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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bild: QualitätsVerbund Planer am Bau - offener Anwender-Dialog, stärkere Mitglieder-KooperationenBild: QualitätsVerbund Planer am Bau - offener Anwender-Dialog, stärkere Mitglieder-Kooperationen
QualitätsVerbund Planer am Bau

QualitätsVerbund Planer am Bau - offener Anwender-Dialog, stärkere Mitglieder-Kooperationen

Im April fand das erste Mitgliedertreffen des QualitätsVerbunds Planer am Bau statt. Auf Wunsch der Mitglieder trafen sich die Anwender des TÜV Rheinland-QualitätsStandards (Architektur- und Ingenieurbüros) mit den Initiatoren, Dr.-Ing. E. Rüdiger Weng und Dr.-Ing. Knut Marhold, und dem Verantwortlichen des TÜV Rheinland, Dr. Peter Buhl. Trotz der Osterferien war ein Viertel der Mitgliedsbüros vertreten. Einleitend vorgestellt wurden die Entwicklung und die Aktivitäten des QualitätsVerbunds, u.a. die vielfältigen Werbeaktivitäten und die ern…
14.05.2010
08:47
Bild: Ich war einmal ein Kind und hatte eine FamilieBild: Ich war einmal ein Kind und hatte eine Familie
Selbsthilfegruppe PAS Rhein/Main

Ich war einmal ein Kind und hatte eine Familie

Auch nach Trennung oder Scheidung gehören für Kinder beide Elternteile, nämlich Vater und Mutter, zur - zerbrochenen - Familie FRANKFURT AM MAIN - Zum Internationalen Tag der Familie jährlich am 15. Mai macht die Selbsthilfegruppe PAS Rhein/Main darauf aufmerksam, dass auch nach Trennung oder Scheidung weiterhin beide Elternteile zur - zerbrochenen - Familie gehören. Sie brandmarkt den aufkommenden Begriff der "Ein-Eltern-Familie" als Rationalisierung und Rechtfertigung für eltern-kind-entfremdendes Fehlverhalten. Der mit der UN-Resolution …
14.05.2010
08:44
Bild: Internationale Tag der Familie 2010: Zukunft für Familien in Sachsen?Bild: Internationale Tag der Familie 2010: Zukunft für Familien in Sachsen?
Eva Brackelmann-Presse und Öffentlichkeitsarbeit

Internationale Tag der Familie 2010: Zukunft für Familien in Sachsen?

Dresden. Anlässlich des Internationalen Tages der Familie am 15. Mai 2010 erklärt Christiane Lammert (50), Vorsitzende der sächsischen Evangelischen Aktionsgemeinschaft für Familienfragen e.V. (eaf – Sachsen e.V.): „Der diesjährige 15. Mai 2010, der Internationale Tag der Familie, muss auch in Sachsen Grund genug sein, das Bewusstsein in der Politik dafür zu schärfen, die Familie als grundlegende Einheit der Gesellschaft wahrzunehmen und die öffentliche Unterstützung für Familien zu verstärken.“ „Die Rahmenbedingungen dafür zu schaffen, das…
14.05.2010
08:43
FDP Bogenhausen stellt sich den Fragen der Bürgerinnen und Bürger
FDP Bogenhausen

FDP Bogenhausen stellt sich den Fragen der Bürgerinnen und Bürger

Im Anschluss an die Liberale Woche der FDP München-Ost standen die Kommunalpolitiker Gabriele Neff (Stadtrat), Berndt M. Hirsch und Manfred Krönauer (beide Bezirksausschuss Bogenhausen) interessierten Bürgern Rede und Antwort. München/Bogenhausen – Am Samstag, 8. Mai 2010 konnten interessierte Bürger von 12 Uhr – 15 Uhr Stadträtin Neff und den Bezirksausschussmitgliedern Hirsch und Krönauer am Prinzregentenplatz Fragen zur FDP und der aktuellen Situation stellen. Die FDP gewann bei der Bundestagswahl drei Wahlbezirke im Herzogpark und in Alt…
14.05.2010
08:40
Bild: Senioren-Assistenten leisten Beitrag zur Bewältigung des demographischen Wandels - Erstes bundesweites TreffenBild: Senioren-Assistenten leisten Beitrag zur Bewältigung des demographischen Wandels - Erstes bundesweites Treffen
Netzwerk Senioren-Assistenz

Senioren-Assistenten leisten Beitrag zur Bewältigung des demographischen Wandels - Erstes bundesweites Treffen

Durch Vernetzung stark! Senioren-Assistenten sind Dienstleister für ältere Menschen mit einem neuen Berufsbild. Zum Netzwerktreffen am 28. Mai kommen mehr als 40 Senioren-Assistentinnen und Senioren-Assistenten aus sieben Bundesländern in Schwentinental bei Kiel zusammen. Sie werden erfahren, wie sich die Initiative Senioren-Assistenz von Schleswig-Holstein aus auf das gesamte Bundesgebiet ausweiten wird. Sie können partizipieren und mitwirken. Senioren-Assistenz nützt allen - den Senioren und deren Angehörigen - der älter werdenden Gesellsc…
14.05.2010
08:14
Bild: Bundespräsident besucht Hamburg House auf der EXPO 2010 in ShanghaiBild: Bundespräsident besucht Hamburg House auf der EXPO 2010 in Shanghai
Hamburg Marketing GmbH

