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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bild: Bearbeitungsgebühren bei Krediten unzulässig: So kommen Kunden jetzt an ihr GeldBild: Bearbeitungsgebühren bei Krediten unzulässig: So kommen Kunden jetzt an ihr Geld
Verband Wohneigentum Nordrhein-Westfalen e.V.

Bearbeitungsgebühren bei Krediten unzulässig: So kommen Kunden jetzt an ihr Geld

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 13. Mai 2014 entschieden, dass Banken und Sparkassen bei Krediten von Privatkunden künftig neben den Zinsen keine zusätzlichen Bearbeitungsentgelte mehr erheben dürfen. Für Verbraucher bedeutet das, dass bereits gezahlte Gebühren zurückgefordert werden können. Der Verband Wohneigentum, der in Nordrhein-Westfalen die Interessen von rund 137.000 Eigenheimbesitzern vertritt und in vielen Fragen eng mit der Verbraucherzentrale NRW zusammenarbeitet, zeigt, worauf dabei zu achten ist. Rückerstattung von Kreditge…
11.06.2014
18:03
Osnabrück – Verkehrsreduzierung gewünscht
BEPO e.V.

Osnabrück – Verkehrsreduzierung gewünscht

Die Osnabrücker haben sich gegen den Bau der Westumgehung und damit gegen zusätzliche Feinstaub- und Lärmbelastung und für den sorgsamen Umgang mit der „grünen Lunge“ unserer Stadt entschieden. Mit dem Ergebnis wurde auch die Basis für eine nachhaltigere und gesündere Verkehrspolitik in unserer Stadt geschaffen. „Wenn Verwaltung und Politik unsere Unterstützung zum Thema Verkehrskonzept wünschen, sind wir gerne bereit, mitzuwirken“, so Andreas Kühn, Vorstandsmitglied der Bürgerinitiative zum Erhalt und zur Pflege des westlichen Naherholungs…
11.06.2014
12:37
Münchner Steuerboutique Lemaitre Taxperience heißt jetzt LW TAX Lemaitre Wittkowski
LW TAX Lemaitre Wittkowski GmbH

Münchner Steuerboutique Lemaitre Taxperience heißt jetzt LW TAX Lemaitre Wittkowski

München, 10. Juni 2014 - Die Münchner Steuerkanzlei Lemaitre Taxperience GmbH firmiert ab sofort als LW TAX Lemaitre Wittkowski GmbH Steuerberatungsgesellschaft. Damit bekennt sich die Kanzlei zu ihrem Boutiquekonzept, der persönlichen, maßgeschneiderten und spezialisierten Mandantenbetreuung. Die beiden geschäftsführenden Gesellschafter Claus Lemaitre und Ansas Wittkowski entschlossen sich zur Neufirmierung, nachdem der niederländische Namensgeber Taxperience das Verbundkonzept zum Jahresende aufgeben wird. Die Taxperience Büros bleiben Teil…
11.06.2014
12:20
Bild: Kooperation von Wolters Kluwer und Hüthig Jehle Rehm bringt Werke für den Bereich der öffentlichen VerwaltungBild: Kooperation von Wolters Kluwer und Hüthig Jehle Rehm bringt Werke für den Bereich der öffentlichen Verwaltung
Wolters Kluwer Deutschland GmbH

Kooperation von Wolters Kluwer und Hüthig Jehle Rehm bringt Werke für den Bereich der öffentlichen Verwaltung

Köln, Heidelberg, 6. Juni 2014. Auch die Verlagsgruppe Hüthig Jehle Rehm vermarktet künftig 24 ihrer Titel online über JURION. Vor allem die wichtige Kundengruppe der kommunalen Verwaltungen kann damit auf die Werke aus dem Bau- und Vergaberecht sowie dem Kommunalen Wirtschafts- und Ordnungsrecht zugreifen. Die Kooperation der Verlagsgruppe Hüthig Jehle Rehm GmbH mit dem Informationsdienstleister Wolters Kluwer Deutschland betrifft z.B. die Kommentierungen der Bauordnungen mehrerer Bundesländer, das Handbuch zum BauGB von Krautzberger/Söfke…
10.06.2014
17:47
Bild: Fotos von der FeierBild: Fotos von der Feier
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Fotos von der Feier

Das Fotografieren auf Veranstaltungen birgt ein nicht unerhebliches Risiko in sich: Möglicherweise ist der Fotografierte nicht einverstanden, dass er gar nicht fotografiert werden möchte und will nicht, dass sein Bild nachher im Internet zu finden ist. Der Bundesgerichtshof hat nun den Fall entschieden, dass auf einer kleinen Feier Fotos gemacht und diese dann verbreitet wurden. Ein Vermieter hatte eine Baugenossenschaft zum jährlichen Mieterfest eingeladen. Dabei wurden alle Mieter des Wohnblocks eingeladen. Auf dem Fest wurden dann Fotos v…
10.06.2014
17:41
Bild: Kanzlei Seehofer erstreitet Urteil gegen die Bayerische Vermögen AG wegen fehlerhafter AnlageberatungBild: Kanzlei Seehofer erstreitet Urteil gegen die Bayerische Vermögen AG wegen fehlerhafter Anlageberatung
Fachanwaltskanzlei Seehofer

