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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bild: MdB Klaus-Dieter Gröhler startet mit Spätsprechstunde in 2015Bild: MdB Klaus-Dieter Gröhler startet mit Spätsprechstunde in 2015
Klaus-Dieter Gröhler, MdB

MdB Klaus-Dieter Gröhler startet mit Spätsprechstunde in 2015

Am Freitag, den 16. Januar 2015, lädt der Wahlkreisabgeordnete von Charlottenburg-Wilmersdorf zwischen 19:00 und 21:00 Uhr zur Spätsprechstunde in sein Bürgerbüro „Café Wahlkreis“, Zähringerstraße 33, 10707 Berlin. Zusätzlich ist er ab 15:00 Uhr auf der Internationalen Grünen Woche am Messestand des Deutschen Bundestages in Halle 4.2, Stand-Nr. 208 als Ansprechpartner für die Aufgaben und Arbeitsweisen des deutschen Parlaments anwesend. „Da ich weiß, dass viele Bürgerinnen und Bürger aus zeitlichen Gründen die regulären Bürgersprechstunden …
14.01.2015
18:47
Bild: RSS-Feed-Betreiber haftet für Rechtsverstöße von AbonnentenBild: RSS-Feed-Betreiber haftet für Rechtsverstöße von Abonnenten
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

RSS-Feed-Betreiber haftet für Rechtsverstöße von Abonnenten

Der Betreiber eines RSS-Feeds haftet unter Umständen auf Schadensersatz für Rechtsverletzungen durch Abonnenten des Feeds. Das geht aus einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) hervor. Die beklagte Bild GmbH & Co. KG (BILD) hatte auf ihrem Internetauftritt www.bild.de am 13.10.2009 ein heimlich aufgenommenes Foto von Frau H. unter dem Titel „H. Hier radelt die Ex-RAF-Terroristin in den Freigang“ veröffentlicht und ihren RSS-Feed-Abonnenten zur Verfügung gestellt. Noch am gleichen Tag gab sie eine strafbewehrte Unterlassungserklärung ab, in …
14.01.2015
18:44
SPC Update – Ergänzende Schutzzertifikate, 20. April 2015 in Düsseldorf
AH Akademie für Fortbildung Heidelberg GmbH

SPC Update – Ergänzende Schutzzertifikate, 20. April 2015 in Düsseldorf

Durch EG-Verordnung wurde als Ausgleich für lange Zeiträume von der Entwicklung bis zur Zulassung von Arzneimitteln das Ergänzende Schutzzertifikat geschaffen, das zu einer Verlängerung der effektiven Patentlaufzeit für Produkte wie Arzneimittel oder Pflanzenschutzmittel führt. Umgesetzt in die nationalen Rechtssysteme, hat das Ergänzende Schutzzertifikat eine enorme wirtschaftliche Bedeutung für die chemische und pharmazeutische Industrie. Die Thematik der Ergänzenden Schutzzertifikate ist komplex. Patentinhaber, die ihre Wirkung nutzen möc…
14.01.2015
18:42
Abgrenzungsvereinbarungen im Markenrecht, 14. April 2015 in München
AH Akademie für Fortbildung Heidelberg GmbH

Abgrenzungsvereinbarungen im Markenrecht, 14. April 2015 in München

Wenn sich Marken zweier Unternehmen zu sehr ähneln, dann können die beiden Parteien mit einander einen Vertrag abschließen, um den Konflikt außergerichtlich und einvernehmlich zu regeln. Mit solchen Abgrenzungsvereinbarungen lassen sich langjährige und kostspielige Streitigkeiten vermeiden, wenn beide Seiten zu einer Einigung bereit sind. Die beiden Parteien können z.B. vereinbaren, dass sie ihre Marken künftig nur noch räumlich getrennt voneinander verwenden, oder sie können andere Regelungen treffen, die dazu führen, dass man sich gegenseit…
14.01.2015
18:37
Bild: Von der Unfähigkeit zu konstruktiver Politik im Interesse des AllgemeinwohlsBild: Von der Unfähigkeit zu konstruktiver Politik im Interesse des Allgemeinwohls
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Von der Unfähigkeit zu konstruktiver Politik im Interesse des Allgemeinwohls

„Warum die Demokratie nicht das Allgemeinwohl befördert? Schafe können keine Wölfe bändigen!“ Diese sarkastische wie wahre Feststellung von Prof. Querulix lenkt den Blick direkt auf die größte Schwäche der modernen Wahldemokratien: Sie sind keine echten Demokratien, weil einerseits die Masse der Menschen ihre demokratischen Rechte, die sie zugleich als ihre Pflichten erkennen sollten, nicht wahrnimmt, und andererseits die agilen Alphatiere der Gesellschaft nur ihren und ihrer Klientele Vorteil suchen. Insofern ist nicht verwunderlich: Demokr…
14.01.2015
18:29
Bild: Das Regime stört die Trauerfreier für die Mutter eines inhaftierten vietnamesischen BloggersBild: Das Regime stört die Trauerfreier für die Mutter eines inhaftierten vietnamesischen Bloggers
Forum Vietnam 21

