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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bild: Nürnberg und Würzburg rutschen im Städte-Ranking ab
Partei für Franken - DIE FRANKEN

Nürnberg und Würzburg rutschen im Städte-Ranking ab

Während Nürnbergs kommissarischer Wirtschaftsreferent Herr Klemens Gsell dies als Warnung betrachtet, sieht der Arbeitskreis Verkehr der PARTEI FÜR FRANKEN dies als Beweis für die strukturellen Versäumnisse der Bayerischen Staatsregierung in den vergangenen Jahrzehnten in Franken. Regensburg wurde in den achtziger Jahren durch die Bayerische Staatsregierung wirtschaftlich massiv gestärkt und das trägt heute Früchte ebenso wie in der Landeshauptstadt München. Hier wird ständig in die Zukunft investiert und wenn es auch noch so gigantische Aus…
17.08.2011
17:40
Weitere Erfolge für Gesellschafter der Multi Advisor Fund I GbR.
CLLB Rechtsanwälte

Weitere Erfolge für Gesellschafter der Multi Advisor Fund I GbR.

Landgericht Bonn weist Klage der Multi Advisor auf vermeintlich rückständige Einlagen, Aufwendungsersatz, und Bearbeitungsgebühren ab München, 17.08.2011 – Wie die auf Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei CLLB Rechtsanwälte mit Sitz in München, Berlin und Zürich meldet, kündigt die Multi Advisor Fund I GbR in einer Vielzahl von Fällen das Gesellschaftsverhältnis und fordert die Anleger auf, die vermeintlich rückständigen Einlagen sowie einen Aufwendungsersatz und Bearbeitungsgebühren zu bezahlen. Eine Rechtsverteidung der Anleger gegen d…
17.08.2011
17:39
Bild: Senator Zöllner missachtet weiter die Bedürfnisse schwerstbehinderter Kinder
Matthias Brauner MdA

Senator Zöllner missachtet weiter die Bedürfnisse schwerstbehinderter Kinder

Der Schul- und Haushaltsexperte der CDU-Fraktion, Matthias BRAUNER, erklärt: "Die unzureichende Bewilligung von Schulhelferstunden für schwerstbehinderte Schülerinnen und Schüler ist eine Dauer-Baustelle, die dringend beseitigt werden muss. Diesen Zustand beklagt die CDU-Fraktion schon seit mehreren Jahren. Auch wenn die regionale Schulaufsicht mehr Entscheidungsbefugnis bei der Zuteilung von Schulhelferstunden erhalten hat, reicht der mit 8 Millionen gedeckelte Etatansatz nicht aus, um den steigenden Bedarf abzudecken. Die neue Verwaltungsv…
17.08.2011
17:19
Bild: Einsame Schuldner: Verwandtschaft macht bei finanziellen Engpässen häufig einen RückzieherBild: Einsame Schuldner: Verwandtschaft macht bei finanziellen Engpässen häufig einen Rückzieher
VEXCARD GmbH

Einsame Schuldner: Verwandtschaft macht bei finanziellen Engpässen häufig einen Rückzieher

Berlin – Immer mehr Menschen müssen trotz eines Jobs jeden Euro mehrfach umdrehen, um mit ihrem Gehalt den eigenen Lebensunterhalt bestreiten zu können. So sind die Reallöhne in vielen Berufszweigen in den letzten Jahrzehnten zum Teil deutlich gesunken. Die Einbußen liegen diversen Studien zufolge im Extremfall sogar bei bis zu 50 Prozent. Zugleich gibt es immer mehr Geringverdiener und prekäre Beschäftigungsverhältnisse. Die Zahl Letzterer ist im vergangenen Jahr noch einmal um 3,2 Prozent nach oben geschnellt. Die Folge: Nur eine einzige, u…
17.08.2011
11:04
Bild: Fristlose Kündigung wegen Rückstandes des Mieters mit den MietzahlungenBild: Fristlose Kündigung wegen Rückstandes des Mieters mit den Mietzahlungen
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Fristlose Kündigung wegen Rückstandes des Mieters mit den Mietzahlungen

Falls der Mieter die Miete über einen längeren Zeitraum nicht vollständig zahlt, kann es zu einem Rückstand von mehr als zwei Monatsmieten kommen. Ein solcher Mietrückstand kann zur fristlosen Kündigung und anschließender Räumung durch den Vermieter berechtigen. Wie kann der Mieter seinen Mietvertrag noch retten? Nach mieterschutzrechtlichen Vorschriften kann der Mieter die fristlose Kündigung mit einer vollständigen Nachzahlung der ausstehenden Mieten unwirksam machen, wenn die Zahlung innerhalb von zwei Monaten nach Eintritt der Rechtshäng…
17.08.2011
11:03
Bild: Trennungsfamilien: Besuchsmöglichkeiten von Vätern in Mutter-Kind-KurenBild: Trennungsfamilien: Besuchsmöglichkeiten von Vätern in Mutter-Kind-Kuren
Kur + Reha GmbH

