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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bild: Kampf gegen Altersarmut: Arbeitsmarkt und Kindererziehungszeiten reformierenBild: Kampf gegen Altersarmut: Arbeitsmarkt und Kindererziehungszeiten reformieren
Sozialverband VdK Rheinland-Pfalz

Kampf gegen Altersarmut: Arbeitsmarkt und Kindererziehungszeiten reformieren

„Fast jeder siebte Rheinland-Pfälzer ist von Armut bedroht, und es wird von Jahr zu Jahr schlimmer“, warnte Ernst Schimmel, stellvertretender Vorsitzender des Sozialverbands VdK Rheinland-Pfalz. Bundesweit sehe es teilweise noch dramatischer aus. Betroffene seien vor allem alleinerziehende Frauen und Rentnerinnen. Durch Niedriglöhne und die geplante Absenkung des Rentenniveaus werde sich vor allem die Altersarmut weiter verschärfen. „Die Bundesregierung muss Mini-Jobs und Leiharbeit eindämmen, einen flächendeckenden Mindestlohn einführen und…
29.11.2012
10:43
Bild: BAG: Arbeitgeber hat gegenüber Stellenbewerber kein Fragerecht nach eingestellten ErmittlungsverfahrenBild: BAG: Arbeitgeber hat gegenüber Stellenbewerber kein Fragerecht nach eingestellten Ermittlungsverfahren
Advovox Rechtsanwalts GmbH

BAG: Arbeitgeber hat gegenüber Stellenbewerber kein Fragerecht nach eingestellten Ermittlungsverfahren

So entschied das BAG in einem Urteil vom 15.11.2012 (6 AZR 339/11). Der Kläger bewarb sich als Lehrer an einer Hauptschule in Nordrhein-Westfalen. Vor der Einstellung wurde er aufgefordert einen Erklärungsbogen auszufüllen, auf dem u.a. Angaben zu eventuellen Vorstrafen gemacht werden sollten. Ferner sollte der Kläger versichern, dass gegen ihn kein Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft anhängig oder innerhalb der letzten drei Jahre anhängig gewesen sei. Der Kläger gab den Vordruck unterschrieben ab, jedoch ohne Angaben zu etwaigen Er…
29.11.2012
08:26
Bild: Bauer: Erfreuliches Ergebnis für die Metropolregion Erlangen – Nürnberg - FürthBild: Bauer: Erfreuliches Ergebnis für die Metropolregion Erlangen – Nürnberg - Fürth
Dr. Peter Bauer, MdL FREIE WÄHLER Frankensprecher

Bauer: Erfreuliches Ergebnis für die Metropolregion Erlangen – Nürnberg - Fürth

Pressemitteilung vom 28.11.2012 Sachsen bei Ansbach 27.11.2012 (cf). Der Stiftungsrat der bayerischen Landesstiftung entschied am Dienstag über Fördergelder in Höhe von insgesamt 14.437.870 € Der Frankensprecher der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, Prof. (Univ. Lima) Dr. Peter Bauer begrüßt die Bewilligung der Fördergelder der Bayerischen Landesstiftung für den Raum Nürnberg, Fürth und Erlangen. Bauer hat sich für Fördergelder von insgesamt 879.120 € für die Region eingesetzt und die entsprechenden Förderanträge unterstützt. Von den Förderg…
29.11.2012
08:25
Bild: "Politiker erzählen Märchen" mit BM Daniel Bahr am 4.12.2012Bild: "Politiker erzählen Märchen" mit BM Daniel Bahr am 4.12.2012
Märchenland - Deutsches Zentrum für Märchenkultur

"Politiker erzählen Märchen" mit BM Daniel Bahr am 4.12.2012

MÄRCHEN VON WUNDERHEILUNGEN Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr liest Märchen für Schulklassen Am Dienstag-Morgen liest Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) Märchen vom Heilen für Schulkinder. Märchenland – Deutsches Zentrum für Märchenkultur begrüßt den Minister im Max Liebermann Haus in Berlin in der Reihe „Politiker erzählen Märchen“. Am Morgen des 4. Dezember lauschen Berliner Schulklassen einer Märchenlesung von Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr. Er liest von Kranken, die geheilt, und von Toten, die zurück ins Leben gebrac…
28.11.2012
18:26
Bild: Scheidung.de: Was geht eher kaputt? Ehen oder Pkws?Bild: Scheidung.de: Was geht eher kaputt? Ehen oder Pkws?
iurFRIEND® AG

Scheidung.de: Was geht eher kaputt? Ehen oder Pkws?

