openPR Recherche & Suche
openPR-Premium
- Anzeigen -

Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Tibetischer Abt aus Golog sieht sich zum Rücktritt gezwungen
IGFM München

Tibetischer Abt aus Golog sieht sich zum Rücktritt gezwungen

Der Abt (Khenpo) eines großen buddhistischen Klosters in dem von China besetzten Tibet mußte sein Amt niederlegen, nachdem er sich geweigert hatte, gegen den Dalai Lama gerichtete Dokumente zu unterschreiben, wie Radio Free Asia (rfa.org) von eben diesem Mönch und einem dortigen Beamten erfahren hat. "Ich sagte laut und deutlich meine Meinung und verweigerte die Unterschrift. Ich erklärte, daß ich selbst dann nicht unterschreiben würde, wenn es mein Leben kosten sollte oder ich Gefahr liefe, ins Gefängnis zu kommen oder zum Tode verurteilt z…
01.06.2007
10:32
Bild: In Socken Autofahren?Bild: In Socken Autofahren?
AnwaltOnline GbR

In Socken Autofahren?

Autofahren erfordert umsichtiges und vorsichtiges Verhalten - doch erfordert es auch geeignete Schuhe? Dieser Frage musste sich das OLG Bamberg stellen. Wie AnwaltOnline (anwaltonline.com/) berichtet, hatte das OLG Bamberg kürzlich zu entscheiden, ob gegen einen Autofahrer, der lediglich mit Socken unterwegs war, ein Bußgeld verhängt werden kann. Hierzu führte das Gericht (Az: 2 Ss OWi 577/06) aus, daß weder eine Verkehrsordnungswidrigkeit vorliegt, die ein Bußgeld rechtfertigen könnte noch eine andere Vorschrift des Straßenverkehrsrechts v…
01.06.2007
10:15
Bild: RECHTLEGAL - Newsticker 20 + 21/2007 vom 31.05.2007Bild: RECHTLEGAL - Newsticker 20 + 21/2007 vom 31.05.2007
RECHTLEGAL - Anwaltskanzlei Kronenberghs

RECHTLEGAL - Newsticker 20 + 21/2007 vom 31.05.2007

Arbeitsrecht - Kündigung durch Passivraucher: Wer als Arbeitnehmer nicht raucht und durch qualmende Kollegen gestört wird, darf nach einer Entscheidung des Hessischen Landessozialgerichts (Az: L 6 AL 24/05) ohne negative Auswirkungen auf das Arbeitslosengeld selber kündigen. Das Hessische LSG führt aus, das Passivrauchen wichtiger Grund für eine arbeitnehmerseitige Kündigung ist. Eine Sperrzeit darf daher für den Bezug von Arbeitslosengeld nicht verhängt werden. Arbeitsrecht - Fristlose Kündigung bei Arbeitszeit-Manipulation Das Landesarbe…
01.06.2007
09:58
Schon bei wenigen Punkten in Flensburg kann die MPU drohen
Christian Demuth, Rechtsanwalt

Schon bei wenigen Punkten in Flensburg kann die MPU drohen

Das Punktekonto des Verkehrszentralregisters in Flensburg ist längst kein Sicherheitspolster mehr. Die Gefahr, zur medizinisch-psychologischen Untersuchung (MPU) geschickt zu werden, besteht mittlerweile auch deutlich unterhalb von 18 Punkten. „Es ist wichtiger denn je, Einträge im Verkehrszentralregister zu vermeiden“, warnt daher Rechtsanwalt Christian Demuth aus Düsseldorf, der auf Verkehrsstrafrecht und Bußgeldsachen spezialisiert ist. „Heute kann die Eignung, ein Fahrzeug verantwortungsbewusst führen zu können, schon dann in Zweifel gezo…
01.06.2007
09:57
Fahrtkostenzuschüsse des Arbeitgebers können doppelt besteuert werden
Lohnsteuerhilfe für Arbeitnehmer e. V. Lohnsteuerhilfeverein Sitz Gladbeck

Fahrtkostenzuschüsse des Arbeitgebers können doppelt besteuert werden

Fahrtkostenzuschüsse, die ein Arbeitnehmer für die Fahrten zur regelmäßigen Arbeitstätte von seinem Arbeitgeber erhält, können nicht steuerfrei gezahlt werden. Der Arbeitgeber muss solche Zahlungen pauschal versteuern. Zudem sind solche Zahlungen auf der Lohnsteuerbescheinigung des Arbeitnehmers einzutragen. Außerdem mindern diese Zuschüsse die abzugsfähigen Werbungskosten des Arbeitnehmers für seine Fahrten zur Arbeit im Rahmen der Entfernungspauschale. Sehr oft beantragen Arbeitnehmer ihre Fahrten zur Arbeit nicht als Werbungskosten, da mit…
01.06.2007
09:45
Republik Moldau: Inhaftierter moldauischer Oppositionspolitiker erneut im  Hungerstreik
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

