dem Familienleben entgegenkommen. Hinzu kommt, dass knapp 71 Prozent der Arbeitnehmer negative Konsequenzen befürchten, wenn sie familienfreundliche Angebote, wie etwa die Elternzeit, nutzten. Sogar 30 Prozent beobachten bei denjenigen Vätern ein negatives Image, die der Familie ein größeres Gewicht als der Arbeit beimessen. Als positiv empfunden wird …
24.04.2008
Bild: Kündigung - Wut auf den Arbeitgeber? Besser zum Rechtsanwalt für Arbeitsrecht, als später zum StrafverteidigerBild: Kündigung - Wut auf den Arbeitgeber? Besser zum Rechtsanwalt für Arbeitsrecht, als später zum Strafverteidiger
Rechtsanwalt Thomas M. Amann

Kündigung - Wut auf den Arbeitgeber? Besser zum Rechtsanwalt für Arbeitsrecht, als später zum Strafverteidiger

Ob ordentlich, außerordentlich, fristlos, betriebsbedingt, personenbedingt oder verhaltensbedingt – eine Kündigung ist für den Arbeitnehmer stets ein Schlag ins Gesicht, der dazu noch oft völlig unverhofft kommt. Doch vorsicht vor unüberlegten illegalen Handlungen gegenüber dem Chef! Bereits eine in Rage ausgesprochene Beleidigung (strafbar nach § 185 StGB) oder eine im Affekt begangene Körperverletzung (strafbar nach § 223 StGB) kann genauso wie etwa die Nötigung, die Kündigung wieder zurückzunehmen (strafbar nach § 240 StGB), dem Arbeitnehmer schnell …
24.04.2008
Neue Kürzung ersetzt Pendlerpauschale
Rechtsprechung.com

Neue Kürzung ersetzt Pendlerpauschale

Falls das Bundesverfassungsgericht die Pendlerpauschale endgültig kippt, wird die Bundesregierung sich die fehlenden Steuereinnahmen an anderer Stelle zurückholen - wahrscheinlich beim Arbeitnehmerpauschbetrag. Dies berichtet das Rechtsportal Rechtsprechung.com unter Bezugnahme auf eine Äußerung von Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) im Haushaltsausschuss des Bundestages. Seit dem 1. Januar 2007 sind Aufwendungen des Arbeitnehmers für die Wege zwischen Wohnung und regelmäßiger Arbeitsstätte keine Werbungskosten mehr. Der Gesetzgeber geht danach …
24.04.2008
Bild: Schwarzarbeit im Fokus der ZollbehördenBild: Schwarzarbeit im Fokus der Zollbehörden
Freie Stimme Lauterbach-Vogelsbergkreis

Schwarzarbeit im Fokus der Zollbehörden

… Einsatz von der Polizei und Mitarbeitern der Finanzämter. „Das Ergebnis ist beachtlich. Allein bei 102 Personen besteht der Verdacht auf Leistungsmissbrauch. In 39 Fällen können Scheinselbstständigkeiten vorliegen “, so Kirsten Jung, Sprecherin des Hauptzollamtes Darmstadt. „Bei 58 der Arbeitnehmer wird noch überprüft, ob sie gegen die Meldepflicht verstoßen haben und 8 Personen halten sich illegal in Deutschland auf. Sie wurden vorläufig festgenommen und müssen damit rechnen, in ihr Heimatland ausreisen zu müssen.“ Gegen die Arbeitnehmer und der …
23.04.2008
Die Balda AG - Das nächste Opfer der Heuschrecken
Jusos Minden-Lübbecke

Die Balda AG - Das nächste Opfer der Heuschrecken

… gefahren. Mit der Ankündigung des Veräußerung des letzten Balda-Bereichs “Medical”, der profitabel arbeitet, wurde die von den “Heuschrecken”-Aktionären immer geforderte Aufspaltung des Balda-Konzerns eingeleitet und damit das Ende einer Ära in Deutschland besiegelt. Nun wird das Geld in China verdient und den Heuschrecken freut es, dem Standort Deutschland und damit den Arbeitnehmern weniger. Was mit den Arbeitsplätzen wird steht noch in den Sternen, aber das interessiert die Heuschrecken ja sowieso nicht, die denken nur an das eigene Bankkonto!
22.04.2008
Bild: Schluss mit der BevormundungBild: Schluss mit der Bevormundung
Bundesverband Junioren des Handwerks

