(openPR) Nach 55 Jahren ist die Wehrpflicht ausgesetzt und wird von „Freiwilligen“ abgelöst. Trotz einer Hierarchie von Verteidigungsministern, Wehrexperten, Generalitäten und Wehrbeauftragten entstanden keine in die Zukunft weisenden Strukturen. Das ist der Grund, dass auf „einen“ international einsetzbaren Soldaten 15 Fremdkräfte und 35 Bundeswehrangehörige entfallen. In England ist das Verhältnis pro Soldat 4/9 und in Frankreich 2/8. Das zeigt das Dilemma, dass wir nicht in der Lage sind unsere Mittel effizient einzusetzen. Wir stellen 7.000 kampfbereite Soldaten, England und Frankreich 21.000 und 28.000.
1984 stellten die deutsche und französische Regierung einen Anforderungskatalog für einen modernen Mehrzweck-Kampfhubschrauber zusammen. Ein aus der französischen Aerospatiale und der deutschen MBB bestehende Joint Venture wurde später als Hersteller der Wahl festgelegt. Im November 1989 erhielt das Konsortium den Auftrag zum Bau von fünf Prototypen (Quelle Wikipedia). Nach Pleiten, Pech und Pannen ist der deutsche Tiger Kampfhubschrauber, von dem die Bundeswehr 1999 insgesamt 80 Stück bestellt hat, nicht einsatzfähig.
Der Tiger (Kosten 3,7 Milliarden Euro), der eigentlich die Soldaten in Afghanistan unterstützen sollte ist aus der Sicht der Bundeswehr nicht flugtauglich. Der NH90, ein leichter Transporthubschrauber, kann nicht das leisten, was vertraglich zugesichert war. Bis Ende 2009 sollten eigentlich 43 Hubschrauber ausgeliefert sein, 14 Exemplare wurden in abgespeckter Version zugestellt (Kosten 4,47 Mrd. Euro).
Um diese Hubschrauber in Krisenherde transportieren zu können wurde der Militärtransporter A400M konzipiert. Die Maschine hat schon seinen Jungfernflug (mit mehr als 2 Jahre Verspätung) absolviert und lässt in der Produktion auf sich warten (Kosten 9,7 Milliarden Euro). Allein diese drei Rüstungsprojekte haben ein Volumen, das mehr als die Hälfte des Verteidigungshaushaltes ausmacht.
Dazu gehören noch die vier A310 MRT Verwandlungskünstler die als Personen- Materialtransporter, sowie fliegendes Krankenhaus eingesetzt werden. Drei Tankflugzeuge MRTT die das Bild abrunden plus exorbitante Nebenkosten. Die Bundeswehr und EADS werfen sich gegenseitige Versäumnisse vor.
Unwuchten entstehen durch die Lieferung von 200 „Leopard 2“ Panzern an Saudi-Arabien (Diktatur). Waffenlieferungen an Frankreich, England und Italien sind erforderlich, da ihnen im Libyenkonflikt Bomben und Raketen ausgehen. 24 Jahre wurde „rumgewurschtelt“. Warum sollten wir auch eine langjährige Planung für ein vernünftiges Konzept ansetzen, wenn es mit einer ad-hoc Entscheidung von heute auf morgen geht?
Das Ziel wurde aus den Augen verloren. Die Bundeswehr darf laut Grundgesetz keine Angriffskriege führen. Die Luftwaffe, Matine und Heer sind, wie in der Schweiz, eher eine Bürgerwehr. Die Zukunft gehört einer EU Armee. Deutschland könnte 10.000 bis 20.000 Elitesoldaten zu Verfügung stellen. Großbritannien, Frankreich und Italien ein weiteres Kontingent von 60.000 bis 80.000 Soldatinnen und Soldaten. Politisch wäre allen EU Staaten geholfen, weil kein Land mehr einzeln als Krieg führende Nation auftritt.
Eine Millionen Soldaten sind seit 55 Jahren in Familien eingebunden. Der Wehrdienst und der Ersatzdienst waren feste Bestandteile unserer Gesellschaft. Im Hinblick auf die Versorgung im Pflegedienst hat der Ersatzdienst gute Dienste geleistet. 25.000 Soldaten sind traumatisiert zurückgekommen und klagen vor den Sozialgerichten für die Anerkennung ihrer Ansprüche. Die jungen Freiwilligen haben Disziplin, Teamgeist und Zusammengehörigkeit in der Verteidigung der Freiheit gelebt. Es hätte eine Volksabstimmung zur Frage der zukünftigen „Bürger in Uniform“ geben sollen.
