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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Auch das AG Starnberg entscheidet im Sinne des Kammergerichts Berlin und des Landgerichts München I.
Parkräume KG

Auch das AG Starnberg entscheidet im Sinne des Kammergerichts Berlin und des Landgerichts München I.

Damit entscheiden die Gerichte in Bayern zu Gunsten der Parkräume KG, was die Rechtmäßigkeit und die Kosten dem Grunde und der Höhe nach belegt. Gemäß dem Urteil des BGH verurteilte das AG Starnberg einen Besitzstörer zur Zahlung aller Kosten (Vorbereitung und Leerfahrt), der sein Fahrzeug verbotswidrig in einer Feuerwehranfahrtszone abgestellt hatte. Wieder ein Urteil das belegt, dass die Parkräume KG weder unrechtrechtmäßig handelt, noch die erhobenen Kosten zu hoch sind.
02.05.2011
14:41
Bild: Ist eine Kaution in Höhe von sechs Monatsmieten im Gewerbemietvertrag zulässig?Bild: Ist eine Kaution in Höhe von sechs Monatsmieten im Gewerbemietvertrag zulässig?
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Ist eine Kaution in Höhe von sechs Monatsmieten im Gewerbemietvertrag zulässig?

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat in einer jüngeren Entscheidung (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 28.5.2009, Az. 10 O 2/09) bestätigt, dass im Gewerberaummietrecht die Höhe der Kaution grundsätzlich nicht beschränkt ist. Eine Ausnahme gilt nur dann, wenn die Vereinbarung als sittenwidrig anzusehen ist. Das ist aber nicht automatisch dann der Fall, wenn die im Wohnungsmietrecht zulässige Obergrenze deutlich überschritten wird. Im Wohnungsmietrecht darf die Höhe der Mietsicherheit gemäß § 551 Absatz 1 BGB maximal das Dreifache der auf einen …
02.05.2011
14:00
Bild: Nomminierungsparteitag zu den Abgeordnetenhaus-Wahlen von Berlin der CDU NeuköllnBild: Nomminierungsparteitag zu den Abgeordnetenhaus-Wahlen von Berlin der CDU Neukölln
HPS Win

Nomminierungsparteitag zu den Abgeordnetenhaus-Wahlen von Berlin der CDU Neukölln

Bei einem zweitägigen Kreisparteitag nominierte der Berliner Kreisverband „CDU Neukölln“ ihre Kandidaten für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus und der Wahl zur Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung. Mit großer Mehrheit der Delegierten wurde in der Aula der Fritz-Karsen-Schule in Britz der Kreisvorsitzende und derzeitige stellvertretende Neuköllner Bezirksbürgermeister Michael Büge zum Spitzenkandidaten der Be-zirksverordnetenliste und zum Bürgermeisterkandidaten für Neukölln gewählt. Die Liste zum Abgeordneten-haus führt Bezirksstadt…
02.05.2011
13:55
Bild: Am 15. Mai wird zum 18. Mal der „Internationale Tag der Familie“ gefeiertBild: Am 15. Mai wird zum 18. Mal der „Internationale Tag der Familie“ gefeiert
Kur + Reha GmbH

Am 15. Mai wird zum 18. Mal der „Internationale Tag der Familie“ gefeiert

Freiburg – Er soll die öffentliche Wahrnehmung der Familie als grundlegende Einheit der Gesellschaft stärken und vor diesem Hintergrund die Wichtigkeit der Vereinbarkeit von Beruf und Familie unterstreichen: Der „Internationale Tag der Familie“, der weltweit bereits seit beinahe 20 Jahren mit Wettbewerben für familienfreundliche Betriebe, Diskussionsrunden mit Vertretern von Unternehmen und Industrie- und Handelskammern sowie zahlreichen Aktionen und Veranstaltungen begangen wird. Eine Resolution der UN-Generalversammlung, durch die der „Int…
02.05.2011
13:30
Bild: Herausforderung TechnologietransferBild: Herausforderung Technologietransfer
IPS GmbH - Informationstechnologie, Prozesse & Services

Herausforderung Technologietransfer

IPS GmbH lädt zu Gesprächsrunde zum Thema Technologietransfer mit SPD-Bundestagsabgeordneten ein Am 05. Mai 2011 veranstaltet die IPS GmbH zusammen mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Carsten Sieling eine ausgesuchte Gesprächsrunde zum Thema „Herausforderung Technologietransfer“. Zur Begrüßung gibt Dr. Sieling einen Einblick in seine Arbeit im Deutschen Bundestag. Im Anschluss führt er ins Thema des Abends aus Sicht der Politik ein. Nach einem Impulsreferat, gehalten von Prof. Dr. Karin Luckey, folgt eine Podiumsdiskussion unter der Moder…
02.05.2011
13:26
Bild: Location Award geht in die zweite RundeBild: Location Award geht in die zweite Runde
locationportale GmbH

