openPR Recherche & Suche
openPR-Premium
- Anzeigen -

Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bild: Tatort Schule - Pfingstferien rufen Einbrecher und Diebe auf den PlanBild: Tatort Schule - Pfingstferien rufen Einbrecher und Diebe auf den Plan
Protection One GmbH

Tatort Schule - Pfingstferien rufen Einbrecher und Diebe auf den Plan

Wochenende, Ferien oder Feiertag – für Schüler haben sie eins gemeinsam: Der Ranzen ruht in der Zimmerecke, die Hausaufgaben schlummern (ob gemacht oder nicht) tief in seinem Innern. Und der Gedanke an den nächsten Schultag ist noch ganz, ganz weit weg. Aber wenn die Schüler frei haben, ist oft das gesamte Schulgelände wie ausgestorben. Das machen sich Kriminelle zu nutzen: Gerade außerhalb des Schulbetriebs werden Schulen und auch Kindergärten immer wieder zum Opfer von Einbrechern, Dieben und Vandalen. Die Vorfälle reichen von blinder Zers…
31.05.2011
11:33
M. Papapol: Faschistoide Tendenzen in der SPD – Verdinglichung des Sozialen – Leibsoziologie
Wachstumstrend Forschungsinstitut und Verlags-GmbH

M. Papapol: Faschistoide Tendenzen in der SPD – Verdinglichung des Sozialen – Leibsoziologie

Thilo Sarrazin darf SPD Mitglied bleiben! Rassistische Thesen und die SPD? Auch sein Rechtsbeistand in dem Ausschlussverfahren, der ehemalige Hamburger Bürgermeister Klaus von Dohnanyi, gab im Spiegel Bemerkenswertes von sich. Nach seiner Auffassung sollte eine Gesellschaft, die immer mehr über Genetik redet, zugestehen, dass Intelligenz und Begabung auch durch die Vererbung beeinflusst werden können. (Vgl. Der Spiegel, Nr. 18, 2011) Zur Erinnerung: Sarrazin hat behauptet, dass die menschliche Begabung „zum einen Teil sozial bedingt ist, zu e…
31.05.2011
11:26
Bundesliga-Profi Nuri Sahin begeistert Schüler in Treis-Karden als Interims-Mathe-Lehrer
Stiftung Rechnen

Bundesliga-Profi Nuri Sahin begeistert Schüler in Treis-Karden als Interims-Mathe-Lehrer

Für einen Tag stellte der BVB-Star den Unterricht in der Klasse 7b auf den Kopf / Die außergewöhnliche Aktion ist der Abschluss des Wettbewerbs »Mathe macht das Tor« der Stiftung Rechnen und des Online-Lernsystems bettermarks Hamburg / Berlin, 30. Mai 2011. Bruch- und Prozentrechnung mit einem Fußballprofi stehen nicht alle Tage auf dem Stundenplan – auch nicht für die Schülerinnen und Schüler der Konrad-Adenauer-Schule in Treis-Karden (Rheinland-Pfalz). Entsprechend aus dem Häuschen war die Klasse 7b als Nuri Sahin gegen 11 Uhr zur gemeins…
30.05.2011
14:39
Bild: Messe zum Thema Jugendbeteiligung am Mittwoch, 01.Juni 2011Bild: Messe zum Thema Jugendbeteiligung am Mittwoch, 01.Juni 2011
Paritätisches Bildungswerk Bundesverband e.V.

Messe zum Thema Jugendbeteiligung am Mittwoch, 01.Juni 2011

Das Paritätische Bildungswerk Bundesverband e.V. veranstalt am 01.06.2011 von 16:00 – 20:00 Uhr im Jugend- und Kulturzentrum Frankfurt-Höchst eine Messe zum Thema Jugendbeteiligung. 25 Projekte aus dem Bereich Jugendbeteiligung und Jugendengagement, von und mit Jugendlichen, stellen ihre Arbeit an Ständen vor. Die Projektaussteller kommen aus Hessen, aber auch aus anderen Bundes- und EU-Ländern; insgesamt werden über 200 Personen erwartet. Die Messe bietet Jugendlichen, Fachkräften, PolitikerInnenn und anderen Interessierten aus ganz Hessen …
30.05.2011
14:33
Bild: Verantwortungsvolles Glücksspiel statt unverantwortliche DoppelmoralBild: Verantwortungsvolles Glücksspiel statt unverantwortliche Doppelmoral
Bayerischer Automaten Verband e.V.

