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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Schweizer Parlaments-Vizepräsident Schramm: EU-Sanktionen wären „geradezu totalitär“
COMPACT Magazin

Schweizer Parlaments-Vizepräsident Schramm: EU-Sanktionen wären „geradezu totalitär“

Angesichts der europäischen Reaktionen auf die Schweizer Volksabstimmung über zur Zuwanderungspolitik wirft der Vizepräsident des Nationalrats, Luzi Schramm, der Europäischen Union totalitäres Verhalten vor. „Wir sind kein EU-Mitglied. Wieso sollte die EU gegenüber einem Drittstaat auf freie Zuwanderung pochen? Weshalb solle sie nur dann mit einem Drittstaat Handel treiben und Verträge abschließen wollen, wenn dieser die freie Einwanderung toleriert? Der Grundsatz ‚Kauft nicht beim Schweizer, es sei denn, er akzeptiert unsere Einwanderungs-Re…
24.03.2014
11:34
Bild: Für den Fall der Fälle vorbereitet – rechtliche Vorsorge für Unternehmer/innenBild: Für den Fall der Fälle vorbereitet – rechtliche Vorsorge für Unternehmer/innen
Kommunikationsbüro Ulrike Schächer

Für den Fall der Fälle vorbereitet – rechtliche Vorsorge für Unternehmer/innen

Vortrag beim Unternehmerinnen-Netzwerk Wetterau Es sind immer noch die kleinen und mittelständischen Unternehmer/innen, die das Rückgrat der Wirtschaft bilden. Sie tragen Verantwortung für ihre Mitarbeiter und den Betrieb als Wirtschaftsfaktor. In gewisser Diskrepanz hierzu steht die häufig mangelnde Vorsorge für den Ausfall des Chefs/der Chefin durch Unfall, Krankheit oder durch gar Tod? Wie aktuelle Studien belegen, hat nur etwa die Hälfte der kleinen und mittleren Unternehmen für diesen Notfall vorgesorgt. Wer trifft dann die Entscheidung…
24.03.2014
11:31
Egon Bahr: Putin froh über NATO-Präsenz in Europa
COMPACT Magazin

Egon Bahr: Putin froh über NATO-Präsenz in Europa

Die russische Regierung ist nach Ansicht des Architekten der sozialliberalen Ostpolitik, Egon Bahr, insgeheim zufrieden über die Präsenz der NATO in Europa. Das Militärbündnis sei „die Grundlage der amerikanischen Präsenz in Europa. Und darüber sind alle unsere Nachbarn froh, Putin eingeschlossen, denn das ist ein Garant, dass die Deutschen nicht wieder verrücktspielen können – was sie im Übrigen auch gar nicht wollen“, sagte der Weggefährte Willy Brandts in einem Interview mit dem Monatsmagazin COMPACT (Ausgabe 4 / 2014, EVT 27. März). Zugle…
24.03.2014
11:30
Egon Bahr: Brandt musste die Kanzlerakte unterschreiben
COMPACT Magazin

Egon Bahr: Brandt musste die Kanzlerakte unterschreiben

Die sagenumwobene Kanzlerakte, mit der sich die Regierungschefs der alten Bundesrepublik gegenüber den alliierten Mächten verpflichten mussten, hat tatsächlich existiert. Dies bestätigte der Vordenker der sozialliberalen Ostpolitik und enger Wertgefährte Willy Brandts, Egon Bahr, in einem Interview mit dem Monatsmagazin COMPACT (Ausgabe 4/2014, EVT 27. März) „Diese Kanzlerakte hatte Adenauer ebenso unterschrieben wie seine Nachfolger Ludwig Erhard, Kurt-Georg Kiesinger; und Brandt, der zunächst empört war, musste sich belehren lassen, dass er…
24.03.2014
07:35
Bild: Reformschule Rheingau - Stiftung fördert jugendliche HauptschülerinnenBild: Reformschule Rheingau - Stiftung fördert jugendliche Hauptschülerinnen
Stiftung Zukunft schenken! Jean-Dominique Risch

Reformschule Rheingau - Stiftung fördert jugendliche Hauptschülerinnen

Es sind stets konkrete Bedarfe, an denen sich die Stiftung „Zukunft schenken!“ bei ihrer Hilfe für Kinder und Jugendliche im Rheingau orientiert und die von Jugendhilfeeinrichtungen, Kindertagesstätten oder Schulen an sie herangetragen werden. So arbeitet Stiftungsvorsitzender Jean-Dominique Risch mit verschiedenen Institutionen und Vereinen zusammen. Auch mit der Schulleitung, Vertretern des Schulelternbeirates und des Fördervereins der Reformschule Rheingau in Oestrich. Seit Jahren engagiert sich die Kinderhilfestiftung vor allem auch an d…
24.03.2014
07:34
Bild: Hansa-Bavaria Wohnungsbaugenossenschaft eG - Rückzahlung von Geldern verzögert sichBild: Hansa-Bavaria Wohnungsbaugenossenschaft eG - Rückzahlung von Geldern verzögert sich
Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte

Hansa-Bavaria Wohnungsbaugenossenschaft eG - Rückzahlung von Geldern verzögert sich

Die Anleger der Hansa-Bavaria Wohnungsbaugenossenschaft eG warten trotz Kündigung ihres Vertrages weiterhin auf die Rückzahlung ihrer investierten Gelder. Wann ist mit einer Auszahlung zu rechnen? Die vermehrten Anfragen besorgter Hans-Bavaria Anleger lassen nun auch die Rechtsanwälte der Verbraucherschutzkanzlei Dr. Schulte und Partner aufhorchen. Zitat aus der Internetseite www.hansa-bavaria.de : „Herzlich Willkomen bei der Hansa-Bavaria Wohnungsbauge-nossenschaft eG Unser Ziel ist eine gute, sichere und sozial verantwortbare Wohnungsve…
24.03.2014
07:31
Bild: „Insolvenzverfahren über das Vermögen der Pecus Vermögensverwaltungsgesellschaft mbH eröffnet“Bild: „Insolvenzverfahren über das Vermögen der Pecus Vermögensverwaltungsgesellschaft mbH eröffnet“
Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte

„Insolvenzverfahren über das Vermögen der Pecus Vermögensverwaltungsgesellschaft mbH eröffnet“

Hunderte Kunden und ihre Familienangehörigen waren durch die frühen Hinweise über die „Pecus Vermögensverwaltungsgesellschaft mbH“ der Rechtsanwälte Dr. Schulte und Partner bereits vorgewarnt. Pecus Vermögensverwaltung Kunden werden informiert. Wie geht es weiter? Das Berliner Amtsgericht Charlottenburg hat unter dem Az. 36 p IN 2617/13 nunmehr die Mitteilung gemacht, dass das Insolvenzverfahren am 06.03.2014 über das Vermögen der Pecus Vermögensverwaltungsgesellschaft mbH, Kurfürstendamm 69, 10707 Berlin, eröffnet wurde. Die Anleger der Pe…
24.03.2014
07:28
Bild: ADG – Hüter der gesetzlichen RenteBild: ADG – Hüter der gesetzlichen Rente
Aktion Demokratische Gemeinschaft e.V. - ADG, München

ADG – Hüter der gesetzlichen Rente

Die in der Sendung „Heute jung, morgen arm: wovon im Alter leben?” des BR am 17.03.2014 aufgezeigten Fakten zur Altersarmut in Bayern sind erschütternd. Man kann es drehen und wenden wie man will, es ist eine Schande, wie die Altersarmut in einem der reichsten Länder um sich greift. Ungleichbehandlungen bei der Anrechnung von Nebenverdiensten und Kürzungen bei zusätzlichen Einkünften führen zu Nullsummenspielen, die den Betroffenen nicht weiter helfen. Das Renteniveau wird bewußt künstlich abgesenkt anstatt die Ursachen der Altersarmut wirksa…
24.03.2014
07:26
Bild: Augen auf beim TitelkaufBild: Augen auf beim Titelkauf
Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte

Augen auf beim Titelkauf

Adelstitel, Bachelor, Master, Doktortitel MBA oder ein Diplomtitel kleiden nicht nur gut, sondern öffnen neue Türen – Wie trägt man gefahrlos einen gekauften Ehrengrad? Einen Titel auf seiner Visitenkarte stehen zu haben, bedeutet nicht nur Anerkennung, sondern kann durchaus auch berufliche Vorteile mit sich bringen. Gerne lässt sich dabei der eine oder andere dazu verleiten, auch im Internet zu recherchieren, wie mit relativ wenig Aufwand an einen Erfolg versprechenden und prestigeträchtigen Titel gelangt. Ehrengrade mit Ehre tragen! Kei…
21.03.2014
16:13
Bild: FREIE WÄHLER: Nach Twitter-Blockade fordert Europakandidat "Stopp der EU-Aufnahmegespräche mit Türkei"Bild: FREIE WÄHLER: Nach Twitter-Blockade fordert Europakandidat "Stopp der EU-Aufnahmegespräche mit Türkei"
Freie Wähler Hamburg (FW)

FREIE WÄHLER: Nach Twitter-Blockade fordert Europakandidat "Stopp der EU-Aufnahmegespräche mit Türkei"