Das Regime stört die Trauerfreier für die Mutter eines inhaftierten vietnamesischen Bloggers

13.01.2015 (Forum Vietnam 21) - Ha Noi - Die Trauerfeier für die in der letzten Woche verstorbene Mutter des im Mai 2014 inhaftierten Bloggers Nguyen Huu Vinh alias Ba Sam wurde gestern von Sicherheitskräften massiv gestört. Nguyen Huu Vinh, 58, stammt aus einer prominenten Familie - sein Vater war Botschafter in der Sowjetunion sowie Minister, ein Onkel war Polizeigeneral. Viele Gäste nahmen an der Trauerfeier teil, darunter auch viele Freunde und Bekannte von Ba Sam aus Dissidenten- und Bloggerkreisen. Blogger La Viet Dung zufolge kontro…
14.01.2015
18:26
Bild: Kostenfalle IKEA - Möbel „auf Pump“ werden richtig teuerBild: Kostenfalle IKEA - Möbel „auf Pump“ werden richtig teuer
Kanzlei Cäsar-Preller

Kostenfalle IKEA - Möbel „auf Pump“ werden richtig teuer

Ja wer kennt das nicht? Am Wochenende schnell mal ein paar Schnäppchen Möbel bei IKEA eingekauft und dann ab nach Hause und aufbauen. Allerdings macht der neue Trend von Kunden- und Bezahlkarten vor einem der größten Möbelhäuser nicht halt. Die Möbelkette „IKEA“ bietet mit ihrer „IKEA Family Bezahlkarte“ nun auch eine Kundenkreditkarte an. So können günstige Möbel schnell so richtig teuer werden: Das Schwedische Möbelhaus bietet mit seiner Kundenkreditkarte, welche wohlgemerkt nichts mit der kostenlosen Club- / Kundenbindungskarte „IKEA Fami…
14.01.2015
18:14
Affenhirnforschung: Ärzte gegen Tierversuche stellen Strafanzeige gegen Tübinger Max-Planck-Institut
Ärzte gegen Tierversuche e.V.

Affenhirnforschung: Ärzte gegen Tierversuche stellen Strafanzeige gegen Tübinger Max-Planck-Institut

Die bundesweite Vereinigung Ärzte gegen Tierversuche hat bei der Staatsanwaltschaft Tübingen Strafanzeige gegen Forscher des Max-Planck-Instituts für Biologische Kybernetik in Tübingen (MPI) eingereicht. Sie sieht in den Tierversuchen, bei denen Affen Durstqualen und massive Bewegungseinschränkungen erleiden müssen, einen klaren Verstoß gegen das Tierschutzgesetz und den Straftatbestand der fortgesetzten Tierquälerei erfüllt. Der Verein fordert einen sofortigen Stopp der gesetzeswidrigen Versuche. Dr. Eisenhart von Loeper, renommierter Tier…
14.01.2015
18:13
Bild: Rechtliche Folgen einer misslungenen VeranstaltungBild: Rechtliche Folgen einer misslungenen Veranstaltung
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Rechtliche Folgen einer misslungenen Veranstaltung

Eine Silvester-Party in Berlin hat nun ein juristisches Nachspiel, Besucher haben den Veranstalter wegen Betrug angezeigt und wollen ihr Eintrittsgeld zurück. Bis zu 100 Euro kostete eine Eintrittskarte für die Veranstaltung, die eigentlich um 20 Uhr beginnen sollte, jedoch gab es den Einlass erst um über eine Stunde verspätet. Der Saal soll unbeheizt gewesen sein, alle Sitzplätze sollen besetzt gewesen sein, schon gegen 22 Uhr soll ein Großteil des Buffets leer, die Musik „ohrenschmerzend“ gewesen sein. Wie sieht diese Situation rechtlich au…
13.01.2015
19:03
Bild: Zollgebühren als Kostenfaktor für CMOS Sensoren weiter ausgesetztBild: Zollgebühren als Kostenfaktor für CMOS Sensoren weiter ausgesetzt
FRAMOS GmbH

Zollgebühren als Kostenfaktor für CMOS Sensoren weiter ausgesetzt

Bereits 2013 konnte durch die Initiative der FRAMOS GmbH mit Unterstützung zweier Bundestagsabgeordneter und des Industrieverbands VDMA eine europaweite Zollaussetzung für CMOS-Bildsensoren erreicht werden. Nun wurden die Zollgebühren, welche einen erheblichen Kostenfaktor darstellen, erneut für die nächsten 5 Jahre ausgesetzt. Dr. Andreas Franz, Geschäftsführer von FRAMOS macht die Auswirkung deutlich: “2013 haben wir eine enorme finanzielle Entlastung für die Bildverarbeitungsbranche und die europäische Industrie als Ganzes erreicht. Wir …
13.01.2015
19:03
CDU Neckarsulm: 29. Politischer Aschermittwoch am 18. Februar 2015 in der Gaststätte „Hitzfelder“
CDU Stadtverband Neckarsulm