Verantwortungsvolles Glücksspiel statt unverantwortliche Doppelmoral

Wider die subjektive Darstellung - für eine objektive Sachargumentation Neuötting, 30.5.2011 - Politiker a.D., wie die Ex-Bundesminister Renate Schmidt und Rudolf Seiters, fühlen sich aufgerufen, mit Plakaten "geeignete restriktive Regelungen" für die "ausufernden Spielhallen" einzufordern. Dabei werden klar widerlegbare Behauptungen aufgestellt: "Zunehmende Expansion des gewerblichen Glücksspiels" Wildwuchs bei Spielhallen und ausufernde Zunahme gewerblicher Geldgewinn-Spielgeräte? Nichts als eine Falschaussage! Die prozentuale Steigerung…
30.05.2011
14:26
Verbraucherschützer und Wirtschaft fordern baldigen Start der Stiftung Datenschutz
Berliner Datenschutzrunde, c/o Verlag für die Deutsche Wirtschaft AG

Verbraucherschützer und Wirtschaft fordern baldigen Start der Stiftung Datenschutz

(ddp direct) Schaffung eines Gütesiegels muss Kernaufgabe sein Die Berliner Datenschutzrunde und der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) fordern gemeinsam die Bundesregierung auf, die geplante Stiftung Datenschutz schnellstmöglich einzuführen. Kernaufgabe müsse die Entwicklung eines Zertifizierungsverfahrens und Datenschutzgütesiegels sein. Die Berliner Datenschutzrunde und der vzbv begrüßen die Ankündigung von Verbraucherministerin Aigner, die Stiftung werde noch in diesem Jahr ihre Arbeit aufnehmen. Die Stiftung Datenschutz kann nac…
30.05.2011
14:20
Bild: VGH Baden-Württemberg: Arzneimitteleigenschaft von MistelteeBild: VGH Baden-Württemberg: Arzneimitteleigenschaft von Misteltee
juravendis Rechtsanwälte

VGH Baden-Württemberg: Arzneimitteleigenschaft von Misteltee

Im vorliegenden Fall produziert die Klägerin einen Tee auf Basis von Mistelkraut und bringt diesen apothekenexklusiv auf den Markt. Dieser Misteltee wurde 1978 als Arzneimittel deklariert; jedoch verwirkte dieser Status 1992, da kein Nachzulassungsantrag gestellt wurde. 2002 machte das Lebensmittelüberwachungsamt Dresden eine Probe des Tees. Im Anschluss bewertete das Landesuntersuchungsamt für das Gesundheits- und Veterinärwesen Sachsen die Probe als Arzneimittel. Zur Begründung führte es aus, dass „für Mistelkraut eine gefestigte Verkehrsau…
30.05.2011
14:19
Germany Meets Slovenia: A Forum for Young Leaders
Institute for Cultural Diplomacy

Germany Meets Slovenia: A Forum for Young Leaders

Call for Applications ***** Germany Meets Slovenia A Forum for Young Leaders (GMS) (Berlin, Weeklong Seminar, 22nd - 28th June, 2011) Europe Meets Russia A Forum for Young Leaders (EMR) (Berlin, Weeklong Seminar, July 4th – 10th 2011) ***** Dear Friends & Colleagues, On behalf of the ICD, I am writing to bring to your attention the next major programs, hosted by the ICD in partnership with leading organizations. We are currently accepting applications to attend these programs, and I encourage you to learn more about the themes and topic…
30.05.2011
14:02
Bild: Kinderlärm kein Grund mehr zur Klage – Was lange währt, wird endlich gutBild: Kinderlärm kein Grund mehr zur Klage – Was lange währt, wird endlich gut
Dt. Bundestag, Büro Björn Sänger MdB

Kinderlärm kein Grund mehr zur Klage – Was lange währt, wird endlich gut

Am 26.05.2011 wurde der Gesetzentwurf zur Änderung des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImSchG) im Deutschen Bundestag verabschiedet. Danach gilt Kinderlärm aus Kindertagesstätten, Kinderspielplätzen, ähnlichen Einrichtungen nicht mehr als schädliche Umwelteinwirkung. Der nordhessische Bundestagsabgeordnete Björn Sänger erklärt dazu: „Die FDP-Bundestagsfraktion hatte sich seit Beginn der Wahlperiode für eine Änderung des BImSchG stark gemacht. Die Kinderlärm-Problematik ist ein Ausdruck des gesellschaftlichen Wandels. Das Ruhebedürfnis von im…
30.05.2011
13:44
Bild: Die Wirksamkeit eines befristeten Arbeitsvertrages bei vorangegangener BeschäftigungBild: Die Wirksamkeit eines befristeten Arbeitsvertrages bei vorangegangener Beschäftigung
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Die Wirksamkeit eines befristeten Arbeitsvertrages bei vorangegangener Beschäftigung

Kettenbefristungen sind in Mode gekommen. Der Arbeitgeber hat die Möglichkeit, die Fähigkeiten eines neuen Arbeitnehmers zunächst durch einen befristeten Arbeitsvertrag auszuloten. Da das befristete Arbeitsverhältnis die Ausnahme von der Regel bleiben soll, erlaubt das Gesetz die Befristung von Arbeitsverhältnissen nur unter bestimmten Voraussetzungen. Einer der Voraussetzungen ist, dass ein befristetes Arbeitsverhältnis grundsätzlich nicht mit jemandem abgeschlossen werden darf, der zuvor in der Firma tätig war. Sollte ein befristet eingeste…
30.05.2011
13:43
Bild: Das Internationale Tibet Netzwerk verurteilt die Blockade des Klosters KirtiBild: Das Internationale Tibet Netzwerk verurteilt die Blockade des Klosters Kirti
IGFM München

