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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Fall Tom Sack: Ein Jahr auf Bewährung ist der Staatsanwaltschaft zu wenig
Tom Sack, freischaffender Künstler

Fall Tom Sack: Ein Jahr auf Bewährung ist der Staatsanwaltschaft zu wenig

Die 34. Strafkammer des Landgerichts Berlin hat das Urteil des Amtsgerichts Tiergarten gegen den Kunstmaler und ehemaligen Berliner Kunst- und Antiquitätenhändler Tom Sack deutlich abgemildert. Der zur Tatzeit 22-Jährige war letztes Jahr wegen des Verkaufs gefälschter Zeichnungen von Malern wie Ernst-Ludwig Kirchner (1880-1938), Paul Cézanne (1839-1906) oder Carl Spitzweg (1808-1885) zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren auf Bewährung verurteilt worden. Staatsanwaltschaft und Verteidigung hatten jeweils Berufung gegen das Urteil eingelegt.…
05.08.2011
10:43
Bild: Dalai Lama Portrait im Kloster Lithang in Osttibet inthronisiert
igfm muenchen

Dalai Lama Portrait im Kloster Lithang in Osttibet inthronisiert

Über 5000 gläubige Buddhisten aus ganz Kham kamen bei einem berühmten Gebetsfest zusammen, dem zehntägigen Jang Gonchoe Chenmo, das vom 15. bis 25. Juli im Kloster Gonchen in Lithang stattfand. Mönche und Nonnen aus über einhundert Klöstern aus ganz Osttibet versammelten sich. Die chinesischen Behörden versuchten anfänglich, die Zahl der Teilnehmer auf eintausend zu beschränken, aber als es immer mehr wurden, sahen sie davon ab, Gegenmaßnahmen zu ergreifen. Doch während des gesamten Festes blieben die Sicherheitskräfte in der Nähe in ihren S…
05.08.2011
10:43
European Circle Report jetzt auch auf polnisch
The European Circle

European Circle Report jetzt auch auf polnisch

Teraz po Polsku! Mit der beginnenden EU-Ratspräsidentschaft Polens startet bei The European Circle der „European Circle Report“ auch auf Polnisch. Exklusiv und wöchentlich führt die Moderatorin Joanna Ratajczak jeden Montag durch das rund fünfminütige News-Update. Nachrichten, Hintergründe, Fakten - seinem polnisch-sprachigen Publikum bietet The European Circle damit die Möglichkeit, das bekannte Format auch in der eigenen Landessprache zu erleben. Zum ersten Mal hat Polen nun die Führungsrolle in der Europäischen Union inne und präsentiert…
05.08.2011
10:39
Bild: Junge Union Ehringshausen begrüßt die angestoßene Kursdebatte der CDU
Junge Union Ehringshausen

Junge Union Ehringshausen begrüßt die angestoßene Kursdebatte der CDU

Die Junge Union Ehringshausen (JU) sieht in der von Erwin Teufel ausgelösten Kursdebatte eine große Chance zur Veränderung innerhalb der CDU. In einem Interview im RBB-Inforadio vermissten die beiden ehemaligen Ministerpräsidenten Wolfgang Böhmer, und Dieter Althaus die christlichen Werte innerhalb der Union. Diese Werte seien eine Verpflichtung der Partei, so Böhmer. Die JU Ehringshausen steht hinter diesem Kurs, denn nach Ansicht der JU seien in den vergangenen Jahren die christlichen und konservativen Werte innerhalb der CDU auf Bundeseben…
05.08.2011
10:38
Bild: 14 Tage - 14 Etappen «Armut fliesst durchs ganze Land»Bild: 14 Tage - 14 Etappen «Armut fliesst durchs ganze Land»
PRC

14 Tage - 14 Etappen «Armut fliesst durchs ganze Land»

Die Radtour vom Cafee mit Herz will Zeichen setzen Einladung zur Radtour vom 5.8.-19.8.2011 von Eriskirch am Bodensee nach Hamburg / 14 Tage - 14 Etappen - 1300 km quer durch Deutschland und vielleicht auch in Ihrer Nähe/ Start am 5. August in Eriskirch um 8.00 Uhr, Treffpunkt Alte Holzbrücke / Den Startschuss gibt Bürgermeister Markus Spieth. (ddp-tp) Am 5. August ist es endlich soweit. Nach Monaten der Vorbereitung startet in Eriskirch am Bodensee eine Radtour der ganz besonderen Art. 10 Obdachlose und/oder Menschen in Armut fahren mit de…
04.08.2011
17:14
Bild: Justiz fatal – Gericht spricht Kindermörder Gäfgen Schmerzensgeld zuBild: Justiz fatal – Gericht spricht Kindermörder Gäfgen Schmerzensgeld zu
Anwaltsbüro Quirmbach und Partner