Schluss mit der Bevormundung

… viele Menschen die Selbständigkeit an? Sicherlich auch, um sich ein Stück unternehmerischen Freiraums zu retten, in den der Staat nicht hineinregieren kann. Würden sie das nicht wollen, könnten Unternehmer – bei der derzeit positiven Arbeitsmarktsituation, wo qualifizierte Arbeitnehmer gesucht werden – ihren Selbständigenstatus aufgeben und in eine abhängige Beschäftigung gehen. Selbst wenn die Fürsorge der Politiker den „Solo- Selbständigen“ gelten würde, die statistisch netto weniger als 1.100,-- € pro Monat verdienen, rechtfertigt dies nicht, …
22.04.2008
Konfessionslosenverband gegen Sonderstellung kirchlicher Unternehmen
IBKA e.V.

Konfessionslosenverband gegen Sonderstellung kirchlicher Unternehmen

… Mindestlohns durch kirchliche Arbeitgeber zeigt, dass sie sich die Option von Dumpinglöhnen offenhalten wollen", erklärt René Hartmann, Zweiter Vorsitzender des IBKA. Beim zunehmenden Wettbewerb im Sozialbereich sei eine Verschlechterung der Bedingungen für kirchliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu befürchten. Dass kirchliche Unternehmen vom allgemein geltenden Arbeitsrecht ausgenommen seien, eröffne ihnen dabei Möglichkeiten, über die andere Arbeitgeber nicht verfügten. Der IBKA fordert, dass kirchliche Betriebe, die keinen Verkündigungsauftrag …
22.04.2008
BVMW-Präsident Ohoven zum Frühjahrsgutachten der Wirtschaftsforscher
medienbüro.sohn

BVMW-Präsident Ohoven zum Frühjahrsgutachten der Wirtschaftsforscher

… nachdenken, den Steueranteil bei Treibstoffen und Energie zu deckeln“, forderte der Mittelstandspräsident.. Die Tarifpartner sollten die Warnungen der Wirtschaftsforscher vor einer Ausweitung von Mindestlöhnen ernst nehmen. Dies gilt ebenso für die Vorstellung von Politikern und Gewerkschaften, durch drastische Lohnsteigerungen würden mehr Arbeitnehmer am wirtschaftlichen Aufschwung teilhaben: „Das Gegenteil ist der Fall. Deshalb braucht der Mittelstand eine Lohnpolitik mit Augenmaß, denn diese hat den Aufschwung überhaupt erst möglich gemacht.“
21.04.2008
Bild: Schriftformerfordernis bei der Befristung eines ArbeitsvertragesBild: Schriftformerfordernis bei der Befristung eines Arbeitsvertrages
Rechtsanwälte Leipold & Coll.

Schriftformerfordernis bei der Befristung eines Arbeitsvertrages

… Befristung eines Arbeitsvertrags zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Würden die Arbeitsvertragsparteien nur mündlich die Befristung eines Arbeitsvertrags vereinbaren, so wäre die Befristungsabrede unwirksam und ein unbefristeter Arbeitsvertrag geschlossen. Übersendet der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer aber vor Vertragsbeginn einen von ihm bereits unterzeichneten schriftlichen Arbeitsvertrag mit der Bitte um Rücksendung eines unterzeichneten Exemplars, kann der Arbeitnehmer das Vertragsangebot des Arbeitgebers grundsätzlich nur durch die Unterzeichnung …
21.04.2008
Warnungen der Wirtschaft haben Wirkung gezeigt
medienbüro.sohn

Warnungen der Wirtschaft haben Wirkung gezeigt

… bekannt gewordenen Eckpunkten der Koalitionsarbeitsgruppe. Er hoffe, so der Mittelstandspräsident weiter, dass damit der überbürokratische Deutschlandfonds vom Tisch sei. Dieses von Kurt Beck im vergangenen Sommer vorgeschlagene Modell sah einen zentralen Fonds vor, in den die Arbeitnehmer einzahlen, und der sich dann indirekt an ihren Unternehmen beteiligen sollte. Der BVMW und andere Wirtschaftsverbände hatten im Gegensatz dazu eine direkte Beteiligung der Beschäftigten am eigenen Betrieb gefordert. In Deutschland sind nur etwa acht Prozent …
18.04.2008
Bild: Arbeitszeugnis - Inhalt Zwischenzeugnis maßgebend für EndzeugnisBild: Arbeitszeugnis - Inhalt Zwischenzeugnis maßgebend für Endzeugnis
Rechtsanwalt Dr. Philipp Brügge LL.M.