Hamburg/Brüssel (21. März 2014) - "Nach der Sperre des internationalen Nachrichtendienstes Twitter sollten die EU-Aufnahmeverhandlungen mit der Regierung Erdogan gestoppt werden." Das fordert Wolf Achim Wiegand, norddeutscher Europakandidat der Partei FREIE WÄHLER (Platz 2 Bundesliste). Der Hamburger Journalist bezieht sich auf die in der Nacht zum Freitag (21. 3. 2014) von Ankara verfügte Blockade. Sie war offensichtlich eine Reaktion darauf, dass unzählige Nutzer auf der Plattform scharfe Kritik an Erdogans autoritärem Führungsstil geäu…
21.03.2014
16:12
Bild: Internetdienste dürfen keine schriftliche Kündigung mit Pflichtangaben verlangenBild: Internetdienste dürfen keine schriftliche Kündigung mit Pflichtangaben verlangen
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Internetdienste dürfen keine schriftliche Kündigung mit Pflichtangaben verlangen

Internetdienste dürfen in ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) keine schriftliche Kündigung mit zusätzlichen Angaben fordern. Dies hat das Landgericht München I mit Urteil vom 30.01.2014 im Fall eines Online-Dating-Portals entschieden. Eine solche Klausel benachteilige den Kunden unangemessen und sei daher unwirksam. Das Online-Dating-Portal hat Berufung eingelegt, so dass die Entscheidung noch nicht rechtskräftig ist. Das Portal hatte in seinen AGB bestimmt, dass die Kündigung zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform bedürfe und die ele…
21.03.2014
15:57
Bild: Keine Entlastung der Innenstadt durch WestumgehungBild: Keine Entlastung der Innenstadt durch Westumgehung
BEPO

Keine Entlastung der Innenstadt durch Westumgehung

Dafür aber Belastung von Mensch, Natur und Landschaft. Die Argumente, die von politischer Seite für die Notwenigkeit des Baus der Entlastungsstraße West sprechen, sind nicht tragbar. Die Westumgehung hat nachweislich kaum Einfluss auf den Innenstadtverkehr. Auf dem Neuen Graben fahren täglich 27.700 Fahrzeuge, durch die Entlastungsstraße West würden es 100 Fahrzeuge weniger sein. Weiterhin wird ein kurzer Abschnitt des Rings, Heger Tor bis Hase Tor, um weniger als 10% entlastet. Im Masterplan Mobilität steht zur Entlastungsstraße West wörtl…
21.03.2014
15:53
Bild: Rechtsanwälte Steinbock & Partner laut Umfrage unter den „besten Anwälten Deutschlands“ im ArbeitsrechtBild: Rechtsanwälte Steinbock & Partner laut Umfrage unter den „besten Anwälten Deutschlands“ im Arbeitsrecht
Steinbock & Partner

Rechtsanwälte Steinbock & Partner laut Umfrage unter den „besten Anwälten Deutschlands“ im Arbeitsrecht

Die Rechtsanwälte Steinbock & Partner gehören nach Auswertung einer aktuellen Online-Umfrage des Magazins TV Hören und Sehen zu den „besten Anwälten Deutschlands“. Die Kanzlei aus Würzburg kann ihre Mandanten insbesondere im Bereich Arbeitsrecht offensichtlich auf ganzer Linie überzeugen und schneidet im bundesweiten Juristenvergleich der Print-Zeitschrift erstklassig ab. Hauptkriterium der von TV Hören und Sehen im Februar dieses Jahres (Ausgabe 08/2014) exklusiv veröffentlichten Mandantenumfrage ist die Durchsetzungsfähigkeit gegenüber der …
21.03.2014
12:22
Über 300 Bürgerinnen und Bürger bei EU-Bürgerdialog in Koblenz
Valentum Kommunikation GmbH

Über 300 Bürgerinnen und Bürger bei EU-Bürgerdialog in Koblenz

Valentum Kommunikation kümmerte sich für die Europäische Kommission und das Land Rheinland-Pfalz um den organisatorischen Rahmen der Veranstaltung mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer, EU-Kommissar Günther Oettinger und Europaministerin Margit Conrad. Regensburg, 21. März 2014 – Die Regionalvertretung der Europäischen Kommission in Bonn und die Landesregierung Rheinland-Pfalz veranstalteten am Montag, 10. März 2014, einen EU-Bürgerdialog im Forum Confluentes in Koblenz. Über 300 Bürgerinnen und Bürger aus Koblenz und der Region folgten der Ei…
21.03.2014
12:20
Bild: 47 Millionen US-Bürger leben von Essensmarken, 20 Millionen Deutsche an der ArmutsgrenzeBild: 47 Millionen US-Bürger leben von Essensmarken, 20 Millionen Deutsche an der Armutsgrenze
Agenda 2011 - 2012