Trennungsfamilien: Besuchsmöglichkeiten von Vätern in Mutter-Kind-Kuren

Freiburg im Breisgau – Leben Eltern getrennt oder sind sogar geschieden, sind Konflikte um die gemeinsamen Kinder meist vorprogrammiert. Häufig werden daher zwischen den Eltern außergerichtliche oder gerichtliche Vereinbarungen getroffen, die den Umgang – meist der Väter – mit den Kindern regeln. Dies wirft oft auch Unsicherheiten über die Besuchsmöglichkeiten während einer Mutter-Kind-Kur auf. Um Licht bzw. Zuversicht in das Dunkel zu bringen, haben wir uns deshalb genau mit diesen Fragen an den Geschäftsführer, Melcher Franck, der Kur + Reh…
17.08.2011
11:02
Hinweise auf Zigarettenschachteln: “Abschreckung bringt fast gar nichts“
MOVE-Methode

Hinweise auf Zigarettenschachteln: “Abschreckung bringt fast gar nichts“

Die US-Tabakfirmen wehren sich gegen die neuen Warnhinweise, bei denen über Bild- und Text-Infos auf Zigarettenschachteln Rauchern Angst gemacht wird. Verständlich: Die Hersteller haben natürlich selbst Angst, dass die Abschreckung wirken könnte. Diese Befürchtung sei jedoch unbegründet, meint Dr. Rainer Schneider, Erfinder der MOVE-Methode zur Rauchentwöhnung. PRESSEMITTEILUNG “Abschreckung bringt fast gar nichts“, sagt Dr. Rainer Schneider. Der Psychologe aus Freiburg verweist bei seiner These auf die aktuelle Forschung. „Ganz wenige Typen…
17.08.2011
11:01
Bild: Eurobonds – Refinanzierungsbedarf der EU StaatenBild: Eurobonds – Refinanzierungsbedarf der EU Staaten
Agenda 2011 - 2012

Eurobonds – Refinanzierungsbedarf der EU Staaten

Nach Art. 107 Abs. 2 Satz 1 des Grundgesetzes ist es Ziel des Länderfinanzausgleiches, dass „die unterschiedliche Finanzkraft der Länder angemessen ausgeglichen wird“. Die Reichen helfen den Armen. Am 1. September 1952 trat das Lastenausgleichsgesetz in Kraft, mit dem Ziel, Deutschen, die infolge des Zweiten Weltkrieges und seiner Nachwirkungen Vermögensschäden oder besondere andere Nachteile erlitten hatten, eine finanzielle Entschädigung zu gewähren. Eine ähnliche Situation liegt in Form von Eurobonds vor. Es wird den überschuldeten Staate…
17.08.2011
10:55
Bild: Streit um Restschuldbefreiung kann über Schlusstermin hinausgehen - Insolvenzrecht ChemnitzBild: Streit um Restschuldbefreiung kann über Schlusstermin hinausgehen - Insolvenzrecht Chemnitz
Insolvenzrecht Chemnitz

Streit um Restschuldbefreiung kann über Schlusstermin hinausgehen - Insolvenzrecht Chemnitz

Schuldner darf sich gegen Anträge auf Versagung der Restschuldbefreiung auch nach dem Schlusstermin wehren, wenn das Insolvenzgericht ihn nicht hinreichend belehrt hatte - Insolvenzrecht Chemnitz. Rechtsgrundsatz - Insolvenzrecht Chemnitz Der im Schlusstermin nicht erschienene Schuldner darf sich gegen einen Antrag auf Versagung der Restschuldbefreiung auch noch anschließend wehren, wenn das Insolvenzgericht ihn nicht rechtzeitig vor dem Termin über die Folgen des Ausbleibens hinreichend belehrt hatte (BGH, Beschluss vom 10.02.2011, Az IX ZB…
17.08.2011
10:54
Bild: Streit um Restschuldbefreiung kann über Schlusstermin hinausgehen - Insolvenzrecht DresdenBild: Streit um Restschuldbefreiung kann über Schlusstermin hinausgehen - Insolvenzrecht Dresden
Insolvenzrecht Dresden

Streit um Restschuldbefreiung kann über Schlusstermin hinausgehen - Insolvenzrecht Dresden