Location Award geht in die zweite Runde

Jetzt abstimmen und 5x Traumwochenende in Berlin gewinnen Mit dem Location Award wurden 2010 erstmalig eine Vielzahl an Locations in Anerkennung und Würdigung ihrer herausragenden Leistungen und Innovationen ausgezeichnet. Der Preis wird unabhängig von der Zugehörigkeit zu Verbänden und Vereinigungen in acht Kategorien verliehen. Eine unabhängige und neutrale Expertenjury entscheidet über die Vergabe. Online Voting für Veranstaltungsplaner Zuvor rufen die Veranstalter jedoch zum Online-Voting auf. Dirk Alberts, verantwortlicher Projektlei…
02.05.2011
13:26
Bild: Podiumsdiskussion der COSMOPOLITAN zum Thema Frauenquote am 14. MaiBild: Podiumsdiskussion der COSMOPOLITAN zum Thema Frauenquote am 14. Mai
women&work

Podiumsdiskussion der COSMOPOLITAN zum Thema Frauenquote am 14. Mai

Norwegen hat es vorgemacht, soll Deutschland nachziehen und die Frauenquote einführen? Befürworter wie Gegner gibt es bei beiden Geschlechtern. Doch die Gruppe derer wächst, die lange dachten, eine Quote wäre unnötig – und die nun ihre Meinung ändern, weil sie merken, dass eine Selbstverpflichtung der Unternehmen nichts gebracht hat und auch in Zukunft nicht reichen wird. Denn noch immer liegt der Frauenanteil in der Führungsspitze von Deutschlands 200 größten Firmen nur bei drei bis vier Prozent. Wie kann sich das ändern? Gibt es Alternative…
02.05.2011
13:15
2. Ostschweizer Familienforum in Weinfelden
Ostschweizer Familienforum

2. Ostschweizer Familienforum in Weinfelden

Am Samstag, 1. Oktober 2011 findet im WEGA-Tagungszentrum das 2. Ostschweizer Familienforum statt, es ist eine Impulstagung für Eltern und Erziehungsverantwortliche sowie für Betreuungs- und Fachpersonen. Neu kann die Tagung auch nur am Nachmittag besucht werden. Der Frühbuchpreis ist bis Ende Juni gültig. Familien und Erziehungsberechtigte stehen heute mehr denn je in einem Spannungsfeld. Die gesellschaftlichen und auch persönlichen Anforderungen sind hoch, der Alltag lässt den Eltern manchmal kaum Freiraum. Erziehung ist eine schöne, aber…
02.05.2011
13:09
Bild: AG STG-Protestaktion: Engel protestieren gegen Tierversuche für KosmetikBild: AG STG-Protestaktion: Engel protestieren gegen Tierversuche für Kosmetik
AG STG - Aktionsgemeinschaft Schweizer Tierversuchsgegner

AG STG-Protestaktion: Engel protestieren gegen Tierversuche für Kosmetik

Traurig und Blut weinend protestierten am Samstag mehrere Engel auf der Bahnhofstrasse in Zürich gegen Tierversuche für Kosmetik. Ihr Korb war gefüllt mit Kosmetikmustern – darin lag ein weisses (Plüsch-)Kaninchen mit einem blutenden Auge! Aktivisten informierten die geschockten Passanten über diese Protestaktion, die, unterstützt von einer neuen Petition, der Startschuss für die neue Plattform www.kosmetik-ohne-tierversuche.ch ist. Medienbilder zum Download finden Sie unter: http://www.agstg.ch/medienmitteilung-vom-30-april-2011-protestakti…
02.05.2011
13:08
Bild: Verstoß gegen Arzneimittelpreisbindung durch Vergünstigung beim MedikamentenkaufBild: Verstoß gegen Arzneimittelpreisbindung durch Vergünstigung beim Medikamentenkauf
juravendis Rechtsanwälte

Verstoß gegen Arzneimittelpreisbindung durch Vergünstigung beim Medikamentenkauf

OVG Lüneburg verurteilt Apotheke, die Patienten und Kunden durch Zuzahlungsgutscheine beim Kauf von Arzneimitteln begünstigt Eine Versandapotheke hat mit verschiedenen Krankenkassen Kooperationsvereinbarungen getroffen, durch die Versicherte keine Zuzahlung zu verschreibungspflichtigen Arzneimitteln leisten mussten. Durch sog. Zuzahlungsgutscheine, die von der Versandapotheke über die Krankenkassen an die Versicherten weitergegeben wurden, umgingen diese die Rezeptgebühr. Diese Praxis untersagte die Antragsgegnerin per Bescheid vom 29.11.2…
02.05.2011
08:48
Bild: Kate und William: Ein Kuss verrät, wer die Hosen WIRKLICH an hat…Bild: Kate und William: Ein Kuss verrät, wer die Hosen WIRKLICH an hat…
Verlag Markus Dan

