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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Schürmann Wolschendorf Rechtsanwälte: Welttag des geistigen Eigentums setzt positive Impulse
Schürmann Wolschendorf Dreyer Rechtsanwälte

Schürmann Wolschendorf Rechtsanwälte: Welttag des geistigen Eigentums setzt positive Impulse

Schürmann Wolschendorf Rechtsanwälte sehen positive Impulse durch den Welttag des geistigen Eigentums, der von der Weltorganisation zum Schutz des geistigen Eigentums, der WIPO in Genf alljährlich ausgerufen wird. „Die Herausforderungen, die sich durch die Globalisierung und die neuen Medien ergeben sind enorm. Dies hat der Welttag des geistigen Eigentums wieder eindringlich aufgezeigt“, sagt Simone Wolschendorf, Partnerin bei Schürmann Wolschendorf Rechtsanwälte und fährt fort: „Qualitätssicherung in Europa und auf internationaler Ebene ste…
28.04.2010
09:44
Bild: Vorratsdatenspeicherung und Überwachungswahn: Piratenpartei mit hochrangigen Politikern auf PodiumsdiskussionBild: Vorratsdatenspeicherung und Überwachungswahn: Piratenpartei mit hochrangigen Politikern auf Podiumsdiskussion
Piratenpartei Darmstadt

Vorratsdatenspeicherung und Überwachungswahn: Piratenpartei mit hochrangigen Politikern auf Podiumsdiskussion

Am 14. April luden Schüler der Erasmus-Kittler-Schule Darmstadt zu einem Datenschutzgipfel in ihre Schule ein. Auf dem Podium begrüßten die Moderatoren Abdurrahman Ates und Markus Bauer die Bundestagsabgeordneten Brigitte Zypries (SPD) und Daniela Wagner (Grüne), die Landtagsabgeordneten Rafael Reißer (CDU) und Leif Blum (FDP) sowie Adrian Gabriel (Linke) und André De Stefano von der Piratenpartei Darmstadt. Die Veranstalter wollten mit der Podiumsdiskussion Schüler dazu bringen, über ihren Umgang mit persönlichen Daten nachzudenken und über …
28.04.2010
09:43
Das Land Berlin zahlt bei der Anschlussförderung drauf
Interessengemeinschaft der Kapitalanleger im sozialen Wohnungsbau Berlin e.V.

Das Land Berlin zahlt bei der Anschlussförderung drauf

Die vom Berliner Senat regelmäßig vorgebrachte Behauptung, dass durch die Versagung der Anschlussförderung Einsparungen erzielt werden, erweist sich zunehmend als nicht haltbar. Auf Grundlage des Jahresberichtes für das Jahr 2008 (Drucksache 16/2358) und den Haushaltsansätzen für 2009 ergibt sich bis heute eine Mehrbelastung von 160 Millionen Euro. Diese Mehrausgaben setzen sich wie folgt zusammen: Haushaltseinsparungen bei Einstellung der AFÖ 338,3 Mio. € Mietausgleichszahlungen (Kap.1295; Titel 681 43) - 19,5 Mio. € Umzugskostenhilfe (Kap…
28.04.2010
09:30
Google Street View: Gefährlicher Gesetzentwurf aus Hamburg
Bitpalast®

Google Street View: Gefährlicher Gesetzentwurf aus Hamburg

Leitfaden: Die Hamburger "Grünen" wollen Google Street View mit einer Gesetzesinitiative im Bundesrat kontrollieren. Der Berliner Internet Unternehmer Peter Debik warnt vor den schwerwiegenden Folgen des Gesetzes für Deutschland. Haupttext: Berlin, 27.04.2010. Auf die freiwillige Selbstverpflichtung von Google sei kein Verlass, sagte Justizsenator Till Steffen von den Hamburger Grünen und kündigte ein Gesetz an, dass Regeln für das Filmen von Häusern und Straßen aufstelle und schon am 7. Mai in den Bundesrat eingebracht werden soll. Demnach…
28.04.2010
09:25
Personaldienstleister Randstad wird Partner des Demographie Netzwerks
Randstad Deutschland

Personaldienstleister Randstad wird Partner des Demographie Netzwerks

Eschborn, April 2010 – Der Personaldienstleister Randstad wird zum 1. Juli 2010 Vollmitglied des Demographie Netzwerk e.V. (ddn). Dieses wurde im März 2006 auf Initiative des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) und der Initiative Neue Qualität der Arbeit (INQA) von Unternehmen und Institutionen gegründet. Ziel ist es, sich gemeinsam den Herausforderungen des demographischen Wandels zu stellen und entsprechende Lösungen zu entwickeln. Angefangen mit 42 Gründungsunternehmen zählen heute knapp 200 Mitglieder zum ddn. „Der demograph…
28.04.2010
09:15
Bild: Abschiebung in Haft und FolterBild: Abschiebung in Haft und Folter
Flüchtlingsrat BW