Schuldner darf sich gegen Anträge auf Versagung der Restschuldbefreiung auch nach dem Schlusstermin wehren, wenn das Insolvenzgericht ihn nicht hinreichend belehrt hatte - Insolvenzrecht Dresden. Rechtsgrundsatz - Insolvenzrecht Dresden Der im Schlusstermin nicht erschienene Schuldner darf sich gegen einen Antrag auf Versagung der Restschuldbefreiung auch noch anschließend wehren, wenn das Insolvenzgericht ihn nicht rechtzeitig vor dem Termin über die Folgen des Ausbleibens hinreichend belehrt hatte (BGH, Beschluss vom 10.02.2011, Az IX ZB 2…
17.08.2011
10:53
Bild: Tibetischer Mönch aus dem Kloster Nyitso Tawu in Kham zündet an sich und stirbtBild: Tibetischer Mönch aus dem Kloster Nyitso Tawu in Kham zündet an sich und stirbt
igfm muenchen

Tibetischer Mönch aus dem Kloster Nyitso Tawu in Kham zündet an sich und stirbt

Bei seiner Selbstverbrennung aus Protest gegen das chinesische Regime forderte er Freiheit für Tibet und die Rückkehr des Dalai Lama. Bei dem zweiten derartigen Fall in diesem Jahr legte ein tibetischer buddhistischer Mönch aus Protest gegen die Herrschaft Chinas über sein Land Feuer an sich und starb auf der Stelle. Wie der in Südindien lebende Mönch Chime Tendzin unter Berufung auf Kontakte zu der Gegend mitteilte, verbrannte sich der 29jährige Mönch Tsewang Norbu am Montag, den 15. August, in der TAP Kardze in der Provinz Sichuan. „Um …
17.08.2011
10:43
Bild: Zweibrückener fotografiert SüdWestPfälzer
Standortinitiative SüdWestPfalz

Zweibrückener fotografiert SüdWestPfälzer

Martin Höhne aus Zweibrücken wird der Fotograf für die das bevorstehende Shooting der Standortinitiative SüdWestPfalz. Die Verantwortlichen haben sich heute aus einer breiten Auswahl an Fotografen für den 31-jährigen entschieden. Höhne wird die Gewinner des laufenden Testimonial-Wettbewerbs der Standortinitiative professionell in Szene setzen. Derzeit läuft noch die Suche nach den Models. „Martin Höhne überzeugte mit seinen bisherigen Arbeiten. Er macht tolle, ausdrucksstarke People-Bilder“, so Michaela Wrobel, Projektmanagerin der Standort…
17.08.2011
10:37
Bild: BÜRGER IN WUT gegen Euro-BondsBild: BÜRGER IN WUT gegen Euro-Bonds
BÜRGER IN WUT (BIW)

BÜRGER IN WUT gegen Euro-Bonds

Jan Timke: Rückkehr zur D-Mark die bessere Alternative Die Wählervereinigung BÜRGER IN WUT (BIW) spricht sich gegen gemeinsame europäische Anleihen aus. Sogenannte Euro-Bonds minderten den Spar- und Konsolidierungsdruck in überschuldeten Euro-Staaten und brächten gravierende Nachteile für Deutschland mit sich. In der Diskussion um die sich verschärfende Euro-Krise und den damit verbundenen wirtschaftlichen Turbulenzen wird verstärkt die Forderung laut, gemeinsame europäische Staatsanleihen zu begeben. Weil alle Euro-Staaten für diese Anleih…
16.08.2011
17:11
Bild: Entscheidung des AG Tempelhof-Kreuzberg zu Entgelt-Ansprüchen der nexnet Gmbh aus Internet-by-CallBild: Entscheidung des AG Tempelhof-Kreuzberg zu Entgelt-Ansprüchen der nexnet Gmbh aus Internet-by-Call
Bauersfeld & Partner Rechtsanwälte

Entscheidung des AG Tempelhof-Kreuzberg zu Entgelt-Ansprüchen der nexnet Gmbh aus Internet-by-Call

Mit Urteil vom 28.07.2011 hat das Amtsgericht Tempelhof-Kreuzberg über eine Klage der mr. nexnet GmbH - vertreten durch die Kanzlei Bussek & Mengede - entschieden, mit der Entgeltforderungen für Internet-byCall-Verbindungen aus dem Jahr 2007 geltend gemacht worden waren (Az. 18 C 153/10). Die von der Kanzlei Bauersfeld & Partner vertretene Beklagte hatte unter anderem argumentiert, dass die Abtretung etwaiger originär in einer anderen juristischen Person - Verizon Deutschland GmbH, Avivo Internet GmbH - entstandenen Forderungen an die mr. ne…
16.08.2011
15:14
Gipfeltreffen der JU-Landesverbände Niedersachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen auf dem Brocken
Junge Union Sachsen-Anhalt

Gipfeltreffen der JU-Landesverbände Niedersachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen auf dem Brocken

