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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bild: Die Lage im Kloster Kirti in Ngaba eskaliert - Polizeihunde auf Tibeter gehetztBild: Die Lage im Kloster Kirti in Ngaba eskaliert - Polizeihunde auf Tibeter gehetzt
IGFM München

Die Lage im Kloster Kirti in Ngaba eskaliert - Polizeihunde auf Tibeter gehetzt

Den letzten vom Tibetischen Zentrum für Menschenrechte und Demokratie erhaltenen Informationen zufolge ist zu befürchten, daß es zu Toten kommen wird. Die Spannung zwischen den ortsansässigen Tibetern und den chinesischen Sicherheitskräften ist so hoch, daß diese jederzeit das Feuer auf die Tibeter eröffnen könnten. Wie das TCHRD aus zuverlässiger Quelle erfuhr, fuhren am 12. April um die Mittagszeit Kolonnen von Polizeifahrzeugen vor dem Kloster Kirti vor. Beim Anblick dieser riesigen Zahl von Fahrzeugen stürzten die Tibeter zum Kloster, um…
14.04.2011
12:49
Sturmtief Joachim zeigt Fehlentwicklung in deutscher Landwirtschaftspolitik an
Tier und Mensch e.V.

Sturmtief Joachim zeigt Fehlentwicklung in deutscher Landwirtschaftspolitik an

Ungehemmt wirbelte „Joachim“ die nackt und schutzlos liegende Erde riesiger Ackerflächen auf, riss sie mit sich und löste den schwersten Unfall in der Geschichte Mecklenburg-Vorpommerns aus. Nach Ansicht der Tierärztin Karin Ulich, Vorsitzende von Tier & Mensch e.V. kann eine derartige Naturkatastrophe sich jederzeit in den großflächigen Ackerbau-Gegenden wiederholen. „Schuld ist der „Strukturwandel“: Industrialisierung und Rationalisierung bestimmen seit Jahrzehnten die politisch gewollte Entwicklung. Immer intensiver wird Landwirtschaft …
14.04.2011
12:40
Bild: Novum: Ethik-Ranking deutscher Hochschulen - Umfrage zeigt, Studieren ohne Tierverbrauch kaum möglichBild: Novum: Ethik-Ranking deutscher Hochschulen - Umfrage zeigt, Studieren ohne Tierverbrauch kaum möglich
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Novum: Ethik-Ranking deutscher Hochschulen - Umfrage zeigt, Studieren ohne Tierverbrauch kaum möglich

Studieren ohne eigens dafür getötete Tiere – das ist in Deutschland in den Studiengängen Biologie, Human- und Tiermedizin kaum möglich. Obwohl es alternative Lehrmaterialien gibt und Rechtsvorschriften, diese bevorzugt einzusetzen. Wie die deutsche Hochschullandschaft hinsichtlich ihrer Lehrmethoden derzeit aussieht, wird jetzt erstmalig durch ein Ethik-Hochschulranking transparent. Veröffentlicht wird die nach ethischen Kriterien beurteilte Umfrage durch SATIS, dem Projekt für humane Ausbildung des Bundesverbandes Menschen für Tierrechte, un…
14.04.2011
12:28
Bild: Gesetzesänderung: Schärfere Regeln für die strafbefreiende Selbstanzeige voraussichtlich ab Mai 2011 in KraftBild: Gesetzesänderung: Schärfere Regeln für die strafbefreiende Selbstanzeige voraussichtlich ab Mai 2011 in Kraft
Höchstetter & Kollegen

Gesetzesänderung: Schärfere Regeln für die strafbefreiende Selbstanzeige voraussichtlich ab Mai 2011 in Kraft

München, 14.04.2011 – Am 17.03.2011 hat der Bundestag eine Verschärfung im Bereich des Steuerstrafrechts beschlossen. Durch deutlich strengere Regeln für die strafbefreiende Selbstanzeige will der Gesetzgeber künftig vermeiden, dass Steuersünder sich nicht aus „Überzeugung“ zur Selbstanzeige entschließen, sondern diese Möglichkeit lediglich aus taktischen Überlegungen ausnützen. Dr. Klaus Höchstetter, Münchner Fachanwalt für Straf- und für Steuerrecht, erklärt das Prinzip, nach dem die strafbefreiende Selbstanzeige bisher funktioniert: „Wer…
14.04.2011
12:26
Bild: Keine Anrechnung von Steuervorteilen auf Schadensersatzansprüche bei SchrottimmobilienBild: Keine Anrechnung von Steuervorteilen auf Schadensersatzansprüche bei Schrottimmobilien
KSR Kanzlei Siegfried Reulein

Keine Anrechnung von Steuervorteilen auf Schadensersatzansprüche bei Schrottimmobilien

In den vergangenen Jahren wurden zahllose Anleger zum Erwerb sog. Schrottimmobilien veranlasst. Sie wurden sehr häufig über den tatsächlichen Verkehrswert der Eigentumswohnung getäuscht. Vermeintlich tolle Gelegenheiten, entpuppten sich als teilweise existenzvernichtende Anlageentscheidungen. Denn regelmäßig wurden Anleger zur vollständigen Finanzierung des Kaufpreises ohne jedes Eigenkapital veranlasst. Den geschädigten Anleger wurde regelmäßig mit der Wohnung die Finanzierung ebenfalls vermittelt. Machten in der Vergangenheit solche Anlege…
14.04.2011
12:12
Beschwerden bei Ombudsstellen steigen immens an
Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V.