Abschiebung in Haft und Folter

Kurdischer Familienvater soll aus der Abschiebehaft in die Türkei geflogen werden – Mutter und Kinder haben Bleiberecht. Der Flüchtlingsrat Baden-Württemberg protestiert gegen die bevorstehende Abschiebung des Familienvaters Sait Aslan in die Türkei am kommenden Mittwoch, der derzeit in Mannheim in Abschiebehaft sitzt. Sein Tübinger Rechtsanwalt Weidmann hat hiergegen Eilanträge beim Verwaltungsgericht Karlsruhe eingereicht, über die noch nicht entschieden ist. Aslans geschiedene Frau lebt seit vielen Jahren mit Aufenthaltsrecht in Deutschl…
28.04.2010
09:14
Bild: STAND UP PFESTIVAL 2010Bild: STAND UP PFESTIVAL 2010
Stand Up gemeinnützige GmbH

STAND UP PFESTIVAL 2010

Pforzheim, 26. April 2010 – Voller Marktplatz, tolle Stimmung – das war das STAND UP PFESTIVAL, wie es im vergangenen Jahr erstmals für Furore sorgte. Das Charity Open-Air geht nun am 05. Juni 2010 in die zweite Runde und angesichts des hochkarätigen Line-Up und dem WEITERHIN KOSTENFREIEN EINTRITT rechnet die Stand Up Initiative als Veranstalter wieder mit strömenden Massen. Die Erlöse der Veranstaltung gehen erneut an karikative Projekte zur Unterstützung Querschnittgelähmter. Imposant etablierte sich das STAND UP PFESTIVAL als eines der wi…
28.04.2010
09:10
Mehr Interessenten, mehr Teilnehmer, knappes Budget
JUGEND für Europa

Mehr Interessenten, mehr Teilnehmer, knappes Budget

Auch 2009 war der Europäische Freiwilligendienst (EFD) das Erfolgsmodell der internationalen Freiwilligendienste und das größte Angebot, das auch Jugendlichen aus dem Ausland eine Einsatzmöglichkeit in Deutschland bietet. (Bonn, 27.04.2010). In ganz Europa waren es etwa 7.500 junge Menschen, die mit dem EFD einen internationalen Freiwilligendienst absolvierten, auf Deutschland bezogen machten dabei fast 1.300 Jugendliche 2009 einen EFD. Etwa 850 gingen davon ins Ausland und mehr als 400 kamen aus 36 verschiedenen Ländern nach Deutschland. D…
28.04.2010
09:09
Bild: Deutschland, Özkan und das Kreuz ...Bild: Deutschland, Özkan und das Kreuz ...
ChristSoziale Katholiken (CSK) in der CSU

Deutschland, Özkan und das Kreuz ...

München – Thomas Goppel, MdL und Sprecher der ChristSozialen Katholiken (CSK) in der CSU, stellt fest: Ministerpräsident Christian Wulff und seine CDU in Niedersachsen haben betont, dass das Kruzifix in der Regel seinen Platz in den Klassenzimmern hat, weil das die deutsche Geschichte zur richtigen Schlussfolgerung für unsere Zeit erklärt hat. Für diese Argumentation und Klarstellung danken ihm die Kritiker in der Union, auch innerhalb der CSK, weil sie ohne ihren Widerspruch darauf verzichten hätten müssen.
28.04.2010
08:55
Bild: Vertrauen schaffen: Datenschutz-Codex für Webseiten-BetreiberBild: Vertrauen schaffen: Datenschutz-Codex für Webseiten-Betreiber
Institut für IT-Recht - Kraska GmbH

Vertrauen schaffen: Datenschutz-Codex für Webseiten-Betreiber

Gerade bei der elektronischen Datenverarbeitung im Internet gewinnt der Datenschutz für die Kunden von Webseitenbetreibern zunehmend an Bedeutung. Um einen gesetzeskonformen und transparenten Umgang mit personenbezogenen Daten von Kunden zu gewährleisten, können sich Webseitenbetreiber nun freiwillig dem Datenschutz-Codex des IITR unterwerfen und mit dem Datenschutz-Signet nach außen einen transparenten und gesetzeskonformen Umgang mit Kundendaten dokumentieren. Der Datenschutz-Codex fasst in Teil 1 wichtige datenschutzrechtliche Rahmenbedi…
28.04.2010
08:53
Bild: Für die Vereinsmitgliedschaft von Jugendlichen spendet Adrian Bosseler 15.000 EuroBild: Für die Vereinsmitgliedschaft von Jugendlichen spendet Adrian Bosseler 15.000 Euro
Bosseler Abeking Immobilienmakler GmbH

Für die Vereinsmitgliedschaft von Jugendlichen spendet Adrian Bosseler 15.000 Euro