Kate und William: Ein Kuss verrät, wer die Hosen WIRKLICH an hat…

Ein Mädchentraum geht in Erfüllung: Eine Bürgerliche heiratet einen waschechten Prinzen (und ganz nebenbei vermutlich den zukünftigen König von England). Kann es für eine Frau etwas schöneres geben? Vermutlich nicht. Viel interessanter ist jedoch, dass uns ein kleines Bild zeigt, WER in Zukunft in dieser Ehe die Hosen an haben wird. Sehen wir es uns das Bild wohl berühmteste Bild dieser Hochzeit an, ein Kuss, der um die Welt ging. Wir sehen eine attraktive Braut und einen top geschmückten Bräutigam, vor dem sich jeder Pfau verstecken müsst…
02.05.2011
08:36
Bild: Fälligkeit des Urlaubsentgelts – Grundsätzlich vor UrlaubsantrittBild: Fälligkeit des Urlaubsentgelts – Grundsätzlich vor Urlaubsantritt
Kanzlei Torsten Klose

Fälligkeit des Urlaubsentgelts – Grundsätzlich vor Urlaubsantritt

Der Arbeitgeber hat dem urlaubnehmenden Arbeitnehmer das Urlaubsentgelt vor Antritt des Erholungsurlaubs auszuzahlen. Das Urlaubsentgelt bemisst sich nach dem durchschnittlichen Arbeitsverdienst, den der Arbeitnehmer in den letzten dreizehn Wochen vor Beginn seines Urlaubs erhalten hat. Es gelten für den Urlaub also zwei Besonderheiten: 1. Das Urlaubsentgelt (nicht Urlaubsgeld) ist nicht nur in der Höhe Grundvergütung zu zahlen – es ist der Durchschnittsverdienst der letzten 13 Wochen heranzuziehen. Dies kann bei Arbeitnehmern - die zur Gru…
02.05.2011
08:27
Neun Monate nach der Flutkatastrophe in Pakistan - DEMIRA e.V. unterstützt die Menschen in Pakistan weiter
DEMIRA Deutsche Minenraeumer e.V.

Neun Monate nach der Flutkatastrophe in Pakistan - DEMIRA e.V. unterstützt die Menschen in Pakistan weiter

DEMIRA e.V. engagiert sich seit dem Beginn der Überschwemmungen im Sommer 2010 in Pakistan. Weite Teile des Landes standen für Wochen unter Wasser. Schätzungsweise 20 Millionen Menschen waren von der Katastrophe betroffen. DEMIRA e.V. konzentriert sein Engagement seitdem auf Hilfsprojekte in der Katastrophenprovinz Khyber Pakhtunkhwa. Neben der medizinischen Versorgung und der Verteilung von Hilfsgütern liegt der Schwerpunkt nun in der Verteilung von Milchkühen an bedürftige Flutopfer. Die humanitäre Lage in Pakistan ist auch neun Monate nac…
01.05.2011
20:18
Bild: Verwirkung des nachehelichen Unterhalts wegen neuer BeziehungBild: Verwirkung des nachehelichen Unterhalts wegen neuer Beziehung
Zorn Reich Wypchol Döring, Rechtsanwaelte in Sozietaet

Verwirkung des nachehelichen Unterhalts wegen neuer Beziehung

Das Gesetz geht davon aus, dass dem unterhaltsverpflichteten Ehegatten die Weiterzahlung des Unterhalts nicht mehr zumutbar ist, wenn der unterhaltsberechtigte Ehegatte eine verfestigte Beziehung mit einem neuen Partner eingeht. Wann ist aber eine neue Partnerschaft verfestigt? In der Rechtsprechung wurde in der Regel nach 2 bis 3 Jahren des Zusammenlebens eine Verfestigung angenommen. Doch ist diese Zeitvorgabe nach einer aktuellen Entscheidung des OLG Frankfurt (Beschluss vom 19.11.2010, 7 UF 91/09) lediglich als Eckpunkt zu verstehen und …
29.04.2011
21:09
Bild: Preissuchmaschinen, Produktbilder & das UrheberrechtBild: Preissuchmaschinen, Produktbilder & das Urheberrecht
Schwenke und Dramburg Rechtsanwälte

Preissuchmaschinen, Produktbilder & das Urheberrecht

Die Nutzung von Preissuchmaschinen gehört bei vielen Konsumenten im Netz zum Alltag und ist wichtiger Bestandteil des E-Commerce. Neben dem möglichst aktuellen Warenpreis, gehört es zu dem Standard von Preissuchmaschinen entsprechende Produktbilder im Zusammenhang mit dem jeweiligen Suchergebnis zu speichern. Auch wenn in diesem Bereich noch nicht so viel gestritten wird, liegen uns diesbezüglich doch mehrere Anfragen und sogar ein gerichtliches Verfahren vor, in denen es um diesen Bereich geht. Daher soll dieser Beitrag zeigen, wann Preissu…
29.04.2011
21:07
Bild: Tibetische Nonne aus Kardze wegen Demonstration mißhandelt und verhaftetBild: Tibetische Nonne aus Kardze wegen Demonstration mißhandelt und verhaftet
IGFM München