Republik Moldau: Inhaftierter moldauischer Oppositionspolitiker erneut im Hungerstreik

IGFM: Justiz verweigert der Familie das Besuchsrecht – Pasat unrechtmäßig in Haft – Prozess erneut verzögert Chisinau / Berlin / Frankfurt am Main (01.Juni 2007) – Am 25. Mai 2007 ist der prominente oppositionelle Politiker und ehemalige Verteidigungsminister der Republik Moldau, Valeriu Pasat, in den Hungerstreik getreten. Pasat protestiert gegen die Maßnahme der Behörden, seine Familie nicht mehr sehen zu dürfen, sowie gegen Verzögerungen bei seinem Prozess. Nach Angaben der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM), ist der G…
01.06.2007
09:22
Bild: OVG Mecklenburg-Vorpommern zum G8-Gipfel in Heiligendamm
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

OVG Mecklenburg-Vorpommern zum G8-Gipfel in Heiligendamm

Das Oberverwaltungsgericht Mecklenburg-Vorpommern stellt allgemeines Versammlungsverbot um Heiligendamm wieder her, erlaubt aber Demonstration auf der B105 “Das Oberverwaltungsgericht hat das o.g. Verbot hinsichtlich einer für den 07. Juni 2007 in Form eines Sternmarsches geplanten Versammlung, deren Route u.a. durch die festgelegten Versammlungsverbotszonen bis vor das Tagungshotel führen sollte, bestätigt und eine teilweise anderslautende Entscheidung des Verwaltungsgerichts Schwerin vom 25.05.2007 (Az.: 1 B 243/07) abgeändert (OVG M-V, B…
01.06.2007
09:15
Senat startet neue Bürgerbeteiligung im Internet  - Bebauung des Hamburger Domplatz
TuTech Innovation GmbH

Senat startet neue Bürgerbeteiligung im Internet - Bebauung des Hamburger Domplatz

Seit dem 29.5.07 ist das neue E-Partizipationsprojekt online unter hamburg-domplatz.de das TuTech Innovation GmbH im Auftrag der Hamburger Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt realisiert. Das Thema dürfte den meisten Hamburgern vertraut sein: Es geht um die Frage, was mit dem geschichtsträchtigen Domplatz im Herzen Hamburgs geschehen soll. Nachdem der Gewinnerentwurf des letzten Architekturwettbewerbs eine kontroverse Diskussion ausgelöst hat und aus verschiedenen Gründen nicht realisiert wird, haben jetzt die Bürger das Wort. "Selbst wen…
31.05.2007
18:40
Bild: Nachgehakt: Gegen kirchliche Glaubensvermittlung in staatlichen Kindergärten
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Nachgehakt: Gegen kirchliche Glaubensvermittlung in staatlichen Kindergärten

„Der Internationale Bund der Konfessionslosen und Atheisten e.V. (IBKA) sieht in den Thesen "Religion, Werte und religiöse Bildung im Elementarbereich" der EKD den Versuch, auch nichtkonfessionelle Einrichtungen für ihre Interessen einzuspannen, um Kinder frühzeitig in ihrem Sinne zu indoktrinieren und zu künftigen Kirchensteuerzahlern zu erziehen“, so die Einschätzung des Bundes der Konfessionslosen und Atheisten in einer aktuellen Pressemitteilung v. 30.05.07. Quelle: openPR >>> http://www.openpr.de/news/137892/Konfessionslosenverband-wend…
31.05.2007
17:35
Bild: Kündigungsschutz und Arbeitnehmerrechte bei Leiharbeit und ArbeitnehmerüberlassungBild: Kündigungsschutz und Arbeitnehmerrechte bei Leiharbeit und Arbeitnehmerüberlassung
WAGNER HALBE Rechtsanwälte Köln

Kündigungsschutz und Arbeitnehmerrechte bei Leiharbeit und Arbeitnehmerüberlassung

In den zurückliegenden Monaten ist die Arbeitslosigkeit erstmals seit Jahren signifikant gesunken. Die noch von der Schröder-Regierung eingeleiteten und von der Großen Koalition fortgesetzten Arbeitsmarktreformen zeigen einen ersten deutlichen Effekt. Nicht Wenige schränken mit leicht larmoyantem Unterton ein, dies sei lediglich auf die hohe Anzahl von Leiharbeitsverhältnissen zurückzuführen. Dabei wird jedoch vergessen, dass ein Leiharbeitverhältnis einem herkömmlichen Arbeitsverhältnis hinsichtlich des vom Arbeitnehmer zu erwerbenden sozial…
31.05.2007
16:31
Für eine Regulierung im Weltmaßstab – Die Ziele der Globalisierungsgegner
medienbüro.sohn

