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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Vertrauen in die Riesterrente gesunken - Ausweichen auf alternative Vorsorgemöglichkeiten
GELD.de GmbH

Vertrauen in die Riesterrente gesunken - Ausweichen auf alternative Vorsorgemöglichkeiten

Aufgrund der prekären Rentensituation spielt die private Vorsorge in Deutschland eine große Rolle. Viele ergreifen entsprechende Maßnahmen, um finanzielle Schwierigkeiten im Alter zu vermeiden. Das Finanzportal geld.de fasst die Ergebnisse einer Umfrage zu diesem Thema zusammen. Laut einer Online-Umfrage der Kommunikationsberatung Faktenkontor und des Marktforschungsunternehmens Toluna ist das Vertrauen der Deutschen in die Riesterrente ( http://www.geld.de/riester-altersvorsorge.html ) gesunken. Gegenwärtig wenden sich offenbar immer mehr D…
06.05.2011
12:21
Bild: Tischtennisverband erhält AMYNA Präventionspreis 2011 - Betz-Chrom spendet Preisgeld von 3.000 EuroBild: Tischtennisverband erhält AMYNA Präventionspreis 2011 - Betz-Chrom spendet Preisgeld von 3.000 Euro
Betz-Chrom GmbH & Co. KG

Tischtennisverband erhält AMYNA Präventionspreis 2011 - Betz-Chrom spendet Preisgeld von 3.000 Euro

München, 5. April 2011 - Kein Kind kann sich alleine vor sexuellem Missbrauch schützen, deshalb wurde 1989 AMYNA e.V. als Verein zur Abschaffung von sexuellem Missbrauch und sexueller Gewalt gegründet. Bereits seit 2009 unterstützt Miriam Adolf-Betz, Geschäftsführerin von Betz-Chrom, die jährliche Preisverleihung. Christine Rudolf-Jilg von AMYNA würdigte den diesjährigen Preisträger: „Die vom Bayerischen Tischtennis-Verband e.V. initiierten Präventionsmaßnahmen sind beispielhaft. Vorbildlich ist die Einführung von Führungszeugnissen und eine…
06.05.2011
12:18
Bild: Urteil zum Like-Button bestätigt – Wettbewerber können nicht abmahnenBild: Urteil zum Like-Button bestätigt – Wettbewerber können nicht abmahnen
Schwenke und Dramburg Rechtsanwälte

Urteil zum Like-Button bestätigt – Wettbewerber können nicht abmahnen

Wir haben vor einem Monat über die erste Entscheidung zum “Like-Button”, bzw. “Gefällt-mir-Button” des Landgerichts Berlin (LG Berlin, Entscheidung vom 14.03.2011, Az. 91 O 25/11) berichtet. In diesem Fall ging es um die Abmahnung eines Wettbewerbers wegen der Verwendung des Like-Buttons ohne eine Datenschutzerklärung. Das Landgericht lehnte den Antrag ab und sagte, dass die maßgebliche Datenschutzvorschrift nach derzeitiger Rechtslage nur Individuen Schützt und nicht Wettbewerber. Diese Ansicht, die auch wir teilen (s. Beitrag Erste Abmahn…
06.05.2011
12:11
Bild: OLG Hamburg bestätigt Verbot des Plagiats von „Pippi Langstrumpf“-BüchernBild: OLG Hamburg bestätigt Verbot des Plagiats von „Pippi Langstrumpf“-Büchern
GRAEF Rechtsanwälte

OLG Hamburg bestätigt Verbot des Plagiats von „Pippi Langstrumpf“-Büchern

Das Hanseatische OLG hat im Berufungsverfahren die Verbreitung, Vervielfältigung und öffentliche Zugänglichmachung des Buches „Die doppelte Pippielotta“ am 3. März 2011 untersagt (Az. 5 U 140/09). Es bestätigt damit vollumfänglich die Linie des LG Hamburg (Az. 308 O 200/09, ZUM 2009, S. 581 f.), welches mit Urteil vom 24.06.2009 dem Unterlassungsanspruch der Erbengemeinschaft Astrid Lindgren und der Verlagsgruppe Oetinger aus § 97 Abs. 1 UrhG i.V.m. § 2 Abs. 1 Nr. 1, § 16 Abs. 1, § 17 Abs. 1, § 19a UrhG stattgegeben hatte. Das Buch „Die doppe…
06.05.2011
12:05
Bild: Illegale Software auf Dienst-Laptop ist KündigungsgrundBild: Illegale Software auf Dienst-Laptop ist Kündigungsgrund
Schwenke und Dramburg Rechtsanwälte