47 Millionen US-Bürger leben von Essensmarken, 20 Millionen Deutsche an der Armutsgrenze

21. März 2014 Man kann die Krise schönreden, aber nicht die zunehmende Armut. Nach dem Immobiliencrash 2008 und während der Finanzkrise erhielten rund 31 Millionen (10 Prozent) US-Bürger nach dem “Supplementat Nutrition Assistance Program“ Lebensmittelbeihilfen. Heute sind es rund 47,8 Millionen Bürger die aus dem SNA-Programm Lebensmittelbeihilfen von 133 US Dollar pro Monat erhalten. Experten gehen davon aus, dass die Arbeitslosenquote bis 2017 auf 5,6 Prozent fallen wird, die Zahl der Empfänger geringfügig auf 43,3 Millionen Bürger sinken …
21.03.2014
12:18
Bild: Über die Regelungswut der EU-KommissionBild: Über die Regelungswut der EU-Kommission
Alternative für Deutschland LV Rheinlandpfalz

Über die Regelungswut der EU-Kommission

Mainz-Bingen – Am Mittwoch, den 26. März, um 19:00 Uhr hält der Wirtschaftswissenschaftler Prof. Dr. Joachim Starbatty im Kulturzentrum in Bingen am Rhein, Freidhof 11, einen Vortrag zum Thema „Wohin entwickelt sich Europa“. Starbatty, prominenter Euro-Skeptiker und Mitglied im Wissenschaftlichen Beirat der „Alternative für Deutschland“ (AfD), referiert über die von der Europäischen Zentralbank entgegen den Europäischen Verträgen getätigten Ankäufe von Staatsanleihen, die auch vom Bundesverfassungsgericht ausdrücklich gerügt wurden. Er sprich…
21.03.2014
12:12
Bild: Equal Pay Day: Die Lohnwelt bleibt ungerechtBild: Equal Pay Day: Die Lohnwelt bleibt ungerecht
Bewerbungszentrum Mainz

Equal Pay Day: Die Lohnwelt bleibt ungerecht

Frauen nach wie vor schlechter bezahlt als Männer Mainz, 21. März 2014 – Frauen sind in Deutschland heute zwar häufiger berufstätig als noch vor zehn Jahren – in gleichen Positionen werden sie aber nach wie vor schlechter bezahlt als ihre männlichen Kollegen. Der Equal Pay Day erinnert jedes Jahr an diese „Gender Pay Gap“ – verändert hat das bisher wenig. Berufs-Expertin Dörte Götz rät Frauen ebenso wie Männern, nicht auf das große gesellschaftliche Umdenken zu warten, sondern selbst aktiv zu werden. Deutschland schneidet schlecht ab Offiz…
21.03.2014
12:11
Bild: Die Initiative in Hamburg für systemische FamilienberatungBild: Die Initiative in Hamburg für systemische Familienberatung
Initiative Hamburger Väter und Mütter für ihre Kinder

Die Initiative in Hamburg für systemische Familienberatung

Die Initiative Hamburger Väter und Mütter für ihre Kinder (HamV) wurde 2013 gegründet. Sie eröffnet Eltern positive Kommunikationswege hinsichtlich aktiver Elternschaft. Mit einem auf Zusammenführung der Einzelinteressen ausgerichteten Angebot, in jeder elterlichen Beziehungsphase, wird in Hamburg eine bisherige Versorgungslücke geschlossen. Die Bitte von Kindern um ein positives Miteinander der Eltern bildet die Basis der Beratungstätigkeit. In der Initiative HamV engagieren sich ausschließlich Mütter und Väter, mit einem umfassenden Angebot…
21.03.2014
12:10
Bild: Social? Aber (rechts-)sicherBild: Social? Aber (rechts-)sicher
Akademie des Deutschen Buchhandels

Social? Aber (rechts-)sicher

Beim Einsatz von Social Media stehen Unternehmen laufend vor neuen juristischen Herausforderungen – vom Umgang mit wettbewerbs- oder urheberrechtlich bedenklichen Mitarbeiterposts bis hin zu arbeitsrechtlichen Fragen. Wer Social-Media-Tools zur Datengewinnung und für Marketingzwecke verwenden möchte, sollte die juristisch relevanten Rahmenbedingungen kennen. Welche sind hier relevant und aktuell? Wie ist mit den (inter)nationalen Datenschutzgesetzen sowie den sich ständig ändernden Nutzungsbestimmungen verschiedener Netzwerke umzugehen? Welch…
21.03.2014
12:07
Bild: Nasenfaktor & Fairneß zählen - Gemeinwohl-Ökonomie & PersonalDock im Dialog auf der b2b Nord 3. April 2014Bild: Nasenfaktor & Fairneß zählen - Gemeinwohl-Ökonomie & PersonalDock im Dialog auf der b2b Nord 3. April 2014
PersonalDock GmbH

Nasenfaktor & Fairneß zählen - Gemeinwohl-Ökonomie & PersonalDock im Dialog auf der b2b Nord 3. April 2014