Kanzlei Seehofer erstreitet Urteil gegen die Bayerische Vermögen AG wegen fehlerhafter Anlageberatung

Das Landgericht Traunstein hat in einem Urteil vom 23.05.2014 einen von der Kanzlei Seehofer vertretenen Anleger Schadensersatz zugesprochen hinsichtlich einer im Jahre 2000 gezeichneten Beteiligung an der Zweiten MPC Global Equity GmbH & Co. KG. Der geschädigte Anleger hatte sich im Jahre 2000 in Höhe von damals DM 50.000,00 zuzüglich 5% Agio als Treuhandkommanditist an der Zweiten MPC Global Equity GmbH & Co. KG beteiligt und war damals von der früheren neuen Vermögen AG, der heutigen Bayerischen Vermögen AG, Vermögensbetreuung für private…
10.06.2014
13:06
Bild: Bundesweite Schuldnerberatung startet Gewinnspiel " Anstoß zur Schuldenfreiheit"Bild: Bundesweite Schuldnerberatung startet Gewinnspiel " Anstoß zur Schuldenfreiheit"
Der Sozialberater-Berlin

Bundesweite Schuldnerberatung startet Gewinnspiel " Anstoß zur Schuldenfreiheit"

Am Donnerstag beginnt in Brasilien die Fußball-WM. Ein besonderes Gewinnspiel hat "Der Sozialberater-Berlin | Bornemann und Kollegen Ltd." für diesen Zeitraum ins Leben gerufen. Die bundesweit tätige Schuldnerberatung bietet seit 2007 private Schuldner und Insolvenzberatung für überschuldete oder von Überschuldung betroffenen Menschen die Schuldner- und Insolvenzberatung gemäß der Insolvenzordnung an. Dabei beraten wir Privatpersonen (Verbraucher) genauso wie Unternehmer und ehemalige Unternehmer. Unser Ziel ist es den hilfesuchenden aus ei…
10.06.2014
09:23
Bild: Südhessen: Amtierender Bürgermeister weicht weiterer Diskussionsrunde ausBild: Südhessen: Amtierender Bürgermeister weicht weiterer Diskussionsrunde aus
Piratenpartei Deutschland - Kreisverband Groß-Gerau

Südhessen: Amtierender Bürgermeister weicht weiterer Diskussionsrunde aus

(Kelsterbach) Bei der Podiumsdiskussion der drei Bürgermeisterkandidaten am Freitag, dem 6. Juni 2014, war eines schon vor Beginn klar: Das Interesse an der Vorstellung der drei Kandidaten war deutlich größer als erwartet. Die Sitzplätze im Gottesdienstraum der Friedensgemeinde reichten bei weitem nicht aus, die Besucher mussten bis auf die Treppe im Vorraum ausweichen. Aufgrund des regen Interesses schlug Daniel Wenzel vor, einen weiteren Termin zu organisieren – dieser Vorschlag wurde vom amtierenden Bürgermeister Manfred Ockel scharf abgel…
10.06.2014
09:21
Bild: Bund übernimmt das volle Bafög und vergeudet hunderte MillionenBild: Bund übernimmt das volle Bafög und vergeudet hunderte Millionen
Agenda 2011 - 2012

Bund übernimmt das volle Bafög und vergeudet hunderte Millionen

Lehrte. 8. Juni 2014 Der Bund übernimmt ab 2015 die kompletten Kosten für das Bafög. Außer diesen Kosten in Höhe von 1,17 Milliarden Euro sollen weitere 625 Milliarden für die geplante Bafögreform zum Wintersemester 2016/2017 bereitgestellt werden. Dass die Länder bei einem Schuldenstand von 644 Milliarden Euro den Gürtel enger schnallen müssen ist allgemein bekannt. Mit der Übernahme der 1,17 Milliarden Euro werden die Länder um „sage und schreibe“ 0,2 Prozent entlastet. Rund 7,5 Millionen Menschen in Deutschland im erwerbsfähigen Alter kö…
10.06.2014
09:15
Bild: Kreisverwaltung Birkenfeld belegt Mahnwache mit hoher Gebühr und hebelt Recht auf Versammlungsfreiheit ausBild: Kreisverwaltung Birkenfeld belegt Mahnwache mit hoher Gebühr und hebelt Recht auf Versammlungsfreiheit aus
Kreisverband DIE LINKE Birkenfeld, c/o Rainer Böß, Hauptstraße 13 a, 55767 Schwollen

Kreisverwaltung Birkenfeld belegt Mahnwache mit hoher Gebühr und hebelt Recht auf Versammlungsfreiheit aus