CDU Neckarsulm: 29. Politischer Aschermittwoch am 18. Februar 2015 in der Gaststätte „Hitzfelder“

Freunde des traditionellen Politischen Aschermittwochs der CDU Neckarsulm werden auch bei der diesjährigen Veranstaltung in der Gaststätte „Hitzfelder“ in Neckarsulm nicht zu kurz kommen, wenn es um klare und kritische Worte hinsichtlich kommunaler und landespolitischer Themen geht. Termin ist der 18. Februar, 19.00 Uhr. Eingeladen sind Mitglieder, Freunde und alle Interessierten, die Informationen aus erster Hand beziehen wollen. In diesem Jahr findet der traditionelle Politische Aschermittwoch als eine der ältesten regelmäßig stattfindenden…
13.01.2015
18:36
Bild: Altersversorgung aus dem SpielcasinoBild: Altersversorgung aus dem Spielcasino
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Altersversorgung aus dem Spielcasino

Schon seit vielen Jahren müssen immer mehr Menschen zur Kenntnis nehmen, daß das C im Kürzel des Parteinamens bei CDU du CSU ein für die praktische Politik bedeutungsloses Symbol ist. Ähnliches gilt übrigens auch für das S bei den Sozialdemokraten. Denn weder überzeugt die CDU/CSU durch eine an christlichen Werten ausgerichtete Politik, noch die SPD durch eine an sozialer Gerechtigkeit orientierte Politik. Sie bedienen einfach nur ihre Klientele. Nachdem jahrzehntelang die Wirtschaftslobbyisten so gut wie widerspruchslos die Politik der Part…
13.01.2015
18:36
Bild: Arbeitstagung Vollstreckungsrecht – Aktuelle Gesetzesänderungen, Rechtsprechung und PraxisfragenBild: Arbeitstagung Vollstreckungsrecht – Aktuelle Gesetzesänderungen, Rechtsprechung und Praxisfragen
Kommunales Bildungswerk e.V.

Arbeitstagung Vollstreckungsrecht – Aktuelle Gesetzesänderungen, Rechtsprechung und Praxisfragen

Berlin 13.01.2015 Bereits zum fünften Mal veranstaltet das Kommunale Bildungswerk e.V. gemeinsam mit dem Institut für Wissenstransfer in Wirtschaft, Verwaltung und Rechtspflege e.V. an der Berliner Hochschule für Wirtschaft und Recht die Arbeitstagung Vollstreckungsrecht. Am 12. und 13. März werden dazu in Berlin knapp einhundert Führungskräfte und Mitarbeiter/innen aus Vollstreckungsbehörden, von Inkassostellen und Rechtsämtern sowie Teilnehmer von Verbänden und Schuldnerberatungsstellen erwartet. Zudem werden auch Mitarbeiter von Kredit…
13.01.2015
18:20
Fachämter im Fokus
IPM Berlin

Fachämter im Fokus

Das neue kommunale Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR) erfordert zusätzliche Kenntnisse und Fähigkeiten der in den Haushaltsprozess eingebundenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Fachämter. Fachübergreifende Abstimmungs- und Planungsdefizite behindern die fristgerechte und rechtskonforme Aufstellung sowie Bewirtschaftung der Haushaltspläne in vielen Kommunen. Als Grundpfeiler einer effizienten Haushaltswirtschaft sichert die bedarfsgerechte Qualifikation der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Fachämter die Qualität und damit die Recht…
13.01.2015
18:14
Bild: Nous sommes Charlie - Der VpsyB für ein friedliches, vertrauensvolles MiteinanderBild: Nous sommes Charlie - Der VpsyB für ein friedliches, vertrauensvolles Miteinander
VpsyB Verband psy Berater

Nous sommes Charlie - Der VpsyB für ein friedliches, vertrauensvolles Miteinander

Auch der Verband psychologischer Berater,VpsyB sagt NEIN zu religiöser Intoleranz, Rassismus, Antisemitismus, Islamophobie und Nationalismus, sowie dem Schüren von Angst und von Misstrauen! Der Anschlag in Paris war ein katastrophales, abscheuliches Verbrechen. Jetzt Feindseligkeiten auf Kosten der Opfer zu schüren, ist abstoßend. Was wir brauchen, ist ein deutliches Zeichen des Zusammenhalts, gegen Gewalt und gegen jede Form der Ausgrenzung, so der Präsident des VpsyB Rolf Neumayr. Als Zeichen intensiver Solidarität mit den Menschen, die s…
12.01.2015
19:30
Bild: Anleger der Fondax-Aktona Gruppe erstreitet erfolgreich SchadensersatzBild: Anleger der Fondax-Aktona Gruppe erstreitet erfolgreich Schadensersatz
Röhlke Rechtsanwälte