„Was nützt es einer Firma, wenn ein Kandidat fachlich eine Granate ist, es aber menschlich hakt?“ fragt Volker Schlicht, Gründer von PersonalDock. „Der Nasenfaktor zählt, gerade in kleinen und mittelgroßen Firmen, wo das Miteinander im Vordergrund steht und weniger die Passform des Anzuges oder die Anpassungsfähigkeit in herrschende Hierarchiestufen“ sekundiert Martin Nieswandt, FAIRnetzer und FAIRmittler bei PersonalDock. Die Hamburger Regionalgruppe der Initiative Gemeinwohl-Ökonomie und PersonalDock sind zum zweiten Mal mit einem Gemein…
20.03.2014
18:24
Bild: BGH: Unterlassungsanspruch verwirkt nichtBild: BGH: Unterlassungsanspruch verwirkt nicht
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

BGH: Unterlassungsanspruch verwirkt nicht

Neben der Verjährung von Ansprüchen, die automatisch nach einer bestimmten Zeitdauer eintritt und dazu führt, dass der Anspruchsgegner einwenden kann, dass der Anspruch nun nicht mehr besteht, gibt es auch die so genannte „Verwirkung“. Verwirkt ist ein Anspruch dann, wenn nach allen Umständen des Einzelfalls der Anspruchsgegner berechtigten Grund zu der Annahme hat, dass ein bestehender Anspruch – obwohl er noch nicht verjährt ist – vom Anspruchsinhaber nicht mehr geltend gemacht wird. Dadurch soll das Vertrauen des Anspruchsgegners geschütz…
20.03.2014
18:18
Bild: „Kolping & Wirtschaft“: Impulse aus Politik und EhrenamtBild: „Kolping & Wirtschaft“: Impulse aus Politik und Ehrenamt
Kolping-Bildungswerk Augsburg

„Kolping & Wirtschaft“: Impulse aus Politik und Ehrenamt

Bad Wörishofen. Am Josefstag haben nicht nur alle nach dem katholischen Heiligen und Schutzpatron der Familien benannten Menschen einen Grund zu feiern. An diesem Tag veranstaltet Kolping Augsburg in der KurOase im Kloster „Kolping & Wirtschaft“ ¬– ein Termin, den Vertreter aus Politik, Kirche, Wirtschaft und Gesellschaft seit Jahren fest im Kalender vermerkt haben. Die Veranstaltung am Mittwoch, 19. März 2014, stand unter dem Motto „Ein Blick zurück auf 40 Jahre Regionalpolitik – Ein Blick nach vorn auf ‚Kolping macht Zukunft‘“. Als Festred…
20.03.2014
18:18
Bild: FREIE-WÄHLER-Europakandidat: "Ukraine untauglich für EU-Aufnahme - Desolate Lage steht im Weg"Bild: FREIE-WÄHLER-Europakandidat: "Ukraine untauglich für EU-Aufnahme - Desolate Lage steht im Weg"
Freie Wähler Hamburg (FW)

FREIE-WÄHLER-Europakandidat: "Ukraine untauglich für EU-Aufnahme - Desolate Lage steht im Weg"

Hamburg / Brüssel (20. März 2014) - Als "völlig unrealistisch" hat der norddeutsche Europakandidat der Partei FREIE WÄHLER, Wolf Achim Wiegand (Hamburg), den Vorschlag aus Brüssel bezeichnet, die Ukraine in die Europäische Union (EU) aufzunehmen. Der Zweitplazierte auf der Bundesliste der unabhängigen Bürgerpartei sagte in einer persönlichen Stellungnahme: "Für eine Aufnahme in die EU ist die Ukraine weder wirtschaftlich noch politisch gefestigt; jedes Gerede davon ist nur ein Sandstreuen in die Augen hoffnungsvoller ukrainischer Pro-Europä…
20.03.2014
17:25
Bild: Sprachförderung für die Kleinsten mit Musik und Spaß - Der kleine Hase FufuBild: Sprachförderung für die Kleinsten mit Musik und Spaß - Der kleine Hase Fufu
Tunesday Records Musikverlag

Sprachförderung für die Kleinsten mit Musik und Spaß - Der kleine Hase Fufu

Zwar ist es politischer Wille, dass Sprachförderung für Kinder mit Migrationshintergrund schon so früh wie möglich einsetzt, doch oft mangelt es an geeigneten Angeboten. Genau für diese offensichtliche Lücke an Fördermöglichkeiten hat die Musikpädagogin Eva Maria Kramer nun ihr frisch gedrucktes Liederheft „Der kleine Hase Fufu“ im eigens gegründeten „Fufu Musikverlag“ herausgebracht. Es umfasst traditionelle Kinderlieder aus den verschiedensten Kulturen und ist besonders für Sprachschüler und den Elementarbereich geeignet. Der Spaß am Lernen…
20.03.2014
17:23
Bild: Warnstreik: Den Unverzichtbaren platzte in Bonn der KragenBild: Warnstreik: Den Unverzichtbaren platzte in Bonn der Kragen
dbb jugend nrw