Bundespräsident besucht Hamburg House auf der EXPO 2010 in Shanghai

Hamburg präsentiert sich auf der EXPO 2010 Shanghai mit einem Gebäude, das als erstes zertifiziertes Passivhaus in China neue Maßstäbe für energieeffizientes Bauen und Wohnen setzt. Bundespräsident Horst Köhler besucht am 20. Mai das Hamburg House und wird sich in einem Podiumsgespräch über Perspektiven einer nachhaltigen Stadtentwicklung mit deutschen und chinesischen Experten austauschen. Der deutsche Bundespräsident Horst Köhler kommt im Rahmen seines Besuchs auf der Weltausstellung in Shanghai am 20. Mai mit seiner Delegation ins Hamburg…
14.05.2010
08:09
Bild: Lutz Barth vom IQB rügt medizinethischen Paternalismus der BÄKBild: Lutz Barth vom IQB rügt medizinethischen Paternalismus der BÄK
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Lutz Barth vom IQB rügt medizinethischen Paternalismus der BÄK

Die Eröffnungsrede des Präsidenten der BÄK zum 113. Deutschen Ärztetag hat es wahrlich in sich: Die unsägliche Mission namhafter Ärztefunktionäre, die zwischenzeitlich mehr klerikale Züge denn eine von der Ratio getragene Qualität angenommen hat, mündet unverhohlen in einen medizinethischen Paternalismus, der seinesgleichen sucht und es dürfte nur eine Frage der Zeit sein, bis sich die „Gefolgsleute“ dem neuerlichen Statement des Präsidenten anschließen. Der Weg in die verklärte Selbstherrlichkeit ist beschritten und im Rekurs auf den berühmt…
14.05.2010
08:02
Bild: „Kabinetts-Tourismus“ der Bayerischen Staatsregierung im Charterflugzeug ist Affront gegen SteuerzahlerBild: „Kabinetts-Tourismus“ der Bayerischen Staatsregierung im Charterflugzeug ist Affront gegen Steuerzahler
Freie Wähler München - Landtagsbüro

„Kabinetts-Tourismus“ der Bayerischen Staatsregierung im Charterflugzeug ist Affront gegen Steuerzahler

MdL Piazolo: „Angesichts leerer Kassen und milliardengroßer Haushaltslöcher sind extravagante Charterflüge der Staatsregierung für auswärtige Kabinettssitzungen ein Affront gegenüber den Steuerzahlern“ Bayerns Kabinett plante Charterflug für Sitzung in Brüssel – Freie Wähler bitten die Staatsregierung um dringliche Aufklärung über solche Reisen München, 12. Mai 2010 (mk) Wie Pressemeldungen zu entnehmen ist, wollte das gesamte Bayerische Kabinett zu einer Sitzung in Brüssel mit einem extra angemieteten Charterflug reisen. Abgesehen davon, d…
12.05.2010
17:38
Bild: Landesvorsitzender des RCDS Niedersachsen kritisiert jüngste Äußerungen von Herrn KochBild: Landesvorsitzender des RCDS Niedersachsen kritisiert jüngste Äußerungen von Herrn Koch
RCDS Niedersachsen

Landesvorsitzender des RCDS Niedersachsen kritisiert jüngste Äußerungen von Herrn Koch

Der hessische Ministerpräsident hat gegenüber dem Hamburger Tageblatt Kürzungen im Bildungsbereich in die Diskussion gebracht. Hierzu zähle er unter anderem den geplanten Ausbau der Kleinkindbetreuung. Koch forderte eine Überprüfung der Finanzierbarkeit der angestoßenen Projekte. Der Ring Christlich-Demokratischer Studenten Niedersachsen sieht die Äußerungen Kochs äußerst kritisch. Das Sparen im Bereich der Bildung kann nicht der richtige Weg sein, um den Herausforderungen der Globalisierung entgegenzutreten. Der neugewählte Landesvorsitzend…
12.05.2010
17:36
BGH zur Haftung der Anschlussinhabern bei Filesharing und über Höhe der Abmahnkosten
Rechtsanwälte Weigert & Wolf

BGH zur Haftung der Anschlussinhabern bei Filesharing und über Höhe der Abmahnkosten