Im Rahmen der SZ-Aktion „Sport für alle Kinder“ spendet der Münchner Immobilienvermittler Bosseler & Abeking 15.000 Euro. Um die Mitgliedschaft vieler Jugendlicher in den Münchner Sportvereinen zu sichern ein wichtiger Beitrag. Der ausschlaggebende Punkt für diese Spende war die brutale Gewalttat von Jugendlichen am S-Bahnhof in München Solln. Für Adrian Bosseler , Geschäftsführer des Immoblienmaklerbüros, war klar, das hier etwas getan werden muss. Der Gedanke war naheliegend, Jugendliche im Sportbereich zu unterstützen, um sie zu fordern, i…
28.04.2010
08:48
Bild: Junge Künstlerinnen unterstützen das Projekt 2009Bild: Junge Künstlerinnen unterstützen das Projekt 2009
Projekt2009

Junge Künstlerinnen unterstützen das Projekt 2009

Schüttorf, Straubing 27.04.2010 Mit Regine Rost, Künstlername: Athena, und Nina Vahrenkampf unterstützen zwei junge Malerinnen die Aktion einiger Motorradfahrer aus dem Forum xs400-forum.de bei ihrem ehrgeizigen Vorhaben das Motorrad, eine Kawasaki GPX 750R zu verlosen. Einmal als Auquarell und einmal als Acrylbild gemalt, stellen die Künstlerinnen den Organisatoren des Projektes 2009 zwei Bilder zur Verfügung, die im Rahmen der Verlosung ebenfalls zu gewinnen sind. Die Oragnisatoren haben es sich zur Aufgabe gemacht mindestens 1250 Lose zum …
28.04.2010
08:31
Bild: Managerverband: Modernes Management ist offen für Veränderungen und nutzt alle gesellschaftlichen RessourcenBild: Managerverband: Modernes Management ist offen für Veränderungen und nutzt alle gesellschaftlichen Ressourcen
Deutscher Managerverband e.V.

Managerverband: Modernes Management ist offen für Veränderungen und nutzt alle gesellschaftlichen Ressourcen

Mehr Frauen und Migranten in den Chefetagen machen Unternehmen erfolgreicher Leverkusen / Berlin. Die Vorstände und Chefetagen der großen deutschen Unternehmen sollen nach Meinung des Deutschen Managerverbandes offener für Frauen und Migranten werden. Ein solcher Schritt steigere die Wettbewerbsfähigkeit und erhöhe die Akzeptanz bei Mitarbeitern, Lieferanten und Partnern. "Wir wissen aus vielen Studien, dass Frauen anders führen als Männer. Wir wissen auch, dass die Wirtschaft immer internationaler und globaler wird und dass sich die hiesi…
27.04.2010
17:57
Bestürzung über gefallene Soldaten
CDU Kreisverband Landkreis Leipzig

Bestürzung über gefallene Soldaten

Mit großer Bestürzung hat der CDU-Kreisverband auf den Tod unserer sieben deutschen Soldaten sowie ihren afghanischen Kameraden im Afghanistan Einsatz reagiert. Wir alle sind voller Mitgefühl für die Angehörigen und Freunde, welche in diesen schweren Stunden viel Leid und Schmerz ertragen müssen. "Wir hoffen und beten dafür, dass die verletzten Soldaten wieder völlig genesen werden und ihre traumatischen Erlebnisse schnell verarbeiten können", sagte der Kreisvorsitzende Georg Ludwig von Breitenbuch. Natürlich stellt sich nach solch tragische…
27.04.2010
17:56
Bild: Muttertag ist Spendentag für Mütter: Müttergenesungswerk sammelt im JubiläumsjahrBild: Muttertag ist Spendentag für Mütter: Müttergenesungswerk sammelt im Jubiläumsjahr
Elly Heuss-Knapp-Stiftung Deutsches Müttergenesungswerk

Muttertag ist Spendentag für Mütter: Müttergenesungswerk sammelt im Jubiläumsjahr

Berlin, 27. April 2010. Die jährlichen Haus- und Straßensammlungen des Müttergenesungswerkes (MGW) sind im 60. Jubiläumsjahr der Stiftung prominent gestartet. Für den Auftakt trafen sich Eva Luise Köhler, amtierende Schirmherrin, Christina Rau, Schirmherrin von 1999-2004, Marlene Rupprecht, MdB, Kuratoriumsvorsitzende und Kuratorinnen des Müttergenesungswerkes am Amtssitz des Bundespräsidenten in Berlin im Schloss Bellevue. Der historische Ort ist Programm: Die Stiftung wurde vor 60 Jahren von Elly Heuss-Knapp im Amtssitz des ersten Bundespr…
27.04.2010
17:18
Mittelstand feiert Tag der Wirtschaft am 29. April 2010 im alten Bundestag in Bonn
Bundesverband mittelständische Wirtschaft (BVMW) NRW

Mittelstand feiert Tag der Wirtschaft am 29. April 2010 im alten Bundestag in Bonn

Bonn/ Düsseldorf, 27. April 2010 – Ökologische Verantwortung, soziale Gerechtigkeit und die zügige Überwindung der Wirtschaftskrise – diesen Herausforderungen stehen die Entscheidungsträger aus Wirtschaft, Politik und kulturellem Leben gegenüber. Der nordrhein-westfälische Mittelstand ist gewappnet, sich der gesellschaftlichen Verantwortung zu stellen. Unter dem Motto: „Aufbruch in ein neues Zeitalter – Vision Zukunft“ kommen die Spitzen des Mittelstands und der Politik auf Einladung des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft (BVMW) zur w…
27.04.2010
17:11
Bild: After-Work-Party als krönender Abschluss des "Sozialen Boys' Day" in FrankfurtBild: After-Work-Party als krönender Abschluss des "Sozialen Boys' Day" in Frankfurt
Paritätisches Bildungswerk Bundesverband e.V.