Illegale Software auf Dienst-Laptop ist Kündigungsgrund

Viele Arbeitnehmer bekommen von Ihrem Arbeitgeber Dienst-Handys oder Dienst-Laptops zur Verfügung gestellt. Klar ist, dass diese überlassenen Gegenstände nur für Arbeitszwecke verwendet werden dürfen, solange der Arbeitgeber nicht ausdrücklich Ausnahmen für die Nutzung einräumt. Der Fall Das Oberlandesgericht Celle (9 U 38/09) hatte über die Wirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung zu entscheiden. Der Arbeitnehmer hatte sich auf dem Dienst-Notebook wissentlich Hacker-Software installiert. Durch diese Software hatte der Mitarbeiter die …
06.05.2011
11:59
Bild: Filesharing aktuell: Unterlassung und Kostenerstattung bei DigiProtect-Abmahnung von U+C Rechtsanwalts-GmbHBild: Filesharing aktuell: Unterlassung und Kostenerstattung bei DigiProtect-Abmahnung von U+C Rechtsanwalts-GmbH
WAGNER HALBE Rechtsanwälte - Köln

Filesharing aktuell: Unterlassung und Kostenerstattung bei DigiProtect-Abmahnung von U+C Rechtsanwalts-GmbH

Aktuell kursieren wieder zahllose Abmahnungen der DigiProtect - Gesellschaft zum Schutze digitaler Medien mbH wegen der vorgeblichen Verletzung von Urheberrechten an meist pornographischen Filmwerken. Laut Handelsregisterauskunft ist Gesellschaftsgegenstand der DigiProtect GmbH, die Lizenzierung und Verwertung von Filmwerken, Tonaufnahmen etc. zum Schutz gegen deren rechtswidrige Verwertung im Internet. So lässt DigiProtect von einer im Abmahnschreiben nicht näher benannten „Ermittlungsfirma“ IP-Adressen von Internetanschlüssen ermitteln, ü…
05.05.2011
16:20
Bild: Lutz Knopek besucht Tischtennis-Gruppe der Göttinger Heinrich-Böll-SchuleBild: Lutz Knopek besucht Tischtennis-Gruppe der Göttinger Heinrich-Böll-Schule
Dr. Lutz Knopek, MdB

Lutz Knopek besucht Tischtennis-Gruppe der Göttinger Heinrich-Böll-Schule

Im Jahr 2010 wurden sie Bundessieger und in diesem Jahr sind sie wieder für den Bundesentscheid bei „Jugend trainiert für Paralympics“ (JtfP) qualifiziert: Die Tischtennisspieler der Heinrich-Böll-Schule. Dr. Lutz Knopek, Obmann der FDP-Fraktion im Sportausschuss des Deutschen Bundestages, erfuhr im Zuge seiner Ausschusstätigkeit in Berlin von dem Projekt und wollte danach unbedingt mehr über „Jugend trainiert für Paralympics“ erfahren. Dieses konnte der Sportpolitiker gleich vor Ort tun, denn die Heinrich-Böll-Schule bietet nicht nur Tischt…
05.05.2011
16:17
Bild: Papa unter Stress: Auch Väter haben per Gesetz ein Anrecht auf "Mutter"-Kind-KurenBild: Papa unter Stress: Auch Väter haben per Gesetz ein Anrecht auf "Mutter"-Kind-Kuren
Kur + Reha GmbH

Papa unter Stress: Auch Väter haben per Gesetz ein Anrecht auf "Mutter"-Kind-Kuren

Freiburg – Bereits jeder sechste Vater leidet unter Mehrfachbelastung oder Burn-out. Zurückzuführen ist dies auf den Wandel der Vaterrolle, der sich in den letzten Jahrzehnten vollzogen hat. So sind Väter heute nicht mehr die abwesenden und omnipotenten Ernährer ihrer Familien, sondern müssen den unterschiedlichsten Anforderungen gerecht werden: Sie engagieren sich im Familienalltag und bei der Kindererziehung. Mittlerweile ist sogar jedes fünfte alleinerziehende Elternteil in Deutschland ein Mann. Durch die Mitverantwortung bei der Erziehun…
05.05.2011
13:38
Bild: Die Rechte des Mieters und Vermieters bei der Schließung einer BaulückeBild: Die Rechte des Mieters und Vermieters bei der Schließung einer Baulücke
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Die Rechte des Mieters und Vermieters bei der Schließung einer Baulücke

Grundsätzlich mindern Bauarbeiten und Baulärm die Miete. Nicht so jedoch, wenn eine Baulücke im innerstädtischen Bereich geschlossen werden soll. Dann, so der Tenor in der Rechtsprechung, hätte der Mieter bei Vertragsabschluss damit rechnen müssen, dass in Zukunft solche Bauarbeiten auftreten werden. Eine Minderung scheidet dann grundsätzlich aus. Hiervon gibt es im Einzelfall Ausnahmen. Sollten die Bauarbeiten das üblicherweise zu erwartende Maß überschreiten, kommt eine Minderung in Betracht. Dieser – sozusagen überschüssige – Baulärm ist …
05.05.2011
13:33
Bild: Der Handelsvertreter und sein Anspruch auf kostenlose Überlassung von HilfsmittelnBild: Der Handelsvertreter und sein Anspruch auf kostenlose Überlassung von Hilfsmitteln
Kanzlei Torsten Klose