Arbeitszeugnis - Inhalt Zwischenzeugnis maßgebend für Endzeugnis

Der Arbeitnehmer hat bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses Anspruch auf ein schriftliches Zeugnis. Dabei muss das Zeugnis mindestens Angaben zu Art und Dauer enthalten (sog. einfaches Zeugnis). Auf Verlangen des Arbeitnehmers ist diesem ein Zeugnis zu erteilen, welches über die Angaben zu Art und Dauer der Tätigkeit hinausgehend zudem Angaben über Leistung und Verhalten des Arbeitnehmers enthält (sog. qualifiziertes Zeugnis). Seit dem 1. Januar 2003 ist dieser Zeugnisanspruch für alle Arbeitnehmer, d.h. für kaufmännische Angestellte, gewerbliche …
17.04.2008
Bild: Pressekonferenz zum 1. Deutschen Equal Pay Day - Aktiv für Entgeltgerechtigkeit
BPW Germany e.V.

Pressekonferenz zum 1. Deutschen Equal Pay Day - Aktiv für Entgeltgerechtigkeit

… Beseitigung der Gläsernen Decke dient nicht nur einer gerechteren Verteilung von Lohn und von Chancen auf dem Arbeitsmarkt, sondern stellt auch einen Beitrag zur Vermeidung von volks- und betriebswirtschaftlicher Verschwendung dar.“ Vor welche Hürden Arbeitnehmerinnen sich gestellt sehen können, wenn sie sich vor Gericht wegen einer mutmaßlichen Entgeltdiskriminierung auf das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz berufen, zeigte sich am Beispiel von Silke Kühne. Die Abteilungsleiterin Personal einer großen deutschen Verwertungsgesellschaft berichtete …
16.04.2008
Arbeitslosengeldberechnung teilweise falsch
Verein für Existenzsicherung e. V.

Arbeitslosengeldberechnung teilweise falsch

Der Arbeitsmarkt wandelt sich. Konnten die jetzigen Rentner noch selbst entscheiden ob und wohin sie innerhalb einer Firma wechseln, oder ob das Arbeiten in Teilzeit ihnen reicht, so müssen die Arbeitnehmer heutzutage flexibler sein. Will man seinen Job nicht verlieren, geht man Kompromisse ein. Gerade jetzt ist es für Arbeitslose wichtig bestimmte Regeln zur Berechnung ihres Arbeitslosengeldes selbst zu kennen. Sachbearbeiter vergessen oftmals die Sonderregelungen. Es gibt Sonderregelungen auf die der Antragssteller hinweisen muss, dies sogar …
12.04.2008
Bild: Abfindung in der Insolvenz - Der Leistungszweck entscheidetBild: Abfindung in der Insolvenz - Der Leistungszweck entscheidet
Rechtsanwalt Dr. Philipp Brügge LL.M.

Abfindung in der Insolvenz - Der Leistungszweck entscheidet

Erhält der Arbeitnehmer für den Verlust des Arbeitsplatzes eine Abfindungszahlung, so stellt dieser Zahlungsanspruch im Insolvenzfall grundsätzlich lediglich eine Insol-venzforderung nach § 38 Insolvenzordnung (InsO) dar, welche erst nach Befriedi-gung sämtlicher Massegläubiger befriedigt wird. Entsprechendes hatte der 6. Senat des Bundesarbeitsgerichts in einer Entscheidung aus September 2007 für einen im Rahmen einer Altersteilzeitregelung vereinbarten Abfindungsanspruch nochmals bestätigt (vgl. BAG, Urteil vom 27.09.2007, Az.: 6 AZR 975/06). I. Grundsätzliche …
07.04.2008
EuGH verwirft die oft üblichen Tariftreue-Klauseln bei Vergaben
FPS Fritze Paul Seelig, Rechtsanwälte

