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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bild: Schwerpunkt Frauenkarriere in technischen BerufenBild: Schwerpunkt Frauenkarriere in technischen Berufen
Career-Women in Motion e.V.

Schwerpunkt Frauenkarriere in technischen Berufen

Das erste Schwerpunktthema der Wissens- und Informationsplattform "Career-Women.org" beschäftigt sich mit Frauen in technischen Berufen: Welche Berufsbilder gibt es? Welche Ausbildungsangebote führen zu welchem Ziel? Wie lange dauert die Aus- und Weiterbildung? Wie sieht der Stellenmarkt aus? Wer sind beliebte Arbeitgeber? Wie sehen die Verdienst- und Aufstiegsmöglichkeiten aus? "Career-Women.org" ist die erste Wissens- und Informations-Plattform, die sich zum Ziel gesetzt hat, das Thema Frauen in Führungspositionen ganzheitlich, aktuell und…
17.05.2010
12:58
Bild: Gruppenarbeit braucht Ressourcen - 250 Ehrenamtliche diskutieren Bedeutung der verbandlichen GruppenarbeitBild: Gruppenarbeit braucht Ressourcen - 250 Ehrenamtliche diskutieren Bedeutung der verbandlichen Gruppenarbeit
SJD- Die Falken Bundesvorstand

Gruppenarbeit braucht Ressourcen - 250 Ehrenamtliche diskutieren Bedeutung der verbandlichen Gruppenarbeit

Am vergangenen Wochenende trafen sich rund 250 GruppenleiterInnen der Falken zum Austausch über Fragen der Jugendgruppenarbeit unter den gegenwärtigen gesellschaftlichen Rahmenbedingungen. Den frostigen Temperaturen und der hohen Luftfeuchtigkeit setzten sie eine abwechslungsreiche Mischung aus spannenden Workshops und spontanen Spiel-Einheiten entgegen und das Lagerfeuer wurde zum Dauerbrenner. Die jungen GruppenleiterInnen kamen aus Südbayern und aus Hamburg, aus Dresden und aus dem Ruhrgebiet. Am Ende des Fortbildungszeltlagers fuhren die …
17.05.2010
12:44
Bild: Freie Wähler Karlsruhe fragen: Nordtangente wo bleiben endlich die Alternativen?Bild: Freie Wähler Karlsruhe fragen: Nordtangente wo bleiben endlich die Alternativen?
Freie Wähler Karlsruhe

Freie Wähler Karlsruhe fragen: Nordtangente wo bleiben endlich die Alternativen?

„Der Vorstand der Freien Wähler Karlsruhe ist nicht überrascht, wenn Karlsruher Mandatsträger der traditionsreichen SPD sich für die Nordtangente-Ost verkämpfen und damit automatisch die scheibchenweise Komplettierung des gesamten Nordtangentenvorhabens beschleunigen“, so Lars Dragmanli, Vorsitzender der FW. „Wir wissen inzwischen: die „SPD Fraktion“ ist ja für „Großprojekte“ oder integrale Teile von diesen, ohne das Verlangen zu verspüren, vorher ein schlüssiges Gesamtkonzept zu fordern. Die Weiterverwendung des Begriffs „Nordtangente“ ist a…
17.05.2010
12:42
Erfolgreiche Jugendarbeit kann Gewalt um das 50-fache reduzieren
LUKULULE e.V.

Erfolgreiche Jugendarbeit kann Gewalt um das 50-fache reduzieren

Die Kriminalität Jugendlicher ist maßgeblich durch den Freundeskreis geprägt. Das Kriminologische Forschungsinstitut Niedersachsen e.V. (KFN) hat herausgefunden, dass Jugendliche, die mehr als fünf delinquente Freunde haben, um etwa das 50-fache häufiger Mehrfachtäter sind (21,3 Prozent), als die ohne delinquente Freunde (0,4 Prozent). Aktive Jugendarbeit, die einen Gegenpol zu fragwürdigen Freundschaften aufbauen kann, trägt somit direkt zur Reduzierung von Jugendgewalt und Kriminalität bei. Diese Theorie kann der Hamburger Verein LUKULULE…
17.05.2010
12:19
Bild: Der Landtag von Sachsen Anhalt soll ein Dienstleister für das Volk werdenBild: Der Landtag von Sachsen Anhalt soll ein Dienstleister für das Volk werden
PERSPEKTIVE Sachsen-Anhalt

Der Landtag von Sachsen Anhalt soll ein Dienstleister für das Volk werden

Die Sammlungsbewegung von Unabhängigen und Freien Wählergruppen, von Mitstreitern der Volksinitiative Sachsen Anhalt 2011 sowie Mitgliedern der Bundesvereinigung der Freien Wählern e.V. haben sich am 14.05.2010 in Dessau-Rosslau zu einer Beratung getroffen. Es wurde beschlossen, am 12.06.2010 in Dessau-Rosslau die Landesvereinigung der FREIEN WÄHLER Sachsen Anhalt zu gründen. Das Ziel ist die Teilnahme an der Landtagswahl 2011 und der Einzug in den Landtag von Sachsen Anhalt. Die FREIEN WÄHLER Sachsen Anhalt wollen allen unabhängigen , der…
17.05.2010
08:46
Bild: Erbrechtsreform 2010Bild: Erbrechtsreform 2010
Rechtsanwältin Dr. Manuela Jorzik