Anlässlich des 50. Jahrestages des Mauerbaus am heutigen 13. August veranstalteten die JU-Landesverbände Niedersachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen eine Gipfelkonferenz auf dem Brocken, um an die Teilung Deutschlands und das unbeschreibliche Leid tausender Verfolgter und Ermordeter des SED-Unrechtsregimes zu erinnern. Die über 120 Mitglieder und Freunde der Jungen Union wurden durch die Thüringer Europaministerin Marion Walsmann, Niedersachsens Integrationsministerin Aygül Özkan, den stellv. Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion Sachsen-Anh…
16.08.2011
13:45
Bild: Ein Swimmingpool für Ostafrika
Desjoyaux

Ein Swimmingpool für Ostafrika

Ein richtiger Swimmingpool aus Stahlbeton, 3,5 mal 7 Meter, mit Treppe, Filteranlage und Beleuchtung im Wert von etwa Euro 6.000,- kommt vom 16.09. bis zum 25.09.2011 auf eBay zur Versteigerung. Und das mit einem Startgebot von einem Euro! Das Beste daran ist allerdings: Das Ergebnis der Versteigerung kommt der Aktion Deutschland Hilft und damit den von Hungersnot betroffenen Menschen am Horn von Afrika zugute. Am Horn von Afrika, vor allem in Kenia, Äthiopien und Dschibuti, sind mehr als zehn Millionen Menschen vom Hungertod bedroht. In ac…
16.08.2011
13:41
Bild: Die Rechte des Mieters und Vermieters bei SchimmelbefallBild: Die Rechte des Mieters und Vermieters bei Schimmelbefall
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Die Rechte des Mieters und Vermieters bei Schimmelbefall

Vorsicht bei Mietminderung wegen Schimmelbefalls. Die Gerichte, so etwa das Kammergericht Berlin (Urteil Beschluss vom 3.6.2010, 12 U 164/09), verlangen hier eine dezidierte Darlegung. Im vorliegenden Fall hatte der Mieter von Gewerberäumen wegen Schimmelbefalls die Miete gemindert. Der Vermieter hatte daraufhin wegen Mietrückstands fristlos gekündigt und Räumungs- und Zahlungsklage erhoben. Der Mieter war letztlich unterlegen, weil er den Vorwurf des Schimmelbefalls zu pauschal begründet hatte. Das Kammergericht war der Meinung, dass der Mie…
16.08.2011
13:41
Bild: 2011 – das Superverjährungsjahr – die Auswirkungen der Schuldrechtsmodernisierung auf SchadensersatzansprücheBild: 2011 – das Superverjährungsjahr – die Auswirkungen der Schuldrechtsmodernisierung auf Schadensersatzansprüche
Zorn Reich Wypchol Döring, Rechtsanwaelte in Sozietaet

2011 – das Superverjährungsjahr – die Auswirkungen der Schuldrechtsmodernisierung auf Schadensersatzansprüche

..., insbesondere wegen fehlerhafter Beratung bei Kapitalanlagen! Zum 01.01.2002 trat die Schuldrechtsmodernisierung durch das gleichnamige Gesetzt in Kraft. Eine besondere Auswirkung dieser Reform zeigt sich 10 Jahre später am 31.12.2011 um 24:00 Uhr, dann nämlich, wenn nach den Übergangsvorschriften auch die letzten Schadensersatzansprüche aus den Jahren vor 2002, sofern sie nicht bereits schon verjährt sind, endgültig verjähren. Für Banken, Versicherungen und Anlagenvermittler ein Datum auf dass man hinfiebert und bereits den Sekt, respe…
16.08.2011
11:20
Bild: Gefahr einer Zweitinsolvenz für selbständig tätigen Insolvenzschuldner - Insolvenzrecht DresdenBild: Gefahr einer Zweitinsolvenz für selbständig tätigen Insolvenzschuldner - Insolvenzrecht Dresden
Insolvenzrecht Dresden

Gefahr einer Zweitinsolvenz für selbständig tätigen Insolvenzschuldner - Insolvenzrecht Dresden

Selbständigkeit des Insolvenzschuldners begründet Gefahr einer Zweitinsolvenz - Insolvenzrecht Dresden Rechtsgrundsatz - Insolvenzrecht Dresden Hat der Insolvenzverwalter die Freigabe der selbstständigen Tätigkeit des Insolvenzschuldners aus der Insolvenzmasse erklärt, kann über dieses Vermögen ein zweites Insolvenzverfahren eröffnet werden ( BGH Beschluss vom 09.06.2011, Az.: IX ZB 175/10). Sachverhalt - Insolvenzrecht Dresden Schuldner S ist Steuerberater. Am 10.04.2007 wird das Insolvenzverfahren über sein Vermögen eröffnet. Insolvenzve…
16.08.2011
11:13
Bild: "Krankheitsbedingte Kündigung" muss nicht gleichzeitig Benachteiligung sein - Arbeitsrecht DresdenBild: "Krankheitsbedingte Kündigung" muss nicht gleichzeitig Benachteiligung sein - Arbeitsrecht Dresden
Arbeitsrecht Dresden