EuGH verwirft die oft üblichen Tariftreue-Klauseln bei Vergaben

… großem Umfang so genannte vergabefremde Kriterien eingeführt werden sollen. Auslöser der Entscheidung ist das niedersächsische Landesvergabegesetz, nach dem Aufträge für Bauleistungen nur an solche Unternehmen vergeben werden dürfen, die sich schriftlich verpflichten, ihren Arbeitnehmern mindestens das tarifvertraglich vorgesehene Entgelt zu zahlen. Diese Pflicht müssen Auftragnehmer auch ihren Nachunternehmern auferlegen. Wer sich nicht daran hält, muss eine Vertragsstrafe zahlen. Über eine solche sollte das Oberlandesgericht Celle entscheiden. …
04.04.2008
Datenschutz grundsätzlich erneuern
DIE LINKE im Bundestag

Datenschutz grundsätzlich erneuern

Thema: Datenschutz / Arbeitnehmer / Gesetz Datum: 04. 04. 2008 - Die Datenschutzbeauftragten von Bund und Ländern drängen erneut auf einen besseren Arbeitnehmerdatenschutz. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss: Die Forderung nach einem Gesetz zum Arbeitnehmerdatenschutz ist uralt. Ihre Einlösung ist daher überfällig. Aber es geht um mehr. Das Datenschutzrecht stammt wesentlich aus dem vorigen Jahrhundert. Es muss umfassend erneuert werden, damit es dem Internetzeitalter gerecht wird. Es …
04.04.2008
Bild: Schriftform der Kündigung - Kürzel i.A. reicht regelmäßig nichtBild: Schriftform der Kündigung - Kürzel i.A. reicht regelmäßig nicht
Rechtsanwalt Dr. Philipp Brügge LL.M.

Schriftform der Kündigung - Kürzel i.A. reicht regelmäßig nicht

… unterzeichnen Erklärungen ihrer Arbeitgeber, Vorgesetzten oder Kollegen mit dem Kürzel „i.A.“ In dem vom Landesarbeitsgericht Mainz entschiedenen Fall hatte die Mitarbeiterin eines Speditionsbetriebes auf entsprechende Weisung ihres Arbeitgebers hin ein an einen anderen Arbeitnehmer gerichtetes fristloses Kündigungsschreiben ebenfalls mit dem Kürzel „i.A.“ unterzeichnet. Gemäß § 623 Abs. 1 BGB bedarf die Beendigung von Arbeitsverhältnissen durch Kündigung der Schriftform. Nach der gesetzlichen Definition dieses Formerfordernisses muss hierfür die …
04.04.2008
Mindesteinkommen statt Mindestlohn – Wirtschaftsexperten warnen vor weiterer Reglementierung der Zeitarbeit
medienbüro.sohn

Mindesteinkommen statt Mindestlohn – Wirtschaftsexperten warnen vor weiterer Reglementierung der Zeitarbeit

… des Bundesarbeitsministeriums massive handwerkliche Fehler auf", so Richard Giesen, Professor für Arbeitsrecht an der Universität Gießen, gegenüber dem Handelsblatt. „Die Devise muss lauten: Kein Mindestlohn, sondern Mindesteinkommen. Durch höhere staatliche Bezuschussung könnte jeder Arbeitnehmer von seinem Gesamteinkommen leben. Mindestlöhne hingegen bedeuten Öl für das Feuer der Arbeitslosigkeit. Sie würden auch letztlich den Steuerzahler teurer zu stehen kommen und Unternehmen zum Abwandern zwingen", kommentiert der Finanz- und Wirtschaftsexperte …
03.04.2008
Sind Arbeitsplätze in Deutschland zu teuer?
Akademie für Persönlichkeitsbildung

Sind Arbeitsplätze in Deutschland zu teuer?

Die angekündigte Schließung des Nokia-Werkes in Bochum erhitzte die Gemüter von Arbeitnehmern und Politikern gleichermaßen. Jeder entrüstete sich über die rigorosen Entscheidungen der Nokia-Führung. Doch keiner wagte Klartext zu reden. „Arbeitsplätze in Deutschland sind zu teuer“, behauptet Andreas Gruss, Dozent der Akademie für Persönlichkeitsbildung. Der Wirtschaftsstandort Deutschland ist im globalen Wettbewerb kaum konkurrenzfähig und kann seine Exportvormachtstellung nur durch Qualität und Know How aufrechterhalten. Betriebsausgaben für …
31.03.2008
Bild: Entschädigung bei MobbingBild: Entschädigung bei Mobbing
Rechtsanwälte Leipold & Coll.

