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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bild: Kurze Videosequenz aus Tibet enthüllt die große Sehnsucht der Tibeter nach der Rückkehr des Dalai LamaBild: Kurze Videosequenz aus Tibet enthüllt die große Sehnsucht der Tibeter nach der Rückkehr des Dalai Lama
IGFM München

Kurze Videosequenz aus Tibet enthüllt die große Sehnsucht der Tibeter nach der Rückkehr des Dalai Lama

Ein neues Video ist aufgetaucht, das eine Gruppe tibetischer Mönche zeigt, die am 8. Mai 2010 in Nyagrong in der osttibetischen Provinz Kham demonstrierten. Der Bezirk Nyagrong (chin. Xinlong xian), TAP Kardze, Provinz Sichuan, weist einen großen Bevölkerungsanteil chinesischer Zuwanderer auf. Vier Mönche riefen bei ihrer spontanen friedlichen Protestaktion „Lang lebe Seine Heiligkeit der Dalai Lama“, „Unabhängigkeit für Tibet“ und „Ladet Seine Heiligkeit den Dalai Lama nach Tibet ein“! Sie wurden identifiziert als Apo Tashi, 22, Tsering Gy…
15.06.2011
11:03
Bild: EU-Beitritt der Türkei: Finanzielle AspekteBild: EU-Beitritt der Türkei: Finanzielle Aspekte
Bayernpartei

EU-Beitritt der Türkei: Finanzielle Aspekte

Der EU-Beitritt der Türkei ist ein Thema für die Ewigkeit. Und ein sehr dankbares Thema für die politische Auseinandersetzung, denn daran kann man wunderbar seine politische Überzeugung aufhängen. Die einen haben religiöse, demokratiepolitische und kulturelle Vorbehalte, die anderen möchten daran gern ihre über alles erhabene Weltoffenheit demonstrieren. Die Bayernpartei will heute einmal ganz objektive Aspekte in die Diskussion einbringen: Die Finanzen. Die Türkei hat mehr als 75 Millionen Einwohner und damit nur etwas weniger als die Bund…
15.06.2011
11:01
Bild: Türkei Analyse: Parlamentswahl 2011 weist Erdogan in die SchrankenBild: Türkei Analyse: Parlamentswahl 2011 weist Erdogan in die Schranken
Aktuelle Türkei Rundschau ATR

Türkei Analyse: Parlamentswahl 2011 weist Erdogan in die Schranken

WAHLERGEBNIS EIN SIEG FÜR DIE DEMOKRATIE Von Jürgen P. Fuß - Mehr als ein Dutzend Parteien und über 200 unabhängige Kandidaten hatten sich für die Parlamentswahl 2011 in der Türkei aufstellen lassen. Doch schon Monate vor dem eigentlichen Wahltermin , dem 12.06.2011, stand für Beobachter der Türkei fest, dass neben der AKP nur zwei Parteien eine Chance haben würden, in der nächsten Türkischen Nationalversammlung vertreten zu sein: Die konservativ-kemalistische CHP und die konservativ-nationalistische MHP. Erdogan selbst hatte im Vorfeld …
15.06.2011
10:49
Bild: Verbringen Männer zu viel Zeit am Arbeitsplatz?Bild: Verbringen Männer zu viel Zeit am Arbeitsplatz?
Besser Betreut GmbH

Verbringen Männer zu viel Zeit am Arbeitsplatz?

DIE LINKE und Die Grünen im Gespräch mit der Besser Betreut GmbH Berlin, 14.06.2011 – Jörn Wunderlich (DIE LINKE) und Katja Dörner (Bündnis90/Die Grünen) nehmen Stellung zum Thema „Vereinbarkeit von Familie und Beruf“. Damit setzt die Besser Betreut GmbH setzt ihre Interview-Reihe mit den familienpolitischen Sprechern der Parteien im Bundestag fort. Den knappen Antworten von Jörn Wunderlich stehen die ausführlichen Statements von Katja Dörner gegenüber. Beide Volksvertreter sehen die Vereinbarkeit von Familie und Beruf als grundlegende He…
14.06.2011
17:59
Bild: DEGI International: Anleger sollten Schadenersatzansprüche nicht verjähren lassenBild: DEGI International: Anleger sollten Schadenersatzansprüche nicht verjähren lassen
Nittel | Kanzlei für Bank- und Kapitalmarktrecht

DEGI International: Anleger sollten Schadenersatzansprüche nicht verjähren lassen

Die Ungewissheit um die künftige Entwicklung des offenen Immobilienfonds DEGI International beschäftigt die Anleger. Wird er tatsächlich, wie vom Fondsmanagement ständig betont, im November wieder geöffnet oder folgt er dem Schicksal seines Schwesterfonds DEGI Europa, der von Aberdeen schon abgewickelt wird? Eine Frage, auf die es aus der Sicht des Anlegeranwalts Mathias Nittel derzeit keine klare Antwort geben kann. „Wichtig ist es aber, die Ursachen für die Schließung des Fonds zu betrachten und daraus die richtigen Schlussfolgerungen zu zi…
14.06.2011
17:55
Ist der Sport zu exklusiv? - Grenzen der Vermarktung medialer Rechte
FREY Rechtsanwälte