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich heute zur Störerhaftung für Betreiber von WLan Netzwerken geäußert (Az. I ZR 121/08). Danach können Privatpersonen "auf Unterlassung“ von der urheberrechtsverletzenden Handlung in Anspruch genommen werden, nicht dagegen auf Schadensersatz, wenn ihr nicht ausreichend gesicherter WLan-Anschluss unberechtigt Dritten für Urheberrechtsverletzungen im Internet genutzt wird. Im zugrundeliegenden Fall wurde über die Staatsanwaltschaft ein Anschlußinhaber ermittelt, der vermeintlich eine Urheberrechtsverletzung a…
12.05.2010
17:33
Bild: Haftung des WLAN-Betreibers für Filesharing in Tauschbörsen - BGH, Urteil vom 12.05.2010, Az. I ZR 121/08Bild: Haftung des WLAN-Betreibers für Filesharing in Tauschbörsen - BGH, Urteil vom 12.05.2010, Az. I ZR 121/08
just law Rechtsanwälte

Haftung des WLAN-Betreibers für Filesharing in Tauschbörsen - BGH, Urteil vom 12.05.2010, Az. I ZR 121/08

Der Bundesgerichtshof (BGH) kommt mit Urteil vom 12.05.2010 (Az. I ZR 121/08) zur Störerhaftung des WLAN-Betreibers für Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing in Peer-to-Peer-Netzwerken zu folgenden Ergebnissen: Grundsätzlich besteht eine Haftung des Inhabers eines Internetanschlusses über dessen W-LAN Dritte Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing in so genannten Peer-to-Peer Netzwerken begehen, soweit der Anschluss nicht ausreichend gesichert war. Jedoch besteht kein Anspruch gegen den Anschlussinhaber auf Zahlung Schadenersatz, w…
12.05.2010
17:27
Bild: Nutzung der Nordbahntrassentunnel für den zukünftigen Fuß- und Radweg unbedingt erforderlichBild: Nutzung der Nordbahntrassentunnel für den zukünftigen Fuß- und Radweg unbedingt erforderlich
CDU-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal

Nutzung der Nordbahntrassentunnel für den zukünftigen Fuß- und Radweg unbedingt erforderlich

Bernhard Simon (CDU): Überregionale Anbindung unverzichtbarer Bestandteil des Projekts „Nur wenn die durchgängige Nutzung der Nordbahntrasse und damit die Anbindung an das überregionales Wegenetz gewährleistet ist, kann dieses verkehrlich und städtebaulich bedeutsame Projekt ein Erfolg werden.“ Mit diesen Worten reagiert Bernhard Simon, Vorsitzender der CDU-Ratsfraktion, auf die Diskussion um die Frage der zukünftigen Nutzung der Tunnel Schee und Tesche. Selbstverständlich sei der Artenschutz ein hohes Rechtsgut, „aber dagegen müssen der hohe…
12.05.2010
15:21
Bild: Feierliche Eröffnung: Stadtparkasse Düsseldorf und Brune Immobilien fördern Geschäftsstelle für subvenio e.V.Bild: Feierliche Eröffnung: Stadtparkasse Düsseldorf und Brune Immobilien fördern Geschäftsstelle für subvenio e.V.
subvenio e.V.

Feierliche Eröffnung: Stadtparkasse Düsseldorf und Brune Immobilien fördern Geschäftsstelle für subvenio e.V.

subvenio e.V. Unfallopfer Lobby Deutschland lädt zur Eröffnung der Düsseldorfer Geschäftsstelle ein Düsseldorf – Am 14.05.2010 eröffnet subvenio e.V., Deutschlands erste und einzige bundesweit agierende Unfallopfer-Lobby, ab 12 Uhr seine Düsseldorfer Geschäftsstelle. Neben viel Prominenz und Politikern sind natürlich auch Betroffene und Interessierte in die aufwändig renovierten Räumlichkeiten eingeladen, sich zu informieren und amüsieren. Dafür sorgt ein abwechslungsreiches Programm für Groß und Klein, das Vorträge und Vorstellungen vereint…
12.05.2010
15:15
Die Zeit für die Steuererklärung läuft.... Bei Steuerrat24 ist guter Rat gar nicht teuer
Steuerrat24

Die Zeit für die Steuererklärung läuft.... Bei Steuerrat24 ist guter Rat gar nicht teuer

Man verschiebt das Unangenehme, bis es plötzlich mit der Zeit eng wird. Wer zur Abgabe einer Steuererklärung verpflichtet ist, hat nur noch bis Ende Mai Zeit - und die vergeht rasend schnell. Liegt kein Grund für eine Pflichtveranlagung vor, lohnt es sich häufig, eine Steuererklärung freiwillig abzugeben. Wertvolle Hilfe bietet das Steuerportal Steuerrat24.de, der große Steuerratgeber im Internet. Wer Hilfe bei der Steuererklärung, Möglichkeiten zum Steuern sparen oder Antworten auf steuerliche Fragen sucht, ist bei www.Steuerrat24.de genau …
12.05.2010
15:11
Bild: Botswana: Tourismusrat aufgerufen Nominierung wegen Buschleuten zurückzuziehenBild: Botswana: Tourismusrat aufgerufen Nominierung wegen Buschleuten zurückzuziehen
Survival International Deutschland e.V.

