Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Mit twitter, facebook und Newsletter bestens gerüstet, um Mitglieder schnell und aktuell zu informieren Köln, 19 Mai 2011. Rechtzeitig vor dem anstehenden Gewerkschaftstag 2011 am 26. und 27. Mai 2011 in Bonn erweitert die komba gewerkschaft nrw das Informationsangebot für ihre Mitglieder. Ab sofort wird neben der monatlichen Zeitschrift der Gewerkschaft, kombainform, sowie der Website, www.komba.de/nrw, regelmäßig über twitter, facebook und Newsletter zu aktuellen Ereignissen und Themen berichtet. Gleichzeitig bietet die komba nrw mithilfe …

GERSTETTEN, 19.05.2011 Die Ökologisch-Demokratische Partei (ödp) und die "Interessengemeinschaft Botulismus" laden zu einem gemeinsamen Pressetermin am 24.05.2011, 14:30 Uhr, in den "Landgasthof Ochsen ", Molkereistr. 7, 89547 Gerstetten (Heldenfingen) ein. Anlass ist ein neuer brisanter Sachverhalt im Fall des seuchenhaften Rindersterben auf dem Hof von Klaus und Annette Schiele in Gerstetten, Erpfenhausen. Immer mehr landwirtschaftliche Rinderbestände sind vom chronischen Botulismus betroffen. Einer davon ist der Betrieb von Klaus und Ane…

Eigentlich hat der Tag gut entspannt begonnen – aber dann: Ihr Sohn besteht auf dem Lieblingsshirt, die Tochter findet den Turnbeutel nicht. Gerenne, Hektik, Konfliktstoff am frühen Morgen. Dann noch schnell vor der Arbeit die Jüngste im Kindergarten abgeliefert und noch schnell bei der Reinigung vorbei. Beim Betreten des Büros klingelt schon das Telefon, ein Kunde beschwert sich. Die Arbeit stapelt sich und um das neue Projekt richtig zu planen, fehlt Ihnen die Zeit. Dabei drängt die Zeit. Und wieder einmal ist Ihnen klar, dass sie auch he…

Am 28. und 29. Mai findet die große Gewerbemesse „Ostfalentage 2011“ in Barleben statt. Der Veranstaltungsort ist wieder das Innovations- und Gründerzentrum (IGZ) im Technologiepark Ostfalen. Ein Höhepunkt für die regionale Wirtschaft. Das besondere an den Ostfalentagen allerdings ist der Grundgedanke, verrät Sven Fricke. Er ist Leiter des Unternehmerbüros und Ideengeber der Ostfalentage. „Wir wollen, dass das erarbeitete Geld hier in der Region bleibt. Deshalb haben wir 2009 die Ostfalentage als Gewerbeschau ins Leben gerufen.“ Den Unterneh…

Noch bringt das Plus bei Im- und Export besonders die Hafenwirtschaft in Fahrt. Soziale Einrichtungen im Umfeld des Hafens profitieren davon – wenn überhaupt – eher mit Verzögerung. „ Ob Krise oder Konjunktur - unser Seemannsheim ist in guten wie in schlechten Zeiten erste Anlaufstelle für Seeleute, die in Not geraten sind, keine Heuer haben oder für kurze Zeit ein Stück Heimat brauchen. Wir hoffen aber natürlich, dass die gute Stimmung im Hafen auch zu uns ins Seemannsheim schwappt“, so Inka Peschke, Geschäftsführerin der Seemannsmission am …

BFFS-Vorstandsmitglied Heinrich Schafmeister setzt sich vor dem Bundestagsausschuss für fairen Arbeitslosengeld-I-Bezug ein Berlin, 18. Mai 2011 Vor dem Bundestagsausschuss „Kultur und Medien“ forderte Heinrich Schafmeister, Mitglied des Vorstands des Bundesverbandes der Film- und Fernsehschauspieler e.V. (BFFS), am vergangenen Mittwoch die sofortige Nachbesserung der Gesetzesreform zum Arbeitslosengeld-I-Bezug für kurz befristet Beschäftigte, zu denen auch die Film- und Fernsehschauspieler zählen. Neuregelung von Arbeitslosengeld I In der…