Der Handelsvertreter und sein Anspruch auf kostenlose Überlassung von Hilfsmitteln

Der VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass Handelsvertreter nur insoweit einen Anspruch auf kostenlose Überlassung von Hilfsmitteln gemäß § 86a HGB haben, als sie auf diese angewiesen sind, um ihrer Pflicht zur Vermittlung beziehungsweise zum Abschluss von Geschäften nachzukommen. Dies kann bei einem Softwarepaket der Fall sein, wenn es Komponenten enthält, ohne die eine Vermittlungstätigkeit nicht möglich gewesen wäre. Demgegenüber hat der Handelsvertreter die in seinem Geschäftsbetrieb anfallenden Aufwendungen selb…
05.05.2011
09:32
CDU Kreisvorstand tagt zu aktuellen Kreisthemen
CDU Kreisverband Landkreis Leipzig

CDU Kreisvorstand tagt zu aktuellen Kreisthemen

In seiner jüngsten Sitzung in Thräna befasste sich der CDU Kreisvorstand des Landkreises Leipzig wieder mit Themen die die Bürger aktuell bewegen. So herrschte Unbehagen im Kreisvorstand über die ständige Kehrtwenden der Berliner Energie-Politik, „erst keine Braunkohle, jetzt keine Kernenergie, aber der Strom soll weiter aus der Steckdose kommen“, sagte der CDU Kreisvorsitzende Georg-Ludwig von Breitenbuch irritiert. Der CDU Kreischef mahnte zu „Besonnenheit und Kostenbewusstsein beim handeln, denn Energie muss weiterhin preiswert und vor all…
05.05.2011
09:30
Familienpflegezeit - Meilenstein für eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Pflege
CDU Kreisverband Landkreis Leipzig

Familienpflegezeit - Meilenstein für eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Pflege

Die steigende Lebenserwartung erhöht den Anteil älterer Menschen in der Bevölkerung. Bereits 2020 wird der Bevölkerungsanteil der 85-jährigen fast ebenso groß sein wie der der 5-jährigen, informierte der CDU Kreisvorsitzende Georg-Ludwig von Breitenbuch und ergänzte, für 87 Prozent der Bevölkerung ist es 'sehr wichtig' oder 'wichtig', dass es Berufstätigen erleichtert wird, Angehörige zu pflegen. Was bedeutet Familienpflegezeit und was ist das Besondere daran? Die Familienpflegezeit fördert und unterstützt Beschäftigte bei der Pflege von Ang…
05.05.2011
09:29
Streit um Zuschläge für Prämien in Raten
Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V.

Streit um Zuschläge für Prämien in Raten

Das LG Stuttgart gab in der vergangenen Woche der Klage der Verbraucherzentrale um die Unwirksamkeit über Ratenzahlungszuschläge in den Versicherungsbedingungen des Versicherers Stuttgarter Leben statt. Dies berichtet der Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V. unter Berufung auf einen aktuellen Pressebericht des Handelsblatts vom 02.05.2011. Hintergrund des Streits ist folgender: Versicherer nehmen einen Zuschlag von in der Regel 5% des Jahresbeitrages, wenn Kunden ihre Beiträge zu einer privaten Rentenpolice nicht für ein Jahr, sonde…
05.05.2011
09:29
Bild: "Hexenjagd" in Goslar wird radikalerBild: "Hexenjagd" in Goslar wird radikaler
MANNdat e.V.

"Hexenjagd" in Goslar wird radikaler

Die Diskreditierungskampagne gegen die Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Goslar nimmt an Radikalität und Rücksichtslosigkeit zu. Die dortige Gleichstellungsbeauftragte Monika Ebeling steht für eine moderne Gleichstellungspolitik des Miteinanders von Männern und Frauen. Sie ist eine Gleichstellungsbeauftragte, die sich neben der Frauenförderung auch zu einem Herz für Jungen und Männer bekennt. Sie ist eine Gleichstellungsbeauftragte, die die zunehmenden Bildungsmisserfolge männlicher Jugendlicher nicht als tollen Erfolg einer einseitigen Ge…
05.05.2011
09:28
Bild: Versicherungen für Apotheken - die Ausgaben nicht aus dem Blick lassenBild: Versicherungen für Apotheken - die Ausgaben nicht aus dem Blick lassen
ApoRisk GmbH