Tibetische Nonne aus Kardze wegen Demonstration mißhandelt und verhaftet

Jampa Tso, eine Nonne aus dem Kloster Badak Phuntsok Choeling im Bezirk Dranggo, TAP Kardze, Provinz Sichuan, wurde festgenommen, als sie am 16. April 2011 Flugblätter verteilte und Freiheit für Tibet forderte. Einer bestätigten, dem Tibetische Zentrum für Menschenrechte und Demokratie (TCHRD) zugegangenen Information zufolge demonstrierte Jampa Tso auf einer großen Brücke, über die der Weg zum Marktplatz in der Bezirksstadt Derge führt. Es dauerte nicht lange, bis die Polizei von ihrer Aktion erfuhr und sie verhaftete. Augenzeugen sahen, w…
29.04.2011
21:04
Bild: Berliner Aids-Hilfe e.V. zum TAG DER ARBEIT: Mit HIV-positiven KollegInnen zusammenzuarbeiten: Geht das?Bild: Berliner Aids-Hilfe e.V. zum TAG DER ARBEIT: Mit HIV-positiven KollegInnen zusammenzuarbeiten: Geht das?
Berliner Aids-Hilfe e.V.

Berliner Aids-Hilfe e.V. zum TAG DER ARBEIT: Mit HIV-positiven KollegInnen zusammenzuarbeiten: Geht das?

Medieninformation Berliner Aids-Hilfe e.V. 29.04.2011 Mit HIV-positiven KollegInnen zusammenzuarbeiten: Geht das? Viele ArbeitnehmerInnen in Berlin werden diese Frage nicht eindeutig mit „Ja“ beantworten. Unwissenheit, Vorurteile, Unsicherheit und ungerechtfertigte Ängste führen zu Diskriminierung und Ausgrenzung HIV-positiver Menschen am Arbeitsplatz. Die Berliner Aids-Hilfe schätzt, daß rund 60% der Menschen mit HIV und Aids einer Erwerbstätigkeit nachgehen: durch die in den meisten Fällen gute Behandlungsmöglichkeit der HIV-Infektion …
29.04.2011
20:54
Zu wenige Arbeitsplätze wegen zu viel Bürokratie?
Liberaler Mittelstand Hessen e.V. - Regionalverband Südhessen

Zu wenige Arbeitsplätze wegen zu viel Bürokratie?

Auf Einladung des Liberalen Mittelstands Hessen – Regionalverband Südhessen – spricht Regierungspräsident Johannes Baron am 17. Mai über das Thema: „Bürokratie und Mittelstand – Ansichten eines Insiders“. Anlass ist die nächste Veranstaltung der Reihe „Liberaler Wirtschaftskreis Südhessen“ im Welcome-Hotel, Darmstadt. . Der Regionalvorsitzende Roland von Hunnius erläutert in einer Pressemitteilung: „Nach einer internationalen Untersuchung nimmt Deutschland in Bezug auf staatliche Bürokratielasten Platz 92 von 139 Staaten ein. Die ständig wie…
29.04.2011
20:46
Bild: Filesharing aktuell: Abmahnung der DigiRights Administration GmbH durch Denecke, von Haxthausen & PartnerBild: Filesharing aktuell: Abmahnung der DigiRights Administration GmbH durch Denecke, von Haxthausen & Partner
WAGNER HALBE Rechtsanwälte - Köln

Filesharing aktuell: Abmahnung der DigiRights Administration GmbH durch Denecke, von Haxthausen & Partner

Vor einiger Zeit haben wir hier an dieser Stelle über Abmahnungen der Berliner Kanzlei Denecke, von Haxthausen & Partner berichten müssen, die diese seinerzeit massenhaft im Auftrag der Firma DigiProtect gegenüber potentiellen Filesharern ausgesprochen hatte. Einen Großteil dieser Verfahren dürfte die Kanzlei Denecke, von Haxthausen & Partner zwischenzeitlich an die Frankfurter Kollegen Schalast & Partner abgegeben haben. Diese hatten sich zuletzt um vergleichsweise Einigungen bemüht, die die Zahlung von lediglich 99 Euro zum Gegenstand hatte…
29.04.2011
20:42
Bild: Anleger der HCI / MPC Deepsea Oil Explorer blicken in eine ungewisse ZukunftBild: Anleger der HCI / MPC Deepsea Oil Explorer blicken in eine ungewisse Zukunft
Rechtsanwälte Dr. Greger & Collegen