Warnstreik: Den Unverzichtbaren platzte in Bonn der Kragen

Bonn zeigte sich ganz magenta: Auf dem Münsterplatz versammelten sich gestern rund 2000 Beschäftigte aus dem Öffentlichen Dienst nach einem einstündigen Streikmarsch zur Abschlusskundgebung. Mit dabei: Zahlreiche Mitglieder der dbb jugend nrw, die pfeifend und trällernd ihrem Ärger über den stockenden Auftakt bei den Tarifverhandlungen Luft machten. Es muss Schluss sein mit dem Sparpakt auf dem Rücken der öffentlich Bediensteten. Die fühlen sich mit ihren Forderungen nach einem 100 Euro-Sockel und linearen 3,5 Prozent Gehaltserhöhung nicht e…
20.03.2014
15:53
Internationale Diplomaten zu Gast bei der Bundesstiftung Aufarbeitung
Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur

Internationale Diplomaten zu Gast bei der Bundesstiftung Aufarbeitung

Botschaftsvertreter aus 15 Staaten informierten sich über Angebote zum Erinnerungsjahr 2014 Berlin, 20.03.2014. Botschafter und diplomatische Vertreter von 15 Staaten informierten sich am Donnerstag, 20. März, auf Einladung der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur über deren Angebote zum europäischen Erinnerungsjahr 2014. Dabei waren die Rebublik Polen, die Tschechische Republik, die Slowakische Republik, die Republik Moldau, die Ukraine und Ungarn ebenso vertreten wie Frankreich, Spanien, Italien und die Niederlande. „Das Jahr 2…
20.03.2014
11:45
Bild: Compliance – Großer Anspruch, klägliche UmsetzungBild: Compliance – Großer Anspruch, klägliche Umsetzung
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Compliance – Großer Anspruch, klägliche Umsetzung

Unter Moral werden alle Verhaltensmuster, -konventionen, -regeln und -prinzipien verstanden, die sich im Verlaufe der Zivilisierung des Menschen herausgebildet und entwickelt haben, um ein überlebensförderndes Zusammenleben und Zusammenwirken dieser Spezies zu gewährleisten. Sie sind bis heute einem stetigen Wandel unterworfen und prägen grundlegend das kodifizierte Recht. Dieses ist in fortgeschrittenen Zivilisationen im Verlaufe des unaufhörlichen zwischenmenschlichen Kampfes um Macht und Beute zu hoher Komplexität entwickelt worden, wobei …
20.03.2014
09:06
Bild: Pokerturnier ist (fast) GlücksspielBild: Pokerturnier ist (fast) Glücksspiel
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Pokerturnier ist (fast) Glücksspiel

Die Stadt hatte einem Veranstalter verboten ein Poker-Turnier zu veranstalten. Bei diesem Turnier konnte jeder gegen Zahlung einer Teilnahmegebühr von 15 Euro mitmachen. Es gab geringwertige Pokale und die Möglichkeit zur kostenfreien Teilnahme an weiteren Turnieren zu gewinnen, bei denen man um größere Gewinne spielen konnte. Die Stadt untersagte die Durchführung der Veranstaltung. Als Argumente gab sie an, dass es sich um ein verbotenes Glücksspiel handele. Es kam zu einem Gerichtsverfahren. In § 3 Abs. 1 Glückspielstaatsvertrag ist defini…
19.03.2014
15:37
Bild: NRW-Landesregierung will dem Missbrauch von Werkverträgen und Leiharbeit stoppenBild: NRW-Landesregierung will dem Missbrauch von Werkverträgen und Leiharbeit stoppen
I.Q.Z Initiative Qualitätssiegel Zeitarbeit GmbH

NRW-Landesregierung will dem Missbrauch von Werkverträgen und Leiharbeit stoppen

Arbeitsminister Guntram Schneider macht konkrete Vorschläge für eine Gesetzesänderung Ausgehend von einer Diskussion im Forum „Faire Zukunftslösung für Flexibilität“, hinterlegt mit Gutachten von Herrn Prof. Dr. Peter Schüren und Frau Prof. Dr. Christiane Brors ist das laut Minister Schneider „der erste konkrete Vorschlag für eine Eindämmung des Missbrauchs von Leiharbeit und Werkverträgen. NRW setzt damit die Messlatte hoch für alle folgenden Diskussionen.” Bei Werkverträgen „Umkehr der Beweislast“ Die Arbeitgeber müssen künftig nachweise…
19.03.2014
12:35
Denkmal für Opfer des Kommunismus: Wie viel Geschichte verträgt Berlin?
Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur

Denkmal für Opfer des Kommunismus: Wie viel Geschichte verträgt Berlin?