Für eine Regulierung im Weltmaßstab – Die Ziele der Globalisierungsgegner

Bonn/Hamburg – Die Globalisierungsgegner sind versierte Medienprofis. Das zeigen sie wieder im Vorfeld des G8-Gipfels in Heiligendamm. Die Abgrenzung von legitimem Protest und offen tolerierter Gewalt ist nach Ansicht von Kritikern nicht immer gegeben. So erinnern den Bundesvorsitzenden der Jungen Union http://www.junge-union.de, Philipp Missfelder http://www.philipp-missfelder.de, manche Gewaltaktionen dieser Gruppierungen an die terroristische Rote Armee Fraktion (RAF). Vor der Hamburger Hochschule der Polizei http://www.hdp-hamburg.de vers…
31.05.2007
15:13
Bild: Pünktlich zum Kirchentag: Buch über Religionen in der SchuleBild: Pünktlich zum Kirchentag: Buch über Religionen in der Schule
Societäts-Verlag

Pünktlich zum Kirchentag: Buch über Religionen in der Schule

Religion kehrt in den Alltag zurück. Das deutsche Schulsystem steht angesichts der zunehmend religiös und kulturell pluralistischen Gesellschaft vor neuen Herausforderungen. Der im Mai erschienene Band "Religionen in der Schule" reflektiert in nationaler und europäischer Perspektive sowohl pädagogische als auch politische Fragen. Das Buch dokumentiert die "11. Internationale Trialog-Konferenz" der Herbert-Quandt-Stiftung. Autoren wie Wolfgang Schäuble, Ina ter Avest, Bekir Alboga u.a. aus Wissenschaft, Politik und Kirche setzen sich mit den…
31.05.2007
13:52
Bild: Nie wieder Hausdurchsuchung – keine Kriminalisierung von Handwerkern ohne Meister
Berufsverband unabhängiger Handwerkerinnen und Handwerker e.V. - BUH e.V.

Nie wieder Hausdurchsuchung – keine Kriminalisierung von Handwerkern ohne Meister

Verden, 31.05.2007 - Vorstellung des Bundesverfassungsgerichtsurteil 2 BVR 532/02 "Nie wieder Hausdurchsuchung – keine Kriminalisierung von Handwerkern ohne Meister" - Mit den Bremer Malern Marco Thiede und Karsten Bischoff, erfolgreich vor dem höchsten Deutschen Gericht Das Bundesverfassungsgericht: Hausdurchsuchung bei Handwerker war unverhältnismäßig Ein Maler aus Bremen hat eine Verfassungsbeschwerde gewonnen. Begründung: Ein Anfangsverdacht rechtfertigt keine Hausdurchsuchung. Die Stadt Bremen muss nun mit einem Verfahren auf Schadens…
31.05.2007
12:40
Bild: Nötigung im Straßenverkehr
Zorn Reich Wypchol, Rechtsanwaelte in Sozietät

Nötigung im Straßenverkehr

Nicht jedes Fehlverhalten ist gleich strafwürdig, Rechtsanwalt Edgar Zorn, Gießen, informiert: Ein Verkehrsteilnehmer der einen anderen zu einer bestimmten Reaktion zwingt, begeht nicht zwangsläufig eine Straftat in Form der Nötigung. Eine Nötigung im strafrechtlichen Sinne setzt voraus, dass der Täter den Genötigten in eine Zwangslage von einer gewissen Dauer bringt. So entschied das Oberlandesgerichts (OLG) Koblenz Beschluss vom 08.03.2007 (Az.: 1 Ss 283/06). Im zugrundeliegenden Fall war ein Motorradfahrer zunächst wegen Nötigung verurte…
31.05.2007
12:03
Bild: Jugendschutz bei ComputerspielenBild: Jugendschutz bei Computerspielen
GAMEplaces

Jugendschutz bei Computerspielen

Frankfurt am Main, 31. Mai 2007 – Der Jugendmedienschutz bei Computer- und Videospielen ist in den vergangenen Monaten wiederholt Gegenstand der Medienberichterstattung gewesen. Allerdings erfolgte die inhaltliche Auseinandersetzung mit diesem sehr komplexen Thema nicht selten wenig differenziert. Diese Tatsache nehmen die Initiatoren von GAMEplaces nun zum Anlass, um im Rahmen ihrer nächsten Veranstaltung am 20. Juni über die bestehenden Jugendschutzmechanismen zu informieren. Neben einer Darstellung der rechtlichen Grundlagen ist auch ein P…
31.05.2007
11:21
Jusos fordern Sicherung des Informationszugangs für alle
Jusos Gelsenkirchen