Meldet der Vermieter Insolvenz an, sind Kaution und Nebenkostenguthaben schnell in Gefahr. Immowelt.de gibt Tipps, wie Mieter ihr Geld schützen können. Nürnberg, 19. Mai 2011. Wenn Schäden nicht behoben werden und der Vermieter auf Beschwerden nicht mehr reagiert, dann sind das häufig Anzeichen einer Vermieter-Insolvenz. Für den Mieter ist das immer eine unangenehme Situation. Wer jedoch einige Vorkehrungen trifft und rechtzeitig handelt, muss keine Angst vor finanziellen Einbußen haben, weiß immowelt.de. Nebenkosten: Guthaben schriftlich …

Friedliche und dauerhafte Lösung für Camp Ashraf: Vorschlag der vom Europäischen Parlament nach dem Irak entsandten Delegation Montag, den 16. Mai 2011 um 23:58 Uhr Der folgende Entwurf wurde von Struan Stevenson, MdEP, Voritzender der Europaparlaments-Delegation für die Beziehungen mit dem Irak am 11. Mai 2011 auf dem Straßburger Plenum vorgelegt: Einleitendes Das Europäische Parlament hat am 24. April 2009 und am 25. November 2010 je eine Resolution über Camp Ashraf gefasst. Darin werden die Rechte der Bewohner von Ashraf gemäß internat…

Der Sänger und Entertainer „2schneidig“ gestaltet am Donnerstag, 02.06.2011 die musikalische Umrahmung eines Vortrages und einer Diskussionsrunde von und mit dem Bundespräsidenten Christian Wulff. Mit Spannung wird dieser Vortrag zum Thema Integration erwartet. In der EnergieVerbund-Arena in Dresden stellt das Staatsoberhaupt am Himmelfahrtstag die Frage „Wie viel Integration braucht die Demokratie?“ in den Mittelpunkt. An den Vortrag angeschlossen ist auch eine Diskussionsrunde mit dem Bundespräsidenten und Gästen zu diesem Thema. 2schneid…

Am 01. Juni 2011 findet von 16 – 20 Uhr in dem Jugend- und Kulturzentrum Frankfurt-Höchst eine Messe zum Thema Jugendbeteiligung statt. Es gibt ein attraktives Rahmenprogramm mit Musik (Azzis mit Herz; Kamoflash), einer Urban Dance Aufführung, Politiker Talkshow und Graffitiworkshop. Der Eintritt ist kostenfrei! Außerdem werden die „Deutsch Bank Skyliners“ von 16-20 Uhr eine Korbwurfaktion für die Besucher durchführen und Preise zur Verfügung stellen. 25 Projekte aus dem Bereich Jugendbeteiligung und Jugendengagement werden ihre Arbeit an …

Mechthild Dyckmans hatte gestern die Zahlen, Bernie (14), Carolin (17), Svenja (18) und Alexander (16) haben die Stories dazu. Die von der Drogenbeauftragten der Bundesregierung vorgestellten Daten und Befunde über jugendliche Komatrinker spiegeln sich im Alltag der Heranwachsenden wider, wie die Geschichten von 12 Jugendlichen in dem neuen Buch „3,7 Promille oder so…“ zeigen: 1. Alkohol gibt’s immer und überall und für jeden, der Jugendschutz ist porös: „Es ist überhaupt kein Problem an den Alkohol zu kommen. Am Anfang, als wir noch keine…