Podiumsdiskussion und Präsentation von Konzepten für ein zentrales Mahnmal Berlin, 19.03.2014. Durch die Errichtung eines zentralen Mahnmals für die Opfer des Kommunismus in Deutschland zwischen 1945 und 1989 kann in Berlin ein Ort entstehen, der die Erinnerung an die Opfer der kommunistischen Gewaltherrschaft in unserer Gesellschaft dauerhaft wach hält. Wie soll das Denkmal für die Opfer des Kommunismus aussehen, wo sollte es stehen? Wie kann sich ein Mahnmal in die bereits vorhandenen Erinnerungsorte im Zentrum Berlins einreihen? Diese Fra…
19.03.2014
12:30
Lebensmittelkontrollen: Pflichtgebühren verhindern
Wirtschafts- und Mittelstandsvereinigung (MIT) der CDU Kreisverband Segeberg

Lebensmittelkontrollen: Pflichtgebühren verhindern

Den Unternehmen in der Lebensmittelwirtschaft droht neues Ungemach. Geht es nach Plänen der Politik, sollen Betriebe für verdachtsunabhängige Routinekontrollen bei der Lebensmittelüberwachung künftig zur Kasse gebeten werden. „Hohe Qualitätsstandards im Umgang mit Lebensmitteln sind wichtig. Doch es ist Aufgabe des Staates, diese Standards zu gewährleisten“, sagt Gunnar Becker, stellv. Kreisvorsitzender der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU Segeberg (MIT). „Es ist ein Unding, dass die Kosten für amtliche Kontrollen auf Unterneh…
19.03.2014
12:19
Bild: Im Kampf um Land und Leben - Brasiliens indigene VölkerBild: Im Kampf um Land und Leben - Brasiliens indigene Völker
Ev.-luth. Missionswerk in Niedersachsen

Im Kampf um Land und Leben - Brasiliens indigene Völker

Braunschweig. Es geht um kulturelle Identität und elementare Menschenrechte: die indigenen Völker Brasiliens stehen „Im Kampf um Land und Leben“. Hierüber berichten auf Einladung der ev.-luth. Kreuzkirche Alt-Lehndorf und des Ev.-luth. Missionswerks in Niedersachsen (ELM) Indigene aus eigener Sicht und Mitarbeitende des Indigenenmissionsrates COMIN in Brasilien am 26. März um 19:00 Uhr in der esg Braunschweig (Pockelsstraße 21). Seit der Ankunft der Europäer vor über 500 Jahren kämpfen die indigenen Völker Brasiliens um ihre Existenz. Sie er…
19.03.2014
12:15
„Weder Russland noch die EU – Für einen demokratischen und antifaschistischen Widerstand in der Ukraine“
SJD - Die Falken, LV NRW

„Weder Russland noch die EU – Für einen demokratischen und antifaschistischen Widerstand in der Ukraine“

„Weder Russland noch die EU – Für einen demokratischen und antifaschistischen Wider-stand in der Ukraine“ PM des Landesverbandes NRW der SJD – Die Falken zur Beteiligung der Faschist*innen an der ukrainischen Übergangsregierung und der drohenden Kriegsgefahr Seitdem die Übergangsregierung in der Ukraine an der Macht ist, gibt es nicht nur Straßenterror durch den „rechten Sektor“ sondern auch durch Faschist*innen der Swoboda Partei in der Übergangsregierung. „Die Hoffnungen, die am Anfang der Aufstand auf dem Maidan auslöste, mehr Demokratie …
19.03.2014
12:14
BGH: Unkündbarkeit der Kostenausgleichsvereinbarung zwischen PrismaLife AG und Kunden unzulässig
Anwaltskanzlei Arnold

BGH: Unkündbarkeit der Kostenausgleichsvereinbarung zwischen PrismaLife AG und Kunden unzulässig

Der Bundesgerichtshof hat die in der Instanzenrechtsprechung sehr umstrittene Frage in zwei Pilotverfahren entschieden: Die Unkündbarkeit zwischen der PrismaLife AG und den Kunden vereinbarten Kostenausgleichsvereinbarungen ist unzulässig! Insbesondere hat der Bundesgerichtshof in den beiden zu entscheidenden Verfahren kritisiert, die Unkündbarkeit der Kostenausgleichsvereinbarung könne „dazu führen, dass der Versicherungsnehmer mit Verbindlichkeiten belastet wird, die über dem Rückkaufswert liegen. Er erhält dann trotz Kündigung der Versich…
18.03.2014
16:38
Bild: Nach dem Event ist vor dem EventBild: Nach dem Event ist vor dem Event
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Nach dem Event ist vor dem Event