Erbrechtsreform 2010

Am 1. Januar 2010 ist das neue Erbrecht in Kraft getreten. Der Deutsche Bundestag hat die Reform im Juli 2009 verabschiedet, nachdem das Bundeskabinett am 30. Januar 2008 eine Reform des Erbrechts beschlossen hatte. Erweiterung der Testierfreiheit des Erblassers Mit der Reform sollen die Deutschen mehr Freiheiten bei der Gestaltung ihres Testaments bekommen. Bisher konnte grundsätzlich bei einer Schenkung zu Lebzeiten, z.B. von einem Elternteil an das Kind, nur bei der Zuwendung selbst bestimmt werden, dass bei einer Erbauseinandersetzung ins…
17.05.2010
08:16
BGH kann Internet-Nutzer nicht zur Verschlüsselung zwingen
Kanzlei Singewald Kaschube Habscheid

BGH kann Internet-Nutzer nicht zur Verschlüsselung zwingen

Keine Pflicht zur Verschlüsselung von w-lan Anschlüssen. Nicht irre machen lassen ! Keine "Bußgelder" für nicht passwortgeschützte Internetzugänge. Nach einem Urteil des BGH vom 12.05.10 sollen Internetnutzer verpflichtet sein, ihren w-lan-router zu verschlüsseln. Das ist Unsinn. Wer einen drahtlosen Internetzugang besitzt, kann diesen auch weiterhin zur Benutzung durch jedermann offen lassen. Davon lebt die Freiheit des internet, mit Hilfe von mobilen Telefonen oder laptops, unterwegs und an möglichst vielen Stellen auf e-mails und website…
17.05.2010
08:15
Bild: Polnisches Handels- und Gesellschaftsrecht - Polnische GesellschaftsformenBild: Polnisches Handels- und Gesellschaftsrecht - Polnische Gesellschaftsformen
Zorn Reich Wypchol Döring, Rechtsanwaelte in Sozietaet

Polnisches Handels- und Gesellschaftsrecht - Polnische Gesellschaftsformen

in Vergleich zu deutschen Gesellschaften: stud. iur. Ewa Trochimiuk, Rechtsanwälte Zorn Reich Wypchol Döring informiert: Das schnelle Wirtschaftswachstum Polens, das am 01.05.2004 der Europäischen Union beigetreten ist, bewirkt, dass Polen als ein vertrauenswürdiger, zuverlässiger und attraktiver Partner für internationale Geschäfte zunehmend wahrgenommen wird. In dieser Atmosphäre steigt das gro?e Interesse der ausländischen Investoren an unserem Nachbarland, dem weitere sehr gute Entwicklungsperspektiven zugeschrieben werden. Für die Bunde…
17.05.2010
08:13
Bild: Migranten in Deutschland immer besser integriert. Doch 36 Prozent wollen in ihr Heimatland zurückBild: Migranten in Deutschland immer besser integriert. Doch 36 Prozent wollen in ihr Heimatland zurück
INFO GmbH - Unabhängiges Meinungsforschungsinstitut

Migranten in Deutschland immer besser integriert. Doch 36 Prozent wollen in ihr Heimatland zurück

Berlin, 14. Mai 2010 Die Migranten in Deutschland sind in jeder Hinsicht außerordentlich heterogen. Eine erfolgreiche Integration kann deshalb nur zielgruppenspezifisch realisiert werden. Das ist das Ergebnis einer umfassenden Studie der Meinungsforschungsinstitute INFO GmbH (Berlin) und Liljeberg Research International (Antalya/Türkei). Dazu sind rund 2.100 Personen, jeweils zur Hälfte Deutsche und Personen mit Migrationshintergrund (aus 82 Staaten) zu ihren Werten, Lebenseinstellungen sowie zu ihrer Haltung zu verschiedenen integrationspoli…
14.05.2010
17:42
Bild: OLG Karlsruhe entscheidet über Kick-back-RechtsprechungBild: OLG Karlsruhe entscheidet über Kick-back-Rechtsprechung
Kanzlei Seehofer

OLG Karlsruhe entscheidet über Kick-back-Rechtsprechung

7. Mai 2010 Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat in 8 ähnlich gelagerten Fällen zu Gunsten geschädigter Medienfondsanleger bei Medienfonds mit Schuldübernahme-Konstruktion entschieden (Aktenzeichen:17 U 67/09, 17 U 88/09, 17 U 92/09 u.a.): Das OLG entschied dabei, dass die Bank den jeweiligen Anlegern auf Schadensersatz haftet, da sie die Anleger zum einen nicht über die der Bank zugeflossenen Rückvergütungen / Provisionen aufgeklärt hat und zum anderen der Medienfonds im Prospekt in unzutreffender Weise als „Garantiefonds“ bezeichnet wurde, …
14.05.2010
17:34
Flexibler Arbeitsmarkt erfordert flexible Betreuungsmöglichkeiten
die kindermeister GmbH

