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Bürger können Kredit geben

16.10.200908:26 UhrPolitik, Recht & Gesellschaft
Bild: Bürger können Kredit geben
Michael Hagedorn, Fraktionsvorsitzender
Michael Hagedorn, Fraktionsvorsitzender

(openPR) Die Osnabrücker GRÜNEN sprechen sich nicht zuletzt angesichts der kommunalen Haushaltslage für die Prüfung zinsgünstiger Finanzierungsinstrumente der Kreditbeschaffung aus. „Andernorts entwickelte Finanzierungsinstrumente wie Bürgerkredit, Kommunalanleihe oder Statt-Aktie könnten auch in der Stadt Osnabrück gegebenenfalls mit dazu beitragen, den städtischen Finanzbedarf zu decken.“ Dies erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN-Fraktion, Michael Hagedorn, in einer aktuellen Pressemitteilung.

Wegbrechende Steuereinnahmen und fehlende Haushaltsmittel für notwendige Investitionen sowie den laufenden Verwaltungsbetrieb seien inzwischen kennzeichnend für die meisten kommunalen Haushalte. „Dies hat andernorts dazu geführt, über alternative Formen der kommunalen Kreditbeschaffung nachzudenken und diese zu entwickeln“, stellt Michael Hagedorn fest. So sei in der Stadt Quickborn in der Nähe von Hamburg das Modell „Bürgerkredit“ zum Zuge gekommen. „Die Bürger konnten mit der Stadt einen zeitlich befristeten, festverzinslichen Darlehensvertrag abschließen. Innerhalb kürzester Zeit sind dabei vier Millionen Euro zinsgünstig zusammen gekommen“, so Michael Hagedorn. Die Stadt Celle habe versucht, zehn Millionen Euro per Kommunalanleihe – ein festverzinsliches Wertpapier, das von einer Bank ausgegeben wird – zu akquirieren. In Langen im Landkreis Cuxhaven überlegten die Stadtväter, eine „Statt-Aktie“ herauszugeben, die über eine stadteigene Aktiengesellschaft erhältlich sein soll. „Bei all diesen Modellen profitieren sowohl die Bürger von höheren als den marktüblichen Zinsen als auch die Kommunen von niedrigeren Zinsaufwendungen. Auch wenn zwischenzeitlich die Bankenaufsicht auf den Plan getreten ist, sollte die Stadt zumindest prüfen, ob diese Form eines Bürgerkredits auch in Osnabrück möglich ist“, so Michael Hagedorn abschließend.

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