Entschädigung bei Mobbing

Nach einer zwischenzeitlich weit verbreiteten Definition ist unter „Mobbing“ das systematische Anfeinden, Schikanieren oder Diskriminieren von Arbeitnehmern untereinander oder durch Vorgesetzte zu verstehen. Anfeindungen, die nach ihrer Art und ihrem Ablauf einer von der Rechtsordnung nicht gedeckten Zielsetzung förderlich sind und in ihrer Gesamtheit das allgemeine Persönlichkeitsrecht, die Ehre oder die Gesundheit des Betroffenen verletzen (Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts seit 1997). „Mobbing“ ist dann anzunehmen, wenn es sich um fortgesetzte, …
28.03.2008
LIDL-Entschuldigung unglaubwürdig – Datenschutzrecht stärken
DIE LINKE im Bundestag

LIDL-Entschuldigung unglaubwürdig – Datenschutzrecht stärken

… bespitzelt hat. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss: Die von LIDL veröffentlichte Entschuldigung ist völlig unglaubwürdig. Denn „betroffen“ zeigt sich der Billigdiscounter vor allem darüber, dass er „seitens der Presse mit Vorwürfen konfrontiert“ wurde, „Mitarbeiter zu überwachen“. Zudem ist die LIDL-Erklärung belanglos. Gefragt ist vielmehr der Bundestag. Er muss endlich ein Datenschutzrecht schaffen, das alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vor derartigen Schnüffelpraktiken schützt. * * *
28.03.2008
Bornheimer Spargel - Gute Spargelstecher, bessere Ernte
DHPG Dr. Harzem & Partner KG

Bornheimer Spargel - Gute Spargelstecher, bessere Ernte

… berücksichtigt, kann Fallstricke bei der Beschäftigung ausländischer Saisonkräfte vermeiden. Aus der eigenen Beratungspraxis geben die DHPG-Experten wichtige Tipps, worauf die örtliche Agrarwirtschaft achten sollte: 1. Andere Länder, andere Regeln: Ausländische Arbeitnehmer unterliegen in vielen Fällen den sozialversicherungsrechtlichen Regelungen ihrer Herkunftsländer. Wer etwa polnische Erntehelfer beschäftigen will, sollte vorab prüfen, ob polnisches oder deutsches Sozialversicherungsrecht zur Anwendung kommt. 2. Ein Vertrag, viele Konsequenzen: …
27.03.2008
Bild: Scheinbewerber und AGG-EntschädigungBild: Scheinbewerber und AGG-Entschädigung
Rechtsanwälte Leipold & Coll.

Scheinbewerber und AGG-Entschädigung

… Bewerbungsverfahren kann gemäß Paragraf 15 AGG zur Entschädigungszahlung in Höhe von drei Monatsgehältern führen. Seit dem 18. August 2006 gilt das AGG und versetzt so manchen Arbeitgeber immer noch in Unruhe. Das Gesetz soll Benachteiligungen von Arbeitnehmern auf Grund geschlechtlicher oder altersbedingter Zugehörigkeit im Beruf verhindern. Dazu droht es mit empfindlichen Sanktionen, wenn der Arbeitgeber seine Arbeitnehmer bei der Bewerbung nicht gleich behandeln. Als unbeabsichtigter oder gar unbedachter Nebeneffekt haben sich die sogenannten …
26.03.2008
Bild: Verdachtskündigung - Anhörung des Arbeitnehmers ist PflichtBild: Verdachtskündigung - Anhörung des Arbeitnehmers ist Pflicht
Rechtsanwalt Dr. Philipp Brügge LL.M.

Verdachtskündigung - Anhörung des Arbeitnehmers ist Pflicht

… Bundesarbeitsgerichts kann nicht nur die vollendete Tat, sondern auch der schwerwiegende Verdacht einer strafbaren Handlung oder sonstigen schweren Pflichtverletzung einen wichtigen Grund zur außerordentlichen Kündigung bilden. Dabei ist es jedoch ungeschriebenes Tatbestandsmerkmal, dass der Arbeitgeber den Arbeitnehmer vor Ausspruch der Kündigung zu den gegen ihn bestehenden Verdachtsmomenten anhören muss. Im Rahmen dieser Anhörung muss ist der Arbeitgeber gehalten, den Arbeitnehmer über den gegen ihn erhobenen Vorwurf so zu unterrichten, dass der Arbeitnehmer …
26.03.2008
Bild: Arbeitnehmerfreundliches Urteil - Ansprüche des Arbeitnehmers trotz AbgeltungsklauselBild: Arbeitnehmerfreundliches Urteil - Ansprüche des Arbeitnehmers trotz Abgeltungsklausel
WAGNER HALBE Rechtsanwälte - Köln