Anleger der HCI / MPC Deepsea Oil Explorer blicken in eine ungewisse Zukunft

Noch ehe vor der Küste Brasiliens der erste Tropfen Öl aufgespürt werden kann, ist der geschlossene Ölpattform-Fonds „Deepsea Oil Explorer“, einer der größten geschlossenen Fonds der HCI- und der MPC-Capital-Gruppe, bereits auf ein umfangreiches Sanierungskonzept angewiesen. Das aus elf Banken bestehende Konsortium muss dem Fonds mit einer Finanzspritze in Höhe von zusätzlichen 100 Mio. Dollar unter die Arme greifen. Für die etwa 5800 Anleger, die den ca. 680 Mio. Dollar schweren Ölpattform-Fonds mit rund 220 Mio. Dollar Eigenkapital ausges…
29.04.2011
20:38
Beitritt des BWA zum Netzwerk Europäische Bewegung Deutschland e. V.
BWA

Beitritt des BWA zum Netzwerk Europäische Bewegung Deutschland e. V.

Das Netzwerk Europäische Bewegung Deutschland, ein Zusammenschluss von Interessensgruppen aus vielfältigen gesellschaftlichen Bereichen, fördert den Dialog zwischen Gesellschaft und Politik in Deutschland und verfolgt das Ziel die politische Europa-Kommunikation zu verbessern sowie die deutsche Position in Europa zu stärken. Es verfügt über eine umfassende Datenbank von EU-Akteuren sowie -Fachleuten und bietet Informationsveranstaltungen über Europapolitik an. Der BWA, der auf Bundes- und Landesebene wie auch in regionalen Internationalen Wi…
29.04.2011
20:37
Bild: Die Minderung wegen Baumaßnahmen im GewerberaummietrechtBild: Die Minderung wegen Baumaßnahmen im Gewerberaummietrecht
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Die Minderung wegen Baumaßnahmen im Gewerberaummietrecht

Trotz Kenntnis von geplanten Baumaßnahmen bei Vertragsschluss hat der Mieter ein Minderungsrecht, wenn ihm die besondere Intensität der später durchgeführten Baumaßnahmen nicht bekannt war. In dem vom Kammergericht Berlin entschiedenen Fall (Kammergericht, Urteil vom 12.11.2007, Az. 8 U 194/06) war dem Mieter bereits bei Anmietung der Mietsache bekannt, dass in der Straße, in der die Mieträume lagen, eine U-Bahn gebaut werden sollte. Später waren die Bauarbeiten aber so intensiv, dass die gesamte Straße gesperrt wurde, so dass ein ungehinder…
29.04.2011
20:36
Bild: Tag der Arbeit auch für RentnerBild: Tag der Arbeit auch für Rentner
sentiso GmbH

Tag der Arbeit auch für Rentner

Viele in der älteren Generation können und wollen noch arbeiten Hamburg, 29. April 2011 – Der Tag der Arbeit ist einer der wichtigsten politischen Feiertage in Deutschland. Am ersten Mai stehen dabei traditionell die Rechte und Bedingungen der Arbeiter im Vordergrund. Das Motto des Deutschen Gewerkschaftsbundes im vergangenen Jahr: Gute Arbeit, gerechte Löhne und ein starker Sozialstaat. Durch den demographischen Wandel könnte letzterer aber in Gefahr sein. Denn die Zahl der Rentner wächst, während gleichzeitig die Arbeitnehmer weniger werde…
29.04.2011
20:35
Life Trust Fonds – BAC Berlin Atlantic Capital GmbH schürt Hoffnung für betroffene Anleger
Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V.

Life Trust Fonds – BAC Berlin Atlantic Capital GmbH schürt Hoffnung für betroffene Anleger

Mit einem „Durchbruch im Sinne der Anleger“ bewirbt BAC Geschäftsführer Przybyl eine Einigung mit Wells Fargo, wonach die LTAP bis zum 31.08.2011 Zeit habe, eine Refinanzierung aufzubringen, um das Portfolio zurückzukaufen. „Die Bemühungen der BAC sind jedoch in Frage zu stellen, sind zuvor schon zahlreiche Einigungsversuche mit der Wells Fargo gescheitert. Weshalb also nach Ablehnung des Chapter 11-Verfahrens von einem „Durchbruch“ gesprochen werden kann, ist nicht nachvollziehbar“, so Bettina Wittmann vom Schutzverein für Rechte der Bankku…
29.04.2011
20:32
Vergleichsplattformen für Vergleichsplattformen vorerst zulässig
LADM Rechtsanwälte, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer

Vergleichsplattformen für Vergleichsplattformen vorerst zulässig

Im Internet gibt es zahlreiche Vergleichsplattformen, die eine Vielzahl von Produkten und deren Hersteller, bzw. Vertreiber miteinander vergleichen, z.B. nach Preisen, Verfügbarkeit etc. (Bsp: autoscout24.de) Darüber hinaus hat sich ein weiterer Markt entwickelt, nämlich Vergleichsportale für soeben beschriebene Portale, also Internetseiten, die wiederum die Angebote der Vergleichsportale miteinander vergleichen und anhand gewisser Kriterien gegenüberstellen. Ob diese Vergleichsportale in zulässigerweise auf die Daten der Vergleichsportale,…
29.04.2011
10:15
Unzumutbare Belästigung durch Kreditkarte?
LADM Rechtsanwälte, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer

Unzumutbare Belästigung durch Kreditkarte?