Versicherungen für Apotheken - die Ausgaben nicht aus dem Blick lassen

Spezialisierter Versicherungsmakler für Apotheker garantiert unabhängigen Kostencheck Bad Schönborn, 4. Mai 2011 - Mit unterschiedlichsten Ansätzen wird seit geraumer Zeit versucht, Gesundheitskosten auch im Bereich der Medikamentenversorgung einzusparen. Dabei bereitet der liberale Gesundheitsminister Rösler den Apotherinnen und Apothekern mit teilweise nicht so liberalen Ansätzen Kopfzerbrechen, wie den kürzlich bekannt gewordenen Plänen, den profitablen Verkauf von Kosmetika, Vitaminen oder Hygieneartikeln in der Apotheke einzuschränken.…
05.05.2011
09:22
Bild: cantaloop entwickelt erste Null-Toleranz-Kampagne für den ÖPNVBild: cantaloop entwickelt erste Null-Toleranz-Kampagne für den ÖPNV
Cantaloop

cantaloop entwickelt erste Null-Toleranz-Kampagne für den ÖPNV

Duisburg. Gegen Gewalt, Vandalismus und Respektlosigkeit: Fahrgäste haben ein Recht darauf, sich in Bus und Bahn sicher und unbelästigt zu fühlen. Die Duisburger Verkehrsgesellschaft AG (DVG) toleriert daher keine Gewalt, keine Pöbeleien, keinen Vandalismus und keine Respektlosigkeit in ihren Fahrzeugen und an Haltestellen. Deshalb setzt die DVG seit Mitte April auf ihren Linien zusätzliche Sicherheitskräfte ein. Straftaten, Ordnungswidrigkeiten und Verhalten, das andere Fahrgäste oder das Fahrpersonal belästigt, werden unterbunden und gegebe…
04.05.2011
21:31
Bild: Diskussion über Sterbebegleitung spitzt sich zuBild: Diskussion über Sterbebegleitung spitzt sich zu
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Diskussion über Sterbebegleitung spitzt sich zu

In der Ausgabe der Ärztezeitung v. 04.05.11 können wir nachlesen, dass der kommende Deutsche Ärztetag in Kiel sich mit dem Thema befassen soll (>>> http://www.aerztezeitung.de/politik_gesellschaft/berufspolitik/article/652534/diskussion-sterbebegleitung-spitzt.html). Die „Aufregung“ in manchen Ärztekammern über die geänderten Grundsätze der BÄK zur Sterbebegleitung ist weder nachvollziehbar noch rational begründbar. Ob der erst unlängst in der F.A.Z. erschiene Beitrag von der Philosophin Petra Gehring gleichsam „Wasser auf die Mühlen gegosse…
04.05.2011
21:28
Einkommensteuer für Lohneinkünfte nach Insolvenzeröffnung keine Masseverbindlichkeiten
Steuerkanzlei Ernst Wagner

Einkommensteuer für Lohneinkünfte nach Insolvenzeröffnung keine Masseverbindlichkeiten

Mit einem akutellen Urteil hat sich der Bundesfinanzhof zur Frage der Steuerschuldnerschaft bei Einkommensteuernachzahlungen im Insolvenzverfahren geäußert (BFH, Urteil vom 24.02.2011 - VI R 21/10): Sofern der Schuldner im Insolvenzverfahren Arbeitslohn bezieht, hat er daraus den pfändbaren Teil an den Insolvenzverwalter abzuführen. Der pfändbare Teil des Arbeitslohnes berechnet sich nach dem Nettolohn. War der Nettolohn während des lfd. Jahres zu hoch, weil zu wenig Lohnsteuer einbehalten wurde (z.B. durch falsche Wahl der Steuerklassen), s…
04.05.2011
21:23
Bild: BGH zu Rechtsnatur und Kündigung des „Internet-System-Vertrag“Bild: BGH zu Rechtsnatur und Kündigung des „Internet-System-Vertrag“
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

BGH zu Rechtsnatur und Kündigung des „Internet-System-Vertrag“

Oftmals ist es gerade bei IT-Verträgen schwierig einen Vertrag einem der im Gesetz geregelten Vertragstypen zuzuordnen. In der Regel handelt es sich um gemischte Verträge, die bspw. sowohl kaufvertragliche als auch dienstvertragliche oder werkvertragliche Elemente aufweisen. Der BGH hatte jetzt zu einem "Internet-System-Vertrag" diese Frage zu entscheiden. Oftmals beinhalten Verträge nicht nur eine Leistung, sondern stellen eine Reihe von nebeneinander oder aufeinander aufbauenden Leistungspflichten auf. Oftmals ist es – gerade bei IT-Verträ…
04.05.2011
21:22
Bild: Dr. Lutz Knopek informiert sich über das Angebot der PHYWE für naturwissenschaftliche BildungBild: Dr. Lutz Knopek informiert sich über das Angebot der PHYWE für naturwissenschaftliche Bildung
Dr. Lutz Knopek, MdB