Added Life Value® AG, Düsseldorf - 28. November 2012. In Deutschland wird geschieden, was das Zeug hält. Im Jahr 2011 gingen insgesamt 187.640 Ehen in die Brüche. Und Pkws? Laut Kraftfahrbundesamt waren es letztes Jahr 7,81 Millionen Pkws, die außer Betrieb gesetzt wurden. Pkw kaputt, Herz kaputt. Beides ist nicht schön, aber was bleibt länger intakt? Eine Ehe oder der Freund auf vier Rädern? Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes, Wiesbaden, hält eine Ehe im Durchschnitt 14,6 Jahre. Ein deutscher Pkw hält hingegen nach Berechnungen des…
28.11.2012
18:25
Bild: Insolvenzverwalter Götz Lautenbach: Wie geht es weiter mit der Frankfurter Rundschau?Bild: Insolvenzverwalter Götz Lautenbach: Wie geht es weiter mit der Frankfurter Rundschau?
Insolvenzverwalter Götz Lautenbach

Insolvenzverwalter Götz Lautenbach: Wie geht es weiter mit der Frankfurter Rundschau?

Am 13.11.2012 hat die Geschäftsleitung der Frankfurter Rundschau Insolvenzantrag beim Amtsgericht Frankfurt am Main gestellt, nur wenige Tage bevor die Eigentümer der Financial Times Deutschland deren Einstellung im Dezember angekündigt haben. Wie läuft das weitere Verfahren in den nächsten Monaten ab? Dazu Götz Lautenbach, Fachanwalt für Insolvenzrecht: „Nach Mitteilung des vom Insolvenzgericht eingesetzten vorläufigen Insolvenzverwalters sei die Druck- und Verlagshaus Frankfurt am Main GmbH, zu der neben einer Druckerei auch die Frankfurte…
28.11.2012
18:20
Bild: Abgabeort von Arzneimitteln bei Kooperation zwischen inländischen und ausländischen ApothekenBild: Abgabeort von Arzneimitteln bei Kooperation zwischen inländischen und ausländischen Apotheken
juravendis Rechtsanwälte

Abgabeort von Arzneimitteln bei Kooperation zwischen inländischen und ausländischen Apotheken

Seit dem Inkrafttreten der 16. AMG-Novelle am 01.Okober 2012 müssen sich nunmehr auch ausländische Versandapotheken an den deutschen Preisvorschriften orientieren. Damit wurde unter anderem das Ende des sogenannten Preisvorteil-24-Modells eingeleitet, bei dem Kunden über inländische Präsenzapotheken Medikamente von niederländischen mit Preisvorteilen beziehen konnten. Aber handelte es sich bei diesem Geschäftsmodell um tatsächlich um ein sogenanntes Pick-Up-Modell? Keineswegs entschieden die Richter des OLG Celle. Nichtsdestotrotz verstoße je…
28.11.2012
18:18
Bild: Neue Abmahnwelle durch WeSaveYourCopyrights für Zooland Music wegen Titel aus German Top 100 Single ChartsBild: Neue Abmahnwelle durch WeSaveYourCopyrights für Zooland Music wegen Titel aus German Top 100 Single Charts
WAGNER HALBE Rechtsanwälte - Köln

Neue Abmahnwelle durch WeSaveYourCopyrights für Zooland Music wegen Titel aus German Top 100 Single Charts

Ungeachtet oder gerade wegen der jüngsten BGH-Rechtsprechung zur Haftung von Eltern für die vermeintlich von ihren minderjährigen Kindern über ihren Internetanschluss begangenen Urheberrechtsverletzungen lässt die Zooland Music GmbH im Rahmen einer neuen Abmahnwelle derzeit massenweise Inhaber von Internetanschlüssen abmahnen. Zooland Music hat hierfür unter dem 15.11.2012 einen Beschluss vor dem Landgericht Köln erwirkt, der die Deutsche Telekom auf Verlangen dazu verpflichtet, Auskunft über die Namen und Anschriften derjenigen Anschlussinha…
28.11.2012
18:15
3. Nürnberger Unternehmerkongress der mittelständischen Wirtschaft
smic! Events & Marketing

3. Nürnberger Unternehmerkongress der mittelständischen Wirtschaft

Nürnberg/Reichenschwand, 28.11.2012 – Der 21. Januar 2013 ist bei vielen Familienunternehmern im Terminkalender bereits fest vorgemerkt. Mit informativen Gesprächskreisen, regem Meinungsaustausch und als ideale Kontaktbörse ist der Nürnberger Unternehmerkongress inzwischen Jour fixe für Entscheider und Verantwortliche aus der mittelfränkischen Wirtschaft. Traditionell im NCC Ost der NürnbergMesse erwartet die zahlreichen Gäste wieder ein spannendes, zeitaktuelles Themenspektrum. Der Nürnberger Unternehmerkongress gibt die Gelegenheit, gemei…
28.11.2012
18:11
Bild: Faire Mode liegt im TrendBild: Faire Mode liegt im Trend
VERBRAUCHER INITIATIVE e.V.