Für Unternehmen ist das Interesse an zielgerichteter Werbung ungebrochen groß. Dabei ist kundenorientierte und vor allem persönliche Werbung die wohl effektivste Form, die aus diesem Grund stets angestrebt wird. Daher erarbeiten Unternehmen regelmäßig Aufsehen erregende Werbeaktionen, durch die neue Kunden akquiriert, aber auch bestehende Kunden zum Abschluss weiterer Verträge bewegt werden sollen. Dabei gilt es jedoch stets zu beachten, dass diese Werbeaktionen nicht die wettbewerbs- und werberechtlichen Regeln verletzen. Einen kritischen …
29.04.2011
10:12
Pflichtverteidigung wegen Schwierigkeit der Sach- oder Rechtslage
Pater Lingen

Pflichtverteidigung wegen Schwierigkeit der Sach- oder Rechtslage

Der Vorsitzende Richter im Hauptverfahren bestellt auf Antrag oder von Amts wegen einen Pflichtverteidiger, wenn "wegen der Schwierigkeit der Sach- oder Rechtslage die Mitwirkung eines Verteidigers geboten erscheint" (§140 StPO). Im Verfahren gegen den Verf. wegen "Missbrauchs von Titeln" hat das Schöffengericht beim Amtsgericht Dorsten nun mit diesem Vorwand eine "Pflichtverteidigung" gegen den Verf. beschlossen. Begriffsverwirrung Die einzige "Schwierigkeit" im Verfahren betrifft allerdings nicht die "Sach- oder Rechtslage", sondern die Be…
29.04.2011
09:57
Öffnung des Arbeitsmarktes für viele EU-Bürger am 1. Mai - Arbeitnehmer sollten sich um Krankenkasse kümmern
krankenkassen.de

Öffnung des Arbeitsmarktes für viele EU-Bürger am 1. Mai - Arbeitnehmer sollten sich um Krankenkasse kümmern

Arbeitnehmer aus Polen, Tschechien, Ungarn, Slowenien, der Slowakei sowie aus Estland, Lettland und Litauen können ab 1. Mai in Deutschland Arbeit suchen und eine Stelle antreten. Sie sind dann wie jeder andere EU-Bürger deutschen Arbeitnehmern gleichgestellt. Das gilt auch für die Sozialversicherung. Das Internetportal Krankenkassen.de rät Arbeitnehmern aus den EU-Beitrittsstaaten, die in Deutschland arbeiten möchten, sich frühzeitig gerade mit dem Thema Krankenversicherung zu beschäftigen. Damit sie bei der Entscheidung für eine Krankenka…
28.04.2011
18:16
Grüne für Vorratsdatenspeicherung
Piratenpartei Bayern

Grüne für Vorratsdatenspeicherung

"Die GRÜNEN in Baden-Württemberg haben sich in ihrem Koalitionsvertrag für die Vorratsdatenspeicherung positioniert. Damit haben sie alle bisherigen Beteuerungen, eine Bürgerrechtspartei zu sein, lächerlich gemacht.", betonte Roland Jungnickel, stellv. Vorsitzender der Piratenpartei Bayern. "Besonders bitter ist das sicherlich für die Wähler, die ihre Stimme 'strategisch' verwenden wollten. Dies hat sich für die Bürgerrechtler unter ihnen als Bumerang erwiesen." Im Grün-Roten Koalitionsvertrag wird festgelegt: "Bei der Vorratsdatenspeicherun…
28.04.2011
18:13
Bild: GRÜNE: Gesundheit unserer Kinder schützenBild: GRÜNE: Gesundheit unserer Kinder schützen
Grünen-Fraktion im Rat der Stadt Osnabrück

GRÜNE: Gesundheit unserer Kinder schützen

Viele Kindereinrichtungen sind nach Untersuchungen des BUND mit gesundheitsschädlichen Weichmachern hoch belastet. Anlass für die GRÜNEN die Situation in Osnabrücker Kindertagesstätten zu klären. "Wir müssen die Gesundheit unserer Kinder schützen. Weichmacher gefährden die Gesundheit und schädigen das Hormonsystem", sorgen sich der umweltpolitische Sprecher, Volker Bajus, und Birgit Strangmann, Mitglied im zuständigen Jugendhilfeausschuss. Quelle der Weichmacher sind Bauprodukte und Spielmaterialien, wie Fußböden, Vinyltapeten, Turnmatten, T…
28.04.2011
18:11
Bild: Die erzwungenen Aufhebungsverträge im ArbeitsrechtBild: Die erzwungenen Aufhebungsverträge im Arbeitsrecht
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Die erzwungenen Aufhebungsverträge im Arbeitsrecht