Dr. Lutz Knopek informiert sich über das Angebot der PHYWE für naturwissenschaftliche Bildung

In der sitzungsfreien ersten Maiwoche hat Dr. Lutz Knopek die Göttinger Firma PHYWE (http://www.phywe-systeme.com/) besucht. Der Abgeordnete erhielt einen Überblick über das umfassende Sortiment des Anbieters von Lern- und Lehrmitteln für Naturwissenschaften und Technik. Im Gespräch mit Geschäftsführer Klaus Elias und dem Direktor Geschäftsfeldentwicklung, Dr. Markus Grumann, wurde der FDP-Bundestagsabgeordnete über das Leistungsangebot des Unternehmens informiert. PHYWE setzt nicht nur auf den Verkauf von technischem Equipment, sondern bie…
04.05.2011
21:19
Bild: Arbeitgeber sind tierunfreundlichBild: Arbeitgeber sind tierunfreundlich
Besser Betreut GmbH

Arbeitgeber sind tierunfreundlich

Besser Betreut GmbH veröffentlicht erste Umfrageergebnisse zum Thema Tierbetreuung Berlin, 04. Mai 2011 – Die Besser Betreut GmbH veröffentlicht erste Ergebnisse aus dem Tierreport 2011, einer Umfrage zum Thema Tierbetreuung in Deutschland. Über 1.000 Teilnehmer nahmen sich Zeit für den Online-Fragebogen des Berliner Unternehmens und verblüfften mit eindeutigen Aussagen. So schätzen 70% der Arbeitnehmer ihren Arbeitgeber als haustierunfreundlich ein. Eine Ursache dafür sieht Steffen Zoller, Geschäftsführer der Besser Betreut GmbH, in den unf…
04.05.2011
21:16
Grüne weisen Kritik an ihrer Rentenpolitik zurück
SUPERillu Verlag GmbH & Co. KG

Grüne weisen Kritik an ihrer Rentenpolitik zurück

- Renten-Experte verteidigt Forderung nach Ende der Höherbewertung von Ost-Löhnen - - Strengmann-Kuhn: „Für die heutigen Rentner bliebe alles, wie es ist!“ Berlin, 2. Mai – Die Grünen haben Kritik an ihrer Forderung nach einer Abschaffung der Höherbewertung ostdeutscher Gehälter bei der Rentenberechnung zurückgewiesen. „Zwanzig Jahre nach der Einheit sollte es kein unterschiedliches Recht mehr geben in Ost und West“, sagt der Renten-Experte der Grünen-Bundestagsfraktion, Wolfgang Strengmann-Kuhn, in einem am Montag vorab veröffentlichten Int…
04.05.2011
21:13
Bild: Regine Sixt errichtet Stiftung zugunsten Not leidender KinderBild: Regine Sixt errichtet Stiftung zugunsten Not leidender Kinder
Regine Sixt Kinderhilfe Stiftung "Tränchen trocknen"

Regine Sixt errichtet Stiftung zugunsten Not leidender Kinder

• Regierungspräsident Christoph Hillenbrand überreicht Stiftungsurkunde in der Regierung von Oberbayern München, 4. Mai 2011 – Die Hilfe für Kinder in Not und Traurigkeit ist eine Herzensangelegenheit von Regine Sixt. Die Unternehmerin hat nun die Regine Sixt Kinderhilfe Stiftung unter dem Motto „Tränchen trocknen“ errichtet, um diese Aufgabe noch effektiver umsetzen zu können. Zu diesem Zweck nahm Regine Sixt heute zusammen mit ihrem Mann Erich Sixt und ihren Söhnen Alexander und Konstantin Sixt die Stiftungsurkunde von Christoph Hillenbran…
04.05.2011
21:11
Bild: Politik ohne KompassBild: Politik ohne Kompass
Grünen-Fraktion im Rat der Stadt Osnabrück

Politik ohne Kompass

Die Osnabrücker GRÜNEN kritisieren die Ratsarbeit der UWG als unzuverlässig und orientierungslos. „Wenn die UWG jetzt auf das von GRÜNEN und SPD initiierte und von CDU und FDP verworfene, zehn Jahre alte Bürgergutachten zum Neumarkt zurückgreift und die Sperrung für den motorisierten Individualverkehr fordert, so ist das zwar vordergründig sympathisch. Es passt nur überhaupt nicht zur sonstigen Politik der UWG“, so der Fraktionsvorsitzende Michael Hagedorn und der verkehrspolitische Sprecher Jens Meier. Wer den Neumarkt für den PKW-Verkehr s…
04.05.2011
21:08
Versuchstier des Jahres 2011 ernannt: Der Krallenfrosch
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Versuchstier des Jahres 2011 ernannt: Der Krallenfrosch