Ist der Sport zu exklusiv? - Grenzen der Vermarktung medialer Rechte

21.06.2011 – FREY Rechtsanwälte laden zur Veranstaltung „Ist der Sport zu exklusiv? – Grenzen der Vermarktung medialer Rechte“ des kfm beim medienforum.nrw 2011 am Dienstag den 21. Juni 2011 von 10:00 – 11:30 Uhr ein. Dr. Dieter Frey wird in die Paneldiskussion mit einer Keynote einführen. Zentraler Ansatz der Vermarktung medialer Rechte an Sportveranstaltungen ist die Gewährung von Exklusivrechten. Verwerter sollen so insbesondere im Fußball die Möglichkeit erhalten, für substantielle Lizenzentgelte ihren Abonnenten und Zuschauern ein von K…
14.06.2011
17:54
Bild: Bei Abfindung automatisch eine Sperrzeit der Bundesagentur für Arbeit?Bild: Bei Abfindung automatisch eine Sperrzeit der Bundesagentur für Arbeit?
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Bei Abfindung automatisch eine Sperrzeit der Bundesagentur für Arbeit?

Die Bundesagentur für Arbeit kann eine Sperrzeit bis zu zwölf Wochen verhängen, wenn der Arbeitnehmer seine Arbeitslosigkeit vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeiführt. Die Bundesagentur geht davon aus, dass dies der Fall ist, wenn der Arbeitnehmer das Arbeitsverhältnis gelöst oder durch vertragswidriges Verhalten zu einer Kündigung des Arbeitgebers Anlass gegeben hat. Bei einem Aufhebungsvertrag ist die Zustimmung des Arbeitnehmers und seine Mitwirkung immer gegeben, da dieser sonst nicht zustande kommen kann. Ein Aufhebungsvertrag wird …
14.06.2011
17:50
Tag des afrikanischen Kindes – SOS-Kinderdörfer machen auf die Aids-Problematik aufmerksam
SOS-Kinderdörfer

Tag des afrikanischen Kindes – SOS-Kinderdörfer machen auf die Aids-Problematik aufmerksam

München, 14. Juni 2011 – Am „Tag des afrikanischen Kindes“ am 16. Juni 2011 machen die SOS-Kinderdörfer auf die schwierigen Lebensbedingungen der von Aids betroffenen Familien und Kinder aufmerksam. Seit 40 Jahren engagiert sich die Kinderhilfsorganisation für notleidende Kinder in Afrika. Die Immunschwächekrankheit Aids ist in Afrika ein weit verbreitetes Problem. Weltweit gibt es laut WHO (World Health Organization) rund 33 Millionen Menschen, die mit Aids infiziert sind. Etwa zwei Drittel der Betroffenen leben in Ländern südlich der Sahara…
14.06.2011
17:48
Bild: 86. Strausseeschwimmen, Strausberg bewegt sichBild: 86. Strausseeschwimmen, Strausberg bewegt sich
HOBA Baustoffhandel GmbH

86. Strausseeschwimmen, Strausberg bewegt sich

Am 25. Juni 2011 ist es wieder soweit, das Sommerevent 2011. Seit 1925 entwickelt sich das Sportereignis zu einer Volkssportbewegung. Jährlich wachsende Teilnehmerzahlen bestätigen die große Beliebtheit des Strausseeschwimmens. Zu den aktiven Schwimmern zählen nicht nur Sportler und Freizeitschwimmer der Region. Seit einigen Jahren verzeichnet die Veranstaltung zunehmend Teilnehmer bekannter Sportvereine aus dem In- und Ausland. Anmeldungen sind noch möglich, auch am Veranstaltungstag vor Ort.
14.06.2011
17:44
Bild: Evaluierung des Zivilen Friedensdienstes (ZFD) hebt positive Wirkungen hervorBild: Evaluierung des Zivilen Friedensdienstes (ZFD) hebt positive Wirkungen hervor
Ziviler Friedensdienst

Evaluierung des Zivilen Friedensdienstes (ZFD) hebt positive Wirkungen hervor

Berlin/Bonn, den 14. Juni 2011. Der Zivile Friedensdienst ist ein wirksames und wichtiges Instrument der deutschen Friedens- und Entwicklungspolitik. Das bescheinigt eine umfassende Evaluierung des ZFD, die jetzt vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) vorgelegt wurde. Durchgeführt wurde die Evaluierung von einem unabhängigen Schweizer Forschungsinstitut. „Die Evaluierung bestätigt, dass der ZFD die Zivilgesellschaft in Krisenregionen erfolgreich in gewaltfreier Konfliktbearbeitung und Friedensförderun…
14.06.2011
17:36
KDA fordet Abbau von Fehlanreizen im Finanzierungssystem von Altenpflegeheimen
Kuratorium Deutsche Altershilfe - Wilhelmine-Lübke-Stiftung