Justiz fatal – Gericht spricht Kindermörder Gäfgen Schmerzensgeld zu

Das Landgericht Frankfurt hat dem 36jährigen Magnus Gäfgen 3.000 € Schmerzensgeld zugesprochen. Ein Urteil, das nicht nur ein Schlag ins Gesicht der Eltern des Kindes ist, sondern auch in das aller Entführungsopfer und aller – wie die Justiz sagt – „billig und gerecht Denkenden“. Gäfgen entführte im Jahr 2002 den 11jährigen Jakob von Metzler und tötete ihn. Anschließend versuchte er, von den Eltern ein Lösegeld in Höhe von 1 Mio Euro zu erpressen. Der damalige stellvertretende Polizeipräsident in Frankfurt und zwei Beamte hatten Gäfgen nach d…
04.08.2011
17:13
Essener Unternehmen KinderHut® eröffnet erste Kindertagesstätte in Baden Württemberg
Rossner Relations

Essener Unternehmen KinderHut® eröffnet erste Kindertagesstätte in Baden Württemberg

Partner der Einrichtung sind Vodafone und Vector Informatik / weitere Unternehmen können über den Träger bis Ende 2013 von Fördergeldern profitieren Essen/Stuttgart, 4. August 2011 – Seit kurzem ist der Arbeitsalltag von Familien, die in Stuttgart-Weilimdorf bei Vodafone D2 und Vector Informatik arbeiten, einfacher geworden. Direkt am Standort der Unternehmen hat der Essener Spezialist für Vereinbarkeit von Beruf und Familie, KinderHut®, seine erste Kindertagesstätte in Baden-Württemberg eröffnet. 20 Kinder im Alter von sechs Monaten bis dre…
04.08.2011
17:10
Bild: Zunächst abgesagter Fluglotsenstreik 2011 soll doch in der Woche vom 8.-12.8.2011 stattfinden.Bild: Zunächst abgesagter Fluglotsenstreik 2011 soll doch in der Woche vom 8.-12.8.2011 stattfinden.
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Zunächst abgesagter Fluglotsenstreik 2011 soll doch in der Woche vom 8.-12.8.2011 stattfinden.

Ist ein Schadensersatz wegen der Folgen des angekündigten, aber abgesagten Fluglotsenstreiks denkbar? Das Arbeitsgericht Frankfurt/Main hat den für Donnerstag, den 4.8.2011 geplanten Fluglotsenstreik für nicht rechtens befunden. Wie die Financial Times Deutschland (FTD) in ihrer Online-Ausgabe vom 4.8.2011 berichtet, hat die Gewerkschaft der Flugsicherung (GdF) gegen die Eilentscheidung des Arbeitsgerichts zunächst Rechtmittel beim Hessischen Landesarbeitsgericht eingelegt, dann aber vom Streik Abstand genommen. Die FTD zitiert den Tarifvor…
04.08.2011
17:02
Tierverbrauch im Studium – Niedersächsische Landesregierung nimmt Stellung
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Tierverbrauch im Studium – Niedersächsische Landesregierung nimmt Stellung

Pressemitteilung Menschen für Tierrechte – Bundesverband der Tierversuchsgegner e.V. 04.08.2011 Tierverbrauch im Studium – Niedersächsische Landesregierung nimmt Stellung Laut Bundesverband Menschen für Tierrechte weiß das niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur sehr wenig über die Realität des Tierverbrauchs an Niedersachsens Hochschulen. Dies gehe aus den Antworten auf die Fragen der Landtagsabgeordneten Marianne König und Viktor Perli (Die Linke) zum Tierverbrauch im Studium hervor. Anlass für die „Kleine Anfrage“ de…
04.08.2011
17:02
Bild: Die Thilo Schwarz-Schlüßler Show - Pilotsendung
ZENTRUM danziger50

Die Thilo Schwarz-Schlüßler Show - Pilotsendung

TSSS - Ein Blick durchs Schlüßlerloch auf Pankow! Pankow bekommt seine eigene Show! Mit einer monatlichen, 30-minütigen Sendung aus dem Saal im ZENTRUM danziger50 werden vor allem politische Themen und gesellschaftliche Ärgernisse in Prenzlauer Berg, Weißensee und Pankow aufgegriffen. Aktuell zur Politik werden die Bürgermeisterkandidaten in der ersten Sendung einer Prüfung unterzogen. Mit Humor, Ernsthaftigkeit und Unverständnis kitzeln wir das Letzte aus den Gästen. In jeder Sendung wird außerdem ein musikalisches Nachwuchstalent aus de…
04.08.2011
16:58
Bild: Die Rechte der Arbeitnehmer bei einer betriebsbedingten Kündigung bei großen KonzernenBild: Die Rechte der Arbeitnehmer bei einer betriebsbedingten Kündigung bei großen Konzernen
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Die Rechte der Arbeitnehmer bei einer betriebsbedingten Kündigung bei großen Konzernen