Gefahren gehen weiter von Libyen, Tunesien, Ägypter, Jemen, Syrien, Irak, Iran, Nord Korea, Afghanistan, Indien, einigen Diktaturen in Russland und China aus. Die Volksaufstände in einigen dieser Länder gegen Disputen und Diktatoren könnten leicht auf China übergreifen. Dort sind Billionen Menschen betroffen. Armut, hohe Inflationsraten und totale Unterdrückung sind auch dort an der Tagesordnung. In Tibet zeigt die Chinesische Regierung ihr wahres Gesicht. Kritiker verschwinden ganz einfach oder werden kalt gestellt. Wir erleben fast täglich wie mit Dissidenten umgegangen wird.
Viele dieser Staaten besitzen Atomwaffen oder die Programme zu deren Herstellung. Uran ist auf dem Schwarzmarkt genug zu bekommen. Die Welt befindet sich in einer kritischen Entwicklung. In dieser Situation setzen wir den Wehrdienst aus anstatt über eine Lösung innerhalb der EU nach zu denken. Wie immer, Frau Merkel hat ihr persönliches Ziel erreicht, ohne Rücksicht auf Skeptiker in den eigenen Reihen.
Es ist die gleiche Politik die dazu führte, dass allein 2010 neue Kredite in Höhe von 311 Milliarden Euro aufgenommen wurden. Dem steht ein Bundeshaushalt von 306 Milliarden Euro gegenüber, der mit Krediten von 82 Milliarden Euro ausgeglichen wird. Die UNO rügt Deutschland und bemängelt die schlechte Armutsbekämpfung, sowie den Abbau von sozialen Leistungen.
Die international agierenden 3 Ratingagenturen analysieren Unternehmen, Märkte und Länder, damit potentielle Anleger dort risikolos investieren können. Sie nehmen dem einzelnen Anleger die Arbeit einer eigenen Bonitätsprüfung ab. Das war in den letzten Jahrzehnten gut so. Nachdem eine Ratingagentur jetzt auch Portugal und Irland um 4 Stufen auf „Ramschniveau“ zurückgestuft hat, beschwert sich die Kanzlerin darüber und stellt die Arbeit der Agenturen in Frage. Für Portugal und Irland werden jetzt, wie bereits vorher für Griechenland, die Zinsen für Kredite auf dem freien Kapitalmarkt wesentlich teurer. Die Portugiesen werden einen zweiten Rettungsschirm beantragen müssen. Das drückt auf die Börsen und den Euro.
Die Staaten haben ein Zahlungsversprechen abgegeben, dass sie Kredite innerhalb der vereinbarten Frist zurückzahlen. Durch eine Fristenverlängerung auf 30 Jahre, führen die Darlehen automatisch zu Abwertungen. Die ist der Grund, dass sich private Gläubiger nicht an Transaktionen beteiligen dürfen. Das Risiko geht eindeutig zu Lasten der Steuerzahler.
Das Bundesverfassungsgericht wurde düpiert, indem die Bundesregierung die ihr gesetzten Fristen bei den Hartz-IV-Neuregelungen und die Dreijahresfrist zur Neuregelung der Überhangsmandate einfach missachtet. Vom Verfassungsorgan will man sich nun die Rechtmäßigkeit der Griechenlandhilfe bestätigen lassen, eine Entscheidung steht aus.
41 Millionen Erwerbstätige liegen in der EU bei den Lohnzuwächsen an letzter Stelle. In den letzten Jahren stagnierten die Löhne und Gehälter oder waren rückläufig. Nun haben Verdi und die Druckindustrie ein weiteres negatives Beispiel produziert. Die Einkommen der Beschäftigten steigen ab August 2012 um 2 %, das bei einer Inflationsrate von 2,4 % und einer gespürten Teuerungsrate von 8 – 10 Prozent. Die Einmalzahlung von 250 Eurosind1,4 % 0ro Monat. Wo bleibt der Schrei der Empörung?
Andererseits werden 30 Milliarden Euro pro Jahr vergeudet, da 125.000 Sachbearbeiter bei den Finanzbehörden fehlen. Die Ungerechtigkeiten bei der Beteiligung aller Gesellschaftsgruppen an den Kosten, nimmt bedrohliche, man könnte sagen gesellschaftsfeindliche Ausmaße an. So kommen wir nicht weiter.
Agenda 2011 – 2012 setzt dieser Entwicklung ein Sanierungskonzept gegenüber, das mit einem jährlichen Volumen von 110 Milliarden Euro ausgestattet ist. Unser Konzept ist auf 10 Jahre ausgelegt und umfasst 1,5 Billionen Euro. Wir sind Analytiker und keine Wahrsager und Politiker die nur noch prophezeien, verwalten und nicht mehr kreieren!
Dieter Neumann