Arbeitnehmerfreundliches Urteil - Ansprüche des Arbeitnehmers trotz Abgeltungsklausel

Bei der Beendigung von Arbeitsverhältnissen drängen Arbeitgeber häufig darauf, dass der scheidende Arbeitnehmer eine sogenannte “Ausgleichsquittung“ unterzeichnet. In dieser Erklärung bestätigt der Arbeitnehmer, dass weitere Ansprüche gegen den Arbeitgeber, etwa solche auf Lohnzahlung oder Urlaubsausgleich, nicht bestehen. Hierdurch sollen zugunsten des Arbeitgebers möglichst schnell klare Verhältnisse geschaffen und ein späterer Streit um bestehende oder künftige Ansprüche verhindert werden. Der mit Vorlage des Schriftstücks oft überrumpelte Arbeitnehmer …
26.03.2008
Gute Auftragslage und viele neue Arbeitsplätze – Nur der Fachkräftemangel macht Metallbranche Sorgen
medienbüro.sohn

Gute Auftragslage und viele neue Arbeitsplätze – Nur der Fachkräftemangel macht Metallbranche Sorgen

… 3,7 Prozent mehr als vor Jahresfrist, meldet der Arbeitgeberverband Gesamtmetall http://www.gesamtmetall.de. Einen so starken Jobaufbau habe es in der deutschen M+E-Industrie zuletzt in der ersten Hälfte der 60er Jahre gegeben. Die Übernahme von Zeitarbeitnehmern in ein festes Arbeitsverhältnis in den Kundenunternehmen dürfte bei diesem Beschäftigungsboom eine nicht unerhebliche Rolle spielen, vermuten die Arbeitgeber. Anfang 2008 habe die Branche ein Nachfrageplus von zwölf Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat verzeichnet. Die Auslandsnachfrage …
25.03.2008
Bild: Kündigung bei fehlerhafter bzw. unterdurchschnittlicher ArbeitsleistungBild: Kündigung bei fehlerhafter bzw. unterdurchschnittlicher Arbeitsleistung
Rechtsanwälte Leipold & Coll.

Kündigung bei fehlerhafter bzw. unterdurchschnittlicher Arbeitsleistung

Das Bundesarbeitsgericht entschied mit Urteil vom 17. Januar 2008, dass die verhaltensbedingte Kündigung gegenüber einem leistungsschwachen Arbeitnehmer gerechtfertigt sein kann, wenn der Arbeitnehmer seine arbeitsvertraglichen Pflichten dadurch vorwerfbar verletzt, dass er fehlerhaft arbeitet. Dies richtet sich nach der individuellen Leistungsfähigkeit des Arbeitnehmers. Jeder Arbeitnehmer ist daran zu messen, was er persönlich zu leisten in der Lage ist. Grundsätzlich genügt ein Arbeitnehmer, sofern zusätzliche Vereinbarungen fehlen, seiner Vertragspflicht, …
25.03.2008
Glücksexperte fordert - keine neue Pendlerpauschale
GlücksNetz

Glücksexperte fordert - keine neue Pendlerpauschale

… umfangreichen Daten des “Sozioökonomischen Panel” der Bundesrepublik Deutschland sogar errechnet, was Pendeln für die Lebenszufriedenheit bedeutet: Die Lebenszufriedenheit sinkt mit der Länge des Weges zur Arbeit. Mit jeder Minute Pendeln pro Tag sinkt das allgemeine Wohlempfinden der Arbeitnehmer. Dies lässt sich auch in Geld umrechnen: Um den Verlust an Lebensqualität auszugleichen, den die Pendler durch einen einstündigen Arbeitsweg erleiden, müsste man ihnen eine Gehaltserhöhung von 40% genehmigen! Daher fordert der Glückexperte Wolff Horbach: „Keine …
25.03.2008
Bild: "Leben und Arbeiten in Ostdeutschland" - Das ist das Thema einer Blogparade im April 2008Bild: "Leben und Arbeiten in Ostdeutschland" - Das ist das Thema einer Blogparade im April 2008
TowerConsult GmbH