Der Westdeutsche Rundfunk (WDR) berichtet aktuell auf seinem Onlineportal („Opel droht 170 Mitarbeitern Kündigung an“, letzter Zugriff 2.8.2011), dass beim Opel-Werk in Bochum 170 Mitarbeiter mit einer Kündigung bedroht würden. Den Mitarbeitern wurde – so der Bericht – ein Abfindungspaket angeboten. Für 120 Mitarbeiter gebe es die Möglichkeit, im Werk in Rüsselsheim unterzukommen. Falls Mitarbeiter das Abfindungspaket nicht annehmen oder sich weigerten, in das Rüsselsheimer Werk zu wechseln, würden betriebsbedingte Kündigungen ausgesprochen. …
04.08.2011
16:58
Bild: Sachlichkeit in Neumarkt-Debatte gebotenBild: Sachlichkeit in Neumarkt-Debatte geboten
Grünen-Fraktion im Rat der Stadt Osnabrück

Sachlichkeit in Neumarkt-Debatte geboten

Die GRÜNEN-Ratsfraktion tritt dafür ein, auch im Wahlkampf die notwendige Debatte über die Neumarktentwicklung sachlich zu führen. „Es geht um die Lösung eines städtebaulichen Problems. Maßgeblich für alle Planungen ist natürlich die Frage, ob die Entwicklung die Gesamtstadt nachhaltig positiv voranbringt“, so der Fraktionsvorsitzende Michael Hagedorn. Begriffsverwendungen wie „Monsterzentrum“ seien angesichts der in der Diskussion befindlichen Größenordnung von etwa 18.000 qm wenig hilfreich. „Dann würde das von uns allen geschätzte Kaufhau…
04.08.2011
16:56
Erbrecht und Unternehmensnachfolge
Rechtsanwalt Marc Ströbele

Erbrecht und Unternehmensnachfolge

Damit im Falle eines Falles Ihr Unternehmen weiterlebt! Die Thematik des Erbrechts in Bezug auf die Unternehmensnachfolge ist aktueller denn je. Wenn man davon ausgeht, dass in den nächsten Jahren etwa 810 Milliarden Euro an Immobilien- und Betriebsvermögen vererbt werden, ist es hier unabwendbar, eine frühzeitige Regelung zu treffen. Leider haben dies noch nicht alle Unternehmer beherzigt. Denn aktuelle Umfragen belegen, dass nur etwa jeder dritte Selbständige ein Testament verfasst hat, in dem die Unternehmensnachfolge geregelt ist (Quelle…
04.08.2011
16:51
Spielwiese oder Spielraum? Deutsche Rentenversicherung sieht Chancen für Beitragssenkung
Buzzanca

Spielwiese oder Spielraum? Deutsche Rentenversicherung sieht Chancen für Beitragssenkung

Der Präsident der Deutschen Rentenversicherung, Herbert Rische, stimmt in den von Teilen der Koalition vorgetragenen Kanon der versprochenen Steuersenkungen ein. Nur, dass es sich bei den Beiträgen zur gesetzlichen Rentenversicherung um keine Abgabe im Sinne von Steuern, sondern um einen Beitrag zur eigenen und fremden Altersabsicherung handelt. Um 0,3 Prozentpunkte könnte der Rentenversicherungsbeitrag für Arbeitnehmer demnach im kommenden Jahr gesenkt werden. Derzeit liegt der Beitrag bei 19,6 %. Die Senkung sei möglich, da aufgrund des i…
04.08.2011
13:53
Bild: August 2011: Fiasko für die Life Trust Fonds von BAC?Bild: August 2011: Fiasko für die Life Trust Fonds von BAC?
KWAG – Kanzlei für Wirtschafts- und Anlagerecht Ahrens und Gieschen

August 2011: Fiasko für die Life Trust Fonds von BAC?

Drohender Totalverlust bereits Ende August – Gesellschafterversammlung mit Spannung erwartet Hamburg/Bremen, August 2011. Die Lebensversicherungsfonds des deutsch-amerikanischen Emissionshauses Berlin Atlantic Capital (BAC) befinden sich in großen Schwierigkeiten: Das Fondsmanagement bestätigte, dass den Anlegern von BAC der Verlust ihrer Einlagen droht. Gründe hierfür sind im Wesentlichen nicht rechtzeitig eingeplante Prämienzahlungen und eine sehr hohe Fremdfinanzierungsquote der Fonds. Das 2004 gegründete Emissionshaus mit Sitz in Berli…
04.08.2011
13:52
Bild: Die Folgen eines Fluglotsenstreiks für den Arbeitnehmer, wenn er zu spät zur Arbeit kommtBild: Die Folgen eines Fluglotsenstreiks für den Arbeitnehmer, wenn er zu spät zur Arbeit kommt
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Die Folgen eines Fluglotsenstreiks für den Arbeitnehmer, wenn er zu spät zur Arbeit kommt