Aktuell wird von einem Fußballprofi berichtet, der in einer fernen Liga solange gefoltert wurde, bis er einen Aufhebungsvertrag und einen Gehaltsverzicht unterschrieb. Ein derartiger Vertrag ist selbstverständlich anfechtbar. Solange der Sportler nachweisen kann, dass er unter Qualen zum Vertragsabschluss genötigt wurde, kann niemand aus einem derartigen „Vertrag“ Rechte herleiten. Doch auch hierzulande wird mitunter Zwang angewendet, um einen widerspenstigen Arbeitnehmer zur Unterschrift unter einen Aufhebungsvertrag zu bewegen. Wie im Film…
28.04.2011
15:52
Bild: Anfechtung des Mietvertrag wegen arglistiger Täuschung durch den Vermieter im GewerberaummietrechtBild: Anfechtung des Mietvertrag wegen arglistiger Täuschung durch den Vermieter im Gewerberaummietrecht
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Anfechtung des Mietvertrag wegen arglistiger Täuschung durch den Vermieter im Gewerberaummietrecht

Vermietet ein Vermieter ein Objekt zur Nutzung als Büro und stellt sich nach Anmietung heraus, dass er für eine solche Nutzung keine Genehmigung hat, kann der Mieter den Mietvertrag wegen arglistiger Täuschung anfechten (BGH, Urteil vom 6.8.2008, Az. XII ZR 67/06). Erstmalig stellt der Bundesgerichtshof in dieser Entscheidung klar, dass die Anfechtung auch noch nach Übergabe der Mietsache möglich ist. Der Mieter schuldet hier für die Zeit der Nutzung einen Wertersatz. Dieser berechnet sich nach der ortsüblichen Miete für vergleichbare Objekt…
28.04.2011
15:47
Bild: Landesregierung in Baden-Württemberg offenbar für eine neue VorratsdatenspeicherungBild: Landesregierung in Baden-Württemberg offenbar für eine neue Vorratsdatenspeicherung
Piratenpartei Deutschland Landesverband Baden-Württemberg

Landesregierung in Baden-Württemberg offenbar für eine neue Vorratsdatenspeicherung

Piratenpartei fordert eindeutige Ablehnung Am gestrigen 27. April hat die zukünftige Landesregierung aus Grünen und SPD ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Darin ist von einer neuen Variante der Vorratsdatenspeicherung die Rede. Wörtlich heißt es: „Bei der Vorratsdatenspeicherung setzen wir uns dafür ein, die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts präzise einzuhalten“. Das Bundesverfassungsgericht hatte am 2. März 2010 entschieden, dass eine Vorratsdatenspeicherung unter bestimmten Voraussetzungen zulässig sein könnte. Die Piratenpartei Ba…
28.04.2011
15:47
Wirtschaftsrat warnt vor Belastungen für den Standort Baden-Württemberg
Wirtschaftsrat der CDU e.V. Landesverband Baden-Württemberg

Wirtschaftsrat warnt vor Belastungen für den Standort Baden-Württemberg

Stuttgart. Der Landesverband Baden-Württemberg des Wirtschaftsrates der CDU fordert die künftige grün-rote Regierungskoalition angesichts des nicht ausgewogenen Koalitionsvertrages nachdrücklich auf, den bisher europaweit an der Spitze stehenden, innovativen Standort Baden-Württemberg nicht durch falsche Weichenstellung nachhaltig ins Abseits zu bringen. „Wenn die neue grün-soziale Landesregierung die Ziele ihres ausgehandelten Koalitionsvertrages wirklich umsetzt, dann ist der Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg mehr als in Gefahr“, äußert…
28.04.2011
15:44
Bild: DATEV: Chancen und Risiken der DigitalisierungBild: DATEV: Chancen und Risiken der Digitalisierung
DATEV eG

DATEV: Chancen und Risiken der Digitalisierung

Nürnberg, 28. April 2011: Steuerberater sind seit über 40 Jahren in ihrem täglichen Geschäft an den Einsatz elektronischer Verfahren gewöhnt. Die aktuellen technischen Rahmenbedingungen schaffen jedoch ganz neue Möglichkeiten der Digitalisierung und elektronischen Kommunikation. Für den Berufsstand sind damit Chancen und Risiken verbunden. Einerseits lassen sich mit neuen IT-Lösungen viele Prozesse effizienter gestalten und damit nicht nur die Beratungsqualität verbessern, sondern auch die Mandanten stärker an die jeweils eigene Kanzlei binde…
28.04.2011
15:44
Bild: Dr. Lutz Knopek begrüßt Sonderbriefmarke “175 Jahre Göttinger Sieben”Bild: Dr. Lutz Knopek begrüßt Sonderbriefmarke “175 Jahre Göttinger Sieben”
Dr. Lutz Knopek, MdB