Beschwerden bei Ombudsstellen steigen immens an

Die Zahl der Beschwerden über geschlossene Fonds hat sich im Jahr 2010 um 50% erhöht. Dies teilt der Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V. unter Berufung auf einen Bericht der Faz.net vom 02.03.2011 mit. Hiernach hätten sich viele Beschwerden auf offene Immobilienfonds bezogen, bei denen die Fondsgesellschaften die Rücknahme von Anteilen ausgesetzt haben. Für diese ist jedoch die Ombudsstelle nicht zuständig. Für Investmentfonds und offene Immobilienfonds wurde bisher noch keine Ombudsstelle eingerichtet. „Viele Lehman-Geschädigte ha…
14.04.2011
12:00
Sonnleitner als EU-Bauernverbands-Präsident: Vertritt er die Bauern?
Tier und Mensch e.V.

Sonnleitner als EU-Bauernverbands-Präsident: Vertritt er die Bauern?

Am 7. April hat Gerd Sonnleitner wieder einmal den Sprung vom Vize an die Spitze des Europäischen Bauernverbands (COPA) geschafft. Er will nun nicht mehr nur in Deutschland bestimmen, wo es in der Landwirtschaft langgehen soll, sondern auch für alle 27 Länder der EU. Schon der Begriff „Bauernverband“ ist eine Irreführung, denn Sonnleitner vertritt knallhart die Interessen der Agro- und Futtermittel-Industrie, der Pharma-Konzerne, (zu denen auch die Konzerne der Gentechnik gehören), der weltweit agierenden Unternehmen der „Tierproduktion“. S…
14.04.2011
10:30
Investitionsabzugsbetrag Liquiditätshilfe für Kleinunternehmer und Investoren in alternative Energien
Mobile Steuerberatung Bodensee

Investitionsabzugsbetrag Liquiditätshilfe für Kleinunternehmer und Investoren in alternative Energien

Kleine und mittlere Betriebe von Gewerbetreibenden, Freiberuflern und Land- und Forstwirten können bei der Gewinnermittlung den sog. "Investitionsabzugsbetrag" als Liquiditätshilfe in Anspruch nehmen. Außerdem können diese Unternehmen Sonderabschreibungen vornehmen. Was ist hier mit Liquiditätshilfe gemeint ? Hierunter ist die Förderung von Investitionen mit Steuermitteln zu verstehen. Im Falle des Investitionsabzugsbetrags zeitlich sogar bis zu 3 Jahre vor dem Investitionsjahr. Außerdem können die späteren Sonderabschreibungen im Jahr der …
14.04.2011
10:28
Bild: Türkei - Richterin prangert skandalöse Zustände anBild: Türkei - Richterin prangert skandalöse Zustände an
Aktuelle Türkei Rundschau ATR

Türkei - Richterin prangert skandalöse Zustände an

In einer Sonderausgabe beschäftigt sich AkTAn – der Newsletter mit aktuellen Türkei-Analysen – mit dem Rücktritt einer türkischen Richterin. Mehrere Zeitungen aus Deutschland (z.B. Frankfurter Allgemeine Zeitung) und Österreich (Die Presse) haben in den letzten Tagen über eine „Oberste türkische Richterin" aus Ankara berichtet, die im März dieses Jahres ihren Job hingeschmissen hat. Sie wolle „nicht länger eine Marionette der Regierung sein“ titelten die Zeitungen. War dies nur eine Schlagzeile, um auf ihre Krankheit zu erzeugen oder steckt …
13.04.2011
18:29
Bild: UniImmo Global: Schadensersatz für Anleger möglich - Klage in VorbereitungBild: UniImmo Global: Schadensersatz für Anleger möglich - Klage in Vorbereitung
Bogdanow & Kollegen

UniImmo Global: Schadensersatz für Anleger möglich - Klage in Vorbereitung

Anleger des UniImmo Global Immobilienfonds, haben derzeit keinen Zugriff auf Ihr investiertes Kapital. Aufgrund der Krise in Japan musste der offene Immobilienfonds geschlossen werden. Der UniImmo Gloabl von Union Investment wurde als sichere Geldanlage verkauft. Betroffene Anleger, deren Ansprüche auf Schadensersatz nach § 37 a WpHG möglicherweise verjährt sind, können nach einem aktuellen Urteil des OLG Stuttgart wieder hoffen, wie Rechtsanwalt Philipp Lemke, LL.M., von der auf Kapitalmarktrecht spezialisierten Kanzlei Bogdanow & Kollegen m…
13.04.2011
18:18
Bild: Im Schatten des Jadedrachenschneeberges – Wanderreise durch Südwest-ChinaBild: Im Schatten des Jadedrachenschneeberges – Wanderreise durch Südwest-China
China Holidays