Sehr erfolgreiche Aktion von Linksjugend solid gegen Bundeswehrwerbung an IGS Herrstein-Rhaunen Nach Auffassung des unabhängigen, aber der Partei DIE LINKE nahestehenden Jugendverbandes Linksjugend solid, sowie der Partei DIE LINKE, der Gewerkschaft GEW und anderen gesellschaftlichen Gruppen hat die Bundeswehr an Bildungseinrichtungen nichts verloren! Gerade angesichts der in der Bundeswehr üblichen Misshandlungen und der permanenten Missachtung der Menschenwürde ist sie dafür denkbar ungeeignet. Am 04.06. waren zum zweiten mal innerhalb ein…
10.06.2014
09:06
Über 500 Ereignisse nach einem Jahr „Affäre Snowden“
PR-COM

Über 500 Ereignisse nach einem Jahr „Affäre Snowden“

München, 6. Juni 2014 – Die chronologische Aufbereitung der „Affäre Snowden“ (affaere-snowden.de) startet vor genau einem Jahr. Über 500 Ereignisse hat „Projekt Datenschutz“ (projekt-datenschutz.de) seitdem zusammengetragen. Im Rahmen des „Projekts Datenschutz“, das Datenschutzvorfälle in Deutschland auflistet, hat die Münchner PR-Agentur PR-COM im vergangenen Jahr mit der Veröffentlichung der NSA- und Snowden-Affäre begonnen. Über 500 damit zusammenhängende Ereignisse wurden seitdem in weltweiten Medien recherchiert und auf einer eigenen We…
06.06.2014
18:46
Bild: Langsam wird es eng: Neues Widerrufs- und Fernabsatzrecht ab dem 13.06.2014Bild: Langsam wird es eng: Neues Widerrufs- und Fernabsatzrecht ab dem 13.06.2014
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Langsam wird es eng: Neues Widerrufs- und Fernabsatzrecht ab dem 13.06.2014

Wer jetzt noch nicht gehandelt hat sollte sich beeilen: Ab 13.06.2014 gilt ein komplett neues Widerrufs- und Fernabsatzrecht. Von einigen Mandanten, die wir darauf angesprochen haben, kam die Reaktion, sie seien ja nicht betroffen, da sie keinen Webshop betreiben würden. Das ist aber ein fataler Irrtum. Betroffen ist jeder, der mittels Fernkommunikationsmitteln Verträge schließt. Es geht also nicht nur um den „klassischen“ Webshop, sondern um alle Arten von Verträgen, die online, per Brief, Postkarte, Katalog, Fax, E-Mail oder sonst wie gesc…
06.06.2014
18:17
Recht als Waffe – Politische Justiz als Instrument der Herrschaftssicherung
Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur

Recht als Waffe – Politische Justiz als Instrument der Herrschaftssicherung

Podiumsdiskussion aus Anlass der Schauprozesse zum Volksaufstand vom 17. Juni 1953 Berlin, 6.06.2014. Politische Schauprozesse als Instrument der Herrschaftssicherung und Propaganda sind Thema der Podiumsdiskussion „Recht als Waffe“ der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur am 12. Juni – rund 60 Jahre, nachdem das Oberste Gericht der DDR vier vermeintliche „Rädelsführer“ des Volksaufstandes vom 17. Juni 1953 in einem solchen Verfahren zu Haftstrafen bis zu 15 Jahren verurteilt hatte. Diktatorische Systeme haben es von jeher vers…
06.06.2014
12:19
Bild: Schülerpaten Frankfurt am Main startet durchBild: Schülerpaten Frankfurt am Main startet durch
Schülerpaten Frankfurt am Main

Schülerpaten Frankfurt am Main startet durch

Neues Patenschaftsprogramm will vielfältige Begegnungen schaffen und die Bildungschancen von Schülerinnen und Schülern mit Migrationshintergrund verbessern Frankfurt am Main, 5.06.14 Im Rahmen einer individuellen (1:1-) Nachhilfe und persönlichen Förderung ermöglicht Schülerpaten Frankfurt eine größere Chancengerechtigkeit im Bildungsbereich. Der Austausch zwischen verschiedenen Kulturen ist neben der schulischen Förderung zentraler Bestandteil des Patenschaftsprogramms. Das Angebot ist für die Schülerinnen und Schüler kostenfrei. Die ehre…
05.06.2014
18:39
Bild: Bio-Honige auch von EU- Gentechnikgesetz betroffen?Bild: Bio-Honige auch von EU- Gentechnikgesetz betroffen?
Die Kulinaristen GmbH

Bio-Honige auch von EU- Gentechnikgesetz betroffen?

Imker ziehen vor Bundesverfassungsgericht wegen Anbau gentechnisch veränderter Organismen (GVO) und möglichen Auswirkungen auf die Bienenkulturen Verbraucher/Innen sollten erfahren, welche Zutaten in Lebensmitteln stecken. Zum 13.12.2014 wird das neue EU-Lebensmittelrecht die deutsche Kennzeichnungspflicht ablösen und in Kraft treten. Zu diesem Zeitpunkt müssen nun zusätzlich die Nährwerte auf den Etiketten vermerkt werden. Aus Sicht der Kulinaristen, die ausnahmslos hochwertige und ausgefallene Bio-Honige vermarkten, ein Schritt in die rich…
05.06.2014
18:30
IT-Sicherheitsstrategie für Deutschland - Die Bundeskanzlerin muss jetzt handeln
TeleTrusT - Bundesverband IT-Sicherheit e.V.