Das Internationale Tibet Netzwerk verurteilt die Blockade des Klosters Kirti

Die globale Tibet-Bewegung verurteilt die anhaltende Belagerung des Klosters Kirti durch die chinesischen Sicherheitskräfte. Sie fordert, daß allgemein mehr Druck auf China ausgeübt wird, damit die Krise in Ngaba ein Ende finde. Quellen aus Ngaba zufolge halten chinesische Sicherheitskräfte das Kloster Kirti immer noch belagert, die Mönche werden der patriotischen Umerziehung unterzogen und überall herrscht ein Klima der Furcht. Das weltweite International Tibet Network (ITN) (1), dem sich fast 200 Tibet-Unterstützer-Organisationen auf sec…
30.05.2011
09:38
Bild: Europäisch-amerikanischer Aufruf zur Unterstützung der europäischen Lösung für AshrafBild: Europäisch-amerikanischer Aufruf zur Unterstützung der europäischen Lösung für Ashraf
NWRI

Europäisch-amerikanischer Aufruf zur Unterstützung der europäischen Lösung für Ashraf

Zum sofortigen Schutz der Siedlung und zum Verbot, diese innerhalb des Irak zu verlegen Presseerklärung am 25. Mai 2011 Europäische und amerikanische Politiker haben auf einer Konferenz des Europäischen Parlaments in Brüssel vor einer humanitären Katastrophe in Ashraf gewarnt, die noch schlimmer sein könnte als das Massaker vom 8. April. Sie riefen die Vereinten Nationen, die Europäische Union und die Vereinigten Staaten zu balligstem Handeln auf, um eine dauerhafte und friedliche Lösung des Problems zu erreichen. Diese Zusammenkunft unter…
30.05.2011
09:32
Bild: SSG-Medienpreis 2011 geht an Hans Werner KilzBild: SSG-Medienpreis 2011 geht an Hans Werner Kilz
Steuben-Schurz-Gesellschaft e.V., Frankfurt am Main

SSG-Medienpreis 2011 geht an Hans Werner Kilz

Die Steuben-Schurz-Gesellschaft, älteste deutsch-amerikanische Freundschaftsorganisation, verleiht ihren diesjährigen SSG-Medienpreis an Hans Werner Kilz. Verbunden mit seinen besonders herausragenden Funktionen als Chefredakteur bei Spiegel, bis 2010 Chefredakteur der Süddeutschen Zeitung steht sein Name auch für konsequentes Eintreten für Demokratie. Wiederholt Fellow an der Havard-University ist Kilz auch mit dem amerikanischen Journalismus vertraut. Die Laudatio hält Joachim Frank, Chefredakteur der Frankfurter Rundschau. Thema der Dank…
30.05.2011
09:31
Bild: Änderungskündigung - Auswahlverfahren – Gesetzliche AuswahlkriterienBild: Änderungskündigung - Auswahlverfahren – Gesetzliche Auswahlkriterien
Kanzlei Torsten Klose

Änderungskündigung - Auswahlverfahren – Gesetzliche Auswahlkriterien

Auch bei einer Änderungskündigung kann sich der Arbeitnehmer auf andere Beschäftigungsmöglichkeiten zu ihn weniger belastenden Arbeitsbedingungen berufen. Der Arbeitgeber hat eine soziale Auswahl vorzunehmen, wenn für eine Weiterbeschäftigung - unterschiedliche Tätigkeiten zur Verfügung stehen, zugleich mehrere Arbeitnehmer um eine geringere Anzahl günstigerer Beschäftigungsmöglichkeiten konkurrieren und deshalb eine personelle Auswahl zu treffen ist. Wird vorab ein Auswahlverfahren durchgeführt, so ist der Arbeitgeber auch hier an die Kriter…
30.05.2011
09:27
Bild: Friedhof 2050 - wie wird er sein?Bild: Friedhof 2050 - wie wird er sein?
KONTUR Freudenstadt - Weiher Freiburg

Friedhof 2050 - wie wird er sein?

Mehr als nur Begräbnisstätten: Orte der Trauer, Erholung und Begegnung / WEIHER GmbH aus Freiburg im Breisgau entwickelt maßgeschneiderte Gesamtkonzepte. Die Zeiten, als ein Friedhof „nur“ ein Begräbnisplatz war, sind längst vorbei. Heute ist er ein Ort zur Trauer und zum Gedenken genauso, wie zur Begegnung oder Erholung; ein – nicht zu unterschätzender – Teil kommunaler Infrastruktur. Und, ja, ein Friedhof ist im Idealfall auch eine grüne Oase in einer Stadt oder Gemeinde. Er kann, richtig geplant, sogar zum gut frequentierten Park inklusiv…
30.05.2011
09:18
Bild: Brasilien: Indigene besetzen angestammtes LandBild: Brasilien: Indigene besetzen angestammtes Land
Survival International Deutschland e.V.