Faire Mode liegt im Trend

VERBRAUCHER INITIATIVE mit Tipps zum Kleidungskauf Berlin, 28.11.2012. Die Berichte über Brände bei Textilherstellern in Asien reißen nicht ab. Die Katastrophen ließen sich verhindern, wenn Modemarken sich stärker für bessere Herstellungsbedingungen engagieren würden. Verbraucher, die darauf nicht warten wollen, können schon jetzt auf faire Angebote ausweichen. Es sind schreckliche Berichte, die uns immer häufiger erreichen: Hunderte Menschen, zumeist ohnehin schlecht bezahlte Frauen, kommen bei Bränden in Textilunternehmen in Pakistan, Ind…
28.11.2012
16:54
MPC Schiffsfonds Rio Valiente/Rio Verde sind pleite : Vorläufige Insolvenzverfahren angeordnet
Dr. Steinhübel Rechtsanwälte

MPC Schiffsfonds Rio Valiente/Rio Verde sind pleite : Vorläufige Insolvenzverfahren angeordnet

28.11.2012 – Die Serie insolventer Schiffsfondsgesellschaften reißt nicht ab. Erneut trifft es das Hamburger Emissionshaus MPC: Am 27.11.2012 wurde über die „Rio Valiente“ Schifffahrtsgesellschaft mbH & Co. KG sowie über die „Rio Verde“ Schifffahrtsgesellschaft mbH & Co. KG das vorläufige Insolvenzverfahren angeordnet. MPC „Rio Valiente“ und „Rio Verde“ Die beiden Beteiligungsgesellschaften „Rio Valiente“ und „Rio Verde“ betreiben je ein Containerschiff mit einer Kapazität von 2.524 TEU. Das Emissionshaus MPC Münchmeyer Petersen Capital platz…
28.11.2012
16:40
Bild: Fahren in Socken strafbar?Bild: Fahren in Socken strafbar?
Rechtsanwalt Bernhard LUDWIG

Fahren in Socken strafbar?

WISSENSWERTES Rudi Ratlos fragt: Ist das Fahren eines Kraftfahrzeuges in Socken statt mit Schuhen strafbar? Bert kam auf der Autobahn unverhofft in eine Verkehrskontrolle. Die TÜF- Bescheinigung, ASU und sogar die Schadstoffplakette konnte Bert vorweisen. Sein Fahrzeug hatte keine Mängel und die Papiere waren in Ordnung. Er hatte weder vorschriftswidrig überholt noch ist er zu schnell gefahren. Dennoch bekam Bert einen Bußgeldbescheid, weil er sein Fahrzeug statt mit festem Schuhwerk nur in leichten Socken gefahren hat. Damit ist Bert nicht…
28.11.2012
16:35
Piratenpartei kritisiert zu langsamen Breitband-Ausbau in Rheinland-Pfalz
Piratenpartei Rheinland-Pfalz

Piratenpartei kritisiert zu langsamen Breitband-Ausbau in Rheinland-Pfalz

Die Piratenpartei kritisiert den zu langsamen Ausbau des Breitband-Internets in Rheinland-Pfalz. Die Landesregierung investiere zu wenig, die Gemeinden seien mit den Förderrichtlinien überfordert und alleine gelassen. "Dass immer noch Menschen in Rheinland-Pfalz ohne schnelles Internet leben müssen, ist ein Armutszeugnis für die Landesregierung", erklärt Heiko Müller, Landesvorsitzender der Piratenpartei Rheinland-Pfalz. Die Digitale Revolution sei im vollen Gange, aber die Landesregierung schaffe es nicht, das Land in diesem Bereich flächen…
28.11.2012
16:27
De Maizière: An Unis stärker über Bundeswehr debattieren
UNICUM Verlag GmbH & Co. KG

De Maizière: An Unis stärker über Bundeswehr debattieren

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière stört das schlechte Gewissen deutscher Universitäten, wenn es um die Zusammenarbeit mit der Bundeswehr geht, etwa bei Forschungsaufträgen. Das sagte er im Interview mit dem bundesweit erscheinenden Campus Magazin UNICUM (Ausgabe 12/2012). „Die Bundeswehr ist eine Einrichtung mit Verfassungsrang. Alle wollen, dass die Bundeswehr in der Mitte der Gesellschaft bleibt, auch nach Aussetzung der Wehrpflicht. Ich kann überhaupt nicht einsehen, warum die Bundeswehr nicht auch an Universitäten ihren Pla…
28.11.2012
16:23
Bild: Ulrike Müller, MdL Rollentausch II: Kleidermarkt vom BRK OberallgäuBild: Ulrike Müller, MdL Rollentausch II: Kleidermarkt vom BRK Oberallgäu
Ulrike Müller MdL

Ulrike Müller, MdL Rollentausch II: Kleidermarkt vom BRK Oberallgäu

Kempten | Oberallgäu Oktober (cf). Kleidermarkt, Wärmestube und Übernachtungsstelle: Bei ihrem zweiten Perspektivenwechsel lernt Ulrike Müller diese Angebote für mehr Menschlichkeit des Bayerischen Roten Kreuzes Kreisverband Oberallgäu kennen. Der Kleidermarkt des BRK ist inzwischen bekannt: Es hat sich herumgesprochen, dass jeder in den hellen, reichlich bestückten Laden kommen kann und auch etwas für sich findet. Von Viola Heß, der engagierten Leiterin von Kleidermarkt und Wärmestube, erfährt Ulrike Müller wie dieser Laden durch die vielen…
28.11.2012
16:23
Bild: Lizenzierung von Software – Die Tücken der VertragstypenBild: Lizenzierung von Software – Die Tücken der Vertragstypen
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Lizenzierung von Software – Die Tücken der Vertragstypen