"Krankheitsbedingte Kündigung" muss nicht gleichzeitig Benachteiligung sein - Arbeitsrecht Dresden

Entschädigungsanspruch des Arbeitnehmers nach § 15 II. AGG setzt Verstoß gegen das Benachteiligungsverbot voraus - Arbeitsrecht Dresden Rechtsgrundsatz - Arbeitsrecht Dresden Eine krankheitsbedingte Kündigung rechtfertigt nicht zwangsläufig eine Entschädigung nach § 15 II. AGG wegen Verstoßes gegen das Benachteiligungsverbot (Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 28.04.2011, Az.: 8 AZR 515/10). Sachverhalt - Arbeitsrecht Dresden K. wird bei Fa. B im Oktober 2000 als Kommissionierer eingestellt. In den Jahren bis 2007 fallen erhebliche Krankheit…
16.08.2011
11:12
Bild: BMU-Kindermalwettbewerb 2011Bild: BMU-Kindermalwettbewerb 2011
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU)

BMU-Kindermalwettbewerb 2011

Am diesjährigen Tag der offenen Tür startet das Bundesumweltministerium (BMU) einen Kindermalwettbewerb im Zeichen des Internationalen Jahres der Wälder 2011. Unter dem Motto: Der Wald und Du – Zeichne dein schönstes Walderlebnis! sind alle Kinder bis 12 Jahre eingeladen, kreativ zu werden und ihre schönsten Werke zum Thema Wald einzureichen. Berlin, Juli 2011. Vom 20. August bis zum 20. September 2011 veranstaltet das Bundesumweltministerium einen Kindermalwettbewerb unter dem Motto „Der Wald und Du – Zeichne dein schönstes Walderlebnis!“.…
16.08.2011
11:10
Bild: Pro Fairness gegen Mobbing – nominiert für den Engagementpreis 2011Bild: Pro Fairness gegen Mobbing – nominiert für den Engagementpreis 2011
mobbing-web.de

Pro Fairness gegen Mobbing – nominiert für den Engagementpreis 2011

Dies wurde dem in Berlin-Reinickendorf wohnhaften Online-Publizisten Klaus-Dieter May vom „Projektbüro Deutscher Engagementpreis“ in Berlin mitgeteilt. Die Online-Bürgerinitiative mobbing-web.de setzt sich mit ihrem Gründer Klaus-Dieter May bereits seit 1999 gegen Mobbing und für einen fairen und respektvollen Umgang der Menschen miteinander ein. Auf der Internet-Plattform werden Informationen und Unterstützung rund um die Themen Mobbing, Arbeitsschutz, Diskriminierung u.v.m. angeboten. Beteiligen können sich alle engagierten Bürger, Mobbing…
16.08.2011
11:06
Bild: Zynischer Missbrauch von LebensmittelnBild: Zynischer Missbrauch von Lebensmitteln
Initiativen mit Weitblick

Zynischer Missbrauch von Lebensmitteln

Für die bundesweiten „Initiativen mit Weitblick“ ist die Vergärung von Nahrungsmitteln in Anlagen zur Methangasproduktion nicht nur mit Blick auf den Hunger in der Welt unverantwortlich. Die bundesweiten „Initiativen mit Weitblick“ kritisieren die ungebremst starke Konkurrenz um Ackerflächen zwischen Nahrungsmittel- und Energiepflanzen. Angesichts der Hungerkatastrophe in Ostafrika, weltweiter Rekordpreise für Lebensmittel und deren Ungleichverteilung sei die aktuelle Politik der Bundesregierung zynisch, den Anbau von Energiepflanzen zu subv…
16.08.2011
11:06
Bild: Webseite Volksbegehren-Studiengebuehren.de erfolgreich gestartetBild: Webseite Volksbegehren-Studiengebuehren.de erfolgreich gestartet
Volksbegehren Studiengebühren

Webseite Volksbegehren-Studiengebuehren.de erfolgreich gestartet

Bereits am 4.8.2011 vor der Pressekonferenz der Piratenpartei Bayern zum "Volksbegehren Studiengebühren" am 10.8. wurde die Webseite online geschaltet. In nur wenigen Tagen wurde von den Organisatoren viel geleistet. Es ist nun möglich, dass ein jeder der "Gegen Studiengebühren in Bayern" Unterschriften sammeln will, sich sein passendes Formular zum Selbstausdruck herunterladen kann. Diese Möglichkeit wurde bereits häufig genutzt und die ersten Formulare sind bereits unterwegs zum "Aktionsbündnis Volksbegehren Studiengebühren Postfach 1112 9…
16.08.2011
11:05
Bild: Wahlplakate aus Kunststoff so günstig wie nie
jaeggiMEDIA GmbH