KDA fordet Abbau von Fehlanreizen im Finanzierungssystem von Altenpflegeheimen

Kuratorium Deutsche Altershilfe fordert den Abbau von Fehlanreizen im Finanzierungssystem von Altenpflegeheimen (ddp direct) Köln, 14. 06.2011. Kassen und Kommunen sind für Menschen wichtige Ansprechpartner, wenn sich ein Pflegebedarf ergibt. Aufgrund der Kostenverteilung besteht bei Kranken- und Pflegekassen sowie zum Teil bei Kommunen die Gefahr, dass sie eine stationäre Unterbringung auch dann empfehlen, wenn eine Versorgung zu Hause möglich wäre, erklärt Dr. Peter Michell-Auli, KDA-Geschäftsführer. Dies sollte bei den anstehenden Reform…
14.06.2011
17:28
Bundespolitik in Lütjensee
PAV Card GmbH

Bundespolitik in Lütjensee

Der Bundestagsabgeordnete, Dr. Konstantin von Notz, besuchte am 31. Mai 2011 in seinem Wahlkreis Herzogtum-Lauenburg/Südstormarn den Paul Albrechts Verlag und PAV Card. Die Familienunternehmen produzieren seit 1925 unter anderem Arztvordrucke und Versichertenausweise. Zudem sind sie Anbieter von kontaktlosen Technologien und Direktmarketingdienstleistungen. Nach einer kurzen Unternehmenspräsentation, erkundete der innenpolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Deutschen Bundestag die Produktion am Standort Lütjensee. Insbeson…
14.06.2011
17:25
Bild: Unkontaktierte Völker: Peru beteuert Schutz von ReservatBild: Unkontaktierte Völker: Peru beteuert Schutz von Reservat
Survival International Deutschland e.V.

Unkontaktierte Völker: Peru beteuert Schutz von Reservat

Perus Kulturministerium hat versichert, ein Schutzgebiet für unkontaktierte Indigene im Amazonasgebiet beizubehalten. Berichten zufolge hatte die Regierung geplant, das Reservat zu schließen. In einer Erklärung stritt das Ministerium letzte Woche die Anschuldigung ab, das Murunahua Reservat schließen zu wollen und bestätigte, dass das Land nach peruanischem Gesetz geschützt ist. Die Kontroverse um das Gebiet ging auf mehrere Treffen zwischen Mitarbeitern von Perus Abteilung für Indigene Angelegenheiten (Indepa, Teil des Kulturministeriums) …
14.06.2011
17:03
Bild: Endlich eigene Kfz-Kennzeichen für NeuDeutschland?Bild: Endlich eigene Kfz-Kennzeichen für NeuDeutschland?
extremnews.com

Endlich eigene Kfz-Kennzeichen für NeuDeutschland?

Am 16.6. um 9 Uhr findet im Landgericht Dessau ein äußerst wichtiges Gerichtsverfahren statt. Es geht um die Durchsetzung der Möglichkeit innerhalb der Weltanschauungsgemeinschaft NeuDeutschland mit eigenen Kennzeichen auf Deutschen Straßen unbehelligt fahren zu können. Wenn dieses Verfahren gewonnen wird, und davon geht man bei der Gemeinschaft aus, hat NeuDeutschland damit einen weiteren Schritt auf dem Weg zur Schaffung eigener staatlicher Strukturen erreicht. Gegenüber ExtremNews sagt der Vorstandvorsitzende Peter Fitzek: "Das könnte zur …
14.06.2011
17:00
Bild: BRAUNER/WILKE: Müllabwurfanlagen werden erhalten bleiben - endlich folgt die Koalition der CDU-ForderungBild: BRAUNER/WILKE: Müllabwurfanlagen werden erhalten bleiben - endlich folgt die Koalition der CDU-Forderung
Matthias Brauner MdA

BRAUNER/WILKE: Müllabwurfanlagen werden erhalten bleiben - endlich folgt die Koalition der CDU-Forderung

Der bau- und mietenpolitischen Sprecher der CDU-Fraktion, Matthias BRAUNER und der umweltpolitische Sprecher, Carsten Wilke, erklären: "Im Rahmen der morgigen Plenarsitzung wird die Berliner Bauordnung an einer für viele Mieterinnen und Mieter wichtigen Stelle geändert werden. Mit dieser Änderung können auch weiterhin Müllabwurfanlagen betrieben werden. Damit folgt Rot-Rot unserer Forderung, die im letzen Jahr beschlossene Novellierung, wonach alle Müllabwurfanlagen spätestens bis zum 2013 geschlossen werden müssen, wieder rückgängig zu mach…
14.06.2011
14:26
Konferenz rettet vier Millionen Leben in vier Stunden – und mehr
ONE