Im Schatten des Jadedrachenschneeberges – Wanderreise durch Südwest-China

Hamburg – Gut, ein bisschen fit sollte man schon sein, wenn Berge jenseits der 5.000er-Marke ins Blickfeld geraten! Absolute Top- Kondition oder gar Klettererfahrung braucht es indes nicht, um an der Wanderreise teilzunehmen, die Asien-Spezialist China Holidays (www.ChinaHolidays.de) in diesem Jahr an zwei Terminen (im Mai und Oktober) anbietet. Unter dem Titel „Hohe Berge, tiefe Schluchten“ geht es für zwei Wochen und mehrere leichte bis mittelschwere Trekking-Touren in den Südwesten der Volksrepublik. Erstes Ziel nach der Landung in Chengd…
13.04.2011
18:11
Bild: Chinesische paramilitärische Truppen riegeln das Kloster Kirti ab, 2500 Mönche werden ausgehungertBild: Chinesische paramilitärische Truppen riegeln das Kloster Kirti ab, 2500 Mönche werden ausgehungert
IGFM München

Chinesische paramilitärische Truppen riegeln das Kloster Kirti ab, 2500 Mönche werden ausgehungert

Seitdem sich der Mönch Phuntsok am 16. März 2011 im Bezirk Ngaba, Provinz Sichuan, am dritten Jahrestag des Volksaufstandes von 2008 aus Protest gegen die nicht nachlassende Repression in Tibet selbst verbrannte, verschlimmerte sich die Lage im Kloster Kirti - dem Kloster, dem Phuntsok angehörte - zusehends. Neuesten Mitteilungen zufolge haben chinesische Sicherheitskräfte nun das Kloster abgeriegelt, und ein zusätzliches Kontingent von schätzungsweise 800 Soldaten ist seit dem 9. April zur Verstärkung im Einsatz. Die Mönche sind in ihrer Be…
13.04.2011
18:09
Bild: Brickwedde-CDU argumentiert unseriösBild: Brickwedde-CDU argumentiert unseriös
Grünen-Fraktion im Rat der Stadt Osnabrück

Brickwedde-CDU argumentiert unseriös

Als unangemessen und sachunkundig weisen die Osnabrücker GRÜNEN die Kritik der CDU und ihres Umfeldes an dem geplanten Neubau für die Integrierte Gesamtschule (IGS) Eversburg zurück. „Erst baut die schwarz-gelbe Landesregierung hohe Hürden für die Einrichtung der von den Eltern gewünschten Gesamtschulen auf. Dann polemisieren die örtliche Brickwedde-CDU und ihre Hilfstruppen gegen die damit verbundenen Kosten. Das muss als unseriös zurückgewiesen werden“, bemängeln der Fraktionsvorsitzende, Michael Hagedorn, und die schulpolitische Sprecherin…
13.04.2011
17:36
Kreativwettbewerb zum 6. Hessischen Familientag in Eltville
Stiftung Zukunft schenken! Jean-Dominique Risch

Kreativwettbewerb zum 6. Hessischen Familientag in Eltville

Veranstalter werben für Kreativwettbewerb im Rahmen des 6. Hessischer Familientages Eltville am Rhein. Unter dem Motto „Soziale Netzwerke stärken – Familiennetzwerke leben“ findet am Samstag, 17. September, der 6. Hessische Familientag in Eltville statt. Doch bereits im Vorfeld möchten die Veranstalter, das Hessische Sozialministerium, die Karl Kübel Stiftung für Kind und Familie sowie die Stadt Eltville, die Gäste schon einmal auf den großen Festtag einstimmen und die inhaltliche Auseinandersetzung mit familienorientierten Themen fördern…
13.04.2011
17:29
Bild: Neues Fach-Blog informiert ab sofort über wirksame Strategien für die ArbeitssucheBild: Neues Fach-Blog informiert ab sofort über wirksame Strategien für die Arbeitssuche
Jobtrainer-Blog

Neues Fach-Blog informiert ab sofort über wirksame Strategien für die Arbeitssuche