Wahlplakate aus Kunststoff so günstig wie nie

Am 23. Oktober ist in der Schweiz Wahltag. Hunderte Nationalratskandidatinnen und -kandidaten bereiten sich in der ganzen Schweiz auf die heisse Phase des Wahlkampfs vor. Immer häufiger machen Kandidierende auch mit Kunststoffplakaten, so genannten "Kandelaberplakaten", auf sich aufmerksam. Die Preise für diese Plakate aus Polypropylen sind seit der letzten Nationalratswahl um fast einen Drittel gefallen. Sie sind beliebt, die Kandelaberplakate. Ihre Vorteile: Schnell montiert und schnell wieder demontiert. Vorgelocht können diese nicht nur…
16.08.2011
11:04
Bild: Inkassobüro aus Berlin verschickt Urteil des Amtsgerichts Detmold (Az. 7 C 1/11)Bild: Inkassobüro aus Berlin verschickt Urteil des Amtsgerichts Detmold (Az. 7 C 1/11)
Kanzlei Hollweck

Inkassobüro aus Berlin verschickt Urteil des Amtsgerichts Detmold (Az. 7 C 1/11)

Berlin, den 15.08.2011. Derzeit geistert eine Inkasso-Mahnwelle durch Deutschland. Zahlreiche Verbraucher erhalten eine unberechtigte Inkassomahnung, da sie einen angeblich im Internet abgeschlossenen Vertrag nicht bezahlt haben. Der Inkassomahnung ist die Kopie eines Urteils des AG Detmold mit dem Az. 7 C 1/11 beigefügt. Nun kommen viele Betroffene zur rechtlichen Beratung, da sie befürchten, dass gegen Sie bereits ein Urteil in Abwesenheit gefällt wurde. Grundlage für die Mahnung ist ein Internetvertrag mit einer Outlet-Internetseite, die …
16.08.2011
10:58
Bild: Hochreither Sicherheit macht Berlin sicherBild: Hochreither Sicherheit macht Berlin sicher
Hochreither Sicherheit

Hochreither Sicherheit macht Berlin sicher

Die Hochreither Sicherheit startet ein System zum Schutz aller Personen in Deutschland und beliefert Unternehmen mit den notwendigen Informationen. Erster Standort dabei ist Berlin. Eine Umfrage hat allein in Berlin ergeben, dass im Hinblick auf die in der Bedürfnispyramide festgelegten Grundbedürfnisse nicht mehr nur „Selbstverwirklichung“ an erster Stelle steht, sondern „persönliche Sicherheit“ in Verbindung mit Selbstverwirklichung. Neuesten Erhebungen zufolge fühlen sich jedoch in Westdeutschland ca. 24 %, in Ostdeutschland sogar 36 % un…
15.08.2011
18:14
Bild: Unkontaktierte: Brasilien erhöht Sicherheit wegen "Krisensituation"
Survival International Deutschland e.V.

Unkontaktierte: Brasilien erhöht Sicherheit wegen "Krisensituation"

Die brasilianische Regierung will nationale Sicherheitskräfte bereitstellen, um nach einem Überfall auf einen staatlichen Wachposten die Sicherheit unkontaktierter Indianer zu gewährleisten. Das Schicksal der Indigenen in dem Gebiet ist noch ungeklärt. Letzte Woche berichtet Survival International, dass schwer bewaffnete Drogenschmuggler aus Peru den Wachposten in Brasiliens westlichem Amazonasgebiet umzingelt und überfallen hatten. Die Sorge um das Wohlbefinden der unkontaktierten Indianer wuchs, nachdem Mitarbeiter der brasilianischen Behö…
15.08.2011
16:44
Bild: Erste öffentliche weyoli Stadtnetzsitzung für Weiterstadt
weyoli.de - Michael Struth UG (haftungsbeschränkt)

Erste öffentliche weyoli Stadtnetzsitzung für Weiterstadt

15.08.2011 | weyoli - Stadt/Gemeindenetze | Weiterstadt Weiterstadt Endlich ist es soweit, seit Gründung des ersten Stadtnetzes auf weyoli findet am 25.08.2011 die erste öffentliche Stadtnetzsitzung für Weiterstadt statt. Virtuell wird real - die eigene Stadt zum realen Marktplatz machen. Der Zuspruch der Zielgruppen spricht für sich. Mittlerweile sind auf weyoli einige Stadtnetze installiert, darunter auch Mannheim. Aktiv betreut werden das Stadtnetz Weiterstadt, Mannheim (kommisarisch), Darmstadt, Frankfurt/M., Langen, Nürnberg, Oberasb…
15.08.2011
14:57
Bild: 25jähriger tibetischer politischer Gefangener stirbt an den Folgen schwerer Mißhandlungen durch die Polizei
igfm muenchen

25jähriger tibetischer politischer Gefangener stirbt an den Folgen schwerer Mißhandlungen durch die Polizei