Bauarbeiten, die den Mietgebrauch stören, führen zu einer Minderung der Miete. Wird der Wohnkomfort baubedingt durch Lärm, Erschütterungen, Staub, Baugerüste und andere Unannehmlichkeiten eingeschränkt, kann der Mieter für den Zeitraum der Bauarbeiten günstiger wohnen. Minderungsquoten von 50 bis 75 % sind bei Bauarbeiten keine Seltenheit. Dies gilt grundsätzlich für alle Bauarbeiten, gleich ob sie im selben Wohngebäude oder in der Nachbarschaft ausgeführt werden. Entscheidend ist, ob sich der Lärm oder die Erschütterung auf die Wohnqualitä…

Günzburg, 17.05.2011. Deutsche Kommunen stehen vor einer großen Herausforderung: Es gilt die Folgen des demographischen Wandels zu erfassen und die kommunale Arbeit danach auszurichten. „Demographie Kommunal“ unterstützt mit seinem neuesten Modul „Demographie-Check“ Städte und Gemeinden, Aufgaben, die sich im Zuge des demographischen Wandels ergeben, zu bewältigen. Welcher Ortsteil beherbergt die meisten Kinder? Welcher Stadtteil benötigt das größte Angebot für Kinderkrippen, -gärten und Schulen? Welches Quartier zeigt die stärkste Abwanderu…

Stadt stellt Pläne zum Umbau des Rathausplatzes vor Die FDP Vellmar begrüßt die öffentliche Einladung zu einer Bürgerversammlung. Dabei werden Ergebnisse des Masterplans zum Umbau des Stadtzentrums in Vellmar vorgestellt. Kürzlich in der Presse veröffentlichte Details zum Rathausplatzumbau hatten bei Teilen der Anlieger und Gewerbetreibenden für Verunsicherung gesorgt. Aus diesem Grund hatte die FDP am 5. Mai 2011 eine Veranstaltung mit mehr als 30 Geschäftsleuten und Bürgern durchgeführt, bei der mit Unterstützung von CDU und Bündnis90/Grün…

Geschiedene bekommen mehr Unterhalt 18. Mai 2011 - Viele Geschiedene mussten in den letzten Jahren Kürzungen ihres Unterhalts hinnehmen, wenn der ehemalige Ehepartner eine neue Ehe eingegangen war. Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist eine solche Reduzierung des Unterhalts nicht mit dem im Grundgesetz verankertem Schutz der Ehe zu vereinbaren. Maßgeblich für die Höhe des Unterhalts müssten die finanziellen Verhältnisse zum Zeitpunkt der Scheidung sein. Geschiedene Ehegatten sind jetzt durch die Entscheidung des…

Internationaler Kongress Datum: Do/Fr, 26./27. Mai 2011 Ort: Heinrich-Böll-Stiftung, Schumannstr.8, Berlin-Mitte Sprache: Englisch/Deutsch mit Simultanübersetzung Webdossier und Programm: http://www.boell.de/urbanfutures2050 Der internationale Kongress "Urban Futures 2050 - Szenarien und Lösungen für das Jahrhundert der Städte" lädt dazu ein, Praxisbeispiele aus Berlin, Freiburg, Malmö, Zürich, Denver, Sao Paulo und Dhaka zu besichtigen. Zahlreiche Kommunalpolitiker/innen werden ihre zukunftsweisenden Handlungsstrategien präsentieren. "Urba…

Steuerliche Verlustzuweisungen für Medienfondsanleger keinesfalls gesichert Hamburg, 18. Mai 2011. Wie im vergangenen Monat bekannt geworden, soll ein von der Hannover Leasing initiierter Medienfonds in einem Gerichtsverfahren vor dem Finanzgericht München einen Erfolg hinsichtlich der Anerkennung von Verlustzuweisungen in den Erstjahren errungen haben. Im Interesse der Anleger haben KWAG Kanzlei für Wirtschafts- und Anlagerecht gemeinsam mit der KWAG Steuerberatungsgesellschaft mbH die Entscheidung des Gerichts, die Ausführungen des Fonds u…