Jusos fordern Sicherung des Informationszugangs für alle

Die Jusos Gelsenkirchen missbilligen die Entscheidung der schwarz-gelben Landesregierung, die Fernseh- und Rundfunkgebühren für sozial Schwache nicht zu mindern. "Fernsehen und Radio sind die meistgenutzten Informationsquellen in unserer Gesellschaft", so Alexander Zureck aus dem Juso-Vorstand. "Hohe Gebühren als Zugangshindernis zu diesen Informationsquellen schließen unzählige Menschen von der Anteilnahme an politischen und gesellschaftlichen Entwicklungen außerhalb des persönlichen Lebensumfelds aus. Das somit indirekte Vorenthalten derar…
30.05.2007
23:54
Sa, 2. Juni, Berlin: Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung informiert mit offenem Podium auf dem LinuxTag 2007
Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung

Sa, 2. Juni, Berlin: Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung informiert mit offenem Podium auf dem LinuxTag 2007

Offene Podium zum Thema Vorratsdatenspeicherung auf dem LinuxTag 2007 in Berlin am Samstag, 02.06.2007, von 13:30-15:00 Uhr in “Saal 3: Berlin”. Wie in den Medien berichtet worden ist, hat Bundesinnenminister Dr. Wolfgang Schäuble in diesem Jahr die Schirmherrschaft über den LinuxTag 2007 übernommen. Der LinuxTag ist die international bedeutende Fachmesse zu Linux und Open Source und findet ab dem 30. Mai bis 02. Juni auf dem Messegelände unter dem Funkturm in Berlin statt. Erweiterte Befugnisse in der Strafverfolgung und entsprechenden Ges…
30.05.2007
23:29
Bild: "Copy-Paste Gesellschaft - goodbye Urheberschutz? Neue Möglichkeiten über Notatus Urheberschutz onlineBild: "Copy-Paste Gesellschaft - goodbye Urheberschutz? Neue Möglichkeiten über Notatus Urheberschutz online
Notatus

"Copy-Paste Gesellschaft - goodbye Urheberschutz? Neue Möglichkeiten über Notatus Urheberschutz online

Eine ganz neue Generation wächst in diesem scheinbar rechtsfreien Anarchie- und Vergnügungspark namens Internet heran. Man schert sich einen feuchten Kehricht um Urheber und deren geistiges Eigentum. Aber auch außerhalb der virtuellen Welten scheint dieser moralische Verfall zu greifen. Spiele- und Buchautoren, Werbeagenturen, Texter, Musiker, Grafiker und Kreative müssen immer häufiger erleben, dass unbemerkt der kreative Aderlass vollzogen wurde. In Zeiten wirtschaftlicher Not und Ideenlosigkeit sind, pardon, Ideenklau und Urheberverletzun…
30.05.2007
17:22
Bundesregierung bringt große Reform im GmbH-Recht auf den Weg
BRENNECKE & PARTNER - Rechtsanwälte

Bundesregierung bringt große Reform im GmbH-Recht auf den Weg

Hannover, 23. Mai 2007 - Die Bundesregierung hat am 23. Mai 2007 den „Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen (MoMiG)“ verabschiedet. Wenn diese Reform wie geplant in der ersten Hälfte des Jahres 2008 in Kraft tritt, wird es die weitreichenste Reform seit Bestehen des GmbH-Gesetzes sein, welches am 20. April 1892 vom Reichstag verabschiedet wurde, so Rechtsanwalt Marc Y. Wandersleben, Partner der Rechtsanwaltskanzlei BRENNECKE & PARTNER. Die Gründung einer GmbH soll für die Gründer ver…
30.05.2007
17:08
Bild: Glücksspielstaatsvertrag gescheitert? - Europäische Kommission hält Entwurf für europarechtswidrigBild: Glücksspielstaatsvertrag gescheitert? - Europäische Kommission hält Entwurf für europarechtswidrig
ARENDTS ANWÄLTE

Glücksspielstaatsvertrag gescheitert? - Europäische Kommission hält Entwurf für europarechtswidrig

Nachdem die Europäische Kommission bereits im März 2007 die vorgesehenen Internet-Regelungen des in Deutschland geplanten Glücksspielstaatsvertrags für europarechtswidrig erklärt hatte (Stellungnahme vom 22. März 2007), kritisierte sie nunmehr auch weitere Vorschriften. Nach Ansicht von Rechtsanwalt Martin Arendts von der auf Glücksspielrecht spezialisierten Rechtsanwaltskanzlei ARENDTS ANWÄLTE dürfte der Glücksspielstaatsvertrag damit endgültig gescheitert sein. Laut Arendts kommt es nun darauf an, bis zum Jahresende (dem Ende der vom Bundes…
30.05.2007
16:52
Bild: Konfessionslosenverband wendet sich gegen kirchliche Glaubensvermittlung in staatlichen KindergärtenBild: Konfessionslosenverband wendet sich gegen kirchliche Glaubensvermittlung in staatlichen Kindergärten
IBKA e.V.