IT-Sicherheitsstrategie für Deutschland - Die Bundeskanzlerin muss jetzt handeln

TeleTrusT - Bundesverband IT-Sicherheit fordert konkrete Lösungen zur Erhöhung des IT-Sicherheitsniveaus Berlin, 05.06.2014 - TeleTrusT als größter IT-Sicherheitsverband in Deutschland und Europa fordert Bundeskanzlerin Merkel auf, jetzt konkrete Maßnahmen für mehr IT-Sicherheit zu initiieren. Ankündigungspolitik allein ist nicht zielführend. Politik hat Situation nur ausgesessen Frei nach dem Motto: "Der Worte sind genug gewechselt, lasst mich auch endlich Taten sehen!" formuliert Prof. Norbert Pohlmann, Vorstandsvorsitzender des TeleTrusT…
05.06.2014
18:19
Bild: Alkoholsucht kann bei fehlender Entwöhnungsbereitschaft eine Kündigung rechtfertigenBild: Alkoholsucht kann bei fehlender Entwöhnungsbereitschaft eine Kündigung rechtfertigen
JuS Rechtsanwälte Schloms und Partner Augsburg

Alkoholsucht kann bei fehlender Entwöhnungsbereitschaft eine Kündigung rechtfertigen

Unsere Kanzlei konnte eine Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts erwirken, die wichtige Rechtsfragen rund um eine Kündigung wegen Alkoholsucht klärte. In seiner jetzt auch mit Urteilsgründen veröffentlichten Entscheidung vom 20.03.2014 mit dem Aktenzeichen 2 AZR 565/12 gab das Bundesarbeitsgericht folgende Orientierungssätze: „1. Eine Kündigung kann durch Gründe in der Person des Arbeitnehmers bedingt sein, wenn zum Kündigungszeitpunkt die Prognose gerechtfertigt ist, der Arbeitnehmer biete aufgrund einer Alkoholerkrankung dauerhaft nicht d…
05.06.2014
18:18
Bild: Datenschutz bei ApothekenlieferservicesBild: Datenschutz bei Apothekenlieferservices
ISDSG – Institut für Sicherheit und Datenschutz im Gesundheitswesen

Datenschutz bei Apothekenlieferservices

Viele lokale Apotheken bieten ihren Kunden mittlerweile an, ihnen ihre Medikamente direkt an die Haustür zu liefern, um sich von der Konkurrenz aus dem Internet abgrenzen zu können. Da bei vielen Medikamenten Rückschlüsse auf die gesundheitlichen Beschwerden des Empfängers möglich sind, stellt sich die Frage, wie ein solcher Service datenschutzrechtlich korrekt ausgestaltet werden muss. Dabei ist darauf zu achten, dass ein unerlaubter Informationsfluss vermieden wird. Die lokalen Apothekenbetreiber geraten zunehmend unter Druck, da die Inter…
05.06.2014
18:08
Taiwans Präsident Ma fordert Peking auf, von dem Vorfall am 4. Juni zu lernen
Taipeh Presseabteilung Hamburg

Taiwans Präsident Ma fordert Peking auf, von dem Vorfall am 4. Juni zu lernen

ROC Präsident Ma Ying-jeou sagte, Peking müsse von dem Vorfall am 4. Juni 1989 lernen und daran arbeiten, sicherzustellen, dass solch eine Tragödie nie wieder passiere. Seit der Gründung der Republik China durch Dr. Sun Yat-sen vor über einem Jahrhundert, haben ethnische Chinesen auf der ganzen Welt einen hohen Preis für Freiheit und Demokratie gezahlt, wobei der Vorfall vom 4. Juni am Tiananmen-Platz ein Beispiel für diese Opfer sei, sagte Ma. Die Zeit sei reif dafür, dass Demokratie und Rechtsstaatlichkeit auf dem chinesischen Festland Wu…
05.06.2014
18:02
Bild: Bei einem Event ist Skifahren nicht unfallversichertBild: Bei einem Event ist Skifahren nicht unfallversichert
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Bei einem Event ist Skifahren nicht unfallversichert

Unfallversicherung bei Incentives: Das Thema Unfallversicherung spielt immer wieder eine Rolle – genau gesagt dann, wenn es zu einem Unfall kommt. Geschieht dieser Unfall während der Arbeitszeit oder bei Betriebsveranstaltungen, kann die gesetzliche Unfallversicherung zum Tragen kommen. Dass das nicht immer so ist, hat nun ein Skifahrer erfahren müssen, der bei einem Skiausflug verunglückt ist, bei dem es um das Knüpfen von Geschäftskontakten gehen sollte. Aus diesem Fall können aber wichtige Aspekte insbesondere für Incentive-Veranstalter ge…
05.06.2014
18:02
Bild: Bildungsmilliarden müssen auch den freien Schulen zugutekommenBild: Bildungsmilliarden müssen auch den freien Schulen zugutekommen
Verband Deutscher Privatschulverbände e.V. (VDP)