Aktuellen Pressemeldungen zufolge haben die Fluglotsen der Deutschen Flugsicherung einen 6-stündigen bundesweiten Streik für Donnerstag, den 4.8.2011 angekündigt. Sollte es zu dem bundesweiten Fluglotsenstreik kommen, ist zu erwarten, dass zahlreiche Pendler zu spät zur Arbeit kommen oder einen Termin nicht oder nicht rechtzeitig wahrnehmen. Pünktlichkeit ist grundsätzlich die arbeitsvertragliche Pflicht des Arbeitnehmers. Normalerweise berechtigt ein verspätetes Erscheinen des Arbeitnehmers den Arbeitgeber zur Abmahnung, im Wiederholungsfal…
04.08.2011
13:42
Bild: Edersee - Sänger: Dem Treiben des Wasser- und Schifffahrtsamtes Einhalt gebietenBild: Edersee - Sänger: Dem Treiben des Wasser- und Schifffahrtsamtes Einhalt gebieten
Dt. Bundestag, Büro Björn Sänger MdB

Edersee - Sänger: Dem Treiben des Wasser- und Schifffahrtsamtes Einhalt gebieten

Mit größter Irritation hat der nordhessische FDP-Bundestagsabgeordnete Björn Sänger die Pläne des Wasser- und Schifffahrtsamtes Hann. Münden zur Kenntnis genommen, nach denen am kommenden Samstag weiteres Wasser aus dem Edersee für ein Lichterfest in Bodenwerder entnommen werden soll. Sänger, der auch stellvertretendes Mitglied im Verkehrsausschuss des Bundestages ist, erklärt dazu: „Bereits im letzten Jahr hatte ich Herrn Bundesverkehrsminister Dr. Ramsauer auf die Problematik hingewiesen, dass durch die übermäßige Wasserentnahme der florier…
04.08.2011
11:12
Bild: Die Folgen eines Fluglotsenstreiks in der Ferienzeit für den ArbeitnehmerBild: Die Folgen eines Fluglotsenstreiks in der Ferienzeit für den Arbeitnehmer
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Die Folgen eines Fluglotsenstreiks in der Ferienzeit für den Arbeitnehmer

Aktuelle Pressemitteilungen berichten, dass die Fluglotsen der Deutschen Flugsicherung einen 6-stündigen bundesweiten Streik für Donnerstag, den 4.8.2011 angekündigt haben. Welche Konsequenz hat dieser Streik für den Urlaub eines Arbeitnehmers? Für viele Arbeitnehmer eine sicher nicht unwichtige Frage, da der Streik (wohl wohlkalkuliert) in eine der wichtigsten Ferienzeiten fällt. Was, wenn der Arbeitnehmer seinen lange geplanten Jahresurlaub wegen des Streik nicht antreten kann? Darf er deshalb wieder arbeiten gehen und seinen Urlaub zu ei…
04.08.2011
10:56
Bild: Im Dialog mit den Bürgern bleiben
SPD Rethem

Im Dialog mit den Bürgern bleiben

RETHEM. Die Kandidaten der SPD für die Kommunalwahl September 2011, Samtgemeinde Rethem: Unter dem Motto „Die Zukunft gestalten - im Dialog mit den Bürgern“ ist die SPD Rethem mit einer 15-köpfigen Wahlmannschaft am Start, um am 11. September die Mehrheit der Stimmen zu erringen. Vorrangig, so die Vorsitzende des SPD-Ortsvereins, Annette Schütz, sei zunächst die Stärkung der Mitgliedsgemeinden. Die Samtgemeindeumlage müsse wieder für ihre ureigene Aufgabe verwendet werden. „Wir sehen die Samtgemeinde Rethem als Dienstleisterin für die Bürge…
04.08.2011
10:39
Bild: JuraProDomo holt unberechtigt einbehaltene Mietkautionen zurückBild: JuraProDomo holt unberechtigt einbehaltene Mietkautionen zurück
JuraProDomo GmbH

JuraProDomo holt unberechtigt einbehaltene Mietkautionen zurück

Die JuraProDomo Finanzierungs GmbH ist bundesweit die erste Gesellschaft für Prozessfinanzierung von Mietrechtsprozessen. Hierbei hat sich die JuraProDomo auf Prozesse spezialisiert in denen es um unberechtigt einbehaltene Mietkautionen geht. Nach neuesten Erhebungen werden jedes Jahr ca. 3 Mrd. Euro an Mietkautionen von den Vermietern mit fadenscheinigen Begründungen einbehalten. Viele Vermieter scheinen die Kaution als perfekte Erhöhung Ihrer Finanzierungsmarge anzusehen. Ganz zu schweigen davon das in vielen Fällen die Mietkaution nicht w…
04.08.2011
10:27
Junge Europäische Bewegung sucht ehrenamtliche Helfer für Simulation Europäisches Parlament 2011
Junge Europäische Bewegung