Konfessionslosenverband wendet sich gegen kirchliche Glaubensvermittlung in staatlichen Kindergärten

Der Internationale Bund der Konfessionslosen und Atheisten e.V. (IBKA) sieht in den Thesen "Religion, Werte und religiöse Bildung im Elementarbereich" der EKD den Versuch, auch nichtkonfessionelle Einrichtungen für ihre Interessen einzuspannen, um Kinder frühzeitig in ihrem Sinne zu indoktrinieren und zu künftigen Kirchensteuerzahlern zu erziehen. "Wenn sich immer mehr und besonders junge Menschen gegen dogmatische Religion entscheiden, ist es nicht die Aufgabe des Staates, dem durch religiöse Beeinflussung im Sinne der Kirchen entgegenzuwir…
30.05.2007
15:42
Save Darfur begrüßt US-Sanktionen gegen Sudan
Save Darfur Coalition

Save Darfur begrüßt US-Sanktionen gegen Sudan

Save Darfur Coalition begrüßt Ankündigung des US-Präsidenten Washington D.C. - 30.05.2007 Die Save Darfur Coalition begrüßt die Entscheidung von US-Präsident George Bush, endlich zielgerichtete Sanktionen gegen das al-Bashir-Regime im Sudan zu verhängen. Gleichzeitig bemängelt die Koalition, dass diese Sanktionen zu spät kommen und nicht ausreichend sind. Immerhin ist es beruhigend festzustellen, dass die internationale Gemeinschaft und die Bush-Regierung endlich auch einmal handeln, nachdem sie sich lange Zeit darauf beschränkt haben, das…
30.05.2007
15:28
Bild: Erneut Verfassungsbeschwerde gegen Grundsteuer beim BVerfG anhängigBild: Erneut Verfassungsbeschwerde gegen Grundsteuer beim BVerfG anhängig
'markt intern'-Verlag

Erneut Verfassungsbeschwerde gegen Grundsteuer beim BVerfG anhängig

Düsseldorf, 30.05.2007 - Nachdem in jüngerer Vergangenheit zwei Anläufe gescheitert sind, ist jetzt erneut eine Verfassungsbeschwerde gegen die Grundsteuer beim Bundesverfassungsgericht (BVerfG) anhängig (Az.: 1 BvR 1334/07). Die Beschwerde wendet sich gegen die Grundsteuer bei selbst genutzten Immobilien. Das berichtet aktuell der Düsseldorfer Branchendienst 'immobilien intern'. Initiator der Verfassungsbeschwerde ist der Krefelder Anwalt Peter Leuchtenberg. Leuchtenberg war 2005 gemeinsam mit seiner Frau gegen den Grundsteuerbescheid der St…
30.05.2007
14:07
Bundesverband 50 Plus unterstützt Regierungsinitiative „Fit statt Fett“
Bundesverband 50 Plus e.V.

Bundesverband 50 Plus unterstützt Regierungsinitiative „Fit statt Fett“

Augsburg, 30. Mai 2007 - Die Initiative „Fit statt Fett“ der Bundesregierung begrüßt der Bundesverband 50 Plus e.V.. Der Aktionsplan der Bundesregierung für gesünderes Essen und mehr Bewegung sei ein „sehr wichtige Maßnahme, die längst überfällig geworden war“, so Michael Foerstner, Präsident des Bundesverbandes. Gleichzeitig sprach er sich für die Einrichtung weiterer Seniorenspielplätze aus. Derartige Sport- und Freizeitmöglichkeiten, die schon von vielen Städten und Gemeinden angeboten werden, böten eine hervorragende Möglichkeit, auch im …
30.05.2007
13:38
Bild: Privater Kampf für die Klima zeigt Staats- und Regierungschefs wie sie gegen den CO2-Ausstoß kämpfen sollenBild: Privater Kampf für die Klima zeigt Staats- und Regierungschefs wie sie gegen den CO2-Ausstoß kämpfen sollen
Kira X.