Der Bundesverband Menschen für Tierrechte hat heute den Krallenfrosch zum Versuchstier des Jahres 2011 ernannt. Laut Bundesversuchstierstatistik starben 2009 rund 10.000 Krallenfrösche in Versuchen, davon 90 Prozent für Grundlagenforschung, Organentnahmen und zum Nachweis Hormon-wirksamer Substanzen. 10 Prozent wurden zu Unterrichtszwecken für Medizin- und Biologiestudenten eingesetzt. Der Bundesverband kritisiert, dass trotz etlicher vorhandener tierversuchsfreier Verfahren der Frosch weiterhin Verwendung finde. Besonders verwerflich sei hi…
04.05.2011
17:07
Unabhängiges Panel zum Global Fund eingerichtet
ONE

Unabhängiges Panel zum Global Fund eingerichtet

Berlin, 4. Mai 2011. Die entwicklungspolitische Organisation ONE begrüßt die Berufung eines unabhängigen Panels zur Untersuchung der Korruptionsvorfälle beim Globalen Fonds gegen Aids, Tuberkulose und Malaria. Der Kommission unter dem gemeinsamen Vorsitz des ehemaligen Präsidenten Botswanas, Festus Mogae, und des ehemaligen US-Gesundheitsministers, Michael O. Leavitt, gehört unter anderen auch der Vizepräsident des Bundesrechnungshofes, Norbert Hauser, an. Tobias Kahler, Direktor der entwicklungspolitischen Organisation ONE, kommentierte h…
04.05.2011
13:45
Bild: Fachanwalt für Arbeitsrecht in Frankfurt: Bundesarbeitsgericht zur BefristungBild: Fachanwalt für Arbeitsrecht in Frankfurt: Bundesarbeitsgericht zur Befristung
Arbeitsrechtskanzlei Mudter & Collegen

Fachanwalt für Arbeitsrecht in Frankfurt: Bundesarbeitsgericht zur Befristung

Das Bundesarbeitsgericht hat eine für die Praxis wichtige Grundlagenentscheidung für den Bereich der Befristung von Arbeitsverträgen getroffen. Nach der geltenden Rechtslage kann ein Arbeitsverhältnis nicht befristet werden, wenn bereits davor ein Arbeitsverhältnis zu dem Arbeitgeber bestanden hatte. Wann mit demselben Arbeitgeber diese „Zuvor-Beschäftigung“ bestanden hatte war nicht höchstrichterlich entschieden. Konkret geht es also um die Frage, nach welchem zeitlichen Abstand mit demselben Arbeitgeber ein befristetes Arbeitsverhältnis ges…
04.05.2011
13:43
Bild: Die Vermietungen an Feriengäste durch den WohnungseigentümerBild: Die Vermietungen an Feriengäste durch den Wohnungseigentümer
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Die Vermietungen an Feriengäste durch den Wohnungseigentümer

Seit Anfang 2010 erlaubt der Bundesgerichtshof Wohnungseigentümern die Vermietung an ständig wechselnde Feriengäste. Dies gilt jedenfalls dann, wenn in der Teilungserklärung nichts anderes bestimmt ist und die Wohnungseigentümer auch nichts anderes vereinbart haben. Diese Rechtsprechung hat der BGH in einem Urteil aus November 2010 bestätigt, allerdings auch Wege aufgezeigt, wie die Miteigentümer die Vermietung an Feriengäste dennoch unterbinden können. Sollte die Vermietung – so der BGH in dem aktuelleren Urteil – für die anderen Wohnungsei…
04.05.2011
13:33
Heimischen Öko-Landbau stärken
Naturland - Verband für ökologischen Landbau e.V.

Heimischen Öko-Landbau stärken

Gräfelfing – Die Wirtschaft wird grüner – nur der heimische Öko-Landbau wächst langsamer als der bundesweite Umsatz von Öko-Lebensmitteln. Den zweistelligen Wachstumsraten im ersten Quartal 2011 im Öko-Markt muss ein Schub bei der Umstellung auf Öko-Landwirtschaft folgen. Daher können sich am Naturland Stand alle Besucher der agra vom 05. bis 08. Mai in Leipzig über die Zukunftsperspektiven der ökologischen Lebensmittelerzeugung informieren. Naturland bietet für seine Mitglieder ein breites Netzwerk aus Fachberatung, Vermarktung und Lobbyarbe…
04.05.2011
13:28
Neu in Frankfurt: Beratungs- und Informationsstelle für Burnout
INTUERE Beratungs- und Informationsstelle für Burnout