Botswana: Tourismusrat aufgerufen Nominierung wegen Buschleuten zurückzuziehen

Survival hat den internationalen Tourismusrat World Travel and Tourism Council (WTTC) dazu aufgerufen, das Unternehmen Wilderness Safaris von der Liste der Nominierungen für seine alljährlichen Auszeichnungen zu streichen. Wilderness Safaris wurde in der Kategorie Global Tourism Business für den Tourism for Tomorrow Preis nominiert, der nachhaltigen Tourismus auszeichnet. Die Bekanntgabe der Preisträger ist für den 26. Mai geplant. 2009 ließ Wilderness Safaris jedoch eine Touristenlodge auf dem angestammten Land der Gana und Gwi Buschleute i…
12.05.2010
15:08
DATEV Grüner Tisch II bei der Beratergruppe MENSCHEN. IDEEN. ZAHLEN.
DUESING GmbH Steuerberatungsgesellschaft

DATEV Grüner Tisch II bei der Beratergruppe MENSCHEN. IDEEN. ZAHLEN.

8. Treffen in Essen am 23.04. und 24.04.2010 Für die Optimierung des Leistungsangebots und frühzeitiges Erkennen von Tendenzen aber auch Risiken ist ein Erfahrungsaustausch wichtig Der Grüne Tisch, vom DATEV key account Management initiiert, führt bedeutende Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaften in Deutschland zusammen, die unter der Moderation von DATEV Consulting einen offenen und konstruktiven Dialog pflegen. Es war das 8. Treffen des DATEV Grünen Tisch II. Gastgeber war die Beratergruppe MENSCHEN. IDEEN. ZAHLEN. Die Ver…
12.05.2010
15:04
Bild: Kampagnen-Auftakt: „Die Gruppe macht’s!“ | Fortbildungsseminar für GruppenleiterInnenBild: Kampagnen-Auftakt: „Die Gruppe macht’s!“ | Fortbildungsseminar für GruppenleiterInnen
SJD- Die Falken Bundesvorstand

Kampagnen-Auftakt: „Die Gruppe macht’s!“ | Fortbildungsseminar für GruppenleiterInnen

Die Kampagne „Die Gruppe macht’s!“ der SJD – Die Falken beruht auf der gesellschaftlichen Analyse, wie Kinder und Jugendliche sie gegenwärtig wahrnehmen: Einerseits sollen sie „früh erwachsen werden“, andererseits werden sie lange nicht wirklich ernst genommen. Die Entfaltung der eigenen Persönlichkeit und das Formulieren eigener Bedürfnisse treten in den Hintergrund. Leistungsdruck, Kompetenzentwicklung und finanzielle Sachzwänge bestimmen den Alltag. Ihre Gruppenarbeit verstehen die Falken als deutliche Antwort auf diese Rahmenbedingungen:…
12.05.2010
12:40
Bild: juravendis Rechtsanwälte ++ Apothekenrecht: Versand von Tierarzneimitteln: Liberalisierungsschub aus KarlsruheBild: juravendis Rechtsanwälte ++ Apothekenrecht: Versand von Tierarzneimitteln: Liberalisierungsschub aus Karlsruhe
medivendis.de

juravendis Rechtsanwälte ++ Apothekenrecht: Versand von Tierarzneimitteln: Liberalisierungsschub aus Karlsruhe

Karlsruhe war schneller als Berlin: Während der deutsche Gesetzgeber derzeit, auf Druck der EU-Kommission hin, noch an einer Regelung bastelt, die Apotheken den Versand von nicht verschreibungspflichtigen Arzneimitteln zur Anwendung bei Tieren, die nicht der Gewinnung von Lebensmitteln dienen, erlauben soll, hat der Bundesgerichtshof bereits jetzt den Weg für den Versand solcher Tierarzneimittel frei gemacht. Das derzeit noch in § 43 Abs. 5 AMG geregelte absolute Verbot des Versandhandels mit apothekenpflichtigen Tierarzneimitteln erfasse be…
12.05.2010
12:38
Bild: Rechtsanspruch darf nicht gekippt werdenBild: Rechtsanspruch darf nicht gekippt werden
Bundesverband privater Träger der freien Kinder-, Jugend- und Sozialhilfe e.V. (VPK)

Rechtsanspruch darf nicht gekippt werden

VPK kritisiert Äußerungen des hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch zu Einsparungen bei der Kindertagesbetreuung Berlin. Der Bundesverband privater Träger der freien Kinder-, Jugend- und Sozialhilfe (VPK) kritisiert die jüngsten Aussagen des hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch (CDU) zu Einsparungen bei der Kindertagesbetreuung und fordert die Bundesregierung auf, an dem im Kinderförderungsgesetz geregelten Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für unter Dreijährige festzuhalten. Die aktuelle Finanzkrise darf nicht auf dem Rüc…
12.05.2010
12:33
Recht-einfach-erklaert-Tipp des Monats: Maklerprovision
Recht-einfach-erklaert.de