Privater Kampf für die Klima zeigt Staats- und Regierungschefs wie sie gegen den CO2-Ausstoß kämpfen sollen

Berlin, 30.05.07 – junge Berlinerin Kira X. zeigt den G8-Staats- und Regierungschefs wie sie gegen den CO2-Ausstoß kämpfen sollen. Eine junge und hübsche Berlinerin Kira X. (24) zeigt den G8-Staats- und Regierungschefs im Berliner Regierungsviertel, zwischen dem S-Bahnhof Friedrichstrasse und dem Bundespresseamt, wie sie bei sich selbst anfängt. „Es geht darum, dass wir nicht nur auf die Politiker schauen sollen, was wir für die Natur und gegen den Klimawandel machen sollen, sondern Jeder soll für sich selbst entscheiden, was er persönlich …
30.05.2007
11:36
BVMW-Präsident Ohoven: „Unternehmenssteuerreform 2008 nicht der ganz große Wurf“
medienbüro.sohn

BVMW-Präsident Ohoven: „Unternehmenssteuerreform 2008 nicht der ganz große Wurf“

Bundesländer müssen jetzt nachbessern Bonn/Berlin – „Mit der Unternehmensteuerreform 2008 ist der Koalition sicher nicht der ganz große Wurf gelungen. Es ist jedoch anzuerkennen, dass das Hochsteuerland Deutschland dadurch wieder in das europäische Mittelfeld zurückkehrt.“ Dies sagte der Präsident des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft (BVMW) http://www.bvmwonline.de, Mario Ohoven, zur heutigen Verabschiedung der Unternehmensteuerreform. Der unternehmerische Mittelstand trage die Hauptlast bei der Gegenfinanzierung. Gerade die Absc…
30.05.2007
11:36
Flugplatzausbau stoppen - jetzt
Freiheitliche Jugend

Flugplatzausbau stoppen - jetzt

Der Landessprecher der Freiheitlichen Jugend, Michael Demanega, erinnert erneut an die laufende Unterschriftenaktion gegen den Ausbau des Bozner Flughafens, welche bis 10. Juni 2007 in den Gemeindeämtern läuft, und ruft zur Unterstützung selbiger auf. „Das Flughafenprojekt ist in Zeiten androhender Klima- und Gesundheitskatastrophen durch nichts zu rechtfertigen. Wer das tut, wie etwa die Landesregierung, betreibt politische Fahrlässigkeit auf Kosten der Bevölkerung, welche nicht nur den ökologischen Druck, sondern auch die wahnwitzige Finan…
30.05.2007
11:35
Podiumsdiskussion zum G8 Gipfel
Florian Schwanhäußer CDU

Podiumsdiskussion zum G8 Gipfel

Berlin, 30.5.07 - Das John-Lennon-Gymnasium in Berlin-Mitte, Zehdenicker Straße, veranstaltete gestern anlässlich des bevorstehenden G8-Gipfels in Heiligendamm eine Podiumsdiskussion zum Thema Globalisierung, G8 - Kritik und Fortschritt, Demonstrationsfreiheit und Gewalt. Als Podiumsteilnehmer hatte der Schülersprecher Lilje den Bürgerbeauftragten des CDU-Kreisverbandes Mitte und Leiter des Arbeitskreises Kultur, Florian Schwanhäußer, und das WASG-Landesvorstandsmitglied und Bildungsbeauftragten der IG-Metall, den Österreicher Martin Mitterha…
30.05.2007
10:13
Bild: Bürgerforum zur Einführung der \"Eigenverantwortlichen Schule\" in HollenstedtBild: Bürgerforum zur Einführung der \"Eigenverantwortlichen Schule\" in Hollenstedt
CDU Ortsverband Hollenstedt

Bürgerforum zur Einführung der \"Eigenverantwortlichen Schule\" in Hollenstedt

Am 14.06.2007 findet um 19.30 Uhr im Hollenstedter Hof, Am Markt 1, 21279 Hollenstedt ein Bürgerforum rund um die Einführung der Eigenverantwortlichen Schule in Niedersachsen statt. Als Gäste werden neben dem schulpolitischen Sprecher der CDU – Landtagsfraktion, Herr Karl-Heinz Klare auch der Vorsitzende des Kreiselternrates, Herr Fritz Hullen, der Vorsitzende des Arbeitskreises Schule in unserem Kreis und Landesvorsitzenden der Jungen Union, Herr Kristian Tangermann und der Landtagsabgeordnete aus unserem Wahlkreis, Herr Heiner Schönecke, er…
30.05.2007
08:50
Ich bin ein Berliner. Jasmina und Tijana auch
HIERGEBLIEBEN.EU