Soll Software lizenziert werden, muss sich der Lizenzgeber für ein Lizenzmodell entscheiden. Dass diese Entscheidung weitreichende rechtliche Folgen für ihn hat, ahnt der Lizenzgeber häufig nicht. Letztlich muss eine Softwareüberlassung aber rechtlich gesehen immer einem bestimmten Vertragstyp unterfallen, da ansonsten die rechtliche Behandlung des Lizenzvertrages und die Rechtsfolgen nicht klar wären. Es muss also stets gefragt werden, welcher im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) definierte Vertragstyp vorliegt. Solche typisierte Vertragstype…
28.11.2012
16:22
Bild: Ulrike Müller, MdL | Rollentausch: unterwegs mit BRK-Pflegekraft Marlies KennerknechtBild: Ulrike Müller, MdL | Rollentausch: unterwegs mit BRK-Pflegekraft Marlies Kennerknecht
Ulrike Müller MdL

Ulrike Müller, MdL | Rollentausch: unterwegs mit BRK-Pflegekraft Marlies Kennerknecht

Rollentausch I Kempten | Oktober (cf). Seit 5.30 Uhr in der Früh ist die BRK-Pflegekraft Marlies Kennerknecht unterwegs, um ihre Patienten im Stadtgebiet Kempten zu versorgen. Zurzeit kümmert sie sich in ihrer Schicht jeden Tag um 14 Kranke, bei denen sie Infusionen legt, grundpflegerische Maßnahmen vornimmt oder Medikamente reicht. Im Rahmen der „Aktion Rollentausch“ nimmt Ulrike Müller die Möglichkeit wahr, das „soziale Bayern“ mitzuerleben und begleitet die Schwester des Bayerischen Roten Kreuzes einen Vormittag bei der ambulanten Pflege.…
28.11.2012
16:21
Bild: 30 % der spanischen Firmen kürzen Löhne oder frieren diese ein.Bild: 30 % der spanischen Firmen kürzen Löhne oder frieren diese ein.
Anwaltssozietät Castillo, Gonzalez & Kollegen, Rechtsanwälte - Abogados

30 % der spanischen Firmen kürzen Löhne oder frieren diese ein.

Die Krise ist mit voller Wucht beim spanischen Arbeitnehmern angekommen. Laut neuesten Meldungen, werden 30 % der spanischen Firmen die Gehälter ihrer Mitarbeiter und Angestellten kürzen bzw. einfrieren auf dem aktuellen Niveau. Trotz steigender Kosten für die Arbeitnehmer durch eine Mehrwertsteuererhöhung auf 21 % werden die Gehälter nicht steigen, sondern vielmehr sinken. Also noch weniger Kaufkraft und Nachfrage in Spanien. Wir beobachten weiter für Sie und veröffentlichen die neusten Ereignisse auf unserer Kanzleiseite unter http://www.c…
28.11.2012
14:15
Bild: Privatdetektive und Wirtschaftsdetektive - den Preis wert, aber nicht billigBild: Privatdetektive und Wirtschaftsdetektive - den Preis wert, aber nicht billig
Detektiv SYSTEM Detektei

Privatdetektive und Wirtschaftsdetektive - den Preis wert, aber nicht billig

Alt erfahrene Privatermittler und die Next Generation der Gilde gemeinsam im scharfen Einsatz bei mobilen Observationen, verdeckten Standbeobachtungen und legendierten Recherchen – eine Erfolgsgeschichte. Ambitionierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die zuverlässig wie ein Schweizer Uhrwerk interagieren, sind die Schlüsselkapazität einer Privatdetektei für Beschattungen und Ermittlungen. Detektiv SYSTEM Detektei – hat hierfür eigene Fachgruppen gebildet, die von den Betriebsstätten Schönebeck (Elbe) bei Magdeburg, Hannover und Frankfurt/M.…
28.11.2012
14:15
Bild: Alle 8 Minuten eine Zwangsräumung in SpanienBild: Alle 8 Minuten eine Zwangsräumung in Spanien
Anwaltssozietät Castillo, Gonzalez & Kollegen, Rechtsanwälte - Abogados