After-Work-Party als krönender Abschluss des "Sozialen Boys' Day" in Frankfurt

Auch das Wetter spielt mit: strahlend blauer Himmel und Sonnenschein begleiten die rund 300 Frankfurter Schüler auf ihrem morgendlichen Weg in die sozialen Einrichtungen, wo sie ihren Schnuppertag in sozialen Berufsfeldern machen werden. Über 250 Frankfurter Einrichtungen haben insgesamt mehr als 600 Plätze für die Jungen bereitgestellt, darunter viele Kindertagesstätten, Seniorenheime, Behindertenwerkstätten und –wohnheime, Kliniken und Krabbelstuben. Was bewegt die Jungs dazu, beim Sozialen Boys’ Day mitzumachen? Gründe dafür können die Sc…
27.04.2010
16:58
Bild: Großer Wissensaustausch bei der Jungen Union OberbayernBild: Großer Wissensaustausch bei der Jungen Union Oberbayern
Junge Union Oberbayern

Großer Wissensaustausch bei der Jungen Union Oberbayern

Rund 80 Teilnehmer besuchten die ganztägige Ortsvorsitzenden-Konferenz der Jungen Union (JU) Oberbayern in Neufarn bei Vaterstetten. In Seminaren und Diskussionen zu den Themen Ortsverbandsarbeit und Kommunalpolitik tauschten sich die Teilnehmer über Aktivitäten aus und erarbeiteten neue Konzepte. Dazu zählten die Verbesserung der Organisation vor Ort, die erfolgreichere Gewinnung von weiblichen Mitgliedern und die Zusammenarbeit der Ortsverbände mit dem Bezirksverband. Bezirksvorsitzender Christian Hümmer betonte ausdrücklich, dass die Ortsv…
27.04.2010
13:02
Aufstellungsmarathon der Piraten
Piratenpartei Deutschland - Bezirksverband Karlsruhe

Aufstellungsmarathon der Piraten

Mit insgesamt sechs Wahlkreisen in Baden-Württemberg hat die Piratenpartei an diesem Sonntag, dem 25. April, bereits in über der Hälfte aller 70 Wahlkreise Bewerber für die Landtagswahl 2011 aufgestellt. In Karlsruhe fanden heute drei Versammlungen für die beiden Wahlkreise in Karlsruhe-Stadt sowie die Wahlkreise Bretten und Ettlingen des Landkreises Karlsruhe statt. In Karlsruhe I stellt sich Martin Bartsch zur Wahl. Der Bewerber für Karlsruhe II ist Uwe Lancier. Im Wahlkreis Bretten tritt Sven Krohlas aus Dettenheim an, und Sven Fuchs wurd…
27.04.2010
08:57
Bild: Direkte Demokratie live erfahren: Expedition in die SchweizBild: Direkte Demokratie live erfahren: Expedition in die Schweiz
Dr. Obst & Hotstegs Rechtsanwaltspartnerschaft

Direkte Demokratie live erfahren: Expedition in die Schweiz

Wenn in diesen Wochen im Landtagswahlkampf wieder die Rede davon ist, dass Politik für die Bürger gemacht werden soll, dann stellt sich auch die Frage, ob nicht vor allem auch Politik mit dem Bürger oder die Politik der Bürger selbst eine sinnvolle Alternative oder Ergänzung wäre. Was zunächst wie eine theoretische Frage anmutet, lässt nun eine Expedition des Vereins Mehr Demokratie e.V. auch praktisch erlebbar werden: unter den Teilnehmern einer Fahrt in den Kanton Glarus ist auch der Düsseldorfer Anwalt Robert Hotstegs (30). Glarus bereite…
27.04.2010
08:56
Bild: Renate Künast präsentiert Schwarzbär-Baby im Tierpark und übernimmt symbolische Patenschaft für den BärenBild: Renate Künast präsentiert Schwarzbär-Baby im Tierpark und übernimmt symbolische Patenschaft für den Bären
Freunde Hauptstadtzoos

Renate Künast präsentiert Schwarzbär-Baby im Tierpark und übernimmt symbolische Patenschaft für den Bären