Wie die Tageszeitung „Die Welt“ vom 17. Mai 2011 unter Berufung auf die Polizeiliche Kriminalstatistik 2010 berichtet, steigt die Zahl der Wohnungseinbrüche in Deutschland weiter an. Im Vergleich zum Erhebungszeitraum 2009 stieg die Zahl der Wohnungseinbrüche im Privatbereich um bundesweit 6,6 Prozent auf rund 123.000 registrierte Fälle. Fachleute raten dazu, sich mittels mechanischer und elektronischer Sicherungen gegen Einbrecher zu schützen. Hersteller von Sicherheitstechnik wie die Firma ABUS bieten für diesen Zweck ein breites Portfolio …

Dienstag, den 17. Mai 2011 um 00:07 Uhr Maryam Rajavi: "Die umfangreichste Investition des iranischen Mullah-Regimes gegen den Iranischen Widerstand in Frankreich und Europa wurde vereitelt." NWRI - Am Samstag, dem 14. Mai 2011, feierten die Sympathisanten des Iranischen Widerstandes in dessen Hauptquartier in Auvers-sur-Oise – nördlich von Paris – in Anwesenheit von Maryam Rajavi, der gewählten Präsidentin des Iranischen Widerstandes, die Einstellung der gerichtlichen Verfolgung sowie die Außerkraftsetzung aller von den französischen Behö…

Widerruf bei fremdfinanzierten Fondsbeteiligungen Hamburg, 17. Mai 2011. Investoren in Medienfonds standen in den letzten Jahren nach der Aberkennung ihrer Steuervorteile durch die Finanzbehörden vor der Wahl zwischen „Pest und Cholera“. Entweder sie vertrauen auf die Zusicherungen der Fondsgesellschaften und erhoffen sich am Ende eines Prozessmarathons von 7 bis 8 Jahren vor den Finanzgerichten am Ende eine (Wieder-)Anerkennung ihrer ursprünglichen Verlustzuweisungen. Oder sie setzen auf individuelle Schadensersatzansprüche gegen die seiner…

Neuer Newsletter des Zivilen Friedensdienstes informiert über Ressourcenkonflikte und „Land Grabbing“ Konflikte um Ressourcen in Entwicklungsländern, von Ackerland über Kohle bis Gold – diesem Thema widmet sich die neue Ausgabe des E-Mail-Newsletters „ZFD aktuell“. Fachkräfte des Zivilen Friedensdienstes berichten aus Sierra Leone, der D.R. Kongo, Liberia und Kolumbien. Ergänzt wird der Themenschwer­punkt durch einen Hintergrundbeitrag zum global zunehmenden „Land Grabbing“: Internationale Konzerne eignen sich Land in armen Ländern an, um do…

Der Grundsatz des "equal pay" und "equal treatment" ist für den Bereich der Zeitarbeit bereits seit längerer Zeit in § 9 Nr. 2 des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes (AÜG) festgelegt, wonach Leiharbeitnehmer Anspruch auf die gleichen im Entleiherbetrieb geltenden wesentlichen Arbeitsbedingungen haben sollen. Allerdings besteht nach § 9 Nr. Satz 2 des AÜG die Möglichkeit durch Tarifvertrag abweichende Regelungen festzulegen. Von dieser Möglichkeit wurde in der Zeitarbeitsbranche umfassend Gebrauch gemacht. Nach der Entscheidung des Bundesarbeit…

Die Richter beim OLG Frankfurt/Main (Az. 6 W 111/10) mussten sich mit der Frage beschäftigen, ob ein sogenannter Mouseover-Link ausreicht, um rechtlich erforderliche Abgaben, die auf einer eCommerce-Seite notwendig sein können, zu erfüllen. Unter einem Mouseover-Link ist ein Tooltip zu verstehen, der aber erst gezeigt wird, wenn man mit dem Cursor über den Link kommt. Erst in diesem Moment erscheint das Pop-up. Der Fall Ein eCommerce-Händler verwendete auf seinem Webshop den Werbeslogan „Wir schlagen jeden Preis“, obwohl ihm dies aufgrund e…