Ich bin ein Berliner. Jasmina und Tijana auch

Pressemitteilung von hiergeblieben.eu Postkartenaktion für ein Bleiberecht von Jasmina, 15 und Tijana, 7 an den Innensenator Unterstützen Sie uns und kämpfen Sie für Abschiebungen von Kindern Warum? Weil ich und meine Familie ein Schicksal erlebt haben, was unfassbar ist. Meine damalige Freundin Tanja Pulovic aus Serbien, die seit 89 in Berlin lebt wurde abgeschoben. Verhaftet, Eingesperrt und Abgeschoben. Sie hat aus zwei Ehen zwei Kinder, Jasmina Sacipovic, 15 Jahre, und Tijana Sacipovic (Tina), 7 Jahre, beide hier geboren. Auch dies…
29.05.2007
20:48
Arbeitskreis Kultur veranstaltet Führung durch die Staatsoper
Florian Schwanhäußer CDU

Arbeitskreis Kultur veranstaltet Führung durch die Staatsoper

Berlin, 15. Mai 2007 - Der Arbeitskreis Kultur des CDU-Kreisverbandes Berlin-Mitte geleitet von Florian Schwanhäußer veranstaltete eine Führung durch die Berliner Staatsoper. Der Musiktheaterpädagoge Rainer O. Brinkmann führte die ca. 25 Teilnehmer kenntnisreich durch die entlegensten Räume hinter, unter und neben der Bühne. Anschließend stand der Geschäftsführer des Vereins der Freunde und Förderer der Staatsoper Unter den Linden, Hans-Joachim Lorenz, zur Verfügung um die zahlreichen Fragen zur geplanten Sanierung des Hauses zu beantworten.
29.05.2007
18:21
IGFM: China verfolgt systematische Zerstörung religiöser Bindungen und tibetischer Kultur
Internationale Gesselschaft für Menschenrechte (IGFM)

IGFM: China verfolgt systematische Zerstörung religiöser Bindungen und tibetischer Kultur

Schulausschluss bei religiösen Aktivitäten im heiligen Monat Dawa angedroht Lhasa / Peking / Frankfurt am Main (29. Mai 2007) – Tibetischen Kindern ist es jetzt erstmals verboten, während des den Buddhisten heiligen Monats Dawa, Schutz-Halsbänder zu tragen und Klöster zu besuchen. Bei Zuwiderhandlung droht der Schulausschluss. Damit will die KP Chinas ihre Politik der systematischen Auslöschung tibetischer Kultur und Religion noch effektiver gestalten, kritisiert die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM). Das Stadtkomitee von…
29.05.2007
13:49
Bild: Löst ein „ödp-ler“ Heidenheims Ex-OB Himmelsbach ab?Bild: Löst ein „ödp-ler“ Heidenheims Ex-OB Himmelsbach ab?
ödp Kreisverband Heidenheim

Löst ein „ödp-ler“ Heidenheims Ex-OB Himmelsbach ab?

HEIDENHEIM, 29.05.2007 - Äußerst gespannt verfolgt man beim Heidenheimer ödp-Kreisverband derzeit den Bürgermeisterwahlkampf in Heilbronn: Peter Henschel könnte, mit Unterstützung der ödp, am 17. Juni einen Strich durch die schon sicher gewonnen geglaubte Wiederwahl des noch amtierenden Heilbronner OB Helmut Himmelsbach machen. Helmut Himmelsbach war bis 1999 Stadtoberhaupt von Heidenheim. Insgesamt hatten sich sieben Kandidaten um die Zulassung zur Bürgermeisterwahl bemüht, nachdem zwei davon jedoch aus formalen Gründen abgelehnt werden mus…
29.05.2007
13:17
Mehrgenerationenhaus Rosenheim feierlich eröffnet
Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Rosenheim e.V.

Mehrgenerationenhaus Rosenheim feierlich eröffnet

Starke Leistung für jedes Alter,“ lautet die Botschaft eines Aktionsprogramms des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Bis Ende 2007 wird mit knapp hundert Millionen Euro die Errichtung von 500 Mehrgenerationenhäusern in Deutschland gefördert – mindestens eines in jeder kreisfreien Stadt und jedem Landkreis. Nicht nur in den Metropolen werden familiäre Netzwerke immer kleiner. Viele Menschen haben kaum noch Gelegenheit, mit anderen Generationen in Kontakt zu treten. Geschweige denn, Zuwendung und Unterstützung zu erhal…
29.05.2007
13:03
Bild: Hessen - SPD und Grüne nervös - wen wunderts?
WASG-Hessen / DIE LINKE.Hessen

Hessen - SPD und Grüne nervös - wen wunderts?