Anleger der Fondax-Aktona Gruppe erstreitet erfolgreich Schadensersatz

Betroffener Anleger wurde über die Risiken des Aktona Premium Select-Fonds nicht aufgeklärt Mit Urteil vom 15.12.2014 hat das Landgericht München I einen von der Berliner Kanzlei Röhlke Rechtsanwälte vertretenen Anleger Schadensersatz von über 40.000,00 € gegenüber den Gründungsgesellschaftern der AKTONA PREMIUM SELECT GMBH & CO. KG zugesprochen. Die FBT Beteilgungstreuhand GmbH und die Aktona Vermögensverwaltungs GmbH müssen sich nach diesem Urteil die Beratungsfehler des eingesetzten Vermittlers bei der Begründung der Beteiligung vollstän…
12.01.2015
19:24
Einblicke in den Nano-Alltag
VERBRAUCHER INITIATIVE e.V.

Einblicke in den Nano-Alltag

Die VERBRAUCHER INITIATIVE zum Thema Nanotechnologien Berlin, 12. Januar 2015. Die Möglichkeit, Strukturen zu erforschen und zu gestalten, die nur wenige Nanometer messen, hat unseren Alltag unumkehrbar verändert. Sogenannte Nanomaterialien bahnten sich seither den Weg in zahlreiche Alltagsanwendungen. Nur selten können Verbraucher sich davon beim Einkauf ein Bild machen. In ihrem aktuellen Themenheft gibt die VERBRAUCHER INITIATIVE e. V. einen Einblick in den „Nano- Alltag“. Dass Menschen Strukturen gezielt erschaffen und nutzen können, di…
12.01.2015
19:21
Ina Maria Berthold neue Vorsitzende der CDU Neckarsulm
CDU Stadtverband Neckarsulm

Ina Maria Berthold neue Vorsitzende der CDU Neckarsulm

Ina Maria Berthold neue Vorsitzende der CDU Neckarsulm – Hauptversammlung wählt runderneuerten Vorstand – Dank an Jürgen Kühner für 13 Jahre erfolgreiche Arbeit Auf der turnusmäßigen Hauptversammlung wählten die Mitglieder der CDU Neckarsulm in der Gaststätte Wilhelmshöhe “Hohly” am 09. Januar 2015 einen neuen Vorstand. Der bisherige Vorsitzende des Stadt- verbands, Jürgen Kühner, stand nach einer 13jährigen Amtszeit für eine nochmalige Kandidatur nicht zur Verfügung. Zu seiner Nachfolgerin wurde die 56-jährige Kauffrau Ina Maria Berthold gew…
12.01.2015
19:04
Bild: Nachweis der Anwesenheit bei UnterweisungenBild: Nachweis der Anwesenheit bei Unterweisungen
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Nachweis der Anwesenheit bei Unterweisungen

Einweisungen, Unterweisungen, Erklärungen, Besprechungen…. Wenn es darauf ankommt, dass man später beweisen muss, dass eine bestimmte Person anwesend war, kommt es in der Praxis oft zu Schwierigkeiten. Ein Beispiel: Der Arbeitgeber führt kurz vor Beginn der Arbeitsaufnahme in einer fremden Versammlungsstätte eine Unterweisung für seine Mitarbeiter durch. Oder: Ein Veranstalter erklärt den Teilnehmern eines Kurses, worauf sie achten müssen. Erleidet nun ein Arbeitnehmer oder Teilnehmer einen Unfall, kann es sein, dass Arbeitgeber oder Veranst…
12.01.2015
18:57
Verbraucherdarlehen: Keine Verjährung des Widerrufsrechts
Bödding Rechtsanwälte

Verbraucherdarlehen: Keine Verjährung des Widerrufsrechts

Bis zum 02.11.2002 bestand für grundpfandrechtlich gesicherte Darlehen nur dann eine Widerrufs­möglichkeit, wenn das Haustürwiderrufsgesetz anwendbar war, der Vertrag also in einer Haustürsi­tuation zustande gekommen war. Um europarechtlichen Vorgaben zu genügen hat der Gesetzgeber dann mit Wirkung ab dem 02.11.2002 ein Widerrufsrecht des Verbrauchers auch beim Abschuss von Immobiliardarlehensver­trägen eingeführt. Immobiliardarlehensverträge sind gemäß § 503 Abs. 1 BGB solche Darlehensver­träge, "bei denen die Zurverfügungstellung des Darleh…
12.01.2015
18:50
Bild: Politik wagen, erleben, gestaltenBild: Politik wagen, erleben, gestalten
agenda 2011-2012