Neu in Frankfurt: Beratungs- und Informationsstelle für Burnout

Frankfurt, 4. Mai 2011. Rund 100.000 Menschen waren im vergangenen Jahr aufgrund der Diagnose Burnout krankgeschrieben - mit 1,8 Millionen Fehltagen. Dies nur hochgerechnet auf die gesetzlich versicherten Beschäftigten. Um Betroffenen, aber auch Angehörigen, und Unternehmen umfangreiche Beratung und Unterstützung zu bieten, hat in Frankfurt am Main die Beratungs- und Informationsstelle für Burnout INTUERE eröffnet. Die Beratungsstelle hat zwei Ziele: die Prävention von Burnout und die Unterstützung von direkt oder indirekt betroffenen Mensche…
04.05.2011
13:25
Bild: Kritische Beiträge in BewertungsportalenBild: Kritische Beiträge in Bewertungsportalen
Schwenke und Dramburg Rechtsanwälte

Kritische Beiträge in Bewertungsportalen

Bewertungsportale sind ein beliebtes Mittel für Kunden, sich im Internet über Waren und vor allem Dienstleistungen zu informieren. Dabei sind die Äußerungen der User oft nicht mit Samthandschuhen geschrieben, was viele Unternehmen Sorgen bereitet, da sich eine schlechte Reputation im Internet schnell festsetzen kann. Aus diesem Grund hat sich ein Unternehmen gegen ein Bewertungsportal gewandt und die Löschung eines kritischen Beitrages verlangt. In dem Beitrag teilte der User seine Erfahrungen mit dem Unternehmen, einer Autovermietung, sehr …
04.05.2011
13:25
Bürger stärken, Wahlfreiheit erhöhen, Funktionsfähigkeit des Parlaments erhalten
MdEP Gerald Häfner

Bürger stärken, Wahlfreiheit erhöhen, Funktionsfähigkeit des Parlaments erhalten

Zur Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe zur 5%-Hürde bei den Europawahlen, erklären Gerald Häfner, Europaabgeordneter und Koordinator der Grünen im Verfassungsausschuss, und Reinhard Bütikofer, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen/EFA im Europaparlament: Die Verhandlung hat deutlich gemacht: das Europaparlament ist ein richtiges Parlament mit umfassenden Rechten und Pflichten. Seine Entscheidungen gelten für ganz Europa, haben großes Gewicht und einschneidende Auswirkungen für die Bürger und Bürgerinnen unser…
04.05.2011
12:47
Bild: Social Media Recht: Vorsicht bei der Wahl des ProfilnamensBild: Social Media Recht: Vorsicht bei der Wahl des Profilnamens
WAGNER Rechtsanwälte webvocat Partnerschaft

Social Media Recht: Vorsicht bei der Wahl des Profilnamens

SMM (Social Media Marketing) steht für die meisten Unternehmen zurzeit an erster Stelle der aktuellen Marketingmaßnahmen. Im Rahmen der meistens sehr schnell umgesetzten Maßnahmen werden die rechtlichen Risiken jedoch oft übersehen. Der erste Schritt, nachdem man sich für ein bestimmtes Netzwerk entschieden hat, besteht in der Wahl des Profil-/Accountnamens. Hierbei sind jedoch zum Schutz des eigenen Unternehmens und zur Vermeidung von Kollisionen mit anderen Rechteinhabern einige Dinge zu beachten. Wahl des Profilnamens und Recherchen Be…
04.05.2011
10:00
Südfinanz Holding AG zahlt Zinsen für Zinstermin Mai 2011 aus
CLLB Rechtsanwälte

Südfinanz Holding AG zahlt Zinsen für Zinstermin Mai 2011 aus

München, 03. Mai 2011 – Das Unternehmen Südfinanz Holding AG gab im Südfinanz Holding AG zahlt Zinsen für Zinstermin Mai 2011 aus – CLLB Rechtsanwälte zuversichtlich hinsichtlich einer Einigung Jahr 2008 Teilschuldverschreibungen mit einer Laufzeit bis 2015 und einer Verzinsung in Höhe von 9,00 % p.a. heraus. Insgesamt sollten Teilschuldverschreibungen i.H.v. € 25 Millionen Euro, aufgeteilt in 250 Tausend Stück mit einem Nennwert in Höhe von je 100,00 Euro, emittiert werden. Seit dem Zinstermin November 2010 kam es zu einer bis heute andauer…
04.05.2011
09:47
Bild: FDP informiert über den neuen BundesfreiwilligendienstBild: FDP informiert über den neuen Bundesfreiwilligendienst
FDP Roth

FDP informiert über den neuen Bundesfreiwilligendienst

Nachdem die Bundesregierung der liberalen Forderung nach einer Aussetzung der Wehrpflicht gefolgt ist, musste auch der Zivildienst neu definiert werden. Ein „Einziehen“ junger Männer in den Zivildienst ist nicht zu verantworten gewesen. Die Folgen aufgrund der nicht mehr zur Verfügung stehenden Zivildienstleistenden für die sozialen Institutionen und Dienste mussten abgefedert werden. Daher schuf die Bundesregierung zum 1. Juli 2011 einen neuen Dienst – den Bundesfreiwilligendienst (BFD). Über diesen Dienst können sich alle Bürger für eine…
04.05.2011
09:45
Baumbestattung: Wald als idealer Platz für die letzte Ruhe
RatGeberZentrale