Recht-einfach-erklaert-Tipp des Monats: Maklerprovision

Hauskauf: Wie hoch darf eine Provision sein? Wer sich von einem Makler eine Immobilie vermittelt lässt, zahlt an diesen üblicherweise eine Provision. Doch wie hoch darf diese eigentlich ausfallen? Mit dieser Frage hatte sich das OLG Brandenburg zu befassen. Ein Käufer hatte durch Vermittlung eines Maklers ein Haus zum Preis von 145.000 Euro erworben. Für seine Tätigkeit berechnete der Immobilienprofi die stolze Summe von fast 30.000 Euro als Provision. Die Höhe begründete er damit, dass der Kunde an dem sich ihm als "Schnäppchen" darstellen…
12.05.2010
12:29
E-Government Know-How im Herzen Wiens
aforms2web solutions & services GmbH

E-Government Know-How im Herzen Wiens

Wien. Österreich ist erfolgreich in der Umsetzung seiner E-Government Strategie. Diese Vorreiterstellung eröffnet österreichischen Unternehmen wie aforms2web solutions & services GmbH Exportchancen und bringt der österreichischen Verwaltung interessante Vorteile. Im Rahmen eines E-Government-Frühstücks im Herzen Wiens berichten Akteure des E-Governments über Kooperationen mit Liechtenstein und Schweiz und wie die österreichische Verwaltung von diesen Projekten profitieren kann. Als europaweit führendes Land im Bereich des E-Governments verfü…
12.05.2010
12:12
Bild: Eröffnungsrede des Präsidenten der BÄK zum 113. DÄ verdient heftige KritikBild: Eröffnungsrede des Präsidenten der BÄK zum 113. DÄ verdient heftige Kritik
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Eröffnungsrede des Präsidenten der BÄK zum 113. DÄ verdient heftige Kritik

Es stand zu befürchten an: Der Präsident der BÄK hat aus seiner Sicht ein durchaus leidenschaftliches Plädoyer gegen die Sterbehilfe in seiner Eröffnungsrede zum 113. Deutschen Ärztetag gehalten und leider ist bei ihm kein Erkenntnisfortschritt zu verzeichnen. Und es kommt eigentlich noch „dicker“: Es scheint, als ob der „interne Dialog“ innerhalb der BÄK zu ihrer ethischen Position zur ärztlichen Suizidassistenz innerhalb weniger Tage entschieden worden ist, nachdem doch erst kürzlich der Präsident der BÄK im Gespräch mit Michael de Ridder …
12.05.2010
08:33
Bild: Mediensatire über KriminalitätsberichterstattungBild: Mediensatire über Kriminalitätsberichterstattung
Kunsthaus Tacheles

Mediensatire über Kriminalitätsberichterstattung

Kritiker zweifeln regelmäßig die inhaltliche Ausgewogenheit der öffentlich-rechtlichen Massenmedien an: Da deren Aufsichtsgremien seit Jahrzehnten direkt und indirekt von Vertretern der politischen Parteien sowie anderer durchsetzungsstarker Interessengruppen dominiert würden, bliebe weltanschauliche Neutralität in den Fernseh- und Hörfunkbeiträgen ein frommer Wunsch, so die verbreitete Meinung unabhängiger Beobachter. Der Soziologe und Satiriker Hartmut Lühr ist allerdings anderer Auffassung und nutzt sein neues Hörspiel 'Gewalt geht immer',…
12.05.2010
08:31
Bild: Berliner Rogate-Initiative: Küssen und beten gegen Homophobie in UgandaBild: Berliner Rogate-Initiative: Küssen und beten gegen Homophobie in Uganda
Ökumenische Rogate-Initiative e.V. i.G.

Berliner Rogate-Initiative: Küssen und beten gegen Homophobie in Uganda

In Zusammenarbeit mit dem schwulen Anti-Gewalt-Projekt MANEO organisiert die Berliner Rogate-Initiative am Sonntag, 16. Mai, 19.00 Uhr, ein Ökumenisches Gebet für Toleranz und gegen Homophobie in der Zwölf-Apostel-Kirche in Schöneberg. Der Gottesdienst findet statt am Vorabend des Internationalen Tages gegen Homophobie. Vor zwanzig Jahren, am 17. Mai 1990, beschloss die Generalversammlung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) Homosexualität von der Liste psychischer Krankheiten zu streichen. MANEO ruft anläßlich des Jahrestages zum 4. Kus…
12.05.2010
08:30
Bild: Versorgungsausgleichskasse zum 1.4.2010 gegründetBild: Versorgungsausgleichskasse zum 1.4.2010 gegründet
Anwaltskanzlei Lottes

Versorgungsausgleichskasse zum 1.4.2010 gegründet

Mit der Versorgungsausgleichskasse hat zum 1.4.2010 eine neue Pensionskasse den Betrieb aufgenommen, die mit der Strukturreform des Versorgungsausgleichsrechts im September 2009 beschlossen worden war. In die Versorgungsausgleichskasse können in Zukunft nach einer Scheidung die Betriebsrentenansprüche des ausgleichsberechtigten Ehepartners fließen. Zum Hintergrund: Nach der Reform des Versorgungsausgleichs werden Betriebsrentenansprüche künftig unmittelbar in den jeweiligen Betriebsrentensystemen geteilt: Der Arbeitgeber des ausgleichspflich…
12.05.2010
08:23
Rückzahlungen an Brüssel verhindern
emcra - Europa aktiv nutzen