Politik wagen, erleben, gestalten

Lehrte, 12.1.2015 Wem ist es in einer Gesprächsrunde nicht schon einmal passiert, dass, sobald ein Gespräch auf Politik kommt, die Gesprächspartner abtauchen. Meistens hört man: „Ich alleine kann sowieso nichts ändern“. Zu den letzten 3 Landtagswahlen rafften sich gerade einmal die Hälfte der Wähler auf, weil sie meinten auch gemeinsam nichts ändern zu können. Parolen und Phrasen allein ändern nichts. Die Initiative Agenda 2011-2012 widersetzt sich dem Verdruss und der Ohnmacht nichts ändern zu können. Wo sind weitere Visionäre die aus der De…
12.01.2015
18:36
Bild: Deutsch sprechen in der Familie - Satz des Jahres 2014 stammt von der CSUBild: Deutsch sprechen in der Familie - Satz des Jahres 2014 stammt von der CSU
Satz-des-Jahres-Aktion

Deutsch sprechen in der Familie - Satz des Jahres 2014 stammt von der CSU

Der deutsche Satz des Jahres 2014 lautet: "Wer dauerhaft hier leben will, soll dazu angehalten werden, im öffentlichen Raum und in der Familie deutsch zu sprechen." Der Satz stammt aus einem Leitantragsentwurf zu den Themen "Bildung - Migration - Integration" vom 5. Dezember 2014 für den CSU-Parteitag in Nürnberg. Nach Ansicht der Jury verursachte der Satz wie kein anderer im Jahr 2014 kontroverse Diskussionen über das zentrale innenpolitische Thema der Integration von Zuwanderern. Er steht repräsentativ für die Schwierigkeiten insbesondere…
12.01.2015
18:33
Bild: HCI Rendite Fonds IV: Kanzlei Seehofer erstreitet Urteil gegen Spk Erlangen wg. verschwiegener ProvisionenBild: HCI Rendite Fonds IV: Kanzlei Seehofer erstreitet Urteil gegen Spk Erlangen wg. verschwiegener Provisionen
Fachanwaltskanzlei Seehofer

HCI Rendite Fonds IV: Kanzlei Seehofer erstreitet Urteil gegen Spk Erlangen wg. verschwiegener Provisionen

Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat in einem am 15.12.2014 verkündeten Endurteil einer von der Fachanwaltskanzlei Seehofer vertretenen Anlegerin, die auch aus abgetretenem Recht ihres Ehemannes klagte, Schadensersatz zugesprochen im Zusammenhang mit der Beteiligung an dem Schiffsfonds der HCI Rendite Fonds IV GmbH & Co. KG im Nennwert von 20.000,00 €. Die Beteiligung war von der betroffenen Anlegerin am 13.05.2004 gezeichnet worden nach vorheriger Beratung durch die Sparkasse Erlangen. Die Sparkasse Erlangen hatte die betroffene Anlegerin all…
12.01.2015
18:33
Bild: Arbeitsschutzorganisation in Migrantenunternehmen: Vielfalt braucht GestaltungBild: Arbeitsschutzorganisation in Migrantenunternehmen: Vielfalt braucht Gestaltung
Ingenieur & Sachverständigenbüro RAIF ÖZALAN

Arbeitsschutzorganisation in Migrantenunternehmen: Vielfalt braucht Gestaltung

Beschäftigte und Ausbildende Migrantenunternehmen treffen häufig auf eine gewisse Skepsis. Dabei ist über Arbeitsschutz- und Ausbildungsorganisationsbedingungen des Lernortes „Migrantenbetrieb“ bisher wenig bekannt. Wo über Berufsbildung und Migration diskutiert wird, ist meist von ungleichen Chancen der Jugendlichen mit und ohne Migrationshintergrund die Rede (z. B. Boos-Nünning/Granato 2008, Beicht 2012). Doch ethnische Ungleichheiten existieren nicht nur bei Bildungsnachfragern, sondern auch bei Anbietern betrieblicher Bildung. Die von M…
12.01.2015
18:16
Bild: Widerrufsrecht der Bauherren - Neue Hinweispflichten für PlanerBild: Widerrufsrecht der Bauherren - Neue Hinweispflichten für Planer
JuS Rechtsanwälte Schloms und Partner Augsburg

Widerrufsrecht der Bauherren - Neue Hinweispflichten für Planer

Architekten neigen ähnlich wie Baufirmen dazu, ihre Vertragsangelegenheiten direkt beim künftigen Auftraggeber bzw. direkt auf der Baustelle zu besprechen und die Ergebnisse dann auch gleich „vor Ort“ zu vereinbaren. Häufig belassen sie es dann bei diesen mündlichen Abreden und fixieren sie nicht weiter schriftlich. Das war in der Baupraxis schon in der Vergangenheit oft Anlass für Streitigkeiten. Denn Bauherren, die sich mit ihrem Architekten überwarfen, nutzen diese Lücke gerne, um ihre Zahlungspflicht zu umgehen – was nicht schriftlich ver…
09.01.2015
18:52
Bild: Garbe-/Logis-Fonds: OLG Hamburg verurteilt LogisFonds I AG erneut zum SchadensersatzBild: Garbe-/Logis-Fonds: OLG Hamburg verurteilt LogisFonds I AG erneut zum Schadensersatz
Rechtsanwälte Dr. Greger & Collegen