Brasilien: Indigene besetzen angestammtes Land

Eine Gemeinschaft von Guarani-Indigenen in Brasilien hat letzte Woche in einem Akt der Verzweiflung einen Teil ihres angestammten Landes wiederbesetzt. Die Gemeinde hatte zuvor anderthalb Jahre lang am Rande einer Bundesstraße gelebt. Die Laranjeira Nanderu- Gemeinde wurde in den 1960er Jahren von ihrem Land verdrängt, um Platz für die Viehzucht zu schaffen. Bereits 2008 hatten sie versucht ihr Land wiederzubesetzen, wurden jedoch im September 2009 erneut vertrieben. Kurz darauf wurde ihr Dorf brutal angegriffen und niedergebrannt. Seitdem …
27.05.2011
17:08
Bild: Ulrich Silberbach zum neuen komba Bundesvorsitzenden gewähltBild: Ulrich Silberbach zum neuen komba Bundesvorsitzenden gewählt
komba gewerkschaft

Ulrich Silberbach zum neuen komba Bundesvorsitzenden gewählt

Bonn – Die Delegierten des 25. Ordentlichen komba Bundesgewerkschaftstages haben eine neue Bundesleitung gewählt. Ulrich Silberbach, der gestern auch als Landesvorsitzender der komba gewerkschaft nrw bestätigt wurde, ist mit überwältigender Mehrheit zum neuen komba Bundesvorsitzenden gewählt worden. Heinz Ossenkamp, der 26. Jahre lang die komba führte, hat nicht mehr kandidiert. Silberbach zur Seite steht Roland Staude als 2. komba Bundesvorsitzender, der ebenfalls aus NRW stammt, auch 2. Landesvorsitzender der komba gewerkschaft nrw ist und…
27.05.2011
17:04
Familienpflegezeit: Bundesrat nimmt Stellung zum Regierungsentwurf
Tellsoft Inhaber: Michael Tel

Familienpflegezeit: Bundesrat nimmt Stellung zum Regierungsentwurf

Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung zu dem Gesetzentwurf Stellung genommen, mit dem die Bundesregierung die Vereinbarkeit von Pflege und Beruf verbessern will. Er zeigt sich hierin besorgt über die hohen Bürokratiekosten, die kleinen Unternehmen durch das Gesetz entstehen. Der Entwurf soll Arbeitnehmern die Möglichkeit eröffnen, in einem Zeitraum von bis zu zwei Jahren mit reduzierter Arbeits-Stundenzahl bei staatlich geförderter Aufstockung des Arbeitsentgelts Angehörige pflegen zu können. Hierbei erfolgt die Familienpflegezeit auf…
27.05.2011
16:44
Nachbarschaftsrecht: Grillsaison ist eröffnet…
Rechtsanwalt Steve Mämecke

Nachbarschaftsrecht: Grillsaison ist eröffnet…

Jeder der gern an einem schönen (Sommer)Tag grillt, kennt die aufsteigenden Gerüche aus einem Gemisch von Holzkohle und Bier. Das ist erst mal sehr schön und zugleich ruft dies bei manchem auch einen gesteigerten Appetit hervor. Doch was ist, wenn sich der Nachbar durch den Geruch – aufsteigender Qualm / Rauch – belästigt fühlt. Zunächst ist festzuhalten, dass das Grillen sowohl im Garten als auch auf dem Balkon überwiegend erlaubt ist, soweit keine Belästigung anderer durch Rauchentwicklung gegeben ist. Ein grundsätzliches Grillverbot beste…
27.05.2011
16:10
Bild: Vorsicht bei der rechtlichen Gestaltung von WebshopsBild: Vorsicht bei der rechtlichen Gestaltung von Webshops
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Vorsicht bei der rechtlichen Gestaltung von Webshops

Nach wie vor gibt es große Unsicherheit bei den Betreibern von Online-Shops. Selbst wenn deutsches Verbraucherschutzrecht eingehalten wird drohen Probleme dann, wenn auch ins Ausland geliefert wird. Bei grenzüberschreitenden Lieferungen ist zwingendes Verbraucherschutzrecht des Landes des Käufers zu beachten. Es gibt nach wie vor keine einheitlichen Bestimmungen. Die EU berät über eine weitere Angeleichung der Vorschriften. Bis es soweit ist können aber noch Jahre vergehen. Es genügt beispielsweise bereits, wenn ein deutscher Webshopbetreibe…
27.05.2011
15:58
Bild: EU ruft Irak zur Einhaltung der Rechte der Bewohner von Ashraf aufBild: EU ruft Irak zur Einhaltung der Rechte der Bewohner von Ashraf auf
NWRI

