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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bild: Ukraine: Ukrainische Truppen vor katastrophaler Niederlage?
Berliner Tageszeitung

Ukraine: Ukrainische Truppen vor katastrophaler Niederlage?

Es sind mörderische Gefechte mit vielen Toten auf beiden Seiten, wobei sich die Lage der von den pro-russischen Separatisten eingeschlossenen ukrainischen Einheiten von Stunde zu Stunde verschlechtert. Hierbei scheinen die ukrainische Einheiten offenbar auseinander zu schießen was einmal mehr zeigt, dass die ukrainische Armee nicht weiß was sie tut, sehen Sie HIER (https://www.youtube.com/watch?v=Y0Soc90bNdY) das Video dazu. Das zumindest vorerst und im Angesicht dieser für die Ukraine mehr als nur denkbar schlecht laufenden Kämpfe, mit womög…
02.02.2015
18:07
Bild: Innovationsberater warnt: Die Devise „einfach immer mehr“ gefährdet unsere eigene ArtBild: Innovationsberater warnt: Die Devise „einfach immer mehr“ gefährdet unsere eigene Art
Frank Thomsen

Innovationsberater warnt: Die Devise „einfach immer mehr“ gefährdet unsere eigene Art

Keine Science Fiction, sondern brandaktuell: In seinem neuen Buch ‚Nur nach vorn?‘ zeigt Innovations- und Trendberater Frank Thomsen detailliert und nachvollziehbar auf, warum unser natürlich beschränktes, auf Sicherheit und Wachstum programmiertes Denken immer negativere Effekte auf Gesellschaft, Umwelt und Wirtschaft hat. Sogar unsere eigene Art ist in Gefahr. Vernetzte Lösungsentwicklung und künstliche Intelligenz können helfen. München, Ende Januar – Der Innovationsberater Frank Thomsen entführt den Leser mit seinem Buch 'Nur nach vorn?'…
30.01.2015
19:26
KAV Berlin wächst erneut und begrüßt zwei Neumitglieder
KAV Berlin

KAV Berlin wächst erneut und begrüßt zwei Neumitglieder

Berlin, 30. Januar 2015. Der KAV Berlin hält an seinem Wachstumskurs fest und freut sich, zwei weitere Mitglieder begrüßen zu dürfen. Seit Januar 2015 gehören die Deutsche Energie-Agentur GmbH (dena) und der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) zum Arbeitgeberverband. Seit seiner Verselbstständigung 1999 erlebt der Arbeitgeberverband einen soliden Aufschwung. Mittlerweile zählt er 84 attraktive Arbeitgeber mit mehr als 64.500 Beschäftigten zu seinen Mitgliedern. „Wir freuen uns, mit der dena und dem vzbv zwei weitere renommierte Mitgliede…
30.01.2015
19:25
Bild: Wünsche des Kunden müssen auf Machbarkeit überprüft werdenBild: Wünsche des Kunden müssen auf Machbarkeit überprüft werden
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Wünsche des Kunden müssen auf Machbarkeit überprüft werden

Beauftragt ein Veranstalter bzw. Betreiber einen Berater mit der Frage, ob bestimmte Maßnahmen machbar sind, muss der Berater diese Wunschvorstellungen prüfen. Das Problem: Kommt der Berater zu dem fehlerhaften Ergebnis, dass die Wunschvorstellung nicht realisierbar ist und sieht der Auftraggeber daher von seinem Wunsch ab, kann sich der Berater schadenersatzpflichtig machen: Nämlich dann, wenn sich später der Fehler herausstellt und der Auftraggeber sich bei richtiger Prüfung für die Realisierung entschieden hätte. Dies hat das Oberlandesg…
30.01.2015
18:44
Bild: Erste Juragent GmbH & Co. Prozesskostenfonds KG – Insolvenzverwalter fordert Anleger zur Rückzahlung aufBild: Erste Juragent GmbH & Co. Prozesskostenfonds KG – Insolvenzverwalter fordert Anleger zur Rückzahlung auf
CLLB Rechtsanwälte

Erste Juragent GmbH & Co. Prozesskostenfonds KG – Insolvenzverwalter fordert Anleger zur Rückzahlung auf

München, den 24.01.2015. Der Insolvenzverwalter der Fondgesellschaft Erste Juragent GmbH & Co. Prozesskostenfonds KG hat Ende des Jahres 2014 Anleger des Fonds zur Rückzahlung der in den Jahren 2005 – 2007 erhaltenen Ausschüttungen in Höhe von jeweils 6 Prozent der Einlage und der Teilauszahlung der Nominalbeteiligung aufgefordert. Die auf Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei CLLB Rechtsanwälte mit Büros in München, Berlin und Zürich hat daraufhin für ihre Mandanten die Erfolgsaussichten geprüft und geht von einer realistischen Möglichke…
30.01.2015
18:16
Bild: EU Sanktionen: Es kam wie es kommen musste...Bild: EU Sanktionen: Es kam wie es kommen musste...
Berliner Tageszeitung

EU Sanktionen: Es kam wie es kommen musste...