Garbe-/Logis-Fonds: OLG Hamburg verurteilt LogisFonds I AG erneut zum Schadensersatz

Mit zwei aktuellen Urteilen vom 28.11.2014 und vom 19.12.2014 hat das Hanseatische Oberlandesgericht die LogisFonds I AG (die frühere Garbe Logimac AG) erneut zur Schadenersatzzahlung verurteilt. Das Gericht hat in zweiter Instanz bestätigt, dass die von der Kanzlei Dr. Greger & Collegen vertretenen Anleger Anspruch auf Rückzahlung ihrer Einlage haben, da sie vor ihrem Beitritt nicht ordnungsgemäß aufgeklärt wurden. „Diese beiden Urteile des Oberlandesgerichts bestätigen uns und sind für alle betroffenen Garbe-Anleger Gold wert. Wer in die L…
09.01.2015
18:47
Bild: Das Bundesteilhabegesetz kommt - Werkstätten für behinderte Menschen informieren sich bei MdB Dirk WieseBild: Das Bundesteilhabegesetz kommt - Werkstätten für behinderte Menschen informieren sich bei MdB Dirk Wiese
Josefsheim gGmbH Bigge

Das Bundesteilhabegesetz kommt - Werkstätten für behinderte Menschen informieren sich bei MdB Dirk Wiese

Das Bundesteilhabegesetz kommt – und hat Auswirkungen auf die Arbeit der Dienstleister für Menschen mit Behinderung. Vertreter der Werkstätten für Menschen mit Behinderung im Hochsauerlandkreis nutzten jetzt die Gelegenheit, sich mit MdB Dirk Wiese (SPD) über den aktuellen Stand der Entwicklungen auszutauschen. Eine von Bundesministerin Andrea Nahles einberufene Arbeitsgruppe hat seit Juli vergangenen Jahres bereits fünf Mal getagt und wird sich bis April weitere vier Mal zu Beratungen treffen, um gemeinsam einen Referentenentwurf für das Bu…
09.01.2015
18:27
Bild: Buchtipp: "Der islamische Terror" - Wie der IS unsere Weltordnung gefährdetBild: Buchtipp: "Der islamische Terror" - Wie der IS unsere Weltordnung gefährdet
Buch-PR-Agentur

Buchtipp: "Der islamische Terror" - Wie der IS unsere Weltordnung gefährdet

Exzellentes Hintergrundwissen. Fundierte Analysen. Überraschende Erkenntnisse. Ein Insider informiert über die Hintergründe und Gefahren des IS-Terrors. Als im Oktober 2014 in Kassel eine schwarze Flagge mit weißem Schriftzug gesichtet wurde, riefen sofort mehrere besorgte Bürger bei ihrer Tageszeitung an. Obwohl das Missverständnis rasch aufgeklärt war, zeigt dieses Beispiel, dass der IS (Islamischer Staat) eines seiner Ziele erreicht hat: Die Menschen weltweit in Angst und Schrecken zu versetzen. Die anhaltende Medienpräsenz – fast immer m…
08.01.2015
19:28
Bild: Laufend Gutes tunBild: Laufend Gutes tun
Arbeitstraum - Office Center Ost

Laufend Gutes tun

München, im Dezember 2014 – Adventskalender erfreuen sich in unseren Breiten einer großen Beliebtheit. Gefüllt mit Schokolade, Bildern oder kleinen Geschenken gefallen sie Groß und Klein. Kristina und Thomas Schmid, die Initiatoren von GVG Sport für Spenden (SfS), fanden den Gedanken, dass sich hinter den Türchen Geschenke für andere Menschen verstecken, noch reizvoller. So wurde aus der Idee, die während einer Joggingrunde entstand, eine großangelegte Aktion. Als Sponsoren konnten die GVG mbH und die KS Businesscenter GmbH gewonnen werden un…
08.01.2015
19:25
Mit dem Rechtsanwalt Betreuungsrecht München im Falle einer Betreuung die richtige Beratung haben
Rechtsanwälte Dorilies Schmidt-Paepcke - Florian Schmidt

Mit dem Rechtsanwalt Betreuungsrecht München im Falle einer Betreuung die richtige Beratung haben