Die Spitzenpolitikerin der Grünen wird 1.400. Mitglied vom Förderverein von Tierpark Berlin und Zoo Berlin und wirbt für die Artenschutzarbeit der Hauptstadtzoos Die Vorsitzende der Bundestagsfraktion der Grünen, Renate Künast, übernimmt anlässlich des 55. Jubiläums vom Tierpark Berlin symbolisch die Patenschaft des am 6. Januar 2010 geborenen Schwarzbären. Damit wird der kleine Schwarzbär (auch Baribal) erstmalig der Öffentlichkeit präsentiert. Renate Künast, die auch in diesem Jahr wie der Tierpark ihren 55. Geburtstag begeht, wird außer…
27.04.2010
08:50
Bild: »Thor Steinar« scheitert mit Verbotsversuch gegen »Das Buch gegen Nazis«Bild: »Thor Steinar« scheitert mit Verbotsversuch gegen »Das Buch gegen Nazis«
Verlag Kiepenheuer & Witsch

»Thor Steinar« scheitert mit Verbotsversuch gegen »Das Buch gegen Nazis«

In einem einstweiligen Verfügungsverfahren, das die Firma Mediatex GmbH, die Produkte der bei Rechtsextremisten beliebten Bekleidungsmarke »Thor Steinar« verkauft, gegen den Kiepenheuer & Witsch Verlag wegen Äußerungen in dem Buch Das Buch gegen Nazis angestrengt hatte, hat Mediatex in der Berufungsinstanz vor dem OLG Köln ihren Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zurückgezogen. In dem Ratgeberband Das Buch gegen Nazis, der im August 2009 als Co-Produktion der ZEIT und der Bundeszentrale für politische Bildung bei KiWi erschien, …
26.04.2010
17:32
Bild: Olympe de Gouges-Preis geht an Monika Hauser - „Sie handelt, wo andere wegsehen“Bild: Olympe de Gouges-Preis geht an Monika Hauser - „Sie handelt, wo andere wegsehen“
SPD Bezirk Hessen-Süd

Olympe de Gouges-Preis geht an Monika Hauser - „Sie handelt, wo andere wegsehen“

Die SPD-Frauen des Bezirks Hessen-Süd und des Unterbezirks Frankfurt haben den 10. Olympe de Gouges-Preis an Monika Hauser, Gründerin der Hilfsorganisation Medica Mondiale und Trägerin des Alternativen Nobelpreises 2008, verliehen. Mit ihrem Engagement helfe sie Frauen, die in Krisenregionen schrecklichste sexualisierte Gewalt erfahren haben, erklärte die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF). „Ihrer Arbeit ist es zu verdanken, dass vielen traumatisierten Opfern von Sexualtaten unmittelbar geholfen werden konnte. Wichtig ist u…
26.04.2010
17:18
Bild: LHG beim Bundesparteitag der FDP in KölnBild: LHG beim Bundesparteitag der FDP in Köln
Bundesverband Liberaler Hochschulgruppen

LHG beim Bundesparteitag der FDP in Köln

Am Wochenende (23.-25.4.2010) war der Bundesverband Liberaler Hochschulgruppen auch mit einem Stand auf dem Bundesparteitag der FDP in Köln vertreten. Darüber hinaus hat er sich mit Anträgen zur Privatisierung des Studentenwerkes und einer BAföG-Reform in die Parteitagsdiskussionen eingebracht. Beim Stand des LHG gab es die Möglichkeit, Postkarten mit hochschulpolitischen Motiven „mit besten Grüßen vom Parteitag“ zu verschicken. Diese Möglichkeit nutzten unter anderem Rainer Brüderle, Dirk Niebel, Prof. Andreas Pinkwart, Daniel Bahr und der …
26.04.2010
15:59
Menschenkettchen gegen Laufzeitverlängerung von AKWs
Junge Liberale Schleswig-Holstein

Menschenkettchen gegen Laufzeitverlängerung von AKWs

26.04.2010 – Kiel. Am vergangenen Samstag haben laut Polizeiangaben 120.000 Menschen gegen die Verlängerung der Laufzeiten von Kernkraftwerken demonstriert. In Elmshorn sind Jürgen Trittin und Sigmar Gabriel aufgetreten. Bei ihren Auftritten sprachen sie davon, dass die Anti-Atombewegung erfolgreich ist und die Menschen in Deutschland keine Laufzeitverlängerungen wollen. Patrick Löffel (25), der Landesvorsitzende der Jungen Liberalen Schleswig-Holstein, sagt dazu: „120.000 Menschen bei einer Demonstration gegen die Laufzeitverlängerung höre…
26.04.2010
15:48
Bild: Patientenwissen: Aufklärung und Behandlungsdokumentation vor OperationenBild: Patientenwissen: Aufklärung und Behandlungsdokumentation vor Operationen
Moersdorf Consulting