Wenn die westlichen Medien kolportieren, dass eine Einigung auf der Kippe stand, waren sie offenbar entweder nicht in Brüssel, oder haben das NEIN aus Wien und Athen nicht gehoert... Nachdem in der Bundesrepublik Deutschland aktuell die Arbeitslosenzahlen wieder seit langem gestiegen sind (auf 3,03 Millionen Erwerbslose), was nicht zuletzt auch an den unsinnigen Sanktionen der Europäischen Union (EU) gegen die Russische Föderation liegen dürfte, konnten sich die Mitgliedsstaaten in Brüssel nicht auf weitere sinnlose Sanktionen gegen Russland …
30.01.2015
18:10
Bild: OLG Stuttgart: KSG AG muss Schadenersatz an Albis Capital – Anleger zahlen
Röhlke Rechtsanwälte

OLG Stuttgart: KSG AG muss Schadenersatz an Albis Capital – Anleger zahlen

Nach einem Hinweisbeschluss des Oberlandesgerichtes (OLG) Stuttgart hat der „Finanz- und Wirtschaftsdienst Oedheim“ als Rechtsnachfolger der seinerzeitigen KSG AG eine Berufung gegen ein anlegerfreundliches Urteil des Landgerichts Heilbronn zurückgenommen. Im konkreten Fall ging es um eine fehlerhafte Anlegerberatung, die zu einer Beteiligung an der „Albis Capital AG & Co. KG“ führte. Röhlke Rechtsanwälte vertraten den Anleger in zwei Instanzen und teilen hierzu mit: „Das Landgericht (LG) hatte festgestellt, dass die KSG AG die von uns vertr…
30.01.2015
18:10
Bild: Internationale Filmpremiere "Wer rettet wen?" in AugsburgBild: Internationale Filmpremiere "Wer rettet wen?" in Augsburg
Attac-Augsburg

Internationale Filmpremiere "Wer rettet wen?" in Augsburg

Der neue Film der Macher von "Water makes Money" untersucht, wie die "Rettung" der Europäischen Staaten verlief und was sie bewirkt hat. Zudem zeigt der Film zahlreiche Alternativen für eine bessere Lösung der Langzeitkrise auf, siehe www.wer-rettet-wen.org In Augsburg wird der Film durch eine Kooperation von Attac Augsburg, Forum Fließendes Geld kostenlos aufgeführt. Menschen-gerechte-Gesellschaft unterstützt die Aktion. Wann? Mittwoch, 11.2.2015 (Europaweite Premiere!) Wo? Zeughaus Augsburg, Zeugplatz 4, Filmsaal (Raum 300) Der Filmsa…
30.01.2015
18:09
AfD bemängelt: Verkehrspolitik im Kölner Süden bleibt vorerst einseitig gegen Autos gerichtet
Alternative für Deutschland AfD Köln-Rodenkirchen

AfD bemängelt: Verkehrspolitik im Kölner Süden bleibt vorerst einseitig gegen Autos gerichtet

Prüfantrag der AfD für eine Öffnung des Kalscheurer Wegs wurde abgelehnt. (Rodenkirchen/Zollstock). Eine breite Mehrheit von CDU, SPD und GRÜNEN stellte sich bei der letzten Sitzung der Bezirksvertretung gegen einen Prüfantrag der AfD, der eine behutsame und verkehrsberuhigte Öffnung des Kalscheurer Wegs für PKW´s in beide Fahrtrichtungen vorsah. AfD-Bezirksvertreter Torsten Ilg äußerte sich erstaunt über die, seiner Meinung nach „ideologisch gesteuerte Abwehrhaltung“ seiner Kolleginnen und Kollegen in der BV. Lediglich die FDP-Fraktion hatt…
30.01.2015
18:07
Bild: Albis Capital AG: Haftung bei Falschaufklärung – Anleger bekommt Geld
Röhlke Rechtsanwälte

Albis Capital AG: Haftung bei Falschaufklärung – Anleger bekommt Geld

Landgericht Hamburg: Dr. Conrad Treuhand GmbH (HFT GmbH) und Albis Capital Verwaltungs AG (RvH AG) haften für Falschaufklärung über Kosten bei Albis Capital –Beteiligungen und müssen zahlen Das Landgericht Hamburg hat mit einem Urteil vom 27.11.2014 nunmehr die Haftung der Gründungskommanditistin Dr. Conrad Treuhand GmbH (nach Umfirmierung: HFT GmbH) und der Komplementärin, Albis Capital Verwaltungs AG (nunmehr RvH Verwaltungs AG) für mangelhafte Aufklärung bei Begründung einer Anlage an der Albis Capital AG & Co. KG festgestellt. Die Gesell…
30.01.2015
18:07
Bild: Wikipedia für eine bessere ZukunftBild: Wikipedia für eine bessere Zukunft
Menschen-gerechte-Gesellschaft