Bildungsmilliarden müssen auch den freien Schulen zugutekommen

Berlin, 04. Juni 2014 – Die Bundesregierung plant, bis 2017 rund sechs Milliarden Euro zusätzlich für Kitas, Schulen und Hochschulen zur Verfügung zu stellen. Wie genau die Schulen von den zusätzlichen Finanzmitteln des Bundes profitieren sollen, bleibt bisher allerdings offen. Der Verband Deutscher Privatschulverbände e.V. (VDP) weist darauf hin, dass bei der Vergabe zusätzlicher Mittel für Schulen auch Bildungseinrichtungen in freier Trägerschaft hinreichend berücksichtigt werden müssen. „Grundsätzlich begrüßen wir das Vorhaben der Bundes…
05.06.2014
12:03
Martin Papapol: Gemeinsame Gründe für den Untergang der FDP und der Piratenpartei
Wachstumstrend Forschungsinstitut und Verlags-GmbH

Martin Papapol: Gemeinsame Gründe für den Untergang der FDP und der Piratenpartei

Die gesellschaftliche Wandlung in der Postmoderne führte zum Untergang der beiden Parteien. Den Lösungsansatz zu dieser Betrachtung finden wir in dem zentralen Moment der strukturellen Wandlung in der Postmoderne. Das klassische Subjekt in seiner spätbürgerlichen Formation lässt sich in der Postmoderne immer weniger revitalisieren. Die kollektive Moral prägt nicht mehr die Subjekte. Die postmoderne Subjektlosigkeit führt zu dem Menschentyp des „Kopfmenschen“. Mit dem klassischen Subjekt fallen auch traditionelle Organisationen. Die FDP gehö…
05.06.2014
11:51
Bild: Ex-Chef FREIE WÄHLER Wolf Achim Wiegand: Rückendeckung für Kommunalisierung in Hamburg - "Ein Wahlkampfthema"Bild: Ex-Chef FREIE WÄHLER Wolf Achim Wiegand: Rückendeckung für Kommunalisierung in Hamburg - "Ein Wahlkampfthema"
Wolf Achim Wiegand

Ex-Chef FREIE WÄHLER Wolf Achim Wiegand: Rückendeckung für Kommunalisierung in Hamburg - "Ein Wahlkampfthema"

Hamburg, 5. Juni 2014 - Der langjährige Landesvorsitzende und Gründer der Partei FREIE WÄHLER in Hamburg, Wolf Achim Wiegand, hat sich hinter Vorschläge aus dem Verein "Mehr Demokratie" gestellt, den Bezirken in Hamburg volle kommunale Rechte zu geben. "Als Partei, die in der Kommunalpolitik wurzelt, fordern wir FREIE WÄHLER seit Jahren, die Machtlosigkeit der Bezirksversammlungen zu beenden," erklärte der 60jährige Journalist in einer persönlichen Pressemitteilung. "Die Bürger im Stadtstaat Hamburg haben es verdient, dass sie vor ihrer Hau…
05.06.2014
11:37
Bild: Neuauflage Grundbegriffe des Arbeitsrechts für Baubetriebe erscheintBild: Neuauflage Grundbegriffe des Arbeitsrechts für Baubetriebe erscheint
Fachverband der Stuckateure für Ausbau und Fassade Baden-Württemberg

Neuauflage Grundbegriffe des Arbeitsrechts für Baubetriebe erscheint

Grundbegriffe des Arbeitsrechts für Baubetriebe, Markus Eberlein 2. überarbeitete Auflage 2014 Das arbeitsrechtliche Fachbuch „Grundbegriffe des Arbeitsrechts für Baubetriebe“ wurde überarbeitet und erweitert. Nach dem Motto „aus der Praxis für die Praxis“ hat Markus Eberlein, Rechtsberater beim Fachverband der Stuckateure für Ausbau und Fassade (SAF) es speziell für die Führungsebene im Baubetrieb, den Handwerksmeister, die Büroleiterin oder die Meisterfrau im Handwerk geschrieben. Sämtliche rechtlichen Fachbegriffe sind kurz, präzise und in…
04.06.2014
18:14
Bild: Rückenwind vom „Blauen Weihnachtsmann“Bild: Rückenwind vom „Blauen Weihnachtsmann“
Blauer-Weihnachtsmann.org - eingetragener Verein -

Rückenwind vom „Blauen Weihnachtsmann“

Unterstützung für Niedersächsische Wissenschaftsministerin Heinen-Kljajic Hamburg (mk) „Strukturelle Benachteiligungen sind steinzeitlich!“ Detlef Naumann, Geschäftsführer des Vereins „Blauer Weihnachtsmann“ nimmt kein Blatt vor den Mund. „So erfreulich die Bereitschaft der Niedersächsischen Hochschulen auch sein mag, Barrieren für Frauen in der Wissenschaft abzubauen, so unerfreulich ist die Tatsache, dass diese Barrieren überhaupt existieren. „Die Gleichstellung muss an den Niedersächsischen Hochschulen Chefsache werden,“ hatte Gabriele H…
04.06.2014
18:07
Bild: Maßnahmen für (un)erwarteten Besucheransturm?Bild: Maßnahmen für (un)erwarteten Besucheransturm?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Maßnahmen für (un)erwarteten Besucheransturm?