Alle 8 Minuten eine Zwangsräumung in Spanien

Alle 8 Minuten wird in Spanien zwangsgeräumt mit zum Teil hartem Polizeieinsatz gegen ältere Menschen und Frauen. Die Zwangsräumungen von Wohnungen in Spanien haben traurige Nebenwirkungen: Selbstmorde häufen sich. Verzweifelte Hauseigentümer stürzen sich in den Tod angesichts der Zwangsräumung ihrer Wohnungen. Um diese unmenschlichen Folgen abzumildern werden mehrere Möglichkeiten diskutiert: Die dación en pago ist eine davon. Hinter diesem Vorschlag steckt die Idee, die Immobilie an die Bank zu geben und sich der Schuld zu befreien. Denn w…
28.11.2012
14:12
Bild: Bund und Länder haben kein Konzept gegen den FachkräftemangelBild: Bund und Länder haben kein Konzept gegen den Fachkräftemangel
Verband Deutscher Privatschulverbände e.V. (VDP)

Bund und Länder haben kein Konzept gegen den Fachkräftemangel

Berlin, 28. November 2012 – Nach aktuellen Angaben des Instituts der Deutschen Wirtschaft Köln (IW) fehlen derzeit 120.000 Fachkräfte in den MINT-Berufen. In der Pflege fehlen laut einer aktuellen Studie der Bertelsmann-Stiftung bis zum Jahr 2030 rund 500.000 Fachkräfte. Angesichts dieser alarmierenden Zahlen fordert der Verband Deutscher Privatschulverbände e.V. (VDP) Bund und Länder auf, nicht weiter tatenlos zu bleiben, sondern schnell die vielfältigen beruflichen Aus- und Weiterbildungswege zu stärken. „Es ist unverständlich und paradox,…
28.11.2012
14:10
Durch Prävention zu mehr Leistung
BERA GmbH

Durch Prävention zu mehr Leistung

Zum ersten Mal in der Geschichte der Burnout-Forschung versammelten sich vergangenes Wochenende Wissenschaftler verschiedenster Fachbereiche und Unternehmensvertreter aus ganz Deutschland, der Schweiz und Italien zum Gedankenaustausch im Schloss zu Hopferau. Hausherr und BERA Geschäftsführer Bernd Rath berichtete den Teilnehmern, wie Unternehmenswerte zu einem achtsameren Miteinander im Büro und somit zur Vermeidung von Leistungsdefiziten und einem zufriedenen Mitarbeitern führen können. Wissenschaftler aus den verschiedenen medizinischen D…
28.11.2012
14:10
Bild: Erstes Geburtshaus in Nepal eingeweiht - Back to Life e.V. unterstützt mit Hilfe zur SelbsthilfeBild: Erstes Geburtshaus in Nepal eingeweiht - Back to Life e.V. unterstützt mit Hilfe zur Selbsthilfe
Hasselkus PR Social Media & Public Relations

Erstes Geburtshaus in Nepal eingeweiht - Back to Life e.V. unterstützt mit Hilfe zur Selbsthilfe

Nepal (Hasselkus PR – November 2012) – Anfang November 2012 wurde das erste Geburtshaus in Mugu, in einer abgelegenen Himalaya-Region in West-Nepal, eingeweiht. Dieses Projekt entstand durch die Initiative von Back to Life e.V. sowie der Einbindung der lokalen Bevölkerung. Jetzt wird es helfen, eine der weltweit höchsten Mütter- und Säuglingssterblichkeitsraten zu senken. Von diesem ersten Geburtshaus profitieren neben den ca. 200 Familien im Ort Loharbada auch die Frauen der etwa 500 Haushalte in den umliegenden Dörfern. Mit dem Projekt in…
28.11.2012
14:08
Bild: Richtiges Verhalten bei einer KündigungBild: Richtiges Verhalten bei einer Kündigung
MEWES - Fachanwalt für Arbeitsrecht

Richtiges Verhalten bei einer Kündigung

Eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses zu erhalten, ist immer eine besondere Situation im Arbeitsleben. Um in dieser Situation keine Fehler zu machen, sollten folgende Grundsätze beachtet werden: 1. Bewahren Sie Ruhe! Lassen Sie sich auf keine Diskussionen und Vereinbarungen im Zusammenhang mit der Kündigung ein. Nehmen Sie derartige Aussagen und Angebote lediglich zur Kenntnis. 2. Unterschreiben Sie nichts! Eine Kündigung ist eine einseitige Willenserklärung und bedarf daher keinerlei Unterschrift des Empfängers der Kündigung. 3. Verweiger…
28.11.2012
14:06
Bild: Initiative „Solidarität statt Selbsttötung“ fordert striktes Verbot jeglicher SuizidbeihilfeBild: Initiative „Solidarität statt Selbsttötung“ fordert striktes Verbot jeglicher Suizidbeihilfe
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Initiative „Solidarität statt Selbsttötung“ fordert striktes Verbot jeglicher Suizidbeihilfe