Rückzahlungen an Brüssel verhindern

emcra erklärt, worauf es bei der Abrechnung von Fördergeldern aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) ankommt. BERLIN, 10.05.2010 - Mit über neun Milliarden Euro finanziert die EU in Deutschland Arbeitsmarkt- und Integrationsprojekte. Doch allzu oft müssen bewilligte Gelder an Brüssel zurückgezahlt werden. Häufige Ursachen sind ungenaue Kalkulationen und falsche Abrechnungen seitens der Projektträger. Hier schafft ein neues Angebot von emcra Abhilfe. Der Berliner Bildungsanbieter startet den neuen Workshop „Europäischer Sozialfonds – ESF-Proj…
11.05.2010
17:45
Bild: PHINEO schafft Transparenz im SpendenmarktBild: PHINEO schafft Transparenz im Spendenmarkt
PHINEO - Plattform für Soziale Investoren

PHINEO schafft Transparenz im Spendenmarkt

Deutsche Börse, Bertelsmann Stiftung, KPMG, Stiftung Mercator und andere gründen gemeinnützige Aktiengesellschaft. - Dr. Eckart von Hirschhausen moderiert Auftaktveranstaltung. - Social Speed Dating bringt Soziale Investoren und Projekte zusammen. Berlin, 11. Mai 2010 - “Nicht nur Gutes tun, sondern auch Gutes bewirken, das ist für PHINEO Anspruch und Ansporn zugleich“, erklärte Dr. Andreas Rickert, Vor-standsvorsitzender der PHINEO gAG anlässlich der PHINEO Gründungsveranstaltung am 10. Mai in Berlin. PHINEO hat ein mehrstufiges Analyseverf…
11.05.2010
16:57
Bild: Wer wird denn schon an die Bürgerrechte denken?Bild: Wer wird denn schon an die Bürgerrechte denken?
Piratenpartei Bayern

Wer wird denn schon an die Bürgerrechte denken?

Am 19.05.2010 soll im bayerischen Landtag das Gesetz zur zentralen Schülerdatenbank beschlossen werden. Die Piraten fordern die Parteien im Landtag dazu auf, gegen das Gesetz zu stimmen. Nicht nur, dass die zentrale Sammlung von personenbezogenen Daten die Gefahr eines Missbrauchs mit sich bringt, diese Datenbank verletzt auch das Recht der Schüler auf informationelle Selbstbestimmung. Insbesondere die sich als Partei der Bürgerrechte aufspielende FDP sollte ausnahmsweise von den Lippenbekenntnissen zu den tatsächlichen Taten übergehen und d…
11.05.2010
16:44
Personaldienstleister Randstad wird Partner der Wissensfabrik
Randstad Deutschland

Personaldienstleister Randstad wird Partner der Wissensfabrik

Eschborn, Mai 2010 – Der Personaldienstleister Randstad ist seit Frühjahr 2010 offizieller Partner des Vereins „Wissensfabrik – Unternehmen für Deutschland“. Die in 2005 gegründete offene Plattform für Unternehmen, Bildungseinrichtungen und Initiativen fördert Bildungsprojekte, Existenzgründer und Jungunternehmer. Ziel des Vereins mit aktuell 70 Mitgliedern ist es, durch Engagement und gemeinsame Aktivitäten den Standort Deutschland zukunfts- und damit wettbewerbsfähig zu machen. Seit 2007 wird die Wissensfabrik durch Bundespräsident Horst Kö…
11.05.2010
16:44
Bild: Startschuss für das Projekt WissensWerte- Animationsclips zur politischen BildungBild: Startschuss für das Projekt WissensWerte- Animationsclips zur politischen Bildung
e-politik.de e.V.

Startschuss für das Projekt WissensWerte- Animationsclips zur politischen Bildung

Unter dem Motto „Bildung muss nicht langweilig sein“ startet der Verein /e-politik.de/ e.V. sein Projekt „WissensWerte- Animationsclips zur politischen Bildung“. Jeder Clip der Reihe greift ein politisches Thema auf, erläutert die Zusammenhänge und liefert ein solides Basiswissen. Der erste Clip beschäftigt sich mit dem Thema Vereinte Nationen und ist auf unserer Startseite (www.e-politik.de) und auf der Projektseite (http://www.e-politik.de/lesen/wissenswerte-animationsclips-zur-politischen-bildung/) zu finden. Weitere Clips zu den Themen Is…
11.05.2010
12:38
Bild: VGH-Entscheidung bestätigt notwendige Reform von BürgerentscheidenBild: VGH-Entscheidung bestätigt notwendige Reform von Bürgerentscheiden
Freie Wähler Karlsruhe