Patientenwissen: Aufklärung und Behandlungsdokumentation vor Operationen

Euskirchen – Rechtsanwältin Astrid Maigatter-Carus hat in ihrer täglichen Praxis überwiegend mit Patienten zu tun. Oft tauchen für Patienten Fragestellungen erst nach einer Operation auf – dann, wenn sich vor, während und nach einem Eingriff herausstellt, dass der Behandlungserfolg sich nicht in der erwarteten Art und Weise eingestellt hat. Andrea Moersdorf, geschäftsführende Inhaberin von Moersdorf Consulting ist selbst Mutter einer behinderten Tochter, die wegen eines Arztfehlers viel zu früh in der 25. Schwangerschaftswoche geboren wurde …
26.04.2010
15:45
Bild: FREIE WÄHLER Hamburg: Wäre Hamburg der HSV, würde von Beust wie Labbadia entlassenBild: FREIE WÄHLER Hamburg: Wäre Hamburg der HSV, würde von Beust wie Labbadia entlassen
Freie Wähler Hamburg (FW)

FREIE WÄHLER Hamburg: Wäre Hamburg der HSV, würde von Beust wie Labbadia entlassen

Hamburg (26. April 2010) - "Wenn die Bürger so wie der HSV handeln könnten, würden sie Ole von Beust (CDU) als ‚Trainer’ im Rathaus umgehend entlassen." Das erklärt der Landesvorsitzende der unabhängigen Wählervereinigung, Wolf Achim Wiegand (56), zur jüngsten "Sonntagsfrage" der Psephos-Meinungsforscher. Danach hat der schwarzgrüne Senat die Mehrheit verloren und Oppositions-Landeschef Olaf Scholz (SPD) schneidet erstmals besser ab, als Erster Bürgermeister Ole von Beust (CDU). Umfragedetails: www.bit.ly/bAmMdH. Wiegand weiter: "Die aktu…
26.04.2010
15:44
Bild: Finanzhilfe Griechenland - Sänger: Strenge Kontrollen Vorrausetzung für KreditvergabeBild: Finanzhilfe Griechenland - Sänger: Strenge Kontrollen Vorrausetzung für Kreditvergabe
Dt. Bundestag, Büro Björn Sänger MdB

Finanzhilfe Griechenland - Sänger: Strenge Kontrollen Vorrausetzung für Kreditvergabe

Anlässlich der geplanten Übernahme von Bürgschaften für einen KfW-Kredit für Griechenland mahnt der FDP-Bundestagsabgeordnete Björn Sänger zu einer strengen Kontrolle der griechischen Sanierungspläne. Sänger, der auch Mitglied im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages ist, erklärt dazu: „Grundsätzlich ist zu begrüßen, dass es keine Direktzahlungen geben wird. Im Rahmen einer Stabilisierung des Euros ist eine verfassungskonforme Finanzhilfe in Form eines KfW-Kredites, auch im Interesse der Bundesrepublik, durchaus vertretbar. Es muss jedoch…
26.04.2010
15:39
Bild: Liberalisierung des französischen Online Wett- und GlückspielmarktesBild: Liberalisierung des französischen Online Wett- und Glückspielmarktes
Epp, Gebauer & Kühl, Köln

Liberalisierung des französischen Online Wett- und Glückspielmarktes

Am 6. April 2010 wurde in Frankreich das Gesetz zur Liberalisierung des Online Wett- und Glückspielmarktes von der Assemblée Nationale beschlossen. Angesichts des großen Geschäfts mit der Fußballweltmeisterschaft in Südafrika ab dem 11. Juni 2010, war Eile das Gebot der Stunde. Experten rechnen damit, dass die Franzosen während der WM 200 bis 300 Millionen Euro wetten werden, bzw. mehr als 60 % des voraussichtlichen Umsatzes auf dem Sportwettenmarkt im Jahre 2010. Gut 30 Anbieter stehen in den Startlöchern bereit, um bei der neu geschaffene…
26.04.2010
15:36
Bild: Cattenom abschaltenBild: Cattenom abschalten
Grüne Jugend Saar

Cattenom abschalten

Zum heutigen Jahrestag der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl erklärt Thorsten Comtesse, Sprecher der Grünen Jugend Saar: "Am 26. April 1986 explodierte das Restrisiko der Atomtechnologie. Es war nicht nur der GAU für die Menschen in der Ukraine und Weißrussland, deren Gesundheit und Lebenswelt zerstört wurden. Es war auch der GAU für jenen Machbarkeitswahn, der die Risiken der Atomenergie immer wieder herunter geredet und geleugnet hatte – bis die Strahlenwolke in den Tagen nach Tschernobyl Europa überzog. Radioaktivität macht vor Grenzen …
26.04.2010
15:32
Die Stellung des Vorerben bei Grundstückseigentum
Prof. Dr. Thieler, Prof. Dr. Böh, Thieler, Seitz Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Die Stellung des Vorerben bei Grundstückseigentum