Eine geplante Autogrammstunde zur Eröffnung eines Geschäfts in Mannheim endete am Freitag in einem Chaos. Mehrere hundert Fans warteten vor dem Geschäft, um den Rapper Kurdo zu sehen. Als das Gedränge vor der Tür immer stärker wurde, traute sich der Filialleiter nicht, die Türen zu öffnen, alarmierte die Polizei und sagte die Veranstaltung ab. Aber auch Lautsprecherdurchsagen der Polizei und des Filialleiters brachten keinen Erfolg; erst als die Fans das Auto des Rappers wegfahren sahen, zerstreute sich die Menge. Schauen wir uns an diesem Be…
04.06.2014
17:57
Petition soll Autokameras retten
BuchheimPromotion

Petition soll Autokameras retten

Bürener kämpft gegen ein mögliches Verbot von Dashcams Büren/NRW Der Bürener Martin Buchheim hat eine Petition gestartet, um ein Verbot s.g. Dashcams zu verhindern. Datenschützer sehen das Recht am eigenen Bild gefährdet und wollen ein Verbot durchsetzen (siehe Baden-Württemberg). »Dem Recht am eigenen Bild stehen aber Rechte gegenüber, die überwiegen«, so der Zeichner der Petition. »Zum Beispiel der Schutz des Eigentums und auch des eigenen Lebens. Nach ca. fünfzehn Schäden, die meinen geparkten Fahrzeugen über die Jahre zugefügt wurden, …
04.06.2014
17:47
Bild: So einfach könnten praktische Verbesserungen im Staate sein – wenn wir es nur wolltenBild: So einfach könnten praktische Verbesserungen im Staate sein – wenn wir es nur wollten
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

So einfach könnten praktische Verbesserungen im Staate sein – wenn wir es nur wollten

„Praxis ohne Theorie leistet immer noch mehr als Theorie ohne Praxis“ stellte vor fast 2000 Jahren bereits der römische Rhetor und kaiserliche Erzieher Quintilian fest. Wäre es nicht so, hätten die Menschen ihre Handlungsmethoden und Werkzeuge wohl kaum zu dem entwickelt, was ihnen letztlich die Herrschaft über alle anderen Tiere ermöglicht hätte. Politiker in Wahldemokratischen Systemen sind nach aller historischer Erfahrung nicht in der Lage schlüssige, konsistente Systeme zu schaffen, mit denen zum Beispiel klar erkennbar und konsequent d…
04.06.2014
12:27
Bild: Russen-Mafia: hierarchisch geordnetes System der Gewalt in deutschen GefängnissenBild: Russen-Mafia: hierarchisch geordnetes System der Gewalt in deutschen Gefängnissen
Pabst Science Publishers

Russen-Mafia: hierarchisch geordnetes System der Gewalt in deutschen Gefängnissen

Gewalttätigkeiten inclusive Vergewaltigungen zwischen Strafgefangenen sind weltweit alltäglich. Dies wird in weiten Kreisen als "unveränderlich und vielleicht sogar erwünscht aufgefasst", kritisiert Dr. Jens Wittfoot in seinem Beitrag zum aktuellen Handbuch "Gesundheit und Haft". In einer Studie gaben etwa 25% der erwachsenen und ca. 50% der jugendlichen Häftlinge an, während der vorausgegangenen vier Wochen mindestens einmal von Mithäftlingen körperlich misshandelt worden zu sein. Das Erleben sexueller Gewalt gaben mehr als vier Prozent der…
04.06.2014
12:18
Bild: Der Schritt in die SelbstständigkeitBild: Der Schritt in die Selbstständigkeit
Sofort Start UG (haftungsbeschränkt)

Der Schritt in die Selbstständigkeit

Immer mehr Menschen wollen den Schritt in die Selbstständigkeit wagen. Allerdings ist es für einen Großteil davon nicht so leicht, ihren Plan auch in die Tat umzusetzen. Oftmals wird so eine Firmengründung ganz einfach unterschätzt. Gerade zu Beginn stehen für den Existenzgründer jede Menge Formalitäten auf dem Programm, die sehr beängstigend sein können. Sobald der zukünftige Unternehmer aber weiß, in welchem Berufsfeld er sich ansiedeln möchte, gibt es eine praktische Lösung für einen guten Start. Um sich dennoch seinen Traum zu erfüllen, k…
03.06.2014
17:27
Wahl zum Gemeinsamen Vertreter der RENA-Anleihegläubiger gescheitert - Zweite Wahlrunde steht jetzt bevor
Rechtsanwälte Dr. Greger & Collegen