VGH-Entscheidung bestätigt notwendige Reform von Bürgerentscheiden

Der Gesamtvorstand des Freien Wähler ist von der Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofes zum Bürgerbegehren zur "Kombilösung" nicht sonderlich überrascht, bedauert aber, dass über 22.000 gültige Unterschriften von Karlsruher Bürgerinnen und Bürgern keine Berücksichtigung gefunden haben. „Wenn ein Gericht die Baumaßnahmen laufen lässt und dann mehr als drei Monate benötigt, um einen kurzen Beschluss zu fassen, kann man nicht erwarten, dass dieser positiv ausgeht“, so Lars Dragmanli, Vorsitzender der Freien Wähler Karlsruhe. „Interessant is…
11.05.2010
12:33
Eigenbedarfskündigung auch für berufliche Nutzung
Immowelt AG

Eigenbedarfskündigung auch für berufliche Nutzung

Urteil: Eigentümer einer Mietwohnung können einem Mieter selbst dann wegen Eigenbedarfs kündigen, wenn die Wohnung ausschließlich gewerblich genutzt werden soll, berichtet das Immobilienportal Immowelt.de. Nürnberg, 11. Mai 2010. Wohnungseigentümer können ihrem Mieter die Wohnung kündigen, wenn sie diese für sich selbst oder einen nahen Angehörigen benötigen. Eigenbedarfskündigungen sind allerdings nicht nur dann zulässig, wenn die Räumlichkeiten als Wohnung genutzt werden sollen, sondern auch dann, wenn die Wohnräume gewerblich genutzt werd…
11.05.2010
12:18
Bild: Der Vatertag gehört abgeschafft - Oder?Bild: Der Vatertag gehört abgeschafft - Oder?
Selbsthilfegruppe PAS Rhein/Main

Der Vatertag gehört abgeschafft - Oder?

FRANKFURT AM MAIN – Der Vatertag, traditionell begangen an Christi Himmelfahrt, gehört nach Ansicht der Selbsthilfegruppe PAS Rhein/Main abgeschafft, wenn es keinen grundsätzlichen positiven Wandel in der Wertschätzung und im Respekt der Väter gibt. Wurde der Vatertag in Deutschland schon immer stiefmütterlich behandelt, so mutiert er immer mehr zur Farce. Während der Vatertag früher entweder lieblos oder im Rausch gefeiert wurde, so bestand zu mindestens nie ein Zweifel daran, wem der Tag eigentlich gewidmet war. Heute ist er beliebig un…
11.05.2010
12:15
Bild: Himmel, Arsch und Bahn! - Ex-Bahn-Kunde dreht KinofilmBild: Himmel, Arsch und Bahn! - Ex-Bahn-Kunde dreht Kinofilm
Olli Neumann

Himmel, Arsch und Bahn! - Ex-Bahn-Kunde dreht Kinofilm

Fünf Jahre musste Olli Neumann unter der „Un-Organisation Bahn“, wie er sie selbst betitelt, leiden. Seit Ende 2008 ist das Maß für ihn endgültig voll. Die Folge: Ein Projekt, das seinen Abschluss 2011 im Kino finden soll, eine Dokumentation des Paralleluniversums einer Bahn. Herzlich Willkommen beim „Himmel, Arsch und Bahn!“ Projekt und vielen Dank für Ihr Verständnis! Zug verspätet, Zug nicht da, Lokführer verschwunden, Bahnhof nicht zu finden, schöne Stunden auf freier Strecke, verfahren, verbremst, verarscht. Fast schon regelmäßig wird w…
11.05.2010
09:24
Bild: Beratungskompetenz erweitertBild: Beratungskompetenz erweitert
Verein Kinderwunsch Hellerau

Beratungskompetenz erweitert

Wie der Vorstand des Verein Kinderwunsch Hellerau aus Dresden am Montag mitteilt, hat der Verein, welcher ungewollt kinderlose Paare auf Ihrem Weg zum Wunschkind begleitet seinen Handlungsrahmen hinsichtlich rechtlicher Beratung auf dem Fachgebiet Kinderwunschbehandlung/Kostenerstattung entscheidend erweitert. "Wir sind froh mit Frau RA Jana Schmidt-Oehmichen ein Mitglied in unseren Reihen zu haben, welche fundierte Rechtskenntnisse im Bereich Kostenregelung der Kinderwunschbehandlung hat", betonte Vorstand Lars Bellmann. Hilfe des Vereins kö…
11.05.2010
09:13
Bild: Mit 1,5% wieder stärkste kleine Kraft Piratenpartei - Darmstadt gratuliert NRW-Piraten zu solidem WahlergebnisBild: Mit 1,5% wieder stärkste kleine Kraft Piratenpartei - Darmstadt gratuliert NRW-Piraten zu solidem Wahlergebnis
Piratenpartei Darmstadt

Mit 1,5% wieder stärkste kleine Kraft Piratenpartei - Darmstadt gratuliert NRW-Piraten zu solidem Wahlergebnis