Wikipedia für eine bessere Zukunft

Menschen-gerechte-Gesellschaft ist ein Community-Projekt, in dem Wissen in einem Wikipedia gesammelt und gemeinsame Handlungen abgeleitet werden. Es ist eine Plattform, über die sich Menschen zusammenschließen, um diese Fragen zu erörtern: 1. Wie ist die Welt beschaffen und was sind die Herausforderungen? 2. Wie können wir die Welt verändern? 3. Wie soll die Welt aussehen? 4. Welche konkreten Lösungen gibt es? 5. Was tun wir konkret? Menschen, die sich eine menschengerechtere Gesellschaft, Wirtschaftssystem, Ernährung usw. wünschen sind her…
29.01.2015
19:05
Bild: 54 Euro Stundensatz, fünf abrechenbare Stunden, Dynamisierung
Bundesverband der Berufsbetreuer/innen e.V.

54 Euro Stundensatz, fünf abrechenbare Stunden, Dynamisierung

Die Verbände des Betreuungswesens fordern Reform des Vergütungssystems Hamburg, 29. Januar 2015 – Berufsbetreuerinnen und –betreuer sollen künftig einen Stundensatz in Höhe von 54 Euro erhalten sowie pro Klient und Monat im Durchschnitt mindestens fünf Stunden abrechnen können. Auch soll die Vergütung dynamisiert werden. Über diese Sofortmaßnahmen hinaus soll das Vergütungssystem grundsätzlich reformiert werden. Auf diese Forderungen haben sich jetzt alle Verbände des Betreuungswesens geeinigt, die im sogenannten „Kasseler Forum“ organisier…
29.01.2015
19:02
Das Recht auf Auskunftspflicht – JuLis fordern Rechtssicherheit auch für Samenspender
Junge Liberale Niedersachsen

Das Recht auf Auskunftspflicht – JuLis fordern Rechtssicherheit auch für Samenspender

Die Jungen Liberalen Niedersachsen (JuLis) fordern nach dem jüngsten Urteil des BGH zum Recht auf Auskunft im Zusammenhang mit Samenspenden, Rechtssicherheit nicht nur für die Kinder sondern auch für die Samenspender zu schaffen. Dazu erklärt der Landesvorsitzende der Jungen Liberalen Niedersachsen, Niklas DREXLER: "Zur eigentlichen Idee der Samenspende gehörte das Wort Anonymität bisher ganz klar dazu. Für die durch eine Samenspende gezeugten Kinder kann die Klärung der Herkunft zwar wichtig für die Persönlichkeitsentwicklung sein, gleichz…
29.01.2015
18:59
Bild: Neujahrsempfang im Berlin Capital Club und beste Aussichten für 2015
Berlin Capital Club

Neujahrsempfang im Berlin Capital Club und beste Aussichten für 2015

Jörg Woltmann, mittlerweile ein Jahr Präsident vom Berlin Capital Club, dankte den Mitgliedern für ihr Vertrauen und Engagement. Er bedankte sich auch für die positiven Bewertungen der Mitgliederumfrage 2014. Mit Freude blickte er auf ein erfolgreiches Jahr 2014 zurück, während dessen er die Möglichkeit nutzte, an vielen Veranstaltungen im Club teilzunehmen. Mit Begeisterung stellte er fest, dass sich im Rahmen dieser jedes Mal Situationen ergeben, die den Ausbau der Geschäftskontakte fördern. Im vergangenen Jahr waren unter anderem Walter M…
29.01.2015
18:50
Bild: Neue Nutzungsbedingungen bei Facebook ab 30.01.2015Bild: Neue Nutzungsbedingungen bei Facebook ab 30.01.2015
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Neue Nutzungsbedingungen bei Facebook ab 30.01.2015

Facebook wird seine Nutzungsbedingungen (Allgemeine Geschäftsbedingungen, AGB) ändern. Das sollte zwar schon zum 01.01.2015 geschehen, wurde aber verschoben, nachdem Facebook mit den Datenschützern aneinander geraten ist. Auch das Justizministerium, so wird berichtet, kritisiert die Änderungen. Die niederländische Datenschutz-Behörde leitete nach der Ankündigung von Facebook im November 2014 erst einmal eine Prüfung ein und bat Facebook Mitte Dezember, die Einführung aufzuschieben, bis sie ihre Untersuchungen abgeschlossen habe. Facebook kün…
29.01.2015
18:49
Bild: Stiftung Menschen für Menschen: Positive Spendenbilanz für Karlheinz Böhms Äthiopienhilfe
Menschen für Menschen