Flexibler Arbeitsmarkt erfordert flexible Betreuungsmöglichkeiten

Berlin, 14. Mai 2010: Die kindermeister bieten ab sofort professionelle und flexible Kin­derbetreuung in familiärer Umgebung für den Großraum Berlin und Potsdam. Das Team der kindermeister besteht dabei aus internationalen pädagogischen Fachkräften, die Familien bei dem täglichen Balanceakt zwischen Beruf, Freizeit und Kind unterstützen. Und zwar: rund um die Uhr - von Montag bis Sonntag. Familien können somit schnell und einfach eine qualitativ gute Betreuung nutzen. Arbeitsministerin Ursula von der Leyen wies kürzlich darauf hin, dass viel…
14.05.2010
17:33
Bild: Berlin: Mit Weihrauch und Zärtlichkeit gegen Homophobie - Andacht am Sonntag in der HauptstadtBild: Berlin: Mit Weihrauch und Zärtlichkeit gegen Homophobie - Andacht am Sonntag in der Hauptstadt
Ökumenische Rogate-Initiative e.V. i.G.

Berlin: Mit Weihrauch und Zärtlichkeit gegen Homophobie - Andacht am Sonntag in der Hauptstadt

Der Internationale Tag (International Day Against Homophobia) wird seit dem 17. Mai 2005 jährlich weltweit begangen. In Berlin wird der Tag mit einem Kuss-Marathon begangen. Start ist um 12.30 Uhr gegenüber der Botschaft der Republik Uganda (Axel-Springer-Str. 54a, 10117 Berlin). Anlass sind geplante Gesetzesverschärfungen und die Androhung der Todesstrafe gegen homosexuelle Menschen in dem ostafrikanischen Land. Mit diesem bereits 4. MANEO Kuss-Marathon sucht die Opferhilfe – wie bereits in den drei Jahren zuvor – gezielt Orte auf, die „kei…
14.05.2010
17:30
Bild: Erdbebenopfer in entlegenen Teilen von Kyegudo warten immer noch auf die KatastrophenhilfeBild: Erdbebenopfer in entlegenen Teilen von Kyegudo warten immer noch auf die Katastrophenhilfe
igfm muenchen

Erdbebenopfer in entlegenen Teilen von Kyegudo warten immer noch auf die Katastrophenhilfe

Wie ein aus dem Kloster Ranyag stammender tibetischer Mönch, der nun in Dharamsala wohnt, uns gerade mitteilte, befinden sich die tibetischen Nomaden- und Ackerbau-Gemeinschaften in einigen der entlegenen und am schlimmsten von dem Erdbeben betroffenen Gegenden in der Nähe von Kyegudo in einer akuten Notlage, weil die Hilfe sie noch nicht erreichte. Das Kloster Ranyag befindet sich in einem abgelegenen Landstrich etwa 40 km von der Stadt Kyegudo entfernt. „Das von der chinesischen Regierung in Gang gesetzte Rettungswerk, um den Opfern in die…
14.05.2010
17:25
Bild: Keine Urheberrechtsverletzung bei einem per Kennwort geschützten WLAN-NetzBild: Keine Urheberrechtsverletzung bei einem per Kennwort geschützten WLAN-Netz
Kanzlei Gres Lange & Partner

Keine Urheberrechtsverletzung bei einem per Kennwort geschützten WLAN-Netz

Der Bundesgerichtshof hat mit einem am vergangenen Mittwoch verkündeten Urteil entschieden, dass selbst Computerbesitzer, die ihr drahtloses Netzwerk (Wireless-LAN) nicht ausreichend mit einem Kennwort vor unberechtigten Zugriffen schützen, im Fall einer von einem unbekannten Dritten über das Netzwerk begangenen Urheberrechtsverletzung keinen Schadenersatz bezahlen müssen. Bei unzureichender Sicherung sind sie allerdings dazu verpflichtet, die Kosten für eine Abmahnung zu übernehmen, die aber im privaten Bereich höchstens 100 Euro betragen (U…
14.05.2010
17:24
Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen: Griechenland-Krise für jeden Fünften wahlentscheidender Faktor
YouGov

Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen: Griechenland-Krise für jeden Fünften wahlentscheidender Faktor

Der scheidende Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) hat die volle Verantwortung für das Wahl-Debakel der CDU in Nordrhein-Westfalen übernommen. Für 19 Prozent aller Befragten waren die Geschehnisse in Athen allerdings ebenso entscheidend wie die Arbeit der Regierungs- und Oppositionsparteien in Düsseldorf. Dies zeigen die Ergebnisse einer aktuellen Befragung des Wahlforschungsinstituts YouGov. Auf die Frage "Beeinflusst Sie die Entscheidung über die Wirtschaftshilfe für Griechenland in Ihrer Wahlentscheidung bei der Landtagswahl in Nordr…
14.05.2010
14:35
Bild: Auch private WLAN-Betreiber haften für Rechtsverletzung durch unbefugte DritteBild: Auch private WLAN-Betreiber haften für Rechtsverletzung durch unbefugte Dritte
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Auch private WLAN-Betreiber haften für Rechtsverletzung durch unbefugte Dritte