Junge Europäische Bewegung sucht ehrenamtliche Helfer für Simulation Europäisches Parlament 2011

Die Junge Europäische Bewegung (JEB) sucht ab sofort ehrenamtliche Helferinnen und Helfer für ihr größtes Projekt – die Simulation Europäisches Parlament (SIMEP). Für die rund 80 Aktiven, die die SIMEP jedes Jahr vorbereiten und durchführen, eine Chance, Fähigkeiten wie Teamfähigkeit, Organisationstalent und Engagement unter Beweis zu stellen. Die Anmeldung als Helfer ist ab sofort auf der neuen Website www.simep.eu möglich. Schüler und Studenten können durch ihre Mitarbeit an der SIMEP viele Facetten des politischen Engagements und der Even…
04.08.2011
10:16
Bild: Unberechtigte Schufa-Einträge durch InkassounternehmenBild: Unberechtigte Schufa-Einträge durch Inkassounternehmen
Kanzlei Hollweck

Unberechtigte Schufa-Einträge durch Inkassounternehmen

Berlin, 03.08.2011. Gerade in letzter Zeit häufen sich die Anfragen von Mandanten in Bezug auf die Löschung eines ungerechtfertigten negativen Eintrags bei der Schufa oder anderen Auskunfteien. Diese Einträge sind sehr oft von Inkassofirmen veranlasst worden, die bei näherer Betrachtung hierzu keine Berechtigung besaßen. Wie kommt es dazu? Besteht zwischen einem Unternehmen und einem Kunden eine offene Forderung, die dieser aus berechtigten Gründen nicht bezahlt, so geben die Unternehmen die offene Forderung immer schneller an ein Inkassobür…
03.08.2011
18:11
Bild: Die Änderungskündigung und die sonstigen Änderungen des Inhalts des ArbeitsverhältnissesBild: Die Änderungskündigung und die sonstigen Änderungen des Inhalts des Arbeitsverhältnisses
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Die Änderungskündigung und die sonstigen Änderungen des Inhalts des Arbeitsverhältnisses

Will der Arbeitgeber eine Änderung der Arbeitsbedingungen erreichen (z.B. die Erledigung einer neuen Aufgabe oder die Reduzierung des Arbeitsentgelts), wird er zunächst prüfen, ob er dies kraft seines Weisungsrechts anordnen kann. Lässt der Arbeitsvertrag eine solche Anordnung nicht zu, bleibt die Möglichkeit einer einvernehmlichen Änderung. Hierfür muss der Arbeitnehmer aber zustimmen. Zustimmen wird ein Arbeitnehmer regelmäßig nur, wenn sich die Bedingungen verbessern. Weigert sich der Arbeitnehmer, bleibt nur die Änderungskündigung. Das…
03.08.2011
18:09
Bild: Losberger Zelte für die jüngste Hauptstadt der Welt
Losberger GmbH

Losberger Zelte für die jüngste Hauptstadt der Welt

Es war ein großer Moment. Am 9. Juli 2011 wurde das bisher größte Land Afrikas geteilt. Mit den Feierlichkeiten zum „Independence Day“ wurde der Südsudan als 54zigstes Land Afrikas ausgerufen. Losberger errichtete für diesen Staatsakt eine Zeltlandschaft von über 3.000 qm direkt in Juba, der jüngsten Hauptstadt der Welt. Nur mit konsequentem Zeitmanagement und ausgewählten Partnern konnte das individuelle Projekt mit kompletter Dekoration, Multimedia, Beleuchtung, Mobiliar, Klimaanlagen, Bühnen und Küchenbereiche erfolgreich geplant und in we…
03.08.2011
18:08
Fachseminar: Rechtssicherheit für Photovoltaikanlagen
Doebler PR

Fachseminar: Rechtssicherheit für Photovoltaikanlagen

Berlin, 3. August 2011: Wie Betreiber von Photovoltaikanlagen rechtliche Fallstricke umgehen sowie Anlagen rechtssicher bauen und betreiben können, erfahren Sie im Seminar „Rechtssicherheit für Photovoltaikanlagen“. Unter der Leitung der Anwälte Andreas Große, Dr. Florian Valentin und Dr. Muna Reichelt, Spezialisten für den Bereich Erneuerbare Energien und Recht der Photovoltaik, findet das Seminar am 11. November 2011 im Maritim Hotel Berlin statt. Photovoltaik erlebte in den vergangenen Jahren einen wahren Boom. Das rechtliche Instrumentari…
03.08.2011
17:58
Bild: Jahresbericht des Evangelischen Johannesstifts 2010/21011 erschienenBild: Jahresbericht des Evangelischen Johannesstifts 2010/21011 erschienen
Evangelisches Johannesstift