Stiftung Menschen für Menschen: Positive Spendenbilanz für Karlheinz Böhms Äthiopienhilfe

München, 29. Januar 2015. Die Deutschen wollen den Ärmsten helfen: Nach einer ersten vorläufigen Bilanz erhielt die Stiftung Menschen für Menschen – Karlheinz Böhms Äthiopienhilfe zuletzt über 10 Prozent mehr Geldspenden. Insgesamt wurden im vergangenen Jahr über 8 Millionen Euro an die Hilfsorganisation gespendet (2013: 7,086 Mio. Euro) „Ich freue mich für die Menschen in Äthiopien“, erklärt Dr. Peter Schaumberger, Vorstand der Stiftung Menschen für Menschen und zuständig für Fundraising und Organisation. „Damit können wir weiter die Lebensu…
29.01.2015
18:20
Bild: Neujahrsempfang im Berlin Capital Club und beste Aussichten für 2015
Berlin Capital Club

Neujahrsempfang im Berlin Capital Club und beste Aussichten für 2015

Beim diesjährigen Neujahrsempfang am 23. Januar 2015, der wieder mit über 600 Mitgliedern sehr gut besucht war, hielten Präsident Jörg Woltmann, Ehrenpräsident Dr.-Ing. E.h. Heinz Dürr sowie Chairman Dieter R. Klostermann anregende Neujahrsreden. Jörg Woltmann, mittlerweile ein Jahr Präsident vom Berlin Capital Club, dankte den Mitgliedern für ihr Vertrauen und Engagement. Er bedankte sich auch für die positiven Bewertungen der Mitglieder-umfrage 2014. Mit Freude blickte er auf ein erfolgreiches Jahr 2014 zurück, während dessen er die Möglic…
29.01.2015
18:18
Bild: Geflügelhaltung: Tierschutzverein begrüßt ehrliche bildliche Darstellung der Geflügelhaltung durch ZDGBild: Geflügelhaltung: Tierschutzverein begrüßt ehrliche bildliche Darstellung der Geflügelhaltung durch ZDG
Arbeitsgemeinschaft für artgerechte Nutztierhaltung e.V.

Geflügelhaltung: Tierschutzverein begrüßt ehrliche bildliche Darstellung der Geflügelhaltung durch ZDG

Nach mehr als zehn Jahren verharmlosender Darstellungen der Geflügelhaltung, insbesondere der Mast von Puten und Hühnern, warb die Geflügelwirtschaft jetzt auf dem „ErlebnisBauernhof“ der Internationalen Grünen Woche erstmals mit zwei realistischen Großfotos aus Mastställen für Puten und Hühner. Damit wurde den Messebesuchern endlich ein Eindruck von der in den Ställen herrschenden drangvollen Enge vermittelt. Dies war insbesondere bei der Darstellung der Puten der Fall. Die Aufnahme zeigte ausgemästete Puten in einem konventionellen Maststal…
29.01.2015
18:06
Bild: Regieren muß heißen: Zukunft gestalten, nicht Mängel verwaltenBild: Regieren muß heißen: Zukunft gestalten, nicht Mängel verwalten
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Regieren muß heißen: Zukunft gestalten, nicht Mängel verwalten

Diese Definition aus dem „Volksmund“ von Prof. Querulix klingt angesichts der weltpolitischen Wirklichkeit im Allgemeinen und der deutschen Politik im Besonderen geradezu weltfremd. Schwache Regierungen, die dazu noch lobbyverseucht sind, können die Zukunft eines Landes weder erfolgreich gestalten noch es in die Zukunft führen. Diese uralte Wahrheit wird jetzt wieder weltweit, vor allem aber in Europa, bewiesen. Eine kleine Schar skrupelloser Bankster und Spekulanten bestimmt das Schicksal der Welt und damit das Lebensglück von Milliarden Me…
29.01.2015
18:01
Bild: Agenda 2011-2012: Staatsfeind Nr. 1 - RadikalisierungBild: Agenda 2011-2012: Staatsfeind Nr. 1 - Radikalisierung
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012: Staatsfeind Nr. 1 - Radikalisierung