Dr. Lutz Knopek begrüßt Sonderbriefmarke “175 Jahre Göttinger Sieben”

Dr. Lutz Knopek begrüßt die Herausgabe einer Sonderbriefmarke zu Ehren der „Göttinger Sieben“. Das Bundesfinanzministerium hat dem entsprechenden Antrag von Universität und Stadt in dieser Woche zugestimmt. „Über die Sonderbriefmarke «Göttinger Sieben» freue ich mich sehr, da die Göttinger Sieben mit Ihrem enormen persönlichen Einsatz ungeachtet möglicher beruflicher Nachteile für den Erhalt einer freiheitlichen Verfassung eintraten. Mit der Sonderbriefmarke wird das mutige Vorgehen der Göttinger Sieben gegen den verfassungsrechtlichen Rücks…
28.04.2011
15:38
Bild: 300 Mönche des Klosters Kirti in Osttibet gewaltsam entführt – zwei Tibeter zu Tode geprügeltBild: 300 Mönche des Klosters Kirti in Osttibet gewaltsam entführt – zwei Tibeter zu Tode geprügelt
IGFM München

300 Mönche des Klosters Kirti in Osttibet gewaltsam entführt – zwei Tibeter zu Tode geprügelt

Die chinesischen Behörden gehen mit Gewalt gegen tibetische Mönche vor und greifen die protestierenden Tibeter an, wobei zwei Personen getötet wurden. Die chinesischen Sicherheitskräfte haben in dem belagerten Kloster Kirti in der TAP Ngaba in der Provinz Sichuan über 300 tibetische Mönche festgenommen und sie in Bussen abtransportiert; dort ansässige Tibeter, die ihnen helfen wollten, haben sie brutal zusammengeschlagen, wie tibetische Quellen im Exil mitteilten. Zwei Personen, ein älterer Mann und eine ältere Frau, wurden getötet. Die Mön…
28.04.2011
11:46
Vortrag: Mit Zivilcourage gegen islamistischen Extremismus am 23.05.2011 in Bad Wimpfen
Kulturamt der Stadt Bad Wimpfen

Vortrag: Mit Zivilcourage gegen islamistischen Extremismus am 23.05.2011 in Bad Wimpfen

Aufklären und für ein Miteinander werben, das ist gemeinsames Ziel des Bildungsverein Oguzhan, der evangelischen Kirchengemeinde und der Stadt Bad Wimpfen. Als Organisatoren laden sie herzlich zum Vortrag: „Mit Zivilcourage gegen islamischen Extremismus“ am 23.05.2011 um 19.30 Uhr im Evangelischen Gemeindehaus (Frohnhäuserstr. 8). Welche Rolle spielt der Islam im Leben von muslimischen Jugendlichen? Wie lassen sich religiöse Überzeugungen von islamistischen Positionen unterscheiden? Wie kann man demokratiefeindlichen Einstellungen bei jungen…
28.04.2011
11:41
Bild: "Sind wir noch zu retten?"Bild: "Sind wir noch zu retten?"
Oldib Verlag

"Sind wir noch zu retten?"

„Sind wir noch zu retten?“. Wie aktuell diese Frage ist, haben die Klimakonferenz, die fortdauernde Diskussion um den Zustand der Erde als unseren Lebensraum, Flutkatastrophen, Ölpest oder der Atom-Gau gezeigt. Der Mensch stellt sich hier immer öfter zugleich als Ursache und Lösung der Probleme dar. Die Menschheit steht angesichts dieser Ereignisse vor neuen, richtungsweisenden Fragen. Der Autor Erich Steitz setzt sich in seinem Buch "Sind wir noch zu retten? Krise und Chance des Homo sapiens im Lichte der Evolution" mit verschiedenen Entwick…
28.04.2011
09:52
Bild: 25 Jahre Tschernobyl - Wildschweine strahlen nochBild: 25 Jahre Tschernobyl - Wildschweine strahlen noch
JagdAberFair

25 Jahre Tschernobyl - Wildschweine strahlen noch

25 Jahre nach der Kernschmelze von Tschernobyl sind etwa 1.800 km westlich Waldböden, Pilze und Wildtiere immer noch mit Cäsium belastet. Besonders betroffen ist der süddeutsche Raum, wo jedes zweite Wildschwein zu hohe Strahlenwerte aufweist. Die Strahlenbelastung unterliegt dabei einer starken jahreszeitlichen Schwankung. Während Wildschweine im Sommer den zulässigen Grenzwert von 600 Bequerel oft weit unterschreiten, kann die Belastung in den Wintermonaten durchaus das Doppelte dieses Wertes erreichen. Grund ist das unterschiedliche Nahrun…
28.04.2011
09:47