Pressemeldung der Kanzlei Schutt, Waetke Rechtsanwälte zum Urteil des Bundesgerichtshofes vom 12.05.2010 Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat mit Urteil vom 12.05.2010 (Aktenzeichen: I ZR 121/08) entschieden, dass Privatpersonen auf Unterlassung und Ersatz von Abmahnkosten in Anspruch genommen werden können, wenn ihr nicht ausreichend gesicherter WLAN-Anschluss von unberechtigten Dritten für Urheberrechtsverletzungen im Internet genutzt wird. Diese Haftung besteht schon nach der ersten über …
14.05.2010
14:31
Wirtschaftsrat fordert drastische Änderungen im Länderfinanzausgleich
Wirtschaftsrat der CDU e.V. Landesverband Baden-Württemberg

Wirtschaftsrat fordert drastische Änderungen im Länderfinanzausgleich

Stuttgart. Der Landesverband Baden-Württemberg des Wirtschaftsrates der CDU fordert Änderungen im Länderfinanzausgleich. Dazu erklärte Dr. Ulrich Zeitel, der Landesvorsitzende des Wirtschaftsrates, im Anschluss an ein Gespräch mit Peter Hauk MdL und CDU-Fraktionsvorsitzender im Landtag: "Der jetzige Länderfinanzausgleich begünstigt die unsoliden Länder und benachteiligt die soliden. Wohin ein solches Ungleichgewicht führen kann, sehen wir derzeit in Griechenland. Der Wirtschaftsrat unterstützt daher ganz klar und unmissverständlich Ministerpr…
14.05.2010
14:22
Bild: Oberbürgermeister Frank Baranowski: „Was zählt ist auf dem Platz!“ Abschlussveranstaltung TRAIN & WINBild: Oberbürgermeister Frank Baranowski: „Was zählt ist auf dem Platz!“ Abschlussveranstaltung TRAIN & WIN
TRAIN & WIN

Oberbürgermeister Frank Baranowski: „Was zählt ist auf dem Platz!“ Abschlussveranstaltung TRAIN & WIN

Während des letzten Jahres haben 19 Frauen aus 11 Ländern und drei Kontinenten die Qualifizierungsmaßname TRAIN & WIN erfolgreich besucht. Die Teilnehmerinnen verbindet eine qualifizierte Ausbildung und mangelnde Möglichkeiten diese in Deutschland zu nutzen. In diesem Jahr saßen eine afghanische Meteorologin, eine türkische Sportlehrerin, eine kubanische Filialleiterin und weitere qualifizierte Fachfrauen Seite an Seite, um sich für den Berufseinstieg in Deutschland vorzubereiten. Das Projekt wurde von Pfarrerin Antje Röckemann Leiterin des…
14.05.2010
14:19
Kinderbetreuung ist eine Investition in die Zukunft
BPW Germany e.V.

Kinderbetreuung ist eine Investition in die Zukunft

Aktionsbündnis Equal Pay Day warnt vor Einsparungen am beschlossenen Ausbau der Kleinkindbetreuung Das nationale Aktionsbündnis zum Equal Pay Day warnt davor, angesichts der notwendigen Sparanstrengungen der Bundesregierung von den bereits gesetzlich festgeschriebenen Zielen beim Kita-Ausbau abzuweichen und sich damit von einer fortschrittlichen Familienpolitik zu verabschieden. Eine umfassende Konsolidierung der öffentlichen Haushalte ist zweifellos notwendig. Auf Kinderbetreuungseinrichtungen zu verzichten und damit Erwerbschancen für Elte…
14.05.2010
14:18
Geringe Hemmschwelle bei Lügen via E-Mail
Unister GmbH - news.de

Geringe Hemmschwelle bei Lügen via E-Mail

Die E-Mail ist aus dem heutigen Schriftverkehr, privat wie auch beruflich, nicht mehr wegzudenken. Es schreibt sich schneller, Fehler können leicht korrigiert werden und der Empfänger erhält die Botschaft in der Regel mit nur kurzer Zeitverzögerung und ohne sich mit der Entzifferung einer unleserlichen Handschrift auseinandersetzen zu müssen. Das Nachrichtenportal news.de erläutert aus psychologischer Sicht, warum dieses praktische Medium auch ein Verführer zum Flunkern ist. Die eingangs erwähnten Vorteile sind nicht die einzigen Eigenschaft…
14.05.2010
14:15
Bild: QualitätsVerbund Planer am Bau - offener Anwender-Dialog, stärkere Mitglieder-KooperationenBild: QualitätsVerbund Planer am Bau - offener Anwender-Dialog, stärkere Mitglieder-Kooperationen
QualitätsVerbund Planer am Bau

QualitätsVerbund Planer am Bau - offener Anwender-Dialog, stärkere Mitglieder-Kooperationen