"Leben und Arbeiten in Ostdeutschland" - Das ist das Thema einer Blogparade im April 2008

… geht es Ostdeutschen in den alten Bundesländern? - Welche Gründe könnte es geben, ab- oder zuzuwandern? - Welche Schwierigkeiten haben Unternehmen in Ostdeutschland? - Welche Probleme speziell ostdeutscher oder speziell westdeutscher Natur gibt es bei Arbeitnehmern? Gibt es da überhaupt Unterschiede? Die Autoren der Seite freuen sich jedoch auch auf viele neue Impulse, die das Thema aus weiteren Perspektiven beleuchten können! Das Verfahren ist folgendes: Jeder, der Interesse hat, kann bis zum 11. April 2008 seinen Artikel entweder als …
20.03.2008
Bild: Die VerdachtskündigungBild: Die Verdachtskündigung
Rechtsanwälte Leipold & Coll.

Die Verdachtskündigung

… seine ständige Rechtsprechung zur Verdachtskündigung. Hiernach kann nicht nur die vollendete Tat, sondern auch der schwerwiegende Verdacht einer strafbaren Handlung oder einer sonstigen schweren Pflichtverletzung einen wichtigen Grund zur außerordentlichen Kündigung darstellen. Der Arbeitgeber muss den Arbeitnehmer vor Ausspruch der Kündigung zu den gegen ihn bestehenden Verdachtsmomenten anhören. In der Anhörung muss er den Arbeitnehmer über den erhobenen Vorwurf so unterrichten, dass der Arbeitnehmer dazu Stellung nehmen kann. Das Vorgehen beim …
20.03.2008
Die Zukunft der Arbeit
medienbüro.sohn

Die Zukunft der Arbeit

… Tradition, doch längst kein Garant für Produktivität. Denn Angestellte arbeiten oftmals besser, wenn der Arbeitgeber ihnen bei der Wahl von Arbeitszeit und -ort mehr Freiraum lässt. Das zumindest verspricht das Arbeitsprinzip Results-only Work Environments (ROWE): Jeder Arbeitnehmer kann Arbeitszeit und Arbeitsort frei wählen, denn was zählt sind allein die Arbeitsergebnisse. Diese Idee verfolgt auch Best Buy http://www.bestbuy.com, ein amerikanischer Handel für Unterhaltungselektronik. „Meine Kollegen wollen gar nicht wissen, wo ich hingehe und …
19.03.2008
Bild: Krankheit und VergütungBild: Krankheit und Vergütung
Rechtsanwälte Leipold & Coll.

Krankheit und Vergütung

Hinlänglich ist bekannt, dass ein Arbeitnehmer bei Arbeitsunfähigkeit in Folge Erkrankung, ohne dass ihn ein Verschulden trifft, Anspruch auf Entgeltfortzahlung durch den Arbeitgeber für die Zeit der Arbeitsunfähigkeit bis zur Dauer von sechs Wochen hat, § 3 Abs. 1 Entgeltfortzahlungsgesetzes (EFZG). Danach tritt die Krankenkasse mit Krankengeldzahlung ein. In diesem Zusammenhang gibt es eine Vielzahl von Fragen, die sich regelmäßig stellen, wenn Erkrankung und Urlaub aufeinander treffen. 1. Erkrankt der Arbeitnehmer während des Urlaubes, so …
18.03.2008
Bild: Während der Arbeitszeit zum Arzt – die gesetzliche bzw. tarifliche Regelung bei berechtigter
Zorn Reich Wypchol, Rechtsanwaelte in Sozietaet

Während der Arbeitszeit zum Arzt – die gesetzliche bzw. tarifliche Regelung bei berechtigter

... Arbeitsverhinderung, Arbeitsrecht aktuell, Rechtsanwalt Jörg Reich Gießen, informiert: Ein Arbeitnehmer ist verpflichtet, nach Möglichkeit seine Arzttermine außerhalb der Arbeitszeit wahrzunehmen. Wer als Berufstätiger zum Arzt muss, hat damit gleich zwei Probleme: zeitnah beim Arzt einen Termin zu bekommen und diesen außerhalb der Arbeitszeit zu vereinbaren. Letzteres gelingt Vollzeitbeschäftigten nur selten, weil nicht jede Behandlung in der Notaufnahme abends oder am Wochenende zu bekommen ist. Im Wesentlichen sind drei Fallgruppen zu unterscheiden …
18.03.2008
Bild: Viele Bewerber- und Kundenkontakte geknüpft
Riele - Personaldienstleistungen und Büroservice GmbH

