Michael Hagedorn, Vorsitzender GRÜNEN-Ratsfraktion Osnabrück
(openPR) Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Osnabrück hat am gestrigen Montag (19.09.2011) erste Weichenstellungen für die am 1. November 2011 beginnende Ratsperiode vorgenommen. Zum Vorsitzenden der aufgrund des sehr guten Wahlergebnisses auf 11 Mitglieder angewachsenen Fraktion gewählt wurde Michael Hagedorn. Zusammen mit den ebenfalls gewählten Anne Hüttl und Jens Meier wird er den Fraktionsvorstand bilden.
In den derzeit mit den Fraktionen von CDU und SPD geführten Gesprächen werde geklärt, ob die sachpolitischen Voraussetzungen für weitergehende Verhandlungen für eine tragfähige Ratsmehrheit unter Beteiligung der GRÜNEN-Fraktion bestehen. „Anknüpfend an die bisherige, erfolgreiche Ratsarbeit sind wir dabei natürlich darum bemüht, dass den Kernzielen unseres Wahlprogramms zum Wohle der weiteren Stadtentwicklung Osnabrücks Rechnung getragen wird“, so Michael Hagedorn abschließend.
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Seit 1981 sind die Osnabrücker GRÜNEN im Rat der Stadt vertreten. Bei der letzten Kommunalwahl am 11 September 2011 konnte ein Wahlergebnis von 21 Prozent erzielt und damit 11 Sitze im 51-köpfigen Rat der Stadt Osnabrück erzielt werden. Bündnis 90/Die Grünen sind die drittstärkste politische Kraft im Osnabrücker Kommunalparlament.
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SPD und GRÜNE kritisieren den Rückzug der CDU aus dem Aufsichtsrat der OPG scharf. „Über 10 Jahre hat die CDU den Aufsichtsratsvorsitzenden bei der OPG gestellt und damit maßgeblichen Einfluss auf die Steuerung der Gesellschaft und der Geschäftsführung gehabt, den sie zum Beispiel durch Einstellung des CDU-Mitglieds Hoppe als Geschäftsführer auch genutzt hat“, betonen die Fraktionsvorsitzenden Frank Henning (SPD) und Michael Hagedorn (GRÜNE). Nachdem nun Probleme aufgetaucht seien, bei denen auch die Frage nach etwaigen Kenntnissen früherer A…
Die Deutsche Umwelthilfe hat auf unzureichende Kontrollen in den 47 deutschen Umweltzonen hingewiesen. Auch die Stadt Osnabrück wird kritisiert und bekommt symbolisch eine „Rote Karte“. Dazu erklären die Osnabrücker GRÜNEN: „Die Gesundheit der Bürger hat für uns Vorfahrt. Deswegen ist die Umweltzone eine sinnvolle Maßnahme zur Reduktion von Feinstaub und Stickoxiden. Sinn macht das Ganze natürlich nur, wenn die Maßnahme effektiv kontrolliert wird. Wir begrüßen daher den bundesweiten Test der Umwelthilfe", erklären der Fraktionsvorsitzende, Mi…
… Platz, an dem Leben stattfinden kann und der die nördliche mit der südlichen Innenstadt verbindet und nicht länger trennt.“ Dies erklären Michael Hagedorn, Fraktionsvorsitzender, und Jens Meier, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der GRÜNEN-Fraktion.
Als erster Schritt wurden daher die Fußgänger aus dem Tunnel wieder auf den Neumarkt geholt. „Der …
… das Umland wichtiges Landschaftsgebiet mit wichtigen Natur-, Naherholungs- und Klimafunktionen. Deswegen stehen wir hier voll hinter unserer Verwaltung", erklären Michael Hagedorn, Fraktionsvorsitzender, und der umweltpolitische Sprecher; Volker Bajus.
Verwundert zeigen sich die Grünen über die Haltung des Landkreises. Dieser hatte, als für Bissendorf …
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… nicht wie geplant um die Hälfte zu kürzen, sondern auch im kommenden Jahr im Umfang wie 2010 bereit zu stellen“, so Frank Henning, SPD-Fraktionsvorsitzender, und Michael Hagedorn, GRÜNEN-Fraktionsvorsitzender.
Die Städtebauförderung von 610 in 2010 auf 305 Millionen Euro für 2011 zu reduzieren, hätte für die Stadt Osnabrück schmerzhafte Auswirkungen. …
… ändern hieran nichts und würden im Falle ihrer Verwirklichung weiterhin jährlich sechsstellige Summen für die Unterhaltung des Tunnels erfordern“, so der Fraktionsvorsitzende Michael Hagedorn.
„Nachdem CDU und FDP gegen unsere Stimmen erst vor wenigen Jahren Millionen für eine bereits zum damaligen Zeitpunkt unsinnige Neugestaltung des abgängigen Tunnels …
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Wegbrechende Steuereinnahmen und fehlende Haushaltsmittel für notwendige Investitionen sowie den laufenden Verwaltungsbetrieb seien inzwischen kennzeichnend …
… dass wir die Bürger richtig eingeschätzt haben. Das Interesse, Geld nicht nur zinsbringend sondern auch sinnvoll anzulegen, ist riesig," stellen Michael Hagedorn, Fraktionsvorsitzender, und Volker Bajus, umweltpolitischer Sprecher, fest.
Die extrem hohe Nachfrage in Osnabrück sei allerdings auch für die GRÜNEN überraschend. Vergleichbare Angebote in …
… fließt, ohne gleichzeitig auf eine attraktive Rendite zu verzichten, könnte deshalb zum „Renner“ bei neuen nachhaltigen Finanzmarktprodukten werden,“ erklären Michael Hagedorn, Fraktionsvorsitzender und Mitglied im Verwaltungsrat der Sparkasse , und Volker Bajus, energiepolitischer Sprecher und Mitglied im Aufsichtsrat der Stadtwerke, in einer aktuellen …
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Ein Industriegebiet wie es noch im Rahmenplan vom Sommer 2010 vorgesehen sei, sehen die GRÜNEN …
… jetzt vorliegende Prüfung von Prof. Dr. Rosenzweig kommt zu dem Ergebnis, dass eine Übernachtungssteuer rechtlich zulässig ist.“ Dies erklären Frank Henning, SPD-Fraktionsvorsitzender, und Michael Hagedorn, Vorsitzender der GRÜNEN-Ratsfraktion. „Daher halten wir unsere Forderung zur Einführung einer solchen Abgabe aufrecht und erwarten eine Zustimmung …
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