EU ruft Irak zur Einhaltung der Rechte der Bewohner von Ashraf auf

Mittwoch, den 25. Mai 2011 Agenturen – Die Außenminister der EU betonten am Montag die Notwendigkeit der Einhaltung von Menschenrechten durch den Irak, nachdem die irakische Armee im letzten Monat Camp Ashraf durchsuchte, wo Tausende Exiliraner leben. Die EU Außenbeauftragte Catherine Ashton sagte, dass die blutigen Angriffe, bei denen mindestens 35 iranische Oppositionelle getötet wurde, zum ersten Mal bei dem Treffen der Minister der 27 Mitgliedsstaaten diskutiert wurde. „Die irakische Souveränität wird nicht in Frage gestellt, wenn wir …
27.05.2011
11:21
Bild: “Facebook & Co. – Machen uns Soziale Netzwerke krank?” – Weißwurstfrühstück mit Burkhardt Müller-Sönksen MdBBild: “Facebook & Co. – Machen uns Soziale Netzwerke krank?” – Weißwurstfrühstück mit Burkhardt Müller-Sönksen MdB
Landesverband Liberaler Hochschulgruppen Baden-Wuerttemberg - LHG-BW

“Facebook & Co. – Machen uns Soziale Netzwerke krank?” – Weißwurstfrühstück mit Burkhardt Müller-Sönksen MdB

(Stuttgart – 18. Mai 2011) Ob ihnen neben den aktuell grassierenden EHEC-Erregern auch gesundheitliche Gefahr aus dem Netz droht, wollten mehr als 50 Teilnehmer der Veranstaltung an der Universität Hohenheim wissen. Landesverband Liberaler Hochschulgruppen und Liberale Hochschulgruppe Hohenheim hatten hierzu gemeinsam mit der Friedrich-Naumann Stiftung für die Freiheit zum informellen Weißwurstfrühstück geladen. Die Antwort gab Burkhardt Müller-Sönksen, Medienpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, den Gästen bereits vorab: “Soziale…
27.05.2011
10:48
Bild: Hamburg auf dem Weg zur fairen StadtBild: Hamburg auf dem Weg zur fairen Stadt
hamburg mal fair

Hamburg auf dem Weg zur fairen Stadt

Fairtrade-Stadt Hamburg Am 27. Mai wird Hamburg neben dem Titel „Europas Umwelthauptstadt 2011“ auch der Status einer „Fairtrade-Stadt“ verliehen. Hamburg wird damit zur größten Fairtrade-Stadt Deutschlands. Die Hamburger Bewerbung um den Titel Fairtrade-Stadt und die damit verbunden Kriterien wurden von vielen Akteuren und Maßnahmen in der Stadt unterstützt. Im Hamburger Rathaus werden bei Sitzungen und Veranstaltungen ausschließlich fair gehandelter Kaffee und Tee sowie verschiedene Kaltgetränke ausgeschenkt. Darüber hinaus bieten rund 700…
27.05.2011
10:47
Familienpflegezeit: Fachausschüsse lehnen Gesetzentwurf ab
Tellsoft Inhaber: Michael Tel

Familienpflegezeit: Fachausschüsse lehnen Gesetzentwurf ab

Die Fachausschüsse des Bundesrates schlagen vor, den Gesetzentwurf zur Familienpflegezeit komplett zu überarbeiten. Insbesondere werden die einseitige Belastung der betroffenen Arbeitnehmer und die fehlende Effektivität des Gesetzes kritisiert. Die geplante Familienpflegezeit ist in der im Gesetzentwurf geschriebenen Fassung kein Gewinn für eine bessere Vereinbarkeit von Pflege und Beruf. In seiner Sitzung am 27.05.2011 (Punkt 18 der Tagesordnung) wird der Bundesrat daher von den Fachausschüssen angehalten, den Gesetzentwurf abzulehnen. Er …
26.05.2011
17:21
Bild: Rückwirkende Lohnansprüche von Zeitarbeitern wegen fehlender Tariffähigkeit der CGZPBild: Rückwirkende Lohnansprüche von Zeitarbeitern wegen fehlender Tariffähigkeit der CGZP
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Rückwirkende Lohnansprüche von Zeitarbeitern wegen fehlender Tariffähigkeit der CGZP

Zeitarbeiter, die von einer Zeitarbeitsfirma bei einem anderen Unternehmen zur Arbeit „ausgeliehen“ werden, müssen grundsätzlich denselben Lohn erhalten, wie die Stammbelegschaft. Hiervon gibt es eine weitverbreitete Ausnahme. Die Löhne der Zeitarbeiter können durch einen Tarifvertrag geregelt sein, der niedrigere Löhne bestimmt. Der Arbeitsvertrag der Zeitarbeiter muss auf einen solchen Tarifvertrag Bezug nehmen. Bekannt ist, dass es ein Tarifwerk der Tarifgemeinschaft Christliche Gewerkschaften Zeitarbeit und Personalserviceagenturen (CGZ…
26.05.2011
17:18
Bild: komba zu EHEC-Epidemie: Deutschland braucht starken öffentlichen GesundheitsdienstBild: komba zu EHEC-Epidemie: Deutschland braucht starken öffentlichen Gesundheitsdienst
komba gewerkschaft

komba zu EHEC-Epidemie: Deutschland braucht starken öffentlichen Gesundheitsdienst