Viele Bewerber- und Kundenkontakte geknüpft

… als einer der maßgeblichen Wegbereiter für gute Rahmenbedingungen und Grundlagen moderner Zeitarbeit in Deutschland und Europa. „Unsere Wirtschaftsunternehmen werden die Flexibilität durch Zeitarbeit weiter ausbauen“, sagte Boemke, „ich denke, dass bis in zehn Jahren die Zahl der Zeitarbeitnehmer im Verhältnis zu allen Beschäftigungsverhältnissen wachsen wird, von derzeit knapp über zwei auf rund acht Prozent.“ Das Beispiel BMW zeige, dass diese Entwicklung nicht zu Lasten der Stammbelegschaft gehe, sagte Boemke. In einem weiteren Vortrag zeigte …
16.03.2008
Bild: Mobbing - Arbeitgeber haften für ihre mobbenden AngestelltenBild: Mobbing - Arbeitgeber haften für ihre mobbenden Angestellten
MobbingHilfeRecht

Mobbing - Arbeitgeber haften für ihre mobbenden Angestellten

… Urteilen geradezu inflationär verwendet. Beim zu besprechenden Urteil ist diese Bewertung allerdings angebracht. Worum ging es? Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte sich mit der Rechtsfrage zu befassen, wann der Arbeitgeber einem durch seine Vorgesetzten gemobbten Arbeitnehmer Schmerzensgeld schuldet. Noch die Instanzgerichte hatten eine Haftung des Arbeitgebers deshalb abgelehnt, weil ihrer Ansicht nach die mobbenden Kollegen kein Verschulden an der Gesundheitsschädigung des gemobbten Opfers traf. Für die mobbenden Vorgesetzten sei nicht erkennbar …
13.03.2008
Bild: Arbeitsrecht - Anwendbarkeit des TVöD bei PersonalüberleitungsvertragBild: Arbeitsrecht - Anwendbarkeit des TVöD bei Personalüberleitungsvertrag
RA Martin J. Warm, Rechtsanwalt in Paderborn, Fachanwalt // rechtsanwalts-TEAM.de // Warm & Kanzlsperger

Arbeitsrecht - Anwendbarkeit des TVöD bei Personalüberleitungsvertrag

… Personalüberleitungsvertrag die nicht aus einem Personalüberleitungsvertrag ergibt, wenn dieser kein wirksamer Vertrag zugunsten Dritter ist. Nach Ansicht der Kammer des LAG ist ein Personalüberleitungsvertrag kein wirksamer Vertrag zugunsten Dritter, wenn er kein Wahlrecht des einzelnen Arbeitnehmers regelt, ob die Tarifverträge des öffentlichen Dienstes für ihn gelten sollen oder nicht. Auch der Umstand, dass die Arbeitsverträge der Arbeitnehmer auf die jeweiligen Tarifverträge des öffentlichen Dienstes Bezug nehmen, macht einen Personalüberleitungsvertrag nicht …
11.03.2008
Bild: Wenn der Geschäftsführer für Insolvenzgeld haftetBild: Wenn der Geschäftsführer für Insolvenzgeld haftet
Rechtsanwalt Gültekin Acar

Wenn der Geschäftsführer für Insolvenzgeld haftet

… Schadensersatzanspruch gemäß § 826 BGB gegen den Geschäftsführer einer GmbH zustehen konnte. Wenn sich die Geschäftsführer bisher mit dem Argument verteidigten, dass die Bundesagentur für Arbeit auch bei rechtzeitiger Stellung des Insolvenzantrages genausoviel Insolvenzgeld an die Arbeitnehmer hätte bezahlen müssen und durch die Insolvenzverschleppung daher kein (zusätzlicher) Schaden der Bundesagentur für Arbeit entstanden ist, wurde dieser Einwand von den Gerichten im Ergebnis unbeachtet gelassen. In mehreren Entscheidungen – vor allem der süddeutschen …
06.03.2008

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