Im April fand das erste Mitgliedertreffen des QualitätsVerbunds Planer am Bau statt. Auf Wunsch der Mitglieder trafen sich die Anwender des TÜV Rheinland-QualitätsStandards (Architektur- und Ingenieurbüros) mit den Initiatoren, Dr.-Ing. E. Rüdiger Weng und Dr.-Ing. Knut Marhold, und dem Verantwortlichen des TÜV Rheinland, Dr. Peter Buhl. Trotz der Osterferien war ein Viertel der Mitgliedsbüros vertreten. Einleitend vorgestellt wurden die Entwicklung und die Aktivitäten des QualitätsVerbunds, u.a. die vielfältigen Werbeaktivitäten und die ern…
14.05.2010
08:47
Bild: Ich war einmal ein Kind und hatte eine FamilieBild: Ich war einmal ein Kind und hatte eine Familie
Selbsthilfegruppe PAS Rhein/Main

Ich war einmal ein Kind und hatte eine Familie

Auch nach Trennung oder Scheidung gehören für Kinder beide Elternteile, nämlich Vater und Mutter, zur - zerbrochenen - Familie FRANKFURT AM MAIN - Zum Internationalen Tag der Familie jährlich am 15. Mai macht die Selbsthilfegruppe PAS Rhein/Main darauf aufmerksam, dass auch nach Trennung oder Scheidung weiterhin beide Elternteile zur - zerbrochenen - Familie gehören. Sie brandmarkt den aufkommenden Begriff der "Ein-Eltern-Familie" als Rationalisierung und Rechtfertigung für eltern-kind-entfremdendes Fehlverhalten. Der mit der UN-Resolution …
14.05.2010
08:44
Bild: Internationale Tag der Familie 2010: Zukunft für Familien in Sachsen?Bild: Internationale Tag der Familie 2010: Zukunft für Familien in Sachsen?
Eva Brackelmann-Presse und Öffentlichkeitsarbeit

Internationale Tag der Familie 2010: Zukunft für Familien in Sachsen?

Dresden. Anlässlich des Internationalen Tages der Familie am 15. Mai 2010 erklärt Christiane Lammert (50), Vorsitzende der sächsischen Evangelischen Aktionsgemeinschaft für Familienfragen e.V. (eaf – Sachsen e.V.): „Der diesjährige 15. Mai 2010, der Internationale Tag der Familie, muss auch in Sachsen Grund genug sein, das Bewusstsein in der Politik dafür zu schärfen, die Familie als grundlegende Einheit der Gesellschaft wahrzunehmen und die öffentliche Unterstützung für Familien zu verstärken.“ „Die Rahmenbedingungen dafür zu schaffen, das…
14.05.2010
08:43
FDP Bogenhausen stellt sich den Fragen der Bürgerinnen und Bürger
FDP Bogenhausen

FDP Bogenhausen stellt sich den Fragen der Bürgerinnen und Bürger

Im Anschluss an die Liberale Woche der FDP München-Ost standen die Kommunalpolitiker Gabriele Neff (Stadtrat), Berndt M. Hirsch und Manfred Krönauer (beide Bezirksausschuss Bogenhausen) interessierten Bürgern Rede und Antwort. München/Bogenhausen – Am Samstag, 8. Mai 2010 konnten interessierte Bürger von 12 Uhr – 15 Uhr Stadträtin Neff und den Bezirksausschussmitgliedern Hirsch und Krönauer am Prinzregentenplatz Fragen zur FDP und der aktuellen Situation stellen. Die FDP gewann bei der Bundestagswahl drei Wahlbezirke im Herzogpark und in Alt…
14.05.2010
08:40
Bild: Senioren-Assistenten leisten Beitrag zur Bewältigung des demographischen Wandels - Erstes bundesweites TreffenBild: Senioren-Assistenten leisten Beitrag zur Bewältigung des demographischen Wandels - Erstes bundesweites Treffen
Netzwerk Senioren-Assistenz

Senioren-Assistenten leisten Beitrag zur Bewältigung des demographischen Wandels - Erstes bundesweites Treffen

Durch Vernetzung stark! Senioren-Assistenten sind Dienstleister für ältere Menschen mit einem neuen Berufsbild. Zum Netzwerktreffen am 28. Mai kommen mehr als 40 Senioren-Assistentinnen und Senioren-Assistenten aus sieben Bundesländern in Schwentinental bei Kiel zusammen. Sie werden erfahren, wie sich die Initiative Senioren-Assistenz von Schleswig-Holstein aus auf das gesamte Bundesgebiet ausweiten wird. Sie können partizipieren und mitwirken. Senioren-Assistenz nützt allen - den Senioren und deren Angehörigen - der älter werdenden Gesellsc…
14.05.2010
08:14
Bild: Bundespräsident besucht Hamburg House auf der EXPO 2010 in ShanghaiBild: Bundespräsident besucht Hamburg House auf der EXPO 2010 in Shanghai
Hamburg Marketing GmbH