Nicht jedem macht die Nachbereitung einer Veranstaltung Spaß: Alles ist abgebaut. alle sind müde, die nächste Veranstaltung steht an usw. Es gibt aber ein paar wichtige Punkte, die man nach einer Veranstaltung abhaken sollte und die über die übliche „Evaluierung“ über die Zufriedenheit bei Gästen und Kunden hinausgehen: 1.) Eingangsrechnungen prüfen Eingehende Rechnungen müssen auf ihre Vollständigkeit überprüft werden, bevor sie bezahlt werden. Dies gilt vor allem dann, wenn man vorsteuerabzugsberechtigt ist, es darf dann nur eine ordnungsg…
18.03.2014
16:35
Das Versuchstier des Jahres 2014: der Affe
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Das Versuchstier des Jahres 2014: der Affe

Pressemitteilung Menschen für Tierrechte – Bundesverband der Tierversuchsgegner e.V. Datum: 18.03.2014 Das Versuchstier des Jahres 2014: der Affe Der Bundesverband Menschen für Tierrechte hat soeben den Affen – speziell Makaken als typische Vertreter – zum „Versuchstier des Jahres 2014“ ernannt. Aktuelle Anlässe für die Nominierung sind: - der folgenschwere Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts (BVerWG) vom Januar; er legitimiert die sogenannten Bremer Affenversuche und entwertet das Entscheidungsrecht der Genehmigungsbehörden, - der …
18.03.2014
16:32
didacta 2014: DDR-Geschichte auch für Schulen in Baden-Württemberg
Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur

didacta 2014: DDR-Geschichte auch für Schulen in Baden-Württemberg

Bundesstiftung Aufarbeitung wirbt auf der Bildungsmesse für die Auseinandersetzung mit der SED-Diktatur im Unterricht Berlin, 17.03.2014. Die Geschichte von DDR und deutscher Teilung sollte stärker als bisher aus gesamtdeutscher Perspektive betrachtet werden. Wie dieses Ziel im Schulunterricht umgesetzt werden kann, zeigt die Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur auf Europas größter Bildungsmesse didacta vom 25. bis 29. März in Stuttgart. Die Stiftung präsentiert aktuelle Unterrichtsmaterialien, bietet Fortbildungsangebote für Leh…
18.03.2014
08:42
Bild: Benefiz-Bänke für die Stadt OsnabrückBild: Benefiz-Bänke für die Stadt Osnabrück
Piepenbrock Unternehmensgruppe GmbH + Co. KG

Benefiz-Bänke für die Stadt Osnabrück

(Osnabrück, 17.03.2014) 40 neue Bänke laden ab sofort zum Verweilen im Osnabrücker Stadtgebiet ein. Anlässlich seines 100-jährigen Geburtstags beauftragte das Familienunternehmen Piepenbrock die Werkstätten der Heilpädagogischen Hilfe Osnabrück (HHO) damit, die Sitzgelegenheiten zu produzieren. Die finanziellen Mittel dafür stammten aus dem Benefizfußballspiel zwischen dem VfL Osnabrück und SV Werder Bremen, das im Sommer 2013 mehr als 10 000 Besucher in die Osnatel-Arena gelockt hatte. Oberbürgermeister Wolfgang Griesert nahm heute an der Ge…
17.03.2014
18:04
Bild: #tröd: Interview mit dbb jugend nrw-Chef Jano HillnhütterBild: #tröd: Interview mit dbb jugend nrw-Chef Jano Hillnhütter
dbb jugend nrw

#tröd: Interview mit dbb jugend nrw-Chef Jano Hillnhütter

Wie zu erwarten hatte sich die Arbeitgeberseite bei der ersten Verhandlungsrunde am vergangenen Donnerstag abwehrend bezüglich der Forderungen der rund 2,1 Millionen Beschäftigten der Kommunen und des Bundes gezeigt. Wir haben mit dem Vorsitzenden der Deutschen Beamtenbund-Jugend nrw (dbb jugend nrw), Jano Hillnhütter, gesprochen und ihn gefragt, wie er die Argumente von Verhandlungsführer Thomas Böhle so findet. Frage: Verhandlungsführer Thomas Böhle findet, dass der Öffentliche Dienst für Arbeitnehmer sehr interessant ist, weil man dort Ar…
17.03.2014
15:47
Bild: Ausschreibungsfrist für mitMenschPreis verlängertBild: Ausschreibungsfrist für mitMenschPreis verlängert
Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e.V. (BeB)

Ausschreibungsfrist für mitMenschPreis verlängert

Bewerbung für innovative inklusive Projekte noch bis zum 30. April 2014 möglich Berlin, 17.3.2014 – Der Bewerbungsschluss für den mitMenschPreis ist auf den 30. April 2014 verschoben worden. Durch die Verlängerung der Ausschreibungsfrist soll mehr Bewerbern die Gelegenheit gegeben werden, ihre Ideen öffentlichkeitswirksam zu präsentieren. Mit dem mitMenschPreis prämiert der Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e.V. (BeB) bereits zum dritten Mal Projekte und Initiativen in der Behindertenhilfe oder Sozialpsychiatrie, die Menschen mit h…
17.03.2014
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