Jahresbericht des Evangelischen Johannesstifts 2010/21011 erschienen

Unter dem Titel "Den Nutzen entfalten" ist der Jahresbericht des Evangelischen Johannesstifts 2010/2011 erschienen. Er berichtet über die inhaltliche und wirtschaftliche Entwicklung der verschiedenen diakonischen Tätigkeitsfelder. Die Zahl der Beschäftigten ist im letzten Jahr von 3.090 auf nun 3.301 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gestiegen. Auch der Umsatz konnte um 45 Millionen Euro auf nun rund 178 Millionen Euro gesteigert werden. Zahlen, die vor allem eines zum Ausdruck bringen: In den diakonischen Arbeitsfeldern der Stiftung konnten i…
03.08.2011
13:02
Bild: Rechtsanwalt für Arbeitsrecht in Frankfurt: Versetzungsklausel im ArbeitsvertragBild: Rechtsanwalt für Arbeitsrecht in Frankfurt: Versetzungsklausel im Arbeitsvertrag
Arbeitsrechtskanzlei Mudter & Collegen

Rechtsanwalt für Arbeitsrecht in Frankfurt: Versetzungsklausel im Arbeitsvertrag

Die Fragestellung ist häufig anzutreffen: Muß der Arbeitnehmer der Weisung des Arbeitgebers folgen und eine geänderte Tätigkeit aufnehmen? Dies kann etwa ein neuer Tätigkeitsbereich aber auch ein neuer Arbeitsort sein. Die Angemessenheit eines Versetzungsvorbehalts in einem vorformulierten Arbeitsvertrag unterliegt keiner AGB-Kontrolle nach § 307 Abs. 1 S. 1 BGB, wenn der Vorbehalt inhaltlich die Regelungen des § 106 GewO widerspiegelt. Ob das der Fall ist, ist im Wege der Auslegung zu ermitteln. Das Bundesarbeitsgericht (BAG vom 25.08.2010 …
03.08.2011
13:01
Bild: Gesünder essen, besser lebenBild: Gesünder essen, besser leben
Grünen-Fraktion im Rat der Stadt Osnabrück

Gesünder essen, besser leben

„Für uns ist eine gesunde Ernährung eine elementare Grundlage für schulisches Lernen und Leistung. Die gemeinsame Essenseinnahme ist außerdem ein wichtiger Baustein für Integration und Teilhabe“. Dies erklärt Birgit Strangmann, bildungspolitische Sprecherin, zu einer von den GRÜNEN angeschobenen, gemeinsamen Initiative des Rates, mit der der Nutzungsgrad der Mittagsverpflegung an Osnabrücker Schulen gesteigert und dabei auch regional und ökologisch erzeugte Lebensmittel verwenden werden sollen. Trotz aller Bemühungen um die flächendeckende O…
03.08.2011
12:54
Kompromiss-Vorschlag Geißlers zu Stuttgarter Bahnhofsprojekt birgt viele Chancen
PRO BAHN e.V.

Kompromiss-Vorschlag Geißlers zu Stuttgarter Bahnhofsprojekt birgt viele Chancen

Fahrgastverband PRO BAHN fordert gründliche Prüfung (ddp direct) Der Fahrgastverband PRO BAHN sieht im von Dr. Heiner Geißler/sma+ Partner vorgeschlagenen Konzept SK22 große Chancen für den Ballungsraum Stuttgart, für Baden-Württemberg und das gesamte deutsche Schienennetz. Durch die von sma+ Partner prognostizierten Kosten von maximal 3 Mrd. Euro können die eingesparten Gelder an anderen wichtigen Stellen im Netz investiert werden. (Ausbau Oberrheinstrecke, Ausbau Gäubahn, Elektrifizierung Südbahn, Bodensee-Gürtelbahn, ) Das deutsche Schie…
03.08.2011
12:53
Bild: Aufzüge gesichert und endlich in Sicht
Matthias Brauner MdA

Aufzüge gesichert und endlich in Sicht

U-Bahnhöfe Haselhorst und Siemensstadt bekommen 2012 barrierefreien Zugang Die Bauarbeiten für die geplanten Aufzüge in den U-Bahnhöfen Haselhorst und Siemensstadt beginnen im 4. Quartal 2012. Dies ergab eine neuerliche Kleine Anfrage des CDU-Abgeordneten für Haselhorst und Siemensstadt Matthias Brauner. In der Antwort auf die parlamentarische Anfrage erklärte die BVG, dass die Planungen für die neuen Aufzüge liefen. Ende 2013 sollen die Aufzüge dann in Betrieb genommen werden können. Auch der U-Bahnhof Zitadelle soll ab 2015 einen Aufzug er…
03.08.2011
11:57
Bild: Die Klage des Vermieters gegen den Mieter auf zukünftige Mietzahlungen oder NutzungsentschädigungenBild: Die Klage des Vermieters gegen den Mieter auf zukünftige Mietzahlungen oder Nutzungsentschädigungen
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Die Klage des Vermieters gegen den Mieter auf zukünftige Mietzahlungen oder Nutzungsentschädigungen