Nun ist die Katze in Hessen auch aus dem Sack", mit diesen Worten kommentiert Dieter Hooge, Sprecher der WASG, die kurz vor der Veinigung mit der Linkspartei in Hessen steht, die Reaktion der Grünen und der SPD auf ein in Teilen in der Presse veröffentlichtes Strategie-Papier zum Wahlkampf DIE LINKE. "Die beiden Parteien wollen wie in Berlin keine politisch inhaltliche Auseinandersetzung führen, sondern mit Unterstellungen, Polemik und wenn es sein muß mit Hetze unseren Einzug in den Landtags bekämpfen!" Diese Rechnung sei von Wunschdenken g…
29.05.2007
12:45
Bild: Handwerksjunioren halten nichts von der jüngsten Forderung des Präsidenten der Deutschen RentenversicherungBild: Handwerksjunioren halten nichts von der jüngsten Forderung des Präsidenten der Deutschen Rentenversicherung
Bundesverband Junioren des Handwerks

Handwerksjunioren halten nichts von der jüngsten Forderung des Präsidenten der Deutschen Rentenversicherung

Röttgers: Selbständige nicht zur gesetzlichen Altersvorsorge verpflichten Berlin, 29. Mai 2007 - Die Handwerksjunioren, offizielle Nachwuchsorganisation des deutschen Handwerks, in der mehr als 8.500 selbständige und leitende Angestellte von Handwerksbetrieben bis zur Altersgrenze von 40 Jahren organisiert sind, halten nichts von der jüngsten Forderung des Präsidenten der Deutschen Rentenversicherung, Herbert Rische, Selbständige zur gesetzlichen Altersvorsorge verpflichten zu wollen. Der Vorsitzende des Bundesverbandes der Handwerksjuniore…
29.05.2007
12:39
McAdvo informiert - Rücknahme des Antrags auf Privatinsolvenz
McAdvo Ltd.

McAdvo informiert - Rücknahme des Antrags auf Privatinsolvenz

Kein Zweifel: Unter bestimmten Umständen – z.B. wenn alle Versuche einer außergerichtlichen Einigung gescheitert sind – ist die Privatinsolvenz der einzige Weg, um sich von einer drückenden Schuldenlast zu befreien. Was viele nicht wissen, angesichts der dramatischen Konsequenzen (7 Jahre bis zur Restschuldbefreiung!) aber unbedingt wissen sollten: Zwischen der Beantragung eines Verbraucherinsolvenzverfahrens und dessen offizieller Eröffnung vergeht eine gewisse Zeit – Zeit, in der sich an Ihrer Grundsituation durchaus etwas Entscheidendes ä…
29.05.2007
12:24
Die göttliche Einheit von Leben, Frauen und Trinken – Melancholiker, kauft dieses Buch
medienbüro.sohn

Die göttliche Einheit von Leben, Frauen und Trinken – Melancholiker, kauft dieses Buch

Bonn/Frankfurt am Main - Biertrinker und Melancholiker sollten unbedingt zu diesem Buch greifen. Sie werden begeistert sein. Geben wir es zu: Der Blick des Rezensenten fiel zunächst auf das Cover. Dort findet sich eine Dame mit Handschuhen, die fast bis zum Ellbogen reichen. Trotz der „Park Avenue“-Fotos der CSU-Rebellin Pauli wissen wir, dass dies durchaus erotisch und lasziv wirken kann. Der Name des Autors Patrick Hamilton und der Titel „Hangover Square“ sagten dem Rezensenten zunächst nichts. Doch der Klappentext verrät, dass Hamilton der…
29.05.2007
12:05
Gemeinsam Chancen nutzen
Paul Schulten GmbH

Gemeinsam Chancen nutzen

Die Paul Schulten GmbH kooperiert mit der Ferdinand-Lieven-Schule Die Lage auf dem Ausbildungsmarkt ist nach wie vor angespannt: In Nordrhein – Westfalen suchen aktuell noch über 65.000 junge Menschen eine Lehrstelle. „Fast aussichtslos ist die Situation vor allem für lernbehinderte Schulabgänger – für sie bleibt oft nur der Weg in die Förderlehrgänge der Arbeitsagentur“, sagt Kerstin Peters von der Gemeinnützigen Jugendwerkstatt Hilden. Für die Paul Schulten GmbH ein Grund mehr, sich für den Nachwuchs zu engagieren. Nach dem erfolgreichen ö…
29.05.2007
11:56
Von Zinsen und Toren
Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte

Von Zinsen und Toren

Von Zinsen und Toren - BGH entscheidet ganz im Sinne der Banken Ein Elfmeter oder ein Motorschaden wird zukünftig über Freud und Leid des Anlegers entscheiden. Der Ertrag einer Kapitalanlage darf nämlich an den sportlichen Erfolg der Fußball-Nationalmannschaft oder anderer Sportveranstaltungen gekoppelt werden. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) in seiner aktuellen Grundsatzentscheidung (AZ: I ZR 57/05) entschieden. Damit wird die Verknüpfung einer Kapitalanlage mit einer Wette für zulässig erklärt. Bei dem konkret verhandelten Angebot der …
29.05.2007
11:01