Lehrte, 29.1.2015 Putin erhält die Quittung für die Annexion der der Krim. Verschärfte Sanktionen - Russland trudelt. Der Rubel rutscht in den Keller, Aktien rauschen hinterher, Rezession, hohe Arbeitslosigkeit, steigende Inflationsraten, das Wirtschaftswachstum auf Talfahrt, Kapitalflucht, Niedriglöhne, Niedrigrenten, Hamsterkäufe und einschneidende Sparmaßnahmen sind die Formel für wachsende Radikalisierung. Die Staatsführung findet schnell eine Antwort, Schuld sind die anderen: Der Westen, Oligarche, Regimekritiker, die Ukraine, Trabanten …
29.01.2015
17:59
Bild: Tätlicher Angriff von Schlägertrupps auf vietnamesische Menschenrechtler
Forum Vietnam 21

Tätlicher Angriff von Schlägertrupps auf vietnamesische Menschenrechtler

29.01.2015 (Forum Vietnam 21) - Eine Gruppe von 12 Bloggern und Menschenrechtsaktivisten hat vor einer Woche den kürzlich freigelassenen Dissidenten Tran Anh Kim in Thai Binh besucht. Tran Anh Kim, Jahrgang 1949, ehemaliger Oberstleutnant der vietnamesischen Volksarmee, war wegen „umstürzlerischen Verhaltens“ gegen den vietnamesischen Staat nach Artikel 79 des Strafgesetzbuches angeklagt und im Dezember 2009 zu fünfeinhalb Jahren Haft und anschließendem dreijährigen Hausarrest verurteilt worden. Zu der Besuchergruppe gehörten der Geophysiker…
29.01.2015
17:58
Bild: Zunahme psychischer Erkrankung in Pflegeberufen zwingt zum HandelnBild: Zunahme psychischer Erkrankung in Pflegeberufen zwingt zum Handeln
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe, Bundesverband e.V.

Zunahme psychischer Erkrankung in Pflegeberufen zwingt zum Handeln

Aus Sicht des Deutschen Berufsverbands für Pflegeberufe (DBfK) sind die heute veröffentlichten Zahlen des ‚TK Depressionsatlas‘ ein Alarmsignal, das einfach nicht länger ignoriert werden darf. „Seit Jahren steigt die Rate psychischer Erkrankungen bei den Beschäftigten in der Pflege überproportional an. Nach den in dieser Woche von DAK und TK veröffentlichten Krankheitsdaten rangieren die Pflegeberufe inzwischen quasi an der Spitze derjenigen Berufe, die besonders von Depressionen betroffen sind. Zu viel Arbeit, Zeitdruck und Hektik, mangelnde…
28.01.2015
18:50
Bild: PIRATEN thematisieren Flüchtlingsunterbringung in SüdhessenBild: PIRATEN thematisieren Flüchtlingsunterbringung in Südhessen
Piratenpartei Deutschland - Kreisverband Groß-Gerau

PIRATEN thematisieren Flüchtlingsunterbringung in Südhessen

(Südhessen) Am 1. Februar findet von 10-18 Uhr die erste Südhessenkonferenz der PIRATEN in diesem Jahr in der Landesgeschäftsstelle in der Gelastraße 48 in Frankfurt-Seckbach statt. Thematisch wird es vor allem um die Unterbringungs-Situation für Flüchtlinge und einen Vergleich der Herangehensweisen der einzelnen südhessischen Kreise gehen. Auch die vor einigen Wochen wieder aufgekommene Frage nach "Großkreisen", wie einem Kreis Rhein-Main, wird diskutiert werden. Ein weiterer Punkt ist die Unterstützung der Hamburger PIRATEN im Wahlkampf im…
28.01.2015
18:50
Starke Stimme aus Sachsen für mehr Qualität in der Betreuung
Bundesverband der Berufsbetreuer/innen e.V.

Starke Stimme aus Sachsen für mehr Qualität in der Betreuung

MdB Michael Kretschmer (CDU) unterstützt Forderung nach besseren Rahmenbedingungen Dresden, 28. Januar 2015 – „Berufsbetreuerinnen und –betreuer leisten eine wichtige soziale Arbeit für Menschen, die ihre Angelegenheiten nicht mehr selbst besorgen können. Berufsbetreuer sorgen dafür, dass diese Menschen ein selbstbestimmtes Leben führen können. Ihre Arbeit muss anerkannt und angemessen ausgestattet werden.“ Dies sagte der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Michael Kretschmer im Gespräch mit Vertretern der BdB-Landes…
28.01.2015
18:45
Bild: Rechtssichere Vergabe nach der Sektorenverordnung- Kompaktseminar der dbw-akademie
dbw akademie

Rechtssichere Vergabe nach der Sektorenverordnung- Kompaktseminar der dbw-akademie