Bonn - Ein starker öffentlicher Umwelt- und Gesundheitsschutz ist ohne angemessene Ausstattung für das dazu nötige Fachpersonal in den Städten und Gemeinden nicht möglich. Zum Auftakt der Gewerkschaftstage der Kommunalgewerkschaft komba im dbb wies der 2. komba Bundesvorsitzende und Landesvorsitzende in NRW, Uli Silberbach, am 26. Mai 2011 im Bonner Kongresshotel Maritim darauf hin, die EHEC-Epidemie zeige, wie sehr das Land einen leistungsfähigen öffentlichen Gesundheitsdienst in Gesundheitsämtern, Chemischen- und Lebensmittelinstituten, bei…
26.05.2011
16:02
Bild: BGH zum Handel mit Imitaten als unlautere vergleichende WerbungBild: BGH zum Handel mit Imitaten als unlautere vergleichende Werbung
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

BGH zum Handel mit Imitaten als unlautere vergleichende Werbung

Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass der Handel mit Markenparfümimitaten nicht als unlautere vergleichende Werbung nach § 6 Abs. 2 Nr. 6 UWG untersagt werden kann, wenn keine klare und deutliche Imitationsbehauptung erfolgt, sondern lediglich Assoziationen an die Originale geweckt werden. Die Beklagten bieten im Internet unter der Marke "Creation Lamis" niedrigpreisige Parfüms an, deren Duft demjenigen bestimmter teurerer Markenparfüms ähnelt. Dabei hatten sie zunäc…
26.05.2011
13:23
Bild: Despotische Willkürakte statt demokratischer FreiheitsbekenntnisseBild: Despotische Willkürakte statt demokratischer Freiheitsbekenntnisse
Bayerischer Automaten Verband e.V.

Despotische Willkürakte statt demokratischer Freiheitsbekenntnisse

Wider die wirtschaftsfeindliche Regulierungswut von Politikern und Staatsbediensteten Neuötting, 26.05.2011 - Die unerträgliche Bevormundung und ständige Gängelung des Bürgers durch die Staatsgewalt nimmt in Deutschland einfach kein Ende. Aktuellstes Beispiel: In unserem Beamtenstaat mit den weltweit meisten Gesetzen, Richtlinien und Verordnungen fordern profilierungssüchtige Politiker a.D. als Mitglieder des "Ethik-Beirats des Deutschen Lotto- und Totoblocks", beim gewerblichen Geld-Gewinnspiel angeblich vorhandene "Regelungsdefizite" zu b…
26.05.2011
13:22
Bild: Altersgrenze für Lufthansa-Piloten verstößt gegen EU-RechtBild: Altersgrenze für Lufthansa-Piloten verstößt gegen EU-Recht
Herrmann & Mey Rechtsanwälte

Altersgrenze für Lufthansa-Piloten verstößt gegen EU-Recht

Nach dem noch geltenden Tarifvertrag für die Cockpitbesatzungen müssen Lufthansa-Piloten mit Vollendung des 60. Lebensjahres zwangsweise ausscheiden. Gegen diese Regelung haben wir vor dem Arbeitsgericht Frankfurt/Main geklagt - mit dem Argument, dass die Regelung gegen das AGG und damit Europarecht verstößt und dass die Tarifvertragsparteien nicht für die Einhaltung von Sicherheitsstandarts im deutschen und internationalen Luftraum zuständig sind, sondern dies allenfalls Sache des Gesetzgebers wäre. Genau dieser Argumentation ist der Gutacht…
26.05.2011
13:21
Bild: 60 Jahre Siebzehn-Punkte-Abkommen: China gibt seine Invasion Tibets als „Befreiung“ ausBild: 60 Jahre Siebzehn-Punkte-Abkommen: China gibt seine Invasion Tibets als „Befreiung“ aus
IGFM München

60 Jahre Siebzehn-Punkte-Abkommen: China gibt seine Invasion Tibets als „Befreiung“ aus

Am 23. Mai 2011 jährte sich die Unterzeichnung des sogenannten 17-Punkte-Abkommens zwischen der VR China und Tibet zum 60. Mal. Dieses kontroverse Dokument wurde den Tibetern gegen ihren Willen aufgezwungen und zwar unter der Drohung, daß ihr Land im Falle einer Nichtunterzeichnung militärisch angegriffen würde. Seine Heiligkeit der Dalai Lama bemühte sich trotz der Tatsache, daß Tibet zu der Unterzeichnung genötigt worden war, nach besten Kräften, das Abkommen zu einzuhalten. Doch es war die chinesische Regierung, die es verletzte, indem s…
26.05.2011
12:25
Bild: Wikileaks: Indiens Indigene „ausgebeutet und misshandelt“Bild: Wikileaks: Indiens Indigene „ausgebeutet und misshandelt“
Survival International Deutschland e.V.