Der BGH hat in einem Urteil vom 17.03.2010, AZ IV ZR 144/08, zu den Rechten eines Vor- und Nacherben Stellung genommen. Das Rechtsinstitut der Vor- und Nacherbschaft ermöglicht es, dass eine sog. gestufte Erbfolge geregelt werden kann. Das heißt, dass der Erblasser festlegt, dass zuerst eine Person den Nachlass als Vorerbe erhält und im Fall des Versterbens dieses Vorerbens dann ein Nacherbe den Nachlass erhält. Die Rechte des Vorerben sind dann in der Regel sehr stark beschränkt. Im konkreten Fall hat der BGH dies bestätigt, indem er festgel…
26.04.2010
15:18
Bild: Klamme Kommunen: Alle Parteien machen SchuldenBild: Klamme Kommunen: Alle Parteien machen Schulden
Pálffy + Thöne

Klamme Kommunen: Alle Parteien machen Schulden

Vier Tage vor der Landtagswahl fragt das Wirtschaftsgespräch DEAL TALK: „Wie viel Kommune können wir uns leisten?“ Köln, 21. April. Wer ständig Schulden macht, hat keine Reserven mehr, wenn es einmal hart auf hart kommt. Unternehmer und Bürger wissen das. Politiker eigentlich auch. Verantwortlichen in Städten und Gemeinden, Ländern und dem Bund scheint dieses einfache Prinzip aus den Händen zu gleiten. Die Folge: Schon seit Jahren wachsen die Schulden. Die Krise hat die Situation nur verschärft und viele Städte an den Rand der Handlungsfähig…
26.04.2010
15:18
Mittelstand fordert von Ministerpräsident Rüttgers ein klares Bekenntnis zur Marktwirtschaft
Bundesverband mittelständische Wirtschaft (BVMW) NRW

Mittelstand fordert von Ministerpräsident Rüttgers ein klares Bekenntnis zur Marktwirtschaft

Düsseldorf, 26. April 2010 – Zur Abkehr von Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) vom marktwirtschaftlichen Wirtschaftsmodell erklärt der Landesgeschäftsführer des Bundesverband mittelständische Wirtschaft (BVMW), Herbert Schulte: „Die Äußerungen von Ministerpräsident Rüttgers haben in den Reihen des nordrhein-westfälischen Mittelstands erhebliche Irritationen ausgelöst. Wir verstehen in einem starken Staat Institutionen und Regelungen, die einen reibungslosen und privatwirtschaftlichen Wettbewerb unterstützen und fördern. Klientelpolitik…
26.04.2010
13:57
Bild: Dorn: Drei Wünsche aus Bayern an den Datenschutz-GesetzgeberBild: Dorn: Drei Wünsche aus Bayern an den Datenschutz-Gesetzgeber
Institut für IT-Recht - Kraska GmbH

Dorn: Drei Wünsche aus Bayern an den Datenschutz-Gesetzgeber

In einem aktuellen Beitrag auf dem Blog für Datenschutzbeauftragte des IITR finden Sie wünschenswerte Änderungen am Bundesdatenschutzgesetz aus Sicht der bayerischen Datenschutz-Aufsichtsbehörde. Herr Günther Dorn, Leiter des Bayerischen Landesamts für Datenschutzaufsicht (bayerische Datenschutz-Aufsichtsbehörde für den nicht-öffentlichen Bereich), hat kürzlich bei einer Veranstaltung anlässlich des 10-jährigen Jubiläums der IAPP drei Punkte formuliert, die aus seiner Sicht am Bundesdatenschutzgesetz („BDSG“) dringend verändert werden sollte…
26.04.2010
09:21
Bild: ChristSoziale Katholiken (CSK) in der CSU kritisieren Özkan-ForderungBild: ChristSoziale Katholiken (CSK) in der CSU kritisieren Özkan-Forderung
ChristSoziale Katholiken (CSK) in der CSU

ChristSoziale Katholiken (CSK) in der CSU kritisieren Özkan-Forderung

München – Thomas Goppel, MdL und Sprecher der ChristSozialen Katholiken (CSK) in der CSU, sowie Norbert Geis, MdB und Mitbegründer der CSK, erteilen der Forderung der designierten niedersächsischen Sozialministerin Aygül Özkan (CDU), dass christliche Symbole wie das Kruzifix nicht an öffentliche Schulen gehören, eine deutliche Absage. Goppel erklärte am Sonntag in München, dass es nicht angehen kann, dass Frau Ministerin in spe ihre im persönlichen familiären Hintergrund gewohnten Maßstäbe auf Deutschland anlegt. Der Wille der bayerischen St…
26.04.2010
09:19
Bild: RA Horrion: Regelmäßige Insolvenzberatung in Dresden - Insolvenzrecht Pirna - Rechtsanwalt PirnaBild: RA Horrion: Regelmäßige Insolvenzberatung in Dresden - Insolvenzrecht Pirna - Rechtsanwalt Pirna
Rechtsanwalt Ulrich Horrion

RA Horrion: Regelmäßige Insolvenzberatung in Dresden - Insolvenzrecht Pirna - Rechtsanwalt Pirna