Wie öffentliche Auftraggeber aus den Bereichen Energie und Trinkwasser rechtssicher Aufträge nach der Sektorenverordnung vergeben können und dabei das Risiko von Fehlern und Bieterstreitverfahren entscheidend verringern, lernen im sie Kompaktseminar „Rechtssichere Vergabe nach der Sektorenverordnung“ am 17. März 2015 in München unter der Leitung von Sebastian Thomas, Rechtsanwalt und Partner der Kanzlei Leinemann & Partner Rechtsanwälte. Vergabeverfahren stellen öffentliche Auftraggeber vor Herausforderungen, denn es gilt eine Vielzahl rech…
28.01.2015
18:43
Präsident Ma nimmt an Ansprache des Friedensnobelpreisträgers Kailash Satyarthi teil
Taipeh Presseabteilung Hamburg

Präsident Ma nimmt an Ansprache des Friedensnobelpreisträgers Kailash Satyarthi teil

Präsident Ma Ying-jeou nahm am Nachmittag des 15. Januar an einem Empfang für Herrn Kailash Satyarthi, Co-Empfänger des Friedensnobelpreis 2014, teil, um seine Bewunderung für Herrn Satyarthis Bemühungen im Laufe der Jahre zum Schutz der Kinderrechte auszudrücken. Der Präsident erklärte, dass Mr. Satyarthi nicht nur ein weltbekannter Anwalt für die Rechte der Kinder sei, sondern auch schon lange an vorderer Front kämpfe, um die Ausbeutung der Kinder und deren Analphabetismus zu bekämpfen. Mr. Satyarthi begann vor rund 35 Jahren daran zu arb…
28.01.2015
18:33
Bild: Mindestlohn: Großer Aufwand durch AufzeichnungspflichtenBild: Mindestlohn: Großer Aufwand durch Aufzeichnungspflichten
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Mindestlohn: Großer Aufwand durch Aufzeichnungspflichten

Das Mindestlohngesetz ist gerade mal 4 Wochen in Kraft, und schon soll es wieder geändert werden: Für die Politik offenbar völlig überraschend beklagt sich die Wirtschaft über den hohen Bürokratieaufwand, der insbesondere durch eine Dokumentationspflicht verursacht wird. Derzeit gilt es nämlich, zumindest drei schmucke Regelwerke zu beachten: Das Mindestlohngesetz (= MiLoG), die Mindestlohnaufzeichnungs-Verordnung (= MiLoAufZV) und die Mindestlohndokumentationspflichten-Verordnung (= MiLoDokV). Bundeskanzlerin Merkel hat den Unmut über den gi…
28.01.2015
18:21
Workshop zum Thema IT-Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen in der Stadt Köln
IPM Berlin

Workshop zum Thema IT-Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen in der Stadt Köln

Berlin, 28.01.2015. Im letzten Jahr hat das IPM erfolgreich einen Workshop zum Thema Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen von IT-Maßnahmen auf Basis des bundesbehördlichen Standards WiBe 4.1 für Mitarbeitende der Stadt Köln durchgeführt. Im Rahmen des dreitägigen Workshops wurde den Teilnehmenden aus einer der größten Kommunalverwaltungen Deutschlands die erforderlichen methodischen Grundlagen zur Durchführung von komplexen Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen (WiBe) vermittelt und anhand von praktischen Übungen und Anwendungsfällen vertieft. Darau…
28.01.2015
18:02
Bild: Der Fall des Verräters Alexander Litwinenko
Berliner Tageszeitung

Der Fall des Verräters Alexander Litwinenko

Wer in Staatsdiensten steht, eine öffentliche Position bekleidet oder als Beamter in einem Sicherheitsapparat arbeitet, ist einem Treueeid verpflichtet! Wer hingegen diesen Treueeid bricht, sich als Selbstdarsteller den Medien anbiedert und als Staatsdiener sein Vaterland verrät, ist es eigentlich nicht wert über ihn auch nur eine Zeile zu verlieren. Es sei denn eben dieser Verräter wird nach seinem bedauerlichen Tode, zu einem medial aufgebauscht possenhaften Politikum. Am 1. November 2006 hatte sich der russische Ex-KGB und Ex-FSB Agent Ale…
28.01.2015
18:01
Bild: Das wollen Freunde sein?
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Das wollen Freunde sein?

Daß die Vereinigten Staaten von Amerika schon seit Längerem eine Art von Pluto-Kolonialismus anstreben, dürfte Informierten Zeitgenossen nicht entgangen sein. Die Kesse Forderung, im geplanten Freihandelsabkommen us-amerikanischen Großkonzernen das Recht auf Schadenersatz einzuräumen, falls sie Profiteinbußen infolge verschärfter Umweltschutz- oder Verbraucherschutzgesetze hinnehmen müssen, ist allein schon eine Kriegserklärung. Daß die zu erwartenden Auseinandersetzungen an der Rechtsordnung und Gerichtsbarkeit der Partnerländer vorbei in Hi…
28.01.2015
18:00
Bild: Faire und gerechtere Gehälter für Pflegefachpersonen deutschlandweit!Bild: Faire und gerechtere Gehälter für Pflegefachpersonen deutschlandweit!
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe, Bundesverband e.V.