Baumbestattung: Wald als idealer Platz für die letzte Ruhe

Die Bestattungskultur wandelt sich derzeit. Viele wünschen sich ein individuelles Grab statt einer klassischen Beerdigung, sie möchten sich im Tod von lebendiger Natur umgeben wissen. Ein Baumgrab kann man schon zu Lebzeiten reservieren, zum Beispiel bei FriedWald, einem Unternehmen, das sich auf Beisetzungen in der Natur spezialisiert hat. Beruhigende Vorstellung "Die Vorstellung ist einfach beruhigend, dass der Baum, der irgendwann mein Beisetzungsplatz sein wird, mich noch eine Zeit lang durchs Leben begleiten wird. Dass ich ihn beobachten…
04.05.2011
09:37
OB-Kandidat von den Berg für stetige Integrationsförderung
JadeMedia

OB-Kandidat von den Berg für stetige Integrationsförderung

Das Internationale Kinderfest rund um die Wilhelmshavener Fatih-Moschee hat am 30.04. wieder einmal gezeigt, wie gut Integration funktionieren kann, wenn sie nur angegangen und gelebt wird. Die vielen Kinder und Bürger unterschiedlicher Herkunft hatten hier keine Probleme mit der Integration. „Es ist jedoch dringend geboten, für die Fortsetzung der dafür notwendigen Arbeit eine/n Beauftragte/Beauftragten für Integration zu berufen. Der Rat der Stadt Wilhelmshaven muss nach Prüfung der Verwaltungsvorlage eine richtungsweisende Entscheidung tre…
03.05.2011
18:29
Bild: Rechtsanwalt Harald Nickel in das Board eines internationalen Anwaltsnetzwerkes gewähltBild: Rechtsanwalt Harald Nickel in das Board eines internationalen Anwaltsnetzwerkes gewählt
Nickel Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft

Rechtsanwalt Harald Nickel in das Board eines internationalen Anwaltsnetzwerkes gewählt

Real Estate – Specialist Group gegründet Köln/Frankfurt/Hanau: Der Hanauer Rechtsanwalt Harald Nickel wurde aus Anlass der Hauptversammlung des internationalen Anwalts-Netzwerkes Consulegis-EWIV (www.consulegis.com) am vergangenen Wochenende in Köln in den Vorstand gewählt. Zugleich wurde ihm als Coordinator die Leitung der neu gegründeten Real Estate-Specialist Group der Consulegis EWIV übertragen. Die Consulegis ist ein Kooperations-Netzwerk international und wirtschaftsrechtlich ausgerichteter jeweils regional führender unabhängiger Recht…
03.05.2011
18:24
Bild: Die Fürsorgepflicht des Arbeitgebers – eine leere Worthülse?Bild: Die Fürsorgepflicht des Arbeitgebers – eine leere Worthülse?
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Die Fürsorgepflicht des Arbeitgebers – eine leere Worthülse?

Prominente Namen schützen nicht vor unethischem und rechtswidrigem Verhalten. Wer denkt, dass bekannte Firmen fürsorglicher mit ihren Mitarbeitern umgehen, als der auf den ersten Blick knorrige Chef eines Mittelstandsunternehmens, täuscht sich. Landauf und landab werden Arbeitnehmer schikaniert, gemobbt und unter Druck gesetzt – und das in zum Teil weltbekannten Firmen. Die Methoden heißen: Abmahnakkord, Abschusslisten, Schikane. Um den Marktanteil zu halten oder auszubauen werden Personalkosten gedrückt, wo es nur geht. Ziel vieler Firmen …
03.05.2011
18:23
PM: „Manege frei“ für Tierquälerei – PETA kritisiert TV-Produktion von WDR/ARTE
PETA Deutschland e.V.

PM: „Manege frei“ für Tierquälerei – PETA kritisiert TV-Produktion von WDR/ARTE

Gerlingen, 3. Mai 2011 – In der fünfteiligen WDR-Sendereihe „Manege frei“, die letzte Woche erstmals bei ARTE-TV ausgestrahlt wurde, wird das Leben von Elefanten, Löwen und Co. im Zirkus als regelrechter Glücksfall gegenüber einem Leben in freier Natur dargestellt. Bei der Produktion der TV-Reihe verzichtete der Sender auf jegliche kritische Stimmen, etwa von Tierschützern, Zoologen und Politikern, die angesichts der zahlreich dokumentierten Fälle von Tierquälerei, physischen und psychischen Erkrankungen von Wildtieren sowie gefährlichen Unfä…
03.05.2011
18:07