Das Betreuungsrecht hat sich aus dem alten Vormundschaftsrecht für Erwachsene entwickelt. Das bedeutet, dass Personen einen Betreuer erhalten, wenn sie ihre Angelegenheiten in bestimmten Bereichen nicht selbst erledigen können. Diese Teilbereiche können zum Beispiel die Vermögenssorge und die Gesundheitssorge sein. Ebenso kann die Vertretung vor Behörden von einem Betreuer übernommen werden. Es kann auch sein, dass ein Betreuer für alle Angelegenheiten bestellt wird. Das ist dann der Fall, wenn der Betroffene selbst praktisch nichts mehr rege…
08.01.2015
19:23
Bild: Tumulte auf der „kleinen“ VeranstaltungBild: Tumulte auf der „kleinen“ Veranstaltung
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Tumulte auf der „kleinen“ Veranstaltung

Bereits Mitte Dezember hatte die Polizei eine Schülerveranstaltung in Warstein vorzeitig beendet, nachdem es gegen 3 Uhr morgens zu Tumulten an der Garderobe gekommen und die Veranstaltungshalle mit 600 Besuchern offenbar proppenvoll war. Nach Angaben der Polizei soll nur durch ihr Eingreifen eine Panik verhindert worden sein, lediglich eine Besucherin wurde leicht verletzt. Offenbar hatten die Organisatoren keinen Sicherheitsdienst engagiert. Anmerkung von Rechtsanwalt Thomas Waetke: Gerade wieder um Silvester haben uns einige Meldungen err…
08.01.2015
19:13
Musizieren ohne Misstöne: So vermeiden Sie Streit mit dem Nachbarn
Bausparkasse Schwäbisch Hall AG

Musizieren ohne Misstöne: So vermeiden Sie Streit mit dem Nachbarn

Es gibt ihn tatsächlich: Der 10. Januar ist der Ehrentag der Blockflöte. Nicht nur an diesem Tag wird in deutschen Privathaushalten eifrig geprobt. Doch was für den einen Entspannung und Genuss bedeutet, kann beim Nachbarn für Misstöne sorgen. Welche gesetzlichen Regeln für das Musizieren in den eigenen vier Wänden gelten, erläutert Schwäbisch Hall-Rechtsexperte Stefan Bernhardt. Ob Blockflöte, Klavier oder Stereoanlage – Musik gehört zu den häufigsten Ursachen für Konflikte in der Nachbarschaft: Laut Umfragen fühlen sich mehr als ein Vierte…
08.01.2015
18:36
Weitere Prozesserfolge gegen Sanierungen nach dem Prinzip „Sanieren oder Ausscheiden“
rk Rechtsanwälte Raidl & Dr. Keusch PartG mbB

Weitere Prozesserfolge gegen Sanierungen nach dem Prinzip „Sanieren oder Ausscheiden“

Die Kanzlei rk Rechtsanwälte hat am 22. Januar, 27. Februar 2014 und 10. Oktober 2014 drei weitere Urteile jeweils vor dem Landgericht Berlin für ihre Mandanten erstritten, in denen die Klagen von Immobilienfonds in der Rechtsform der GbR auf Zahlung von Auseinandersetzungsfehlbeträgen abgewiesen wurde. Die Mandanten der Kanzlei rk Rechtsanwälte sind jeweils Gesellschafter eines Berliner Immobilienfonds in der Rechtsform der GbR, konkret der Gehag-Fonds 14 GbR bzw. der Immobilienfonds Rosenthalerweg 1 GbR bzw. der Immobilienfonds Rosenthalerw…
08.01.2015
18:35
Bild: HCI Renditefonds IV sowie HCI Hammonia I: LG Nbg-Fürth verurteilt beratende Spk Erlangen zu SchadensersatzBild: HCI Renditefonds IV sowie HCI Hammonia I: LG Nbg-Fürth verurteilt beratende Spk Erlangen zu Schadensersatz
Fachanwaltskanzlei Seehofer

HCI Renditefonds IV sowie HCI Hammonia I: LG Nbg-Fürth verurteilt beratende Spk Erlangen zu Schadensersatz

Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat in einem Urteil vom Dezember 2014 die Stadt- und Kreissparkasse Erlangen zum Schadensersatz hinsichtlich zweier geschlossener Schiffsfondsbeteiligungen, welche in den Jahren 2004 erfolgt sind, verurteilt. Die von der Kanzlei Seehofer vertretene Klägerin, die aus eigenem und aus abgetretenem Recht ihres Ehemannes Ansprüche stellte, hatte sich zusammen mit ihrem Ehemann im April 2004 an der HCI Renditefonds IV GmbH & Co. KG sowie im Dezember 2004 an der HCI Hammonia I GmbH & Co. KG beteiligt nach zuvor erfolgt…
08.01.2015
18:34
Bild: Agenda 2011-2012: Bundesregierung nennt Gründe für PegidaBild: Agenda 2011-2012: Bundesregierung nennt Gründe für Pegida
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012: Bundesregierung nennt Gründe für Pegida