Bislang galt, dass eine Klage auf zukünftige Mietzahlungen des Mieters nicht möglich ist. Eine Regel des allgemeinen Zivilrechts, nach der unter bestimmten Voraussetzungen auf künftige Leistungen geklagt werden konnte, wurde im Mietrecht von den Gerichten entweder schlicht gar nicht oder nur in sehr seltenen Ausnahmefällen angewandt. Der Mieter musste seine Verpflichtung zur zukünftigen Mietzahlung ernsthaft bestreiten und es musste seine dauernde Zahlungsunfähigkeit drohen. Dies war laut bisheriger Rechtsprechung fast nie der Fall. Rechtspre…
03.08.2011
11:56
Bild: Nationalpark Nordschwarzwald - Kressl: Bedeutung des Rohstoffs Holz nicht unterschätzen
Bundesverband Säge- und Holzindustrie Deutschland e.V. (BSHD)

Nationalpark Nordschwarzwald - Kressl: Bedeutung des Rohstoffs Holz nicht unterschätzen

Bundes- und Landtagsabgeordnete waren zu Gast bei Keller Holz in Lichtenau-Scherzheim. Geplanter Nationalpark stand im Mittelpunkt der Diskussion. Berlin/Lichtenau-Scherzheim, 3. August 2011 – Auf Einladung des Bundesverbands Säge- und Holzindustrie Deutschland e. V. (BSHD) waren am Dienstagvormittag die Bundestagsabgeordnete Nicolette Kressl (SPD) sowie der Landtagsabgeordnete Ernst Kopp (SPD) zu Gast bei der Firma Keller Holz, einem Hersteller von Verpackungshölzern in Lichtenau-Scherzheim. Schwerpunktthema der Werksbesichtigung war der ge…
03.08.2011
11:41
Bild: Tibetischer Politischer Gefangener in bedenklichem Gesundheitszustand, mit Gehirnschaden entlassen
igfm muenchen

Tibetischer Politischer Gefangener in bedenklichem Gesundheitszustand, mit Gehirnschaden entlassen

Wie der in Südindien lebende Tibeter Kunsang Tenzin mitteilte, wurde der politische Gefangene Wangchuk nach Verbüßung einer dreijährigen Haftstrafe kürzlich entlassen. Sein Gefährte Woeser, der mit ihm festgenommen und verurteilt wurde, bleibt jedoch weiterhin inhaftiert. Beide Männer wurden am 2. August 2008 festgenommen, weil sie im Kloster Kumbum in Amdo eine Demonstration planten und dabei eine tibetische Flagge schwenken wollten. Insgesamt bereiteten sich neun Personen auf die Aktion vor. Die chinesischen Behörden bekamen jedoch Wind vo…
03.08.2011
11:32
Bild: Geschäftsführung der DSK Leasing GmbH & Co. KG plant Auflösung der GesellschaftBild: Geschäftsführung der DSK Leasing GmbH & Co. KG plant Auflösung der Gesellschaft
Rechtsanwälte Dr. Greger & Collegen

Geschäftsführung der DSK Leasing GmbH & Co. KG plant Auflösung der Gesellschaft

Die Gesellschafter sind aufgefordert, bis zum 29.08.2011 über das Schicksal ihrer Gesellschaft abzustimmen. Dass das Ende der DSK Leasing GmbH & Co. KG nicht mehr fern war, hatte sich bereits in dem letzten Geschäftsbericht der Gesellschaft über das Geschäftsjahr 2010 angedeutet: Die Geschäftsführung hatte dort bereits vor den enormen Fixkosten der Gesellschaft resigniert und angekündigt, dass auch die zukünftige Ertragslage kein positives Ergebnis, das auch nur annähernd die Prognosen im Prospekt erfüllen kann, erwarten lässt. Die Kanzlei…
03.08.2011
10:16
Kompletter Service zum Thema Wohnberatung
Bundesinitiative Daheim statt Heim e.V.