Das „Jobtrainer-Blog“ richtet sich an Arbeitsuchende und deren Berater. Jobcoach Reinhard Kröger verrät Insider-Tipps zu Themen wie Jobsuche, berufliche Veränderung oder Existenzgründung. Nahezu jedes Arbeitsverhältnis, unabhängig von Branche und Qualifikation, ist mittlerweile mit mehr oder weniger Aufwand auflösbar. Experten sagen zudem eine Verfestigung der Dauerarbeitslosigkeit voraus. Wie können Arbeitsuchende trotzdem eine Tätigkeit finden, die ihren Interessen entspricht? Welche praktischen Schritte sind dazu nötig? Was machen Angest…
13.04.2011
17:26
Bild: Bundesregierung beschließt Anpassung - Erleichterung beim Ausstellen von Online-Rechnungen ab 1. Juli 2011Bild: Bundesregierung beschließt Anpassung - Erleichterung beim Ausstellen von Online-Rechnungen ab 1. Juli 2011
WAGNER Rechtsanwälte webvocat Partnerschaft

Bundesregierung beschließt Anpassung - Erleichterung beim Ausstellen von Online-Rechnungen ab 1. Juli 2011

Im Rahmen des Online-Handels ist es nicht nur zeitgemäß, sondern auch für die am Vertragsabschluss Beteiligten gleichermaßen mit erheblichen Vorteilen verbunden, über die Warenlieferung eine elektronische Rechnung zu stellen. Das Ausstellen einer Online-Rechnung spart Zeit und damit Kosten, sofern insbesondere im unternehmerischen Geschäftsverkehr einige Besonderheiten beachtet werden. Gemäß § 14 Abs. 1 S. 1 UStG ist ein Unternehmer verpflichtet, Rechnungen auszustellen, in denen die Umsatzsteuer gesondert ausgewiesen wird. Rechnung ist jede…
13.04.2011
14:12
Bild: Wer bezahlt das alles? - Erneuerbare ZahlungsmittelBild: Wer bezahlt das alles? - Erneuerbare Zahlungsmittel
Wolfgang Bergmann freier Publizist

Wer bezahlt das alles? - Erneuerbare Zahlungsmittel

Wer bezahlt das alles - so steht es jetzt, wahrscheinlich wochenlang, nervend in den Medien und wird zum Thema aller Talks und politischen Diskussionen. Gemeint ist der Umbau der Energieversorgung zur sauberen, ungefährlichen, umweltfreundlichen Energieversorgung. Eine dümmere Frage kann man nun wirklich nicht mehr stellen und das Irreführende dabei ist, dass gerade die Fragesteller, die Medien, die sie transportieren, Politiker, ihre Berater, Ökonomen, Volkswirtschaftler usw., es ganz genau wissen und die, die es noch nicht wissen, hilfst …
13.04.2011
14:04
Bild: Namensvettern Thomas Schulte - Rechtsberatung und CoachingBild: Namensvettern Thomas Schulte - Rechtsberatung und Coaching
Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte

Namensvettern Thomas Schulte - Rechtsberatung und Coaching

Dr. Thomas Schulte Rechtsanwalt in Berlin, Bankkaufmann, Jahrgang 1966 ist Rechts- und Unternehmensberater mit dem Schwerpunkt "Kapitalanlagenrecht", sein Namensvetter ist Thomas Schulte (Coach), Diplom Volkswirt, Jahrgang 1961, professioneller Coach und Buchautor. Er arbeitet für anspruchsvolle Menschen, Teams und Organisationen und unterstützt diese ihre ambitionierten Ziele zu erreichen. Zuvor war er Banker und internationaler Unternehmensberater. Die Fragen stellte der Berliner Journalist Andreas Engel. Coaching und Rechtsberatung schei…
13.04.2011
13:43
Bild: Borneo: Keine Stimme für Penan in kritischen WahlenBild: Borneo: Keine Stimme für Penan in kritischen Wahlen
Survival International Deutschland e.V.

Borneo: Keine Stimme für Penan in kritischen Wahlen

Tausende Mitglieder der indigenen Penan werden in Regionalwahlen am kommenden Samstag nicht wählen dürfen, weil sie keinen Identitätsnachweis besitzen. Die Wahlen in Sarawak, dem malaysischen Teil Borneos, werden entscheiden, ob Ministerpräsident Taib Mahmud nach 30 Jahren an der Macht seine Amtszeit fortsetzen wird. Die Regierung Taib Mahmuds hat Land der Penan an Holzunternehmen verkauft, die große Teile des Regenwaldes zerstört haben. Die Penan sind für ihr Überleben auf den Wald angewiesen. Sie werden nun an der Entscheidung, ob Taib Ma…
13.04.2011
13:20
Zahlreiche komba Positionen bei Kommunalkongress der Bertelsmann Stiftung bestätigt
komba gewerkschaft

Zahlreiche komba Positionen bei Kommunalkongress der Bertelsmann Stiftung bestätigt

Die komba gewerkschaft wird in ihren Positionen durch die Darstellungen beim Kommunalkongress der Bertelsmann Stiftung am 11. April in Berlin bestätigt. Zur Umsetzung des Bildungspaketes fordert die komba 5.000 zusätzliche qualifizierte Mitarbeiter/innen für die Kommunalbehörden, ebenso eine Personalaufstockung der Jugendämter und Kitas sowie die Aufwertung der Ausbildung zum/r Erzieher/in. Es dürfen keine Aufgaben auf die Kommunen verlagert werden, ohne die Finanzierung sicherzustellen. Die Arbeit mit und in den Familien kann nur auf kommuna…
13.04.2011
13:17
Bild: Oberbürgermeister Dr. Wolfgang Schuster wird Schirmherr des CSD Stuttgart 2011Bild: Oberbürgermeister Dr. Wolfgang Schuster wird Schirmherr des CSD Stuttgart 2011
IG CSD Stuttgart e.V.