Kanzlei Schutt, Waetke Rechtsanwälte erfolgreich. Landgericht Magdeburg fällt Filesharingurteil zu Gunsten des Rechteinhabers. Keine Deckelung der Anwaltsgebühren bei Filesharing-Abmahnung. § 97a Abs. 2 UrhG ist nicht anwendbar. Karlsruhe-Durlach, 17.05.2011 - Die bundesweit tätige Internet-, Urheber und Medienrechtskanzlei Schutt, Waetke Rechtsanwälte aus Karlsruhe konnte für eine Mandantin einen großen Erfolg erringen. In einem Urteil vom 12.05.2011 hat die Urheberrechtskammer des Landgerichts Magdeburg der Mandantin der Kanzlei, einer Inh…

Die Konfirmation ist eine feierliche Segenshandlung in evangelischen Kirchen, der den Übertritt ins kirchliche Erwachsenenalter markiert. Verwandte, Freunde und Bekannte überreichen dem Konfirmanden zur Konfirmation daher traditionell Geschenke, die ihn an diesen Ehrentag erinnern sollen. Ein nachhaltiges Konfirmationsgeschenk für alle, die etwas Besonderes verschenken möchten, ist der „GeschenkBaum“ von ForestFinance. Dieses Konfirmationsgeschenk vermittelt Jugendlichen, wie nachhaltige Werte entstehen und welche Rolle der Regenwald für das …

"Hilfe, die Touris kommen!" unter dieser Überschrift haben die Grünen in Kreuzberg mit einer Veranstaltung im März dumpf-fremdenfeindliche Stimmungen salonfähig gemacht. Auch wenn einzelne Auswüchse des Tourismus, wie z.B. Müll und Lärm, zweifellos abgestellt werden müssen, und man die betroffenen Anwohner an bestimmten Stellen der Stadt unterstützen muss, kann man nicht pauschal "die Touristen" für bestimmte Phänomene verantwortlich machen. Auf der Admiralsbrücke, im Monbijoupark oder im Mauerpark feiern sicherlich sowohl Touristen als auc…

„Bereits heute belastet der Fluglärm viele Menschen in Ingelheim und der Flughafenausbau in Frankfurt wird die Lärmemissionen noch weiter steigern“, so Ralf Claus, Bürgermeister. Die SPD Ingelheim fordert daher eine gerechtere Verteilung der Flugrouten, um die Lärmbelastung nicht auf eine Region zu konzentrieren, sowie ein Nachtflugverbot. Außerdem sollen Flughöhe sowie Start- und Landetechniken so geändert werden, dass nur eine geringere Lärmbelastung entstehe. Bei einem Infostand gemeinsam mit den Jusos Ingelheim informierten die Sozialdemo…

In der morgigen Sitzung des Ausschusses für Migration und Integration wird über die erneute Einrichtung einer Steuerungsgruppe beraten. Bereits in der letzten Legislaturperiode hatte es eine Steuerungsgruppe gegeben, um die Umsetzung des Integrationskonzepts zu begleiten und Prioritäten festzulegen. "Der Ausschuss für Migration und Integration hat im Gegensatz zur letzten Legislaturperiode durch die Änderung der Gemeindeordnung nur noch beratende Funktion", so der integrationspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Felix Haltt. "Ich weiß nicht,…