Wahl zum Gemeinsamen Vertreter der RENA-Anleihegläubiger gescheitert - Zweite Wahlrunde steht jetzt bevor

Am 02.06.2014 hat das Unternehmen bekannt gegeben, dass das jeweilig erforderliche Beschlussfähigkeitsquorum von 50 % für eine wirksame Wahl eines Gemeinsamen Vertreters nicht erreicht worden ist. Während sich bei der RENA-Anleihe 2010/2015 (WKN:A1E8W9) rund 26 % des ausstehenden Nominalvolumens an der Wahl beteiligten, waren es bei der RENA-Anleihe 2013/2018 (WKN:A1TNHG) rund 48 % der ausstehenden Schuldverschreibungen. Somit konnte für keine der beiden RENA-Anleihen wirksam ein Gemeinsamer Vertreter gewählt werden. Ausweislich derselben Pre…
03.06.2014
17:25
Bild: Die Initiative, eine kernwaffenfreie Zone in Zentralasien zu schaffen, ist Realität gewordenBild: Die Initiative, eine kernwaffenfreie Zone in Zentralasien zu schaffen, ist Realität geworden
Pressestelle der Botschaft

Die Initiative, eine kernwaffenfreie Zone in Zentralasien zu schaffen, ist Realität geworden

Am 6. Mai 2014 hat im UN-Hauptquartier in New York ein bedeutsames historisches Ereignis stattgefunden: zum ersten Mal seit der Schaffung der Vereinten Nationen haben die Vertreter der fünf Atommächte - die USA, Großbritannien, Frankreich , China und Russland einstimmig ein wichtiges internationales Dokument unterzeichnet - das Protokoll über die Sicherheitsgarantien für den Vertrag über eine Kernwaffenfreie Zone in Zentralasien. Dieser Schritt stellt eine vollständige Umsetzung der Initiative des Präsidenten der Republik Usbekistan Islam Kar…
03.06.2014
17:23
Bild: OLG Frankfurt am Main zum Sofortkauf-Preis bei eBayBild: OLG Frankfurt am Main zum Sofortkauf-Preis bei eBay
Jota Rechtsanwälte Schultze-Rhonhof Woltmann Lang Partnerschaft

OLG Frankfurt am Main zum Sofortkauf-Preis bei eBay

Das Internetportal eBay hält für Verkäufer wie für Käufer so manche Tücken bereit. Die Gericht sind daher immer wieder mit Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit eBay-Käufen befasst. In einem am 29.04.2014 verkündeten Urteil (Az. 4 O 197/13) hatte das OLG Frankfurt über die Wirksamkeit eines auf eBay abgeschlossenen Kaufvertrages zu entscheiden. Der Kläger begehrte von der Beklagten die Herausgabe eines auf eBay nach seiner Auffassung ersteigerten PKW gegen Zahlung eines Kaufpreises in Höhe von 1,00 €. Hintergrund des Fall war, dass die Be…
03.06.2014
17:17
Bild: PIRATEN-Stammtisch des Kreisverbandes Groß-GerauBild: PIRATEN-Stammtisch des Kreisverbandes Groß-Gerau
Piratenpartei Deutschland - Kreisverband Groß-Gerau

PIRATEN-Stammtisch des Kreisverbandes Groß-Gerau

Der Kelsterbacher PIRATEN-Stammtisch des Kreisverbandes Groß-Gerau findet am Dienstag, den 10. Juni, ab 19.30 Uhr in der Gaststätte Dickworz, Potsdamer Weg 1, statt. Thema wird vor allem die Kommunalpolitik Kelsterbachs sein. Bürgermeisterkandidaten Christian Hufgard wird dort kurz vor der Wahl am 15. Juni interessierten Bürgern Rede und Antwort stehen. Die Linke Kelsterbach hat den Piraten als Alternative zu den Kandidaten von SPD und CDU zur Wahl vorgeschlagen. Diskutiert werden soll auch ein neuer kommunalpolitischer Ansatz zur Lärmreduzi…
03.06.2014
17:16
Bild: Es ist höchste Zeit für ein GrundeinkommenBild: Es ist höchste Zeit für ein Grundeinkommen
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Es ist höchste Zeit für ein Grundeinkommen

Der amerikanische Politiker, Präsidentschaftskandidat und Friedensnobelpreisträger Al Gore hat der Macht des Geldes in den Vereinigten Staaten ein hochtoxisches Niveau attestiert. Profitorientierte Unternehmen hätten so großen Einfluß auf die Politik wie nie und könnten ihre Interessen leicht gegen die der großen Bevölkerungsmehrheit durchsetzen. Das Weltfianzsystem erlebt derzeit die größte Krise seiner Geschichte. Überschuldete Staaten und marode Zockerbanken vernichten den Wohlstand der Völker. Die Reichen werden immer reicher und die Arm…
03.06.2014
17:10
Bild: Pirat Hufgard: Kelsterbach verschleudert FiletstückBild: Pirat Hufgard: Kelsterbach verschleudert Filetstück
Piratenpartei Deutschland - Kreisverband Groß-Gerau