Oberbürgermeister Dr. Wolfgang Schuster wird Schirmherr des CSD Stuttgart 2011

Stuttgarter Stadtoberhaupt zeigt Flagge für Lesben, Schwule sowie Transgender und bekennt sich zur GENERATION ZUKUNFT Nach der amtierenden Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) übernimmt 2011 Dr. Wolfgang Schuster (CDU) als Oberbürgermeister der Landeshauptstadt die Schirmherrschaft zum zwölften regelmäßigen Stuttgarter Christopher Street Day (CSD). Das Stadtoberhaupt setzt damit ein gewichtiges Zeichen für die Bürgerrechte von Lesben, Schwulen und Transgendern in der Stadt, aber auch in Baden-Württemberg. „Ich hab…
13.04.2011
12:52
BGH konkretisiert Rückvergütungsrechtsprechung (kick-back-Rechtsprechung) erneut
Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V.

BGH konkretisiert Rückvergütungsrechtsprechung (kick-back-Rechtsprechung) erneut

Lange Zeit herrschte in gegen Banken geführten Rechtsstreitigkeiten um die sogenannte „kick-back-Rechtsprechung“ des BGH große Unsicherheit, wurde oftmals die rechtliche Unterscheidung zwischen Innenprovisionen und Rückvergütungen vermengt. Hiermit dürfte es spätestens seit dem Beschluss des BGH vom 09.03.2011 zum Aktenzeichen XI ZR 191/10 vorbei sein. „Der BGH hat in diesem gegen die Commerzbank AG gerichteten Beschluss klargestellt, dass aufklärungspflichtige Rückvergütungen danach Provisionen sind, die im Gegensatz zu Innenprovisionen n…
13.04.2011
09:11
Prof. Dr. G. Langguth: “Kleinparteien werden medial nicht benachteiligt”
Andere Parteien

Prof. Dr. G. Langguth: “Kleinparteien werden medial nicht benachteiligt”

Andere-Parteien.de-Interview: Ein häufiger Vorwurf von Kleinparteien ist, dass sie in den Medien benachteiligt werden. Der bekannte Prof. Dr. Gerd Langguth (Staatssekretär a. D. Institut für politische Wissenschaft und Soziologie – Universität Bonn) bestreitet im Interview diese Benachteiligung. Auch spricht er über die Demokratiewirkung der „Sonstigen“ sowie wagt einen Ausblick in die Zukunft der „Anderen Parteien”. Andere-Parteien.de: Herr Prof. Dr. Lannguth, welchen demokratietheoretischen Beitrag leisten Kleinparteien? Prof. Dr. Gerd La…
13.04.2011
09:07
Beweiswert rechtskräftiger Urteile und Gehorsamspflicht
Pater Lingen

Beweiswert rechtskräftiger Urteile und Gehorsamspflicht

Bzgl. des Beweiswerts rechtskräftiger Urteile erklärt der Bundesgerichtshof, dass "selbst die Feststellungen rechtskräftiger Urteile zum Tatgeschehen und zu den Beweistatsachen einen neu entscheidenden Tatrichter nicht binden (BGHSt 43, 106, zur Verlesung nicht rechtskräftiger Urteile vgl. BGHSt 6, 141). Sie dürfen nicht ungeprüft übernommen werden. Beanstandet ein Verfahrensbeteiligter die Richtigkeit der getroffenen Feststellungen, muß der Tatrichter vielmehr prüfen, ob die Beanstandungen nach seiner Auffassung geeignet sind, die in dem Urt…
13.04.2011
08:58
Anmerkungen zur Verjährung bei Kapitalanlagen und zum Verjährungseintritt am 31.12.11 bei den „Altfällen“
Rechtsanwalt Ganz-Kolb

Anmerkungen zur Verjährung bei Kapitalanlagen und zum Verjährungseintritt am 31.12.11 bei den „Altfällen“

Der Anleger sollte eine Prüfung seiner möglichen Ansprüche aus verschiedenen Gründen zum frühestmöglichen Zeitpunkt, d.h. beim Auftreten erster Anzeichen oder Zweifel an einer ordnungsgemäßen Aufklärung und Beratung, vornehmen lassen. Dies auch aufgrund der Verjährungsregelung, bei deren Eintritt die Geltendmachung der Ansprüche aussichtslos ist, da die Einrede der Verjährung fast immer erhoben wird. Zunächst sollte der Anleger grundsätzlich davon ausgehen, dass spätestens nach drei Jahren nach dem Zeitpunkt der Beratung Verjährung eintrete…
13.04.2011
08:57
§ 97a II UrhG - Die sog. "100€-Deckelung" - Ein Fazit
MS Concept