Rechtsanwalt Ulrich Horrion führt regelmäßige Beratungen im Insolvenzrecht, sowohl für Schuldner als auch für Gläubiger in seinem Büro in Dresden durch.Insolvenzrecht Pirna. Insolvenzberatung mit hoher Kompetenz - Insolvenzrecht Pirna Rechtsanwalt Ulrich Horrion führt regelmäßige Beratungen im Insolvenzrecht sowohl für Schuldner als auch für Gläubiger in seinem Büro in Dresden durch. Seit vielen Jahren hat er während seiner Tätigkeit als Rechtsanwalt eine Vielzahl von Verfahren für Unternehmen und Verbraucher erfolgreich abgewickelt. Durc…
26.04.2010
09:19
Bild: China schlägt politisches Kapital aus dem Erdbeben in OsttibetBild: China schlägt politisches Kapital aus dem Erdbeben in Osttibet
IGFM München

China schlägt politisches Kapital aus dem Erdbeben in Osttibet

Die Medien führen die Welt mit ihren „China-Erdbeben“ Schlagzeilen in die Irre De Schlagzeilen über das „Erdbeben in China“, die weltweit von den internationalen Medien verwendet werden, verschleiern, daß die Katastrophe in Tibet stattfand und eine Gegend auf dem tibetischen Hochland mit ausgesprochenem tibetischem Charakter traf. Die wichtigsten internationalen Medien und Sender betitelten ihre Berichte heute mit „Chinas nationaler Trauertag für die Erdbebenopfer in China“. Free Tibet befürchtet, daß die ständige Berichterstattung mit nur …
26.04.2010
08:49
Bild: Girls'Day 2010 - Schnitzeljagd im Amt für Bodenmanagement HeppenheimBild: Girls'Day 2010 - Schnitzeljagd im Amt für Bodenmanagement Heppenheim
Amt für Bodenmanagement Heppenheim

Girls'Day 2010 - Schnitzeljagd im Amt für Bodenmanagement Heppenheim

Für den diesjährigen Girls’Day haben sich die Auszubildenden des Amtes für Bodenmanagement Heppenheim etwas ganz besonderes einfallen lassen. Für die Mädchen wurde in der Hauptstelle Heppenheim eine spannende Schnitzeljagd organisiert. Hierfür wurden zwei Teams gebildet, die quer durchs Amt Jagd auf Informationen rund um den Beruf des Vermessungstechnikers gemacht haben. Für jede richtig gelöste Aufgabe, gab es ein einzelnes Puzzleteil. Das Team, das als erstes das Puzzle mit dem Girls’Day-Logo zusammengesetzt hat, hat gewonnen. Natürlich ist…
26.04.2010
08:15
Bild: AMÖ richtet Stabsstelle zur Bekämpfung der Schwarzarbeit einBild: AMÖ richtet Stabsstelle zur Bekämpfung der Schwarzarbeit ein
Bundesverband Möbelspedition und Logistik (AMÖ) e.V.

AMÖ richtet Stabsstelle zur Bekämpfung der Schwarzarbeit ein

Möbelspedition verstärkt Kampf gegen illegale Anbieter (Hattersheim, den 23. April 2010) Der Gesamtvorstand des Bundesverbandes Möbelspedition und Logistik (AMÖ) e.V. hat beschlossen, eine Stabsstelle zur Bekämpfung der Schwarzarbeit einzurichten. „Schwarzarbeit ist nichts Neues, aber sie hat eine Dimension erreicht, die zu einer ernsthaften Bedrohung für unsere Branche wird“, erklärt Gert Hebert, Präsident des Bundesverbandes. Deshalb hat sich der Bundesverband entschieden, die Stabsstelle einzurichten und aktiv den Kampf gegen illegale Anb…
23.04.2010
17:58
Bild: Elektromobilität: Revolution oder Evolution? - Veranstaltung mit Prof. Hermann Scholl (Robert Bosch GmbH)Bild: Elektromobilität: Revolution oder Evolution? - Veranstaltung mit Prof. Hermann Scholl (Robert Bosch GmbH)
Landesverband Liberaler Hochschulgruppen Baden-Wuerttemberg - LHG-BW

Elektromobilität: Revolution oder Evolution? - Veranstaltung mit Prof. Hermann Scholl (Robert Bosch GmbH)

(Stuttgart) Werden wir in Zukunft nur noch elektrisch fahren und was bedeutet dies für Gesellschaft, Klima und die Autoindustrie? Über diese und weitere Fragen aus dem Bereich der elektrischen Antriebstechnik referierte am 21. April 2010 Prof. Dr.-Ing. Hermann Scholl, Vorsitzender des Aufsichtsrats der Robert Bosch GmbH, an der Universität Stuttgart. Der Einladung des Landesverbands Liberaler Hochschulgruppen Baden-Württemberg (LHG-BW) – der liberalen Studierendenorganisation im Land, Liberalen Hochschulgruppe Stuttgart und Friedrich-Naumann-…
23.04.2010
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