Wikileaks: Indiens Indigene „ausgebeutet und misshandelt“

Geheimen Dokumenten zufolge betrachten amerikanische Diplomaten Indiens Regierung als „unwillig und unfähig”, die Ausbeutung der 84 Millionen Indigenen (Adivasi) in Indien zu stoppen. Die Dokumente wurden von der indischen Zeitung The Hindu veröffentlicht. Die amerikanische Regierung befürchtete, dass die Haltung der indischen Regierung „die Bewegung der Naxaliten bestärkt“, eine maoistisch extremistische Gruppe, die derzeit verstärkt an bewaffneten Aufständen in Indien beteiligt ist. Während sich Indien stark auf sein Wirtschaftswachstum k…
26.05.2011
12:13
Europa in Rheinhausen – Europapolitischer Dialog mit Jens Geier, Mitglied des Europäischen Parlaments
Grüter, Hamich & Partner

Europa in Rheinhausen – Europapolitischer Dialog mit Jens Geier, Mitglied des Europäischen Parlaments

Hoher Besuch in Rheinhausen am Montag, 30. Mai 2011: Jens Geier, Mitglied des Europäischen Parlaments, nahm die Gelegenheit wahr, mit Vertretern des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales des Landes NRW, der Steuerberatungskanzlei Grüter • Hamich & Partner sowie Repräsentanten des OSC Rheinhausen spannende Themen zu diskutieren: von der Umsetzung des Europäischen Sozialfonds bis zu neuen Entwicklungen und Herausforderungen in Sportvereinen. Jens Geier, Mitglied des Europäischen Parlaments für Deutschland seit Juli 2009, Mitglied A…
26.05.2011
10:25
Bild: BVDW begrüßt netzpolitischen Kommentar des Bundesinnenministers FriedrichBild: BVDW begrüßt netzpolitischen Kommentar des Bundesinnenministers Friedrich
Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) e.V.

BVDW begrüßt netzpolitischen Kommentar des Bundesinnenministers Friedrich

üsseldorf, 26. Mai 2011 - Zur Veröffentlichung des Gastkommentars "Das Internet braucht nicht immer gleich Gesetze" in der Financial Times Deutschland durch Hans-Peter Friedrich, Bundesminister des Inneren, erklärt BVDW-Vizepräsident Matthias Ehrlich: "Der Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) e.V. begrüßt den aktuellen medien- und netzpolitischen Kommentar ‚Das Internet braucht nicht immer gleich Gesetze‘ von Bundesinnenminister Friedrich." "Damit greift der Bundesinnenminister auch ein zentrales Angebot der Internet- und Werbewirtscha…
26.05.2011
10:06
31.12.2011: Anlegern droht Verjährung möglicher Ersatzansprüche in Milliardenhöhe
Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V.

31.12.2011: Anlegern droht Verjährung möglicher Ersatzansprüche in Milliardenhöhe

Mit Wirkung zum 01.01.2001 hatte der Gesetzgeber durch eine Änderung der gesetzlichen Vorschriften die Verjährungsfristen für Schadensersatzansprüche drastisch verkürzt. Zum 31.12.2011 drohen nunmehr Schadensersatzansprüche aus Sachverhalten von 2001 und früher zu verjähren, selbst wenn die Betroffenen nicht um die zahlreichen Möglichkeiten wissen, die sie haben, um erfolgsversprechend Schadensersatzansprüche insbesondere gegen beratenden Kreditinstitute geltend zu machen. „Banken, Sparkassen und ihre Beratungstöchter, die zu Anlagen insbeso…
26.05.2011
10:03
Bild: Relikte des Alten Rathauses: Vorschlag des Bürgerforums Historische Mitte Berlin zur Rettung und NutzungBild: Relikte des Alten Rathauses: Vorschlag des Bürgerforums Historische Mitte Berlin zur Rettung und Nutzung
Gesellschaft für Transfer immateriellen Vermögens e.V.

Relikte des Alten Rathauses: Vorschlag des Bürgerforums Historische Mitte Berlin zur Rettung und Nutzung

Beobachtungen und Anmerkungen von GTIV-Präsident Dirk Pinnow [GTIV, 25.05.2011] Das Bürgerforum Historische Mitte Berlin lud zur zweiten Versammlung am 24. Mai 2011 in die Marienkirche ein. Klaus Hartung, Initiator des Bürgerforums, gab seiner Hoffnung Ausdruck, dass nach dem guten Auftakt vom 29. März 2011 auch am Ende ein guter Ausgang stehen werde. Auf Seiten der Berliner Landesregierung sei immerhin Gesprächsbereitschaft zu erkennen, so Hartungs Fazit zu dem bisherigen Briefwechsel mit dem Regierenden Bürgermeister. Indes sei aber eine u…
26.05.2011
09:51
GFE Nürnberg: Zu den technischen Details der GFE-Stromaggregate
ilex Rechtsanwälte & Steuerberater