§ 97a II UrhG - Die sog. "100€-Deckelung" - Ein Fazit

Ist der § 97a UrhG in Filesharingkonstellationen anwendbar? – Es kommt darauf an! In unserer Artikelserie zum § 97a II UrhG und der darin geregelten „100,- Deckelung“ wurden Ihnen eine Reihe von Gerichtsentscheidungen vorgestellt. Den Beklagten wurde dabei regelmäßig eine Urheberechtsverletzung aufgrund der Teilnahme in einer so genannten Internet-Tauschbörse vorgeworfen. Konkret ging es um den Vorwurf, eine urheberechtlich geschütztes Werk wie einen Film oder Musikstück bzw. Musikalbum anderen Tauschbörsenteilnehmern zum Download angeboten …
13.04.2011
08:42
Bild: Äthiopische Sportlegende Haile Gebrselassie unterstützt Hilfsorganisation Menschen für MenschenBild: Äthiopische Sportlegende Haile Gebrselassie unterstützt Hilfsorganisation Menschen für Menschen
Menschen für Menschen

Äthiopische Sportlegende Haile Gebrselassie unterstützt Hilfsorganisation Menschen für Menschen

- Almaz Böhm, geschäftsführender Vorstand des Vereins Menschen für Menschen, und Haile Gebrselassie präsentieren eine gemeinsame Aktion bei der Vienna Sportsworld am 15. April - Haile Gebrselassie überzeugte sich beim Besuch des Projektgebietes Asagirt in Äthiopien von der Arbeit von Menschen für Menschen (Wien, 12. April 2011) Der Weltrekordhalter Haile Gebrselassie hat ein dicht gedrängtes Wien-Programm, bevor er am 17. April unter dem Motto „Catch me if you can“ zum ersten Mal am Vienna City Marathon teilnimmt. Dabei präsentiert er am 15…
12.04.2011
17:58
Bild: Die arbeitsrechtliche Stellung von DatenschutzbeauftragtenBild: Die arbeitsrechtliche Stellung von Datenschutzbeauftragten
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Die arbeitsrechtliche Stellung von Datenschutzbeauftragten

Der Datenschutzbeauftragte in einem Unternehmen genießt besonderen Schutz. Er darf wegen der Erfüllung seiner Aufgaben nicht benachteiligt werden und genießt besonderen Kündigungsschutz vergleichbar mit dem Kündigungsschutz von Betriebsratmitgliedern. Für Datenschutzbeauftragte gilt ein Benachteiligungsverbot. Gem. § 4f Abs. 3 S. 5, 6 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) darf der Datenschutzbeauftragte wegen der Erfüllung seiner Aufgaben nicht benachteiligt werden. Unter Benachteiligung in diesem Sinne war und ist unter anderem jede Änderung des …
12.04.2011
17:53
Bild: Dieselbesteuerung - Sänger: Keine Mehrbelastung durch EU-TräumereienBild: Dieselbesteuerung - Sänger: Keine Mehrbelastung durch EU-Träumereien
Dt. Bundestag, Büro Björn Sänger MdB

Dieselbesteuerung - Sänger: Keine Mehrbelastung durch EU-Träumereien

Nachdrücklich unterstützt der FDP-Bundestagsabgeordneten Björn Sänger die Bemühungen der Bundesregierung, die von der EU-Kommission geplante Reform der Kraftstoffsteuersätze zu torpedieren. Sänger, der auch stellvertretendes Mitglied des Verkehrsausschusses ist erklärt dazu: „Es ist sowohl löblich als auch selbstverständlich, dass die Bundesregierung diesen Unsinn nicht mittragen will. Es zeigt sich einmal mehr, dass mit der christlich-liberalen Koalition keine Mehrbelastungen für die Menschen im Land zu machen sind.“ Gerade für die Bürgeri…
12.04.2011
15:07
Bild: Türkei: Ab sofort aktuelle Analysen zur Türkei in «AkTAn»Bild: Türkei: Ab sofort aktuelle Analysen zur Türkei in «AkTAn»
Aktuelle Türkei Rundschau ATR

Türkei: Ab sofort aktuelle Analysen zur Türkei in «AkTAn»