Faire und gerechtere Gehälter für Pflegefachpersonen deutschlandweit!

Der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) begrüßt die durch die Untersuchung im Auftrag von Staatssekretär Laumann hergestellte Transparenz zur Gehältersituation in der Pflege in Deutschland. „Die gravierenden Unterschiede waren bekannt, wurden jetzt aber erstmals systematisch dokumentiert und analysiert“, sagt Franz Wagner, Bundesgeschäftsführer des DBfK. „Es ist sachlich nicht nachzuvollziehen, warum es derart große Unterschiede zwischen Krankenhäusern, Pflegeheimen und ambulanten Pflegediensten sowie zwischen Ost- und Westdeutschl…
28.01.2015
17:58
Bild: 70 Jahre nach der Befreiung von Auschwitz
Berliner Tageszeitung

70 Jahre nach der Befreiung von Auschwitz

Die Erinnerung an den Holocaust bleibe eine Sache aller Bürger, die in Deutschland leben. Das hat Bundespräsident Gauck am 70. Jahrestag der Auschwitz-Befreiung im Bundestag betont. Es gebe keine deutsche Identität ohne Auschwitz, sagte Gauck darüber hinaus. 70 Jahre nach der Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz hat Bundespräsident Joachim Gauck die Deutschen dazu aufgerufen, auch künftig das Miteinander unterschiedlicher Kulturen und Religionen zu ermöglichen. "Die Gemeinschaft, in der wir alle leben wollen, wird nu…
28.01.2015
17:56
Bild: Köln: AfD Stammtisch mit Bürgern aus Rondorf und HochkirchenBild: Köln: AfD Stammtisch mit Bürgern aus Rondorf und Hochkirchen
Alternative für Deutschland AfD Köln-Rodenkirchen

Köln: AfD Stammtisch mit Bürgern aus Rondorf und Hochkirchen

Am 15. Januar 2015 trafen sich Mitglieder der AfD mit Anwohnern in Rondorf, um über lokalpolitische Themen zu sprechen. Mit dabei waren Vertreter der Bürgerinitiative Hochkirchen / Rondorf. Der Saal war bis auf den letzten Platz gefüllt. Erstes Thema war die geplante Errichtung eines Flüchtlingsheims in Rondorf. Sozialdezernentin Henriette Reker und Bezirksbürgermeister Mike Homann (SPD) wurden scharf kritisiert. Die Anwohner fühlten sich von ihnen nicht ernst genommen. Sie hätten die Argumente der Bürger gar nicht richtig wahrgenommen. Nach…
28.01.2015
17:51
Bild: Mit Projekten Deutschlands Zukunft gestalten.Bild: Mit Projekten Deutschlands Zukunft gestalten.
GPM Deutsche Gesellschaft für Projektmanagement e.V.

Mit Projekten Deutschlands Zukunft gestalten.

Effektives Projektmanagement ist ein Schlüssel zum Erfolg politischer Projekte Berlin, 26. Januar 2015 – „Die Digitale Agenda, die Energiewende oder die Modernisierung der öffentlichen Infrastruktur sind wesentlich für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes. Effektives Projektmanagement ist ein Schlüssel zum Erfolg solch komplexer Planungs-, Diskussions- und Abstimmungsprozesse. Neben der fachlichen Koordination und Umsetzung kommt es bei politischen Projekten außerdem entscheidend darauf an, die Menschen effektiv einzubinden", erklärte die Pa…
27.01.2015
19:02
Bild: Rheingauer Kinderhilfestiftung würdigt FriedensnobelpreisträgerinBild: Rheingauer Kinderhilfestiftung würdigt Friedensnobelpreisträgerin
Stiftung Zukunft schenken! Jean-Dominique Risch

Rheingauer Kinderhilfestiftung würdigt Friedensnobelpreisträgerin

Der Vorstand der Rheingauer Kinderhilfestiftung "Zukunft schenken!" freut sich, dass mit Malala Yousafzai und Kailash Satyarthi das Lebenswerk zweier Aktivisten mit dem Friedensnobelpreis 2014 gewürdigt wird, die sich durch ihren Einsatz für Kinderrechte und Chancengleichheit ausgezeichnet haben. Diese sind auch Anliegen der Stiftung, die seit 2009 Kinder aus einkommensschwachen Familien im Rheingau fördert. Malala Yousafzai hat bereits als Kind unermüdlich für gleiche Bildungschancen für Mädchen in Pakistan gekämpft. Nachdem sie ein ultimati…
27.01.2015
18:43
Bild: Der 5. Band der Schriftenreihe des Kinderhospizvereins e.V.: Immer wieder neuBild: Der 5. Band der Schriftenreihe des Kinderhospizvereins e.V.: Immer wieder neu
Der Hospiz Verlag Caro & Cie oHg