Pirat Hufgard: Kelsterbach verschleudert Filetstück

(Südhessen/Kelsterbach) Vergangenen Sonntag stellte der Darmstädter Investor Biskupek-Scheinert im Fritz-Treutel-Haus seinen Plan zur Neugestaltung der Kelsterbacher Stadtmitte vor. Das Interesse der Kelsterbacher war überschaubar, ein Großteil der Sitzplätze blieb leer. Dies lag sicherlich auch daran, dass es nicht das erste Mal ist, dass der amtierende Bürgermeister Manfred Ockel verspricht, dass »die Bagger bald rollen werden«. Um die Investition schmackhaft zu machen, soll Biskupek-Scheinert den Sandhügelplatz zu einem sehr niedrigen Prei…
03.06.2014
17:08
Bild: Bikini-Frau neben Promi muss Bildveröffentlichung nicht hinnehmenBild: Bikini-Frau neben Promi muss Bildveröffentlichung nicht hinnehmen
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Bikini-Frau neben Promi muss Bildveröffentlichung nicht hinnehmen

Eine Zeitung darf nicht ungefragt die Aufnahme einer nur mit Bikini bekleideten Frau zeigen, die zufällig am Strand neben einem Prominenten steht. Etwas anderes gilt nur, wenn das Presseunternehmen die abgebildete Person unkenntlich macht. In einem solchen Fall ist aber mangels schwerwiegenden Eingriffs keine Geldentschädigung zu zahlen. Das hat das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe mit Urteil vom 14.05.2014 entschieden. In der Printausgabe der BILD-Zeitung vom 10.05.2012 wurde von einem Raubüberfall auf einen bekannten Profifußballer berich…
03.06.2014
17:05
Bild: Intelligentes und kreatives Werbemittel: Trinkuhr überwacht regelmäßige FlüssigkeitszufuhrBild: Intelligentes und kreatives Werbemittel: Trinkuhr überwacht regelmäßige Flüssigkeitszufuhr
KMS Knobe Marketing Services GmbH

Intelligentes und kreatives Werbemittel: Trinkuhr überwacht regelmäßige Flüssigkeitszufuhr

"Wie ein Getränkeuntersetzer mit Erinnerungsfunktion" Frankfurt – Wenn der Durst sich meldet, ist es eigentlich schon zu spät. Denn mit diesem Signal meldet der Körper bereits unmissverständlich einen Flüssigkeitsmangel. Schuld daran ist häufig simples Vergessen im Alltagsgeschehen. Und das, obwohl die meisten Menschen wissen, dass sie täglich wenigstens 1,5 bis 2 Liter Wasser oder ähnliche Flüssigkeitslieferanten benötigen. Der Körper aber rächt sich prompt, wenn wir zu wenig Trinken: Kopfschmerzen, Konzentrationsmangel, Müdigkeit, Kreislau…
03.06.2014
12:56
Bild: Königspaar begeistert bei NRW Besuch und gewinnt spannende Einblicke im Bereich Audio BrandingBild: Königspaar begeistert bei NRW Besuch und gewinnt spannende Einblicke im Bereich Audio Branding
comevis GmbH & Co. KG

Königspaar begeistert bei NRW Besuch und gewinnt spannende Einblicke im Bereich Audio Branding

Stephan Vincent Nölke trifft König Willem-Alexander und Königin Maximá in Essen Als Vertreter des Sektors akustische Markenführung, Audiomarketing und Service Design traf Stephan Vincent Nölke, Gründer und Geschäftsführer von comevis, am Dienstag, den 27. Mai 2014, bei einem gemeinsamen Mittagessen das niederländische Königspaar, den Wirtschaftsminister Henk Kamp, die Nordrhein-Westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und weitere Vertreter aus der Wirtschaft. „Es war mir eine große Ehre das Königspaar zu treffen und, wie ich immer sa…
03.06.2014
12:54
Bild: Geschädigte Anleger bestreiten mit CLLB Rechtsanwälten den Rechtsweg gegen die GründungsgesellschafterBild: Geschädigte Anleger bestreiten mit CLLB Rechtsanwälten den Rechtsweg gegen die Gründungsgesellschafter
CLLB Rechtsanwälte

Geschädigte Anleger bestreiten mit CLLB Rechtsanwälten den Rechtsweg gegen die Gründungsgesellschafter

München, 02.06.2014 – Wie die auf Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierte Rechtsanwaltskanzlei CLLB meldet, gehen inzwischen geschädigte Anleger auch gegen die Initiatoren der Proven Oil Canada Beteiligungsfonds vor. So hat CLLB Rechtsanwälte nunmehr auch schon Klage für Anleger gegen die Gründungsgesellschafter eingereicht. Für die Anleger der POC Beteiligungsgesellschaften POC Eins GmbH & Co. KG, POC 2 GmbH & Co. KG, POC Growth GmbH & Co. KG, POC Growth 2. GmbH & Co. KG, POC Natural Gas 1 GmbH & Co. KG sowie POC Growth 3 + GmbH & Co. KG…
03.06.2014
12:43