Konferenz rettet vier Millionen Leben in vier Stunden – und mehr

Mehrere Nationen und Organisationen haben heute in London auf der Geberkonferenz für die Internationale Impfallianz (GAVI) erhebliche finanzielle Mittel zugesagt. Die anwesenden Regierungs- und Organisationsvertreter sagten 4,3 Milliarden US-Dollar zu, um GAVIs Aktivitäten in den nächsten fünf Jahren zu unterstützen. GAVI macht Impfstoffe weithin zugänglich und neue Impfstoffe verfügbar. Die Summe der Zusagen übersteigt die ursprünglich angestrebte Summe von 3,7 Milliarden US-Dollar deutlich. Dieser bemerkenswerte Schritt der internationalen…
14.06.2011
12:37
Bild: GEW verharmlost die Bildungsprobleme von JungenBild: GEW verharmlost die Bildungsprobleme von Jungen
MANNdat e.V.

GEW verharmlost die Bildungsprobleme von Jungen

MANNdat kritisiert in einem offenen Brief die Verharmlosung der Bildungsmisserfolge von Jungen durch die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaften (GEW). Jungen würden im Bildungswesen nicht benachteiligt, suggeriert ausgerechnet die GEW, die eine der vehementesten Befürworterinnen der zehn Jahre langen Ausgrenzung von Jungen aus dem Zukunftstag war. Jungen überwiegen bei den Schulabbrechern und sind bei den Allgemeinen Hochschulreifeabschlüssen unterrepräsentiert. Untersuchungen haben ergeben, dass Jungen bei gleichen Schulleistungen schle…
14.06.2011
10:28
Bild: Bundesregierung fürchtet zu viel Offenheit durch das InternetBild: Bundesregierung fürchtet zu viel Offenheit durch das Internet
Piratenpartei Deutschland Landesverband Baden-Württemberg

Bundesregierung fürchtet zu viel Offenheit durch das Internet

Vor einigen Wochen ist die Bundesregierung offenbar dazu übergegangen, Antworten auf bestimmte Anfragen aus dem Deutschen Bundestag dem Bürger vorzuenthalten. Grund hierfür ist nach Angaben der Bundesregierung vom 16.3.2011 das „veränderte Nutzerverhalten bezüglich öffentlich zugänglicher Publikationsmedien wie dem Internet“ [1]. Publik geworden ist die Vorgehensweise der Bundesregierung nach einer kleinen Anfrage der Bundestagsabgeordneten Nicole Gohlke. Zusammen mit der Antwort erhielt sie den Hinweis, dass diese als geheime Verschlusssac…
14.06.2011
10:17
Bild: EU-Rechnungshof zur KMU-Kredit-FörderungBild: EU-Rechnungshof zur KMU-Kredit-Förderung
PlaceSys.ch

EU-Rechnungshof zur KMU-Kredit-Förderung

Die meisten KMU erhalten Kredite auch ohne öffentliche Unterstützung Brüssel - Der EU-Rechnungshof verlangt konkrete Vorgaben für die EU-Kredit-Förderung für Klein- und Mittelbetriebe. Die Rechnungsprüfer der EU veröffentlichten am Mittwoch in Brüssel ihren Bericht zur Wirksamkeit der sogenannten KMU- Kredit-Bürgschaftsfazilität. Mit diesem im Auftrag der EU-Kommission vom Europäischen Investitionsfonds verwalteten Instrument sollen Banken mehr Anreize zur Finanzierung für Klein- und Mittelunternehmen gegeben werden, indem Bürgschaften angebo…
14.06.2011
10:14
Bild: 50 Jahre Feuernacht – Plakat-Aktion "Unvergessen" - Gedenken an die Helden von 1961Bild: 50 Jahre Feuernacht – Plakat-Aktion "Unvergessen" - Gedenken an die Helden von 1961
SÜD-TIROLER FREIHEIT - Freies Bündnis für Tirol

50 Jahre Feuernacht – Plakat-Aktion "Unvergessen" - Gedenken an die Helden von 1961

Auf das Ereignis und die Folgen der Feuernacht vor 50 Jahren macht die Bewegung SÜD-TIROLER FREIHEIT mit einer landesweiten Plakat-Aktion aufmerksam. Zudem ruft die Bewegung im Rahmen einer Aktion dazu auf, in der Nacht vom 11. auf dem 12. Juni 2011 eine Kerze im Gedenken an die Freiheitskämpfer von 1961 ins Fenster zu stellen. Vorstellung des Plakates: Das Plakat trägt den Schriftzug „1961 – 2011: Feuernacht – Folternächte“ sowie den Zusatz „unvergessen“. Ein gesprengter Mast und das Bild von Sepp Kerschbaumer, der Leitfigur des Süd-Tiroler…
10.06.2011
18:03
Bild: Zukunft schenken! ermöglicht Kindern die Teilhabe am großen Kinder- und Kulturfest KINDERZAUBERBild: Zukunft schenken! ermöglicht Kindern die Teilhabe am großen Kinder- und Kulturfest KINDERZAUBER
Stiftung Zukunft schenken! Jean-Dominique Risch