In einer entsprechenden Ankündigung, am morgigen Donnerstag vor dem Reichstag in Aktion treten zu wollen, (vgl. dazu die Mitteilung v. 27.11.12 unter >>> hsolidaritaet-statt-selbsttoetung.de/2012/11/wir-treten-in-aktion/ ) lässt die Initiative der Lebensschützer keinen Zweifel daran aufkommen, dass sie für ein striktes Verbot jeglicher Suizidbeihilfe eintritt: Auch die private Suizidbeihilfe müsse unter Strafe gestellt werden. Mit Verlaub: Die Lebensschützer sollten ihre eigene Vorgaben und Ziele beherzigen und sich in erster Linie mit dem Th…
28.11.2012
14:00
Bild: 700 Milliarden Schulden in 7 JahrenBild: 700 Milliarden Schulden in 7 Jahren
Agenda 2011 - 2012

700 Milliarden Schulden in 7 Jahren

Lehrte, 28.11.2012 Nüchtern gesehen entsteht Staatsverschuldung, wenn ein Staat mehr Geld ausgibt als er eingenommen hat. Um diese zusätzlichen Ausgaben zu decken, muss der Staat Kredite aufnehmen. Diese zusätzlichen Kredite werden als Nettokreditaufnahme oder Nettoneuverschuldung bezeichnet. Kredite werden üblicherweise für eine bestimmte Laufzeit aufgenommen. Nach Ende der Laufzeit muss der Kredit zurückgezahlt werden und dazu nimmt der Staat häufig neue Kredite auf. Die Summe der Anschlusskredite, die zur Tilgung auslaufender Kredite aufge…
28.11.2012
13:47
Bild: Studentenschaft setzt sich durchBild: Studentenschaft setzt sich durch
LHG Würzburg

Studentenschaft setzt sich durch

Die Erweiterte Hochschulleitung wird um alle Statusgruppen ergänzt Würzburg. Mit großer Freude nimmt die Liberale Hochschulgruppe (LHG) Würzburg die Entscheidung des Uni-Präsidenten Prof. Dr. Alfred Forchel zur Kenntnis, dass die Erweiterte Hochschulleitung um alle Statusgruppen ergänzt werden soll. Dies teilte der Vorsitzende des Sprecher- und Sprecherinnenrats Eduard Göbl an der Konventssitzung am 27. November mit. Der LHG-Vorsitzender Alexander Bagus erklärt dazu: „Anders als nach der letzten Sitzung der Erweiterten Hochschulleitung erwa…
28.11.2012
07:35
Buchstabe „M“ als Wortmarke für „Sportwagen“ schutzfähig
Christoph Gaudecki

Buchstabe „M“ als Wortmarke für „Sportwagen“ schutzfähig

Der 28. Marken-Beschwerdesenat des Bundespatentgerichts in München hat am 14. November 2012 entschieden, dass das von BMW für „Sportwagen“ angemeldete Wortzeichen „M“ als Marke schutzfähig ist. Das Zeichen „M“ ist zum einen unterscheidungskräftig, da der angesprochene Durchschnittsverbraucher dem Buchstaben „M“ keine beschreibende Bedeutung für „Sportwagen“ (Klasse 12) beimisst. Zum anderen ist „M“ auch nicht für die Konkurrenten der Anmelderin freihaltebedürftig. Zwar enthält die EG-Richtlinie 2007/46/EG vom 5. September 2007 eine Klassifiz…
28.11.2012
07:21
Im­mer mehr El­tern vor der Ge­burt ihres Kin­des erwerbs­tätig
Christoph Gaudecki

Im­mer mehr El­tern vor der Ge­burt ihres Kin­des erwerbs­tätig

Immer mehr Mütter und Väter mit Elterngeldbezug waren in den zwölf Monaten vor der Geburt des Kindes erwerbstätig. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, beläuft sich der Anteil der zuvor erwerbstätigen Frauen, deren Kind zwischen April und Juni 2011 geboren wurde, auf knapp 66 % und bei den Vätern auf 89 %. Damit setzt sich der Trend einer zunehmenden Erwerbsbeteiligung vor Geburt des Kindes weiter fort. Der Anteil der Mütter, die Elterngeld bezogen haben und vor der Geburt des Kindes erwerbstätig waren, lag bei im Jahr 2008 ge…
27.11.2012
19:21
Sonntagsverkauf exklusiv für Stammkunden
Christoph Gaudecki

Sonntagsverkauf exklusiv für Stammkunden

Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat mit Urteil vom 25.06.2012, Az. 1 HK O 1231/12 entschieden, dass eine Werbung mit dem Hinweis „exklusiv für Stammkunden … Sonntag … dieses Schreiben ist gleichzeitig Ihre persönliche Eintrittskarte und berechtigt Sie zum Besuch unserer geschlossenen Verkaufsveranstaltung …“ unzulässig ist, wenn es sich hierbei nicht um einen beschränkten und nicht allgemein zugänglichen Personenkreis handelt und hierfür nicht Eintrittskontrollen durchgeführt werden. Außerdem ist es nach diesem Urteil unzulässig, an dem beworb…
27.11.2012
19:19
Bild: Stolpern auf dem Weihnachtsmarkt: Wer haftet?Bild: Stolpern auf dem Weihnachtsmarkt: Wer haftet?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Stolpern auf dem Weihnachtsmarkt: Wer haftet?