GFE Nürnberg: Zu den technischen Details der GFE-Stromaggregate

Das Unternehmenskonzept der GFE Nürnberg sah vor, dass Käufer ein Stromaggregat in Containerbauweise erwerben und dieses Stromaggregat an einen Betreiber verpachten sollten. Doch dazu kam es nicht. Die Staatsanwaltschaft Nürnberg wirft einer Vielzahl von Mitgliedern aus der Geschäftsführung vor, ein sog. „Schneeballsystem“ errichtet zu haben. Vermögenswerte wurden gesichert und über einzelne Gesellschaften aus der GFE Unternehmensgruppe ist zwischenzeitlich das Insolvenzverfahren eröffnet. ilex Rechtsanwälte & Steuerberater vertritt eine Viel…
26.05.2011
09:35
Bild: Vortrag des Bundesinnenministers Friedrich mit musikalischer Rahmengestaltung von 2schneidigBild: Vortrag des Bundesinnenministers Friedrich mit musikalischer Rahmengestaltung von 2schneidig
Dynamic Tunes

Vortrag des Bundesinnenministers Friedrich mit musikalischer Rahmengestaltung von 2schneidig

Am Freitag, den 03.05.2011 gestaltet der Sänger und Entertainer „2schneidig“ die musikalische Umrahmung eines Vortrages und einer Diskussionsrunde von und mit dem Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich. In der EnergieVerbund-Arena in Dresden wird der Bundesinnenminister sich mit einer aktuellen politisch-gesellschaftlichen Problematik auseinandersetzen und zum Thema „Staat, Unternehmen und User – Wer sorgt für Vertrauen und Sicherheit im Netz?“ sprechen. Nach dem Vortrag wird es Gelegenheit zur vertiefenden Diskussion mit dem Bundesinne…
26.05.2011
09:25
Bild: "Genfrei Gehen": Übergabe von knapp 80.000 Unterschriften ans BMELVBild: "Genfrei Gehen": Übergabe von knapp 80.000 Unterschriften ans BMELV
GENFREI GEHEN

"Genfrei Gehen": Übergabe von knapp 80.000 Unterschriften ans BMELV

„Eine gentechnikfreie Zukunft für alle!“ 77.132 Menschen bestätigen diese Forderung mit ihrer Unterschrift. Bio-Pionier Joseph Wilhelm übergab diese in Legau an Dr. Christian Grugel, Leiter der Abteilung Verbraucherpolitik im Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV). Gleichzeitig versprach er: „Wir werden uns auch weiterhin aktiv für eine gentechnikfreie Zukunft einsetzen!“ Bio-Pionier Joseph Wilhelm, Gründer und Vorstand von Rapunzel Naturkost, hatte die Hoffnung schon fast aufgeben. Zahlreiche Versuche,…
26.05.2011
09:23
„Für eine bessere Welt!“ – Eine Ausstellung zum Weltsozialforum 2011 in Dakar
AfricAvenir International e.v.

„Für eine bessere Welt!“ – Eine Ausstellung zum Weltsozialforum 2011 in Dakar

Ausstellung „Für eine bessere Welt!“ – eine künstlerische Auseinandersetzung mit dem Weltsozialforum 2011 in Dakar Berlin. Vom 23. Juni bis 14. Juli 2011 wird AfricAvenir International e.V. in der Galerie Listros in Berlin die Ausstellung „Für eine bessere Welt!“ zeigen. Zentraler Gegenstand ist dabei die Auseinandersetzung junger Afrikanischer Künstler mit Themen und Situationen des diesjährigen Weltsozialforums (WSF) in Dakar. Das Weltsozialforum fand in der senegalesischen Hauptstadt Dakar 2011 nach Nairobi/ Kenia (2007) zum zweiten Mal…
26.05.2011
09:15
Bild: Fachanwalt und Rechtsanwalt für Arbeitsrecht in Frankfurt: Harte Zeiten für FührungskräfteBild: Fachanwalt und Rechtsanwalt für Arbeitsrecht in Frankfurt: Harte Zeiten für Führungskräfte
Arbeitsrechtskanzlei Mudter & Collegen

Fachanwalt und Rechtsanwalt für Arbeitsrecht in Frankfurt: Harte Zeiten für Führungskräfte

Die Schwierigkeiten der Wirtschaft zwischen Wachstum und Zukunftsausrichtung in einer sich ständig ändernden Welt einen Platz und Weg zu finden schlägt sich oft auch bei den Mitarbeitern nieder. Leitende Angestellte und Führungskräfte müssen in diesen oft ruppigen Zeiten harte Bandagen anziehen. Die Amtsdauer von Vorständen, Geschäftführern und Führungskräften sinkt. Längst ist es nicht mehr selbstverständlich sondern die Ausnahme den Lebensabend bei einem Unternehmen zu verbringen. Mit Übernahmen, Verkäufen oder nur der Auswechslung der näc…
26.05.2011
09:13