Zukunft schenken! ermöglicht Kindern die Teilhabe am großen Kinder- und Kulturfest KINDERZAUBER

Wenige Tage vor Beginn der Sommerferien überrascht die Stiftung 100 Jungen und Mädchen an verschiedenen Rheingauer Grundschulen mit Eintrittskarten für das große Kinder- und Kulturfest Kinderzauber in Geisenheim, dass am 07. August 2011 im Park der Forschungsanstalt stattfindet und zu dem die Kinder nun sehr herzlich eingeladen sind. Der Kinderzauber stellt das kulturelle Großereignis für Kinder im Rheingau dar. Bereits im letzten Jahr hatte die Stiftung, die am 01. Juli ihren zweiten Geburtstag feiern wird, Rheingauer Kindern die Teilnahme a…
10.06.2011
18:01
Bild: Datenschutzrechtlich sauberes TelefonmarketingBild: Datenschutzrechtlich sauberes Telefonmarketing
Active Response GmbH & Co. KG

Datenschutzrechtlich sauberes Telefonmarketing

Der BGH (Urteil vom 10. Februar 2011 – I ZR 164/09 – Telefonaktion II) hat es im Februar 2011 auf den Punkt gebracht: Das Double-Opt-In-Verfahren sei von vornherein ungeeignet, um ein Werbeeinverständnis von Verbrauchern mit Werbeanrufen zu belegen. Bedeutet das Urteil das Aus für die Telemarketingbranche? - Nein! Die Lösung ist so nahe liegend wie überzeugend: Telefonverifizierung.de Tanja S. ist 56 Jahre und leitende Büroangestellte in Baden-Württemberg. Im April erhielt sie einen Werbeanruf der X-Bank. Ohne ihre vorherige Einwilligung. Ta…
10.06.2011
17:50
Bild: Unsinn der Frauen-QuoteBild: Unsinn der Frauen-Quote
Krinner + Partner

Unsinn der Frauen-Quote

Ein von der Politik vorgegebene Frauenquote mag als Initialzündung für eine Diskussion gut sein. Zeugt aber von wenig Einfühlungsvermögen. Selbstverständlich beeilen sich die Unternehmen zur Selbstverpflichtung, diese Quote zu erreichen. Aber möglicherweise beinhaltet eine solche Forderung bereits ein gewisses Bedrohungspotenzial für männliche Führungs-Riegen. Die vielen Personaler im Lande brauchen Antworten, brauchen Unterstützung, damit sie der Forderung der Politik, der Gesellschaft wie auch der Frauen selbst gerecht werden können. Eine…
10.06.2011
17:48
BvD-Verbandstag zieht über 120 Datenschützer in die Hauptstadt
Berufsverband der Datenschutzbeauftragten Deutschlands (BvD) e.V.

BvD-Verbandstag zieht über 120 Datenschützer in die Hauptstadt

Am 26.05.2011 fand in Berlin der diesjährige Verbandstag des Berufsverbands der Datenschutzbeauftragten Deutschlands (BvD) e.V. statt. Unter dem Leitgedanken „Herausforderung Datenschutzbeauftragter“ wurde ein abwechslungsreiches Programm präsentiert. Die Teilnehmer konnten nach den Eröffnungsvorträgen jeweils zwischen vier verschiedenen interessanten Vorträgen, Workshops und Erfahrungsberichten wählen. Die hochaktuellen Themen waren so gewählt, dass Datenschutzbeauftragte diese in ihrer tägliche Berufs-welt direkt nutzen können. Dabei ging e…
10.06.2011
17:41
Bild: Dallmann muss abspecken oder verzichtenBild: Dallmann muss abspecken oder verzichten
Grünen-Fraktion im Rat der Stadt Osnabrück

Dallmann muss abspecken oder verzichten

Zu der Ankündigung der Verwaltung, die Firma Dallmann plane am Limberg eine Brecheranlage und ein Asphaltmischwerk äußern sich die GRÜNEN kritisch: "Am Rande einer Wohnsiedlung und neben dem beliebten Naherholungsgebiet Nettetal können wir uns keine emissionsstarken Industrieanlagen vorstellen. Wir sind sehr gespannt, wie die Planungsverwaltung im Bebauungsplan diese rechtlichen und planerischen Nutzungsprobleme lösen will. Wir glauben nicht, dass das klappen kann", erklären der Fraktionsvorsitzende Michael Hagedorn und der umweltpolitische S…
10.06.2011
17:41
Bild: MÜLLER-SÖNKSEN / KNOPEK: Überbieten der Privatsender gehört nicht zum öffentlich-rechtlichen ProgrammauftragBild: MÜLLER-SÖNKSEN / KNOPEK: Überbieten der Privatsender gehört nicht zum öffentlich-rechtlichen Programmauftrag
Dr. Lutz Knopek, MdB