Die Arbeitsgemeinschaft für artgerechte Nutztierhaltung e.V. (AGfaN) begrüßt die Absicht von Landwirtschaftsministerin Aigner, eine Initiative gegen das Wegwerfen von Lebensmitteln zu starten. Die angekündigte Wegwerf-Studie sei ein sinnvoller Schritt in die richtige Richtung. „Erste Maßnahmen können bereits sofort eingeleitet werden“, meint die Ernährungsbeauftragte des Vereins, Ingrid Wendt. Es habe bisher allein am guten Willen und der nötigen Aufklärung gemangelt. So sei nicht allen Verbrauchern bekannt, dass die Angabe des Mindesthaltbar…

Köln. Partneragenturen, Kontaktbörsen, Singleportale. Immer mehr Menschen suchen ihr Liebesglück über das Internet. Alles scheint so einfach: Die große Liebe nur einen Mausklick entfernt. Aber die schnelle Kontaktanbahnung hat auch ihre Tücken. Gerade die Anonymität des Netzes öffnet Betrügern Tür und Tor. So geht es auch Yvonne R. aus Bochum (Name und Ort geändert). Über eine bekannte Kontaktbörse wird sie von einem Mann angeschrieben. Das Foto sympathisch, der Profiltext ansprechend, die ersten Zeilen, die er an sie richtet, gewinnend. Al…

Bergisch Gladbach: Entscheidung zur Fußgängerzone. Nur Stadtverordneten der BfBB – Bürger für Bergisch Gladbach und Bensberg und DIE LINKE. setzten sich im Stadtrat für eine behindertengerechte und sichere Sanierung mit Naturstein der Fußgängerzone Bergisch Gladbach ein. Die Stadtratsfraktion DIE LINKE./BfBB hatte sich bis zuletzt für die solide Reparatur des jetzigen Straßenbelags und den Erhalt der künstlerischen Darstellung des „Strunder Bachs“ ausgesprochen. „Mit einer sicheren, gut begehbaren und behindertengerechten Sanierung des Natu…

Aktuelle Umfrageergebnisse des Instituts MM-Research zum Tag der Marktforschung Stuttgart, 16. Mai 2011: Die Menschen kennen Markt- und Sozialforscher als diejenigen, die ihnen Fragen stellen. Am Tag der Marktforschung am vergangenen Samstag war es umgekehrt: das Stuttgarter Marktforschungsinstitut MM-Research rief gemeinsam mit der BILD Stuttgart und dem Radiosender Die Neue 107.7 Bürger auf, selbst Marktforscher zu werden und eigene Fragen zu stellen. Ausgewählte Fragen wurden von den Experten von MM-Research in einer professionellen Online…

Was sollten Großeltern im Umgang mit ihren Enkeln und deren Eltern wissen? Wie können sie unterstützen und ihren Teil zur Erziehung beitragen? Diese Fragen und noch viele mehr beantwortet das Online-Portal www.enkelnavi.de, das neben täglich neuen Meldungen in der Infothek, zielgruppenspezifischen Freizeittipps und einem Webshop vor allem mit neun Expertenblogs u. a. zu den Themen Reise, Gesundheit, Kleidung und Förderung punktet. Immer mehr Menschen jenseits der 60 sind häufig im Internet. Sie tauschen sich aus auf Senioren-Plattformen, nut…

Landgericht München I verurteilt Gründungskommanditisten des DOBA-Fonds MTC München und Berlin, Rhinstr. 11 KG zu Schadensersatz! Weil die Gründungsgesellschafterinnen ihrer Pflicht zur ordnungsgemässen Prospektierung nicht nachgekommen sind, wurde einem Anleger vor Landgericht München I in Sachen DOBA Fonds MTC rechtskräftig Schadensersatz zugesprochen. Dies berichtet der Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V. unter Verweis auf eine zwischenzeitlich rechtskräftige Entscheidung des Landgerichts München I vom 20.04.2010. Der dortige Klä…