Bundespräsident besucht Hamburg House auf der EXPO 2010 in Shanghai

Hamburg präsentiert sich auf der EXPO 2010 Shanghai mit einem Gebäude, das als erstes zertifiziertes Passivhaus in China neue Maßstäbe für energieeffizientes Bauen und Wohnen setzt. Bundespräsident Horst Köhler besucht am 20. Mai das Hamburg House und wird sich in einem Podiumsgespräch über Perspektiven einer nachhaltigen Stadtentwicklung mit deutschen und chinesischen Experten austauschen. Der deutsche Bundespräsident Horst Köhler kommt im Rahmen seines Besuchs auf der Weltausstellung in Shanghai am 20. Mai mit seiner Delegation ins Hamburg…
14.05.2010
08:09
Bild: Lutz Barth vom IQB rügt medizinethischen Paternalismus der BÄKBild: Lutz Barth vom IQB rügt medizinethischen Paternalismus der BÄK
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Lutz Barth vom IQB rügt medizinethischen Paternalismus der BÄK

Die Eröffnungsrede des Präsidenten der BÄK zum 113. Deutschen Ärztetag hat es wahrlich in sich: Die unsägliche Mission namhafter Ärztefunktionäre, die zwischenzeitlich mehr klerikale Züge denn eine von der Ratio getragene Qualität angenommen hat, mündet unverhohlen in einen medizinethischen Paternalismus, der seinesgleichen sucht und es dürfte nur eine Frage der Zeit sein, bis sich die „Gefolgsleute“ dem neuerlichen Statement des Präsidenten anschließen. Der Weg in die verklärte Selbstherrlichkeit ist beschritten und im Rekurs auf den berühmt…
14.05.2010
08:02
Bild: „Kabinetts-Tourismus“ der Bayerischen Staatsregierung im Charterflugzeug ist Affront gegen SteuerzahlerBild: „Kabinetts-Tourismus“ der Bayerischen Staatsregierung im Charterflugzeug ist Affront gegen Steuerzahler
Freie Wähler München - Landtagsbüro

„Kabinetts-Tourismus“ der Bayerischen Staatsregierung im Charterflugzeug ist Affront gegen Steuerzahler

MdL Piazolo: „Angesichts leerer Kassen und milliardengroßer Haushaltslöcher sind extravagante Charterflüge der Staatsregierung für auswärtige Kabinettssitzungen ein Affront gegenüber den Steuerzahlern“ Bayerns Kabinett plante Charterflug für Sitzung in Brüssel – Freie Wähler bitten die Staatsregierung um dringliche Aufklärung über solche Reisen München, 12. Mai 2010 (mk) Wie Pressemeldungen zu entnehmen ist, wollte das gesamte Bayerische Kabinett zu einer Sitzung in Brüssel mit einem extra angemieteten Charterflug reisen. Abgesehen davon, d…
12.05.2010
17:38
Bild: Landesvorsitzender des RCDS Niedersachsen kritisiert jüngste Äußerungen von Herrn KochBild: Landesvorsitzender des RCDS Niedersachsen kritisiert jüngste Äußerungen von Herrn Koch
RCDS Niedersachsen

Landesvorsitzender des RCDS Niedersachsen kritisiert jüngste Äußerungen von Herrn Koch

Der hessische Ministerpräsident hat gegenüber dem Hamburger Tageblatt Kürzungen im Bildungsbereich in die Diskussion gebracht. Hierzu zähle er unter anderem den geplanten Ausbau der Kleinkindbetreuung. Koch forderte eine Überprüfung der Finanzierbarkeit der angestoßenen Projekte. Der Ring Christlich-Demokratischer Studenten Niedersachsen sieht die Äußerungen Kochs äußerst kritisch. Das Sparen im Bereich der Bildung kann nicht der richtige Weg sein, um den Herausforderungen der Globalisierung entgegenzutreten. Der neugewählte Landesvorsitzend…
12.05.2010
17:36
BGH zur Haftung der Anschlussinhabern bei Filesharing und über Höhe der Abmahnkosten
Rechtsanwälte Weigert & Wolf

BGH zur Haftung der Anschlussinhabern bei Filesharing und über Höhe der Abmahnkosten

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich heute zur Störerhaftung für Betreiber von WLan Netzwerken geäußert (Az. I ZR 121/08). Danach können Privatpersonen "auf Unterlassung“ von der urheberrechtsverletzenden Handlung in Anspruch genommen werden, nicht dagegen auf Schadensersatz, wenn ihr nicht ausreichend gesicherter WLan-Anschluss unberechtigt Dritten für Urheberrechtsverletzungen im Internet genutzt wird. Im zugrundeliegenden Fall wurde über die Staatsanwaltschaft ein Anschlußinhaber ermittelt, der vermeintlich eine Urheberrechtsverletzung a…
12.05.2010
17:33
Bild: Haftung des WLAN-Betreibers für Filesharing in Tauschbörsen - BGH, Urteil vom 12.05.2010, Az. I ZR 121/08Bild: Haftung des WLAN-Betreibers für Filesharing in Tauschbörsen - BGH, Urteil vom 12.05.2010, Az. I ZR 121/08
just law Rechtsanwälte