MÜLLER-SÖNKSEN / KNOPEK: Überbieten der Privatsender gehört nicht zum öffentlich-rechtlichen Programmauftrag

BERLIN. Zu den Überlegungen von ARD und ZDF, sich die Übertragungsrechte an den Spielen des DFB-Pokals für den Zeitraum 2012 bis 2016 zu sichern, erklären der der medi-enpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Burkhardt MÜLLER-SÖNKSEN und der Obmann der FDP-Bundestagsfraktion im Sportausschuss Lutz KNOPEK an-lässlich der Auslosung der ersten DFB-Pokalhauptrunde am Samstag: Nicht König Fußball regiert die Öffentlich-Rechtlichen, sondern eigentlich die Rundfunkräte. Die ARD sollte sich an der breiten Kritik am ZDF für den Erwerb der Übe…
10.06.2011
17:33
Bild: Befristung von Arbeitsverträgen erleichtert.Bild: Befristung von Arbeitsverträgen erleichtert.
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Befristung von Arbeitsverträgen erleichtert.

Der Fall: Die Klägerin war aufgrund eines befristeten Arbeitsvertrags als Lehrerin beschäftigt. Während ihres Studiums hatte sie acht Jahre zuvor insgesamt 50 Stunden als studentische Hilfskraft für denselben Arbeitgeber gearbeitet. Mit ihrer Klage hat die Lehrerin sich gegen die Befristung ihres Arbeitsverhältnisses gewandt und die Feststellung eines unbefristeten Arbeitsverhältnisses begehrt. Bisherige Rechtslage: § 14 Abs. 2 Satz 1 TzBfG gestattet die Befristung eines Arbeitsvertrags ohne Vorliegen eines sachlichen Grundes bis zur Dauer v…
10.06.2011
17:25
Werbung mit Garantie muss keine konkreten Angaben über die Garantie enthalten
LADM Rechtsanwälte, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer

Werbung mit Garantie muss keine konkreten Angaben über die Garantie enthalten

Viele Unternehmen machen von der Möglichkeit Gebrauch, in der Werbung für ihre Produkte besonders auf Garantien hinzuweisen, um so potentielle Käufer zu überzeugen. Lange herrschte die Auffassung vor, bereits die Werbung mit einer Garantie müsse konkrete Angaben über die Rechte des Garantieempfängers und die Geltendmachung der Garantie enthalten. In seinem Urteil von 14.04.2011 stellte der Bundesgerichtshof (Az.: I ZR 133/09) nun jedoch fest, dass die nach § 477 Abs. 1 Satz 2 BGB erforderlichen Angaben nur für Garantieerklärungen gelten, a…
10.06.2011
17:01
Bild: Erkennbare Anwaltswerbung mit Power AdwordsBild: Erkennbare Anwaltswerbung mit Power Adwords
Kanzleimarketing24

Erkennbare Anwaltswerbung mit Power Adwords

Die Zeiten ändern sich. Die Zahl der Schaltungen in der Internetwerbung für Anwälte und Steuerberaterkanzleien steigt und steigt. Es ist nahezu so wie mit jener guten betagten 33er. Früher DAS Medium und im Kontrast zur CD dieser Tage eine Mini-Nische. Gedruckte Branchenbücher in allen Farben befinden sich auf dem schnellen Kurs in genauso ein Nischendasein. Für die Absicherung und Weiterentwicklung von Kanzleien hat das selbstverständlich eine große Aussagekraft! Für den Fall, dass Sie neue Kunden oder Interessenten mal fragen, wie jene ausg…
10.06.2011
13:34
Mutterschutz gilt auch für die Chefetage
Eimer Heuschmid Mehle, Rechtsanwälte

Mutterschutz gilt auch für die Chefetage

(Bonn, den 10. 06. 2011) So gerne möglichst viele Frauen in deutschen Chefetagen gesehen werden, so schwer fällt der Umgang mit grundlegenden Rechten wie dem Mutterschutz. Nicht zuletzt die aktuelle Diskussion über die suspendierte Geschäftsführerin der deutschen Sektion von Amnesty International ist ein Beispiel für solche Fallen: Der Vorstand spricht von gestörtem Vertrauensverhältnis, die Betroffene sieht den Grund hingegen in ihrem vor kurzem zu Welt gekommenen Baby. „Zumindest für deutsche Kapitalgesellschaften stand bisher außer Frage,…
10.06.2011
13:32
Bild: Tibetischer Autor Tashi Rabten zu vier Jahren Gefängnis verurteiltBild: Tibetischer Autor Tashi Rabten zu vier Jahren Gefängnis verurteilt
IGFM München