Im Jahr 2010 wurde ein Gesetzentwurf zur härteren Bestrafung der Beschneidung von Mädchen im Bundestag beraten. Dies war Anlass für Personen und Organisationen, die sich ernsthaft für die Interessen und Anliegen von Jungen einsetzen, Petitionen einzureichen, die die Beschneidung von Jungen thematisierten. Die Antworten der Bundesregierung zeigten eine erschreckende Ignoranz gegenüber den Fakten zur Beschneidung von Jungen. Im Umfeld der Diskussion haben wir auch festgestellt, dass die Bevölkerung ebenfalls kaum über die Beschneidung von Jun…

Um den 22. April herum durchwühlten die chinesischen Behörden bei einer Razzia in einer Oberschule in Barkham, Präfektur Ngaba, die Lehrbücher der Schüler und anderes Studienmaterial. Alle von der Regierung nicht gebilligten Bücher wurden beschlagnahmt und dann verbrannt. Die Schüler bekamen einen Verweis, daß sie keine Bücher besitzen dürfen, die nicht den offiziellen Zulassungsstempel tragen. Den vielen Schülern, die aus Ngaba kommen, wurde gesagt, daß sie auf unbestimmte Zeit nicht nach Hause fahren dürften, nicht einmal in den Sommerfer…

ROSTOCK / FREYUNG - Der Soli ist gekippt: Mit großer Mehrheit haben die 660 Delegierten des FDP-Bundesparteitages am Samstag in Rostock dem Antrag des Freyunger FDP-Kreisvorsitzenden Gerhard Drexler zugestimmt. "Die Reise nach Rostock hat sich gelohnt", zeigte sich Gerhard Drexler (47) zufrieden. Mehr als 20 Jahre nach der Wiedervereinigung behindert der Soli nach Ansicht von Drexler die Einheit des Landes in den Köpfen der Bürger. Die Kosten für den Aufbau Ost sollten wie auch die Kosten für den Aufbau West über den normalen Haushalt finanz…

Sonntag, den 15. Mai 2011 um 00:13 Uhr Paris, 13. Mai 2011 (Agenturen) – Die Aufgabe der Vorwürfe gegen 24 iranische Dissidenten in einem Ermittlungsverfahren wegen Verdachts auf Terrorismus, das sich an eine dramatische Polizei-Aktion des Jahres 2003 in ihrem Hauptquartier in Val-d’Oise anschloss, wegen Mangels an Beweisen, bedeutet, so ihre Anwälte am Freitag, die Anerkennung des legitimen „Rechts auf Widerstand gegen die Diktatur“. Die Präsidentin des Nationalen Widerstandsrates des Iran (NWRI), Frau Maryam Rajavi gehört zu jenen, deren …

Behördenchef Jahn scheint neuesten Medienberichten zufolge entschlossen zu sein, die „47“ ehemaligen hauptamtlichen Stasi-Mitarbeiter, die in seiner Behörde Dienst tun, aus der Behörde zu entfernen. Der Spiegel berichtet in seiner Ausgabe vom 16.5.2011, dass die ehemaligen Mitarbeiter des MfS bei der Jahn-Behörde „faktisch unkündbar“ seien. Was bedeutet das arbeitsrechtlich? Grundsätzlich kann den Mitarbeitern natürlich gekündigt werden. Der Arbeitgeber braucht aber einen Kündigungsgrund. Auf die ehemalige Stasimitarbeit wird die Jahnbehörd…

Bremen/Hamburg, 16. Mai 2011. In den Jahren 2004 bis 2008 hat die UBS AG (Union de Banques Suisses) im deutschsprachigen Raum bestimmte, auch eigen aufgelegte Fonds vertrieben, die überwiegend in Madoff-Produkte investiert haben. Es handelt sich dabei unter anderem um Herald Lux International Fund, Herald Lux US Fund und Miracle UBS Fonds. Diese Produkte wurden insbesondere sehr gut situierten Einzelkunden wie auch Family Offices und Vermögensverwaltern angeboten. Überwiegend lagen die Zeichnungssummen im siebenstelligen Bereich. Offensichtl…