Die ersten Weihnachtsmärkte haben geöffnet, und genauso traditionell wird es wieder viele Rechtsstreitigkeiten rund um die Märkte geben. Wir schauen uns einmal die Verkehrssicherungspflichten mit Blick auf „Stolperfallen“ durch verlegte Kabel und Leitungen an. Wie so oft handelt es sich um Einzelfallentscheidungen, d.h. der durchaus ähnliche Sachverhalt „Besucher stolpert über Kabel auf dem Boden“ wird je nach Gericht auch durchaus anders entschieden. 1.) Stolpern über eine Kabelbrücke in Naumburg: Das Oberlandesgericht Naumburg hatte sich …
27.11.2012
19:12
Bild: Das politische Mandat professionell gestalten mit dem Praxiswerk „Kommunalpolitik“ von WEKA MEDIABild: Das politische Mandat professionell gestalten mit dem Praxiswerk „Kommunalpolitik“ von WEKA MEDIA
WEKA MEDIA GmbH & Co. KG

Das politische Mandat professionell gestalten mit dem Praxiswerk „Kommunalpolitik“ von WEKA MEDIA

Kissing, 27. November 2012 – Politische Mandatsträger benötigen ein neutrales parteiunabhängiges Hintergrundwissen, um fachlich sicher argumentieren und Beschlussvorlagen ihrer Kommunen richtig einschätzen zu können. Das Loseblattwerk „Kommunalpolitik“ inklusive CD-ROM des Fachverlags WEKA MEDIA stellt Fraktionsvorsitzenden und Gemeinderäten auf ihr Amt zugeschnittene, qualifizierte Fachinformationen samt praktischer Lösungsansätze zur Verfügung, damit diese in Sitzungen und gegenüber Bürgern fundiert ihre Meinung vertreten können. Von Frakt…
27.11.2012
19:07
Bild: Bauer: Forderung nach pauschaler Sockelfinanzierung für Kindertagesstätten bleibtBild: Bauer: Forderung nach pauschaler Sockelfinanzierung für Kindertagesstätten bleibt
Dr. Peter Bauer, MdL FREIE WÄHLER Frankensprecher

Bauer: Forderung nach pauschaler Sockelfinanzierung für Kindertagesstätten bleibt

FREIE WÄHLER halten an Forderung nach pauschaler Sockelfinanzierung für Kindertagesstätten fest Prof. (Univ. Lima) Dr. Peter Bauer: BayKiBiG-Novellierung bleibt halbherziger Versuch eines Reformprozesses München | Fürth 8.11.2012 (cf). Nach der heutigen abschließenden Sitzung des Ausschusses für Soziales, Familie und Arbeit zur Novellierung des Bayerischen Kinderbildungs- und Betreuungsgesetzes (BayKiBiG) wiederholt die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion ihre Forderung nach einer pauschalen staatlichen Sockelfinanzierung für Kindertagesstätten. …
27.11.2012
14:20
Bild: Bebauungsplanverfahren zum 'Lennershofquartier' stoppenBild: Bebauungsplanverfahren zum 'Lennershofquartier' stoppen
Fraktion Freie Bürger Bochum

Bebauungsplanverfahren zum 'Lennershofquartier' stoppen

"Wir werden in der kommenden Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 28.11.2012 einen Änderungsantrag stellen, um das Bebauungsplanverfahren zum 'Lennershofquartier' zu stoppen", erläutert Sascha Merz (43), stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Freien Bürger Bochum. "Wir möchten, dass das Verfahren neu aufgerollt wird, damit dort ein reines Wohngebiet umgesetzt werden kann." Die Schwerpunkte "Familienfreundlichkeit" und "ökologiebewusstes Bauen" könne man in dem Plangebiet nur so verwirklichen. "Das aktuelle Planungskonzept für ein 'Camp…
27.11.2012
14:17
Bild: Rollentausch: Ulrike Müller, MdL im Caritas-Seniorenzentrum St. ElisabethBild: Rollentausch: Ulrike Müller, MdL im Caritas-Seniorenzentrum St. Elisabeth
Ulrike Müller MdL

Rollentausch: Ulrike Müller, MdL im Caritas-Seniorenzentrum St. Elisabeth

Kempten | Oberstaufen 26.11.2012 (cf). Einen kurzen Einblick in die Lebenswelt alter, pflegebedürftiger Menschen sowie den Arbeitsalltag ihrer Betreuer erhielt die Oberallgäuer Landtagsabgeordnete Ulrike Müller (Freie Wähler) bei der Aktion Rollentausch in Oberstaufen. Der „Rollentausch“ findet bayernweit bereits zum sechsten Mal statt. Ulrike Müller nutzte auch dieses Jahr die Gelegenheit, die soziale Arbeit der Wohlfahrtsverbände vor Ort und authentisch kennenzulernen. Sie hospitierte bei fünf verschiedenen Einrichtungen: in der Kleiderk…
27.11.2012
14:17
Bild: US-Journalisten lehnen Begriff „Islamophobie“ abBild: US-Journalisten lehnen Begriff „Islamophobie“ ab
Stresemann Stiftung