Tibetischer Autor Tashi Rabten zu vier Jahren Gefängnis verurteilt

Tashi Rabten, mit Pseudonym The’urang, ein junger tibetischer Literat, der das nachträglich verbotene Buch „Blutige Buchstaben“ verfaßte, wurde von einem chinesischen Gericht zu vier Jahren Gefängnis verurteilt. Das Mittlere Volksgericht von Ngaba fällte das Urteil am 2. Juni in einem Geheimverfahren, zu dem nicht einmal die Angehörigen und Freunde von Tashi Rabten zugelassen waren. Quellen in Tibet zufolge sprach das Gericht Tashi Rabten, den Herausgeber des inzwischen verbotenen Literaturmagazins „Shar Dhungri“ (Östlicher Muschelhornberg)…
10.06.2011
13:30
Benutzung fremder Marken als Hinweis auf die eigene Dienstleistung zulässig
LADM Rechtsanwälte, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer

Benutzung fremder Marken als Hinweis auf die eigene Dienstleistung zulässig

Grundsätzlich stehen die Rechte an Marken ausschließlich dem Markeninhaber und solchen zu, denen diese Lizenzen eingeräumt haben. Dabei können die Lizenzen frei verhandelt werden und der Markeninhaber entscheidet, wem er eine Lizenz erteilt. Doch gibt es von diesem Grundsatz auch Ausnahmen. Das Markenrecht sieht nämlich vor, dass ein Markeninhaber einem Dritten die Verwendung der Marke als notwendigen Hinweis auf den Gegenstand der Dienstleistung des Dritten nicht verbieten kann, solange die Benutzung nicht gegen die anständigen Gepflogenhei…
10.06.2011
09:46
Bild: Steuervereinfachungsgesetz - Sänger: FDP liefert – Steuerrecht wird vereinfachtBild: Steuervereinfachungsgesetz - Sänger: FDP liefert – Steuerrecht wird vereinfacht
Dt. Bundestag, Büro Björn Sänger MdB

Steuervereinfachungsgesetz - Sänger: FDP liefert – Steuerrecht wird vereinfacht

Die FDP hat heute beim Thema Steuervereinfachung geliefert. Das deutsche Steuersystem wird mit dem beschlossenen Steuervereinfachungsgesetz 2011 einfacher, gerechter, moderner und unbürokratischer. Dazu erklärt der nordhessische FDP-Bundestagsabgeordnete und Finanzexperte Björn Sänger: „All diejenigen Steuerzahler, die ihre Steuererklärung selber machen, werden jetzt von unnötiger Bürokratie befreit. Mehrere Seiten Steuerformulare müssen nicht mehr ausgefüllt werden. Statt jährlich den Kampf mit den Formularwüsten aufzunehmen, müssen die Zahl…
10.06.2011
09:46
Bild: Erster Piraten-Oberbürgermeister-Kandidat in Baden-WürttembergBild: Erster Piraten-Oberbürgermeister-Kandidat in Baden-Württemberg
Piratenpartei Deutschland Landesverband Baden-Württemberg

Erster Piraten-Oberbürgermeister-Kandidat in Baden-Württemberg

Der Vaihinger Thomas Lambeck kandidiert am 3. Juli für die Wahl zum Oberbürgermeister der Stadt Ludwigsburg. Der 38-jährige studierte Techniker ist den Bürgern als Kandidat für die Landtagswahl im Wahlkreis Vaihingen bekannt und fordert nun den erneut antretenden Oberbürgermeister Spec heraus. „Wichtigstes Thema ist für mich die Einführung eines Bürgerhaushalts in Ludwigsburg. Ein Bürgerhaushalt würde den Bürgern der Stadt ein wesentlich größeres Maß an Mitbestimmung ermöglichen", umreißt Thomas Lambeck das Hauptziel seiner Kandidatur. Der A…
10.06.2011
09:26
Bild: Kanzlei Res Media ab sofort mit 4 Fachanwälten für IT-RechtBild: Kanzlei Res Media ab sofort mit 4 Fachanwälten für IT-Recht
Res Media | Kanzlei für IT- und Medienrecht

Kanzlei Res Media ab sofort mit 4 Fachanwälten für IT-Recht

Rechtsanwalt Martin Kuhr LL.M. ist nun ebenfalls Fachanwalt für Informationstechnologierecht Die Rechtsanwaltskammer Karlsruhe hat es Herrn Rechtsanwalt Martin Kuhr, LL.M. gestattet, den Titel „Fachanwalt für Informationstechnologierecht“ zu führen. Die Kanzlei Res Media mit den Schwerpunkten IT-Recht, Medienrecht und Gewerblichen Rechtsschutz an den Standorten Mainz und Mannheim baut ihre Expertise mit allein vier Fachanwälten im Bereich IT-Recht damit weiter aus. Bereits seit Jahren liegt einer der Tätigkeitsschwerpunkte von Herrn Recht…
10.06.2011
09:25
Bild: ROLAND Rechtsschutz informiert : Endlich ins Freie - Rechtstipps für die schönen TageBild: ROLAND Rechtsschutz informiert : Endlich ins Freie - Rechtstipps für die schönen Tage
ROLAND Rechtsschutz