Haftung des WLAN-Betreibers für Filesharing in Tauschbörsen - BGH, Urteil vom 12.05.2010, Az. I ZR 121/08

Der Bundesgerichtshof (BGH) kommt mit Urteil vom 12.05.2010 (Az. I ZR 121/08) zur Störerhaftung des WLAN-Betreibers für Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing in Peer-to-Peer-Netzwerken zu folgenden Ergebnissen: Grundsätzlich besteht eine Haftung des Inhabers eines Internetanschlusses über dessen W-LAN Dritte Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing in so genannten Peer-to-Peer Netzwerken begehen, soweit der Anschluss nicht ausreichend gesichert war. Jedoch besteht kein Anspruch gegen den Anschlussinhaber auf Zahlung Schadenersatz, w…
12.05.2010
17:27
Bild: Nutzung der Nordbahntrassentunnel für den zukünftigen Fuß- und Radweg unbedingt erforderlichBild: Nutzung der Nordbahntrassentunnel für den zukünftigen Fuß- und Radweg unbedingt erforderlich
CDU-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal

Nutzung der Nordbahntrassentunnel für den zukünftigen Fuß- und Radweg unbedingt erforderlich

Bernhard Simon (CDU): Überregionale Anbindung unverzichtbarer Bestandteil des Projekts „Nur wenn die durchgängige Nutzung der Nordbahntrasse und damit die Anbindung an das überregionales Wegenetz gewährleistet ist, kann dieses verkehrlich und städtebaulich bedeutsame Projekt ein Erfolg werden.“ Mit diesen Worten reagiert Bernhard Simon, Vorsitzender der CDU-Ratsfraktion, auf die Diskussion um die Frage der zukünftigen Nutzung der Tunnel Schee und Tesche. Selbstverständlich sei der Artenschutz ein hohes Rechtsgut, „aber dagegen müssen der hohe…
12.05.2010
15:21
Bild: Feierliche Eröffnung: Stadtparkasse Düsseldorf und Brune Immobilien fördern Geschäftsstelle für subvenio e.V.Bild: Feierliche Eröffnung: Stadtparkasse Düsseldorf und Brune Immobilien fördern Geschäftsstelle für subvenio e.V.
subvenio e.V.

Feierliche Eröffnung: Stadtparkasse Düsseldorf und Brune Immobilien fördern Geschäftsstelle für subvenio e.V.

subvenio e.V. Unfallopfer Lobby Deutschland lädt zur Eröffnung der Düsseldorfer Geschäftsstelle ein Düsseldorf – Am 14.05.2010 eröffnet subvenio e.V., Deutschlands erste und einzige bundesweit agierende Unfallopfer-Lobby, ab 12 Uhr seine Düsseldorfer Geschäftsstelle. Neben viel Prominenz und Politikern sind natürlich auch Betroffene und Interessierte in die aufwändig renovierten Räumlichkeiten eingeladen, sich zu informieren und amüsieren. Dafür sorgt ein abwechslungsreiches Programm für Groß und Klein, das Vorträge und Vorstellungen vereint…
12.05.2010
15:15
Die Zeit für die Steuererklärung läuft.... Bei Steuerrat24 ist guter Rat gar nicht teuer
Steuerrat24

Die Zeit für die Steuererklärung läuft.... Bei Steuerrat24 ist guter Rat gar nicht teuer

Man verschiebt das Unangenehme, bis es plötzlich mit der Zeit eng wird. Wer zur Abgabe einer Steuererklärung verpflichtet ist, hat nur noch bis Ende Mai Zeit - und die vergeht rasend schnell. Liegt kein Grund für eine Pflichtveranlagung vor, lohnt es sich häufig, eine Steuererklärung freiwillig abzugeben. Wertvolle Hilfe bietet das Steuerportal Steuerrat24.de, der große Steuerratgeber im Internet. Wer Hilfe bei der Steuererklärung, Möglichkeiten zum Steuern sparen oder Antworten auf steuerliche Fragen sucht, ist bei www.Steuerrat24.de genau …
12.05.2010
15:11
Bild: Botswana: Tourismusrat aufgerufen Nominierung wegen Buschleuten zurückzuziehenBild: Botswana: Tourismusrat aufgerufen Nominierung wegen Buschleuten zurückzuziehen
Survival International Deutschland e.V.

Botswana: Tourismusrat aufgerufen Nominierung wegen Buschleuten zurückzuziehen

Survival hat den internationalen Tourismusrat World Travel and Tourism Council (WTTC) dazu aufgerufen, das Unternehmen Wilderness Safaris von der Liste der Nominierungen für seine alljährlichen Auszeichnungen zu streichen. Wilderness Safaris wurde in der Kategorie Global Tourism Business für den Tourism for Tomorrow Preis nominiert, der nachhaltigen Tourismus auszeichnet. Die Bekanntgabe der Preisträger ist für den 26. Mai geplant. 2009 ließ Wilderness Safaris jedoch eine Touristenlodge auf dem angestammten Land der Gana und Gwi Buschleute i…
12.05.2010
15:08
DATEV Grüner Tisch II bei der Beratergruppe MENSCHEN. IDEEN. ZAHLEN.
DUESING GmbH Steuerberatungsgesellschaft

DATEV Grüner Tisch II bei der Beratergruppe MENSCHEN. IDEEN. ZAHLEN.