US-Journalisten lehnen Begriff „Islamophobie“ ab

Medien-Standardwerk verbannt unangemessene Krankheits-Zuschreibung aus Sprachgebrauch Berlin/Jena, 27. November 2012 – Der Begriff der „Phobie“ sollte nicht in politischen oder sozialen Kontexten verwendet werden, also z.B. nicht als „Homophobie“ oder „Islamophobie“. Dies empfiehlt das „AP Stylebook“, der wohl wichtigste journalistische Leitfaden in den USA in seiner aktuellen 2012er Ausgabe. Phobie bedeute eine irrationale, unkontrollierbare Angst, oft als eine Form von Geisteskrankheit. Beispiele seien etwa Höhenangst oder Klaustrophobie, …
27.11.2012
14:14
Bild: Landkreis Mecklenburgische-Seenplatte setzt auf Sodexo BildungskarteBild: Landkreis Mecklenburgische-Seenplatte setzt auf Sodexo Bildungskarte
Sodexo Pass GmbH

Landkreis Mecklenburgische-Seenplatte setzt auf Sodexo Bildungskarte

Neubrandenburg, 27. November 2012 [SX271112OP]. Der Landkreis Mecklenburgische-Seenplatte wird ab dem kommenden Jahr die elektronische Bildungskarte von Sodexo einsetzen, um Kindern und Jugendlichen den Zugang zu Leistungen aus dem Bildungspaket der Bundesregierung noch einfacher zu ermöglichen. Größter Landkreis in Deutschland setzt auf modernes Online-Verfahren Die Mecklenburgische-Seenplatte ist mit Abstand der größte Landkreis in Deutschland und zugleich die erste Kommune in Mecklenburg-Vorpommern, die sich für die innovative Lösung ein…
27.11.2012
14:13
Bild: Verjährung in Schrottimmobilienfällen: Vorsicht – nicht nur das Jahresende zähltBild: Verjährung in Schrottimmobilienfällen: Vorsicht – nicht nur das Jahresende zählt
Hoffmann & Partner Rechtsanwälte

Verjährung in Schrottimmobilienfällen: Vorsicht – nicht nur das Jahresende zählt

Betroffene sollten Ansprüche zeitnah durch spezialisierten Anwalt prüfen lassen Nürnberg, 27. November 2012. Das Jahr geht zu Ende – und damit kann eine wichtige Frist oftmals verstreichen: In zahlreichen Fällen gescheiterter Immobilienkapitalanlagen kann mit Ablauf des 31.12.2012 die Verjährung eintreten. Marcus Hoffmann und Mirko Göpfert, Partner der auf Bank-, Kapitalanlage- und Immobilienrecht spezialisierten Kanzlei Hoffmann & Partner Rechtsanwälte in Nürnberg warnen jedoch: „Verjährungsfristen können nicht nur am Jahresende ablaufen.“ …
27.11.2012
14:11
Bild: Zivilcourage - Jeder kann helfenBild: Zivilcourage - Jeder kann helfen
Kung-Fu Reutlingen

Zivilcourage - Jeder kann helfen

Zivilcourage – zu deutsch „Bürgermut“ – ist eine Zusammensetzung aus zivil (lat. civilis „bürgerlich“) und courage (frz. „Mut“). Sie bezeichnet ein sozialverantwortliches Handeln in Situationen, in denen die psychische oder physische Integrität eines Menschen verletzt wird: Noch immer gehen Delikte von Straßenkriminalität weit über die Millionengrenze hinaus. Raubüberfälle, Körperverletzungen, Belästigungen, Diebstähle und Sachbeschädigungen sind trotz erhöhter Polizeipräsenz an der Tagesordnung. Oft geschehen diese Straftaten vor den Augen …
27.11.2012
14:07
Bild: Tierheim Jodeit beißt sich die Zähne aus , mit ..Hilfe für FrancyBild: Tierheim Jodeit beißt sich die Zähne aus , mit ..Hilfe für Francy
Mr. Pommeroys

Tierheim Jodeit beißt sich die Zähne aus , mit ..Hilfe für Francy

Schokobrauner Königspudelwelpe braucht Zahnspange damit der Kiefer nicht funktionsunfähig wird. Das Tierheim Jodeit tierheim-jodeit-brandenburg.de/ aus Brandenburg an der Havel kümmert sich seit 20 Jahren um die Fund-Tiere der Region. Gemeinsam mit dem Tierheim vom TSV Brandenburg, die aus derselben Haltung zur gleichen Zeit, 4 kleine und noch 2 große Königspudel übernehmen mussten. Die Pflege der Anlage und Instandhaltung ist immer schwierig. Handwerksfirmen die Ihre Lehrlinge im Maurer-, Verputzer-, Holz- oder Metallbereich zum Üben schi…
27.11.2012
07:43