ROLAND Rechtsschutz informiert : Endlich ins Freie - Rechtstipps für die schönen Tage

Köln, 19. Mai 2011. Blauer Himmel und strahlender Sonnenschein locken die Menschen nach dem Winter wieder ins Freie. Ob Laufen, Fahren oder Feiern – welche Rechte und Pflichten bei beliebten Freizeitaktivitäten an der frischen Luft gelten, erläutert der Fachanwalt für Verkehrsrecht und ROLAND-Partneranwalt Dr. Martin Wanninger der Chamer Kanzlei Wanninger und Kollegen. Fußgänger auf dem Radweg: Bei Kollision mitschuldig Wer als Fußgänger auf dem Radweg unterwegs ist, muss aufpassen: Fahrradfahrer sind nicht verpflichtet, ihre Geschwindigkeit…
10.06.2011
09:24
Bild: Viel Schatten und wenig Licht beim ElterngeldBild: Viel Schatten und wenig Licht beim Elterngeld
Besser Betreut GmbH

Viel Schatten und wenig Licht beim Elterngeld

Koalitionsparteien uneinig über familienpolitische Maßnahmen Berlin, 08.06.2011. Miriam Gruß, familienpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, nimmt in einem Interview mit der Besser Betreut GmbH ausführlich Stellung zur Lage der aktuellen Betreuungssituation in Deutschland und betont – anders als ihre Koalitionspartnerin Dorothee Bär (CDU/CSU) – die Probleme rund um das Elterngeld. Die Generalsekretärin der FDP in Bayern sieht für Deutschland deutlichen Aufholbedarf bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Kritisch äußert si…
09.06.2011
17:51
Bild: Praxisreport Rechtsanwalt: Urteil Amtsgericht Ludwigsburg im Strafrecht aus Mai 2011 (Körperverletzung)Bild: Praxisreport Rechtsanwalt: Urteil Amtsgericht Ludwigsburg im Strafrecht aus Mai 2011 (Körperverletzung)
Rechtsanwalt Thomas M. Amann

Praxisreport Rechtsanwalt: Urteil Amtsgericht Ludwigsburg im Strafrecht aus Mai 2011 (Körperverletzung)

Geldstrafe für Ohrfeige bei Klassenkammeraden wegen "Mobbing" der Tochter. Der Strafrichter des Amtsgerichts Ludwigsburg hat eine angeklagte Mutter nach der Hauptverhandlung zu einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu je 8,- € (= 240,- €) verurteilt. Nach § 223 StGB (Strafgesetzbuch) wird wegen Körperverletzung mit einer Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit einer Geldstrafe bestraft, wer eine andere Person körperlich mißhandelt oder an der Gesundheit schädigt. Zu den vorangegangenen Informationen ist allerdings zwingend stets zu beach…
09.06.2011
17:51
nestwärme dreifach für Deutschen Engagementpreis 2011 nominiert
Agenturhaus GmbH

nestwärme dreifach für Deutschen Engagementpreis 2011 nominiert

Gründerin Petra Moske dankt allen Unterstützern und freiwilligen Mitarbeitern. Trier, 8. Juni 2011. Petra Moske, Brigitte Fleig und Wolfgang Keil sind stellvertretend für nestwärme Deutschland für den Deutschen Engagementpreis nominiert. Dies wurde dem Verein durch ein Schreiben des „Projektbüros Deutscher Engagementpreis“ in Berlin mitgeteilt. Petra Moske wurde als Gründerin des Vereins aufgrund ihres unermüdlichen Engagements für Familien mit behinderten, chronisch oder unheilbar kranken Kindern für den Deutschen Engagementpreis vorgeschl…
09.06.2011
17:49
Bild: Bundesinnenminister Friedrich mag „Islam für Kids“Bild: Bundesinnenminister Friedrich mag „Islam für Kids“
mitp-Verlag

Bundesinnenminister Friedrich mag „Islam für Kids“

Kindgerechte Leichtigkeit und Fülle der Informationen überzeugen Frechen. Schwierigkeiten beim Zusammenleben von Moslems und Christen werden meist erst dann diskutiert, wenn sie zu Konflikten führen. Da Religion aber auch immer eine Frage der persönlichen Lebenseinstellung ist, quasi die persönliche Ideologie, werden diese Diskussionen in aller Regel recht hitzig geführt. Ein anderer, fruchtbarer Weg ist der des gegenseitigen Kennenlernens, aus dem Verständnis und Respekt resultieren. Unter diesem Aspekt hat der Journalist und Islamwissensch…
09.06.2011
17:45