AKTUELLE TÜRKEI RUNDSCHAU SETZT IHRE ARBEIT MIT NEUEM PRODUKT FORT Auf den Tag genau nach 25 Monaten nimmt die Aktuelle Arbeit Rundschau ihre kritische Berichterstattung über die Türkei wieder auf. Nahezu zeitgleich erscheint in wenigen Wochen die erste umfassende deutschsprachige Biografie und Analyse zu Recep Tayyip Erdogan. Am 20. März 2009 erschien die letzte Ausgabe der Aktuellen Türkei Rundschau. Seit April 2004 waren insgesamt 222 Ausgaben der bis heute einzigen deutschsprachigen Wochenzeitung für die Türkei erschienen. In einer Press…
12.04.2011
14:55
Bild: Kostenlose Prüfung der Rechtssicherheit einer InternetseiteBild: Kostenlose Prüfung der Rechtssicherheit einer Internetseite
K&W LEGAL

Kostenlose Prüfung der Rechtssicherheit einer Internetseite

Berlin, 12. April 2011 Rechtliche Sicherheit ist die Grundlage einer jeden erfolgreichen Internetseite. Der Gesetzgeber schreibt Betreibern von Internetseiten vor, eine Vielzahl von rechtlichen Informationspflichten einhalten zu müssen, zu denen ein richtiges und vollständiges Impressum, eine Datenschutzerklärung oder auch die weiteren rechtlichen Hinweise gehören, die über den sog. Disclaimer vorgehalten werden. Oftmals vertrauen Internetseitenbetreiber darauf, dass Ihnen die Internetseiten von ihrer Agentur rechtssicher gestaltet wird. Di…
12.04.2011
14:26
Aller und Leine bald nur noch Restwasserstraßen?
SPD Schwarmstedt

Aller und Leine bald nur noch Restwasserstraßen?

Schwarmstedt. Aller und Leine prägen touristisch das Gebiet der Samtgemeinde und sind mit dem "Aller-Leine-Tal" zu einem feststehenden Begriff geworden, der weit über die Grenzen der Region bekannt ist. "Dies zeigt den hohen Stellenwert, den unsere Flüsse haben", betont der Samtgemeinde-Kommunalpolitiker Björn Gehrs (SPD). Bislang sind Aller und Leine Bundeswasserstrassen. Für Unterhaltungsmaßnahmen, Staulegung, Hochwasserschutz, funktionierende Schleusen kommt der Bund auf. Dies könnte sich nach Überlegungen des Bundes bald ändern. Diese seh…
12.04.2011
14:21
Zwölftes Queer Easter 2011
Jugendbildungsstätte Kurt Löwenstein

Zwölftes Queer Easter 2011

Zwölftes Queer Easter 2011 zu lesbischwulen (LSBT) Lebensweisen in der Jugendbildungsstätte Kurt Löwenstein vom 18. – 25.04.2011 Werneuchen, 12.04.2011. Vom 18. – 25.04.2011 findet in der Jugendbildungsstätte Kurt Löwenstein in Werftpfuhl das zwölfte „Queer Easter“ statt. Der Schwerpunkt wird in diesem Jahr auf dem Aspekt Bildung und Erziehung liegen. Gemeinsam soll diskutiert werden, wie durch Bildungs- und Erziehungsarbeit gesellschaftliche Ausgrenzung nicht-heterosexueller Menschen überwunden werden kann. „Gesellschaftliche Ressentiments…
12.04.2011
14:13
Bild: Geisterspiel FC St. Pauli – Fans bereiten Schadensersatzklage gegen DFB vorBild: Geisterspiel FC St. Pauli – Fans bereiten Schadensersatzklage gegen DFB vor
KWAG – Kanzlei für Wirtschafts- und Anlagerecht Ahrens und Gieschen

Geisterspiel FC St. Pauli – Fans bereiten Schadensersatzklage gegen DFB vor

Mögliche Sanktionen des DFB gegen den FC St. Pauli wegen des Becherwurfes eines Zuschauers beim Heimspiel gegen den FC Schalke 04 werden ein zivilrechtliches Nachspiel haben. Gemeinsam mit Prof. Dr. Kai-Oliver Knops hat die Hamburger Wirtschaftsrechtskanzlei KWAG eine Schadensersatzklage gegen den DFB vorbereitet – diese wird eingereicht, wenn es bei der angedrohten Sanktion eines „Geisterspiels“ bleibt. Dazu KWAG Rechtsanwalt Jens-Peter Gieschen: „Als bekennender St. Pauli Fan hat unsere Kanzlei zwei Business-Seats für die ganze Saison in d…
12.04.2011
14:04
Bettina Effner fordert gerechte Renten für DDR-Flüchtlinge und -Übersiedler
Erinnerungsstätte Notaufnahmelager Marienfelde