Kompletter Service zum Thema Wohnberatung

Berlin, August 2011. Ähnlich wie bei den Pflegestützpunkten war es bisher aufwändig und mit hohem Rechercheaufwand verbunden, sich schnell und zuverlässig über alle Wohnberatungsangebote in Deutschland zu informieren. Daheim statt Heim hat deshalb die vielen, an ganz unterschiedlichen Stellen zu findenden Angebote recherchiert und verlinkt. Ab dem 1. August steht dieser Service auf unserer Webseite übersichtlich nach Bundesländern sortiert zur Verfügung. Interessierte finden hier mit wenigen Klicks Telefonnummer oder Mailadressen, über die s…
03.08.2011
08:50
Bild: Türkei: Erdogans Sieg über das Militär: kein Gewinn für die DemokratieBild: Türkei: Erdogans Sieg über das Militär: kein Gewinn für die Demokratie
Aktuelle Türkei Rundschau ATR

Türkei: Erdogans Sieg über das Militär: kein Gewinn für die Demokratie

KOMMENTAR: EUROPA MUSS ERDOGAN SEHR AUFMERKSAM BEOBACHTEN Nahezu die gesamte Führungsriege des türkischen Militärs tritt zurück und ein großer Teil der deutschsprachigen Presse feiert dies als einen Sieg der Demokratie oder zumindest als einen Beleg dafür, dass Erdogan den Machtkampf mit dem Militär gewonnen hat. Letzteres trifft zweifelsfrei zu! Aber ist das wirklich auch ein Sieg der Demokratie? Wer die politische Entwicklung in der Türkei schon seit längerem beobachtet – genauer gesagt: seit dem Regierungswechsel im Jahr 2002 – kann nur…
02.08.2011
17:38
Bild: …noch einmal: Vertragsformulare aus dem InternetBild: …noch einmal: Vertragsformulare aus dem Internet
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

…noch einmal: Vertragsformulare aus dem Internet

Auch das Oberlandesgericht Oldenburg hat zwischenzeitlich mit einem nun mitgeteilten Urteil entschieden, dass Vertragsformulare aus dem Internet auch bei Verwendung durch einen Privatmann der AGB-Kontrolle unterliegen. Wir hatten bereits am 31.03.2011 auf unserer Homepage unter dem Titel „Vorsicht bei Vertragsformularen aus dem Internet“ die Entscheidung des OLG Hamm vom 13.01.2011 besprochen. Um Allgemeine Geschäftsbedingungen, die besonderen Kontrollen und Beschränkungen unterliegen, handelt es sich immer bereits dann, wenn die Regelungen …
02.08.2011
17:28
Albis Capital AG & Co. KG – Prüfung der rechtlichen Grundlagen im Fondsprospekt
Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V.

Albis Capital AG & Co. KG – Prüfung der rechtlichen Grundlagen im Fondsprospekt

Anleger der in Schwierigkeiten geratenen Albis Capital AG & Co. KG sollten kompetent prüfen lassen, inwieweit mögliche Schadensersatzansprüche gegen die Prospektverantwortlichen bzw. die jeweils agierenden Anlageberater in Betracht kommen. Dies berichtet der Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V.. „Besonders beunruhigt sind Anleger, deren Einlage gemäß Beteiligungsvertrag wieder angelegt werden sollte, diese Anleger sich derzeit auch mit der dieser Fondsbeteiligung immanenten Gefahr auseinandersetzen müssen, im Falle der Insolvenz geg…
02.08.2011
17:09
Bild: Seminar über Arbeitsproduktivität zusammen mit OTTI e.V.
ThinkSimple

Seminar über Arbeitsproduktivität zusammen mit OTTI e.V.

München, 02. August 2011. Vom 07.12. zum 08.12.2011 findet das erste gemeinsame Seminar von OTTI e.V. und ThinkSimple statt. Das Seminar trägt den Titel „Arbeitsproduktivität steigern – Zeit für neue Erfolge“. Es handelt sich um das erste offene Seminar dieser Art, wo der neue TS-Index® zum Einsatz kommt. Das Ziel des Seminars ist die Verbesserung der Arbeitsproduktivität von Fach- und Führungskräften. Die Teilnehmer lernen hier: * Ziele leichter und schneller zu erreichen * Smarter zu agieren * Flexibler zu sein und offener für neue Aufga…
02.08.2011
13:50
Bild: Wirtschaftsfachmann fordert mit Delfinschützern Rücktritt der Nürnberger Bürgermeister
Journal Society GmbH

Wirtschaftsfachmann fordert mit Delfinschützern Rücktritt der Nürnberger Bürgermeister

(Nürnberg/Hagen-Westf./Radolfzell – 02.08.2011) Mehrere Tierschutz-Organisationen protestierten am Wochenende vor dem Nürnberger Tiergarten gegen die neue Delfin-Lagune. Jetzt fordert das Wal- und Delfinschutz-Forum (WDSF) zusammen mit ProWal und einem Wirtschaftfachmann wegen der Kostenexplosion im Millionenbereich politische Konsequenzen. Die Mängelliste der Delfin-Lagune sei ebenfalls nicht zu vertreten. Oberbürgermeister Ulrich Maly und Bürgermeister Horst Förther sollen als politisch Verantwortliche abdanken. Der WDSF-Geschäftsführer Jü…
02.08.2011
13:50