Unseren Quellen zufolge erlag Thinley, ein tibetischer politischer Gefangener, den Folgen der in der Haft erlittenen Folter. Er wurde im April 2009 festgenommen, als er im Bezirk Kardze Flugschriften verteilte, in denen es um Freiheit für Tibet ging. Danach wurde er sieben Monate lang im Polizeigewahrsam gehalten, wo er entsetzlich geschlagen wurde, so daß er physisch und psychisch zum Invaliden wurde. Die Behörden überließen ihn in diesem Zustand seiner Familie, die trotz ihrer ärmlichen Verhältnisse Thinley jede nur mögliche Behandlung a…
15.08.2011
14:55
Wann knallt es in Berlin?
DKP Berlin

Wann knallt es in Berlin?

Die Ursachen für die Revolte in England sind auch in Deutschland aktuell In London und anderen britischen Städten scheint sich nach den gewaltsamen Ausschreitungen der vergangenen Tage die Lage zunächst beruhigt zu haben. »Es wäre wenig überraschend, wenn diese Ruhe trügerisch wäre. Genauso, wie die derzeit in Berlin und anderen Städten hierzulande herrschende Ruhe trügerisch ist,« kommentiert dies Männe Grüß, Kandidat der DKP zum Berliner Abgeordnetenhaus. »Die gesellschaftlichen Grundkoordinaten der Londoner Riots treffen durchaus auch au…
15.08.2011
14:51
Selbstverteidigung der Kirche
Pater Lingen

Selbstverteidigung der Kirche

Die BRD führt derzeit mal wieder einen Strafprozess gegen den Verf. wegen seiner Weigerung, die Gruppe des sog. "Zweiten Vatikanischen Konzils" (V2) als "katholische Kirche" auszugeben (Az. 7 Ls-29 Js 74/08-43-11). Direkt am ersten Verhandlungstag beim Amtsgericht Dorsten / Schöffengericht, 26.05.2011, erklärte die Justiz nachdrücklich, dass sie keine theologische Argumentation zulasse, sondern sich auf das "Gesetz der großen Zahl" stütze: "Millionen Menschen halten Joseph Ratzinger für den Papst - also muss Ratzinger Papst sein." Bereits die…
15.08.2011
14:50
Bild: Senat bremst Spandauer Polizei-Motorräder aus
Matthias Brauner MdA

Senat bremst Spandauer Polizei-Motorräder aus

Moto-Guzzi-Maschinen mit großen Problemen im Einsatz, Ausfall befürchtet Polizei-Motorräder der Marke Moto Guzzi werden nun doch trotz erheblicher Motorenprobleme für die Ehreneskorte für Staatsgäste genutzt. Dies teilte der Senat dem Spandauer CDU-Abgeordneten Matthias Brauner auf Anfrage mit. Der Berliner Senat hatte bei der Anschaffung der italienischen Motorräder 2008 noch beteuert, dass für die keilförmige Ehreneskorte der Polizei auch weiterhin nur Maschinen aus dem Spandauer BMW-Motorradwerk benutzt werden würde. Die in Italien prod…
15.08.2011
14:49
Bild: CDU und SPD - Steuererhöhung für BesserverdienerBild: CDU und SPD - Steuererhöhung für Besserverdiener
Agenda 2011 - 2012

CDU und SPD - Steuererhöhung für Besserverdiener

CDU Haushaltsexperte Norbert Barthle versetzt die Liberalen mit seiner Forderung nach Steuererhöhungen in Alarmzustand. Er meint: „Wer als Lediger zwischen 100.000 und 250.000 Euro zu versteuern hat, würde einen etwas höheren Steuersatz verkraften“. Der CDU-Sozialflügel fordert Steuererhöhungen von Merkel. „Gutverdienende und die Finanzbranche werden zu Unrecht verschont“. Der CDU-Wirtschaftsrat hat intern und mittlerweile auch öffentlich signalisiert, dass er bereitsteht, Steuererhöhungen mitzutragen. Das Gremium denkt vor allem an eine E…
15.08.2011
14:46
Trotz Ausgleichsklausel bleibt Rückzahlungsanspruch grundsätzlich bestehen
Rechtsanwaltskanzlei Gesa Bendfeldt

Trotz Ausgleichsklausel bleibt Rückzahlungsanspruch grundsätzlich bestehen

Trotz Ausgleichsklausel bleibt Rückzahlungsanspruch grundsätzlich bestehen Rechtsgrundsatz Bei Vereinbarung einer Ausgleichsklausel bleibt der Anspruch des Arbeitgebers aus Arbeitgeberdarlehen regelmäßig bestehen. (Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19.01.2011, Az.. 10 AZR 873/08). Sachverhalt Arbeitnehmer B ist bei Arbeitgeber A beschäftigt. B erhält von A ein Arbeitgeberdarlehen. Einvernehmlich wird von B und A der Sachverhalt bestätigt. Alle an dem bestehenden Arbeitsverhältnis und seiner Beendigung abzuleitenden Ansprüche werden nach der …
15.08.2011
14:44
Bild: Neue Daten-CD aus der Schweiz - Selbstanzeige?
BRANDI Rechtsanwälte

Neue Daten-CD aus der Schweiz - Selbstanzeige?