Lehrte, 8.1.2015 Staats- und Regierungschefs, Soziologen, Wissenschaftler, Experten und Bürger sind ratlos. Sie haben die Signale, die von Rechtsextremisten anlässlich der Europawahl ausgingen, nicht zur Kenntnis genommen. Bis zu 27 Prozent der Stimmen entfielen auf rechtsradikale Parteien. Ist es ein Problemstau im Osten, Menschen die zu kurz kommen, Systemkritik, Angst vor Abstieg, dem Islam und Asylpolitik, Kriminalität und unsichere Grenzen? Weshalb haben Menschen Wut und Kälte im Herzen und werden rechtsextrem? Ausgerechnet die Hauszeit…
08.01.2015
18:32
Bild: OLG Dresden: ALAG – Anleger muss nicht zahlenBild: OLG Dresden: ALAG – Anleger muss nicht zahlen
Röhlke Rechtsanwälte

OLG Dresden: ALAG – Anleger muss nicht zahlen

Oberlandesgericht urteilt: Widerruf der Beteiligung ALAG Automobil GmbH & Co. KG berechtigt – Zahlungsverpflichtung für ALAG-Anleger besteht nicht! Das Oberlandesgericht Dresden hat mit einem Urteil vom 17.12.2014 eine Zahlungsklage der ALAG Automobil GmbH & Co. KG gegen einen ihrer atypisch still Beteiligten abgewiesen. Die sächsischen Richter hoben damit ein entgegenstehendes Urteil des Landgerichtes Bautzen auf und lehnten eine weiterbestehende Zahlungsverpflichtung des Anlegers ab. Hintergrund ist ein ausgeübter Widerruf, der bereits Ge…
08.01.2015
18:19
Bild: Steuerliche Änderungen für BetriebsveranstaltungenBild: Steuerliche Änderungen für Betriebsveranstaltungen
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Steuerliche Änderungen für Betriebsveranstaltungen

Für Veranstalter und Organisatoren von Betriebsveranstaltungen gibt es wichtige Änderungen im Steuerrecht: Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das „Gesetz zur Anpassung der Abgabenordnung an den Zollkodex der Union und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften“ erlassen, das am 01.01.2015 in Kraft getreten ist. Hier finden sich erhebliche Änderungen für Betriebsveranstaltungen, die nun neu greifen: Im Gesetzentwurf war die Rede davon, die Freigrenze von 110 Euro auf 150 Euro zu erhöhen, dafür aber auch alle Nebenkosten mit …
07.01.2015
19:18
Bild: Das neue Jahr beginnt mit alten SorgenBild: Das neue Jahr beginnt mit alten Sorgen
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Das neue Jahr beginnt mit alten Sorgen

Die Banken- und Staatsschuldenkrise hat sich inzwischen zu einer Weltkrise ausgeweitet, die auch die Realwirtschaften erfaßt hat. Aufgesetzter Jubel tönt trotzdem wieder aus dem herrschenden polit-ökonomischen Klüngel und wird von folgsamen Medien eilfertig verbreitet - genauso wie vor einem Jahr und ebenso wie damals bar jeder fundamentalen Rechtfertigung. Pfeifen im Walde oder Schaumschlägerei aus Ignoranz und Dummheit? Ein neuerlicher Versuch der „Eliten“, mit Hilfe nützlicher Idioten das Volk für dumm zu verkaufen? Das zur Zeit billige…
07.01.2015
18:52
Seniorplattform MASTERhora begrüßt freiwillige Rente mit 70: „Endlich geht´s in die richtige Richtung“
MASTERhora

Seniorplattform MASTERhora begrüßt freiwillige Rente mit 70: „Endlich geht´s in die richtige Richtung“

Eine zielführende Debatte um längere Lebensarbeitszeiten ist überfällig. Denn Studien zeigen: Über 75 Prozent der Fach- und Führungskräfte wollen länger arbeiten. 06. Januar 2015 – Zu Beginn des neuen Jahres ist die Debatte um den Fachkräftemangel und ein sinnvolles Renteneintrittsalter in Deutschland neu entflammt. Der Vorstandschef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise, prescht mit der Idee vor, dass Arbeit-nehmer, die fit sind, freiwillig bis zum Alter von 70 Jahren arbeiten können. Ein Tabubruch? Mitnichten! Vielmehr ist …
06.01.2015
19:31
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Pabst Science Publishers

Evolution: Kriege führten zur Entwicklung friedfertiger, wohlhabender Gesellschaften

Evolution: Kriege und Waffenentwicklungen sind vom Faustkeil bis zur Atombombe eskaliert. Die Evolution des Horrors hat die Evolution des Friedens vorangetrieben. Seit mehr als einer Generation führen demokratisch regierte Rechtsstaaten keine Kriege untereinander. Die nur selten linearen, oft genug befremdlichen Tendenzen der Evolution reflektieren Gerd Jüttemann und Kollegen in ihrem aktuellen interdisziplinären Aufsatzband "Entwicklungen der Menschheit - Humanwissenschaften in der Perspektive der Integration". Wolfgang Mack verweist auf de…
06.01.2015
18:27