Bettina Effner fordert gerechte Renten für DDR-Flüchtlinge und -Übersiedler

Berlin, 12. April 2011 – Viele DDR-Flüchtlinge und -Übersiedler, die in den 1970er und 1980er Jahren die DDR verließen, kommen jetzt ins Rentenalter und erleben oft eine böse Überraschung. In vielen Fällen wird ihnen lediglich eine Minimalrente gezahlt, obwohl ihnen bei ihrer Ankunft im Westen versichert worden war, dass sie auch bei der Rente westdeutschen Berufstätigen gleichgestellt werden. Schuld ist das Rentenüberleitungsgesetz (RÜG) vom 25. Juli 1991, das heute angewendet wird. Es berücksichtigt nicht die besondere Situation der Betroff…
12.04.2011
13:53
Koalitionsverhandlungen in Rheinland-Pfalz – Koalitionsvertrag soll hohes Tierschutzniveau festschreiben
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Koalitionsverhandlungen in Rheinland-Pfalz – Koalitionsvertrag soll hohes Tierschutzniveau festschreiben

12.04.2011 - Mit Blick auf die gestern aufgenommenen Koalitionsverhandlungen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben der Bundesverband Menschen für Tierrechte und sein Landesverband Rheinland-Pfalz beide Parteien mit Nachdruck gebeten, hohe Tierschutzmaßstäbe im Koalitionsvertrag festzuschreiben. An erster Stelle stehe nach Aussagen der Tierrechtler die zügige Einführung der Tierschutz-Verbandsklage im Land. Hierfür habe Ministerpräsident Beck bereits 2007 sein Wort gegeben. Weitere markante Tierschutzverbesserungen seien der unter der SPD-…
12.04.2011
13:53
Jusos Offenbach fordern sofortigen Stopp des Braunkohlekraftwerkbaus in Frankfurt
Jusos Offenbach

Jusos Offenbach fordern sofortigen Stopp des Braunkohlekraftwerkbaus in Frankfurt

Die Jusos Offenbach kritisieren den Bau eines neuen Braunkohlestaub-Kraftwerks auf dem Gelände des Allessa-Industriepark in Fechenheim scharf. „In Zeiten des Wechsels zu erneuerbaren Energieträgern, ist die Entscheidung mehr als Fragwürdig. Eine noch extremere Belästigung der Frankfurter sowie Offenbacher Bürger ist nicht hinnehmbar“, so der Juso-Vorsitzende Martin Wilhelm. Politisch ist das Entstehen besonders interessant zu bewerten. Wie aus Presseartikeln bekannt wurde, war die Frankfurter Umweltdezernentin Rottmann (Grüne) bereits ab Jan…
12.04.2011
13:49
Südfinanz Holding AG – Wie geht es weiter?
Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V.

Südfinanz Holding AG – Wie geht es weiter?

Das Unternehmen Südfinanz Holding AG gab im Jahr 2008 Teilschuldverschreibungen mit einer Laufzeit bis 2015 und einer Verzinsung von 9,0% p.a. hieraus. Doch seit dem Zinstermin im November 2010 kam es zu einer bis heute andauernden Verzögerung der Zinszahlung. „Die Beschwerden um die fehlende Zahlungsbereitschaft der Südfinanz Holding AG mehren sich derzeit im Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V., haben die Anleger ihre Geduld und auch das Vertrauen in die Erklärungen der Südfinanz verloren“, berichtet der Vorstand des Schutzverein f…
12.04.2011
09:09
Bild: Zehn Jahre Ausgrenzung von Jungen gehen zu EndeBild: Zehn Jahre Ausgrenzung von Jungen gehen zu Ende
MANNdat e.V.

Zehn Jahre Ausgrenzung von Jungen gehen zu Ende

Zum ersten Mal in der 10jährigen Geschichte des Zukunftstages dürfen Jungen am 14. April dieses Jahres bundesweit daran teilhaben. In einem Brief an die Bundesjugendministerin Schröder (CDU) dankt ihr MANNdat e.V. für die Entscheidung, die Ausgrenzung von Jungen zu beenden und aus dem Girls-Day endlich einen bundesweiten Girls´- & Boys´Day zu machen. Der Zukunftstag wurde Jahr 2001 von der damaligen rot-grünen Bundesregierung als Prestigeprojekt eingeführt. Jungen wurden von Beginn an gezielt und bewusst ausgeschlossen. Die Schulen haben di…
12.04.2011
09:06
Bild: Black Planet für BP - Stiftung ethecon übergibt SchmähpreisBild: Black Planet für BP - Stiftung ethecon übergibt Schmähpreis
ethecon - Stiftung Ethik & Ökonomie

Black Planet für BP - Stiftung ethecon übergibt Schmähpreis

Am kommenden Donnerstag, 14. April, werden in London mehrere Vertreter von ethecon - Stiftung Ethik & Ökonomie den Internationalen ethecon Black Planet Award 2010 an den BP-Konzern übergeben. Dies geschieht im Rahmen der ersten BP-Aktionärshauptversammlung nach der von dem Konzern verschuldeten Ölkatastrophe im Golf von Mexiko. Kurz vor dem Jahrestag der Explosion der Deepwater Horizon-Ölplattform will ethecon mit der Übergabe des Schmähpreises an die Verantwortung des BP-Konzerns erinnern. Auf Initiative von ethecon werden in Kooperation mi…
12.04.2011
08:43