Unmittelbar nachdem Deutschland und die Schweiz am 10. August 2011 eine Grundsatzvereinbarung in dem seit langem andauernden Streit über die Versteuerung von in Deutschland nicht erklärten Einkünften getroffen haben, berichtete die Frankfurter Rundschau am 11. August 2011 unter Hinweis auf entsprechende Informationen aus Behördenkreisen, dass – von der Öffentlichkeit bisher unbemerkt – eine weitere Daten-CD mit Steuersündern aus Deutschland angekauft worden sei. Auch wenn das Bundesfinanzministerium auf Nachfrage bislang erklärt, dass es kei…
15.08.2011
14:39
Die Kosten sinkender Arbeitslosenzahlen
WebSkyline

Die Kosten sinkender Arbeitslosenzahlen

Wenn man den aktuellen Arbeitslosenstatistiken Glauben schenken darf, befinden wir uns in Deutschland auf dem besten Weg zur Vollbeschäftigung. Wir haben nun die Drei-Millionen-Marke unterschritten. Das spricht in erster Linie für eine große Stabilität und eine vorbildliche Wirtschaftspolitik. Jedoch ist das nur eine Seite der Medaille. Gerade die Regionen mit einer extrem hohen Arbeitslosigkeit scheinen vergessen worden zu sein. Obwohl die gesamte Arbeitslosenquote auf knapp 7,3 % gesunken ist, sind in einigen Regionen rund 20 % der arbeitsf…
15.08.2011
14:24
Leben im geteilten Berlin: 28 Jahre Alltag beiderseits der Mauer
MedieDienst

Leben im geteilten Berlin: 28 Jahre Alltag beiderseits der Mauer

Beim Gedenken an den 50. Jahrestag des Mauerbaus stand die deutsche Teilung im Mittelpunkt. Übersehen wurde dabei, dass die Zementierung der Grenze zugleich der Beginn einer neuen Zeitrechnung war, in der sich das Leben der Menschen in Ost- und Westdeutschland fortan unterschiedlich entwickelt hat. Daran erinnert der Berliner Journalist Bernd Schwintowski in dem Buch „Mauerjahre - Leben im geteilten Berlin“. Die Dokumentation der Zeitzeugenerlebnisse gewährt Einblicke in den Alltag der Menschen beiderseits der Mauer. Selten sind es bekannte…
15.08.2011
14:21
„Tief enttäuscht von Rösler und Brüderle“
Liberaler Mittelstand Hessen e.V. - Regionalverband Südhessen

„Tief enttäuscht von Rösler und Brüderle“

„Mit wachsendem Unverständnis begleitet der Liberale Mittelstand Hessen (LMH) – Regionalverband Südhessen – die hilflosen Versuche der deutschen Politik, den Finanzmärkten eine Lösungskompetenz vorzutäuschen, die in Wahrheit nicht vorhanden ist.“ Roland von Hunnius (Rimbach/Kreis Bergstraße), LMH-Regionalvorsitzender, geht mit den politischen Akteuren von Regierung und Opposition hart ins Gericht. Nach einer Sitzung seines Regionalvorstands in Pfungstadt fordert er den „Mut zur richtigen Politik“. „Die Wahrheit ist: Rating-Agenturen und Leerv…
15.08.2011
14:20
Bild: Dr. Eugen Drewermann am 1. September 2011 in Salzburg: »Von der Macht des Geldes oder Märchen zur Ökonomie«Bild: Dr. Eugen Drewermann am 1. September 2011 in Salzburg: »Von der Macht des Geldes oder Märchen zur Ökonomie«
EUROPAS HOHER NORDEN

Dr. Eugen Drewermann am 1. September 2011 in Salzburg: »Von der Macht des Geldes oder Märchen zur Ökonomie«

Die Gesellschaft für Kultursoziologie an der Universität Salzburg präsentiert Dr. Eugen Drewermann am 01.09.2011 in den Räumen der Universität. Angesicht der Entwicklungen auf den Finanzmärkten ist Eugen Drewermann ein vielgefragter Autor, Referent und Gesprächspartner. Märchen aus einer Zeit lange vor der industriellen Revolution können Aufschluss über die Ökonomie unserer Tage geben. Sie führen ganz gegenwärtig vor Augen, was Armut, Hunger und Elend bedeuten. Denn Globalisierung hebt nicht allgemein den Lebensstandard, und was bedingungslo…
15.08.2011
14:10