Der 5. Band der Schriftenreihe des Kinderhospizvereins e.V.: Immer wieder neu

„Immer wieder neu… Geduld, Staunen, Zuversicht“. Der Titel beschreibt programmatisch das Anliegen der in diesem Band versammelten Beiträge: den Kindern und Jugendlichen in ihren Lebensäußerungen geduldig zu folgen und ihren Erfahrungen und Wünschen Raum zu bieten, die Fähigkeit zum Staunen als Bestandteil einer Lebenskunst im Schweren ebenso wie im Heiteren in Worte zu fassen, der Zuversicht auf eine gelingende qualitative und erfahrungsgesättigte Konturierung von Inhalten und Bedürfnissen der Betroffenen und ihrer ehren- und hauptamtlichen B…
27.01.2015
18:36
8. Geschichtsmesse in Suhl im Zeichen von 25 Jahren deutscher Einheit
Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur

8. Geschichtsmesse in Suhl im Zeichen von 25 Jahren deutscher Einheit

Mehr als 300 Multiplikatoren erwarten Streitgespräch zwischen Ministerpräsident Ramelow und Rainer Eppelmann zum Umgang mit der SED-Diktatur Berlin, 22.01.2015. Mehr als 300 Multiplikatoren aus Aufarbeitungsinstitutionen und Bildungseinrichtungen bilanzieren auf der achten Geschichtsmesse der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur vom 29. bis 31. Januar im thüringischen Suhl den Vereinigungs- und Aufarbeitungsprozess seit 1990. Eine der aktuellsten Fragestellungen: Was bedeutet es für die Aufarbeitung der SED-Diktatur, wenn ein P…
27.01.2015
18:35
Verwundete Soldaten finanzieren Verteidigungshaushalt: treu dienen und dann? - VSB fordert Gerechtigkeit ...
Verband der Soldaten der Bundeswehr e.V.

Verwundete Soldaten finanzieren Verteidigungshaushalt: treu dienen und dann? - VSB fordert Gerechtigkeit ...

Verwundete Soldaten finanzieren Verteidigungshaushalt: treu dienen und dann? - VSB fordert Gerechtigkeit beim Versorgungsausgleich Gehen geschiedene Soldaten früher in Pension als ihre Ex-Ehepartner, finanzieren sie den Haushalt ihres Ex-Arbeitgebers mit. Sie zahlen in den Bundeshaushalt ein. "Völlig absurd", findet das der Verband der Soldaten der Bundeswehr (VSB - http://www.vsb-bund.de/). Er fordert, den Versorgungsausgleich so neu zu regeln, dass vorzeitig aus dem Dienstverhältnis ausscheidende Soldaten nicht benachteiligt werden. „Im g…
27.01.2015
18:35
Bild: European-Business-School und Law School fördern Rheingauer Kinderhilfestiftung
Stiftung Zukunft schenken! Jean-Dominique Risch

European-Business-School und Law School fördern Rheingauer Kinderhilfestiftung

Seit vielen engagieren sich Studentinnen und Studenten der Rheingauer European-Business-School für Kinder und Jugendliche im Rheingau und fördern die Kinderhilfestiftung „Zukunft schenken!“. Die Stiftung freut sich nun, dass auch die Studentinnen und Studenten der EBS Law-School in Wiesbaden die wertvolle Arbeit der Stiftung entdeckt haben. Zum Jahresende überreichte das Team in Wiesbaden um Lisa Egger (Mitte) eine Zustiftung. Brian Gibbs, Associate Dean der EBS-MBA Programs in Oestrich-Winkel, überreichte kurzentschlossen eine weitere Spende…
27.01.2015
18:34
Bild: Bilanz gezogen: 3 Jahre erfolgreich netzwerken in Borgfeld
WISSENSBILANZ-DEUTSCHLAND

Bilanz gezogen: 3 Jahre erfolgreich netzwerken in Borgfeld

Quartiersnetzwerk in Borgfeld positioniert sich stabil für die Zukunft und entwickelt beständig seine Potenziale Bremen | „Stadtteilarbeit ist ein selbstverständlicher Teil meiner Arbeit. Dies alles kann ich als Einzelkämpferin natürlich nicht leisten, sondern nur zusammen mit meinen Netzwerk-Partnerinnen und Partnern! Unsere gemeinsam erstellte Netzwerk-Wissensbilanz 2014-2015 zeigte gute Ergebnisse, aber auch weitere Verbesserungspotenziale. Wir wachsen miteinander und entwickeln uns stetig für Borgfeld weiter!“, freut sich Ute Büge als Ha…
27.01.2015
18:33