8. Treffen in Essen am 23.04. und 24.04.2010 Für die Optimierung des Leistungsangebots und frühzeitiges Erkennen von Tendenzen aber auch Risiken ist ein Erfahrungsaustausch wichtig Der Grüne Tisch, vom DATEV key account Management initiiert, führt bedeutende Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaften in Deutschland zusammen, die unter der Moderation von DATEV Consulting einen offenen und konstruktiven Dialog pflegen. Es war das 8. Treffen des DATEV Grünen Tisch II. Gastgeber war die Beratergruppe MENSCHEN. IDEEN. ZAHLEN. Die Ver…
12.05.2010
15:04
Bild: Kampagnen-Auftakt: „Die Gruppe macht’s!“ | Fortbildungsseminar für GruppenleiterInnenBild: Kampagnen-Auftakt: „Die Gruppe macht’s!“ | Fortbildungsseminar für GruppenleiterInnen
SJD- Die Falken Bundesvorstand

Kampagnen-Auftakt: „Die Gruppe macht’s!“ | Fortbildungsseminar für GruppenleiterInnen

Die Kampagne „Die Gruppe macht’s!“ der SJD – Die Falken beruht auf der gesellschaftlichen Analyse, wie Kinder und Jugendliche sie gegenwärtig wahrnehmen: Einerseits sollen sie „früh erwachsen werden“, andererseits werden sie lange nicht wirklich ernst genommen. Die Entfaltung der eigenen Persönlichkeit und das Formulieren eigener Bedürfnisse treten in den Hintergrund. Leistungsdruck, Kompetenzentwicklung und finanzielle Sachzwänge bestimmen den Alltag. Ihre Gruppenarbeit verstehen die Falken als deutliche Antwort auf diese Rahmenbedingungen:…
12.05.2010
12:40
Bild: juravendis Rechtsanwälte ++ Apothekenrecht: Versand von Tierarzneimitteln: Liberalisierungsschub aus KarlsruheBild: juravendis Rechtsanwälte ++ Apothekenrecht: Versand von Tierarzneimitteln: Liberalisierungsschub aus Karlsruhe
medivendis.de

juravendis Rechtsanwälte ++ Apothekenrecht: Versand von Tierarzneimitteln: Liberalisierungsschub aus Karlsruhe

Karlsruhe war schneller als Berlin: Während der deutsche Gesetzgeber derzeit, auf Druck der EU-Kommission hin, noch an einer Regelung bastelt, die Apotheken den Versand von nicht verschreibungspflichtigen Arzneimitteln zur Anwendung bei Tieren, die nicht der Gewinnung von Lebensmitteln dienen, erlauben soll, hat der Bundesgerichtshof bereits jetzt den Weg für den Versand solcher Tierarzneimittel frei gemacht. Das derzeit noch in § 43 Abs. 5 AMG geregelte absolute Verbot des Versandhandels mit apothekenpflichtigen Tierarzneimitteln erfasse be…
12.05.2010
12:38
Bild: Rechtsanspruch darf nicht gekippt werdenBild: Rechtsanspruch darf nicht gekippt werden
Bundesverband privater Träger der freien Kinder-, Jugend- und Sozialhilfe e.V. (VPK)

Rechtsanspruch darf nicht gekippt werden

VPK kritisiert Äußerungen des hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch zu Einsparungen bei der Kindertagesbetreuung Berlin. Der Bundesverband privater Träger der freien Kinder-, Jugend- und Sozialhilfe (VPK) kritisiert die jüngsten Aussagen des hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch (CDU) zu Einsparungen bei der Kindertagesbetreuung und fordert die Bundesregierung auf, an dem im Kinderförderungsgesetz geregelten Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für unter Dreijährige festzuhalten. Die aktuelle Finanzkrise darf nicht auf dem Rüc…
12.05.2010
12:33
Recht-einfach-erklaert-Tipp des Monats: Maklerprovision
Recht-einfach-erklaert.de

Recht-einfach-erklaert-Tipp des Monats: Maklerprovision

Hauskauf: Wie hoch darf eine Provision sein? Wer sich von einem Makler eine Immobilie vermittelt lässt, zahlt an diesen üblicherweise eine Provision. Doch wie hoch darf diese eigentlich ausfallen? Mit dieser Frage hatte sich das OLG Brandenburg zu befassen. Ein Käufer hatte durch Vermittlung eines Maklers ein Haus zum Preis von 145.000 Euro erworben. Für seine Tätigkeit berechnete der Immobilienprofi die stolze Summe von fast 30.000 Euro als Provision. Die Höhe begründete er damit, dass der Kunde an dem sich ihm als "Schnäppchen" darstellen…
12.05.2010
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