Darmstadt / Bonn - Die Kreisverbände Darmstadt und Darmstadt-Dieburg zeigen sich erfreut über das solide Ergebnis der Piratenpartei in NRW. Trotz dem größtenteils taktischen Wahlverhalten vieler Wähler schaffte es die Partei nach der erfolgreichen Bundestagswahl 2009, erneut stärkste Kraft unter den "Kleinen" zu werden. Insgesamt holten die sonstigen Parteien fast 7% aller abgegebenen Stimmen und erreichten damit zusammen mehr Stimmanteile als FDP und Linkspartei. Stärkste Fraktion bei der Wahl in NRW wurden mit etwa 41% die Nichtwähler. Dami…
11.05.2010
09:08
Bild: IITR veröffentlicht internen Entwurf des Gesetzes zur Regelung des BeschäftigtendatenschutzesBild: IITR veröffentlicht internen Entwurf des Gesetzes zur Regelung des Beschäftigtendatenschutzes
Institut für IT-Recht - Kraska GmbH

IITR veröffentlicht internen Entwurf des Gesetzes zur Regelung des Beschäftigtendatenschutzes

Zum neuen geplanten Beschäftigtendatenschutzgesetz konnte man bislang offiziell nur ein Eckpunktepapier des Bundesinnenministeriums im Internet abrufen. Auf den Webseiten des IITR können Sie nun den vollständigen Entwurf des "Gesetzes zur Regelung des Beschäftigtendatenschutzes" herunterladen. Die Änderung der datenschutzrechtlichen Vorschriften in diesem Bereich wurde bereits länger diskutiert. Ziel ist es, die uneinheitliche Rechtsprechung der Arbeitsgerichte zu vereinen und so mehr Rechtssicherheit für Arbeitnehmer und Arbeitgeber zu sch…
11.05.2010
08:59
BRAUNER: Berlin ist die Königin der hohen Betriebskosten
Matthias Brauner MdA

BRAUNER: Berlin ist die Königin der hohen Betriebskosten

Eine Sanierung des Landeshaushaltes über noch höhere Abgaben oder Gebühren ist der falsche Ansatz. Der Sprecher der Jungen Gruppe und Haushaltsexperte der CDU-Fraktion, Matthias BRAUNER, erklärt: „Berlin wird immer teurer - Und der Verursacher dafür ist der Senat höchstpersönlich. Angesichts dieser Situation ist es paradox, dass Finanzsenator Nußbaum jüngst erklärte, Berlin sei zu günstig und sämtliche Gebühren müssten erhöht werden, um die klammen Kassen zu füllen. Denn wirft man einen Blick in wesentliche Kostenbereiche, so fällt auf, d…
11.05.2010
08:49
Bild: Bergisch Gladbach: Vorwürfe der Presse gegen Linke sind frei erfunden. Wahlparty verlief ohne Zwischenfälle.Bild: Bergisch Gladbach: Vorwürfe der Presse gegen Linke sind frei erfunden. Wahlparty verlief ohne Zwischenfälle.
DIE LINKE. Bergisch Gladbach

Bergisch Gladbach: Vorwürfe der Presse gegen Linke sind frei erfunden. Wahlparty verlief ohne Zwischenfälle.

Bergisch Gladbach: DIE LINKE weist Vorwürfe der Presse scharf zurück. Die Wahlparty im Kreishaus verlief ruhig und ohne Belästigungen. Die Bergische Landeszeitung berichtete in der Ausgabe von Montag, den 20.5.2010, dass die Wahlparty im Kreishaus wegen Fehlverhalten von einer kleinen Gruppe der LINKEN abgebrochen wurde. Tomás Santillán, Sprecher der LINKEN in Bergisch Gladbach und Landtagskandidat weist diese Vorwürfe als frei erfundene Lügen scharf zurück. Absolut in den Bereich der Fabeln zu verwiesen sei die Behauptung, die Verwaltung ha…
11.05.2010
08:32
Bild: Extremsportler laufen in Südafrika zugunsten von *Stars of TomorrowBild: Extremsportler laufen in Südafrika zugunsten von *Stars of Tomorrow
*stars of tomorrow

Extremsportler laufen in Südafrika zugunsten von *Stars of Tomorrow

Berlin/Port Elisabeth, 10. Mai 2010 - Die deutschen Extremsportler Thomas Wenning und Claudia Weber aus Bocholt starten heute in Port Elisabeth Südafrika den *Starlauf - zehn Marathonläufe in zehn Tagen - zugunsten südafrikanischer Waisen und der Entwicklungshilfeorganisation *Stars of Tomorrow e.V.. Vom 10. bis 19. Mai werden die beiden Extremsportler insgesamt 422 Kilometer nach Kapstadt im Laufschritt zurücklegen. Hinter der Aktion steckt die Idee, eine Brücke zwischen den Gastgeberländern der Fußball-Weltmeisterschaften von 2006 und 2010…
11.05.2010
08:11